Fast jeder vierte Euro bereits bewilligt
Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern kommt bei der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität zügig voran: Rund 458 Millionen Euro der insgesamt 1,925 Milliarden Euro umfassenden Mittel des Sondervermögens sind bereits bewilligt. Das entspricht 23,8 Prozent des Gesamtvolumens, die sich auf 76 Investitionsvorhaben verteilen.
„Das Sondervermögen entfaltet bereits jetzt eine enorme Wirkung. Obwohl die Laufzeit auf zwölf Jahre angelegt ist, sind schon heute zahlreiche Projekte in der Umsetzung. Das zeigt: Die Mittel kommen schnell dort an, wo sie gebraucht werden – in unseren Städten und Gemeinden, in der Wissenschaft, bei der Polizei, in der Digitalisierung und im Verkehr. Gleichzeitig stärken wir damit die heimische Bauwirtschaft und sichern Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei stößt jeder Euro aus dem Sondervermögen zwei Euro an Investitionen an. Somit werden mit den bislang bewilligten Mittel Investitionen in Höhe von rund einer Milliarde Euro ausgelöst“, sagt Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue.
Auch bei den Landesmaßnahmen schreitet die Umsetzung zügig voran: Von den rund 723 Millionen Euro, die dem Land aus dem Sondervermögen zur Verfügung stehen, sind bereits 426 Mio. Euro bzw. 59 Prozent bewilligt. Dies umfasst 27 Investitionsvorhaben des Landes.
Die Bandbreite der bereits bewilligten Vorhaben reicht von Investitionen in die Innere Sicherheit und den Bevölkerungsschutz über Hochschulen und Forschungseinrichtungen bis hin zu Wasserstoffprojekten und der Digitalisierung der Verwaltung. Allein für Maßnahmen der Polizei und des Bevölkerungsschutzes wurden bereits 234 Millionen Euro bewilligt. Weitere 129,8 Millionen Euro fließen in Wasserstoff-Großprojekte, 50,2 Millionen Euro in Forschung und Wissenschaft sowie knapp 7 Millionen Euro in die Digitalisierung der Landesverwaltung und die IT-Sicherheit.
„Mit dem Sondervermögen modernisieren wir Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig. Wir investieren in sichere Straßen, leistungsfähige Hochschulen, moderne Polizeistandorte, digitale Verwaltung und klimafreundliche Technologien. Gleichzeitig schaffen wir Planungssicherheit für Kommunen und Wirtschaft. Dass bereits heute Investitionen von rund einer Milliarde Euro angestoßen werden, ist ein starkes Signal für unser Land“, so Geue.
Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stellt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,925 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren zur Verfügung. Die Landesregierung hat die Mittel im MV-Plan 2035 auf zentrale Zukunftsbereiche wie Bildung, Wissenschaft, Digitalisierung, Verkehr, Energie, Innere Sicherheit sowie den kommunalen Infrastrukturausbau verteilt. Ziel ist es, die Infrastruktur des Landes langfristig zu modernisieren, die Klimaneutralität voranzubringen und gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken.