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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Neuregelung im Mutterschutz bei Fehlgeburten

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Mehr Unterstützung für Frauen in belastender Lage

Schwerin – Fast jede dritte Frau erleidet in Deutschland eine Fehlgeburt. Verlieren die Frauen in der frühen Phase der Schwangerschaft das Kind, haben sie bislang erst nach Ende des 6. Schwangerschaftsmonats Anspruch auf Mutterschutz. Das hat der Bundestag am gestrigen Abend geändert und diese Grenze auf die 13. Schwangerschaftswoche (SSW) abgesenkt.

Gesundheits- und Familienministerin Stefanie Drese begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Mit der Änderung des Mutterschutzgesetzes erhalten endlich auch Frauen nach einer Fehlgeburt in der frühen Schwangerschaft Unterstützung, Hilfe und die Möglichkeit, zur Ruhe zu kommen“, so Drese.

Zum 1. Juni werden gestaffelte Mutterschutzfristen eingeführt, die von einem Anspruch auf zwei Wochen ab der 13 SSW bis hin zu acht Wochen ab der 20 SSW reichen. „Viele betroffene Frauen befinden sich in einer besonders traumatischen Belastungssituation. Mit dem früheren Recht auf Mutterschutz erkennen wir gesellschaftlich an, dass es Raum und Zeit braucht, um einen schweren Schicksalsschlag wie eine Fehlgeburt zu verarbeiten“, so die Ministerin.

So seien psychische Symptome keine Seltenheit. Studien zeigen, dass in den vier bis sechs Wochen nach einer Fehlgeburt bis zu 20 Prozent der Betroffenen Symptome einer Depression aufweisen. Auch Angststörungen sind häufig (bis zu 32 Prozent). „Mit der gesetzlichen Neuregelung können Frauen selbstbestimmt entscheiden, ob sie eine Schutzfrist in Anspruch nehmen oder nicht“, so Drese.

Die Ministerin stellte zudem das „beeindruckende Engagement“ von Natascha Sagorski heraus, die vor drei Jahren eine Petition gestartet und sich mit ihren eigenen Erfahrungen für eine Gesetzesänderung eingesetzt hatte. „Mehr als 70.000 Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern hatte Sagorski hierfür zusammengetragen und das Thema aus der Tabuzone geholt“, so Drese.

Die Ministerin hob zudem hervor, dass es trotz der aufgeheizten Stimmung kurz vor der Bundestagswahl gelungen sei, fraktionsübergreifend die Gesetzesänderung im Bundestag zu beschließen. „Mein Dank geht an die Fachpolitikerinnen von SPD, CDU und Grüne, die sach- und zielorientiert die Rechte von Frauen gestärkt haben.“

Arbeitsmarkt Januar 2025 in M-V

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Blank: „Unser Arbeitsmarkt bleibt trotz der Konjunkturschwäche in Deutschland stabil“

Schwerin – Im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,4 Prozent auf 70.300 Personen gestiegen. Die Arbeitslosenquote stagniert im Vorjahresvergleich bei 8,6 Prozent.

Mit Blick auf die heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zahlen erklärt Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit MV: „Unser Arbeitsmarkt zeigt sich weiter widerstandsfähig. Der breite Branchenmix sowie die ausgewogene Wirtschaftsstruktur mit einer hohen Zahl an kleinen und mittleren Unternehmen in MV unterstützt dabei, dass die Gesamtzahl der Arbeitsplätze trotz der andauernden Konjunkturschwäche in Deutschland stabil bleibt.“

Ziel müsse es sein, in den kommenden Jahren neue Stellen zu schaffen, so Minister Dr. Blank. „MV hat weiterhin eine der höchsten Arbeitslosenquoten der Bundesländer, das darf bei der Bewertung nicht außer Acht gelassen werden. Neue, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, hat also weiter höchste Priorität. Es gibt gute Gründe, mit Zuversicht ins neue Jahr zu starten. MV ist ein hochattraktiver Standort mit besten Zukunftschancen, das zeigt sich zum Beispiel bei TKMS in Wismar oder auch bei Ypsomed in Schwerin, wo in den kommenden Jahren hunderte Arbeitsplätze aufgebaut werden.“

