Menü Schließen

Kategorie: MeckPomm

Mecklenburg-Vorpommern plant integrierten „Bachelor of Laws“

Rügenbote 0 Kommentare

Das Kabinett befasst sich mit dem Entwurf des Juristenausbildungsgesetzes. Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Meilenstein für Studierende.“

Schwerin – Das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald soll um eine Abschlussmöglichkeit erweitert werden: den „Bachelor of Laws“. Die Landesregierung hat sich heute mit dem entsprechenden Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (JAG) befasst. Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Die geplante Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses für Studierende der Rechtswissenschaften ist ein Meilenstein. Damit steigern wir die Attraktivität des Jura-Studiums in Mecklenburg-Vorpommern und die Attraktivität für unser Land im juristischen Nachwuchsbereich“, sagt Justizministerin Jacqueline Bernhardt nach der Kabinettsitzung.

„Der geplante integrierte Bachelor soll ein gesicherter Abschluss für alle sein, die alle universitären Anforderungen der Ersten juristischen Prüfung mit Ausnahme der staatlichen Pflichtfachprüfung erfüllt haben. Damit wollen wir den akademischen Wert der erbrachten Studienleistungen sichtbar machen. Zum anderen nimmt es den Studierenden die psychische Belastung, im Falle eines Nichtbestehens der staatlichen Prüfung keinen berufsqualifizierenden Abschluss vorweisen zu können.

In den letzten zehn Jahren haben im Schnitt rund 30 Prozent der Jura-Studierenden, die in Greifswald begonnen haben, die Erste juristische Prüfung am Ende bestanden. Hier soll der integrierte ‚Bachelor of Laws‘ mehr Studierende motivieren, in Greifswald zu bleiben und mit dem Abschluss den Zugang zu Masterstudiengängen und Berufsperspektiven in Wirtschaft und Verwaltung zu bekommen. Die Attraktivität des Studienorts Greifswald würde erhöht und die Wettbewerbsfähigkeit Mecklenburg-Vorpommerns im Vergleich zu anderen Bundesländern gestärkt werden“, so Ministerin Bernhardt.

„Mit dem integrierten Bachelor erhalten wir die hohe Qualität der juristischen Ausbildung. Die staatlichen Prüfungsanforderungen oder die Qualität des klassischen Jurastudiums werden nicht beeinträchtigt. Mit dieser Gesetzesinitiative setzen wir ein starkes Signal für eine moderne und zukunftsgerichtete Juristenausbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Wir werden damit den Herausforderungen unserer Zeit gerecht, ohne die hohe Qualität der Ausbildung zu gefährden“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt weiter.

Der Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (JAG) geht nun in die Anhörung der Verbände.

M-V übernimmt Vorsitz in der Konferenz Norddeutschland

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern übernimmt den Vorsitz in der Konferenz der norddeutschen Regierungschefinnen und Regierungschefs. Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies übergab heute zum Ende der diesjährigen Konferenz in Salzgitter symbolisch das Steuerrad für den Vorsitz an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Themen der heutigen Konferenz waren vor allem die wirtschaftliche Lage und die Energiepolitik. „Wir wollen, dass die Wirtschaft in ganz Deutschland wieder Fahrt aufnimmt“, sagte Schwesig in der abschließenden Pressekonferenz. Die norddeutschen Länder seien Vorreiter bei der Energiewende. „Die OECD ist der Auffassung, dass wir in Norddeutschland auf diesem Gebiet sogar Weltmarktführer werden können.“

Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft bräuchten aber dringend eine Entlastung bei den Strompreisen. „Wenn wir schon die Energie produzieren, dann wollen wir nicht so hohe Energiekosten. Wir unterstützen deshalb das Vorhaben der Bundesregierung, die Netzentgelte und Umlagen im Strombereich gezielt zu reduzieren, die Stromsteuer zu senken sowie die Gasspeicherumlage abzuschaffen.“ Außerdem bedürfe es eines Energiefahrplanes Deutschland, um den Ausbau der erneuerbaren Energien besser zu steuern.

Schwerpunkte des Vorsitzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern werden neben den Themen Wirtschaft und Energie die Umsetzung der Nationalen Hafenstrategie und das Thema Munitionsbergung in Nord- und Ostsee sein. „Die norddeutschen Länder erwarten, dass der Bund das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz auch zur Modernisierung der Häfen nutzt. Denn die Häfen im Norden haben eine wichtige wirtschaftliche Bedeutung für ganz Deutschland.“

Der erste wichtige Termin im Rahmen des Vorsitzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist ein Treffen der Nord-Regierungschefs mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften am 18. September.

