Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Neue Funkstreifenwagen Transporter

Rügenbote 0 Kommentare

Neues Heckladesystem erleichtert die Arbeit der Landespolizei M-V

Wismar – 14 neue Funkstreifenwagen Transporter mit einem eigens für die Polizeiarbeit konzipierten Heckladesystem hat die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern erstmals in den Dienst gestellt. Der Inspekteur der Polizei, Wilfried Kapischke, hat  zwei dieser Fahrzeuge exemplarisch an die Polizeiinspektion Wismar übergeben.

„Dieses neue Heckladesystem erleichtert die Arbeit für unsere Polizistinnen und Polizisten im Streifendienst“, sagt Wilfried Kapischke. „Auf den Funkstreifenwagen werden immer mehr Führungs- und Einsatzmittel mitgeführt. Um ein sicheres und übersichtliches Verstauen und den schnellen, unkomplizierten Zugriff zu ermöglichen, ist in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des Streifendienstes ein Verlade- und Ordnungssystem für den Kofferraum entwickelt worden“, erklärt der Inspekteur.

Insgesamt werden rund 400 Funkstreifenwagen dieses neue System erhalten. Aufgrund der gegenwärtigen Situation werden in diesem Jahr zunächst 100 Systeme in den Streifenwagen der Landespolizei M-V verbaut. Mit der Indienststellung der Neufahrzeuge in 2022 sollen dann alle Funkstreifenwagen des Revierdienstes über das Heckladesystem verfügen.

Die Fahrzeuge mit dem Heckladesystem werden im allgemeinen Streifendienst der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt. Die neuen Wagen werden in den Bereichen der Präsidien Rostock und Neubrandenburg, an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege M-V sowie im Bereich des Landeswasserschutzpolizeiamtes genutzt.

Radverkehrsförderung des Bundes

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Im Rahmen seines Klimaschutz-Sonderprogramms „Stadt und Land“ stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern dazu hat Infrastrukturminister Christian Pegel unterzeichnet.

„Besonders freue ich mich, dass es auf Drängen Mecklenburg-Vorpommerns gelungen ist, dass auch touristische Radwege als grundsätzlich förderfähig anerkannt wurden. Vorrangig soll das Programm aber dazu dienen, die Bedingungen für den Alltagsradverkehr zu verbessern“, sagt Christian Pegel zu der Vereinbarung und ergänzt: „Ebenfalls auf Drängen von M-V wurde der Radverkehr in den ländlichen Räumen mit seinen besonderen Chancen, aber auch spezifischen Herausforderungen ausdrücklich aufgenommen.“

Ziel des Programms ist „der Aufbau eines sicheren, in lückenlosen Netzen geplanten und mit geringen Verlustzeiten nutzbaren Radverkehrssystems“. Förderfähig sind zum Beispiel Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen Dritter und Grunderwerb. Dabei kann es sich um straßenbegleitende, vom motorisierten Verkehr möglichst getrennte Radwege handeln, eigenständige Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen oder auch den Umbau von Knotenpunkten, die den Radverkehr sicherer machen. Auch Abstellanlagen oder Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr können gefördert werden.

„Prämisse des Bundes ist, Maßnahmen zu fördern, die ohne seine finanzielle Beteiligung erst nach 2023 oder überhaupt nicht verwirklicht würden“, nennt Pegel eine wichtige Bedingung und verweist auf eine zweite: „Das Geld, das nicht rechtzeitig gebunden wird, geht an andere Bundesländer. Ich empfehle deshalb Gemeinden und Landkreisen dringend, bereits in ihre Haushalte 2021 entsprechende Eigenanteile einzustellen. Bis Ende 2021 gilt auch ein höherer Fördersatz von 80 Prozent. Danach sind es 75, für finanzschwache Kommunen 90 Prozent.“ Außerdem müsse die Planung der Maßnahme im Rahmen eines integrierten Verkehrskonzeptes oder mindestens eines Radverkehrskonzeptes bzw. Radnetzes erfolgen.

