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Kategorie: Verkehr/ÖPNV/Autobahnen

Deutschlandticket: Finanzierung vorerst gesichert

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Minister Dr. Blank: „Deutschlandticket muss auch nach 2025 solide finanziert werden“

Schwerin – Mit Blick auf die in dieser Woche zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Union erreichte Einigung zur Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern:

„Das Deutschlandticket und insbesondere auch unser rabattiertes Ticket für Azubis und Senioren ist für viele Menschen nicht mehr aus dem täglichen Leben wegzudenken. Das Deutschlandticket schafft neue, unkomplizierte und bezahlbare Mobilität und ist ein zentrales Element unserer erfolgreichen Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Nachricht, dass sich SPD, Grüne und Union trotz aller Querelen der vergangenen Monate darauf geeinigt haben, die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 sicherzustellen, sei eine „gute, aber auch überfällige Nachricht aus Berlin.“ Die Verkehrsunternehmen, aber auch die vielen Millionen Nutzerinnen und Nutzer, hätten lange auf diese Entscheidung gewartet und bekämen jetzt Planungssicherheit.

Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass das Deutschlandticket und der ÖPNV insgesamt auch nach 2025 solide und planbar finanziert werden müsse. Dr. Wolfgang Blank: „Die neue Bundesregierung ist deshalb dringend aufgefordert, sich schnell und klar zum Deutschlandticket zu bekennen und die Finanzierung für die nächsten Jahre krisensicher festzuzurren.“

Azubis und Seniorinnen und Senioren aus MV profitieren von einer Rabattierung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern. Statt des ab dem kommenden Jahr regulären Preises von 58 Euro pro Monat zahlen Azubis und Seniorinnen und Senioren aus Mecklenburg-Vorpommern nur 38 Euro für das Deutschlandticket.

Das Azubi-Ticket MV wurde im November 2024 insgesamt 11.615-mal verkauft. Das Seniorenticket MV wurde im Oktober 2024 (aktuellste vorliegenden Zahlen) 40.959-mal verkauft. Das ist der höchste Wert seit der Einführung.

Priorisierungskonzept Radwege

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Mehr als 200 km neue Radwege an Landesstraßen in MV

Schwerin – Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.

„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig.

Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.

Im Rahmen des Priorisierungskonzepts wurde für alle Landesstraßenabschnitte, an denen es noch keinen begleitenden Radweg gibt, ermittelt, wie dringend die Einrichtung eines neuen Radwegs ist. So konnten die wichtigsten Projekte mit dem größten Nutzen ermittelt werden. Dabei wurden auch die fachliche Kompetenz und die Ortskenntnisse der regionalen Akteure einbezogen und zahlreiche Vorschläge der Landkreise geprüft.

Reinhard Meyer: „Für die geplanten 135 Radwegeprojekte rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 75 Millionen Euro – verteilt auf zehn Jahre. Zudem wurden zusätzliche Stellen in den drei Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um die Planung und den Bau der Radwege an Landesstraßen schneller realisieren zu können.“

Minister Meyer verweist auf die verkehrspolitischen Ziele beim Radwegeausbau: „Vordringlichstes Ziel des Radwegeausbaus ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“ Dafür müsse ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz entwickelt werden. Gerade Bundes- und Landesstraßen mit hohen Kfz-Verkehrsstärken würden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar.

Neben der Verkehrssicherheit verweist Minister Meyer auf weitere Aspekte: „Mit unserer Ausbauoffensive für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen verbessern wir die Voraussetzungen für einen attraktiveren und sicheren Radverkehr. Damit fördern wir die gesundheitsförderliche Mobilität, erlauben es Menschen allen Alters eigenständig unterwegs zu sein, senken die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor und fördern auch den Radtourismus im Land.“

Anfang des Jahres 2023 hatte das Land bereits ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die landesweite und einheitliche Methodik zur Priorisierung der Radwegebauvorhaben an Bundesstraßen wurde nun auch für die Landesstraßen angewandt.