Backhaus warnt vor Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Den Fund eines an der Afrikanischen Schweinepest (ASP) verendeten Wildscheins im Sauerland in Nordrhein-Westfalen nimmt Agrarminister Dr. Till Backhaus zum Anlass, um eindringlich an alle Bürger, Tierhalter, Jäger, Förster, Reisende und Fernfahrer zu appellieren, sich verantwortungsbewusst und mit besonderer Vorsicht zu verhalten.

„Die Ausbreitung der ASP erfolgt nicht nur auf vier Beinen, sondern häufig auf zwei Beinen und vier Autoreifen. Besonders die Jagdausübungsberechtigten sind jetzt aufgerufen, sich um Biosicherheitsmaßnahmen zu kümmern, wenn sie in andere Länder reisen, um dort zu jagen. So kann der Erreger über Kleidung, Schuhe, Autoreifen oder über Essensreste wie ein achtlos entsorgtes Wurstbrot übertragen und verbreitet werden.“

Die Früherkennung ist eine der wichtigsten Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der Seuche. Erhöhte Fallzahlen oder krank erlegte Wildschweine können Hinweise auf ein beginnendes Seuchengeschehen sein. Daher ist es sehr wichtig, Proben von Fallwild, Unfallwild und von krank angesprochenen erlegten Wildschweine auf ASP zu untersuchen. Der Minister ruft entsprechend dazu auf, Funde von toten Wildscheinen unmittelbar an die zuständigen Veterinärämter zu melden.

Zur Abgeltung des Aufwandes für die Entnahme und Einsendung von Proben oder Tierkörpern wird dem Jagdausübungsberechtigten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 Euro durch das Land gewährt.

„In den nächsten Tagen wird sich herausstellen, wie weit sich das Virus in NRW bereits verbreitet hat. Ich hoffe inständig, dass es in einem eng begrenzten Raum in Schach gehalten werden kann. Eine Ausbreitung in Richtung Münsterland mit seinen zahlreichen großen Schweinehaltungsbetrieben wäre ein schwerer Schlag für die deutsche Schweinehaltung.“

Backhaus gratuliert Landesjagdverband zum 35. Jubiläum

Rügenbote 0 Kommentare

Malchow – Anlässlich des 35-jährigen Jubiläums des Landesjagdverbands Mecklenburg-Vorpommern, das am kommenden Sonntag in Malchow bei Parchim mit einem Sommerfest gefeiert wird, spricht Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus vorab allen Mitgliedern und Verantwortlichen einen großen Dank und seine herzlichen Glückwünsche mit einem kräftigen WEIDMANNSHEIL! aus:

„Der Landesjagdverband Mecklenburg-Vorpommern steht für Kompetenz, Verantwortung und eine tiefe Verbundenheit mit Natur und Wild. Der Verband hat von Anfang an einen großen Rückhalt bei den Menschen im ländlichen Raum gefunden. Das zeigt, dass eine überwältigende Mehrheit der jagdberechtigten Jägerinnen und Jäger sich unmittelbar nach der Gründung dem Verband angeschlossen hat“, so Dr. Backhaus.

Der Landesjagdverband Mecklenburg-Vorpommern habe in den vergangenen 35 Jahren bewiesen , dass organisierte Jägerschaft weit mehr bedeutet als nur das Ausüben der Jagd, sagte er weiter. Heute sei die Jagd praktizierter Naturschutz: Sie trage Verantwortung für den Erhalt von Wildbeständen, Lebensräumen, Biodiversität und letztlich auch für die Kulturlandschaften.

Minister Backhaus würdigte den Verband sowohl als gesetzlich verankerten als auch einen unersetzlichen ideellen Partner im Natur- und Artenschutz unseres Bundeslandes – und das auf einem hohen fachlichen Niveau: „Ob im Jagdbeirat, im Landesforstbeirat, als anerkannter Naturschutzverband oder in anderen Gremien, der Verband bringt stets fundierte und konstruktive Beiträge ein. Auch bei der Novellierung des Landesjagdgesetzes hat sich der Verband engagiert und aktiv eingebracht.“

Ein Thema, das aktuell alle bewegt und auch die Zusammenarbeit mit dem Landesjagdverband stark prägt, ist der Wolf. Nach jahrelanger Diskussion auf EU-Ebene ist es gelungen, den Schutzstatus des Wolfes im Rahmen der FFH-Richtlinie abzuschaffen. Der Wolf wird nun nicht mehr als streng geschützt, sondern nur noch als geschützt geführt.

