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LNG-Vorhaben „Mukran“

Insel Rügen – Für das Vorhaben Ostsee LNG (Deutsche Ostsee/Mukran) sind vom Bergamt Stralsund in den laufenden Verwaltungsverfahren bauvorbereitende Maßnahmen im Hafen Mukran und die Bergung der Tunnelbohr­maschine in Lubmin zugelassen worden.

Die bauvorbe­reitenden Maßnahmen innerhalb des Hafens Mukran umfassen die Herstellung der Startbaugrube sowie die baulichen Vorbereitungen zur Errichtung des Mikro­tunnels. Die bauvorbereitenden Maßnahmen vor Lubmin umfassen die erforderlichen Arbeiten für das Freilegen und Heben der dort im Meeresboden befindlichen Tunnelbohrmaschine.

Die Zulassung dieser Maßnahmen hat keine vorwegnehmende Wirkung für die Entscheidung im Verwaltungs­verfahren über diesen Abschnitt. Ferner wird damit keine Regelung über die geplante Pipeline oder das geplante Terminal sowie die FSRU getroffen. Die Maßnahmen sind reversibel und haben keinen signifikanten Einfluss auf die Natur oder die Meeresumwelt.

Nach eingehender behördlicher Prüfung wurde dem Antrag des Vorhabenträgers Gascade Gastransport GmbH auf Vornahme der oben genannten vorbe­reitenden Maßnahmen entsprochen.  Die zuständigen Behörden in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten ein rechtsstaatliches Zulassungsverfahren.

Dank den ehrenamtlichen Rettungsschwimmern

Schwerin – In den vergangenen Tagen kam es in Mecklenburg-Vorpommern zu mehreren lebensrettenden Hilfsaktionen durch die Rettungsschwimmer und -schwimmerinnen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). „Wir können uns glücklich schätzen, von der Arbeit der Wasserrettung zu profitieren. Mein ausdrücklicher Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die mit ihrem Einsatz Menschenleben retten“, sagte Drese heute.

Erst gestern hatte das DLRG drei Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren in Warnemünde aus der Ostsee gerettet. Zuvor waren bereits am Sonntag sieben Menschen, darunter vier kleine Kinder, in Graal-Müritz durch die DLRG gerettet worden. „Dank der ehrenamtlichen Retterinnen und Retterin können jedes Jahr viele Menschenleben gerettet werden“, so Drese. Den Einsatzkräften gelte daher große Anerkennung. „Respektlosigkeit gegenüber den Rettungskräften, ob an Land oder im Wasser, ist hingegen absolut inakzeptabel“, machte Drese deutlich.

Die Ministerin plädierte zur Vorsicht und Vernunft beim Baden und verwies auf die Warnhinweise. „Badegäste sollten die Gefahreneinstufung durch die Wasserwacht ernstnehmen“, so Drese. So seien besonders Kinder bei schwierigen Bedingungen im Wasser gefährdet. „Immer mehr Kinder können nicht gut schwimmen. Dieser Entwicklung versuchen wir unter anderem mit dem Landesprogramm ‚MV kann schwimmen‘ entgegenzuwirken“, sagte Drese.

Im Rahmen des Programms werden zusätzliche Schwimmkurse, vorrangig in den Ferien oder auch an den Wochenenden bzw. Nachmittagen für Grundschüler:innen der Klassenstufen 3 und 4 angeboten. „Die Kurse sind für die Familien kostenfrei. Es lohnt sich, bei den Trägern in der Region anzufragen, ob es freie Plätze gibt“, so Drese.

Auch die Träger selbst könnten laut Drese noch Förderungen für die Ausrichtung von Kursen in diesem Jahr beantragen. Im Rahmen des Landesprogramms „MV kann schwimmen“ fördert das Land Schwimmkurse für Grundschulkinder mit 200.000 Euro für 2023.

Die schwimmspotragenden Verbände und die Kommunen können eine entsprechende Förderung über das Landesförderinstitut (LFI) beantragen. Anbieter der Schwimmkurse, die vom Land gefördert werden, sind Vereine im Schwimm-Verband M-V, die DLRG MV, der ASB MV, die Wasserwacht im DRK-Landesverband MV sowie Städte und Gemeinden.

Die Durchführung kann nur durch qualifizierte Lehrkräfte erfolgen, die im Besitz einer gültigen Rettungsschwimmerqualifikation sind.

