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Kategorie: Verkehr/ÖPNV/Autobahnen

Finanzierung des Deutschlandtickets

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Sonder-Verkehrsministerkonferenz zum Deutschlandticket / Meyer: MV ist bereit, seinen Anteil zu leisten

Schwerin – In einer Sonderkonferenz der Landesverkehrsminister, am 28.09.2023, wurde über die Finanzierung des Deutschlandtickets beraten und konkrete Finanzierungszusagen des Bundesverkehrsministers gefordert.

„Der Bundesverkehrsminister verweigert sich bisher einer solidarischen Lösung zur Fortführung des Deutschlandtickets. Damit gefährdet er das erfolgreiche Projekt. Dagegen haben alle Länder heute auf der Sonder-VMK eindeutig Position bezogen. Auch Mecklenburg-Vorpommern ist bereit seinen Anteil zur Finanzierung des Deutschlandtickets zu leisten, wenn der Bund seinen hälftigen Beitrag auch bei erhöhten Kosten weiter zahlt“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer im Nachgang der Sonderkonferenz.

Die Verkehrsminister der Länder haben ihre Bereitschaft erklärt, einen hälftigen Nachschuss zu leisten, sofern die tatsächlichen Kosten des Deutschlandtickets höher sind als vom Bund angenommen und die Kosten nicht durch Erhöhung der Ticketeinnahmen ausgeglichen werden können. Konkret fordern die Länder einen vereinbarten Mechanismus ab dem Jahr 2024 um eventuelle Mehrkosten über den fixen Betrag hälftig aufzuteilen und einen bundesweit einheitlichen Preis kontinuierlich sichern.

Ohne eindeutiges Bekenntnis des Bundes zur Nachschusspflicht ist aus Sicht Verkehrsminister die Fortführung des Deutschlandtickets gefährdet.

Mit seiner bundesweiten Geltung und seinem einheitlichen Preis ist es für die Fahrgäste so einfach wie noch nie, mobil zu sein. Den Bürgerinnen und Bürgern konnte ein kostengünstiges Mobilitätsangebot gemacht werden, das auch einen großen Beitrag zur sozialen Teilhabe und zum Klimaschutz leistet. Das Deutschlandticket leistet einen Beitrag dazu, dass die Fahrgastzahlen im ÖPNV vielerorts das Vor-Corona-Niveau erreichen können.

Austausch zu Straßenbauprojekten

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Schulte: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördert den Erfahrungsaustausch

Löcknitz – Straßenfachleute aus Polen sowie den Bundesländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern nahmen am Donnerstag, den 28.09.2023, in Löcknitz an einer Fachveranstaltung zum Straßenbau teil.

Wirtschafts- und Infrastrukturstaatssekretär Jochen Schulte hob vor der Veranstaltung die Potenziale der länderübergreifenden Zusammenarbeit hervor: „Dieses Treffen ist wichtig und zeigt das besondere Interesse Mecklenburg-Vorpommerns, die Zusammenarbeit auf allen Ebenen noch weiter auszubauen. Ob Erfahrungsaustausch oder die Abstimmung zu großen und grenzüberschreitenden Projekten – das Treffen hilft, die Kommunikation zu verbessern und vor allem voneinander zu lernen.“

An dem von Mecklenburg-Vorpommern initiierten Wissensaustausch waren beteiligt: das Marschallamt der Woiwodschaft Westpommern, die Generaldirektion für Autobahnen und Schnellstraßen Stettin, das Straßenbauamt Koszalin, die Stadtverwaltung Swinemünde, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, das Straßenbauamt Neustrelitz und das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Neben der Abstimmung und der Vorstellung der aktuellen Projekte diente das Treffen auch dazu, die gemachten Erfahrungen mit den Partnern zu teilen, damit diese davon profitieren können.

„Ziel der mehrstündigen Gespräche ist der gegenseitige Austausch zu laufenden und in der Zukunft geplanten größeren Straßenbauvorhaben, die einen wesentlichen Einfluss auf die Entwicklung der Straßeninfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzgebiet und darüber hinaus haben“, erklärt der Leiter des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V, Dr. René Firgt.

Im Anschluss an das Treffen werden die Partner mögliche Projekte zur Fortentwicklung der Infrastruktur besprechen und gegebenenfalls gemeinsam vorantreiben. Es ist vorgesehen, dass der gemeinsame Austausch in einem Zeitraum von circa drei bis fünf Jahren regelmäßig wiederholt wird, um allen Beteiligten das notwendige Wissen bereitzustellen und die gemeinsame Entwicklung der Region zu fördern.

Rücksicht im Straßenverkehr

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Schwerin – Morgen startet der länderübergreifende Aktionstag von „sicher.mobil.leben“. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Rücksicht im Blick“. Die Polizeien aller Bundesländer beteiligen sich mit Kontrollmaßnahmen an der Aktion.

