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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Inklusives Spielgerät für den Bürgerpark

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant für den Bürgerpark in Toitenwinkel den Einbau eines inklusiven Spielgerätes. Es ist aus einer Bürgerumfrage als Sieger hervorgegangen. Der Park wurde 2022 mit Städtebaufördermitteln neugestaltet und soll nun um ein Angebot für Menschen mit und ohne körperliche Beeinträchtigungen erweitert werden.

Das Spielgerät besteht aus einem speziellen Spielfeld mit elf Metern Durchmesser und sieben Spielsäulen, die mit 360-Grad-LED-Touchscreens ausgestattet sind. Mittels einer Solarstele mit Speicherbatterie werden die Spielsäulen mit Energie versorgt, was einen dauerhaften Spielbetrieb ermöglicht.

Die Kosten betragen rund 123.000 Euro, die zu knapp 90 Prozent mit Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune finanziert werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 realisiert werden.

Erster Housing-First-Ansatz in M-V

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Rostocker Modellprojekt „MOINS“ will Wohnungslosigkeit dauerhaft beenden

Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock geht bei der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit mit dem Modellprojekt „MOINS – Menschen vor Obdachlosigkeit intelligent schützen“ neue Wege. Als erste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern erprobt sie den sogenannten Housing-First-Ansatz. Sozialministerin Stefanie Drese sieht in diesem Paradigmenwechsel im Umgang mit Obdachlosigkeit eine echte Chance zur sozialen Integration.

„Anstatt von den Betroffenen zu erwarten, erst komplizierte bürokratische und oft entwürdigende Hürden zu überwinden, setzt Housing First auf eine einfache, aber effektive Idee: Wohnung zuerst“, betonte Drese zum Start des Modellprojektes am (heutigen) Freitag. Wenn weitere Hilfestellung notwendig ist, werde diese angeboten – auf Augenhöhe, mit Respekt und immer orientiert an den Bedürfnissen der Menschen.

„Eine eigene Wohnung ist somit nicht der Endpunkt, sondern der Ausgangspunkt für ein selbstbestimmtes Leben“, hob Drese hervor. „Das ist mehr als nur eine pragmatische Lösung für Obdachlosigkeit. Es ist ein Akt der Würde und Anerkennung, der den Betroffenen signalisiert: Du gehörst dazu. Du bist wertvoll und bedeutet den ersten Schritt in ein neues Leben“, so die Ministerin.

Housing First ist ein relativ neuer, in den USA entwickelter sozialpolitischer Ansatz beim Umgang mit Obdachlosigkeit. Er bildet eine Alternative zum herkömmlichen System von Notunterkünften und vorübergehender Unterbringung. Seit einigen Jahren wird der Ansatz „Zuerst ein Zuhause“ auch in Deutschland, Großbritannien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Portugal und Österreich umgesetzt.

„Studien zeigen beeindruckende Erfolge, da in vielen Fällen die Wohnungslosigkeit dauerhaft beendet werden kann. Es hilft den Betroffenen, sich nachhaltig aus ihrer Notlage zu befreien, ohne dabei bevormundend zu agieren“, sagte Drese, die sich vor einiger Zeit in Finnland über Housing First informierte. So sei es nur folgerichtig und begrüßenswert, diesen Schritt nun auch in Rostock zu gehen.

MOINS wird durch Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert und ist auf die Dauer von vier Jahren ausgelegt. Das Projekt soll zu einer langfristigen Lösung für Obdachlosigkeit beitragen und das bestehende Hilfesystem ergänzen.

Drese: „Ich bin überzeugt, dass dieses Projekt in Rostock nicht nur Wohnungslosigkeit bekämpfen wird, sondern auch zeigt, wie wir als Gemeinschaft zusammenstehen können, um soziale Ungerechtigkeit abzubauen. Es ist ein Modell, das Hoffnung gibt.“

Baumverkauf in den Forstämtern startet

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Schwerin – Am Samstag, 7. Dezember, beginnt der traditionelle Weihnachtsbaumverkauf der Landesforstanstalt MV. Den Anfang machen das Forstamt Bad Doberan, Güstrow, Neustrelitz, Rügen (Revier Poseritz), Schuenhagen, Mirow und die Samendarre Jatznick.

„In unseren Forstämtern könnt ihr jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit Weihnachtsbäume kaufen – und oft sogar auch selbst schlagen. Egal ob klein, groß, ausladend oder schlank: Für jeden Geschmack ist stets der passende Baum dabei. Der beliebteste Weihnachtsbaum in M-V ist seit Jahren ungebrochen die Nordmanntanne, aber auch Liebhaber von Fichten und Küstentannen gehen nicht leer aus. Neben dem Spaß beim Aussuchen ist auch der nachhaltige Gedanke dabei: Es lohnt sich in jedem Fall, die Bäume direkt bei unseren Forstämtern zu kaufen – denn sie werden regional produziert. Außerdem warten vorweihnachtliche Veranstaltungen in vielen Forstämtern auf die Besucher“, sagt Forstminister Dr. Till Backhaus.