Für das Priorisierungskonzept wurden für alle 1.638 Landes-straßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit für die Herstellung ermittelt.

Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden raumordnerischen Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.

Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt. Zudem fanden gegebenenfalls vorhandene Planungsstände sowie spezifische Einflussfaktoren wie beispielsweise kurvenreiche Streckenführung und die Ausstattung der Straße mit Schutzplanken Berücksichtigung.

Des Weiteren wird einbezogen, ob das Radwegeprojekt Bestandteil des bisherigen Lückenschlussprogramms war. Zudem wurden anschließend die sich ergebenden Projektlisten auch mit den Landkreisen des Landes abgestimmt.

Im Ergebnis sind in den kommenden fünf Jahren (2024 – 2028) insgesamt 67 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 98 Kilometern zur Realisierung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden. Die Planungen für die 2. Halbdekade (2029 – 2033) umfassen 68 Projekte mit einer Gesamtlänge von 105 Kilometern. Die Liste der geplanten Radwegebauvorhaben ist hier einsehbar: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Infrastruktur/Radverkehr/Radwege/

Die Landesstraßen im Land sind mit Stand 01. Januar 2024 auf einer Länge von 1.110 km und die Bundesstraßen auf einer Länge von 1.057 km mit einem straßenbegleitenden Radweg ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 32,9 Prozent bei den Landesstraßen und rund 54,9 Prozent bei den Bundesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt.

In den letzten fünf Jahren (die statistisch bereits erfasst sind; 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023) wurden in M-V 70 km neue Radwege an Landesstraßen und 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut.

Umgestaltung in Toitenwinkel

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Umgestaltung des Weidendamms im Stadtteil Toitenwinkel. Straße, Geh- und Radwege sollen entsprechend den aktuellen Anforderungen grundhaft erneuert und weitgehend barrierefrei werden.

Zur Optimierung des Verkehrsflusses soll der vierarmige Knotenpunkt in einen kleinen Kreisverkehr ohne Ampeln umgebaut werden. Die Mittelinsel und die Flächenstreifen bekommen Gehölze, Blumen und Rasen. Die vorhandenen Leuchten werden umgesetzt und wo notwendig erneuert; Leerrohre für den Glasfaserausbau werden mitverlegt. Ziel ist, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Die Gesamtkosten betragen rund drei Millionen Euro, wovon 2,67 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 begonnen und im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden.

ODEG künftig in Westmecklenburg

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Meyer: „Der neue Vertrag knüpft nahtlos an und das Angebot wird weiter verbessert“

Schwerin – Die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH erhält den Zuschlag des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH. Das bereits seit dem Sommer 2023 laufende Vergabeverfahren im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr für das Teilnetz Westmecklenburg II wurde erfolgreich abgeschlossen.

Der Verkehrsvertrag umfasst jährlich 2,3 Mio. Zugkilometer, stärkt die Mobilität der Menschen in Westmecklenburg und sichert Arbeitsplätze. Ziel der Ausschreibung des Landes war es, dass das Teilnetz zukünftig mit einem noch besseren Leistungsangebot und einer neuen zeitgemäßeren Zugflotte bedient wird.

