Erfolgreicher Abschluss der Kids-EM

Drese und Landesfußballverband ziehen positives Fazit

Anklam – Mit dem Turnier im Werner-Seelenbinder-Stadion in Anklam endet heute die Fußball-Kids-EM in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Resonanz war riesengroß. Mit sechs Turnieren im gesamten Land haben wir für 1.422 Mädchen und Jungen aus 92 Vereinen ein einzigartiges Erlebnis geschaffen.

Zudem konnten wir die EM-Begeisterung der Jüngsten nutzen, um sie zum Sport zu animieren. Damit war die Kids-EM wirklich ein voller Erfolg“, betonte Sportministerin Stefanie Drese, die zum Anfeuern der Teilnehmenden zwischen sieben und elf Jahren auch persönlich vor Ort in Vorpommern war.

Durchgeführt und organisiert wurden die Turniere, die das Sportministerium mit Mitteln in Höhe von rund 60.000 Euro gefördert hat, vom Landesfußballverband M-V (LFV MV) in enger Zusammenarbeit mit den ausrichtenden Vereinen und den Kreisverbänden. Ihnen dankte Drese ausdrücklich für Ihre Initiative und die Durchführung der Kids-EM.

„Die Spiele waren ausnahmslos von bester Stimmung, von Spiel und von Spaß geprägt. Dazu haben viele ehrenamtliche Akteure mit großem Einsatz und Engagement beigetragen und Turniertage ermöglicht, an die die Mädchen und Jungen, nicht zuletzt wegen ihrer EURO2024-Mannschaftstrikots, sicher noch lange zurückdenken werden“, betonte Drese.

Auch Sebastian Turowski, Geschäftsführer des LFV MV, zeigte sich sehr zufrieden. Nicht zuletzt dank der sehr guten Kooperation mit den Vereinen in Waren, Lübtheen, Neukloster, Teterow, Bergen und Anklam sei es gelungen, durch die Kids-EM eine Begeisterung für die anstehende Europameisterschaft zu entfachen und die Freude am Sport zu wecken.

„Zugleich haben wir die neuen Spielformen im Kinderfußball, die ab der kommenden Saison verbindlich umgesetzt werden, nochmals an die Basis gebracht. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Kinder diese hervorragend annehmen und umsetzen“, so Turowski.

Die Kids-EM soll zudem auch nach Abschluss der Turnierreihe die Vereine vor Ort nachhaltig stärken. So gehen die angeschafften Materialien wie Mini-Tore und Torhöhenreduzierungen nun an die Kreisverbände und Vereine über. „Damit steht auch künftig für die E- und F-Jugenden passende Ausrüstung bereit“, so Drese. Das stärke die lokale Nachwuchsarbeit, betonte auch Turowski.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

Schwerin – Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft kann weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen stehen 2024 zur Verfügung.

„Als bisher einziges Bundesland haben wir uns gemeinsam mit der kommunalen Familie und den beiden kommunalen Spitzenverbänden den Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen werden durch diese Schulden seit dem Ende der DDR bis heute stark belastet und erschweren dringend notwendige oder auch gewünschte Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innen- und Bauminister Christian Pegel in Schwerin.

Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit. „Im Jahr 2023 haben wir auf diese Weise Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt. Insgesamt wurden damit bisher Wohnungsbauverbindlichkeiten in Höhe von 78,5 Millionen Euro abgelöst“, führt Christian Pegel aus und:

„In diesem Jahr werden wir weitere 20 Anträge von 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften positiv bescheiden. Was mich besonders freut: Dass jetzt auch Kommunen wie Torgelow und Güstrow mit verbliebenen Wohnungsbaualtschulden in Millionenhöhe an der Reihe sind‘. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 168,5 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 100 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

Tariflohn und Familienfreundlichkeit

Torgelow – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich am 1. Mai in Torgelow für die Stärkung der Tarifpartnerschaft ausgesprochen. „Wir setzen uns als Landesregierung seit vielen Jahren dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tariflohn zahlen.

Denn Tariflöhne sind in der Regel höher als nicht-tarifgebundene Löhne. Deshalb haben wir das Tariftreue- und Vergabegesetz durch den Landtag gebracht. Künftig gilt: Wer in Mecklenburg-Vorpommern einen öffentlichen Auftrag des Landes oder der kommunalen Ebene haben will, muss seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Erfüllung dieses Auftrags mindestens Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen.

