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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Landgestüt Redefin mit neuem Leiter

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Redefin – Heute  hat Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den neuen Leiter des Landgestüts Redefin in sein Amt eingeführt. Der 51 –jährige Betriebswirt Christoph Seite war zuvor als Marketingmanager in einer der führenden Brauereien des Landes tätig. Als passionierter Pferdehalter und Züchter führte den gebürtigen Mecklenburger sein Weg darüber hinaus u.a. in die Geschäftsführung großer Pferdezuchtbetriebe.

„Ich habe große Erwartungen an unseren neuen Gestütsleiter“, sagte Backhaus. „Nicht nur, weil er mit seinen Erfahrungen die Voraussetzungen mitbringt, die für ein Gestüt in unseren Zeiten notwendig sind. Ich hoffe, dass mit ihm frischer Wind nach Redefin kommt.

Unser Landgestüt Redefin ist einzigartig und muss als historisches Gut, Ort der Pferdezucht und des Pferdesportes und gleichzeitig als etablierter Veranstaltungsort vorankommen“, sagte der Minister.

Deshalb werde er auch weiterhin für den Erhalt dieses Gestüts kämpfen. „Es muss uns endlich gelingen, das Landgestüt sattelfest zu machen“, so Backhaus.

„Tradition verpflichtet, dies gilt für das Landgestüt Redefin bereits seit Jahren. Darüber hinaus soll das Gestüt ein Ort anspruchsvoller Unterhaltung, ein touristischer Magnet, ein Botschafter für unser Land sein“, sagt Christoph Seite.

„Ich sehe gute Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen und werde die Entwicklung aktiv gestalten. Meine Erfahrungen im Management großer Unternehmen als auch meine Kenntnisse in den Bereichen Pferdezucht, – haltung und –sport geben mir die Sicherheit, dieser Herausforderung gerecht zu werden“, so Seite abschließend.

Der Minister richtete an die Mitarbeiter des Gestüts die Erwartung, dass sie den neuen Gestütsleiter als Team bei dieser Aufgabe unterstützen.

Das Landgestüt Redefin ist seit 1993 ein Landesbetrieb gemäß § 26 Landeshaushaltsordnung M-V mit den Unternehmensbereichen Hengsthaltung und -aufzucht, Reit- und Fahrschule, Tourismus und Verwaltung.

Insgesamt sind zurzeit 31 Mitarbeiter im Landgestüt Redefin beschäftigt, davon 14 Frauen. Darüber hinaus gibt es zurzeit 10 Auszubildende.

Grünes Licht für drei Projekte

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Anklam – Im Anklamer BioÖkonomiezentrum kam am 30. September 2020 der Vorpommern-Rat unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Patrick Dahlemann zu seiner 12. Sitzung zusammen.

„Wir sind alle sehr beeindruckt, wie hier in Anklam ein Bioökonomiecluster entsteht. Es gibt mit Continental eine große Wirtschaftsansiedlung. Hinzu kommt das im September eröffnete BioÖkonomiezentrum in Murchin. Auch hier haben sich bereits Firmen angesiedelt. Dabei sind rund 20 neue Arbeitsplätze entstanden. Weitere Ansiedlungen sind im Gespräch. Das ist ein großer Erfolg des Landes, der Stadt Anklam, der Wirtschaftsförderer und unserer Hochschulen. Aus dem ehemaligen Anklamer Schlachthof ist so ein Ansiedlungsmagnet entwickelt worden, den wir gerne unterstützen“, erklärte Dahlemann nach Abschluss der Sitzung.

Der Vorpommern-Rat beschloss in seiner Sitzung die Förderung von drei Projekten im östlichen Landesteil. So werden 100.000 Euro für die Kofinanzierung von Bundesmitteln für die Erstellung eines Pommerschen Klosterbuchs bereitgestellt.  „Wir unterstützen mit 70.000 Euro die Entwicklung des Altentreptower Klosterbergs“, informierte Dahlemann weiter. Zusätzlich sollen hier über eine Million Euro in die Tourismusentwicklung rund um den Großen Stein durch das Wirtschaftsministerium investiert werden. „Und wir haben 50.000 Euro für die Restaurierung der Torgelower Burgruine bewilligt“, so Dahlemann. Weitere 100.000 Euro werden vom Bund und der Stadt Torgelow beigesteuert.

