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Autor: Rügenbote

Unterstützung bei G7-Gipfel in Bayern

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Schwerin – Die Polizei aus Mecklenburg-Vorpommern wird ihre bayrischen Kollegen beim G7-Gipfel – dem Treffen der Regierungschefs der sieben stärksten Industrienationen der Welt – vom 26. bis zum 28. Juni auf Schloss Elmau unterstützen.

„Wir werden ab 20. Juni die ersten Beamten in den Tagungsort in den bayerischen Alpen entsenden. Insgesamt werden wir mit etwa 300 Einsatzkräften aus M-V unterstützen, insbesondere mit Kollegen der Bereitschaftspolizei, darunter die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit. Wir helfen auch mit Technik wie zum Beispiel Absperrgittern und Lichttechnik sowie einem Polizeihubschrauber der Landeswasserschutzpolizei“, kündigte Landesinnenminister Christian Pegel heute in Schwerin an.

Die einsatzbedingten Mehrkosten werden entsprechend der bundesweit geltenden Vereinbarung für gegenseitige Unterstützungseinsätze dem anfordernden Bundesland, in diesem Fall dem Freistaat Bayern, in Rechnung gestellt.

Mit Beginn des neuen Jahres hat Deutschland den Vorsitz in der G7 übernommen. Die Bundesrepublik Deutschland ist damit Gastgeber des jährlichen Gipfeltreffens der G7-Staats- und Regierungschefs.

Die 1975 gegründete „Gruppe der Sieben“ (G7) ist ein informeller Zusammenschluss der zu ihrem Gründungszeitpunkt bedeutendsten Industrienationen der westlichen Welt. Ihm gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. Bei ihren regelmäßigen Gipfeltreffen erörtern die Staats- und Regierungschefs der G7 insbesondere Fragen der Weltwirtschaft. Wie in den vergangenen Jahren haben auch zu diesem Gipfel unterschiedliche Organisationen, Bewegungen und Vereine dazu aufgerufen, den Gipfel mit Demonstrationen und Protesten zu begleiten.

Personal- und Betreuungssituation in KiTa’s

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Personal- und Betreuungssituation in Kindertageseinrichtungen verbessern – Oldenburg: Qualität der Kitas steht im Vordergrund

Schwerin – Der Paritätische Wohlfahrtsverband greift in seinem Bericht wesentliche Fragen der Kindertagesförderung auf, die auch in Mecklenburg-Vorpommern wichtige Schwerpunkte sind.

„Die Erzieherinnen und Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern leisten eine hervorragende Arbeit. Diese gilt es, in den kommenden Jahren noch besser auszugestalten. Unser Land hat die höchste Betreuungsquote bundesweit. Das heißt, in keinem anderen Bundesland besuchen mehr Kinder eine Kita als bei uns. Bei den 3- bis 6-Jährigen sind wir bei einer Betreuungsquote von über 95 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern besteht die Möglichkeit, Kinder entsprechend der Bedarfe der Erziehungsberechtigten am längsten zu betreuen. Nun gilt es, in die Qualität zu investierten; das heißt: wir müssen vom Land der besten Öffnungszeiten und der besten Betreuungsquote zum Land der noch besseren Arbeits- und Ausbildungsbedingungen werden. Deshalb plant die Landesregierung in den nächsten Jahren: kleinere Gruppen, die Einführung eines Mindestpersonalschlüssels, eine breit aufgestellte Fachkräfteoffensive sowie eine verbesserte pädagogische Anleitung der Auszubildenden“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Diese vier Schritte, sind die, die wir in dieser Legislaturperiode gehen werden. Neben der Gebührenfreiheit, die wir in Mecklenburg-Vorpommern als eines der wenigen Länder haben, gilt es, nun noch weiter in die Qualität zu investieren. Neben der Einführung der Gebührenfreiheit ist auch die Vergütung der Erzieherinnen und Erzieher deutlich verbessert worden. Das ist ein großer Pluspunkt für die Fachkräfte in unserem Bundesland. Zudem hat Mecklenburg-Vorpommern die höchste Quote an ausgebildetem Fachpersonal im Erzieherberuf. Mit 93 Prozent liegen wir bundesweit ganz vorn. In Hessen sind es vergleichsweise 68 und in Hamburg 58 Prozent“, erklärt die Ministerin.

Um die Personal- und Betreuungssituation in den Kindertageseinrichtungen zu verbessern, wird das Land mit allen Beteiligten verschiedene Maßnahmen diskutieren und umsetzen. Gemeinsam werden wir auch die Bedingungen für einen Mindestpersonalschlüssel erörtern und schaffen müssen.

