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Kategorie: Politik

Neues Feuerwehrgerätehaus in Leopoldshagen

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Leopoldshagen – Leopoldshagen bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Chef der Staatskanzlei hat am Sonntag an Bürgermeister Werner Hackbart eine Sonderbedarfszuweisung aus dem Innenministerium in Höhe von 550.000 Euro im Rahmen des Tages der offenen Tür der Feuerwehr übergeben. Insgesamt werden fast 1,5 Millionen für dieses Projekt investiert. Das sei gut angelegtes Geld für eine wichtige Sache.

 „Die Landesregierung bekennt sich ganz klar zu den Feuerwehren und sorgt dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden gute Bedingungen für ihre so wichtige Arbeit haben oder bekommen“, erklärte Dahlemann. Er verwies auf das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“, mit dem zwischen 2020 und 2023 50 Millionen Euro für die Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereitgestellt wurden und werden.

„Darüber hinaus wollen wir auch die Situation der Feuerwehrgerätehäuser verbessern, so wie hier in Leopoldshagen. Beide Programme gehen auch auf die hartnäckige Arbeit des Bürgermeisters und langjährigen Ordnungsamtsleiters Werner Hackbarth zurück“, erklärte Dahlemann bei der Übergabe des Bescheides.

Der Staatssekretär nutzte die Gelegenheit und dankte allen Feuerwehrleuten, die unermüdlich im Einsatz sind, wenn die Umstände dies erfordern. „Ob große oder kleine Brände, Verkehrsunfälle oder andere außergewöhnliche Ereignisse, bei denen Hilfe gebraucht wird. Die rund 950 Freiwilligen und sechs Berufsfeuerwehren stehen immer bereit, sind einsatzfähig und zuverlässig und bilden darüber hinaus in den fast 700 Jugendfeuerwehren den Nachwuchs aus.

Dafür gilt ihnen allen ein herzliches Dankeschön. Die Feuerwehren in unserem Land sind unverzichtbar. Und sie sind wie hier in Leopoldshagen Rückgrat des Dorfes und echter Zusammenhalt. Das unterstützen wir mit aller Kraft.“

Skaterbahn zur Nutzung freigegeben

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Dahlemann: Ich bin sicher: Die neue Skaterbahn wird große Resonanz finden

Ueckermünde – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat am Sonnabend in Ueckermünde gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Kliewe die neue Skaterbahn zur Nutzung freigegeben: „Herzlichen Glückwunsch an alle Skater und Skaterinnen in und um Ueckermünde zu der neuen Anlage. Die neue Skaterbahn bereichert das Sport- und Freizeitangebot in Ueckermünde. Sie macht das Seebad noch ein Stück lebenswerter und attraktiver, vor allem für junge Leute.“

Dahlemann dankte den Skaterinnen und Skatern für ihr Engagement bei der Umsetzung des Projektes „Ohne das Engagement der Skater-Initiative „Ue’de rollt“ wären wir heute nicht hier. Dafür gilt jeder einzelnen und jedem einzelnen ein großes Dankeschön. Der erfolgreiche Einsatz für diese Skaterbahn zeigt: Es ist wichtig, sich in der eigenen Stadt einzubringen. Und es lohnt sich, sich einzubringen.

Das haben die Skaterinnen und Skater super gemacht und nicht nachgelassen. Sie haben die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und den Bürgermeister überzeugt, mich auch – damals noch als Parlamentarischen Staatssekretär. Wir haben gemeinsam das Land mit ins Boot geholt.“

Den Löwenanteil des nötigen Geldes habe die Stadt aufgebracht, aus der Sportstättenförderung des Landes fließen 184.000 Euro. Dazu kommen 40.000 Euro aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg.

