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Kategorie: Verkehr / ÖPNV / Autobahnen / Straßenbau

Barrierefreie Bushaltestelle

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Bresegard – Für die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle erhält die Gemeinde Bresegard im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuwendungsbescheid über knapp 32.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Aufgrund des Ausbaus der Ortsdurchfahrt der Landesstraße L 04 in der Gemeinde Bresegard muss die bestehende Bushaltestelle umverlegt werden. Mit Hilfe der Fördermittel sollen Aufstellflächen für den neuen Standort hergestellt, ein Fahrgastunterstand und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Die Gesamtkosten betragen rund 40.000 Euro. Für dieses Vorhaben wurde Ende März 2020 ein vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt. Voraussichtlich im kommenden Sommer soll die Bushaltestelle fertiggestellt sein.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Sonntagsfahrverbot für LKW in M-V ausgesetzt

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Schwerin – Ab sofort bis zum 18. Januar 2021 ist das Fahrverbot für LKW in Mecklenburg-Vorpommern erneut ausgesetzt. Das gilt für das Verbot an Sonn- und Feiertagen auf allen Straßen im Land – aber nicht für Großraum- und Schwertransporte. Diese müssen weiterhin eine Ausnahmegenehmigung für Fahrten an Sonn- und Feiertagen beantragen.

„Damit sichern wir, wie schon im Frühjahr, die Verfügbarkeit von Waren und Gütern für die Bevölkerung und die Wirtschaft. Insbesondere ermöglichen wir dem Einzelhandel, im Zweifelsfall schnell auf untypisch starke Nachfrage nach bestimmten Waren infolge der Corona-Pandemie reagieren zu können“, begründet Landesverkehrsminister Christian Pegel die Ausnahmeregelung.

Für denselben Zeitraum hat das Wirtschaftsministerium eine Ausnahme vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen verfügt. „Wie bereits im Frühjahr tragen wir der vermehrten Nachfrage nach Artikeln des täglichen Bedarfs wie Trockenlebensmitteln, Hygieneartikel, Desinfektionsmittel und dergleichen Rechnung. Darüber hinaus soll auch die Versorgung mit Medikamenten weiter gewährleistet sein“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Christian Pegel weist daraufhin, dass die Landesregierung solche Ausnahmen nur für Mecklenburg-Vorpommern verfügen kann: „Die Spediteure sollten sich informieren, welche Regelungen entlang ihrer Fahrstrecke über unsere Landesgrenzen hinaus gelten und, sofern erforderlich, dafür eine Ausnahmegenehmigung beantragen.“

Zuschüsse für ÖPNV

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Schwerin – Zur Abfederung Corona-bedingter Härten wird die Landesregierung noch in diesem Monat Mittel aus dem ÖPNV-Rettungsschirm für notleidende Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs bewilligen.

„Damit konnten und können wir sicherstellen, dass der Nahverkehr im Land in Bussen und Zügen in Mecklenburg-Vorpommern auch in diesen schwierigen Zeiten sein Angebot aufrechterhalten kann und konnte und zuverlässig für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verfügbar ist“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Bis zum Ablauf der gesetzten Antragsfristen haben Busbetriebe, Städte, Landkreise und Bahnunternehmen Schäden von insgesamt ca. 40 Millionen Euro geltend gemacht. Davon entfallen rund 27 Millionen Euro auf Unternehmen des Regionalbahnverkehrs und knapp 13 Millionen Euro auf Bus- und Straßenbahnunternehmen.

„Alle Bus- und Bahn-Unternehmen im Land waren und sind von den Corona-Auswirkungen betroffen – im landesweiten Lockdown im Frühjahr und Frühsommer beinahe bis zum vollständigen Verlust der Fahrgasteinnahmen. Sie waren und sind dennoch unermüdlich im Einsatz – insbesondere dem Fahr- und Servicepersonal gilt deshalb mein herzlicher Dank“, so Christian Pegel. Die landeseigene Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) und das Energieministerium arbeiten mit Hochdruck an den Anträgen, damit die Gelder schnellstmöglich ausgezahlt werden können.

Bund und Länder hatten sich im Juni auf den vehementen Druck der Länder auf einen Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr verständigt mit dem Ziel, den Unternehmen die durch die Corona-Pandemie ausgelösten Ausfälle der Fahrgasteinnahmen vollständig zu ersetzen. Dem vorangegangen waren umfangreiche Gespräche zwischen Bund und Ländern, bei denen von Gesamtausfällen von bundesweit fünf Milliarden Euro ausgegangen worden war. Die Hälfte davon war der Bund bereit zu tragen. Im Kommunalgipfel in Mecklenburg-Vorpommern wurde vereinbart, dass von dem zuvor in den Bund-Länder-Gesprächen zugrunde gelegten hälftigen Anteil die kommunale Seite zehn Prozent tragen und den Bus- und Straßenbahnbetrieben zuweisen wird. Bei den Regionalbahnen trägt das Land die Komplementärmittel allein.

„Die aktuellen Infektionszahlen und die neuerlichen Einschränkungen seit Anfang November zeigen deutlich, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Die Bus- und Bahnunternehmen werden zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Personennahverkehrs auch in den kommenden Monaten vor Herausforderungen gestellt werden“, prophezeit Verkehrsminister Christian Pegel, dass es künftig erneut Hilfebedarf der Bus- und Bahnbetriebe geben könne. Im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz im Oktober hätten die Länder den Bund in den gemeinsamen Gesprächen aufgefordert, auch für den absehbaren weiteren Hilfebedarf seiner Verantwortung gerecht zu werden und weitere Hilfen zu leisten.

Radwegebau

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Dreilützow – Für den Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der Kreisstraße LUP 27 von der Landesstraße L 042 bis zum Ortseingang Dreilützow/Ortsteil Zwölf Apostel erhält der Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuwendungsbescheid über knapp 210.000 Euro. Gefördert wird das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Der 961 Meter lange Radweg wird in Asphaltbauweise 2,50 Meter breit gebaut. Er schließt von der Ortslage Dreilützow/Ortsteil Zwölf Apostel kommend an den vorhandenen Radweg an der L 042 in Richtung Wittenburg an.

Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns haben die Arbeiten bereits im Mai dieses Jahres begonnen. Sie werden voraussichtlich Ende Juni 2021 abgeschlossen sein.

Mit den bereitgestellten Fördermitteln wird das Radwegenetz im Landkreis Ludwigslust-Parchim weiter ausgebaut. Dadurch verbessert sich die Verkehrssicherheit an dieser Kreisstraße, die auch ausgewiesene Umleitungsstrecke der Autobahn A 24 ist, für alle Verkehrsteilnehmer.

Barrierefreie Haltestellen

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Schwerin – Das Innenministerium übersandte an den Oberbürgermeister der Stadt Schwerin einen Bewilligungsbescheid über eine Kofinanzierungshilfe i.H.v. rund 74.000 EUR für den Um- und Ausbau von barrierefreien Haltestellen im Stadtgebiet Schwerin.

Bei Gesamtkosten i.H.v. rund 490.000 EUR ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Hauptzuwendungsgeber mit rund 392.000 EUR über das Sonderprogramm „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“, finanziert mit EU-Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung wurde ein Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt, dem der Vergaberat positiv zugestimmt hat.

Innenminister Lorenz Caffier: „Mit den Kofinanzierungsmitteln wird der Eigenanteil, der für die Stadt zur Finanzierung übrigbleibt, deutlich verringert. Das so eingesparte Geld verschafft finanzielle Spielräume für andere Projekte.“

Das Land stellt seit 2017 jährlich rund 10,0 Mio. EUR für den kommunalen Kofinanzierungsfonds zur Verfügung. Die Kommunen können aus diesem Fonds Zuwendungen erhalten, um den eigenen kommunalen Anteil an einer Förderung aufzubringen. Sie haben die Möglichkeit, für Förderungen aus insgesamt 24 Förderrichtlinien des Landes eine Kofinanzierung ihres Eigenanteils zu beantragen. Ein interministeriell besetzter Vergaberat unter Leitung des Innenministeriums entscheidet halbjährlich über die vorliegenden Anträge.

Um- und Ausbau der Barthestraße

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Barth – Die Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Infrastrukturministerium einen Zuschuss in Höhe von 193.700 Euro für den Um- und Ausbau der Barthestraße. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 298.009 Euro, die Gesamtkosten 403.600 Euro.

Die Barthestraße zwischen Dorfstellenstraße und Bleicherwall soll in einer Breite von 6,50 Metern erneuert werden. Es entstehen zudem Rad- und Gehwege. Dieser Abschnitt schließt unmittelbar an die im Jahr 2019 fertiggestellte Straßenbaumaßnahme im Gärtnergang/Holzreiterwall an und dient als Umfahrung des Altstadtbereichs. Nach Fertigstellung dieses Abschnitts ist der Straßenzug Gärtnergang – Holzreiterwall – Barthestraße komplett fertiggestellt.

A 20: Neue Mittelleitplanken

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Strasburg – Ab morgen, 27.Oktober, werden auf der A 20 zwischen der Anschlussstelle (AS) Strasburg und dem Parkplatz Ravensmühle an der Grenze zu Brandenburg die Schutzplanken in der Fahrbahnmitte ausgetauscht. Bis zum Jahresende wird zunächst ein 2,5 Kilometer langer Abschnitt erneuert. Der Verkehr wird während der Baumaßnahme je Fahrtrichtung auf einer Fahrspur geführt.

Zunächst werden die vorhandenen Schutzplanken abgebaut. Anschließend werden sie durch neue ersetzt. Diese bestehen aus Stahlschutzplanken und im Bereich von Brücken aus Betongleitwänden.

Die bestehenden Schutzplanken erfüllen nicht mehr die Vorgaben entsprechend der „Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme“ und müssen daher zwingend ersetzt werden.

Im kommenden Jahr wird der restliche Abschnitt zwischen der AS Strasburg und der Landesgrenze auf einer Länge von 8,2 Kilometern umgesetzt. Über den Beginn dieser Arbeiten werden die Verkehrsteilnehmer gesondert informiert. Im Zuge der Arbeiten werden auch mehrere Regenwasserleitungen und -schächte in der Fahrbahnmitte repariert.

Die Kosten für die gesamte Maßnahme in Höhe von 1,8 Millionen Euro trägt der Bund.

Barrierefreie Bushaltestellen

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Pölchow – Für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen erhält die Gemeinde Pölchow (Landkreis Rostock) einen Zuschuss in Höhe von rund 190.000 Euro. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen ca. 240.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

In der Gemeinde Pölchow mit den Ortsteilen Pölchow, Wahrstorf und Huckstorf sollen die vorhandenen Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Zur Herstellung der Barrierefreiheit erhalten alle Warteflächen entsprechende Leitsysteme und eine Beleuchtung. Um vor Wettereinflüssen geschützt zu sein, werden Fahrgastunterstände errichtet. Die Bauausführung soll abschnittsweise von 2020 bis 2022 erfolgen.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.