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Kategorie: Verkehr / ÖPNV / Autobahnen / Straßenbau

Erneuerung der Kreisstraße zur Insel Riems

Insel Riems – Das Verkehrsministerium Mecklenburg-Vorpommern setzt mit seinem Straßenbauprogramm und der Infrastrukturfördermaßnahme für die Kreisstraße Vorpommern-Greifswald (VG K1) wichtige Akzente zur Verbesserung des Straßennetzes und der Verkehrssicherheit im Land.

„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus in unserem Land“, betont Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse. „In Zeiten hoher Baukosten und eines zunehmenden Alters der bestehenden Straßeninfrastruktur müssen wir unsere Prioritäten sorgfältig setzen. Unser Fokus liegt daher auf der Erhaltung und Modernisierung bestehender Straßen, um die Substanz zu stärken und die Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.“

Das Straßenbauprogramm für Mecklenburg-Vorpommern, das seit Februar 2024 in Kraft ist, sieht Investitionen in Höhe von 171,1 Millionen Euro vor. Davon fließen 42 Prozent in den Erhalt der Bundesstraßen und 44 Prozent in den Erhalt der Landesstraßen. Ein herausragendes Projekt ist die Ortsumgehung Wolgast, für die allein in diesem Jahr Kosten von 20 Millionen Euro eingeplant sind.

Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Erneuerung der Kreisstraße Vorpommern-Greifswald (VG K1), für das heute in Mesekenhagen der Spatenstich erfolgt. „Der Straßenzustand hat sich in der jüngsten Vergangenheit zunehmend verschlechtert, was zu zahlreichen Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinden und Unternehmen geführt hat“, erklärt Jesse. „Heute starten wir die dringend benötigte Erneuerung dieser Straße.“

Das Projekt umfasst neben der Kreisstraße VG 1 auch die Straße „An der Wiek“ und ist von großer Bedeutung für wichtige Institutionen wie das Friedrich-Löffler-Institut sowie zahlreiche gewerbliche und touristische Unternehmen. Bereits im September 2023 wurden Fördermittel in Höhe von rund 2,75 Millionen Euro bewilligt.

„Die Gesamtmaßnahme ist ein hervorragendes Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit im Land Mecklenburg-Vorpommern“, betont Jesse. „Der Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Hansestadt Greifswald haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium diese Maßnahme auf den Weg gebracht.“

Staatssekretärin Jesse bedankt sich bei allen Beteiligten für ihr Engagement und ihre Zusammenarbeit. „Ihr gemeinsames Handeln zeigt, wie bedeutend es ist, bei der Entwicklung unserer Infrastruktur Hand in Hand zu arbeiten. Ich wünsche uns allen viel Erfolg bei der Umsetzung des Bauprojektes und freue mich bereits jetzt darauf, die positiven Auswirkungen in der Zukunft zu sehen.“

Alleensymposium in Güstrow

Meyer: Alleen sind wichtiger Teil der Kulturlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Güstrow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Montag (17.06.) bei einem Alleensymposium in Güstrow mit Experten unter anderem über Alleenschutzstrategien diskutiert.

„Der Schutz und die Weiterentwicklung des Alleennetzes hat in Mecklenburg-Vorpommern eine lange Tradition. Aus diesem Grund hat der Landtag bereits im Jahr 1993 den Schutz und die Pflege der Alleen in der Landesverfassung als Staatsziel Verfassungsrang verliehen. Land, Landkreise und Gemeinden teilen sich seitdem mit großem Engagement die Verpflichtung, die Alleen als wichtigen Teil unserer Kulturlandschaft zu schützen, zu erhalten und zu pflegen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung betreuen 2.100 Kilometer eines wachsenden Netzes aus Alleen und einseitigen Baumreihen – das sind insgesamt eine Viertelmillion Bäume. Die einzigartigen Alleen in unserem Land stehen für das außergewöhnliche Landschaftsbild, das von Anwohnern und Urlaubenden gleichermaßen geschätzt wird. Wichtig ist, dass dieses wertvolle Kulturgut bestmöglich erhalten bleibt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mecklenburg-Vorpommern ist Alleenland. Seit 1996 sind an den Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern rund 135.000 Bäume gepflanzt worden. Gleichzeitig sind etwa. 100.000 im Zusammenhang mit Baumaßnahmen, aber auch aus Alters- und Krankheitsgründen – also wegen der Verkehrssicherheit – gefällt worden. Nach der aktuellen Jahresstatistik für 2023 wurden mehr Bäume gepflanzt als gefällt: 2.791 Alleebäume sind durch die Straßenbauverwaltung neu gepflanzt worden, 2.231 Bäume aufgrund von Baumschäden, Windbruch, Baumkrankheiten, Schädlingsbefall oder zur Durchführung von Baumaßnahmen im Jahr 2023 an Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern gefällt.