„Jugendliche brauchen Plätze, an denen sie sich treffen können, an denen sie Zeit miteinander verbringen und Dinge tun, die ihnen Spaß machen.“

Dahlemann: „Ich danke dem Bürgermeister und der Stadtvertretung für die Unterstützung dieses wichtigen Projekts. Das ist ein wichtiges Zeichen. Ueckermünde ist auch eine Stadt für junge Menschen. Ja, Ueckermünde hat Zukunft. Kurz gesagt: Ue‘de rollt.“

Zusammenarbei mit der Ukraine

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Schwesig: M-V will mit Region Tschernihiw zusammenarbeiten

Schwerin – Gemeinsam unterwegs in Vorpommern: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ein positives Fazit des Besuchs des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev gezogen.

„Es ist etwas Besonderes, dass sich der Botschafter eines anderen Landes so viel Zeit für einen Austausch hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern nimmt. Dafür danke ich herzlich“, sagte die Regierungschefin. „Am heutigen Weltfriedenstag ist unser größter Wunsch, dass die Menschen in der Ukraine möglichst bald wieder in Frieden leben können. Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine muss endlich ein Ende haben.“

Am Vormittag hatten Schwesig und Makeiev das Institut für Ukrainistik und das Interdisziplinäre Forschungszentrum Ostseeraum in Greifswald besucht. Anschließend waren sie beim Unternehmen Cheplapharm, das Medikamente für die Ukraine gespendet hat. In Stralsund besuchten die Ministerpräsidentin und der Botschafter das Nachbarschaftszentrum des Diakonischen Werks im Stadtteil Grünhufe.

Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Stralsund an. „Wir haben heute gesehen, dass es ein enges Band zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Ukraine gibt. Wir versuchen, so gut wie möglich zu unterstützen“, sagte Schwesig.

Menschen aus unserem Land hätten Hilfsgüter organisiert oder dabei geholfen, Ukrainerinnen und Ukrainern beim Ankommen zu unterstützen. „Mehr als 20.000 Menschen haben seit dem brutalen russischen Angriff auf die Ukraine bei uns Schutz gesucht und gefunden. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, sie bei uns aufzunehmen.“

Und Mecklenburg-Vorpommern wolle weiter Hilfe leisten. „Wir haben heute vereinbart, dass das Land eng mit der ukrainischen Region Tschernihiw zusammenarbeiten wird. Tschernihiw ist gerade im August von einem schrecklichen Angriff getroffen worden. Wir werden humanitäre Hilfe leisten und beim hoffentlich baldigen Wiederaufbau helfen. Wir beginnen ganz konkret mit einer Unterstützung von 250.000 Euro für die Ausrüstung der Schulen mit Schutzräumen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Einladung zur Elternsprechstunde

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Oldenburg: Bildung muss gemeinsam gestaltet werden

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg setzt ihre Besuche in Staatlichen Schulämtern in Mecklenburg-Vorpommern fort. Am Montag, 18. September 2023, besucht die Ministerin das Staatliche Schulamt Schwerin und lädt dort auch zu einer Elternsprechstunde ein.

„Bei den Besuchen möchte ich den Austausch fortsetzen, Probleme lösen und Anregungen aufnehmen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wenn wir etwas verbessern wollen, können wir das nur zusammen. Bildung muss gemeinsam gestaltet werden. Ich freue mich daher auf die persönlichen Gespräche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatlichen Schulamtes Schwerin und möchte auch die Eltern ermuntern, das Gespräch zu suchen“, sagte Oldenburg.

Die Ministerin bietet in Schwerin auch eine Lehrersprechstunde an. Zudem sind Gespräche mit dem Stadtschülerrat und dem Stadtelternrat Schwerin geplant. Anliegen der Ministerin ist es, mit Lehrkräften, Schulleitungen sowie Diagnostikerinnen und Diagnostikern, aber auch mit Eltern- und Schülervertretungen ins Gespräch zu kommen, um zu erfahren, was in Schulen gut läuft und wo Änderungen oder Nachbesserungen erfolgen müssen.

Die Elternsprechstunde im Schulamtsbereich Schwerin findet am Montag, 18. September 2023, von 17:30 bis 19:30 Uhr, im Staatlichen Schulamt Schwerin, Friedrich-Engels-Straße 47, 19061 Schwerin, statt.

Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bitte bis Freitag, 8. September 2023, ausschließlich per E-Mail beim Staatlichen Schulamt Schwerin unter info@schulamt-sn.bm.mv-regierung.de und unter Angabe der Namen der teilnehmenden Personen, des Gesprächsthemas und der Schule des Kindes an.

Wirtschaftsforum Offshore Wind

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Meyer: Chancen für die Offshore-Windkraft im Ostseeraum nutzen

Insel Rügen – Das seit dem Jahr 2012 jährlich stattfindende Wirtschaftsforum Offshore ist ein Branchentreffpunkt der Offshore-Windwirtschaft. In den vergangenen 11 Jahren hat die Veranstaltung auf Helgoland stattgefunden, in diesem Jahr treffen sich die ca. 130 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik erstmals in Binz auf Rügen.

Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer stellte zur Begrüßung die wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energiegewinnung für MV heraus: „Der heutige Ort der Veranstaltung zeigt, dass hier in Mecklenburg-Vorpommern in Sachen klimafreundliche Energiegewinnung auf dem Meer eine Menge passiert und erhebliche weitere Entwicklungspotenziale gesehen werden. Der Ausbau von Offshore-Windenergie in der Ostsee und die Vernetzung im baltischen Raum findet immer stärkere Bedeutung und kann zu einem enormen Wachstumsfeld für den gesamten Ostseeraum werden.“

Zum diesjährigen Schwerpunktthema „Ausbau von Offshore-Wind im baltischen Raum und Vernetzung“ war extra die Vizeministerin für Energie der Republik Litauen, Frau Daiva Garbaliauskaité angereist.

„Mecklenburg-Vorpommern hat sich im Rahmen des aktuellen Koalitionsvertrages ambitionierte Ziele gesetzt: Wir wollen bis spätestens zum Jahr 2035 rechnerisch unseren gesamten Energiebedarf nicht nur für Strom, sondern auch für Wärme und Mobilität zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen decken und bis zum Jahr 2040 soll unser Land klimaneutral werden“, führte Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer zur Begrüßung weiter aus.

Ein wichtiges Ziel der Landesregierung MV ist die Verstärkung der Offshore-Kooperation im Ostseeraum. MV ist bereits an mehreren grenzüberschreitenden Projekten im Offshore-Leitungsbereich beteiligt, insbesondere dem Projekt „Kriegers Flak – Combined Grid Solution“ mit Dänemark (in Betrieb seit 2020) und „Hansa Power Bridge“ mit Schweden (geplante Inbetriebnahme 2025/26).

Am 30. Juni 2023 waren in Deutschland 1.563 Offshore-Windenergieanlagen (OWEA) mit einer Leistung von insgesamt 8,4 GW in Betrieb. Davon haben 24 OWEA mit einer Leistung von insgesamt 229 MW im ersten Halbjahr 2023 erstmals in das Stromnetz eingespeist (Windpark Arcadis Ost 1 im Küstenmeer Mecklenburg-Vorpommerns).

Die in Deutschland installierte Leistung der OWEA mit Einspeisung in das Netz ist mit 7,1 GW größtenteils in der Nordsee verortet, 1,3 GW entfallen auf die Ostsee. Sowohl in der Nordsee als auch in der Ostsee sind die OWEA überwiegend in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) installiert (7,9 GW), deutlich weniger Anlagen sind im Küstenmeer installiert (0,5 GW).

Am 01. Januar 2023 ist die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) zur Erhöhung der Ausbauziele für Offshore-Windenergie in Kraft getreten. Die erhöhten Ziele sehen vor, dass die installierte Leistung von Offshore-Windenergieanlagen bis zum Jahr 2030 auf mindestens 30 GW, bis zum Jahr 2035 auf mindestens 40 GW und bis 2045 auf mindestens 70 GW gesteigert wird.