Damit ändert sich auch das rechtliche Fundament für das Management dieser Tierart: Künftig können Entnahmen erleichtert und Bedingungen für den Schutz von Weidetieren flexibler gestaltet werden. Die neue Bundesregierung hat bereits angekündigt, eine bundesweit einheitliche Regelung zu schaffen und zum Zwecke des aktiven Managements den Wolf in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen.

„Sollte diese Neuregelung für Mecklenburg-Vorpommern nicht ausreichen, steht es uns im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung frei, ergänzende oder weiterführende Regelungen auf Landesebene zu treffen. Ich sehe dieser Entwicklung mit Zuversicht entgegen. Das Ziel muss sein, sowohl den berechtigten Artenschutz als auch die Sorgen und Interessen unserer Weidetierhalter und der ländlichen Bevölkerung gleichermaßen zu berücksichtigen“, betonte er.

Altenpflegepreis Mecklenburg-Vorpommern 2025

Rügenbote 0 Kommentare

Vorbildliche Pflegeprojekte sichtbar machen: Bewerbungen zum Landes-Altenpflegepreis noch bis zum 30. Juni möglich

it der Verleihung des Altenpflegepreises sollen die vielen Facetten der Pflege gewürdigt und ihre gesellschaftliche Bedeutung hervorgehoben werden.

Schwerin – Bis zum 30. Juni sind noch Bewerbungen für den diesjährigen Altenpflegepreis möglich, den das Sozialministerium gemeinsam mit dem Landespflegeausschuss vergibt. Sozialministerin Stefanie Drese wirbt für eine Teilnahme am Wettbewerb, um gute Praxisbeispiele in der Pflege zu würdigen.

„Wir haben im Land viele tolle und innovative Projekte, die zu einer besseren pflegerischen Versorgung beitragen oder auf fachlich herausragende Weise die Pflege insgesamt attraktiver machen. Sie wollen wir mit dem Altenpflegepreis sichtbar machen und auszeichnen“, so Drese.

Eingereicht werden können Projekte und Angebote von ambulanten, teilstationären oder stationären Einrichtungen und Diensten oder Vereinigungen der Altenpflege, Bildungseinrichtungen und sonstigen Gruppen (keine Einzelpersonen) aus Mecklenburg-Vorpommern

Die Bewerbungen können sich dabei beispielsweise beziehen auf:

  • neue Versorgungs- oder Organisationsstrukturen,
  • neue Kooperationsformen, Netzwerke in der Pflege Verzahnung von Ausbildung und Praxis
  • Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Pflege
  • Beratung und Schulung der Angehörigen
  • Gewinnung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  • Einbeziehung ehrenamtlicher Kräfte
  • betriebliche Gesundheitsförderung, Zufriedenheit und Motivation der Mitarbeitenden
  • Maßnahmen der Prävention

„Über die Pflege wird leider viel zu oft im negativen Kontext berichtet. Dabei ist sie ein wichtiger und dynamischer Teilbereich der Gesundheitswirtschaft und trägt ganz erheblich zur Verbesserung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung beziehungsweise zum Erhalt der gewohnten Lebensqualität bei. Für den Preis vorgeschlagene Projekte oder Angebote sollen deshalb zeigen, wie zum Beispiel trotz eines wachsenden Personalmangels eine gute pflegerische Versorgung sichergestellt oder wie die Altenpflege den sich wandelnden Lebensentwürfen gerecht werden kann“, erklärte Drese.

Alle Voraussetzungen finden Interessierte auf den Seiten des Sozialministeriums.

Eine Bewerbung ist sowohl per Email unter altenpflegepreis@sm.mv-regierung.de als auch auf dem Postweg bei der Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses möglich. Jeder Vorschlag wird anschließend durch eine Jury des Sozialministeriums und des Landespflegeausschusses bewertet. Der Altenpflegepreis ist insgesamt mit einem Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro dotiert.

Mehr als eine Million Euro für gemeinnützige Arbeit in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Die Zuwendungen aus Ermittlungs- und Strafverfahren stiegen 2024. Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Soziales Leben gestärkt.“

Schwerin – Im vergangenen Jahr haben die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 1,7 Millionen Euro an Geldauflagen erteilt. Davon wurden rund 60 Prozent gemeinnützigen Einrichtungen zugewiesen. Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt hebt hervor, dass die Gerichte und Staatsanwaltschaften auch im Jahr 2024 die Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger sehr sorgfältig gewählt haben.