„Alleenschutz und -fortentwicklung bedeutet auch, neue Wege zu gehen. Das heißt: sich über neue Baumarten Gedanken zu machen, die noch in 100 Jahren die Ränder unserer Straßen gestalten sollen und die Möglichkeiten der Digitalisierung und moderner Technologien für die Planung, Überwachung und Pflege zu nutzen. Diese Aufgabe kann nur im Zusammenwirken vieler Akteure gelingen, den Fachverwaltungen, den Umweltverbänden, der wissenschaftlichen Forschung, von Planungsbüros und der lokalen und staatlichen politischen Ebene“, sagte Meyer.

Weil Pflanzraum für Alleenbäume an Landes- und Bundesstraßen nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind, entwickelte die Straßenbauverwaltung M-V langfristig neue Konzepte für die Durchführung von erforderlichen Ersatzpflanzungen. Dabei werden mit kommunalen Straßenbaulastträgern gemeinsame Projekte entwickelt, um im Nahbereich von Landes- und Bundesstraßen im nachgeordneten Netz, also an kommunalen Straßen und ländlichen Wegen, Alleenpflanzungen durchzuführen.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V hat aus diesem Grund im Landkreis Rostock ein Pilotvorhaben durchgeführt. In einem ersten Schritt sind geeignete Pflanzstrecken und die Umsetzungsmöglichkeiten der Pflanzung ermittelt worden. Der dazugehörige Abschlussbericht ist auf der Website: https://www.strassen-mv.de/de/umweltschutz/regelwerke/#alleen-nachgeordnetes-netz verfügbar.

Vergleichbare Alleenentwicklungskonzepte werden derzeit für die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Vorpommern-Greifswald erarbeitet.

Knapp 40 Prozent der insgesamt 5.306 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern werden von Alleen und Baumreihen gesäumt. Auf der digitalen Alleenkarte der Straßenbauverwaltung (https://www.strassen-mv.de/strassenbau/Umweltschutz/alleen/) können zu jedem einzelnen Baum Informationen eingesehen werden, wie beispielsweise Art, Durchmesser, Pflanzjahr und Standort. In diversen Fachfilmen zeigt die Straßenbauverwaltung zudem, wie der Schutz und die Entwicklung von Alleen in unterschiedlichen Abschnitten des Verkehrsnetzes funktionieren kann. Diese sind ebenfalls online auf www.strassen-mv.de/alleen abrufbar.

Tag der Verkehrssicherheit

Innenminister Pegel macht auf Gefahr von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr aufmerksam

Schwerin – Der heutige „Tag der Verkehrssicherheit“ ruft einmal mehr in Erinnerung, im Straßenverkehr achtsam und verantwortungsvoll zu sein. Das Motto der 20. Ausgabe des Aktionstages lautet „Nüchtern fahren, Leben bewahren“ und rückt damit die Herausforderungen des Konsums von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr in den Mittelpunkt.

„Berauscht am Straßenverkehr teilzunehmen, ist für alle Beteiligten eine große Gefahr: das Seh- und Reaktionsvermögen sowie die Aufmerksamkeit werden geschwächt und die Risikobereitschaft hingegen gestärkt, was sich in konkrete Fahrfehler wie überhöhte Geschwindigkeit, Fahren in Schlangenlinien oder riskantes Überholen äußern kann. Daher ist es umso wichtiger, auf diese Gefahren einmal mehr aufmerksam zu machen, das merken wir leider auch auf unseren Straßen.

Im Zeitraum von Januar bis Mai dieses Jahres wurden insgesamt 335 Unfällen unter Einfluss von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln polizeilich festgestellt. Damit bleibt das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss eine der Hauptunfallursachen in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlicht Innenminister Christian Pegel mit Blick auf die vorläufigen polizeilichen Zahlen.

Im vergangenen Jahr ereigneten sich landesweit knapp 400 Verkehrsunfälle mit leicht- oder schwerverletzten oder auch getöteten Menschen aufgrund von Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr.

„Auch deshalb widmen sich die themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne ,Fahren.Ankommen.LEBEN!‘ der Landespolizei in diesem Monat auch den Schwerpunkten Alkohol, Drogen und Medikamente. Mir ist bewusst, dass vor allem mit der heute startenden Heim-Fußball-Europameisterschaft uns allen ein aufregender und hoffentlich sportlich erfolgreicher Sommer bevorsteht.