„Das gemeinsame Ziel dieses Aktionstages ist es, dass sich jede Verkehrsteilnehmerin und jeder -teilnehmer – egal, ob zu Fuß, auf dem Fahrrad, im Auto oder mit einem anderen motorisierten Verkehrsmittel –vorsichtig und rücksichtsvoll verhält. Nur, wenn wir uns alle gemeinsam an die Verkehrsregeln halten, legen wir das Fundament für die Verkehrssicherheit für uns alle“, sagte Landesinnenminister Christian Pegel, der morgen von 7.30 Uhr an den Kontrollmaßnahmen vor dem Weststadtcampus teilnehmen wird und:

„An insgesamt 75 stationären Stellen werden von morgen von 6 Uhr an bis zum 27. September 6 Uhr Polizistinnen und Polizisten Anhaltekontrollen durchführen. Schwerpunkte sind dabei u. a. das Abbiegen, Ablenkung, sichere Schulwege, Verkehrstüchtigkeit oder Einfluss von Alkohol oder anderen be­rauschenden Mitteln, Geschwindigkeit, Radverkehr. Darüber hinaus wird es spezielle Kontrollmaßnahmen in den Fußgängerzonen unserer Städte sowie im Zusammenhang mit Fahrradschutzstreifen geben. Gerade der rücksichtsvolle Umgang mit Fußgängern und Radfahrern soll eine besondere Bedeutung bekommen, daher werden Kreuzungen, die einen Vorrang dieser beiden Gruppen gewähren, genauestens kontrolliert.“

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der getöteten Fußgänger von zwei auf zehn und die der Radfahrer von sechs auf 14 deutlich gestiegen. „Im ersten Halbjahr dieses Jahres musste die Polizei leider schon fünf getötete Fußgänger vermelden. Getötete Radfahrer hat es in den ersten sechs Monaten in M-V zum Glück noch nicht gegeben“, berichtet Innenminister Christian Pegel.

Die Landespolizei M-V plant zudem verschiedene Präventionsmaßnahmen im ganzen Land. Die Polizeiinspektion Schwerin beispielsweise ist vormittags mit einem Stand neben einer stationären Kontrollstelle auf dem Marienplatz vertreten und wird am Nachmittag an einer Schweriner Grundschule die Schulwegsicherung begleiten. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg übt mit der Mecklenburg-Vorpommerschen Verkehrsgesellschaft (MVVG) an einer Grundschule in Kargow das richtige Verhalten im Bus.

Sanierung Radweg Groß Laasch

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Meyer: Weg für Radfahrende wird erheblich sicherer

Groß Laasch – Der Radweg an der Kreisstraße K 38 Groß Laasch Richtung Neustadt-Glewe an der Landesstraße L 073 soll instandgesetzt werden. „Der Radweg ist derzeit durch Wurzeldurchbrüche und Versackungen in keinem guten Zustand. Das soll geändert werden. Wir unterstützen die Kommune dabei.

Nach Ende der umfangreichen Sanierungen wird der Weg für die Radfahrenden erheblich sicherer“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst die umfangreiche Instandsetzung des Radweges an der K 38 Groß Laasch, Richtung Neustadt-Glewe an der L 073. Der zu sanierende Radweg ist etwa 3.100 Meter lang und wird in drei zu sanierende Teilabschnitte unterteilt. Ziel ist, die Ausbaubreite von zwei auf zweieinhalb Meter zu verändern, um einen Zweirichtungsverkehr zu gewährleisten.

Die neue Oberflächenbefestigung erfolgt mit Asphalt.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 735.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 551.000 Euro.

Ortsdurchfahrt Stove an der L 12 wird umgebaut

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Boisensdorf – In der Gemeinde Boiensdorf (Landkreis Nordwestmecklenburg) wird die Ortsdurchfahrt Stove um- und ausgebaut. Die Landesstraße L 12 ist eine wichtige Verbindungsstraße für die Region entlang der Ostsee. In der Ortsdurchfahrt Stove werden neben der Straße auch die Gehwege und die Straßenentwässerung erneuert, dies führt auch zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit.

„Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise insgesamt zu verbessern, unterstützt das Verkehrsministerium die Kommunen beim Ausbau ihrer Infrastruktur“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Vorgesehen ist, dass die Straßenbauverwaltung, die Gemeinde Boiensdorf und der Zweckverband Wismar die Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt Stove gemeinsam umsetzen. Die Baumaßnahme ist in zwei Bauabschnitte unterteilt, so dass die Landesstraße L 12 während der Sommerreisezeit 2024 für den Ferienreiseverkehr nutzbar ist. Die Fertigstellung ist für Ende 2024 vorgesehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2.529.000 Euro, davon trägt das Land 1.671.000, die Gemeinde 532.000 und der Zweckverband 326.000 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt den Anteil der Gemeinde für das Vorhaben mit 440.000 Euro im Rahmen der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie.