Und es müssen die tarifvertraglichen Mindestarbeitsbedingungen gelten. Das ist wichtig für gute Löhne. Außerdem stärken wir damit alle Unternehmen, die schon heute Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung setze sich außerdem für familienfreundliche Arbeitsbedingungen ein. „Auch das ist wichtig, um gute Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.“ Das Land leiste seinen Beitrag dazu. „Wir haben die beitragsfreie Kita eingeführt, und dabei wird es auch bleiben!“

In Torgelow hielt auch die Vorsitzende des DGB-Nord Laura Pooth ihre Mai-Rede. Dort organisiert der von verschiedenen Organisationen gegründete Mai-Verein jedes Jahr zum 1. Mai ein Familienfest. „Ich finde die Mischung an diesem Tag in Torgelow total sympathisch“, bekannte die Ministerpräsidentin.

„Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Volkssolidarität, AWO und Unternehmen am Ort packt hier gemeinsam an. Die Schalmeienkapelle, die Sportvereine, die Jugendfeuerwehr und viele andere sind dabei. Und natürlich ist der 1. Mai auch hier Tag der Arbeit mit wichtigen Anliegen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, eine starke gewerkschaftliche Interessenvertretung.“

Schwesig dankte den Gewerkschaften für ihr Eintreten für Demokratie. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein demokratisches und weltoffenes Bundesland. Wir wollen, dass das auch so bleibt.“

33. FiImkunstfest eröffnet

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 30. April 2024 in Schwerin das 33. Filmkunstfest eröffnet: „Der rote Teppich ist ausgerollt für eines der größten Publikumsfestivals in Ostdeutschland. Es war das erste Festival, das nach der Wende von Filmschaffenden selbst organisiert wurde. Heute ist es ein fester Höhepunkt im Veranstaltungskalender unserer Landeshauptstadt und ein fester Termin im Kalender der Filmbranche mit all ihren Beteiligten.

Eine prall gefüllte Woche mit vier Wettbewerbsprogrammen, ganz vielen verschiedenen Filmen und einem schönen Begleitprogramm.

Eine Gelegenheit, uns in Schwerin mit diesem wunderbaren Kino, dem Capitol, von unserer besten Seite zu zeigen.“ Besonders herzlich begrüßte die Regierungschefin die Gäste aus dem diesjährigen Partnerland Spanien.Vor der Eröffnung des Filmkunstfestes traf sie den Botschafter Spaniens Pascual Navarro zu einem Gespräch.

Mecklenburg-Vorpommern habe eine sehr lebendige Filmszene und Kinolandschaft, „mit dem Filmkunstfest Schwerin als einem Höhepunkt. Darauf sind wir stolz. Das wollen wir erhalten und weiterentwickeln“, betonte Schwesig. Mit der MV-Filmförderung habe Mecklenburg-Vorpommern die Festival-, Film- und Kinoförderung seit 2020 unter einem Dach als Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Filmbranche in unserem Land.

„Wir wollen damit helfen, Geschichten aus und in MV zu erzählen. Gleichzeitig wollen wir als Drehort für Produzenten aus dem In- und Ausland attraktiv sein. Wir setzen Schwerpunkte bei der Nachwuchsförderung und bei internationalen Kooperationen.

Und wir unterstützen unsere Kinos mit einem Kino-Investitionsprogramm für die Modernisierung und Verbesserung der Spielstätten.

Bei einer breit aufgestellten Filmförderung gebe es immer wieder die Frage, was Vorrang habe: Filme aus MV, die Unterstützung der Filmemacherinnen und Filmemacher im Land oder MV als Drehort auch für große internationale Produktionen. Schwesig:

„Ich bin davon überzeugt, dass wir alles drei brauchen. Wir wollen, dass Talente aus MV bessere Chancen haben. Gleichzeitig tragen Filme Bilder unseres Landes nach draußen. Und Filmproduktionen, gerade auch große Produktionen, bieten wirtschaftliche Chancen für unser Land. Davon profitiert unsere einheimische Filmbranche.“

Gleichzeitig wolle sich das Land konstruktiv an den Gesprächen zur Reform der Filmförderung in Deutschland beteiligen. Die Kürzungen der Bundesmittel stellen Filmschaffende bundesweit vor Herausforderungen.