„Das Programm wird über das Land abgewickelt. Das Infrastrukturministerium erarbeitet dazu schnellstmöglich eine Förderrichtlinie. Ich möchte aber nochmals an alle Kommunen im Land appellieren, sich bereits vor deren Veröffentlichung Gedanken über Projekte zu machen, die für die Förderung in Frage kommen und sie so weit wie möglich für die Antragstellung vorzubereiten“, so Christian Pegel, der gern sehen würde, dass die gesamten 25 Millionen Euro in M-V verbaut werden.

Online-Event „Erfolgreiche Messe“ startet

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Heute findet in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr das erste landesweite Online-Event „Erfolgreiche Messe“ statt. Gemeinsam mit der Handwerkskammer Vorpommern (OMV) gestaltet die Staatskanzlei das Seminar, welches in den Vorjahren immer als Präsenz­veranstaltung durchgeführt worden ist.

„Jetzt ist es an der Zeit, sich auf künftige Messeauftritte vorzubereiten“, wirbt der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue für die Veranstaltung. „Wie erfolgreich ein Messeauftritt wird, darüber entscheiden oft nur Kleinigkeiten. Damit sich Ihr nächster Messeauftritt positiv auf Ihre Geschäftszahlen auswirkt, nutzen Sie bitte das Online-Event. Ein erfahrener Messecoach wird auf wichtige Bausteine eines gelungenen Messeauftritts eingehen. Nehmen Sie aktiv am Seminar teil und lassen Sie ihren Messestand fachmännisch analysieren“.

Das Online-Seminar wird durch die Staatskanzlei gefördert und durch alle Industrie-und Handelskammern sowie Handwerkskammern unterstützt. Der Flyer mit einem Anmeldelink befindet sich in der Anlage.

10 Jahre Neue Dorfmitte

Rügenbote 0 Kommentare

Kampagne gestartet/ Neuer Dorfladen Poppendorf

Schwerin – Zum zehnjährigen Bestehen der Landesinitiative „Neue Dorfmitte Mecklenburg-Vorpommern“ hat Infrastrukturminister Christian Pegel heute Bilanz gezogen. „Mit der Landesinitiative unterstützt das Land die Nahversorgung in den Dörfern. Die Möglichkeit, zu Fuß einkaufen gehen zu können ist für die Menschen ein elementares Bedürfnis und vielerorts sogar ein ‚Haltefaktor‘ geworden“, betonte der Minister. „Dass Läden oder mobile Verkaufsangebote in die Dörfer zurückkommen, schafft Lebensqualität für die Bevölkerung, weil dadurch dörfliches Leben zurückkehrt. Ich freue mich über jeden Laden, der modernisiert wird oder wieder eröffnet, denn lebendige Dörfer sind für eine ausgeglichene Landesentwicklung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen unerlässlich“, so Minister Pegel.

Agrarminister Dr. Till Backhaus ergänzte: „Wir erleben seit Beginn der Corona-Krise, dass den Menschen Regionalität und Saisonalität zunehmend wichtig geworden ist. Dieses Vertrauen der Verbraucher genießen auch die Nahversorger gerade in den ländlichen Gebieten. Der Dorfladen ist ein Magnet für die Menschen und Zentrum der Kommunikation. Deshalb unterstütze ich mit großer Freude Projekte, die für die soziale Verankerung  in den Dörfern von zentraler Bedeutung sind.“

Die Landesinitiative wurde 2011 mit einem Modellprojekt an vier Standorten gestartet. Seitdem wurden 45 Vorhaben für Dorfläden und mobile Nahversorger fachlich und finanziell gefördert – 17 in Vorpommern, zwölf in der Mecklenburgischen Seenplatte, zwölf in Westmecklenburg und vier in der Region Rostock. Dafür sind rund 3,4 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden, sodass insgesamt mehr als 4,4 Millionen Euro in die Neue-Dorfmitte-Läden investiert wurden. Eine Karte mit den Standorten finden Sie hier: www.neue-dorfmitte-mv.de/Standorte  

