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Metropolregion Stettin

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Dahlemann: Geschäftsstelle des UVV in Stettin stärkt Metropolregion

Stettin – Ab sofort ist der Unternehmerverband Vorpommern mit einer Geschäftsstelle in Stettin präsent. Aufgabe des Leiters und zweier Koordinatoren ist es, für wirtschaftliche Kontakte zwischen deutschen und polnischen Unternehmen zu sorgen. Für diese neue Geschäftsstelle hat der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann heute in Torgelow eine Förderzusage an den Unternehmerverband Vorpommern in Höhe von 6.000 Euro übergeben.

„Die Landesregierung unterstützt die Einrichtung dieser Geschäftsstelle ausdrücklich. Die Metropolregion Stettin bietet für polnische und für deutsche Unternehmen große Chancen, im gegenseitigen Vorteil wirtschaftlich weiter voranzukommen. Das Büro ist Ansprechpartner für deutsche und polnische Unternehmerinnen und Unternehmer und stößt bereits jetzt auf großes Interesse. Geplant und organisiert werden sollen Veranstaltungen und Projekte. Weitere Schwerpunkte sind Vernetzung, Kooperation bei der Berufsorientierung, Berufsausbildung und Fachkräftegewinnung. Ich bin sicher, dass Vorpommern von dieser Geschäftsstelle profitieren wird und sie eine wertvolle Ergänzung für die langjährige Arbeit des Hauses der Wirtschaft ist. Die Metropolregion Stettin weiter mit Leben zu erfüllen, noch enger zusammenrücken und damit die Identität der Region zu stärken. Das ist unser Ziel. Dazu wird auch die Dependance des Unternehmerverbandes Vorpommern beitragen. Gern unterstützen wir dieses Projekt mit Mitteln aus dem Vorpommern-Fonds“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe der Förderzusage in der Firma ME-LE, bei der auch deutsche und polnische Unternehmerinnen und Unternehmer dabei waren.

Der Staatssekretär dankte allen, die das Projekt mitentwickelt haben: „Gerade der Unternehmerverband Vorpommern und die Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern haben hier hervorragende Arbeit zum gegenseitigen Nutzen geleistet. Ich bin mir sicher: Das ist erst der Anfang.“ Ursprünglich war die Eröffnung der Geschäftsstelle des Unternehmerverbandes Vorpommern in Stettin geplant. Aufgrund der Herausforderungen zur Eindämmung des Corona-Virus musste sie in einem kleineren Rahmen in Torgelow stattfinden.

Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

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Martin: Deutschland unterstreicht einmal mehr seine historische Verantwortung

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Erhalt der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau mit über einer halben Million Euro. Die Landesregierung hat einen entsprechenden Beschluss von Bund und Ländern gebilligt. Deutschland wird insgesamt 60 Millionen Euro in Form einer Zustiftung zur Verfügung stellen. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, den Betrag je zur Hälfte zum Kapitalstock der Stiftung Auschwitz-Birkenau beizusteuern. Die Länderbeiträge berechnen sich nach dem Königsteiner Schlüssel. Für Mecklenburg-Vorpommern sind das 595.257 Euro.

„Die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau ist ein Symbol für den Holocaust, für den beispiellosen Völkermord und für den Terror der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Es steht in unserer Verantwortung, diese furchtbaren Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals in Vergessenheit geraten zu lassen und dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder geschieht. Die Gedenkstätten, die das Erinnern lebendig halten, sind deshalb von großer Bedeutung. Unsere Aufgabe ist es, die Gedenkstätte dauerhaft zu erhalten“, sagte Martin. Im größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden etwa eine Million Menschen ermordet.

„Mit der finanziellen Unterstützung unterstreichen Bund und Länder einmal mehr Deutschlands historische Verantwortung“, so die Bildungsministerin. „Ich freue mich, dass wir diese Nachrichten überbringen können, in dem Jahr, in dem sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gejährt hat. Ich danke der Stiftung Auschwitz-Birkenau für die Leistungen, die sie seit ihrer Gründung zum Erhalt der Gedenkstätte erbracht hat.“ Nach Angaben der Stiftung gibt es notwendige Konservierungs- und Sanierungsarbeiten in der Gedenkstätte, die u. a. mit den in Aussicht gestellten Mitteln finanziert werden sollen.

