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„Digitrans“-Förderung für zwei Unternehmen

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Bad Doberan – Zwei Firmen aus dem Landkreis Rostock erhalten vom Landesdigitalisierungsministerium Zuwendungen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans. „Metallbau Ott“ aus Bad Doberan bekommt gut 19.000 Euro, der Sonnenschutzbauer und –händler „Corona Schutzsysteme“ aus Dummerstorf rund 5000 Euro.

Die Bad Doberaner Firma stellt Metallkonstruktionen für private Bauherren und für komplexe Großprojekte her. Bisher werden dort Planung, Fertigung und Montage der Konstruktionen analog gesteuert. Alle Informationen und Aufmaße werden in Papierform oder telefonisch weitergegeben. Das Land fördert deshalb die Digitalisierung der Büroabläufe und der Arbeiten vor Ort. In Zukunft können die Mitarbeiter ortsungebunden auf alle Daten zugreifen und kurzfristig Änderungswünsche der Kunden berücksichtigen. Außerdem werden ihre Arbeitszeiten künftig digital erfasst.

Das Kleinstunternehmen aus Dummerstorf baut, wartet und handelt mit Sonnenschutzsystemen. Mit Hilfe der Digitrans-Fördermittel schafft es eine Verwaltungssoftware und zwei Notebooks an, so dass Aufmaße, Angebote und Aufträge direkt vor Ort beim Kunden erstellt und ins Büro weitergeleitet werden können.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut (LFI) bereits 172 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 2,55 Millionen Euro vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

A19 wird zwischen Krakow und Güstrow erneuert

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Schwerin – Vom 15. April bis voraussichtlich zum 15. Juli 2020 wird die Fahrbahn im Zuge der A 19 zwischen den Anschlussstellen Krakow und Güstrow in Richtung Rostock erneuert. Der Verkehr wird die gesamte Zeit über eingeschränkt an der Baustelle vorbeigeführt.

Der Parkplatz Bansower Forst ist während der Bauzeit beidseitig gesperrt. Die Anschlussstellen Güstrow und Krakow am See sind dafür während der gesamten Bauzeit uneingeschränkt nutzbar.

Für die Baustellenvorbereitung ab 15. April steht zeitweise nur eine Fahrspur pro Richtung zur Verfügung. Ab 20. April wird der Verkehr für bis zu drei Wochen auch über den Standstreifen geleitet, so dass in jede Richtung wieder zwei Spuren zur Verfügung stehen.

Danach, ab voraussichtlich 11. Mai, wird die Fahrbahn in Richtung Norden ganz gesperrt. Der Verkehr wird über die Gegenfahrbahn auf vier verengten Spuren – je zwei pro Richtung – geführt. So kann die Fahrbahn Richtung Rostock über ihre gesamte Breite von 11,50 Metern erneuert werden. Sie erhält neue Binder- und Deckschichten und zum Teil neue Entwässerungseinrichtungen.

Die Sanierung ist erforderlich aufgrund des sehr schlechten Zustands der Fahrbahn, die zuletzt vor mehr als 20 Jahren erneuert wurde. Mit täglich ca. 18.000 Fahrzeugen, davon ca. 2.200 im Schwerlastverkehr zählt diese Verbindung aus dem Nordosten nach Berlin und weiter zu den meistbefahrenen Straßenabschnitten in M-V. Die Kosten für die Baumaßnahme in Höhe von ca. drei Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Bundesautobahnen.

Auf der anderen Fahrbahnseite in Richtung Berlin ist eine Sanierung zurzeit nicht erforderlich.

Wir bitten alle Nutzerinnen und der Nutzer der Autobahn um Verständnis für die dringend erforderlichen Bauarbeiten und damit verbundene Beeinträchtigungen.

Verbesserungen für das Ehrenamt

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Schwerin – Schon vor der Corona-Krise hatten die Länder über Verbesserungen beim Ehrenamt beraten. Eine Gesetzesvorlage sollte in diesen Tagen auf Bundesebene beraten werden. Ziel war unter anderem Steuerfreibeträge für Übungsleiter und Ehrenamtler zu erhöhen. Finanzminister Meyer regt nun an, die Pauschalen auch ohne Beschluss anzupassen.

Wer nebenberuflich als Ausbilder, Dozent, Pfleger, Erzieher oder Künstler tätig ist, kann bisher mit der Übungsleiterpauschale bis zu 2.400 Euro im Jahr verdienen, ohne das Geld versteuern zu müssen. Daneben gibt es auch noch die Ehrenamtspauschale in Höhe von 720 Euro, die diejenigen erhalten, die freiwillig etwa in einem Alten- oder Pflegeheim mitarbeiten und dafür eine Entschädigung erhalten.