Young Brand Awards 2023

Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern bei Young Brand Awards 2023 als Top-Arbeitgeber nominiert

Schwerin – Gute Nachrichten für die Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern: Das Land wurde als attraktiver Arbeitgeber für die Young Brand Awards 2023 nominiert. Die Young Brand Awards sind die größte unabhängige Online-Befragung von jungen Erwachsenen in Deutschland. Das Besondere dabei: die Gewinner werden nicht von einer Jury, sondern durch das Ergebnis der Befragung in der Altersgruppe 16 bis 35 Jahre ermittelt. Bereits die Nominierung erfolgte auf Basis einer gestützten Vorbefragung.

„Ich bin stolz auf diese Nominierung! Sie ist Anerkennung für unsere bisherige Arbeit, unsere Landesverwaltung zu einem modernen Arbeitgeber mit zeitgemäßen Arbeitsformen und guten Arbeitsbedingungen zu entwickeln“, so Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Das Arbeitsumfeld in der Landesverwaltung punktet in der Kategorie „Next Gen Workplace 2023“ mit zahlreichen Vorteilen, wie abwechslungsreichen Aufgaben, modernen Arbeitsmodellen, finanzieller Sicherheit und umfangreichen Fortbildungsmöglichkeiten. Das Land Mecklenburg-Vorpommern bietet interessierten Bewerberinnen und Bewerbern über das Karriereportal einen einfachen Zugang zu sämtlichen Stellen- und Nachwuchsangeboten sowie umfassende Informationen über das Arbeiten und Lernen in der Landesverwaltung.

Das Online-Voting läuft bis zum 1. Oktober 2023 und beinhaltet Fragen zu verschiedenen Unternehmen und Produkten. Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Chance, ihre Stimme abzugeben und ihre Meinung zu äußern. Hier kann die Bewertung für das Land Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Fragengruppe aufgerufen werden.

Eisengießerei investiert

Metropolregion boomt, Ehrenamtsförderung wächst

Schwerin – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat eine positive Zwischenbilanz seiner Sommertour gezogen: „Die ersten drei Tage meiner Sommertour vom 19. bis 21. Juli von Westmecklenburg nach Vorpommern und wieder zurück haben deutlich gezeigt: „Hier bei uns im Land ist was los. Die Menschen packen an, für sich, für ihre Region und die Menschen, die hier leben. Die Eisengießerei Torgelow investiert, die Metropolregion Hamburg boomt und die Ehrenamtsförderung wächst.“

Zu Beginn am ersten Tourtag sei großartige ehrenamtliche Arbeit erlebbar gewesen. „Wie Geschichte anschaulich vermittelt wird, davon konnten wir uns im Grenzhus Schlagsdorf überzeugen. Ähnlich beeindruckend war der Besuch im Biosphärenreservat Schaalsee in Zarrentin. Man spürt, dass sich die Menschen hier wohlfühlen, ob Einheimische oder Gäste“, lobte Dahlemann. Diesen Besuchen folgte ein intensives Gespräch mit engagierten Bürgermeistern der Grenzregion, vor allem zu neuen Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg. Diese werde mit fast 300.000 Euro jährlich aus dem dafür zur Verfügung stehenden Fonds für die Metropolregion gefördert „Ich kann jedem Akteur nur empfehlen, davon regen Gebrauch zu machen. Stellen Sie Anträge“, so der Chef der Staatskanzlei.

Der zweite Tag war der Wirtschaft mit einem Besuch des Industriehafens in Ueckermünde und anschließend in der Eisengießerei Torgelow gewidmet. Dahlemann wurde vom neuen Geschäftsführer von Invest in MV, Thomas Einsfelder. „Ziel der Invest in MV ist es, gemeinsam mit unseren Partnern in der Wirtschaftsförderung ansiedlungswilligen Unternehmen und Unternehmen mit Expansionsvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern optimalen Service zu bieten und damit die Wirtschaftskraft des Landes zu stärken“, erklärte Einsfelder.

Unter dem neuen Eigentümer Silbitz Group könne die Eisengießerei auf ihre hervorragende Entwicklung stolz sein. Auch die Zukunftsprognose sei gut. Dahlemann: „Vor allem der Offshore-Markt wächst. Das sichert konkrete Aufträge Made in MV. Das Unternehmen will demnächst rund 5 Millionen Euro am Standort investieren, unter anderem in einen neuen Speicherofen.