Es brauche viele Monate engagierter Vorbereitung, um so ein großartiges Festival auf die Beine zu stellen, lobte die Ministerpräsidentin: „Das Team des Filmkunstfests, die vielen Helferinnen und Helfer hinter den Kulissen – sie alle haben im Vorfeld und vor allem in den letzten Tagen ein riesiges Arbeitspensum geleistet, haben viel Energie und Herzblut in die Organisation gesteckt.

Dafür danke ich allen. Mein herzlicher Dank geht auch an alle anderen, die das Filmkunstfest möglich machen, an die Mitglieder der Jurys, an die Schauspieler und Filmemacher, an die Sponsoren und Medienpartner.“

„TOP-Ausbildungsbetriebe 2024“ geehrt

Meyer: Duale Berufsausbildung ist Eckpfeiler einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – In Schwerin sind heute die Auszeichnungen für die „TOP-Ausbildungsbetriebe 2024“ der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin (IHK) übergeben worden. „Die duale Berufsausbildung mit den Lernorten Betrieb und berufliche Schule ist der zentrale Eckpfeiler einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bietet jungen Menschen Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben und ist wichtig für die Sicherung von Fachkräften für die Unternehmen.

Die prämierten Betriebe engagieren sich über den gesetzlich geforderten Rahmen hinaus in der Berufsausbildung, Berufsorientierung und Fachkräfteentwicklung. Das ist vorbildlich und wird mit dem Titel als TOP-Ausbildungsbetrieb zu Recht gewürdigt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit dem Titel „Top Ausbildungsbetrieb“ möchte die Industrie- und Handelskammer zu Schwerin Akzente für die berufliche Ausbildung setzen und gleichzeitig das Ansehen der dualen Berufsausbildung in der Öffentlichkeit stärken. Zudem sollen Qualität, Attraktivität und Transparenz in der Berufsausbildung für Unternehmen gewürdigt werden.

„Neben dem Lernort Betrieb spielen vor allem die Berufsschulen eine wesentliche Rolle für eine erfolgreiche Ausbildung. Die Berufsschulen sind dabei Partner der Unternehmen. Um die Berufsschulen fachgerecht auszustatten, unterstützt das Wirtschaftsministerium unter anderem die Modernisierung der Räumlichkeiten“, sagte Meyer.

Im Wirtschaftsministerium wurden seit Herbst 2021 14 Vorhaben insbesondere zur Modernisierung der Ausstattung, aber auch baulichen Modernisierung von beruflichen Bildungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ mit einem Zuschuss in Höhe von 20,1 Millionen Euro bei Gesamtausgaben von rund 30,8 Millionen Euro gefördert.

Des Weiteren zielen verschiedene landespolitische Maßnahmen und Initiativen derzeit darauf ab, die beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern weiterzuentwickeln. Dazu gehören unter anderem die Verbesserung des Verhältnisses zwischen Schüler/-innen und Lehrkräften, die Anpassung der Bildungsangebote an zukünftige Technologieanforderungen und die Steigerung der Attraktivität der Erstausbildung sowie des Seiteneinstiegs für Lehrkräfte.