Viele Fans werden gemeinsam die Spiele in Biergärten, Kneipen und bei Public Viewings verfolgen und dabei das eine oder andere alkoholische Getränk genießen – und das ist bei einem solchen Fest auch in Ordnung. Aber mein Appell: Setzen Sie sich anschließend nicht selbst hinter das Steuer! Zu Ihrem eigenen Schutz und dem aller anderen Verkehrsteilnehmer“, sagt Christian Pegel.

In der Auswertung Januar bis Mai sei ein geringer Anstieg von 1,37 Prozent an Verkehrsunfällen mit Personenschäden festzustellen, während Verkehrsunfälle mit Sachschaden einen leichten Rückgang aufweisen (Minus 216 absolut; Minus 1,11 Prozent), bilanziert Innenminister Christian Pegel: „Eine traurige Zahl ist die der Getöteten bei Verkehrsunfällen insgesamt. In den ersten fünf Monaten 2024 haben wir 29 Verkehrstote registriert, im Vorjahr waren es noch 24. Jedes Opfer auf unseren Straßen ist eins zu viel, wir müssen es schaffen, besonders auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger, Radfahrer aber auch Motorradfahrer, Rücksicht zu nehmen.“

Jährlich wird seit 2005 am dritten Samstag im Juni vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat besonders auf die Bedeutung der Verkehrssicherheit für alle im Alltag aufmerksam gemacht und dient dazu, die Öffentlichkeit für die Gefahren im Straßenverkehr zu sensibilisieren.

Neue Buslinien

Neue Buslinien zum 10-jährigen Betriebsjubiläum der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen / Jesse: Mobilitätsoffensive für MV bedeutet attraktive, alltagstaugliche Angebote für Einwohner und Gäste

Insel Rügen – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Sonnabend (01.06.) zum zehnjährigen Betriebsjubiläum der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) die Bedeutung einer Mobilitätsoffensive für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. „Die Verkehrsgesellschaften sind verlässliche Partner, um mit dem Land die Mobilität für die Menschen vor Ort sicherzustellen und stetig weiter zu verbessern. Mecklenburg-Vorpommern ist in erster Linie durch ländlichen Räume gekennzeichnet.

Das trifft auch auf den Landkreis Vorpommern-Rügen zu. Umso wichtiger ist es, einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr beispielsweise mit günstigen Ticketpreisen und einem alltagsgerechten Leistungsangebot von Bus und Bahn zur Verfügung zu stellen. Gemeinsam mit der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen gehen wir wichtige Schritte, um das Angebot stetig auszubauen. So setzen wir weiter die Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern um“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Die VVR hat ihren Hauptsitz in Grimmen sowie zusätzliche Betriebshöfe in Bergen auf Rügen, in Stralsund sowie in Ribnitz-Damgarten. Dort sind derzeit 362 Personen beschäftigt, die 71 Linienverbindungen des Busverkehrs betreuen. Die Fahrzeugflotte der VVR besteht aus insgesamt 199 Bussen, die jährlich etwa 11,8 Millionen Fahrgäste befördern. Das Haltestellennetz umfasst 1.234 Haltestellen. „Neben den Bürgerinnen und Bürgern nutzen auch viele Gäste in den Urlaubsregionen Rügens und auf dem Darß Busse und Bahnen, um Mecklenburg-Vorpommern zu erleben. Ab sofort gibt es ein weiteres attraktives Angebot. Die erste Regiobus-Linie der VVR fährt als Linie 29 künftig von Sassnitz nach Klein Zicker auf Rügen“, sagte Jesse.

Zum 01.06.2024 wird ebenfalls das Rufbusangebot der VVR, der sogenannte „VVR-Surfer“, gestartet und die erste Rufbuszone rund um die Stadt Grimmen eingerichtet. Zudem ist geplant, zum 01.09.2024 die Regiobus-Linie Sanitz – Marlow – Tribsees – Grimmen – Greifswald (Linie 320 der VVR) einzuführen.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen.

Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems. Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995.

Das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium stellt im Jahr 2024 insgesamt 23,55 Millionen Euro bereit für den Aufbau, die Erhaltung und den Betrieb für Ruf- und Regiobussen.