Starkes Paket, das in die Zukunft weist

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat das gestern beschlossene Konjunkturprogramm des Bundes begrüßt. „Das ist ein starkes Paket, das in die Zukunft weist. Es stärkt Unternehmen, Arbeitnehmer, Familien und Kommunen. Das Paket wird uns helfen, die Folgen der Corona-Krise abzumildern und die Konjunktur wieder anzukurbeln. Gleichzeitig werden wichtige Investitionen in die Zukunft des Landes auf den Weg gebracht. Alle Menschen in Deutschland werden von diesem Paket profitieren“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In der schwierigen Situation sei es wichtig, die Binnenkonjunktur zu stärken. „Deshalb halte ich es für richtig, den Mehrwertsteuersatz vorübergehend abzusenken. Ich habe mich in den Vorbereitungsrunden sehr dafür eingesetzt, dass es einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind gibt. Der Kinderbonus kommt. Davon profitieren insbesondere die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen. Viele von ihnen sind von Kurzarbeit betroffen oder müssen aufgrund der aktuellen Situation zusätzliche Lasten tragen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Wichtig sei, dass Unternehmen in Schwierigkeiten und ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Krise geholfen wird. „Das Kurzarbeitergeld ist eine gute Lösung für beide Seiten. Es hilft den Unternehmen, Fachkräfte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten an sich zu binden. Und es schützt die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer schwierigen Situation“, so die Ministerpräsidentin. „Ich finde es gut, dass der Bund außerdem zur Sicherung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden auflegt.“ Die Überbrückungshilfe gilt der laut der gestern getroffenen Vereinbarung branchenübergreifend, wobei den Besonderheiten von besonders betroffenen Branchen wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättengewerbe, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen und Schullandheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros oder Unternehmen der Veranstaltungsbranche angemessen Rechnung getragen werden soll.

Gleichzeitig setze das Programm wichtige Impulse für die künftige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. „Es enthält Investitionen in die Digitalisierung und in Mobilfunk, in erneuerbare Energien und die Wasserstofftechnologie. Investitionen in den Klimaschutz sind auch Zukunftsinvestitionen in unser Land. Ich sehe gerade in der Nationalen Wasserstoffstrategie eine große Chance für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schwesig.

Die Ministerpräsidentin begrüßte außerdem, dass das Programm auch verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen enthält. „Ich halte es für richtig, dass der Bund künftig einen deutlich größeren Anteil bei den Kosten der Unterkunft übernimmt. Das ist gerade für die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern eine willkommene Unterstützung. Außerdem sollen die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle ausgeglichen werden. Wichtig ist auch, dass der öffentliche Gesundheitsdienst mit Unterstützung des Bundes weiter verstärkt werden soll. Die letzten Wochen haben gezeigt, wie wichtig ein leistungsstarker öffentlicher Gesundheitsdienst ist“, so die Ministerpräsidentin.

Regulärer Schulbetrieb nach den Sommerferien

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Schwerin – Nach den Sommerferien wird es in den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern einen verlässlichen, täglichen Regelunterricht für alle Schülerinnen und Schüler geben. Darüber hat heute Bildungsministerin Bettina Martin informiert. Das Konzept zur Öffnung der Schulen im neuen Schuljahr beinhaltet selbstverständlich auch ein Hygienekonzept zum Gesundheitsschutz, denn die Pandemie wird auch im August voraussichtlich noch nicht überwunden sein.

„Angesichts der erfolgreichen Entwicklung des Infektionsgeschehens und der sehr niedrigen Zahlen von Corona-Fällen in Mecklenburg-Vorpommern ist es vertretbar und aus meiner Sicht auch absolut notwendig, dass wir den Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Bildung und Teilhabe wieder weitestgehend ermöglichen. Das bereiten wir nun in enger Abstimmung mit den Gesundheitsexpertinnen und -experten und allen Schulpartnern geordnet vor“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. In diesem Kontext werde auch ein Konzept für Modelltestungen vorbereitet, das die Schulöffnungen begleiten solle. Das Konzept für den geplanten täglichen Regelunterricht unter Pandemiebedingungen wird feste Klassen, feste Lehrkräfte und feste Räume umfassen.

Die Möglichkeiten für das digitale Lernen werden weiter ausgebaut, um sie zukünftig ergänzend zum täglichen Präsenzunterricht einsetzen zu können. „Auch über die Corona-Krisenzeit hinweg müssen wir die Schulen besser ausstatten mit Know-How und Technik für das Digitale Lernen. Diesen Modernisierungsschub für die Schulen müssen wir in die Zeit nach Corona mitnehmen“, so die Ministerin.