Das Kompetenzzentrum für forstliche Nebenproduktion (KFN) in Jatznick, einem Geschäftsbereich der Landesforstanstalt MV, hat eine Anbaufläche für Weihnachtsbäume von ca. 25 Hektar. Hinzu kommen 40 Hektar Anbaufläche in den 29 Forstämtern – damit ist die Anbaufläche genauso groß wie in den Vorjahren.

In den letzten drei Jahren wurden durchschnittlich ca. 13.000 Bäume verkauft. Die Bäume kommen vorrangig aus den Plantagenflächen, welche sich im Wald oder KFN befinden. Minister Backhaus betont, dass der Weihnachtsbaumverkauf kein Gewinngeschäft ist, sondern nur die entstehenden Kosten abdeckt „Trotzdem möchten wir an dieser Traditions festhalten. Es ist eine gute Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in andächtiger Atmosphäre zusammenzukommen und die Aufgaben und Leistungen der Landesforst transparent zu machen“, sagte er weiter.

Mit Blick auf den Klimawandel betonte der Minister: „Die Weihnachtsbaumanzucht wird bei uns vor allem durch die Trockenheit erschwert. Wenn das Wasser fehlt, kann zum Beispiel kein Dünger aufgenommen werden. Somit fehlen die Zuwächse, die Farbe wird heller bzw. auch die Knospenanlagen für das nächste Jahr sind geringer. Dies war vorrangig in den vergangenen 4 Jahren der Fall. In 2024 war der Regen zu den wichtigen Zeiten des Wachstums im Frühjahr und Sommer ausreichend.“  Aufgrund der allgemein ansteigenden Aufwendungen für Löhne und Betriebsmittel schloss er eine Anpassung der Verkaufspreise nicht aus. Sie bewegen sich aber im handelsüblichen Rahmen und varieren je nach Forstamt und Größe leicht.

Reform der Pflegeversicherung

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Hamburg – Am Mittwoch und Donnerstag fand in Hamburg die diesjährige Konferenz der Ministerinnen und Minister für Arbeit und Soziales (ASMK) statt. Dabei unterstrich das Ländergremium die Notwendigkeit einer nachhaltigen und generationengerechten Reform der Pflegeversicherung.

„Die Pflegeversicherung hilft seit 30 Jahren Millionen Pflegebedürftigen, hat aber selbst chronische Probleme. So hat sich allein die Zahl der Menschen, die Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, verfünffacht. Aufgrund der demografischen Entwicklung und der weiter zunehmenden Personalengpässe sowie der Kostenentwicklung braucht die Pflege jetzt den Einstieg in eine grundlegende Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese nach der ASMK.

Maßnahmenvorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung lägen auf dem Tisch. Die ASMK habe deshalb den Bund aufgefordert, die Ergebnisse der BLAG kurzfristig noch in dieser Legislaturperiode gesetzgeberisch aufzugreifen und umzusetzen. „Es geht dabei vor allem auch um die Begrenzung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen“, verdeutlichte Drese.

Ein zentrales Thema der ASMK waren zudem die Sozialgesetze und Verfahren in den Sozialverwaltungen. „Wir haben in einem Leitantrag beschlossen, hierfür eine Zukunftsinitiative der Länder unter Mitwirkung von Bund und Kommunen zu gründen. Es geht uns darum, die Verfahren in den Sozialverwaltungen einfacher, unbürokratischer und damit bürgernäher zu gestalten und Reformvorschläge für das Sozialleistungsrecht zu unterbreiten.“, sagte Drese.

Ein weiteres wichtiges Anliegen der ASMK war nach Aussage von Drese der Kampf gegen Einsamkeit. „Studien zeigen deutlich, dass Einsamkeit alle Altersgruppen betrifft. Infolge der Corona-Pandemie hat sich das Einsamkeitsempfinden insbesondere bei Kindern und jüngerer Menschen deutlich verstärkt“, so die Ministerin. Dem müsse verstärkt begegnet und das Thema Einsamkeit stärker politisch und wissenschaftlich begleitet werden. „Die ASMK hat sich deshalb dafür ausgesprochen, die Einsamkeit junger Menschen als gesamtgesellschaftliche Herausforderung anzunehmen und daraus Maßnahmen abzuleiten“, hob Drese hervor.