Um die Neue Dorfmitte-Läden noch besser zu unterstützen wurde das Neue-Dorfmitte-Team Mitte des Jahres verstärkt. Oliver Ohm von der BBE Handelsberatung Hamburg und Ingwer Seelhoff von der ews-group Lübeck beraten die Betreiber in betriebswirtschaftlichen Belangen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Marketingfirma 13 Grad Crossmedia Agentur aus Neubrandenburg, die Landesinitiative „Neue Dorfmitte M-V“ bekannter zu machen und den Dorfläden ein einheitliches Gesicht zu geben. „Dieses Rundum-Paket wird den Ladenbetreibern helfen, sich für die Zukunft besser aufzustellen. Kundenbindung, Optimierung der Betriebsabläufe und des Sortiments, Einbindung regionaler Anbieter, Vernetzung der Dorfläden untereinander und Bekanntheit sind wichtige Parameter für die dauerhafte Existenz der Läden und damit für die Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum“, zeigte sich der Minister überzeugt.

Ein vom Team Neue Dorfmitte entwickeltes Logo wird die Mitglieder der Neue-Dorfmitte-Familie zukünftig schon an den Ladentüren erkennbar machen. Weitere Vermarktungselemente, die von der Agentur 13 Grad entwickelt wurden, können für die Eigenwerbung der Läden genutzt werden.

Ebenfalls heute wurde in Poppendorf ein Neue-Dorfmitte-Laden offiziell eröffnet. Christian Pegel wünscht dem Investor Volker Schenzle und der Betreiberin Juliana Kindt viel Erfolg, besonders in dieser schwierigen Zeit. Der Laden wurde durch die Landesinitiative mit 150.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert. Der kleine Laden mit Café und Kreativräumen befindet sich in einem ehemaligen Schweinestall, der Stück für Stück zu einer dörflichen Begegnungsstätte mit dem Namen „Stall.dich.ein“ umgebaut wurde.

Eine Videoaufzeichnung informiert in Kürze über die Neuausrichtung der Landesinitiative Neue Dorfmitte unter www.neue-dorfmitte-mv.de

Weitere Konsolidierungshilfen

Rügenbote 0 Kommentare

Neubrandenburg – Neubrandenburg konnte im vergangenen Jahr einen Überschuss im Finanzhaushalt von mehr als 12 Millionen Euro erwirtschaften und hat somit das Teilziel für das Jahr 2019 aus der Konsolidierungsvereinbarung, die Neubrandenburg im Jahr 2017 mit dem Innenministerium abgeschlossen hat, deutlich erreicht. Vertragsgemäß erhält die Stadt daher einen weiteren Teilbetrag der Konsolidierungshilfe in Höhe von ca. 15 Millionen Euro.

Mit der Auszahlung des letzten Teilbetrags gelangt die Auszahlung von Konsolidierungshilfen auf der Grundlage der Konsolidierungsvereinbarung zum Abschluss. Wie bereits in diesem Jahr kann die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg aber zukünftig auf der Grundlage des § 27 des Finanzausgleichsgesetzes Konsolidierungshilfen bis zur Höhe von max. 9 Mio. Euro erhalten, sofern sie jahresbezogen einen Überschuss von mindestens 3 Mio. Euro oder 1,5 Prozent der laufenden Auszahlungen erreicht. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Neubrandenburg durch eigene Anstrengungen und Hilfen des Landes spätestens Ende 2022 den Haushalt ausgleichen kann.

„Ich freue mich sehr über die Fortschritte, die Neubrandenburg in den letzten Jahren bei der Haushaltskonsolidierung gemacht hat und hoffe, dass der Haushaltsausgleich trotz der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie möglich sein wird“, so Thomas Lenz, Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern.