Der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer: „Der neue Verkehrsvertrag knüpft nahtlos an den Bestandsvertrag an und sichert ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 die Verkehre im Teilnetz Westmecklenburg. Es umfasst die Linien RB13 Rehna – Schwerin – Parchim, RB14 Parchim – Ludwigslust – Hagenow-Stadt und RB15 Waren (Müritz) – Inselstadt Malchow sowie den jährlichen Saisonverkehr auf der mecklenburgischen Südbahn von Malchow bzw. Parchim nach Plau am See. Wir stellen mit diesem Verkehrsvertrag bereits das zweite Teilnetz in unserem Land schrittweise vom Dieselbetrieb auf klimaschonende batterieelektrische Fahrzeuge um und setzen damit die Umstellung auf alternative Antriebe konsequent fort.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV fügt hinzu: „Die Linien RB13 und RB14 werden künftig auch am Wochenende im Stundentakt verkehren und somit die Erreichbarkeit der Region verbessern – ein weiterer wichtiger Schritt der Mobilitätsoffensive MV. Für den Einsatz von batterieelektrischen Fahrzeugen auf allen Strecken des Teilnetzes müssen einige wichtige infrastrukturelle Voraussetzungen noch geschaffen werden. Die Betriebsvorbereitungen der ODEG laufen daher bereits jetzt an.“

Stefan Neubert, Geschäftsführer ODEG: „Parchim ist der Gründungsort der Ostdeutschen Eisenbahn Gesellschaft (ODEG) – der Ort, an dem 2002 alles begann und die einzigartige Erfolgsgeschichte der größten privaten Eisenbahn im Osten Deutschlands stetig fortgeschrieben wird. Einst wurde hier mit 30 Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern der Grundstein gelegt, heute fahren über 1.000 Mitarbeitende in fünf Bundesländern für 27,7 Mio. Fahrgäste jährlich 19,5 Mio. Zugkilometer. Von den ersten Mitarbeitenden sind immer noch viele bei der ODEG und somit seit über 20 Jahren jeden Tag für die Fahrgäste im Einsatz. Uns freut es besonders für diese, dass mit der Fortsetzung des Betriebs durch die ODEG diese immense Leistung nun auch noch durch den Renteneintritt in der ´ODEG-Familie´ ihren krönenden Abschluss finden wird.“

Das Angebot auf der RB13 und RB14 wird an den Wochenenden durchgängig auf einen Ein-Stunden-Takt verdichtet. Die Leistungen der Linie RB15 und der Saisonverkehr auf der mecklenburgischen Südbahn werden fortgeführt.

Das Land hat im neuen Verkehrsvertrag den schrittweisen Einsatz von Neufahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb vorgegeben. Ab Dezember 2027 sollen die ersten emissionsfreien batterieelektrischen Züge (BEMU) den Verkehr aufnehmen. Die Anschaffung der Neufahrzeuge durch die ODEG wird durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gefördert. Für die neuen Fahrzeuge muss die Bestandswerkstatt in Parchim ausgebaut werden. Das Land plant dafür eine Förderung gemäß InvestSPNVFöRL M-V auszureichen. Investitionen fließen ebenso in den Bau zusätzlicher Gleisanlagen, als auch für die Fahrzeugzuführung und die Abstellung.

Zusätzlich wird am Werkstattstandort Parchim eine neue Oberleitungsinsel errichtet, die ebenfalls durch das BMDV im Rahmen gefördert wird.

 Einige Fakten zum Verkehrsvertrag Westmecklenburg:

  • 15 Jahre Laufzeit
  • Betriebsaufnahme im Dezember 2025 – Laufzeit bis Dezember 2040

Folgende Strecken werden bedient:

  • RB13: Rehna <> Schwerin <> Parchim (Stundentakt)
  • RB14: Parchim <> Hagenow Stadt (Stundentakt)
  • RB15: Waren <> Inselstadt Malchow (Zwei-Stundentakt)

Beinhaltet Saisonverkehre:

  • RB15 Waren <> Inselstadt Malchow <> Plau am See
  • RB19 Parchim <> Lübz <> Plau am See

Fahrzeugeinsatz:

  • batterieelektrische Triebzüge BEMU (zweiteilig) ab Ende 2027, der Einsatz erfolgt stufenweise
  • Dieseltriebwagen Stadler RegioShuttle als Reserveflotte bis Ende 2032

Der Betrieb des angebotsseitig erweiterten Teilnetzes Westmecklenburg bringt einen erhöhten Personalbedarf mit sich. Die ODEG plant den Einsatz von 56 Triebfahrzeugführer/-innen, 35 Servicemitarbeiter/-innen im Nahverkehr sowie 7 zusätzlichen Mitarbeiter/-innen in der Werkstatt (Mechatroniker-/Elektriker/-Elektroniker/-innen) – alles für den reibungslosen Bahnbetrieb.

