Schwerin – Aktuelle Marktanalysen und Rückmeldungen aus Biobetrieben in MV zeigen, dass die Corona-Krise dem deutschen Öko-Markt bisher Umsatzwachstum gebracht hat. So wird aus dem Naturkostfachhandel von 30 – 60% mehr Umsatz berichtet. Der Lebensmitteleinzelhandel ist mit Abstand der wichtigste Öko-Absatzweg und dort wird seit Ende Februar deutlich mehr verkauft. Die Umsatz-steigerung ist besonders hoch bei Getreideprodukten, Kartoffeln und Molkereiprodukten (Quelle: DBV Ökoreport für April 2020). Problematisch ist der Einbruch des Absatzes von ökologischen Erzeugnissen wie Fleisch-Edelteilen und Blatt-Salaten z.B. in der Außer-Haus-Verpflegung.
„Aufgrund der insgesamt zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise ist es von hoher Bedeutung, die heimische Wirtschaft zu stärken. Umso mehr ist es gerade in dieser Zeit so wichtig, auch Lebensmittel auf kurzen Wegen einzukaufen. Durch den Kauf regionaler Erzeugnisse wie auch Wild und regional-biozertifizierte Erzeugnisse wird die heimische Land- und Ernährungswirtschaft gestärkt,“ erklärt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.
Der Trend zu mehr ökologischem Landbau setzt sich auch auf dem Acker fort. Der Umfang der ökologisch bewirtschafteten Fläche ist im Jahr 2019 von 157.976 ha auf 169.033 ha gewachsen (Stand 31.12.2019). Diese Fläche wird von 1.020 biozertifizierten Landwirtschafts-betrieben bewirtschaftet, 81 Betrieben mehr als in 2018. Auf ca. 12,6% der landwirtschaftlichen Nutzfläche wird damit ökologisch bewirtschaftet. Zusätzlich sind 215 biozertifizierte Verarbeitungsbetriebe z.B. als Mühlen, Bäcker, Schlachtbetriebe, Metzger, Molkereien und Mostereien und Bio-Gastronomen in Mecklenburg-Vorpommern tätig.
Die zuletzt aufgeführten Zahlen meldet Mecklenburg-Vorpommern an die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Eine Gesamtübersicht aller Länder für das 2019 wird Ende Mai 2020 erwartet.
Nach ersten Schätzungen des BÖLW (Branchenreport 2020) wurden in Deutschland ca. 100.000 ha seit Januar 2019 auf ökologische Wirtschaftsweise umgestellt.
Der ökologische Landbau hat aufgrund seiner besonders umwelt- und tierartgerechten Wirtschaftsweise einen hohen Stellenwert in der Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern. Für die Honorierung der ökologischen Wirtschaftsweise stellt das Landwirtschaftsministerium in der aktuellen Förderperiode zusätzlich 37 Mio. Euro zur Verfügung (insgesamt 202 Mio. Euro).
Schwerin – Die Zahlen der Kinder in der Notfallbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege des Landes sind leicht von 3,60 Prozent am 7. April auf 4,09 Prozent in dieser Woche gestiegen. Von insgesamt rund 111.500 Kindern in Krippe, Kita, Hort und Kindertagespflege waren zum Stichtag 14. April 4.612 Kinder in der Notfallbetreuung. Dies sind gegenüber der Woche vor Ostern 561 Kinder mehr.
„Der Anteil der Kinder in der Kita-Notfallbetreuung ist damit stabil“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese mit Blick auf die Zahlen in den vergangenen Wochen. Der Anstieg spiegelt nach Angaben von Drese die in der Woche vor Ostern neu eingeführte Härtefallregelung zu den humanmedizinischen Gesundheits- und Pflegeberufen wider. Danach ist es für eine Inanspruchnahme der Notfallbetreuung ausreichend, wenn ein Elternteil in diesen Berufen tätig ist und keine andere Möglichkeit der Kinderbetreuung besteht. Drese: „Auf dieser Basis können wir nach meiner Einschätzung in den nächsten Wochen die Notfallbetreuung weiter ausdehnen“, betonte die Ministerin.
Nach Ansicht von Drese sind die stabilen Zahlen der Kinder in der Notfallbetreuung das Ergebnis des Engagements vieler Beteiligter. „Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendämter sowie der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie auch allen Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder weitgehend selbst gewährleisten“, so Drese.