„Das sind drei spannende Projekte für Vorpommern. Ich freue mich sehr, dass wir dafür heute grünes Licht geben konnten“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär.

Nachtragshaushalt 2020/2021 in M-V

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256 Mio. Euro zusätzlich für Bildung

Schwerin – Mit den Eckpunkten für einen Nachtragshaushalt setzt die Landesregierung einen Schwerpunkt auf die Bildung. Für den Bildungsbereich sind insgesamt 256 Mio. Euro zusätzlich vorgesehen. Hinzu kommen weitere Mittel für die Universitätsmedizin in Greifswald und Rostock.

„Dieser Nachtragshaushalt ist eine richtig gute Nachricht für unsere Schulen und Hochschulen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir setzen damit ein wichtiges Zeichen, dass die Bildungspolitik bei uns absolute Priorität hat. Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass unsere Schulen gut für das digitale Lernen gerüstet sind. Hier werden wir nun weiter intensiv investieren und die Entwicklung vorantreiben können. Außerdem werden wir mit einem neuen Schulsanierungs- und -bauprogramm zusätzliche 100 Millionen Euro für die Schulen bereitstellen und die Schulträger damit unterstützen.

Mit den nun zusätzlichen 256 Mio. Euro gewinnen wir weiteren wichtigen Spielraum, um die Digitalisierung im Land kraftvoll voranzutreiben“, so Martin.

Mit den 256 Millionen Euro sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • 90 Millionen Euro für Digitalisierung an Schulen (v. a. technische Ausstattung, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften sowie Beschaffung von digitalen Unterrichtsmaterialien)
  • 40 Millionen Euro für Digitalisierung an den Hochschulen
  • 100 Millionen Euro für Schulsanierungs- und -bauprogramm
  • 3 Millionen Euro zusätzlich für Ganztagsausbau
  • 23 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen an den Hochschulen, wie z. B. die Einrichtung eines Studiengangs für Intensivpflege an der Universität Rostock

Bildungsministerin Martin führte weiter aus: „Wie wichtig eine hervorragende medizinische Versorgung ist, hat die Pandemie gezeigt. Ich freue mich deshalb sehr, dass es gelungen ist, auch für die Universitätsmedizinen in Greifswald und Rostock zusätzliche Maßnahmen in Höhe von rund 100 Millionen Euro vorzusehen.“ Gegenüber der bisherigen Haushaltsplanung sind zusätzlich 30 Millionen Euro im Baubereich vorgesehen. Mit der Schaffung eines Sondervermögens wird nicht nur mehr Geld als bisher bereitgestellt, sondern dieses ist deutlich flexibler einsetzbar.

Außerhalb des Sondervermögens stellt das Land weitere 60 Millionen Euro zusätzlich für die Erneuerung der Geräteinfrastruktur sowie die Digitalisierung zur Verfügung. Diese werden ergänzt durch 8,6 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsgesetz (Bundesmittel), die ebenfalls für Digitalisierungsmaßnahmen vorgesehen sind. Schließlich werden die Investitionskosten infolge der Änderungen beider Approbationsordnungen mit weiteren 9,26 Millionen Euro untersetzt.

Schülerprojektwettbewerb „Schüler staunen …“

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Rostock – Besondere Zeiten erfordern besondere Orte – erstmals hat das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) zur Auszeichnungsveranstaltung für den 18. Schülerprojektwettbewerb „Schüler staunen …“ 2018 – 2020 verbunden mit dem offiziellen Auftakt für den 19. Schülerprojektwettbewerb „Schüler staunen …“ 2020 – 2022 in die Kulturbühne Moya nach Rostock Marienehe eingeladen. Erstmals findet die Auszeichnungsveranstaltung auch nicht öffentlich, sondern nur mit geladenen Gästen statt.

Fast alle Preisträger des abgeschlossenen 18. Schülerprojektwettbewerbes „Schüler staunen …“ 2018 – 2020 sowie alle 15 Ausschreibungspartner, zahlreiche Bildungspartner des StALU MM und weitere Gäste haben ihre Teilnehme zugesagt.