Fachkräftequote in Kitas

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Oldenburg: Unser Bundesland hat schon immer eine hohe Fachkraftquote in den Kitas gehabt

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Äußerungen der GEW zur Bertelsmann-Stiftung über die Fachkräftequote in den Kitas in Mecklenburg-Vorpommern zurück. „Die GEW verkennt die Faktenlage. Die Faktenlage ist eindeutig. Unser Bundesland hat schon immer eine hohe Fachkraftquote in den Kitas gehabt. Seit 2020 liegt die Fachkraftquote in Mecklenburg-Vorpommern stabil bei 95 Prozent. Das ist ein Spitzenwert im bundesweiten Vergleich. Die Bertelsmann-Stiftung selbst teilt mit, dass sie die Erzieherinnen und Erzieher für

0- bis 10-Jährige bei der Fachkräftequote nicht berücksichtigt hat. Bei den Absolventinnen und Absolventen handelt es sich aber sehr wohl um ausgebildete pädagogische Fachkräfte. Das wird auch die GEW anerkennen müssen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

In Mecklenburg-Vorpommern absolvieren derzeit insgesamt 700 Schülerinnen und Schüler eine Ausbildung zur Staatlich anerkannten Erzieherin bzw. zum Staatlich anerkannten Erzieher für die Altersgruppe 0 bis 10 Jahre an Berufsschulen. Insgesamt 122 Personen haben in diesem Jahr ihren Abschluss als Staatlich anerkannte Erzieherin 0- bis 10 bzw. Staatlich anerkannter Erzieher 0- bis 10 erhalten.

„Fakt ist auch, dass wir im Land keine sinkende Fachkraftquote in den Kitas haben. Die Zahl der Fachkräfte mit einer pädagogischen Ausbildung in den Kitas bleibt seit vielen Jahren auf einem konstanten Niveau. Wir bilden verstärkt pädagogische Fachkräfte aus und dies sogar leicht über Bedarf. Bei den Hebammen, beim Pflegepersonal und weiteren Berufen handelt es sich um Berufsbilder, die laut KiföG als pädagogische Fachkräfte anerkannt sind. Beschäftigte mit diesen Abschlüssen weisen eine kindheitspädagogische Zusatzqualifikation auf“, so Oldenburg weiter.

Die Bildungsministerin ging auch auf die Äußerungen zu kleinen Gruppen ein. „Der Abschluss des Landesrahmenvertrages sorgt für einheitliche Vorgaben in den Kitas im ganzen Land. Nach 12 Jahren der Stagnation und des Scheiterns bei den Verhandlungen ist mit der Unterzeichnung der Weg für weitere Qualitätsverbesserungen geebnet. Dem Landesrahmenvertrag sind alle acht Gebietskörperschaften und alle Mitgliedsverbände der LIGA M-V bis auf das Erzbistum Hamburg beigetreten.

Dabei repräsentiert die LIGA rund 70 Prozent aller Einrichtungen im Land. Mit dem vorgesehenen einheitlichen Mindestpersonalschlüssel können landesweit 700 pädagogische Fachkräfte zusätzlich eingestellt werden. Uns eint der Wille nach kleineren Gruppen. Aber sie müssen auch finanzierbar und perspektivisch umsetzbar sein. Dies stellt gerade im ländlichen Raum die Träger der Kitas immer wieder vor große Aufgaben“, so Oldenburg.

Neue Radsporthalle

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Schwesig: Neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt

Schwerin – Am 05. Dezember s024 wurde in Schwerin der Grundstein für die neue Radsporthalle gelegt. Bahnradsport habe in Schwerin eine lange Tradition, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Grundsteinlegung. „Hier auf dem Bundesstützpunkt wird bald ein neues Radsportzentrum entstehen. Wir stärken damit den Spitzensport im Land und den Olympiastützpunkt Schwerin. betonte die Regierungschefin. Die Ministerpräsidentin erinnerte an Radsportlerinnen und Radsportler, die in Schwerin ausgebildet worden seien – so Stefan Nimke oder Lea-Sophie Friedrich.

Das Sportgymnasium sei gewissermaßen die Kinderstube für zukünftige Weltmeisterinnen und Weltmeister. „Daran wollen wir anknüpfen, und wir wollen bessere Grundlagen dafür schaffen, dass Jugendliche, die hier ausgebildet werden, auch als erwachsene Spitzensportlerinnen und Spitzensportler in Schwerin bleiben. Die neue Radsporthalle stärkt den Sportstandort Schwerin und das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt, auch im Wettbewerb mit anderen Bundesländern.“

Das Land steuert insgesamt etwa 16,5 Millionen Euro bei, der Bund knapp vier Millionen Euro, die Landeshauptstadt rund 4,5 Millionen Euro. „Das ist gut investiertes Geld in die Zukunft des Sports. Denn erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler sind Botschafterinnen und Botschafter für unser Land. Gleichzeitig sind sie Vorbilder für andere, für Kinder und Jugendliche vor allem. Und darauf kommt es an: dass alle, die Sport treiben wollen, das unter guten Bedingungen können. Dafür setzen wir uns als Landesregierung zusammen mit den Kommunen im Land ein. Die neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt“, zeigte sich Schwesig überzeugt.