Seit nunmehr sieben Jahren sind diese Pauschalen nicht erhöht worden. Daher hatten die Bundesländer den Bund – der für diese Steuergesetzgebung zuständig ist – schon vor einigen Monaten aufgefordert, das Einkommensteuergesetz zu ändern und die Freibeträge anzupassen. Aufgrund der vielfältigen Anstrengungen des Bundes in der Corona-Pandemie kam es bislang allerdings noch nicht zu dieser Gesetzesinitiative. Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Reinhard Meyer schlägt daher vor, in Vorgriff auf die gesetzliche Regelung die erhöhten Pauschalen bereits jetzt anzuwenden.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Ehrenamtler sind nicht wegen der Vergütung tätig. Mit den Freibeträgen wird daher vielmehr der Einsatz gewürdigt, den die Ehrenamtlichen in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl leisten. Die Erhöhung der Pauschalen auf 3.000 Euro für Übungsleiter und 1.000 Euro für das Ehrenamt wäre daher gerade jetzt ein wichtiges Signal. Wenn der Bund seine Zustimmung signalisieren würde, könnten wir die Freibeträge schon jetzt gewähren, ohne das Gesetzgebungsverfahren abwarten zu müssen.“

Fieberzentrum eröffnet

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Greifswald – In Greifswald ist am Donnerstag ein Fieberzentrum in Betrieb genommen worden. „Die Patienten werden ärztlich diagnostiziert und erstbehandelt. Mit der Fieberambulanz sollen vor allem medizinisches Personal in niedergelassenen Praxen, Hausärzte sowie auch Gesundheitsämter entlastet und geschützt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit am Donnerstag vor Ort. Die Eröffnung des Zentrums hat Gesundheitsminister Glawe gemeinsam mit Vertretern des Landkreises und der Unimedizin Greifswald vorgenommen.

In dem Fieberzentrum soll entschieden werden, ob bei Beschwerden Tests auf Covid-19 nötig sind. „Vor allem geht es darum, bei typischen Symptomen wie Fieber, Husten oder Atembeschwerden eine entsprechende medizinische Unterstützung vor Ort zu bekommen. Es kann dort direkt geholfen werden, wo Hausarzt oder Gesundheitsamt beim telefonischen Gespräch mit einem Patienten nicht weiterkommen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Gesundheitsministerium unterstützt die Einrichtung der Ambulanz mit 100.000 Euro. Das Fieberzentrum befindet sich im Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in der Siemensallee 5 in Greifswald. Der Landkreis stellt das Gebäude. Die Universitätsmedizin hat eine Praxis ausgestattet und stellt das Personal zur Verfügung. Landkreis und Unimedizin Greifswald weisen darauf hin, dass Patienten keine Überweisung für den Besuch des Fiberzentrums benötigen – allerdings ist eine telefonische Anmeldung für eine Untersuchung notwendig (Telefon 03834/86 48 90, Öffnungszeiten: montags bis freitags von 10 bis 14 Uhr und samstags von 11 bis 13 Uhr – an Sonn- und Feiertagen geschlossen.).

Gesundheitsminister Glawe dankte dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Unimedizin Rostock. „Wir brauchen in der Coronakrise praktisches Handeln, was zu konkreten Ergebnissen führt. Umso mehr begrüße ich die unkomplizierte Zusammenarbeit von Landkreis und Unimedizin“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Vandalismus im Biosphärenreservat

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Zarrentin – Der Brand des Moorerlebnispfades im Biosphärenreservat Schaalsee bei Zarrentin ist nach ersten Erkenntnissen offenbar gelegt worden. Umweltminister Till Backhaus äußert seine Bestürzung über den Akt von Zerstörungswut:

„Es ist mir völlig unverständlich, wie jemand auf die Idee kommt, mitten im Naturschutzgebiet eine Anlage anzuzünden, die ja dazu gedacht ist, die Menschen nah an die Schönheit unserer Natur heranzuführen. Wir haben den Moorerlebnispfad erst vor knapp einem Jahr wiedereröffnet. Fast 20.000 Besucher haben ihn seitdem genutzt. Das zeigt doch, wie beliebt dieser Weg ist, der im Übrigen aus Steuermitteln finanziert wurde. Wer sollte eigentlich mit diesem Akt von blindem Vandalismus geschädigt werden? Jetzt geht es aber darum zu prüfen, wie der Weg repariert werden kann, wie wir die Mittel dafür bekommen und ob durch den Brand möglicherweise auch das Moor nachhaltigen Schaden genommen hat.“

Der Moorerlebnispfad ist 672 Meter lang und wurde bis zu seiner Wiedereröffnung am 16.05.2019 aufwändig mit qualitätsgeprüftem Recyclingmaterial saniert. Das 1,1 Mio. Euro teure Bauvorhaben wurde zu 100 Prozent mit Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert.