Wir unternehmen alle Anstrengungen, um die dafür nötigen Fachkräfte auszubilden und in unserem Land zu beschäftigen. Daher widmen wir uns in den kommenden Wochen und Monaten einer Fachkräfteoffensive. Diese soll vor allem die Qualität der Ganztagsbetreuung absichern. Der Bund wird die Träger der Einrichtungen zusätzlich mit einem Investitionsprogramm unterstützen, damit diese den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder stufenweise ab 2026 umsetzen und gewährleisten können.

Planungsfortschritte am neuen Königsweg

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Backhaus erkundigt sich über Fortschritte am Königsstuhl

Insel Rügen – Heute besucht Umweltminister Backhaus das Nationalparkzentrum Königsstuhl, um sich vor Ort über die Planungsfortschritte am neuen Königsweg zu erkundigen. Laut Minister wurde das Leuchtturmprojekt an der Kreideküste unumgänglich.

„Wir müssen akzeptieren, dass wir bestimmte Naturprozesse nicht aufhalten können. Das gilt auch für eines der schönsten Wahrzeichen unseres Landes – den Königsstuhl. „Natur Natur sein lassen“ bedeutet jedoch nicht, den Menschen dieses wunderbare Naturmonument vorzuenthalten. Mit dem Königsweg entsteht nun eine architektonische und technische Meisterleistung, die diesem einmaligen Platz in der Natur gerecht wird und die berühmte Kreideformation des Königsstuhls schützt. Um die Erlebbarkeit und Begehbarkeit des Königsstuhls als überregional bekanntes und beliebtes Wahrzeichen der Insel Rügen und Teil des UNESCO-Weltnaturerbes „Alte Buchenwälder“ langfristig zu erhalten, ist die Entlastung des markanten Kreidekliffs und insbesondere der Zuwegung über das sogenannte Königsgrab von der Beanspruchung durch ca. 300.000 Besuchern jährlich unvermeidlich“, so Backhaus.

Auf einer Länge von 90 Metern wird die Konstruktion über dem berühmten Kreidefelsen schweben. Insgesamt 185 Meter lang und zwischen 2,50m und 3,50m breit soll der neue Rundweg sein, der in Form einer Ellipse die Besucherinnen und Besucher über den Königsstuhl führt. Der Abspannmast, an dem der Weg hängen wird, wird 42 Meter hoch und mit 48 Meter tiefen Bohrpfählen im Boden verankert. Besonders aufwendig sei das Projekt laut Minister aufgrund der schwierigen Baubedingungen:

„Es ist ein Unikat, das Kreativität und Geschick vieler Planer und Gewerke vereint und in den aktuellen Zeiten von Liefer-Engpässen, Preiserhöhungen und pandemiebedingten Personalausfällen überdurchschnittliches von jedem abverlangt. Die Rahmenbedingungen waren und sind in vielerlei Hinsicht keine einfachen. Auch die geologische Standsicherheit und auch naturschutzfachliche Belange wurden in gesamten Planungsprozess wiederholt geprüft“, so Minister Backhaus.

Über den Prozess, die Hintergründe und den Fortschritt des Baus informiert eine Online Dokumentation unter: https://koenigsweg.koenigsstuhl.com/

Drese: M-V braucht mehr Blutspenden

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Schwerin – Zum Tag der Blutspende am 14. Juni dankt Gesundheitsministerin Stefanie Drese allen Spender:innen und dem medizinischen Personal, die durch Bluttransfusionen Leben retten. „In Mecklenburg-Vorpommern werden aktuell dringend Blutspenden benötigt, da aufgrund der Corona-Pandemie einige zuvor verschobene Operationen nachgeholt werden“, ruft Drese zu einer höheren Spendenbereitschaft auf.

Hinzu komme, dass sich das durchschnittliche Alter der regelmäßigen Spenderinnen und Spender seit Jahren erhöht, sodass die Zahl der verfügbaren Spenden aufgrund der Altersgrenze rückläufig ist.

Als Folge der Engpässe reichen Blutreserven beispielsweise an der Unimedizin Greifswald derzeit nur für 1 bis 2 Tage. Normalerweise sollten Reserven für 5 bis 6 Tage zur Verfügung stehen.

Um den sinkenden Zahlen bei der Blutspende entgegenzuwirken, appelliert Drese auch an junge Menschen sich mit dem Thema zu befassen. Gleichzeitig spricht sich Ministerin Drese für eine individuelle Eignungsbegutachtung bei der Blutspende aus, unabhängig von der sexuellen Orientierung der Spendenanwärter:innen.

„Insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Engpässe muss die Spendenbereitschaft in der gesamten Gesellschaft höher werden. Hierzu zählt auch, dass das Blutspendesystem noch diskriminierungsfreier gestaltet wird“, betont Drese.

Die Ministerin begrüßt ausdrücklich die im September 2021 überarbeitete Fassung der Hämotherapierichtlinie. Diese sieht vor, dass auch schwule und bisexuelle Männer Blut spenden dürfen, wenn sie in einer dauerhaften monogamen Beziehung leben. Diese Gruppe durfte lange Zeit überhaupt nicht spenden und seit 2017 nur, wenn sie ein Jahr lang keinen Sex mit einem Mann hatten.

Drese: „Die neue Richtlinie ist ein deutlicher Fortschritt. Andererseits schließt auch sie Männer, die Sex mit Männern haben, zu pauschal aus. Ziel muss eine Regelung sein, die die hohe Sicherheit von Blutprodukten in Deutschland aufrechterhält, gleichzeitig aber niemanden unnötig zurückweist.“

Blutspenden werden immer auf das HIV-Virus untersucht. Da Infektionen in einigen Fällen erst zeitverzögert festgestellt werden können, müssen potenzielle Spender:innen Auskunft über ihre sexuellen Kontakte geben. So sollen Menschen mit erhöhtem Risiko einer HIV-Infektion vorab ausgeschlossen werden.

Statistisch gesehen, haben Männer, die sexuelle Kontakte zu Männern haben, ein deutlich höheres Infektionsrisiko und wurden deshalb lange Zeit gänzlich von der Blutspende ausgeschlossen.

Im September 2021 hat die Bundesärztekammer eine überarbeitete Fassung der Hämotherapierichtlinie veröffentlicht. Demnach sind Männer und Frauen sowie Transpersonen, wenn sie mit zwei oder mehr Personen in den letzten vier Monaten sexuellen Kontakt hatten, von der Blutspende ausgeschlossen. Homosexuelle Männer dürfen nur spenden, wenn sie seit vier Monaten keinen Sex mit einem Mann hatten, der nicht ihr fester Partner war.

Regelmäßig Blut spenden ist grundsätzlich nur zwischen 18 und 68 Jahren möglich, wobei die Höchstgrenze für die erstmalige Spende bei 60 Jahren liegt. Das Blutspendewesen ist in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern dezentral organisiert. Es teilt sich in drei Säulen auf. Diese sind die DRK-Blutspendedienste, die universitären Blutspendedienste und die privaten Plasmapheresestationen.

Landesregierung vor Ort

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Christian Pegel übergibt in Stralsund Förderzusagen für Schule und Feuerwehr

Stralsund – Im Rahmen von Landesregierung vor Ort morgen auf der Insel Rügen übergibt Innen- und Bauminister Christian Pegel morgen in Stralsund drei Zuwendungsbescheide. Ein Bescheid über knapp 5,4 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln geht an die Hansestadt Stralsund für die Sanierung des Schulzentrums am Sund. Die beiden anderen Bescheide über einen Förderbetrag von insgesamt 600.000 Euro übergibt der Minister der Berufsfeuerwehr Stralsund für ein Mehrzweckboot und ein Löschfahrzeug.

Aufgrund steigender Schülerzahlen will die Hansestadt Stralsund das „Frankenkronwerk“, das ans Schulgelände angrenzt, zu einer Mensa, die auch als Aula für 400 Personen nutzbar ist und mit zudem Werk- und Maschinenraum, Archiv und weiteren Räumen umbauen. Das denkmalgeschützte Gebäude war Bollwerk der Stralsunder Festung und steht nach Auszug einer Autowerkstatt mit Autohaus seit 2018 leer. Die Gesamtkosten für Sanierung und Umbau betragen ca. 5,6 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen im kommenden Herbst beginnen und voraussichtlich Mitte 2024 abgeschlossen sein.

Die Berufsfeuerwehr Stralsund erhält Sonderbedarfszuweisungen in Höhe von 375.000 Euro für den Ersatz eines veralteten Löschfahrzeugs und 225.000 Euro, um ein neues Mehrzweckboot als Ersatz für ein Feuerlöschboot Baujahr 1973 zu beschaffen. Mit dem neuen Boot mit geschlossenem Fahrstand und Feuerlöscheinrichtung kann die Berufsfeuerwehr die kommunalen Gewässer und Sportboothäfen sichern. Ihr bisheriges Mehrzweckboot, Baujahr 2018, übergibt sie der Freiwilligen Feuerwehr am Standort „See“.