Die Preisträger

Airsense Analytics GmbH, All4Labels Folienprint GmbH, Arlafoods Deutschland GmbH Niederlassung Upahl, Brillux GmbH & Co. KG, BSD Büro für Sicherheit und Dienstleistungen GmbH, C.D. Büttner Sicherheitstechnik GmbH, Debeka Krankenversicherungsverein a. G., Deutsche Telekom AG, Telekom Ausbildung, DL-Schallschutz, Dockweiler AG, Dr. Oetker Tiefkühlprodukte Wittenburg, Drinkuth AG, DS Produkte GmbH, DVZ Datenverarbeitungszentrum M-V GmbH, EDEKA Nord Service- und Logistikgesellschaft mbH, EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG, Fertigungstechnik NORD, Fleischwerk EDEKA Nord GmbH, Hammerich Orthopädie GmbH Wismar, Hansestadt Wismar, HNP Werkzeugbau GmbH, Hotel Schloss Basthorst, HW Leasing GmbH, Kran- und Industrieservice GmbH (KIS), Krüger + Voigt Internationale Spedition GmbH, Kuhlmann Leitungsbau GmbH, Lidl Vertriebs-GmbH & Co. KG, Mandarin Medien GmbH, NDR Landesfunkhaus M-V, NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG c/o Norma Logistikzentrum Ostsee GmbH & Co. KG, Ostseecamping Ferienpark Zierow KG, Palmberg Büroeinrichtungen + Service GmbH, Porthun & Thiede Systemhaus GmbH & Co. KG, Prysmian Kabel und Systeme GmbH, Rattunde AG, ReformKontor GmbH & Co. KG, Rudolf Sievers GmbH, Schoeller Allibert GmbH, Seehafen Wismar GmbH, SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH, Sparkasse Mecklenburg-Nordwest, Sparkasse Mecklenburg-Schwerin, Stadtwerke Grevesmühlen GmbH, Stadtwerke Schwerin, Stern Auto GmbH, Stern Maid GmbH & Co. KG, STRABAG AG, Sweet Tec GmbH, Techniker Krankenkasse, Textil-Service Mecklenburg GmbH, thyssenkrupp Marine Systemes GmbH, Trolli GmbH Betriebsstätte Hagenow, TuK – Tief- und Kulturbau GmbH, VARIOVAC PS SystemPack GmbH, Volker Rumstich Transport GmbH, VR Bank Mecklenburg eG, Wasserversorgungs- u. Abwasserentsorgungsgesellschaft Schwerin mbH & Co. KG, WEMAG Netz GmbH, Wings Wismar International Graduation Services GmbH, XXXLutz Rück (RC Vertriebs GmbH & Co. KG), Zeitungsverlag Schwerin GmbH & Co. KG.

Zusammenarbeit mit Polen ausbauen

Schwerin – Die drei ostdeutschen Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern setzen sich gemeinsam für den Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen ein. Das Kabinett beschloss heute, Mitantragsteller eines gemeinsamen Antrages der drei Länder zu werden.

„Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sind die drei direkt an Polen angrenzenden Bundesländer. Es gibt eine intensive Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Polen ist der wichtigster Wirtschaftspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Und wir arbeiten auch in der Kultur, in der Wissenschaft, bei der Gesundheitsversorgung oder bei der Bildung im deutsch-polnischen Grenzregion eng zusammen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Polen ist morgen seit 20 Jahren Mitglied der Europäischen Union. Davon haben Polen und Deutschland gleichermaßen profitiert. Wir wollen die Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Die ostdeutschen Länder sind dazu bereit“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

In ihrem Antrag fördern die Länder unter anderem eine Aufstockung der Mittel für deutsch-polnische Jugendwerk, um den schulischen und den außerschulischen Austausch zwischen deutschen und polnischen Jugendlichen zu verstärken. Die drei Länder begrüßen, dass die Bundesregierung 5 Millionen Euro für den Erwerb der Nachbarsprache Polnisch zur Verfügung stellen will.

Weiterhin regen die drei Länder die Einführung eines deutsch-polnischen Interrail-Tickets für Jugendliche und junge Erwachsene an. Ausgebaut werden soll auch die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich im Weimarer Dreieck. Auch deutsch-polnisch-ukrainische Projekte werden angeregt. „Es gibt viele Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können“, sagte die Ministerpräsidentin.

Arbeitsmarkt April 2024 in M-V

Meyer: Trotz Herausforderungen – heimische Wirtschaft zeigt sich robust

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist im April 2024 gegenüber dem Vormonat um 3.400 (-4,9 Prozent) Arbeitslose zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote im Land beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 7,9 Prozent; 64.700 Menschen waren arbeitslos gemeldet.

„Das aktuelle wirtschaftliche Umfeld für unsere Unternehmen ist herausfordernd, vor allem aufgrund der Auswirkungen des internationalen Geschehens sowie der hohen Energie- und Rohstoffpreise.

Aber: Unsere Wirtschaft zeigt sich erfreulich robust und ist 2023 entgegen dem Bundestrend sogar gewachsen. Das ist die Folge der vor allem klein- und mittelständischen Unternehmensstruktur und das Ergebnis der Anstrengungen unserer Unternehmen und Beschäftigten. So stieg in Mecklenburg-Vorpommern das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 preisbereinigt um 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr an, während der Bundesdurchschnitt bei -0,3 Prozent lag.

Wir arbeiten an der Verbesserung der Rahmenbedingungen weiter und unterstützen Neuansiedlungen und Erweiterungen. Das schafft und sichert Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist im April 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1.300 (+2,0 Prozent) Arbeitslose gestiegen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich um Februar-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 3.300 oder 0,6 Prozent auf 568.900 gesunken. Insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.500) und im Bereich der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen (+300) sind neue Jobs entstanden.