Für die Ferien kündigte Martin ein Ferien-Lernprogramm an. „Es wird ein kostenfreies Ferien-Lernprogramm geben, das für die Schülerinnen und Schüler zusätzliche Förderung auf freiwilliger Basis ermöglicht, die sich besser auf das kommende Schuljahr vorbereiten und mögliche Lücken schließen möchten“, sagte die Ministerin. Dafür werden bei externen Bildungsträgern Möglichkeiten für Nachhilfeunterricht in kleinen Gruppen eröffnet. Die Kosten für diese zusätzlichen Nachhilfestunden werden vom Land getragen. Dafür sind 1. Mio. Euro eingeplant. Die Teilnahme der Kinder ist freiwillig. Für zusätzliche Lehrtätigkeit im Rahmen des Ferien-Lernprogramms können sich auch Referendarinnen und Referendare oder Lehramtsstudierende bewerben. Mit den Hochschulen des Landes laufen Gespräche darüber, dass Studierende sich diesen Nachhilfeunterricht als Praktikum anerkennen lassen können. Auch soll der Verdienst dadurch nicht auf das BAföG angerechnet werden.

Einschulungsfeiern werden zum Start des neuen Schuljahres stattfinden können. „Die Einschulung ist ein ganz besonderer Tag im Leben jedes Kindes und für die ganze Familie. Deshalb ist es wichtig, dass dieser Tag auch anständig gefeiert wird“, sagte Bildungsministerin Martin. Die Schulen können die Einschulungsfeiern organisieren, wenn sie dafür ein Hygienekonzept vorlegen.

„Ich weiß, dass die Situation der vergangenen Wochen an den Schulen für alle Beteiligten eine Riesenherausforderung war. Für die Schulen, für die Eltern und natürlich vor allem für die Schülerinnen und Schüler im Land. Ich danke deshalb allen für ihr Verständnis und ihren enormen Einsatz“, so Martin. Die Ministerin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Schulschließungen einen wichtigen Beitrag dazu geleistet hätten, dass Mecklenburg-Vorpommern bislang die Ausbreitung von Covid-19 so erfolgreich eindämmen konnte.

Umbau der Eldemühle

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Parchim – Das Land unterstützt den Umbau der Eldemühle in Parchim zu einem Theaterstandort. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Demnach sichert das Land der Stadt Parchim und dem Landkreis Ludwigslust-Parchim in der Eigenschaft als Gesellschafter des Mecklenburgischen Staatstheaters zu, sich zu 50 Prozent bzw. mit bis zu 13,4 Millionen Euro an den notwendigen baulichen Maßnahmen an der Theaterspielstätte am Standort Parchim zu beteiligen. Die tatsächlichen Baukosten für den Umbau des Theaters „Kulturmühle Parchim“ belaufen sich auf 26,9 Millionen Euro.

„Die finanzielle Unterstützung für den Umbau der Eldemühle ist ein starkes Signal für Theater in der Region. Damit machen wir einen weiteren wichtigen Schritt im Rahmen des Theaterpaktes Mecklenburg-Vorpommern. Die Unterstützung zeigt auch, wie wichtig der Landesregierung kulturelle Angebote im ländlichen Raum sind“, betonte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit der Förderzusage des Landes haben der Landkreis und die Stadt Planungssicherheit. Perspektivisch soll das Junge Staatstheater Parchim in der Eldemühle sein Domizil haben und wieder ein eigenes Haus erhalten. Vorgesehen ist auch, dass die Eldemühle die Fritz-Reuter-Bühne beheimatet. Damit strahlt das Mecklenburgische Staatstheater auch über die Grenzen der Landeshauptstadt hinaus“, sagte Martin.

Backhaus: Dürresituation spitzt sich zu

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Schwerin – Die Hoffnungen auf ausreichend Niederschläge im Mai haben sich bekanntlich nicht erfüllt. Nach der Konferenz der Dürre AG sieht Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus nun dringenden Handlungsbedarf.