Gegenüber dem Vormonat Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2025 um 4.700 oder 7,1 Prozent gestiegen. Blank: „Von Dezember zu Januar nimmt die Zahl der Aufträge und in der Folge auch der Arbeitskräfte in den witterungsabhängigen Branchen wie dem Garten- und Landschaftsbau oder auch auf Baustellen regelmäßig ab. Wir können davon ausgehen, dass diese Unternehmen im Frühjahr wieder Arbeitskräfte einstellen.“

Fünf Goldmedaillen für Gingster Hochspringer

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Sportler der Schule Gingst holen Gesamtsieg bei den Bereichsmeisterschaften im Hochsprung

Insel Rügen – Das Daumendrücken hat geholfen. Die Hochspringer der Schule Gingst erkämpften sich bei den Bereichsmeisterschaften mit insgesamt fünf Goldmedaillen den Gesamtsieg. Strahlende Gesichter bei den Teilnehmern und Trainern, die den Hallenwettkampf erfolgreich vorbereitet hatten.

Fünf Rügener Schulen schickten am letzten Januar-Mittwoch 48 Jungen und Mädchen in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 nach Gingst. Hier erwarteten sie in drei spannenden Stunden sportliche Momente mit zahlreichen persönlichen Bestleistungen. „Die Schüler zeigten großen Kampfgeist und Sinn für Fairness“, meint Wettkampfleiterin Martina Zabel. Die Sportlehrerin organisiert seit nunmehr 20 Jahren den Vormittag, an dem Schüler aus zwei Schulen in Bergen sowie aus Binz, Dreschvitz und Gingst ihr Können im Hochsprung beweisen.

Hochsprung-Gold für Lotta Ribitzki aus Gingst (Mitte), die 1,30 Meter hochsprang. Auf den Plätzen 2 und 3 landeten Alva Brorson aus Dreschvitz (links) und Alina Rosentreter (rechts) von der Schule „Am Grünen Berg“ in Bergen. Foto: Martina Zabel
Hochsprung-Gold für Lotta Ribitzki aus Gingst (Mitte), die 1,30 Meter hochsprang. Auf den Plätzen 2 und 3 landeten Alva Brorson aus Dreschvitz (links) und Alina Rosentreter (rechts) von der Schule „Am Grünen Berg“ in Bergen. Foto: Martina Zabel

Neben dem Blick auf den Medaillenspiegel zählen auch die besten Sprünge. Luca Stodolka aus der Binzer Schule sprang die Höhe von 1,60 Meter gleich im ersten Versuch und holte damit Gold. Bei den Mädchen sprangen gleich drei Sportlerinnen unterschiedlicher Alternsgruppen die Höhe von 1,30 Meter. Die Leistung von Lotta Ribitzki aus der Schule Gingst ist dabei hervorzuheben, da sie das Ergebnis in der Jahrgangstufe 6 erzielte und damit die Schulsportnorm übertraf.

„Der Wettbewerb in Gingst ist eine feste Größe in unserem Sportkalender“, erklärt der Binzer Schulleiter Axel Thiede. Er begleitete seine Sportler in diesem Jahr und überzeugte sich von dem fairen sportlichen Klima in der Gingster Turnhalle. „Ein großes Lob an die Schüler der 10. Klassen, die mittlerweile den Wettbewerb fast in Eigenregie organisieren“, sagt er am Ende des Wettkampfvormittags.

Land führt Projekt „Aqua-Kitas“ weiter

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Oldenburg: Wassergewöhnung ist bereits im Kindergartenalter wichtig

Schwerin – Schwimmen, tauchen, springen – das sind die Fähigkeiten, die Kinder brauchen, um sich sicher im Wasser zu bewegen. Damit noch mehr Mädchen und Jungen in Mecklenburg-Vorpommern bereits im Kindergartenalter diese Kompetenzen erlernen, fördert das Land auch in diesem Jahr zehn Kindertageseinrichtungen, die sich am Projekt „Aqua-Kitas“ beteiligen. In den Ausbildungskursen, die am Freitag, 31. Januar 2025 beginnen, erhalten Kita-Fachkräfte theoretisches und praktisches Wissen, um nach erfolgreichem Abschluss Kindern im Vorschulalter in Wassergewöhnungskursen das Schwimmen beizubringen. Dafür stellt das Land 15.000 Euro zur Verfügung.