Merseburger Digitaltage

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Online-Bauantrag aus M-V bei Merseburger Digitaltagen / 150 Baubehörden bereits an digitales Verfahren angeschlossen

Merseburg – Bei den Merseburger Digitaltagen vom 30. bis 31. August haben die Digitalisierer aus dem Innenministerium M-V vor Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung das digitale Bauantragsverfahren und seine Nutzung in der Praxis vorgestellt.

„Das Echo war durchweg positiv. 550 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in M-V haben bereits bekundet, dass sie das bei uns im Land als Einer-für-Alle-Leistung entwickelte Verfahren nutzen zu wollen. 150 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel heute in Schwerin und führte weiter aus:

„In einem Workshop haben unsere Kollegen den Vertretern der Bundesländer, die Interesse an unserem Baugenehmigungsverfahren bekundet oder die Nutzung schon zugesagt haben, gezeigt, wie es praktisch funktioniert. Das sorge für weitere Begeisterung. Es wurden aber auch Maßnahmen besprochen, wie sich der bundesweite Rolloutprozess weiter beschleunigen lässt“, so der Minister.

Christian Pegel dankte allen, die das Online-Verfahren aus M-V in Merseburg vorgestellt und ausprobiert haben und warb erneut dafür: „Unser Verfahren spart Zeit, Geld, Papier ­ für die Antragsteller genauso wie für die Genehmigungsbehörden.“

Mehr dazu, was das digitale Baugenehmigungsverfahren aus M-V alles kann, lesen Sie unserer Pressemitteilung zum ersten Platz dieser Digitalisierungsleistung im bundesweiten E-Government-Wettbewerb 2022 ­ – und auch, wie es sich auf Mecklenburg-Vorpommerns Ranking im bundesweiten Digitalisierungsindex auswirkt.

Paludi-Projekt in M-V

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Anklam – Gemeinsam mit dem Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke ein Pilotvorhaben zum Moorbodenschutz am Stettiner Haff besucht. Die Projektflächen umfassen ca. 520 Hektar im Polder Bargischow Süd (bei Anklam) und ca. 388 Hektar im Polder Sandhagen (bei Friedland). Das Bundesminis­terium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) fördert das Vorhaben mit rund 12,6 Mio. Euro.

„Das aktuelle Paludi-Vorhaben wird von der Landge­sellschaft Mecklenburg-Vorpommern und der Universi­tät Greifswald als Verbundvorhaben von 2021 bis 2031 umgesetzt, wobei beispielhaft Lösungswege zur Minderung der Treibhausgas (THG)- Emissionen sowie Torferhaltung aus bewirtschafteten Moorböden aufgezeigt werden sollen“, erklärt Minister Backhaus.

Pilothaft würden die Etablierung und Bewirtschaftung von Nassgrünland sowie von Anbau-Paludikulturen (Rohrkolben, Schilf, Anbaugräser, u.a.)  unter realen Bedingungen auf Polderebene großflächig (mehrere 100 ha) umgesetzt, um aktuell fehlende belastbare Erkenntnisse zu ganzjähriger flurnaher Wasserhaltung bewirtschafteter Moorböden sowie der Bestands­führung zu erlangen und zu verbreiten.

„Die Einrichtung der Pilotflächen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden leistet einen Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Biodiversitätsschutz. Dieser wird im Projekt durch begleitende wissenschaftliche Untersuchungen detailliert betrachtet und quantifiziert“, fährt Backhaus fort und ergänzt:

„MV ist bereits Vorreiter beim Moorschutz. Rund 35.000 ha ehemals entwässerter Moore wurden wieder aktiviert. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt. Wie bei den erneuerbaren Energien, müssen wir auch lernen, erneuerbare Rohstoffe zu gewinnen und zu bewirtschaften. Die Bearbeitung pflanzenbaulicher Fragestellungen durch die praktische Umsetzung und wissenschaftlichen Begleitung trägt dazu bei, langfristige Perspektiven für die nachhaltige Bewirtschaftung derzeit entwässerter Moorböden zu erarbeiten und gleichzeitig bereits die bodenge­bundenen Emissionen auf den Pilotflächen deutlich zu reduzieren.