Dagegen verzeichneten das Baugewerbe (-1.600) und das verarbeitenden Gewerbe (-1.100) Rückgänge. Aktuell haben die Arbeitsagenturen 16.700 sozialversicherungspflichtige Stellen im Bestand. Derzeit suchen insbesondere das verarbeitende Gewerbe, das Gastgewerbe, das Gesundheits- und Sozialwesen sowie der Handel zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

„Die Sicherung von Fachkräften ist das Kernthema für Unternehmen. Bei der Entscheidung für eine berufliche Perspektive im Land wird die Attraktivität für einen Arbeitsplatz immer wichtiger. Ein volles Auftragsbuch ohne Mitarbeitende nutzt am Ende keinem etwas. Es gilt, möglichst viele Erwerbsfähige im Land in den Arbeitsmarkt zu integrieren, um die dort schlummernden Fachkräftepotenziale zu nutzen. Daran arbeiten wir gemeinsam mit der Wirtschaft, den Kammern, den Gewerkschaften und vielen weiteren Akteuren im Rahmen der Fachkräftestrategie“, sagte Meyer.

In der Fachkräftestrategie berücksichtigt ist unter anderem die Studie „Regionale Arbeits- und Fachkräftebedarfe in Mecklenburg-Vorpommern“ des Unternehmens Prognos. Darin wurden die Arbeits- und Fachkräftelücken des Landes analysiert.

Zudem wurden methodisch unterschiedlich ausgerichtete Analysen wie beispielsweise die Fachkräftebedarfs- und Engpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit, Analysen des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung des Institutes der deutschen Wirtschaft Köln und des IAB-Betriebspanels für Mecklenburg-Vorpommern vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung einbezogen.

Eine Erkenntnis aus der Prognos-Studie ist, dass im Jahr 2030 voraussichtlich neun Prozent der Arbeitskräftenachfrage in Mecklenburg-Vorpommern nicht durch das Arbeitskräfteangebot abgedeckt wird. Das heißt, es fehlen 2030 insgesamt 59.400 Arbeitskräfte – und davon sind 51.000 Personen Fachkräfte.

Arbeitsmarkt im April 2024

Nürnberg – „Dem Arbeitsmarkt fehlt nach wie vor der konjunkturelle Rückenwind. Somit bleibt die Frühjahrsbelebung schwach. Obwohl die deutsche Wirtschaft seit zwei Jahren nicht in Tritt kommt, ist die Situation am Arbeitsmarkt aber weiterhin robust“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im April: -20.000 auf 2.750.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +164.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 6,0 Prozent

Mit der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im April 2024 um 20.000 auf 2.750.000 gesunken. Der Rückgang fiel aber auch in diesem Monat vergleichsweise gering aus; daher hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat saisonbereinigt zugenommen, und zwar um 10.000. Verglichen mit dem April des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 164.000 höher. Die Arbeitslosenquote lag im April 2024 wie im März bei 6,0 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 3,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 11.000 gestiegen. Sie lag im April 2024

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. April für 61.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, ein gutes Viertel mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt im Vormonat.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Februar 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 204.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 190.000 im Januar und 146.000 im Dezember.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 8.000 gestiegen. Mit 45,81 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 100.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von Januar auf Februar 2024 saisonbereinigt um 9.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Februar nach Hochrechnungen der BA um 164.000 auf 34,77 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,49 Millionen Personen hatten im Februar 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 97.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,14 Millionen ausschließlich und 3,35 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im April waren 701.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 72.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im April 2024 um 2 auf 111 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 12 Punkten.

863.000 Personen erhielten im April 2024 Arbeitslosengeld, 84.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im April bei 4.009.000. Gegenüber April 2023 war dies ein Anstieg um 71.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2023 bis April 2024 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 342.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 6.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im April noch 185.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 455.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 17.000 weniger als vor einem Jahr. 270.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im April aber noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Gästekarte „MÜRITZ rundum“

 Gästekarte „MÜRITZ rundum“ als Fahrkarte für die Südbahn (RB15) / Meyer: Attraktives Angebot für Übernachtungsgäste in Waren und Malchow

Malchow – Mit der neuen Erweiterung des touristischen Mobilitätsangebots „MÜRITZ rundum“ können Übernachtungsgäste der Inselstadt Malchow und der Stadt Waren (Müritz) in der Saison 2024 vom 01. Mai bis zum 31. Oktober 2024 mit ihrer Gästekarte in der Linie RB15 zwischen Waren (Müritz) und der Inselstadt Malchow reisen. Die Gästekarte gilt dabei als Fahrkarte, der Fahrpreis ist durch die Zahlung der Kurabgabe bereits in der Gästekarte inkludiert.