„Ich freue mich, dass sich auch in diesem Jahr so viele Kitas an dem Projekt ‚Aqua-Kitas‛ beteiligen. Es ist in einem so wasserreichen Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern wichtig, dass Mädchen und Jungen bereits frühzeitig an das Wasser gewöhnt werden und lernen, sicher zu schwimmen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Ausbildung der Fachkräfte wird durch die Stiftung Deutschland Schwimmt organisiert. Die Teilnehmenden erarbeiten sich die Theorie durch ein flexibles Selbststudium, auf das ein Praxiswochenende und die praktische Prüfung folgen. Während ihrer Ausbildung lernen sie unter anderem, wie sie die Basiskompetenzen spielerisch vermitteln können, wie eine Musterstunde aufgebaut ist und wie sie mit Notfallsituationen im Wasser umgehen. Für die Fachkräfte ist die Ausbildung kostenlos. Die Teilnahme an der Ausbildung steht darüber hinaus auch Fachkräften von Kitas frei, die keine Förderung für Aqua-Kitas in Anspruch genommen haben.

Das Land hat die finanzielle Unterstützung von Aqua-Kitas im vergangenen Jahr gestartet, um die Schwimmkompetenzen von jüngeren Kindern frühzeitig zu fördern. Unter anderem haben sich Fachkräfte aus Greifswald, Parchim oder auch Gadebusch an dem Projekt beteiligt und die entsprechende Ausbildung absolviert.

Gesundheitswirtschaft in M-V

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Schulte: Förderung wirtschaftsnaher Forschung schafft Wertschöpfung und zukunftsorientierte Arbeitsplätze

Rostock – Heute hat Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, in den Räumlichkeiten der Universitätsmedizin Rostock das neue „Innovationsforum Wirtschaft-Wissenschaft“ eröffnet. An der Pilotveranstaltung zum Thema „Herz- und Gefäßmedizin“ nahmen u.a. Vertreter der Universitätsmedizin Rostock und regionale Unternehmen der Medizintechnik und Biotechnologie teil.

Das Innovationsforum ist der Startschuss einer neuen Veranstaltungsreihe, mit der das Wirtschaftsministerium gezielt Wirtschaft und Wissenschaft zusammenbringt, um Bedarfe für neue Medizinprodukte zu identifizieren und Forschungsprojekte voranzutreiben. Ziel ist es, durch passgenaue Förderung Innovationen zu beschleunigen und die regionale Wertschöpfung zu stärken.

„Die enge Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft ist ein Schlüssel für Innovationen und ein Schwerpunkt unserer Wirtschaftspolitik. Der erfolgreiche Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ermöglicht die Entwicklung marktfähiger Produkte und bringt neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze nach Mecklenburg-Vorpommern“ so Staatssekretär Jochen Schulte.

Auf den Pilottag sollen weitere Veranstaltungen folgen. Organisiert werden die Veranstaltungen von der Universitätsmedizin Rostock, vertreten durch den Dekan Herrn Prof. Dr. Bernd Krause, dem Institut für ImplantatTechnologie und Büromaterialien e.V., dem Kompetenzzentrum für Medizintechnik des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie der BioCon Valley GmbH, im Auftrag des Wirtschaftsministeriums.

Die Gesundheitswirtschaft ist eine wachsende Branche in Mecklenburg-Vorpommern. Sie sichert bereits heute 170.800 Arbeitsplätze und erwirtschaftet 6,8 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Damit trägt sie mit 14,1 Prozent maßgeblich zur Wirtschaftskraft des Landes bei und bietet großes Potenzial für zukünftige Entwicklungen.

Zukunftsmarkt Schiffsrecycling

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Backhaus sieht Potenzial in Werftstandorten

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus, u.a. zuständig für den Immissionsschutz und die Abfallwirtschaft, hält die historischen Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern für geeignet, um sich im Bereich Schiffsrecycling zukunftsfähig aufzustellen. Derzeit gibt es in Deutschland keine nach EU oder Bundesrecht zugelassene Schiffsrecyclinganlage. „Die Werften in MV wären dazu technisch sicherlich in der Lage, besitzen aber nicht die behördliche Zulassung“, sagte Backhaus heute im Rahmen der Landtagssitzung in Schwerin.