Hanseatische Metallveredelung investiert

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Schulte: Neue Produktionshalle für erweitertes Produktportfolio – zwölf Arbeitsplätze gesichert, zwei neue Jobs entstehen vor Ort

Tessin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Montag bei der Hanseatischen Metallveredelung in Tessin (Landkreis Rostock) während eines Baustellenbesuches über aktuelle Vorhaben des Unternehmens informiert.

„Die Hanseatische Metallveredelung hat sich in ihrem Spezialgebiet auch über die Region hinaus einen guten Namen erarbeitet. Jetzt soll weiter in das Unternehmen investiert werden. Dafür ist eine neue Produktionshalle nötig. Mit der Erweiterung werden zwölf Dauerarbeitsplätze gesichert und zwei neue Jobs geschaffen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte übergab vor Ort einen Zuwendungsbescheid für das Bauvorhaben.

Die Hanseatische Metallveredelung ist in der Pulverbeschichtung tätig. Das Unternehmen gehört seit 2021 zur S+T-Gruppe, zu der auch das Unternehmen S+T Fassaden GmbH mit Sitz in Tessin sowie weitere Betriebsstandorte in Owingen (Baden-Württemberg) und Mendig (Rheinland-Pfalz) gehören. Insgesamt sind rund 250 Beschäftigte bei der S+T-Gruppe beschäftigt.

Der bisherige Standort in Roggentin bot dem Betrieb keine Möglichkeiten zum Wachstum. Deshalb errichtet das Unternehmen eine neue Produktionshalle mit Verwaltungsräumen und plant zudem den Kauf einer Beschichtungsanlage.

„Dank der besseren Produktionsbedingungen am neuen Standort und mit dem ergänzten Maschinenpark kann das Unternehmen künftig eine breitere Produktpalette von Bauteilen verarbeiten. So wird die wirtschaftliche Basis verbreitert und die Hanseatische Metallveredelung stellt sich zukunftssicher auf“, sagte Schulte.

Das Investitionsvorhaben beläuft sich auf knapp 3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund einer Million Euro.

Die Förderung erfolgte im Rahmen des „Sonderprogramms Verarbeitendes Gewerbe“, das von der Landesregierung während der Coronapandemie aufgelegt wurde, um Anreize für Investitionen im verarbeitenden Gewerbe zu setzen und damit die Wirtschaft nachhaltig anzuschieben. Bislang sind rund 43,5 Millionen Euro bewilligt worden (Stand 03. Juni 2022).

Größter Naturpark in M-V wird 25 Jahre

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Schwerin – Der Naturpark „Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See“, hat heute seine 25-jähriges Bestehen gefeiert. Zum Jubiläum war auch Umweltminister Dr. Till Backhaus angereist.

In seiner Festrede dankte er Bürgerinnen und Bürger, Land- und Forstwirten, Schulen und Vereinen, Touristikern, Künstlern, ehrenamtlich Tätigen und dem Naturparkteam für die breite Unterstützung und Mitwirkung bei der Entwicklung des Naturparks.

Entstanden sind in den vergangen 25 Jahren fünf Beobachtungstürme (+ zwei weitere durch Städte Malchin und Dargun) und zwei Beobachtungsplattformen für über 100.000 Euro, elf Eingangsbereiche (davon zwei heute im Naturpark Flusslandschaft Peenetal), 87 Infotafeln (davon 14 heute im Naturpark Flusslandschaft Peenetal, der Naturerlebnispfad zwischen Verchen und Gravelotte, die Dauerausstellung im „Alten Schafstall“ Basedow sowie 800 Wegweiser auf 753 km Wander- und Radwanderwegen. Pro Jahr gibt es ca. 30 öffentliche Führungen, aber auch Projekttage und Exkursionen sowie Umweltbildungswochen für Schulklassen oder geführte Paddeltouren.

Buchenwälder, kalkreiche Niedermoore und Trockenrasen und die beiden großen Seen prägen den Naturpark und sind für den Erhalt der Artenvielfalt, aber auch als Rast-, Nahrungs- und Brutgebiet für viele Vogelarten, insbesondere für den Schreiadler, von großer Bedeutung. Insgesamt sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich aktuell um den Schutz der Natur vor Ort, setzen Impulse in der touristischen und nachhaltigen Regionalentwicklung und sind aktiv in der Umweltbildungsarbeit.