Zuwendungsbescheid für Straßenbau übergeben

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Verbindungsstraße Stolpe an der Peene – Medow

Schwerin – „Diese Straße stammt noch aus der Mitte der 1980er Jahre – jetzt ist es höchste Zeit, dass die damals verlegten Platten wegkommen und die Verbindung von Stolpe an der Peene nach Medow von Grund auf saniert wird.

Das Land investiert hier rund eine Million Euro und leistet damit einen wichtigen Beitrag für eine moderne Infrastruktur vor Ort.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit bei der Übergabe eines Zuwendungsbescheides an den Bürgermeister der Gemeinde Stolpe an der Peene, Marcel Falk, gesagt.

Mit Hilfe der Landesförderung soll die Verbindungsstraße zwischen Medow und der Anbindung an die Bundesstraße 110 in der Gemeinde Stolpe an der Peene auf einer Länge von ca. 3.700 Meter ausgebaut werden. Die Fahrbahn wird dabei auf 4,75 Meter verbreitert und mit Asphalt befestigt. Die Gesamtkosten des Vorhabens beziffern sich auf 1.984.677,57 Euro.

Der heute von Minister Reinhard Meyer am Rande der Landtagssitzung in Schwerin übergebene Zuwendungsbescheid sieht eine Förderung von 1.082.000 Euro vor. Die verbleibende Summe wird durch Eigenmittel der Gemeinde finanziert.

Reinhard Meyer: „Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz ist immer auch ein Element zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region.“

Neugestaltung der Smitlowstraße

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Stralsund – Die Hansestadt Stralsund plant, die Smiterlowstraße in der Frankenvorstadt zwischen dem Wulflamufer und der Otto-Voge-Straße neu zu gestalten. In Anlehnung an die bereits fertig gestellten Quartiersstraßen soll die Smiterlowstraße eine Asphaltdeckschicht erhalten, um Schallimmissionen zu reduzieren und die Straße radfahrfreundlich zu machen.

Beidseitig sollen Gehwege hergestellt werden. Im Bereich der Parkbuchten sollen drei Laubbäume und ein weiterer Baum am Anfang zwischen Gehweg und Spielplatz angepflanzt werden. Die Straßenbeleuchtung wird auf insektenfreundliche LED-Lampen umgestellt, außerdem werden Leerrohre für den Breitbandausbau verlegt.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1,08 Millionen Euro, wovon rund 865.000 Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Im April 2025 soll die Neugestaltung beginnen und zum Jahresende abgeschlossen sein.

Deutschlandticket: Preis für Azubis und Senioren

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Meyer: „Jedes Ticket wird auch weiterhin mit 20 Euro vom Land unterstützt“

Schwerin – Auch im kommenden Jahr unterstützt das Land Auszubildende und Rentnerinnen und Rentner in Mecklenburg-Vorpommern mit vergünstigten Deutschland-Tickets. „Wir halten trotz der komplizierten Haushaltslage an der Unterstützung von 20 Euro pro Ticket fest. Die reduzierten Tickets sind ein Erfolgsmodell und das muss es auch bleiben.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung gesagt. Der Preis der rabattierten Tickets für Auszubildende und Senioren steigt damit von derzeit 29 Euro zum 01. Januar 2025 auf 38 Euro.