Erkenntnisse und Ergebnisse aus der praktischen Erprobung der (Anbau-)Paludikulturen sollen Abschätzungen über mittel- und langfristige Bestandsentwicklungen der verschiedenen Kulturen als auch hinsichtlich notwendiger Wassermanagement-Maßnahmen ermöglichen, die zu einer Planungs­sicherheit für landwirtschaftliche Betriebe führen und damit die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden erhöhen“, so Backhaus abschließend.

Die Landgesellschaft MV leitet das Verbundvorhaben, koordiniert und verantwortet die flächenbezogenen Aktivitäten von der Vorplanung, über die baulichen Maßnahmen zur Wasserstandsanhebung, Etablierung von Paludikulturen bis hin zur Bestandsführung. Die Universität Greifswald ist für die begleitenden wissenschaftlichen Untersuchungen und die Rückkopplung der Ergebnisse in die flächenbezogenen Projektmaßnahmen verantwortlich.

Trotz langjähriger Forschungsarbeit stellt Paludikultur aktuell noch keine wirtschaftliche Alternative für landwirtschaftliche Betriebe dar. Neben benötigten Informationen zu langfristiger Bestandsentwicklung und -führung von Anbau- Paludikulturen, ist die Bewirtschaftung und Ernte nasser Flächen sowie die Verwertung der erzeugten Biomasse ein entscheidender Punkt der Wirtschaftlichkeit. Das Paludi-Pilotvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern soll dazu beitragen, Antworten auf pflanzenbauliche und Flächenmana­gement-Fragen zu erarbeiten, indem großflächig Paludikultur- Pilotflächen umgesetzt und wissenschaft­lich begleitet sowie Hemmnisse entlang der Produktions­kette beseitigt werden.

Kurpark im Ostseebad Baabe wird erweitert

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Meyer: Attraktives Erholungsgebiet entsteht für Urlaubende, Tagesausflügler und Einheimische

Insel Rügen – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (31.08.) einen Zuwendungsbescheid an die Gemeinde Ostseebad Baabe für die Kurparkerweiterung übergeben. „Das Ostseebad Baabe besticht durch seine einzigartige Natur, die geprägt ist von der hügeligen Boddenlandschaft, ausgedehnten Waldflächen und der Ostsee.

Jetzt soll der Kurpark deutlich aufgewertet werden, um Urlaubenden, Tagesausflüglern und Anwohnern ein attraktives Erholungsangebot zu unterbreiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ostseebad Baabe liegt im Biosphärenreservat Südost-Rügen auf der Halbinsel Mönchgut zwischen Sellin und Göhren auf einer Landenge. Vorgesehen ist, den 2.000 Quadratmeter großen Kurpark zu erweitern im Bereich zwischen der Strandpromenade und der Ferienwohnungsanlage Haus Meeresblick und des Hotels Inselblick.

So sollen die ursprünglichen Ausmaße aus den Jahren 1920 bis 1950 wiederhergestellt werden; das bedeutet eine Erweiterung um 20.000 Quadratmeter. Zudem ist geplant, die brachliegenden Flächen zu einem Rhododendronpark südlich von Haus Meeresblick zu gestaltet. Zwischen Rhododendronpark und Sportplatz entsteht ein Fitnesspark mit unterschiedlichen Sportgeräten für alle Altersgruppen. Alle Teile des neuen Kurparks werden über neu gestaltete Wege miteinander verbunden.

„Das Ostseebad Baabe ist ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende und Naturfreunde. Der Kurpark ist jedoch zu klein, deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Investitionen in die touristische Infrastruktur der Region“, sagte Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im Zeitraum Januar bis Mai 2023 rund 138.000 touristische Ankünfte (+14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 604.000 Übernachtungen (+10.7 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 4,4 Tagen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 836.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 700.000 Euro.