Dahlemann: „Das ist eine hervorragende Nachricht, sowohl für die über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die Stadt Torgelow, Vorpommern und den Wirtschaftsstandort MV insgesamt. Torgelow ist ein Gewinner der Energiewende. Das ist in diesen herausfordernden Zeiten umso wichtiger.“ Dahlemann sicherte zu, sich den Genehmigungsfragen der Transporte anzunehmen. „Viel wird über Bürokratieabbau gesprochen. Bei immer wieder gleichen Transporten der Großgussteile von Torgelow zur Kaikante nach Ueckermünde müssen wir unsere Instrumente wie das Standarderprobungsgesetz auch anwenden. Das würde den Standort MV stärken.“

Anschließend besuchte der Staatssekretär das Unternehmen Project Bay in Lietzow auf der Insel Rügen. Dies wurde erst kürzlich mit dem europäischen Unternehmensförderpreis 2023 ausgezeichnet. „MV ist viel digitaler, als wir glauben. Der Workation Gedanke von Hannes Trettin und seinem Team ist hoch innovativ. Arbeiten und Urlaub machen miteinander zu verbinden spielt die Standortvorteile unseres Landes aus. Hier stehen wir vor einer ganz neuen Entwicklung, die für Arbeitskräfte von morgen und Einwohner von übermorgen ein guter Anker sein wird. Auch unsere Tourismuserzählung bekommt ein neues Kapitel.“

Unter dem Motto „MV hält zusammen“ steht am heutigen Freitag das Ehrenamt im Mittelpunkt. Zunächst geht es nach Plau am See, anschließend nach Güstrow. Ob im Verein Hai Live in Plau, bei dem man mit oder ohne Handicap segeln lernen kann, im Jugend- und Kunsthaus und bei den Freunden und Förderern der Barlachstiftung: „Überall haben wir erlebt, was durch Ehrenamt möglich ist, wie viel Freude es bringt und hilft.“ Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sieht eine Stärkung der Ehrenamtsstiftung mit einer Fördersumme von 1 Million Euro vor. Vorbehaltlich der Landtagszustimmung wird auch das wertvolle Projekt der Ehrenamtskarte verstetigt.

Dahlemann zieht Bilanz: „Die ersten drei Tage meiner Sommertour waren lehrreich und motivierend. Konkrete Themen für die Arbeit der Landesregierung sind dabei auf meinem Zettel. Auch diese Tour zeigt – es sind die Macherinnen und Macher vor Ort, die unser Land voranbringen. Diese Menschen leisten so viel. Für mich ist es wichtig, zu den Menschen zu gehen und nicht über ihre Köpfe hinwegzureden.“

Radweg Penkun – Wollin wird ausgebaut

Meyer: Gravierende Schadstellen beseitigen für uneingeschränkten Radverkehr

Penkun – Im Landkreis Vorpommern-Greifswald soll an der Kreisstraße VG 85 Penkun – Wollin ein Radweg um- und ausgebaut werden. „Derzeit gibt es auf der Strecke gravierende Schadstellen. Mit dem Um- und Ausbau wird der Radweg wieder uneingeschränkt und ohne Gefahr für den Alltags-, Freizeit- und Schülerverkehr nutzbar sein“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst den Ausbau des straßenbegleitenden Radweges entlang der VG 85 von der Ortslage Wollin bis etwa zum Ortseingang Penkun auf einer Länge von rund 1.366 Metern. Es ist geplant, die vorhandene Pflasterdecke umzubauen in eine neu herzustellende zweischichtige Asphaltbefestigung mit einer Verbreiterung des Radweges auf zweieinhalb Meter.

WiDie Gesamtkosten betragen rund 490.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit rund 426.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“. Als Bestandteil des Klimaschutzprogramms 2023 stellt der Bund Ländern und Kommunen Mittel für den Ausbau eines sicheren und lückenlosen Radnetzes zur Verfügung.

Seit 2022 umfassten die Maßnahmenschwerpunkte zusätzlich die Ertüchtigung der Radinfrastruktur und Fahrradparken mit Lademöglichkeit an den Schnittstellen zum öffentlichen Personennahverkehr mit Bus und Bahn.

55 Millionen Euro: LEADER-Richtlinie in Kraft

Schwerin – Die neue LEADER-Richtlinie 2024 bis 2029 (LEADER-FöRL M-V) ist jetzt in Kraft getreten. Damit stehen 54,96 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Verfügung. Zusätzlich stellt das Land 2,5 Millionen Euro zur Sicherung der nationalen Kofinanzierung für Vorhaben privater Träger bereit.