Die Ministerin hob zudem hervor, dass in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bisher keine Corona-Infektion aufgetreten ist. Drese: „Dies zeigt, dass die Maßnahmen der Jugendämter und der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen gemeinsam mit den Gesundheitsämtern bisher erfolgreich waren. Das ist ein sehr erfreuliches Zwischenfazit.“
Neustrelitz – Das Unternehmen „Autek Truck-Technik & Service“ in Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält 10.000 Euro nach der Landesrichtlinie zur Förderung der digitalen Transformation, kurz „Digitrans“. Damit unterstützt das Digitalisierungsministerium die Anschaffung eines digitalen Bremsenprüfstands und eines digitalen Prüfstands für Fahrtenschreiber mit Gesamtkosten von 32.000 Euro.
Das Unternehmen bietet Dienstleistungen rund um die Wartung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Der neue Rollenbremsenprüfstand ermöglicht künftig, viel genauere Messergebnisse digital an den Prüfer weiter zu leiten. Die Daten können direkt abgespeichert und weiter verarbeitet werden.
Die Anschaffung des neuen digitalen Tachographenprüfgeräts ist zur Erhaltung des Geschäftszweigs erforderlich. Die neuesten Modelle solcher Fahrtenschreiber senden über eine kleine Antenne an der Windschutzscheibe Daten aus dem fahrenden Fahrzeug heraus an Kontrollbeamte mit den entsprechenden Lesegeräten. Die Beamten können ohne ein Stoppen der Fahrzeuge diejenigen, bei denen Lenk- und Ruhezeiten auffällig sind, ohne viel Aufwand herausfiltern. Die neue Technik wird sich zum gängigen Standard für Neuwagen im Lastkraftwagensektor entwickeln. Um diese modernen Fahrtenschreiber prüfen zu können, bedarf es der speziellen Prüfgeräte.
Schwerin – Aufgrund der zur Abwehr der Corona-Pandemie veranlassten Maßnahmen sind sämtliche Zoos in Deutschland geschlossen. In den Zoos sind jedoch keine nennenswerten finanziellen Reserven zur Überbrückung dieser Situation vorhanden. Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat sich daher gemeinsam mit seiner Amtskollegin aus NRW Ursula Heinen-Esser in einem Schreiben an das Bundeslandwirtschaftsministerium gewandt und Hilfen für die Zoos gefordert. Dazu erklärt Minister Backhaus:
„In den Medien kursieren inzwischen Berichte, dass sich Zoos darauf vorbereiten, aus Geldmangel ihre Tiere zu schlachten. Das darf auf keinen Fall geschehen. Ich fordere die Bundesministerin Klöckner dringend auf, zu handeln und ein Nothilfeprogramm aufzulegen. Dabei könnten für die Zumessung des Umfanges der Nothilfe zwei Gruppen unterschieden werden: Erstens: Den Zoos, die (mehrheitlich) in kommunaler Trägerschaft geführt werden, sollten durch den Bund 70 Prozent der ermittelten Kosten für den Notbetrieb erstattet werden. Die verbleibenden 30 Prozent der Kosten wären durch die jeweiligen Träger zu finanzieren.
Zweitens: Den Zoos, die (mehrheitlich) in privater Trägerschaft geführt werden, sollten durch den Bund 90 Prozent der ermittelten Kosten für den Notbetrieb erstattet werden.
In Mecklenburg-Vorpommern werden wir als Landesregierung Hilfen für unsere Zoos organisieren. Eine Schlachtung von Zoo-Tieren wird es jedenfalls mit mir nicht geben.“
In Mecklenburg-Vorpommern werden 35 Zoos unterschiedlicher Größe betrieben. Die Zoos sind in unterschiedlichen Rechtsformen und Trägerschaften (Betriebsformen) organisiert, so zum Beispiel als Vereine, Regiebetriebe, (g)GmbH, Abteilung der Stadtwerke oder Stiftungen.
Allein die 20 Zoos, die im Landeszooverband des Landes M-V (LZooV) organisiert sind, beschäftigen rund 550 Mitarbeiter*innen und sichern weitere 440 indirekte Arbeitsplätze in Gastronomie und Service ab.
Rund 3 Mio. Gäste besuchen die Zoos in M-V jährlich (bundesweit in rund 800 Zoos 34,9 Mio. Besucher). Allein in der Obhut der 20 Einrichtungen des LZooV leben mehr als 15.000 Tiere.