Besonders hervorzuheben ist laut Backhaus, dass sich der Naturpark aktiv in Renaturierungsvorhaben einbringt. Für solche und ähnliche Naturschutzmaßnahmen wurden inzwischen mehr als zwei Millionen Euro ausgegeben. „Hier sind vor allem die Renaturierungen mehrere Zuflüsse zum Malchiner See zu nennen oder das laufende Moorschutz-Vorhaben Ilkensee, in dem der Wasserstand im See und in benachbarten Biotopen angehoben und dauerhaft gesichert werden soll“, führte der Minister aus. Auch das landesweite Biber- und Fischotter-Monitoring im Naturpark angesiedelt.

Backhaus betonte, dass die Initiative zur Einrichtung des Naturparks von den Bürgerinnen und Bürgern in der Region ausging. Die Unterzeichnung einer gemeinsamen Verwaltungsvereinbarung im Mai 1997 zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und den damaligen Landkreisen Demmin, Müritz und Güstrow gilt als Geburtsstunde des Naturparks. Inzwischen ist er der größte der sieben Naturparke des Landes Mecklenburg-Vorpommern und wurde 2021 vom Bundesverband zum vierten Mal als Qualitätsnaturpark ausgezeichnet.

„Für die Zukunft möchte ich erreichen, dass die Naturparke in Zukunft ebenfalls als außerschulischer Lernort anerkannt werden, um hier weitere Entwicklungsimpulse zu setzen und den Naturpark zu qualitativ hochwertiger Bildung für nachhaltige Entwicklung zu befähigen“, sagte Backhaus.

Im Rahmen der Festveranstaltung wurden vier nun-Zertifikate (norddeutsch und nachhaltig) an Anoosh Werner, dem Schullandheim Schloss Dreilützow, dem Wildpark MV und dem Jugendwaldheim Dümmer vergeben – sie gehören zu den insgesamt 30 Lernorten der non-formalen Bildung in Mecklenburg-Vorpommern und mehr als 130 in Norddeutschland.

Das Siegel „norddeutsch und nachhaltig“ weist sie als vernetzt denkende und auf Zukunft ausgerichtete Bildungsorganisation aus. Hier werden Zeitfragen wie Klimawandel. Globale Gerechtigkeit, Weltfrieden oder soziale Verwerfungen diskutiert und durch geeignete Bildungsangebote bearbeitet. Nun-Zertifizierte bieten Themen der Nachhaltigkeit, handeln selbst ökologisch sinnvoll, hinterfragen und entwickeln sich selbst.

Deutsch-Norwegisches Wasserstoffforum

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Meyer: Wirtschaftliches Potential von Wasserstoff nutzen

Hamburg – In Hamburg findet das Deutsch-Norwegische Wasserstoffforum statt. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer hat vor Ort für Mecklenburg-Vorpommern geworben.

„Perspektivisch kann sich unser Bundesland zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. Eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze können geschaffen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer. Veranstaltet wurde das Treffen von der norwegischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft „Innovation Norway“. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Vernetzung der norwegischen und deutschen Wasserstoffwirtschaft und das Ausloten von zukünftigen Kooperationen.

An dem Treffen haben Vertreter aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft der norddeutschen Bundesländer teilgenommen. „Der Norden ist Vorreiter beim Produzieren von sauberem Strom. Dieser saubere Strom muss noch stärker beispielsweise für die Wärmeerzeugung, für die Industrie und auch die Mobilität anwendbar gemacht werden. Dazu zählt beispielsweise die Umwandlung des Stroms in Wasserstoff“, so Wirtschaftsminister Meyer. Der Minister sieht durch den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. „Diese müssen wir ergreifen. Beispielsweise besteht Potential, den Rostocker Hafen im Rahmen der Strategie Energiehafen zu einem Importhub für Wasserstoff auszubauen“, so Meyer weiter.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde im Beisein von Wirtschaftsminister Meyer durch die Innovation Norway und dem An-Institut für Windtechnik, Energiespeicherung und Netzintegration (IWEN) der Universität Rostock eine gemeinsame Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) unterzeichnet.

„Der gegenseitige Austausch kann die industrielle Entwicklung weiter voranbringen, um auch die Wasserstoffgewinnung und -nutzung zu verstärken. Von dem Know-how des Anderen können wir dabei gegenseitig partizipieren. Wir brauchen auch Kooperationen, um wasserstoffbezogene Projekte voranzutreiben. Das ist notwendig, um die erforderlichen Wertschöpfungsketten auf- und auszubauen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.