„Das ist aber wichtig, da es beim Schiffsrecycling nicht nur um den Rückbau, sondern eben auch um den Umgang und die Entsorgung gefährlicher Abfälle, wie Altöl, Asbest oder Antifoulinganstriche, sowie das Recycling von Stahl geht. Das heißt, rechtliche Belange des Umweltschutzes sind zu berücksichtigen“, führte er aus. Diese gefährlichen Abfälle müssen in speziell zugelassenen Anlagen behandelt werden. So sieht es das Bundes-Immissionsschutzgesetz vor.

Derzeit wird die 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung überarbeitet und dabei das Schiffsrecycling als eigene Genehmigungsziffer erweitert. „Die Genehmigungsbehörden in ganz Deutschland beschreiten hier Neuland“, betonte Backhaus. Nach aktuellem Kenntnisstand befinden sich in der Bundesrepublik fünf Anträge auf Genehmigung einer Schiffsrecyclinganlage in vier Bundesländern in Bearbeitung, einer davon in Mecklenburg-Vorpommern, für Bereiche der ehemaligen Volkswerft Stralsund.

Laut der vier Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt in MV sind derzeit 16 Schiffe bekannt, bei denen eine Entscheidung getroffen werden muss, ob eine Reparatur oder ein Abwracken erfolgen sollte. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Fischereischiffe, aber auch um Schiffe zur Personenbeförderung. „Wenn wir uns zum Beispiel die in MV gelisteten rund 570 Fischereiboote anschauen – etwa zwei Drittel davon sind älter als 20 Jahre, einige auch älter als 70 Jahre – erwarten wir hier in den kommenden Jahren weiteren Abwrackungsbedarf. Wir wollen den Prozess daher aktiv unterstützen und fordern auch den Bund auf, dies zu tun. Finanzielle Unterstützungen werden insbesondere für die Investitionen in die Anlagen notwendig sein“, sagte Minister Backhaus.

Beratung über SailGP vor Sassnitz

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Schwerin – Im August 2025 wird der Segelstandort Mecklenburg-Vorpommern einmal mehr in den Fokus der weltweiten Aufmerksamkeit rücken: Wenn am Wochenende 16./17. August die internationale Hochgeschwindigkeits-Rennserie SailGP im Segelrevier vor Sassnitz gastiert, wird die sogenannte „Formel 1 des Segelns“ zum ersten Mal in Deutschland ausgetragen. Sassnitz und die Insel Rügen gehören damit neben Dubai, Sydney, Rio de Janeiro, Los Angeles oder New York zu den 14 exklusiven Austragungsorten der Meisterschaft, in denen die schnellsten Segelboote der Welt gegeneinander antreten.

In Vorbereitung auf das hochkarätige Sportereignis trafen sich auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß nun Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Wolfgang Blank und Sportministerin Stefanie Drese mit Vertreterinnen und Vertretern der Rennserie sowie des deutschen SailGP-Teams, der Stadt Sassnitz und des regionalen sowie des landesweiten Tourismusverbandes. Im Rahmen dieses Arbeitstreffens in der Staatskanzlei in Schwerin wurden gemeinsam die vielfältigen Chancen und Herausforderungen eruiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vereinbarten eine intensive Zusammenarbeit in den nächsten Monaten.

„Die Entscheidung der SailGP-Verantwortlichen für Sassnitz macht deutlich, was der Segelstandort Mecklenburg-Vorpommern zu bieten hat. Traumhafte Kulissen, verlässliche Windverhältnisse und engagierte Akteure an Land und auf See sind die Bausteine, die Sassnitz und das Ostseerevier vor unseren Küsten international attraktiv und konkurrenzfähig für hochkarätige internationale Segelwettbewerbe machen. Wir sind uns sicher: Wir können SailGP und wir können auch Olympia“, sagte Sportministerin Stefanie Drese in Anspielung auf eine künftige Olympiabewerbung.