Neue Erlebnislandschaft eröffnet

Neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und touristische Erlebnislandschaft eröffnet  /  Jesse: Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte spielen wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort

Insel Rügen   – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag (24.05.) die neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und den ersten Teil der „Touristischen Erlebnislandschaft“ am Bahnhof Putbus offiziell eröffnet. „Die neue Werkstatt in Putbus schafft die Voraussetzung für einen zuverlässigen Bahnbetrieb auf der Strecke von Bergen nach Lauterbach Mole sowie der Strecke des Rasenden Rolands im Südosten Rügens. Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte in dieser Größenordnung spielen eine wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort. Zugleich werden auch wichtige Weichen für die Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs der Region gestellt“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Vorhaben ist ein Gemeinschaftsprojekt. Die Eisenbahn-Bau und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH als Betreiber der Schmalspurbahn hat als Bauherr die Neubaumaßnahmen übernommen und übergibt die fertige Werkstatt an den Landkreis Vorpommern-Rügen. Das Projekt besteht neben einer touristischen Eisenbahn- Erlebnislandschaft auch aus einer neuen Hauptwerkstatt. In der neuen Wagenhalle gibt es einen Ausstellungsbereich für historische Wagen und eine barrierefrei erreichbare Aussichtsplattform. „Vor allem der `Rasende Roland´ ist mehr als ein reines Transportmittel. Der Zug ist zugleich Symbol für die Geschichte und den Charme der Insel Rügen. Die nostalgische Atmosphäre und die malerische Landschaft entlang der Strecke machen eine Fahrt zu einem unvergesslichen Erlebnis“, sagte Jesse.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen. Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.

Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995. „Auch auf der Insel Rügen und hier in Putbus haben wir zusätzliche Züge bestellt. Diese Kapazitätserhöhung gilt es sicher auf die Schiene zu bringen. Für diese Mobilitätsoffensive benötigen wir eine leistungsfähige Infrastruktur. Die neue Werkstatt in Putbus ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätsoffensive des Landes, die wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen umsetzen“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition für den Neubau der Betriebswerkstatt Putbus und die Umgestaltung der Gleis- und Sicherungs-anlagen beträgt rund 37,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Regionalisierungsmitteln in Höhe von rund 25,9 Millionen Euro sowie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 11,8 Millionen.

Für die „Touristische Erlebnislandschaft“ hat der Landkreis Vorpommern-Rügen Fördermittel in Höhe von rund 10,1 Mio. Euro, das sind 90% der zuwendungsfähigen Kosten, aus den dem Land zur Verfügung stehenden EU-Mitteln erhalten.

Am 25. und 26. Mai 2024 gibt es ein großes Bahnhofsfest in Putbus. Besucherinnen und Besucher können am Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:00 Uhr erstmalig die Eisenbahnerlebnislandschaft besichtigen. Führungen werden angeboten und jeder ist zu Draisinen- und Lokmitfahrten eingeladen. Ergänzend sind Sonderzugfahrten mit Traditionszügen zwischen Putbus und Binz möglich. Und auch auf der Strecke Bergen auf Rügen – Putbus – Lauterbach Mole verkehren historische Fahrzeuge.

Radweg von Blankenberg – Brüel freigegeben

Meyer: Strecke ist wichtiger erster Baustein bei Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region

Blankenberg – Verkehrs- und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den Radweg entlang der Bundesstraße B192 von Blankenberg bis Brüel offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen und wollen wir die Emissionen des Verkehrssektors deutlich verringern. Das wird nur gelingen, wenn wir alle mehr und auch längere Wege mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurücklegen. Mehr Radverkehr werden wir aber nur erreichen, wenn der Radverkehr attraktiver und sicherer wird. Der Radweg zwischen Blankenberg und Brüel ist ein wichtiger erster Baustein bei der Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der 3,1 Kilometer lange Radweg verläuft vom Ortsausgang Blankenberg bis auf Höhe Abzweig nach Tempzin östlich der B192 über vorwiegend landwirtschaftlich genutzte Flächen, vom Abzweig Tempzin bis zur Straße zur Siedlung in Brüel westlich der B192 entlang lockerer Bebauung. Auf Höhe der Bushaltestellen, hinter dem Abzweig nach Tempzin, quert der Radweg die B192. Jetzt ist ein straßenbegleitender Radweg neu entstanden in einer Breite von zweieinhalb Metern. Zudem wurden zwei Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut. Zu einem späteren Zeitpunkt ist vorgesehen, den Radweg zusätzlich an das Netz der straßenbegleitenden Radwege an Bundes- und Landesstraßen anzubinden.