„Das Verkehrsangebot der RB15 zwischen Malchow und Waren wird in einer Pilotphase für diese Saison in die Gästekarte integriert. Damit wird es für die Übernachtungsgäste der beiden Städte einfacher und attraktiver, auf dieser Strecke mit dem Zug zu reisen und das Auto stehen zu lassen. Die Linie verkehrt tagsüber im 2-Stunden-Takt – seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 im Rahmen der Mobilitätsoffensive MV sogar mit einer zusätzlichen Spätfahrt. Mit dem neuen Mobilitätsangebot wird die touristische Attraktivität der Region gestärkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Daniel Bischof betonte: „Die Erweiterung der Gästekarte auf die Schiene vereinfacht die Mobilität unserer Urlauber im Land. Urlauber können sich entspannt und umweltbewusst in ihrer Urlaubsregion bewegen. Das Angebot bietet die Chance, die stark belastete B192 und die Ortsdurchfahrten Malchow und Waren zu entlasten. Die Attraktivität und Akzeptanz für die Gästekarte vor Ort und auch für den ÖPNV werden somit enorm gesteigert.“

„Die Südbahn bietet ein großes Potenzial für den Ausbau unseres regionalen touristischen Mobilitätsangebotes mit der Gästekarte. Die Achse Malchow und Waren (Müritz) ermöglicht den Lückenschluss zwischen den etablierten Angeboten von MÜRITZ rundum und des Plauer Rundbusses. Mit dem Malchow-Shuttle, dem kleinen Stadtverkehr und dem Fleesenseeshuttle könnte sich in der Inselstadt ein attraktiver Knotenpunkt bilden, der auch für den Einwohner ein verbessertes ÖPNV-Angebot verfügbar macht. Schritt für Schritt möchten wir mit unseren Partnern aus MÜRITZ rundum gern SEENPLATTE rundum aufbauen“, so Wolf-Dieter Ringguth, Vorsitzender des Tourismusverbandes Mecklenburgische Seenplatte e.V.

„Wir freuen uns über die Anerkennung der neuen Gästekarte auf unserer Linie RB15, um die Region nachhaltig entdecken zu können und wünschen allzeit gute Fahrt mit der Ostdeutschen Eisenbahn. Begleitet werden die Fahrgäste an Bord durch unsere herzlichen Servicemitarbeiter/-innen im Nahverkehr. Einfach einsteigen und Gästekarte zeigen!“, so der ODEG-Geschäftsführer Lars Gehrke.

Der Bürgermeister von Waren (Müritz), Norbert Möller, sagt: „Das langjährige Ziel zur Erweiterung des touristischen Mobilitätsangebotes wird zum 01.05.2024 im Zentrum der Mecklenburgischen Seenplatte realisiert. Für die Gäste wird damit auf Initiative der Stadt Waren (Müritz) ein ergänzendes attraktives Angebot geschaffen. Dies begrüße ich sehr und danke damit allen Beteiligten sowie den Stadtvertretern von Waren (Müritz).“

Der Bürgermeister von Malchow, René Putzar, betont: „Es war mir schon immer wichtig, den Nahverkehr für unsere Gäste und für unsere Einwohner auszubauen. Die Einbindung der Südbahn hat zwei wesentliche positive Aspekte. Wir beleben die Schiene und wir ergänzen das Angebot der Region dahingehend, nicht nur mit dem Bus fahren zu können. Zwei touristische Hauptorte wie Waren und Malchow müssen einfach für die Gäste auch ein spätes Fahrangebot bieten. So können unsere Gäste endlich die Abendangebote unserer Städte besser nutzen.“

Für die Anerkennung der Gästekarte zahlen beide Städte zusammen einen Ausgleich von knapp 64.000 Euro.

Im Anschluss an die Pilotphase wird die VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit der ODEG und den Akteuren vor Ort die Nutzung des Angebotes auswerten und ggf. eine Fortführung beziehungsweise eine Ausweitung des Angebotes planen.