Brückenneubau bei Dömitz freigegeben

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Jesse: Wege zur Arbeit, zum Einkauf und in den Urlaub langfristig sicherer – separater Radweg gebaut

Dömitz – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat heute die neu gebaute Brücke über die Löcknitz bei Dömitz an der Bundesstraße B 191 offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Die Brücke ist Bestandteil einer wichtigen Straßenverbindung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Mit dem Neubau wird das seit 1970 bestehende alte Brückenbauwerk ersetzt. Damit können Autofahrer und Radfahrer auf der Bundesstraße wieder langfristig ohne Einschränkungen ihre Wege zur Arbeit, zum Einkauf oder in den Urlaub nehmen.

Auch die neue Brücke verfügt über einen separaten Fahrradweg und bindet an den Elberadweg an, der von vielen Tagesausflüglern und Urlaubenden genutzt wird. Die Erhaltung und der Ausbau der Radwegeverbindungen in dieser touristisch geprägten Region ist sehr wichtig,“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Das alte Brückenbauwerk befand sich rund zwei Kilometer nordwestlich von Dömitz und bestand aus zwei Teilbauwerken, zum einem aus der Straßenbrücke und zum anderen aus einer später angebauten Radwegbrücke. Durch die erheblich zugenommene Verkehrsbelastung insbesondere des Schwerlastverkehrs war die Tragfähigkeit nicht mehr ausreichend. Zudem gab es Betonabplatzungen und Durchfeuchtungen.

er Neubau liegt westlich der bestehenden Brücke. Die B 191 wird mit einer Fahrbahnbreite von acht Metern und einem straßenbegleitenden Radweg von zweieinhalb Metern über die Brücke geführt. Die Breite zwischen den Brückengeländern beträgt nun 13,30 Meter. Zudem ist ein straßenbegleitender Radweg mit einer Breite von zweieinhalb Metern entstanden. Nach der Verkehrsfreigabe der neuen Brücke sind weitere Arbeiten notwendig, beispielsweise werden die Straßenbrücke und die Straßenbefestigung der alten Trasse zurückgebaut.

Im Anschluss werden Bäume und Sträucher entlang der neuen Straßenführung gepflanzt. „In den eineinhalb Jahren Bauzeit ist es dank der engagierten Arbeit aller Beteiligten gelungen, die Einschränkungen für den Autoverkehr und die Radfahrenden so gering wie möglich zu halten“, sagte Jesse.

Die Baukosten in Höhe von rund sechs Millionen Euro wurden durch den Bund getragen. Darüber hinaus hat das Land Planungskosten in Höhe von 400.000 Euroverausgabt. „Die Erhöhung der Verkehrssicherheit, der Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Instandsetzung von Brücken sowie die Stärkung des Radverkehrs und des Radtourismus sind zentrale Bausteine einer modernen Mobilität.

Deshalb investieren wir im Jahr 2023 in die Bundes- und Landesstraßen rund 25 Millionen Euro in den Radwegebau und etwa 18 Millionen Euro in den Um- und Ausbau. Dazu kommen etwa 68 Millionen Euro für die Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen“, sagte Jesse.

Tag der Schiene: Faszination Eisenbahn

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ein Fest der Branche vom 15. bis 17. September 2023

Schwerin – Der „Tag der Schiene“ beginnt am 15. September 2023 und ist Teil der „Europäischen Mobilitätswoche“. Hier präsentiert sich die Bahnbranche bundesweit in ihrer ganzen Vielfalt. In Mecklenburg-Vorpommern und in ganz Deutschland finden Veranstaltungen statt, die die Bahnen und die Schiene in den Mittelpunkt stellen. Koordiniert wird der Tag der Schiene auch in diesem Jahr von der Allianz pro Schiene.

Die Branche öffnet ihre Werkstore, gibt Einblicke in aktuelle Bauprojekte oder wirbt für das spannende Berufsfeld Schienenpersonennahverkehr. „Wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern eine Mobilitätswende. Das bedeutet unter anderem, dass der öffentliche Personennahverkehr und der Schienenpersonennahverkehr klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden soll. Der Tag der Schiene bietet über die zahlreichen Aktionen für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, die Angebote auf den Gleisen besser kennen zu lernen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Highlights in Mecklenburg-Vorpommern sind die Entwicklung eines Kleinstadtbahnhofs mit Scrum-Lego in Wismar, die Baustellenführung Ludwigslust, der Blick hinter die Kulissen des Bahnwerks in Rostock und die Besichtigung des Knotens von Rostock wie zum Beispiel Bramow oder Goetheplatzbrücke.