Für die Weiterführung des Radwegs von Brüel nach Blankenberg an der B192 Richtung Norden über Warin nach Reinstorf haben die Planungen bereits begonnen. Die Errichtung ist derzeit ab dem Jahr 2028 geplant. Noch dieses Jahr soll der Radweg an der L101 von Reinstorf nach Neukloster eröffnet werden. Eins der längsten Radwegeprojekte (11,3 km) ist die Schließung der Lücke zwischen Cambs über Brahlsdorf und Thurow an der Bundesstraße 104. Hier laufen für alle Teilabschnitte bereits die Grunderwerbsverhandlungen. „Nach der Fertigstellung wird es möglich sein, von Blankenberg und Brüel bis nach Schwerin durchgehend auf einem straßenbegleitenden Radweg fahren zu können“, sagte Meyer.

Für den Zeitraum von 2028 bis 2032 ist die Weiterführung des Radweges an der B104 von Brüel Richtung Osten bis nach Sternberg vorgesehen.

Die Gesamtinvestitionen betrugen rund 1,96 Millionen Euro. Die Kosten teilen sich der Bund als Straßenbaulastträger für die Bundesstraße (rund 1,5 Millionen Euro), die Gemeinde Blankenberg (19.700 Euro), die Stadt Brüel (168.800 Euro), die mea Energieagentur (150.200 Euro) und die WEMACOM (100.700 Euro).

Zudem übergab Wirtschaftsminister Meyer vor Ort Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Gemeinde Blankenberg (rund 6.800 Euro) und die Stadt Brüel (rund 227.000 Euro). Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft. Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 2.167 Kilometer straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit straßenbegleiten Radwegen ausgestattet. Damit liegt Mecklenburg-Vorpommern über dem bundesweiten Durchschnitt. Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen investiert. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro. Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.

Fördermittel für Radwegbau

Meyer: Straßenbauliche und touristische Infrastruktur rund um die Barlachstadt Güstrow wird verbessert

Güstrow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am heute einen Zuwendungsbescheid für den zweiten Bauabschnitt des Radweges von Badendiek nach Bölkow an den Landkreis Rostock übergeben. „Der neue Radweg verbessert erheblich die straßenbauliche und touristische Infrastruktur rund um die Barlachstadt Güstrow“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst den Neubau des 2. Bauabschnittes des Radweges vom Ortsausgang Badendiek bei Kilometer 1.516 und endet am Ortseingang Bölkow bei Kilometer 3.332. Er besitzt eine Gesamtlänge von etwa 1,81 Kilometern und liegt an der Kreisstraße K 21. Durch den Neubau ist eine direkte Erschließung sozialer Einrichtungen wie beispielsweise Schule, Kita und Hort in den umliegenden Ortschaften (Badendiek, Bölkow, Mühl Rosin) gegeben.

Zudem wird der Alltagsverkehr in Richtung Mittelzentrum sicherer, da eine direkte Anfahrt zur Stadt Güstrow hergestellt wird. „Mit diesem fast zwei Kilometer langen neuen Teilabschnitt wird der regionale Inselrundweg um die Barlachstadt Güstrow fast durchgängig ausgebaut. Des Weiteren besteht in Mühl Rosin ein direkter Anschluss zum Radfernweg Berlin-Kopenhagen. So wird ein Ausflug in die Region für Radreisende und Anwohner noch attraktiver“, sagte Meyer.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt mehr als eine Million Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von rund 924.000 Euro.

Fördermittel für Bike+Ride Anlage

Meyer: Bessere Infrastruktur für Pendler

Güstrow – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Güstrow für eine Bike+Ride Sammelschließanlage am Bahnhof Güstrow übergeben. „Die Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof werden sehr gut angenommen. Das hat zur Folge, dass diese oftmals ausgelastet sind.

Wenn wir jedoch wollen, dass mehr Menschen die Kombination aus Zugfahrt und Fahrrad nutzen, müssen wir die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen. Das passiert jetzt am Bahnhof Güstrow – eine Initiative, die wir mit Fördermitteln unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Bike+Ride Anlage wird derzeit errichtet. Diese befindet sich nördlich des Bahnhofes Güstrow auf der gegenüberliegenden Seite des südlich der Gleise gelegenen Bahnhofsvorplatzes. Dort entstehen auf einer Fläche von etwa 430 Quadratmetern eine überdachte Fahrrad-Abstellanlage für mehr als 70 Fahrräder, davon zehn Stellplätze als abschließbare Fahrradboxen mit einer sicheren sowie nutzerfreundlichen und flexiblen Zugangssteuerung.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 295.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von rund 221.000 Euro.

Zudem hat Wirtschaftsminister Meyer zwei Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Güstrow in Höhe von rund 20,6 Millionen Euro übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart.

Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.