Tourismusminister Dr. Wolfgang Blank ergänzte: „Ein solch spektakuläres Rennen wie die SailGP lenkt weltweite Aufmerksamkeit auf unser schönes Bundesland und lädt nicht nur Segelenthusiasten zu uns ein. Dafür ist deutschlandweit nicht nur die Medienpartnerschaft mit dem ZDF ein Garant. Die ungeheure internationale Reichweite des Events wird unserem Werben um internationale Gäste einen zusätzlichen Schub geben.“

Tim Krieglstein, CEO des deutschen SailGP-Teams: „Ich freue mich riesig auf das Heimspiel für das deutsche Team in Sassnitz. Dass Deutschland zum ersten Mal im Kreis der Gastgeber dabei ist, macht auch uns stolz und motiviert uns sehr“, sagte der Manager. „Die große Offenheit bei den Menschen in Sassnitz, auf Rügen und bei der Landesregierung zeigt, dass sich die SailGP-Verantwortlichen absolut richtig entschieden haben, als es darum ging, eine deutsche Gastgeberregion auszuwählen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dieses Weltklasseevent in Deutschland zu etablieren. Wir arbeiten eng zusammen, Sassnitz und dem Land Mecklenburg-Vorpommern international Wind in die Tourismussegel zu blasen und sich auch für weitere sportliche Weltklasse-Events zu empfehlen.“

Russell Coutts, CEO von SailGP, der bereits in Sydney weilt, wo am 8./9. Februar der nächste Grand Prix der Serie stattfindet, ließ ausrichten: „Unsere Teams, Athleten, Partner und Fans freuen sich auf das lang erwartete SailGP-Debüt in Sassnitz – unsere erste Veranstaltung in Deutschland. Die Fans werden begeistert sein, wenn unsere internationale Flotte von F50-Katamaranen in Hochgeschwindigkeit an der atemberaubenden Kulisse Rügens vorbeifliegt und den Fans in aller Welt die natürliche Schönheit der Region vor Augen führt. Wir erwarten tausende Fans in unserem Rennstadion an der Küste und zahlreiche Zuschauer auf dem Wasser.“

SailGP ist eine globale Wettbewerbsreihe, bei der Nationalteams in identischen 50-Fuß-Foiling-Katamaranen an Austragungsorten auf der ganzen Welt gegeneinander antreten. Weitere Informationen gibt es auf sailgp.com.

Das Germany SailGP Team wurde von den Eigentümern Thomas Riedel und Sebastian Vettel im Mai 2023 offiziell vorgestellt. Als Fahrer des Teams wurde der zweifache Olympia-Bronzemedaillengewinner Erik Heil verpflichtet.

Jüdisches Leben in M-V

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Schwesig: Schutz und Förderung jüdischen Lebens in MV weiter verbessern

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf der  Landtagssitzung am 29. Januar die Aufnahme des Schutzes und der Förderung jüdischen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern erneut ausdrücklich begrüßt. „Es ist gut, dass wir heute unsere Verfassungsänderung zum Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern in zweiter Lesung hier beraten. Es ist ein wichtiges Anliegen, und es ist ein passender Zeitpunkt.“ Die Ministerpräsidentin erinnerte an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 80 Jahren und daran, dass der 27. Januar seit 1996 Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland ist. Die UN erklärten ihn 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.

Auschwitz symbolisiere das Grauen der Nazidiktatur wie kaum ein anderer Ort. „Ich habe die Gedenkstätte selbst im August vergangenen Jahres während unserer Bundesratspräsidentschaft besucht. Er lässt einen nicht mehr los, dieser furchtbare Ort, an dem so viele Menschen gequält und getötet wurden. Auschwitz darf auch unser Land nicht loslassen. Es ist wichtig, die Erinnerung wachzuhalten. Und wir tragen die Verantwortung, dass so etwas nie wieder passiert. Und dafür, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland sicher und ohne Angst leben können“, betonte Schwesig.

 Antisemitismus ist und bleibe gefährlich, als Geisteshaltung und als konkrete Bedrohung. „Wir erleben seit Jahren einen Anstieg antisemitischer Straftaten. Seine Wurzeln liegen im Nationalsozialismus. Wir dürfen und werden im Kampf gegen Judenfeindlichkeit und Menschenverachtung nicht nachlassen.“

Mit der Verfassungsänderung werde deutlich gemacht, dass es die Verpflichtung des Staates und die Verantwortung jeder Bürgerin und jedes Bürgers ist, Antisemitismus, Rassismus, Nationalsozialismus und Extremismus entgegenzutreten.

Die Änderung der Verfassung stehe nicht allein. „Mit dem Aktionsplan gegen Antisemitismus werde ein weiterer Schritt getan, um Menschen jüdischen Glaubens besser zu schützen, das Bewusstsein der Menschen zu schärfen und jüdisches Leben in MV sichtbarer zu machen“, betonte die Regierungschefin.