„Unter den zehn meistbedachten Vereinen finden sich hauptsächlich Hospiz- und Präventionsangebote. Aber auch die Opferhilfe wurde gestärkt. Das zeigt deutlich, dass Gerichte und Staatsanwaltschaften verantwortungsbewusst jeden Einzelfall abwägen. Die meistbedachten Vereine und Einrichtungen der letzten Jahre können transparent auf der Homepage des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz eingesehen werden“, sagt Ministerin Bernhardt.

Im Jahr 2024 lag die Summe aller Zuwendungen der Staatsanwaltschaften und Gerichte etwas höher als 2023. Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sprachen in Ermittlungs- und Strafverfahren rund 1,1 Mio. Euro gemeinnützigen Vereinen zu. Ob diese Gelder bislang tatsächlich gezahlt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Knapp 720.00 Euro wurden zudem der Staatskasse zugesprochen. In den vergangenen zehn Jahren sind in Mecklenburg-Vorpommern rund 14,3 Mio. Euro an Geldauflagen aus Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren verteilt worden, davon rund 8,8 Mio. Euro an gemeinnützige Einrichtungen.

Das Oberlandesgericht Rostock führt eine Liste mit rund 650 gemeinnützigen Vereinen, die Geldauflagen aus Ermittlungs- und Strafverfahren erhalten können. „Weitere gemeinnützige Vereine, die in diese Liste aufgenommen werden wollen, wenden sich einfach an das Oberlandesgericht Rostock und weisen insbesondere die Gemeinnützigkeit des Vereins nach“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt. Das OLG Rostock aktualisiert die Listen jährlich zum 1. Mai.

Sie möchten wissen, welche gemeinnützige Vereine im Jahr 2024 bedacht wurden? Die Auflistung der zehn größten Summen an Geldauflagen, die im Jahr 2024 zugesprochen wurden, finden Sie per Klick auf diesen ->Link.

Festspiele Mecklenburg-Vorpommern 2025 eröffnet

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Die Festspiele bereichern die kulturelle Vielfalt unseres Landes enorm

Wismar – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute vor dem Eröffnungskonzert der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern dem größten Musikfestival des Landes zu seinem 35-jährigen Bestehen gratuliert.

„Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern sind älter als unser Land. Am 13. Mai 1990, noch vor der Vereinigung Deutschlands und damit der Entstehung des heutigen Landes Mecklenburg-Vorpommern, fand im Staatstheater Schwerin das erste Festspielkonzert statt. Seitdem haben die Festspiele viele Menschen nach Mecklenburg-Vorpommern gelockt. Und ich kenne etliche, die nach dem Konzert so begeistert waren, dass sie wiedergekommen sind, um das Land besser kennenzulernen“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Die Festspiele haben große Musikerinnen, Musiker und Orchester nach Mecklenburg-Vorpommern gebracht, und auch von denen sind einige unserem Land und den Festspielen treu geblieben“, sagte Schwesig weiter. Harriet Krijgh oder Daniel Hope seien die beste Beispiele dafür.

Schwesig dankte Intendantin Ursula Haselböck sowie ihren Vorgängern Matthias von Hülsen und Sebastian Nordmann und dem Team der Festspiele. „Die Festspiele bereichern die kulturelle Vielfalt unseres Landes enorm. Und da denke ich nicht nur an die klassischen Konzerte, sondern auch an die Ausflüge in andere Stilrichtungen und an die Familienfeste: das kleine Fest im Großen Park in Ludwigslust und natürlich an das Familienfest in Hasenwinkel am Sonntag, auf das ich mich schon freue.“

Mit Inselhafen und der Seebrücke alle Ziele erreicht

Rügenbote 0 Kommentare

Prerow – Nach der offiziellen Einweihung im Oktober 2024 sind die Seebrücke und der Inselhafen in Prerow inzwischen zentrale Elemente der maritimen Infrastruktur entlang der Ostseeküste und tragen maßgeblich zur Attraktivität des Ortes bei.