Auf dieser Grundlage werden Vorhaben unterstützt, die einen Beitrag zur Umsetzung der Strategien für lokale Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern leisten. Am 31. März 2023 hat das LM 14 solcher Strategien genehmigt. Für jede genehmigte Strategie wird ein Grundbudget von 3 Millionen Euro bereitgestellt. 70 Prozent des verbleibenden Budgets werden nach dem Proportionalitätsprinzip aufgeteilt, bezogen auf die Einwohnerzahl (Stand 31.12.2021) des von der Strategie erfassten Gebietes und 30 Prozent in Abhängigkeit von der Qualität der Strategie.

Dabei erhalten lediglich die acht besten Strategien diesen „Qualitätszuschlag“. Damit stehen den lokalen Aktionsgruppen zwischen ca. 3,5 und 4,6 Millionen Euro für die Erfüllung ihrer Entwicklungsziele zur Verfügung.

„Mit LEADER unterstützen wir die engagierte und aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung und stärken die regionale Identität. Die Zuwendung unterstützt Projekte, die die ländlichen Gebiete als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Damit tragen die Maßnahmen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft vor Ort bei. Die lebendigen Ortskerne bleiben erhalten“, sagt Staatssekretärin Elisabeth Aßmann.

Sie ergänzt: „Schwerpunkt der Förderung sollen in dieser Förderperiode Vorhaben sein, die einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel leisten. Denn LEADER mit seiner engen Vernetzung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und Verwaltung ist prädestiniert dazu, einen aktiven Beitrag zur Umsetzung des Europäischen Green Deal zu leisten. Zu den vorrangigen Entwicklungszielen in den Strategien gehören aber auch die Digitalisierung und die nachhaltige Daseinsvorsorge.“

Die Höhe der Zuwendung ist auf 312.500 Euro begrenzt. Für produktive Investitionen ist der Fördersatz auf 65 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben begrenzt. Ausgenommen sind Vorhaben, die einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel leisten, die der Gesundheitsvorsorge und –Fürsorge dienen und Vorhaben, die Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen und allgemeinbildende Schulen betreffen.

In der aktuellen Förderperiode wurden seit 2014 bisher 1.160 Vorhaben bewilligt. Die Zuwendung lag bei rund 129 Millionen Euro. Sie ermöglichte eine Gesamtinvestition in Höhe von rund 204 Millionen Euro (Stand: 3.7.23).

In der Förderperiode 2007 bis 2013 haben im ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpommerns 13 Lokale Aktionsgruppen insgesamt 859 Vorhaben unterstützt. Mit diesen Vorhaben wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 112 Millionen Euro ermöglicht. Es wurden Fördermittel in Höhe von 75,2 Millionen Euro ausgezahlt.

Neuer Radweg für Verkehr freigegeben

Jesse: Lückenschluss verbindet Schwerin und Crivitz und fördert den Radverkehr in der Region

Schwerin – Mit der letzten Ausbaustrecke von ca. 2,7 km erfolgt der Lückenschluss des Radweges an der Bundesstraße B 321 zwischen Schwerin und Crivitz. Der freigegebene Radweg beginnt an dem bereits fertiggestellten Abschnitt am Waldschlösschen und verläuft durch überwiegend landwirtschaftlich genutzte Fläche bis zur Ortsumgehung Crivitz. Im Zuge der Baumaßnahme wurden ebenfalls die vorhandenen Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut.

„Der heute eröffnete Radwegabschnitt ist das letzte Teilstück des Gesamtradwegs von Schwerin nach Crivitz, und schließt die bisherige Lücke zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Stadt Crivitz. Dies ist eine sehr gute Nachricht nicht nur für alle Radfahrenden der Region, sondern auch für den Klimaschutz und die Verkehrssicherheit. Das Fahrrad steht für eine kostengünstige und gesundheitsförderliche Mobilität, die zudem die eigene Fitness fördert. Mehr Radverkehr werden wir aber nur erreichen, wenn der Radverkehr attraktiver und sicherer wird“, so Wirtschafts- und Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse.