Insgesamt 36 Projektarbeiten wurden von Schülerinnen und Schülern der Klassenstufen 1 – 12 von Schulen und Einrichtungen aus der Hanse- und Universitätsstadt sowie dem Landkreis Rostock zum Wettbewerb eingereicht. Dabei wurden Projekte zu allen 6 ausgeschriebenen Themenbereichen eingesandt.

21 Preisträger wurden insgesamt von einer Fachjury mit vorgeschalteten Fachgremien ermittelt, wovon am 30.09.2020 Vertreter von 20 Preisträgern ihre Auszeichnungen entgegennehmen können. Dazu zählen Projekte von Schulen und Einrichtungen aus Rostock, Bützow, Güstrow, Sanitz, Rövershagen, Satow und Bröbberow.

Verbunden wird die Ehrung der Preisträger mit dem offiziellen Auftakt zur Ausschreibung des 19. Schülerprojektwettbewerbes „Schüler staunen …“ 2020 – 2022 des StALU MM und seiner Partner.

Alle 15 Ausschreibungspartner des StALU MM werden während der Veranstaltung ihre Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler bei der Auswahl und Umsetzung nachhaltigkeitsbezogener Projekte präsentieren.

Im Jahr 1994 rief das damalige Staatliche Amt für Umwelt und Natur (StAUN) Rostock den Schülerprojektwettbewerb ins Leben, den seit 1997 schrittweise weitere fachliche Partner aus der Region Rostock unterstützten. Beim 18. Wettbewerb wirkten neben dem StALU weitere 15 Partnereinrichtungen mit.

10 Jahre wurde der Wettbewerb jährlich ausgeschrieben, seit 2004 erfolgt die Ausschreibung jeweils über 2 Schuljahre. Seit der ersten Wettbewerbsausschreibung 1994/95 wurden bisher insgesamt 692 Schülerprojektarbeiten eingereicht, wovon 288 Projekte ausgezeichnet wurden.

Der Schülerprojektwettbewerb des StALU MM und seiner Partner wurde im Rahmen der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ 2005 – 2014 viermal in Folge als offizielles Dekade-Projekt bundesweit geehrt.

83 neue Polizistinnen und Polizisten ernannt

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Güstrow – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird verstärkt: 83 Polizistinnen und Polizisten haben ihr Studium erfolgreich beendet und wechseln nun in den aktiven Polizeidienst.

Innenminister Lorenz Caffier hat heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow nach dreijährigem Studium die Bachelorurkunden übergeben und die Absolventinnen und Absolventen feierlich zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren auf Probe ernannt.

Mit jeweils 15 der 83 „frisch gebackenen“ Kommissarinnen und Kommissare erhalten das Landesbereitschaftspolizeiamt M-V und die Polizeiinspektion Neubrandenburg die größte Nachwuchs-Verstärkung.

Innenminister Lorenz Caffier beglückwünschte in seinem Grußwort die jungen Polizistinnen und Polizisten zur bestandenen Abschlussprüfung. Die Corona-Pandemie hatte die letzten Studienmonate nicht gerade erleichtert.

„Polizist oder Polizistin zu sein ist mehr als ein Beruf. Es ist eine Berufung. Wir brauchen jungen und motivierten Nachwuchs, um den immer größer werdenden Aufgabenkatalog für die Sicherheit unserer Menschen erfüllen zu können. Rechtsstaatliches Handeln und Bürgernähe sind dabei unerlässlich und der Beruf erfordert höchstes Verantwortungsbewusstsein, Disziplin und einen festen Charakter“, betonte der Minister.

„Sie haben mit dem heutigen Abschluss ohne Zweifel unter Beweis gestellt, dass Sie das Zeug zum Polizisten haben und sich in einem Feld von 1.000 Bewerbern durchgesetzt und allen Widrigkeiten des dreijährigen Studiums getrotzt. Leider haben es einige Mitstudenten der 116 Studienanfänger nicht geschafft. 22 aus dem Jahrgang können ihren Abschluss noch nachholen und Polizistinnen und Polizisten werden. Dennoch müssen wir uns Gedanken machen, wie wir die Erfolgsquote erhöhen können. Klar ist aber: An unseren Standards werde ich nicht rütteln!“

Zuwendungsbescheid für Deponie Wanzlitz

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Wanzlitz – Heute hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, einen Zuwendungsbescheid für die Sicherung und Rekultivierung der Deponie Wanzlitz an Landrat Stefan Sternberg übergeben.