Umweltminister Dr. Till Backhaus zog heute bei einem Vor-Ort-Besuch ein positives erstes Fazit: „Der Inselhafen funktioniert an seinem Standort hervorragend, und die wichtigsten Ziele wurden erreicht. Dazu gehören ein Hafen für den Seenotrettungskreuzer „Nis Randers“ der DGzRS insbesondere zur Sicherung der Berufsschifffahrt in der viel befahrenen Kadetrinne zwischen Deutschland und Dänemark, Liegeplätze für ein Boot der DLRG sowie der Freiwilligen Feuerwehr für die Wasserrettung in Strandnähe, ein Ostsee-Heimathafen für die verbliebenen Prerower Fischer und der seit vielen Jahrzehnten gehegte Wunsch eines kleinen Etappenhafens mit Grundversorgung für Wassersportler. Darüber hinaus sind die Seebrücke und der Inselhafen nach meiner Wahrnehmung attraktive Anziehungspunkte für Einheimische und Gäste geworden. Das Landesvorhaben unterstützt somit auch aktiv den Tourismus in Prerow.“

Er ergänzte: „Seit der Inbetriebnahme im Herbst letzten Jahres haben alle Bauwerke den hydrodynamischen Belastungen während des Winters gut standgehalten. Bisher gab es keine Sperrung der Seebrücke oder des Inselhafens aufgrund von Wind- oder Seegangsereignissen. Auch bei kleineren Hochwasserereignissen musste der Hafen nicht gesperrt werden. Die Beobachtung der Wellenhöhen im Inselhafen während des Winters entspricht den vorherigen Berechnungen, was die Funktionalität des Hafens bei unterschiedlichen Bedingungen bestätigt. Die Planung hat sich demnach als erfolgreich erwiesen und spiegelt sich auch in den realen Bedingungen wieder.“

Gernot Haffner, Leiter des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft, betonte: „Dass es darüber hinaus auch gelungen ist, den ehemaligen Nothafen entsprechend der Ziele des Nationalparkplans zu renaturieren, freut mich ganz besonders. Viele Natur- und Umweltschützer haben uns in den vergangenen Monaten mitgeteilt, dass die Baumaßnahmen zur Renaturierung erfolgreich verlaufen sind und die Natur den Bereich schnell wieder in Besitz nimmt. Die Renaturierung war auch eine wichtige Voraussetzung, dass an diesem Standort, d. h. mitten im Gebiet des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft, der Inselhafen errichtet werden konnte.“

Anlass für den Besuch von Minister Backhaus war ein Erfahrungsaustausch zum bisherigen Betrieb der Anlage mit Vertretern der Gemeinde, den Seenotrettern der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) sowie der Freiwilligen Feuerwehr Prerow.

„Für die DGzRS ist es von großer Bedeutung, dass der strategisch wichtige Ausgangshafen der Seenotretter in größtmöglicher Nähe zu den Großschifffahrtswegen erhalten geblieben ist. Aber auch für den Wassersport sind wir selbstverständlich jederzeit einsatzbereit – rund um die Uhr und bei jedem Wetter. Der neue Hafen bietet dafür im Revier bestmögliche Voraussetzungen“, sagte Kapt. Niklas Deeken, Leiter des Rettungsdienstes der DGzRS, beim Besuch in Prerow.

Etwa 265.000 Gäste haben die Seebrücke seit der Einweihung besucht, davon allein 82.000 bis zum Jahresende 2024. Auch die bisherigen Bootsübernachtungen haben die Erwartungen laut Backhaus übertroffen: Im Jahr 2024 haben trotz der stürmischen Herbstsaison bereits 55 Boote mit 193 Personen den Inselhafen zur Übernachtung angesteuert. Bis Anfang Juni 2025 haben weitere 317 Boote den Hafen genutzt, insgesamt sind somit bereits circa 400 Übernachtungen mit mehr als 1.000 Personen verzeichnet worden. „Damit ist die Funktion des Inselhafens als Etappenhafen eindeutig bestätigt“, so Minister Backhaus. Ebenso die Funktion als Nothafen: Seit Inbetriebnahme mussten sieben Havaristen den Inselhafen vor Prerow nutzen. So wurde beispielsweise ein Havarist, ein Segler mit zwei Menschen und einem Hund an Bord, erst kürzlich, am Abend des 11. Juni, vom Tochterboot „Uwe“ des Seenotrettungskreuzers „Nis Randers“ der DGzRS sicher in den Inselhafen geschleppt.

Backhaus abschließend: „Rückblickend lässt sich sagen, dass es nach vielen Jahrzehnten der Unsicherheit bezüglich der Zukunft eines Außenhafens auf dem Darß die richtige Entscheidung der Landesregierung war, den Inselhafen und die Seebrücke als Vorhaben des Landes zu realisieren und zu betreiben. Der Betrieb solcher Sonderbauwerke ist immer eine Gemeinschaftsleistung. Deshalb gilt mein besonderer Dank den Mitarbeitern des Nationalparks sowie der Leitung und örtlichen Crew der DGzRS, der DLRG-Ortsgruppe und der Freiwilligen Feuerwehr. Sie leisten einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit und zum reibungslosen Betrieb der Anlagen.“