„Wir brauchen mehr Radverkehr aber vor allem deshalb, weil er emissionsfrei ist. Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen wir die Emissionen des Verkehrssektors deutlich verringern. Das gelingt nur, wenn wir alle mehr und auch längere Wege mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurücklegen. Jede zusätzliche Fahrt mit dem Rad trägt damit zum Erreichen der nationalen Umwelt- und Klimaschutzziele bei. Nur wenn Radfahren deutlich sicherer ist, werden mehr Menschen im Alltag und in der Freizeit Rad fahren“, führte Staatssekretärin Ines Jesse weiter aus.

In den letzten Jahren hat die Landesregierung in Bezug auf das Radewegenetz einige Ziele für MV erreicht. Bereits heute gibt es über 2.100 km straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen in MV. Etwa 53 Prozent der Bundesstraßen und 32 Prozent der Landesstraßen im Land sind mit straßenbegleiteten Radwegen ausgestattet. Damit liegt MV deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Ziel des Landes ist es, ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz zu entwickeln, wobei der Radverkehr nur noch dort auf der Straße geführt werden soll, wo es Straßenzustand und Verkehrsbelegung sicher ermöglichen.

Für den Radwegebau an Bundesstraßen in MV wurde ein Radwegebaukonzept auf Basis fachlicher Kriterien hinsichtlich Verkehr, Raumordnung und Tourismus erstellt. Ziel des Konzeptes ist es, zukünftig die verfügbaren Mittel zunächst dort einzusetzen, wo mit neuen Radwegen der größte Effekt für den Radverkehr erreicht werden kann. In den nächsten zehn Jahren sollen an über 200 weiteren Bundesstraßenabschnitten im Land straßenbegleitendende Radwege entstehen.

Für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen erstellt die Straßenbauverwaltung des Landes derzeit ebenfalls ein Priorisierungskonzept, damit die vorhandenen Mittel künftig noch gezielter für die wichtigen Radwege eingesetzt werden können.

Arbeit der Betreuungsvereine

Grimm: Deutlich mehr Zuschüsse für wichtige Arbeit der Betreuungsvereine

Grevesmühlen – Das Land unterstützt die anerkannten Betreuungsvereine in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahrnehmung von sogenannten Querschnittsaufgaben in diesem Jahr mit 680.000 Euro. Die geänderte Verordnung ist vor wenigen Tagen in Kraft getreten. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) hat bereits mit der Auszahlung Mittel begonnen, teilte Sozial-Staatssekretärin Sylvia Grimm am Donnerstag bei ihrem Besuch beim Betreuungsverein „Der Weg e.V.“ in Grevesmühlen mit.

„Die Betreuungsvereine erhalten in diesem Jahr damit deutlich mehr Landesmittel als in den Vorjahren“, betonte Grimm. In 2022 betrug die Landesförderung knapp 180.000 Euro. Vereine wie „Der Weg“ betreuen rechtlich Menschen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht oder nur teilweise in der Lage sind, ihre persönlichen Angelegenheiten zu bewältigen.

„Diese wichtige soziale Aufgabe der Betreuungsvereine unterstützen wir zukünftig sehr viel umfangreicher“, verdeutlichte Grimm. Die Landesmittel seien etwa zur Begleitung und Gewinnung ehrenamtlicher Betreuer*innen, zur Unterstützung Bevollmächtigter und zur Information über betreuungsrechtlichen Fragen vorgesehen, so Grimm.

Im Einzelnen erhält jeder anerkannte Betreuungsverein vom Land für die Wahrnehmung der Querschnittsaufgaben im Jahr 2023 eine Grundausstattung von 20.400 Euro (bisher 6.000 Euro). Die Erhöhung der Grundausstattung hat das LAGuS in dieser Woche umgesetzt. Erhöht wird auch die Zusatzausstattung für auf Grundlage einer Vereinbarung begleitete ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuern von bisher maximal 200 Euro auf bis zu 680 Euro.

„Um Betreuungsvereinen, die in Existenznot geraten sind, so schnell wie möglich helfen zu können, wurde die Auszahlung der Grundausstattung vorgezogen. Die Zusatzausstattung wird nach Ablauf der Antragsfrist gesondert neu festgelegt“, sagte Grimm im Rahmen ihrer Sommer-Tour in Grevesmühlen.

Die Staatssekretärin kündigte zudem an, dass bis Ende September von der Landesregierung eine Evaluation auf der Grundlage von Datenerhebungen durchgeführt wird. Deren Ergebnisse sind die Voraussetzung zur Ermittlung einer bedarfsgerechten finanziellen Ausstattung ab dem Jahr 2024, so Grimm.