Der Deponiekörper der ehemaligen Siedlungsabfalldeponie soll eine Oberflächenabdichtung erhalten. Ziel ist es, den Niederschlagseintrag bzw. die Sickerwasserneubildung und damit das Gefahrenpotential für das Grundwasser zu minimieren. Durch die Abdeckung des Abfallkörpers und die methanoxidierende Wirkung der aufgebrachten Böden wird der Direktkontakt mit Abfällen weitgehend unterbunden. Außerdem werden unkontrollierte Emissionen von Deponiegas in die Atmosphäre reduziert. Nicht zuletzt wird sich der Deponiestandort durch die Rekultivierung wieder besser in das Landschaftsbild einfügen.

„Das vergangene Jahrhundert hat uns eine Vielzahl unliebsamer Hinterlassenschaften gebracht. Für mich ist daher jede einzelne Deponie, die wir sichern, ein Erfolg für unsere Umwelt. Wir stehen in der Verantwortung, unsere Umwelt zu schützen. Das gilt ganz besonders für das Wasser. Denn dieses Element hat ein langes Gedächtnis. Deshalb kommt der Sanierung solcher Standorte eine besondere Bedeutung bei“, sagte der Minister.

Solche Maßnahmen sind jedoch sehr aufwendig und kostenintensiv. Hauptgründe sind die hohen Qualitätsanforderungen für das aufzutragende Material und die großen Bodenmengen. Insgesamt werden etwa 125.000 Tonnen Boden aufgebracht.

Die EU beteiligt sich mit rund 2,1 Millionen Euro Fördermitteln. Das Land gewährt dem Landkreis eine Kofinanzierungshilfe in Höhe von 300.000 Euro. Der Landkreis selbst beteiligt sich mit knapp 577.000 Euro an den Kosten der Sicherung und Rekultivierung. Das Vorhaben soll Ende 2021 beendet sein.

M-V: Arbeitsmarkt September 2020

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Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat September um 9.300 Arbeitslose gestiegen (+17,4 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent (+1,1 Prozentpunkte). Insgesamt sind 62.400 Menschen arbeitslos.

„Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist weiter angespannt. Allerdings gibt es weiter Anzeichen für eine Aufhellung. Die Arbeitslosigkeit sinkt im Vergleich zum August deutlich und das stärker als in den Monaten zuvor. Mehr Menschen finden wieder einen Job, beispielsweise im Bereich der Gesundheitswirtschaft, im Dienstleistungsbereich oder bei der Energiewirtschaft. Krisenfeste Branchen stellen tendenziell eher ein. Wir unterstützen mit dem Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV die heimische Wirtschaft. Das sichert Arbeitsplätze im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Im Vergleich zum Vormonat August hat sich die Zahl der Arbeitslosen um 2.700 oder 4,2 Prozent reduziert.

„Aufgrund der Lockerungen im Bereich der Wirtschaft und auch mit der Unterstützung durch verschiedenste Maßnahmen von Bund und Land sind umfangreiche Instrumente geschaffen worden, um die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen in der Krise zu sichern“, so Glawe weiter.

Mit der Soforthilfe, den Liquiditätshilfen, der Unterstützung des Landes für Ausbildungsbetriebe sowie dem Programm für Modernisierungsmaßnahmen im Beherbergungsgewerbe sind wichtige Maßnahmen zum Erhalt der heimischen Wirtschaft auf den Weg gebracht worden „Jetzt geht es darum, gemeinsam durch den Herbst und den Winter zu kommen und die Wirtschaft auch für die kühleren Monate bestmöglich krisenfest zu machen. Deshalb befinden sich verschiedenen Programme in Vorbereitung“, so Glawe weiter.

„Hierzu zählen ein Unterstützungsprogramm im Bereich der Veranstaltungswirtschaft, ein Programm zur Unterstützung von ortsfesten Freilufttheater-Spielstätten und zur Absicherung der Veranstaltungsplanung von Musikfestivals, die jeweils von überregionaler Bedeutung sind sowie die Weiterentwicklung des Programms ´Neustart-Prämie´“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 19.200 Betriebe für 186.400 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Das entspricht 40,9 Prozent aller Betriebe des Landes mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen. Betroffen sind vor allem der Einzelhandel, die Gastronomie und das Gesundheitswesen.