Reinhard Meyer: „38 Euro, das ist ein Kompromiss zwischen den Zwängen aus einer schwierigen Haushaltslage und dem dringenden Wunsch, die reduzierten Tickets auch weiterhin zu einem attraktiven Preis anbieten zu können und unsere Azubis und Senioren konkret zu unterstützen. Eine Mehrbelastung von 9 Euro pro Monat geht für viele an die Schmerzgrenze, ist aber in der Gesamtbewertung und mit Blick auf die gestiegenen Kosten im Öffentlichen Nahverkehr ein vertretbarer Schritt. Die Unterstützung durch das Land von 20 Euro pro Ticket bleibt – das ist auch ein Zeichen der Verlässlichkeit.“

Vor diesem Hintergrund betonte der Minister erneut den politischen Willen, den Preis für das Deutschland-Ticket stabil zu halten. „Mit Blick auf unsere Mobilitätsoffensive für Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere für den ländlichen Raum, brauchen wir zwei Dinge: Ein verbessertes Angebot und verlässliche Preise.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern ergänzt: „Mit 38 Euro pro Monat bleiben die Deutschlandtickets für Senioren und Seniorinnen und Auszubildende aus Mecklenburg-Vorpommern preislich sehr attraktiv. Mit der Gültigkeit im Rufbus MV und Regiobus MV sowie im gesamten Nahverkehr deutschlandweit bleiben die Ticketangebote ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätoffensive des Landes.“

Vorangegangen war eine Entscheidung der Verkehrsministerkonferenz der Länder am 23. September, wonach der Preis des Deutschlandtickets mit dem Jahreswechsel von derzeit 49 auf 58 Euro angehoben wird. Mecklenburg-Vorpommern hatte dieser Entscheidung als einem von zwei Ländern nicht zugestimmt.

Die rabattierten Deutschland-Tickets wurden zuletzt monatlich von insgesamt rund 50.000 Auszubildenden und Rentnerinnen und Rentnern in Mecklenburg-Vorpommern genutzt.

Vorbereitung des Winterdienstes

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Meyer: „Der Winter kann kommen“

Kröpelin – Bei seinem heutigen Besuch der Straßenmeisterei Kröpelin hat sich Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer über den Stand der Vorbereitung des Winterdienstes informiert. „Der Winter kann kommen. Die Streugut-Lager sind gut gefüllt und unsere Straßenwärterinnen und Straßenwärter bestens vorbereitet. Mit ihrem Einsatz rund um die Uhr werden sie auch in diesem Winter unsere Straßen freihalten und sorgen so maßgeblich für unsere Sicherheit – danke dafür!“

Die Straßenmeisterei in Kröpelin ist eine von 25 Straßenmeistereien des Landes. Im Winterdienst arbeiten dort landesweit insgesamt rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Vorbereitung des Winterdienstes umfasst unter anderem das Festlegen der Schicht- und Einsatzpläne, die Überprüfung der Einsatzgeräte sowie der Räum- und Streupläne, die Einlagerung von Streugut und die Schulungen der zum Einsatz kommenden Straßenwärterinnen und Straßenwärter u.a. durch Fahrsicherheitstraining.

Zahlen zur Winterdienstsaison in Mecklenburg-Vorpommern:

  • Die Lager der Straßenmeistereien sin bereits mit 25.100 Tonnen Streugut gefüllt.
  • Es stehen 128 Kilometer Schneezäune bereit, um Straßen und Radwege vor Schneeverwehungen zu schützen.
  • Insgesamt stehen 344 Fahrzeuge für den Winterdienst zur Verfügung.
  • In der vergangenen Saison 2023/24 sind rund 24.000 Tonnen Salz durch die Straßenmeistereien auf Bundes-, Landes- und anteilig auf Kreisstraßen eingesetzt worden.
  • Die Straßenbauverwaltung Mecklenburg-Vorpommern betreut im Winterdienst insgesamt ca. 6.500 km Straßen, davon ca. 1.900 km Bundesstraßen, ca. 3.300 km Landesstraßen, und darüber hinaus für die Landkreise ca. 1.250 km Kreisstraßen.