„Noch vor drei Wochen hatten wir gehofft, Ende Mai Entwarnung geben zu können. Doch diese Hoffnung hat sich zerschlagen. Im Gegenteil, die Situation hat sich noch verschärft. Im Mai fiel insgesamt zu wenig Regen und dieser regional auch äußerst unterschiedlich. Nur an wenigen Messstellen wurden bis zu 50 Prozent des langjährigen Mittels erreicht. Die gesamte Landesfläche liegt in den Kategorien „ungewöhnlich trocken“, wobei der Hauptteil auf die Kategorie „extreme Dürre“ entfällt. Dramatisch ist die Situation für die Futterbaubetriebe, insbesondere im Öko-Landbau. Dort brachte der erste Schnitt nur zwischen 30 und 50 % der normalen Erträge. Den Futterbaubetrieben muss geholfen werden, um einen Abbau der Viehbestände zu verhindern. Deswegen setzte ich mich dafür ein, die ökologischen Vorrangflächen für die Futternutzung freizugeben und auch Ausnahmen bei Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) zu gewähren, um die vorzeitige Beweidung von Grünflächen zu ermöglichen. Dies müssen wir aber gegenüber dem Bund und der EU-Kommission ausführlich und nachvollziehbar begründen. Die Ökolandbaubetriebe haben darüber hinaus bereits die Möglichkeit, nach Antrag, auch konventionelles Futter zu nutzen,“ so Minister Backhaus.

Der Oberboden ist in einer Tiefe von bis zu 25 cm praktisch vollständig ausgetrocknet. Die Flächenanteile, die noch über ausreichend pflanzenverfügbares Wasser im Oberboden verfügen, sind sehr gering und liegen überwiegend in den westlichen Landesteilen.

In den tieferen Bodenschichten ist die Situation noch angespannter, pflanzenverfügbares Wasser ist nahezu im ganzen Land extrem knapp. Auf den sorptionsschwachen Sandstandorten ist die Lage inzwischen prekär, es muss von irreversiblen Schäden an den Winterungen und auch an den Futterkulturen ausgegangen werden. Alle Winterungen zeigen auffallend geringe Bestandshöhen. Im Wintergetreide und Raps zeigen sich vor allem auf den Sandstandorten Trockenschäden. Hier muss mit irreversiblen Schäden auch an Futterkulturen gerechnet werden.

Hallenbäder können wieder öffnen

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Schwerin – Ab dem 8. Juni können Schwimm- und Spaßbäder zu Zwecken des Schul- und Vereinssports sowie zur Durchführung von Schwimmkursen wieder öffnen. Das hat die Landesregierung heute beschlossen.

„Ich freue mich, dass das Kabinett dem Vorschlag meines Ministeriums gefolgt ist und die Corona-Übergangs-Verordnung entsprechend ergänzt hat. Wir halten die Öffnung der Hallenbäder aus sportfachlicher Sicht für sinnvoll und geboten“, sagte Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Drese: „Vor allem für Kinder ist es wichtig, wetterunabhängig Schwimmen zu lernen und zu üben. Deshalb freue ich mich, dass die Hallenbäder ab Montag dafür wieder offenstehen. Auch die Schwimmvereine und unsere Rettungsschwimmerinnen und -schwimmer können dann loslegen und ihre vollen Trainingsprogramme absolvieren.“

Die schrittweise Öffnung erfolgt unter strengen Auflagen. So sind die gesteigerten hygienischen Anforderungen, insbesondere in den Gemeinschaftseinrichtungen zu beachten. Der Hallenbadbetreiber muss ein an die aktuellen epidemiologischen Verhältnisse angepasstes Sicherheits- und Hygienekonzept vorhalten. Dieses Konzept ist auf Anforderung den zuständigen Gesundheitsbehörden vorzulegen.

„Wir gehen damit im Sportbereich den nächsten Schritt in Richtung neuer Normalität, da wir weiterhin niedrige Infektionszahlen trotz gelockerter Beschränkungen haben“, so Drese. Allerdings könne die Öffnung der Schwimm- und Spaßbäder wegen der besonderen Situation in den Einrichtungen nur unter strengen Auflagen und Hygienevorschriften erlaubt werden. Weitere Öffnungsschritte bei den Hallen- und Spaßbädern seien bei Anhalten des positiven Trends niedriger Infektionszahlen möglich. „Das ist für Wasserratten und Badenixen eine hoffnungsvolle Aussicht und bietet den Badbetreibern eine positive Perspektive“, verdeutlichte Drese.

Meeresmuseum wird modernisiert

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Stralsund – Heute überreichten Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat sowie Dr. Stefan Rudolph, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, die Zuwendungsbescheide für die Modernisierung des MEERESMUSEUMs in Stralsund im Beisein von Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow an das Direktorium der Stiftung Deutsches Meeresmuseum.