„Viele Unternehmen haben mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen. Auf dem Arbeitsmarkt konnte durch die intensive Nutzung des Kurzarbeitergeldes bisher eine große Zahl von Entlassungen vermieden werden. Mit der Verlängerung der Maßnahme gibt es etwas mehr Planungssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Gerade in Krisenzeiten hat sich die Kurzarbeit als geeignetes Mittel für den Mittelstand bewährt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Tourismus-Service-Zentrum eröffnet

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Insel Usedom – In Heringsdorf hat Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph am Mittwoch das Tourismus-Service-Zentrum (TSZ) in Heringsdorf offiziell eröffnet. „Eine Tourist-Information, ein Servicebereich für die Gastgeberbetreuung, eine Bibliothek mit mehr als 18.000 Medien online und entsprechende Ausstellungsbereiche kennzeichnen das neue Tourismus-Service-Zentrum. Herzstück ist die Ausstattung der Räume mit den medialen Inszenierungen, den künstlerischen Installationen und den interaktiven Elementen. Das ist etwas ganz Besonderes und sucht seines Gleichen an der deutschen Ostseeküste. Die Kaiserbäder sind um ein Alleinstellungsmerkmal reicher“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Die Gemeinde Heringsdorf hat das unter Denkmalschutz stehende Gebäude im Ortsteil Heringsdorf – das zwischen 1874 und 1884 als früherer Verwaltungssitz der „Aktiengesellschaft Seebad Heringsdorf“ errichtet und zuletzt als Gemeindebibliothek genutzt wurde – zu einem Tourismus-Service-Zentrum um- und ausbauen lassen. Mit einer Netto-Grundfläche von ca. 530 Quadratmetern bietet es seinen Gästen genug Raum, um in Ruhe zu lesen, sich interaktiv zu betätigen und vieles mehr. Besonderes Highlight des neuen TSZ ist die multimediale, interaktive und künstlerische Ausstattung.

„Es handelt sich bei der multimedialen, interaktiven und künstlerischen Ausstattung um ein mutiges Pilotprojekt der Digitalisierung. Im Mittelpunkt steht eine Medieninszenierung in Form einer kinetischen Welle. Neben Virtual-Reality-Stationen, die in entsprechenden Videoanimationen die Ostseeregion erfahrbar machen, ist ein interaktiver Beratungstisch eingerichtet worden. Vor Ort entsteht ein innovativer Anlaufpunkt, der Interessierten eine informative Entdeckungsreise über die Region bietet. Das Angebot wird dabei konsequent an den Bedürfnissen von Gästen und Einheimischen ausgerichtet“, so Rudolph weiter.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph machte vor Ort deutlich, dass mit dem Tourismus-Service-Center der erste Baustein für den geplanten Kaiserbäder-Erlebnispfad fertiggestellt worden sei. „Neben dem TSZ sollen eine Vielzahl von Stationen in den Ortslagen Heringsdorf, Ahlbeck und Bansin entstehen. Ungefähr 30 bis 40 Stationen sind vorgesehen. Dazu werden beispielsweise das Fischerei-Erlebniszentrum in Bansin und das Haus der Erholung in Ahlbeck gehören. Beide Vorhaben befinden sich bereits in Planung. Der Erlebnispfad wird ein verbindendes Element zwischen den Seeheilbädern Heringsdorf, Ahlbeck und Bansin sein, um Gästen beispielsweise Wissenswertes über die drei Orte und deren Entstehungsgeschichte zu vermitteln“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend. Der Gast kann sich an jedem der drei Orte auf Entdeckungstour begeben ohne Gefahr zu laufen, dass er den Anfang bzw. das Ende des Erlebnispfades verpasst hat.

Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 2,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 1,8 Millionen Euro. Mit dem Vorhaben wurde unter anderem der Rückbau eines bestehenden Anbaus an der Südseite des historischen Kerngebäudes umgesetzt, der Neu-/Erweiterungsbau aus Glaselementen sowie die Erschließung des Gebäudes über drei Zuwegungen, hiervon eine barrierefrei über einen Plattformlift.

Das Modellprojekt Digitalisierung wurde mit rund 672.500 Euro unterstützt. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 601.400 Euro.