Schulzentrum „Am Sund“

Rügenbote 0 Kommentare

Stralsund – Das Schulzentrum „Am Sund“ der Hansestadt Stralsund, Verbundene Regionale Schule, Gymnasium und offene Ganztagsschule, erhält einen Neubau an der Westseite des Schulhofes. Dort werden 22 neue Klassenräume und sieben Fachunterrichtsräume geschaffen. Der Neubau ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung des Schulstandortes.

Zur Finanzierung des kommunalen Eigenanteils unterstützt das Innenministerium die Hansestadt mit einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 650.000 EUR. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid wurde kürzlich dem Oberbürgermeister Alexander Badrow zugesandt.

Derzeit steht auf dem Schulgelände ein saniertes Schulgebäude, in dem sich der gymnasiale Teil der Schule befindet. Der regionale Schulteil ist in der Gerhart-Hauptmann-Schule am Frankenwall untergebracht. Mit dem geplanten Neubau wird ein weiteres, viergeschossiges barrierefreies Gebäude mit Teamboxen und Förder- und Ganztagsräumen für den Regionalschulbetrieb entstehen, das auch individuelle Lernformen ermöglicht. Auf dem Schulcampus können zukünftig 1.200 Schülerinnen und Schüler unterrichtet und das Ganztagsangebot der Schule erweitert werden.

„Investitionen in die Bildung und beste Lernbedingungen sind immer gut angelegtes Geld“, betonte Thomas Lenz, Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern. „Sechs Mio. Euro Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie auch Kommunen von der Europäischen Union profitieren.“

Förderung Fliesenwerk Boizenburg

Rügenbote 0 Kommentare

Boizenburg – Das Fliesenwerk in Boizenburg soll energieeffizienter werden. Für eine Vorplanungsstudie erhält die Firma im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuschuss in Höhe von 25.054,40 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie für Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen 62.636 Euro.

Um konkurrenzfähig zu bleiben, muss der Standort systematisch auf Energieverluste in Fertigungsprozessen, Grundlastreduzierung und Spitzenlastvermeidung überprüft werden. Die Fertigungstechnik soll künftig produktiver, energieeffizienter und innovativer als bisher werden. Hierzu sollen im Rahmen der Vorplanungsstudie Maßnahmen ermittelt werden, die das Fliesenwerk auch emissionsseitig verbessern.

Durch ein unabhängiges Institut werden relevante Abgasströme gemessen. Für die Erfassung der Messwerte werden innerhalb der Studie entsprechende Investitionen in die Erweiterung der Datenerfassungs-, Auswertungs- und Visualisierungssysteme  getätigt. Die erfassten Daten werden im Projektverlauf als Basis für die Betrachtung der Emissions- und Energieeinsparungsmöglichkeiten zu Grunde gelegt.

Kondolenzbuch in der Staatskanzlei

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern legt ein Kondolenzbuch aus, in das sich Bürgerinnen und Bürger zum Gedenken an den vergangenen Donnerstag verstorbenen Ministerpräsidenten a.D. Dr. Harald Ringstorff eintragen können.

Ministerpräsidentin Schwesig wird das Kondolenzbuch heute um 13.30 Uhr mit ihrer Unterschrift eröffnen.

Für Bürgerinnen und Bürger besteht unter strengen Abstands- und Hygienevorschriften von Mittwoch bis Freitag dieser Woche und am Montag und Dienstag kommender Woche jeweils zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr die Möglichkeit, ihr Beileid zu bekunden und sich in das Buch einzutragen. Das Buch liegt im Eingangsbereich der Staatskanzlei aus, so dass Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

„Viele Menschen in unserem Land haben unseren früheren Ministerpräsidenten Harald Ringstorff in sehr guter Erinnerung. Das zeigt die große Anteilnahme in den letzten Stunden. Wir wollen mit diesem Kondolenzbuch die Möglichkeit geben, Beileid zu bekunden. Es wird der Familie Ringstorff im Anschluss übergeben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.