„Am 15.09.2023 werden Vertreter der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der DB Netz AG zu Schieneninfrastrukturprojekten im Rostocker Hauptbahnhof informieren. Besucher haben die Möglichkeit bei zahlreichen Aktionen, wie z.B. Glücksrad und Kinderschminken dabei zu sein. Die VMV wird über landesweite Tarifangebote, Saisonverkehre und das Fahrplanangebot im Land informieren. Haben Sie Lust das Team der bauenden Bahn oder der VMV als Bestellorganisation zu unterstützen? Dann seien auch Sie am Tag der Schiene dabei!“, sagt Daniel Bischof Geschäftsführer der VMV.

Zudem können Bahnfans zum Tag der Schiene, die Eisenbahnfreunde Wismar e.V. besuchen und das im Aufbau befindliche Eisenbahnmuseum im ehemaligen Bahnbetriebswerk Wismar besichtigen. Vor Ort zeigen die Eisenbahnfreunde die Sammlung von Fahrzeugen mit Bezug zur Wismarer Eisenbahngeschichte in unterschiedlichen Restaurierungszuständen. Darunter sind sieben Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik der Wismar AG.

Die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH und die Borkumer Kleinbahn präsentieren an beiden Tagen am Lokschuppen den Borkumer Triebwagen T1 (Wismarer Schienenbus „Schweineschnäuzchen“). Ab dem 21.09.2023 wird dieser für ca. 10 Tage auch im Regelbetrieb der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad Doberan unterwegs sein.

Weitere Veranstaltungen und Informationen zum Tag der Schiene in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit im hier Veranstaltungskalender 2023 unter https://www.tag-der-schiene.de/veranstaltungskalender?bundesland=Mecklenburg-Vorpommern

Peenebrücke vorzeitig wieder freigegeben

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Meyer: Hervorragende Zusammenarbeit aller Beteiligten führt zur vorzeitigen Freigabe

Insel Usedom – Am Freitag, den 08. September 2023, wurden die Verkehrssicherungsmaßnahmen auf der Peenebrücke in Wolgast schrittweise zurückgebaut und beide Spuren mit eingeschränkter Fahrspurbreite wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Sonntag, den 10. September, andauern.

„Die Arbeiten an der Peenebrücke in Wolgast können nach fünf Tagen vorzeitig beendet werden. Planer, Bauteams, die Rettungsdienste und viele weitere Beteiligte haben hervorragend zusammengearbeitet, um die Auswirkungen der Sperrung so schnell wie möglich zu verkürzen – dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken! Die guten Wetterverhältnisse hatten ebenfalls den erhofften positiven Einfluss auf den Verlauf der Arbeiten an der Peenebrücke“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer am Nachmittag vor der Freigabe für den Fahrzeugverkehr.

In den letzten Tagen hat die Brückenklappe eine neue Schicht Spezialbelag bekommen, die festen Brückenfelder neuen Asphalt erhalten, Schadstellen wurden beseitigt und neue Schutzplanken sind aufgebaut. Ebenso sind die Sicherheitseinrichtungen eingerichtet, die notwendig sind, weil das Brückengeländer auf der nördlichen Seite demontiert ist. Damit sind alle Voraussetzungen erfüllt, den Verkehr wieder über die Peenebrücke zu leiten.

„Es hatte alles gepasst. Alle am Bau beteiligten Personen haben super Arbeit geleistet und sich ins Zeug gelegt, damit die Einschränkungen so kurz wie möglich andauern. Auch die Pendler und Gäste der Region haben sich hervorragend auf die Situation eingestellt“, erklärte die verantwortliche Ingenieurin Annemarie Schaak vom Straßenbauamt Neustrelitz. Zudem wurden die Arbeitsprozesse während der Instandsetzung immer weiter optimiert.

Insgesamt haben neun Unternehmen und das Straßenbauamt Neustrelitz an der Instandsetzung mitgewirkt. Die Gewerke wurden so getaktet, dass an den meisten Tagen bis vier Uhr morgens auf der Brücke gearbeitet wurde. Im Schnitt waren pro Tag 30 Personen an den Arbeiten beteiligt.

Der nördliche Gehweg bleibt wie angekündigt bis Ende September gesperrt. Hier werden unter anderem die Korrosionsschutzarbeiten am Gesims durchgeführt. Auch finden bis Ende September keine Brückenklappungen statt.

Ab Oktober beginnen dann die Arbeiten im Bereich der südlichen Nebenanlage, an allen Treppenaufgängen zur Brücke und im Brückeninneren. Dazu wird das Straßenbaumt Neustrelitz gesondert informieren.