Unkomplizierte Hilfen

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für Studierende und Auszubildende

Schwerin – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch die Pläne von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zur Unterstützung von Auszubildenden und Studierenden begrüßt, aber gleichzeitig weitere Verbesserungen gefordert. „Es ist gut, dass Bundesministerin Karliczek meine Forderung aufgegriffen und jetzt in Aussicht gestellt hat, dass der Verdienst von Studierenden, die jetzt in so genannten systemrelevanten Bereichen arbeiten, nicht auf ihr BAföG angerechnet wird“, sagte Martin.

Nachdem Wissenschaftsministerin Martin sich bereits im März in einem Schreiben mit dieser Forderung an die Bundesministerin gewandt hatte, hat Mecklenburg-Vorpommern das auch in der März-Sitzung des Bundesrates als Protokollnotiz eingebracht.

Dies sei ein erster guter Schritt. Auch die Ankündigung, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz anzupassen, begrüßte Martin ausdrücklich. Allerdings darf sich das Engagement der Bundesbildungsministerin für die Unterstützung der in Not geratenen Studierenden keinesfalls damit erschöpfen. „Viele Studierende geraten durch die Corona-Krise in existenzielle Finanznöte. Jetzt geht es darum, den Zugang zum BAföG zu erleichtern. Gerade die Studierenden, die bislang kein BAföG bekommen haben und denen wegen der Corona-Krise der dringend benötigte Nebenjob weggebrochen ist, brauchen unkomplizierte Unterstützung“, so Martin. „Dazu ist auch ein Härtefallfonds notwendig, der die größten sozialen Härten abfedert.“

Das gelte im Übrigen auch für Studierende, die akut in Not gerieten, weil ihre Eltern von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen seien. Dazu gehöre ebenso, dass Nebenverdienste aus den genannten Bereichen nicht auf die studentische Krankenversicherung angerechnet werden dürften.

Der vereinfachte Zugang zum BAföG müsse nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Wissenschaftsministerin schnell kommen, da viele Auszubildende und Studierende sonst ernsthaft in ihrer Existenz gefährdet seien. „Diejenigen, die jetzt akut in eine Notlage geraten sind, dürfen nicht auf ein langes Antragsverfahren verwiesen werden“, sagte Martin.

Sie forderte außerdem einen vereinfachten Zugang von Auszubildenden und Studierenden zum Wohngeld, wenn sie kein BAföG bekommen. „Die Fachkräfte von morgen müssen sich auf ihre Ausbildung oder ihr Studium konzentrieren. Da darf niemand die Angst haben, das Dach über dem Kopf zu verlieren“, so Martin.

Fährverbindung Sassnitz-Trelleborg eingestellt

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Insel Rügen – Wie die schwedische Reederei Stena-Line bekannt gab, wird sie die Fährverbindung zwischen den Häfen Sassnitz-Mukran auf Rügen und dem schwedischen Trelleborg auch nach Ende der Corona-Pandemie nicht wieder aufnehmen. Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel bedauert das zutiefst.

„Mit der Königslinie fällt Deutschlands schnellste Fährverbindung nach Schweden weg. Die Königslinie stand 2020 im 111. Jahr für die verlässliche Beförderung von Passagieren und den Transport von Waren zwischen Rügen und Südschweden. Besonders schade finde ich, dass es nicht gelungen ist, die Potenziale des eingesetzten Eisenbahnfährschiffs ,Sassnitz‘ auszuschöpfen“, sagte Pegel und fügte hinzu: „Die wirtschaftlichen Sorgen der Reederei, die das Covid19-Virus mit sich bringt, sind nachvollziehbar und natürlich hat das Land großes Interesse, dass Stena-Line ein stabiler Partner unserer Häfen in der Ostsee bleibt. Deshalb hoffe ich, dass die Entscheidung zur Linieneinstellung zwischen Sassnitz-Mukran und Trelleborg nach dem Ende der Pandemie noch einmal im Vorstand der Stena-Line beraten werden kann, wenn sich die Ostsee-Fährverkehre wieder in alter Stärke und Form zeigen.“

Stena-Line hatte bereits im vergangen Herbst das Angebot auf der Strecke von wöchentlich sechs Abfahrten auf eine bzw. zwei pro Woche gekürzt. Als Ausweichmöglichkeit besteht für Passagiere und Spediteure das Angebot von Stena-Line zwischen Rostock und Trelleborg.