Tag des Ehrenamtes

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Drese: Neue Landesstrategie soll das Ehrenamt attraktiver machen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich mehrere hunderttausend Menschen ehrenamtlich. Mit einer Quote von gut 38 Prozent im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements (laut Länderbericht zum deutschen Freiwilligensurvey) nimmt MV unter den neuen Bundesländern die führende Position ein.

„Ehrenamtliche leisten einen unersetzbaren Beitrag für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, übernehmen Verantwortung und schaffen neue Angebote, von denen wir alle profitieren. Dafür verdienen sie ausdrücklich nicht nur unseren Dank und unseren Respekt, sondern auch die bestmöglichen Rahmenbedingungen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich des Internationalen Tag des Ehrenamtes.

„Denn auch beim Ehrenamt gibt es einen Strukturwandel“, verdeutlichte Drese. „Die Einstellung zum Engagement hat sich in den letzten Jahren genauso verändert wie die Rahmenbedingungen. Viele Menschen wollen sich nicht mehr auf Dauer an Organisationen oder Vereine binden, sondern ihr Engagement schon im Vorfeld zeitlich begrenzen oder flexibel gestalten“, so Drese.

„Unser Ziel ist es deshalb, mit einer neuen Landesstrategie die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zeitgemäß und landestypisch zu gestalten, damit das Engagement attraktiv bleibt“, sagte die Ministerin.

Dazu werde zunächst die Engagement-Landschaft analysiert, um Erkenntnisse über die Vielfalt, aber auch über mögliche Stolpersteine oder Hindernisse des Ehrenamtsbereichs in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten.

„Das ermöglicht uns die Erarbeitung einer auf wissenschaftlich validen Daten begründeten und unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft, der kommunalen Ebene und der Wirtschaft erarbeiteten Engagementstrategie“, so Drese. „Wir wollen gemeinsam, das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver gestalten.“

Engagement gegen Einsamkeit

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Bio24 Social aus Poppendorf gewinnt bundesweiten Publikumspreis für sein Engagement gegen Einsamkeit

Poppendorf – Der Publikumspreis des KfW Award Gründen geht nach Mecklenburg-Vorpommern! Das gemeinnützige Jungunternehmen Bio24 Social aus Poppendorf im Landkreis Rostock konnte sich bei der Online-Abstimmung gegen die weiteren Landesgewinner durchsetzen und erhält den mit 5.000 Euro dotierten Preis der Bankengruppe.

Mit dem KfW Award Gründen werden jährlich vielversprechende Start-ups und Unternehmen aus allen 16 Bundesländern ausgezeichnet. Das von zwei Brüdern gegründete Unternehmen Bio24 Social, das Seniorinnen und Senioren sowie ehrenamtliche Helfer zum Kochen und Backen einlädt und ein Café betreibt, wurde im November bereits als Landessieger in Mecklenburg-Vorpommern gekürt.

„Das ist ein riesiger Erfolg für ein tolles sozial engagiertes Jungunternehmen“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese. „Ein Publikumspreis ist immer etwas ganz Besonderes, da er die Beliebtheit anzeigt. „Bio 24 erreicht mit seinem Konzept die Herzen und füllt mit vielen kreativen Ideen und Aktionen ein ganzes Dorf mit Leben“, verdeutlichte Drese, die sich im Juli auch persönlich in Poppendorf einen Eindruck verschaffte.

Bio24 verbinde nachhaltige Produktion mit sozialem Engagement: Seniorinnen und Senioren im ländlichen Raum fertigen hochwertige Produkte und finden dabei neue Gemeinschaft. “So wirkt Bio24 Social in vorbildlicher Weise Einsamkeit entgegen und stärkt regionale Strukturen“, betonte Drese.

Die Produkte werden anschließend im eigenen Dorfladen verkauft und die Erlöse fließen in die Prävention gegen Einsamkeit zurück. „Wo Menschen jeden Alters aufeinandertreffen, wo gemeinsam gekocht, geklönt, gescherzt und manchmal sogar getanzt wird, dort hat Einsamkeit keinen Platz“, verdeutlichte die Ministerin. So setze das Projekt bereits praktisch um, was derzeit auf Landesebene im Rahmen des Runden Tisches gegen Einsamkeit erarbeitet werde.