In Deutschland werden mehr als 800 lizensierte Zoos, Tierparks, Aquarien und Tiergärten (hiernach: Zoos) auf der Grundlage der EU Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos betrieben. Die federführende Vereinigung der Zoos im deutschsprachigen Raum ist der Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) e.V. mit Sitz in Berlin. Der 1887 gegründete VdZ ist weltweit der älteste Zoo-Verband. Aktuell gehören dem VdZ 71 Mitgliedszoos in Deutschland, Schweiz, Österreich und Spanien an.
Insgesamt halten die VdZ-Zoos mehr als 183.000 Wirbeltiere, darunter zahlreiche hochbedrohte Tierarten und auch solche, die in der Wildbahn als ausgestorben gelten. Es ist daher festzuhalten, dass viele Arten ohne den Beitrag von Zoos für immer von der Erde verschwunden wären oder einen wesentlich schlechteren IUCN-Status hätten.
Innenministerium genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ohne Einschränkungen
Greifswald – Da die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit der Erstellung der Rechnungsabschlüsse deutlich im Rückstand ist, hatte das Innenministerium der Stadt im vergangenen Jahr zunächst nur die Entscheidungen zu den satzungsmäßigen Festsetzungen für das Jahr 2019 übermittelt. Auf der Grundlage des zwischenzeitlich aufgestellten Jahresabschlusses 2016 hat das Ministerium nun auch über die Festsetzungen für das Haushaltsjahr 2020 entschieden. Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung kann die Stadt nun die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beenden.
Auf der Grundlage der vorläufigen Finanzrechnung präsentiere sich die aktuelle Haushaltssituation der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ungeachtet ihres breit gefächerten Leistungsspektrums in einer erfreulich robusten Verfassung, heißt es im Ministeriumsschreiben an Oberbürgermeister Dr. Fassbinder.
Da sich die im Zuge der Corona-Krise eintretenden finanziellen Belastungen gegenwärtig nicht abschätzen lassen, wurde der Haushalt ausschließlich anhand der der Haushaltsplanung zugrunde liegenden Rahmenbedingungen geprüft. Im Ergebnis konnte damit dem Wunsch der Hansestadt entsprochen werden, die städtische Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Lage haushaltsrechtlich auf eine stabile Grundlage zu stellen.
Innenminister Lorenz Caffier stellt der Stadt für ihre Bemühungen ein gutes Zeugnis aus: „Die Stadt hat unter Beweis gestellt, dass sich ernsthafte Konsolidierungsbemühungen und kommunaler Gestaltungsanspruch miteinander in Einklang bringen lassen.“
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Gefangene und auch viele Justiz-Bedienstete nähen Masken, um die Zeit der Corona-Herausforderung zu meistern“
Schwerin – „Rund 1.100 Atemmasken sind in den vergangenen Tagen in den Justizvollzugsanstalten Bützow, Neustrelitz, Waldeck und Stralsund genäht worden. Mein Dank gilt allen Beteiligten, denn die Idee, selbst Masken herzustellen, ist in kürzester Zeit realisiert worden. Und die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Anzahl ist beachtlich, ebenso die Qualität der genähten Masken. Neben den handelsüblichen Mundschutzmasken verfügen wir somit auch über waschbare Stoffmasken. Allein in der JVA Bützow nähen zeitweise sieben Frauen. Ziel ist es, dass alle Bediensteten und alle Gefangenen mit Masken ausgestattet werden können“, so Justizministerin Hoffmeister.
„Ich freue mich darüber hinaus, dass der Zusammenhalt in der gesamten Justiz unseres Landes in der Zeit der Herausforderung durch das Coronavirus noch weiter gestärkt wurde. Der Personalrat des Justizministeriums zum Beispiel hat einen Aufruf gestartet, für alle Bediensteten in der gesamten Justiz unseres Landes Masken zu nähen. Denn auch Gerichtsvollzieher, Betreuungsrichter und Bewährungshelfer können Atemmasken gut gebrauchen. Daher bin ich dem Personalrat für seinen Aufruf sehr dankbar. Die Gesundheit unserer Bediensteten und der Gefangenen hat in dieser Zeit oberste Priorität“, sagt Justizministerin Hoffmeister.