Die Kosten für die Baumaßnahme betragen rund 40 Millionen Euro. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert die Maßnahme für den Bund mit ca. 20 Mio. Euro und damit 50 % der Gesamtprojektkosten. Im gleichen Umfang fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Hansestadt Stralsund beteiligt sich mit der Zustiftung eines Grundstücks im Wert von knapp 70.000 Euro.

Die letzte große Erweiterung des Standortes am Katharinenkloster liegt fast ein halbes Jahrhundert zurück. 1974 wurde die ehemalige Kirchenhalle der Dominikanermönche mit zwei nachträglich installierten Ausstellungsebenen zum Markenzeichen für das meereskundliche Museum. Die technischen Anlagen für die Aquarien im Gewölbekeller, das Ausstellungsdesign und die Serviceeinrichtungen sind mittlerweile in die Jahre gekommen und können nun behutsam und nachhaltig saniert werden.

Staatssekretär Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Den Planern ist es gelungen die Anforderungen, die der Denkmalschutz, die Nachhaltigkeit und ein moderner Museumsbetrieb an ein Bauprojekt stellen, auf beeindruckende Weise umzusetzen. Die Förderung eines solchen Projektes ist gerade in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie für die Tourismuswirtschaft der Region ein wichtiges Zeichen.“

Dr. Stefan Rudolph, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern: „Jetzt geht es vorwärts. Durch die Modernisierung im MEERESMUSEUM entstehen neue abwechslungsreiche Höhepunkte, die für Gäste eine innovative Mischung aus Bildung, Unterhaltung und Forschung bieten werden. Mit dem jetzt geplanten, sehr umfangreichen Vorhaben werden unter anderem der Schildkrötenbau umgestaltet, das Großaquarium neu gebaut sowie der Museumsrundgang, die Außenanlagen und die Gebäudeeingänge barrierefrei gestaltet. Das Küstenland Mecklenburg- Vorpommern ist untrennbar mit den Themen Meereskunde, Meeresbiologie und Fischerei verbunden. Dem MEERESMUSEUM gelingt es in ausgezeichneter Weise, die Themen attraktiv darzustellen und mit einer spielerischen Wissensvermittlung zu verbinden. So ist bis heute ein Erlebnisort inmitten der Stralsunder Altstadt entstanden. Das Projekt zeigt auch, dass Hansestadt, Land und Bund gemeinsam eine Menge bewegen können.“

„Mein Riesendank gilt Bund und Land! Wasser und Welterbe – Stralsunds DNA zeigt sich nirgendwo deutlicher als im MEERESMUSEUM. Grund genug, dass wir es jetzt auf Vordermann bringen. Ein Highlight bzw. Hai-light, auf das ich mich besonders freue, ist das neue Großaquarium auf dem von der Hansestadt gestifteten Grundstück“, zeigt sich Dr. Alexander Badrow, Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund und Verwaltungsratsvorsitzender der Stiftung Deutsches Meeresmuseum, begeistert.

„Die Modernisierung und Erweiterung des MEERESMUSEUMs ist dringend erforderlich. Seit heute haben wir Planungssicherheit für diesen Meilenstein in unserer Museumsgeschichte. Wir bedanken uns ausdrücklich für die Zuwendungen vom Bund und Land sowie die Grundstücksflächen der Hansestadt Stralsund“, sagen Andreas Tanschus und Dr. Harald Benke, Direktoren des Deutschen Meeresmuseums.

Für die umfassende Modernisierung auf einer Nutzfläche von 7.500m² wird das Museum ab 01.01.2021 für zwei Jahre schließen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Präsentiert werden dann vier neue Ausstellungsbereiche über die Entstehung des Lebens und die Vielfalt im Meer, den Einfluss des Menschen auf die Ozeane, Fischerei früher und heute sowie eine Aquarienlandschaft zu den Meeren entlang des Äquators. Ein elfköpfiges Preisgericht hatte im November 2017 aus 13 Wettbewerbsarbeiten den Entwurf der Stuttgarter Reichel Schlaier Architekten GmbH ausgewählt.

Derzeit ist das MEERESMUSEUM aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geschlossen. Die Wiedereröffnung für die kommenden Monate bis zum Jahresende 2020 ist in Vorbereitung.