Die Gästekarte ist nicht übertragbar und ist nur in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis gültig. Eine zusätzliche Mitnahme von Fahrrädern, weiteren Personen und Hunden ist nicht im Preis inkludiert. Jahreskurkarten werden nicht anerkannt.

Neue Telefonnummern in den Finanzämtern

Die Umstellung erfolgt im Mai und Juni

Schwerin – Die zehn Finanzämter in Mecklenburg-Vorpommern erhalten in den nächsten Wochen sukzessive neue Telefonnummern. Der Umstellungsprozess wird am 2. Mai 2024 beginnen und voraussichtlich bis Ende Juni 2024 andauern.

Während des Übergangszeitraums sind die Finanzämter nach wie vor unter den bekannten Telefonnummern erreichbar:

  • Finanzamt Greifswald: (03834) 53 520
  • Finanzamt Güstrow: (03843) 26 20
  • Finanzamt Hagenow: (03883) 67 00
  • Finanzamt Neubrandenburg: (0395) 44 22 20
  • Finanzamt Ribnitz-Damgarten: (03821) 88 40
  • Finanzamt Rostock: (0381) 12 84 50
  • Finanzamt Schwerin: (0385) 54 000
  • Finanzamt Stralsund: (03831) 36 60
  • Finanzamt Waren: (03991) 17 40
  • Finanzamt Wismar: (03841) 44 40

Während der technischen Umstellung können unter Umständen einzelne Telefonnummern kurzzeitig nicht telefonisch erreichbar sein. Hierfür bitten wir um Verständnis.

Die neuen Telefonnummern werden nach der Umstellung auf den Finanzamtsseiten im Steuerportal M-V unter www.steuerportal-mv.de sowie via Pressemitteilung veröffentlicht.

Wärmenutzung für Kreuzfahrtschiffe

Stäbelow – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute einen Zuwendungsbescheid an die HEAT Nord GmbH in Stäbelow überreicht. Das Unternehmen will durch aktives Kühlwassermanagement die Wärme auf seegehenden Kreuzfahrtschiffen effizienter nutzen.

Beim Betrieb von Seeschiffen wird ein großer Teil der eingesetzten Energie ungenutzt über die Kühlsysteme abgeführt. Um die Nachhaltigkeit in der Seeschifffahrt zu verbessern, müssen die bisherigen Komponenten technisch weiterentwickelt und bestehende Systeme besser vernetzt werden.

Die HEAT Nord GmbH aus Stäbelow bei Rostock hält seit mehr als 15 Jahren ein Patent zur Nutzung der Abwärme zum Schutz sogenannter Seekastenkühler vor Bewuchs von Seepocken, Muscheln und anderer Organismen.

Diese Seekastenkühler wurden bislang aber noch nicht auf seegehenden Passagierschiffen genutzt. Dabei bieten sich hier eine ganze Reihe von Nutzungsmöglichkeiten bis hin zur Brauchwassererwärmung.

Die HEAT Nord GmbH will dieses Feld nun genauer erforschen und geht in seinem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von Kosten in Höhe von rd. 776.000 Euro aus, das Wirtschaftsministerium unterstützt dieses Projekt mit gut 350.000 Euro aus seiner Forschungs- und Entwicklungsförderung.

Staatssekretär Schulte: „Wir haben im ganzen Land viele kleine Firmen, die Großes leisten. Die Seekastenkühler der HEAT GmbH sind weltweit einzigartig. Mit der Übertragung auf Kreuzfahrtschiffe wird ein weiterer Markt betreten. Wir hoffen, dass das Unternehmen seine Erfolgsgeschichte so noch weiterschreibt und freuen uns, dieses Projekt unterstützen zu können.“

Beflaggungstage im Mai 2024

Schwerin – An vier Tagen im Mai werden aus verschiedenen Anlässen in Mecklenburg-Vorpommern die Flaggen gehisst. Diese sind vor Dienstgebäuden der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Einrichtungen, die der Aufsicht des Landes unterstehen, zu sehen.

Am 1. Mai wird der Tag der Arbeit mit der hoheitlichen Beflaggung gewürdigt. Dieser ist in Deutschland auch ein gesetzlicher Feiertag.

Am 8. Mai findet der Landesgedenktag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges statt. In Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus werden die Flaggen auf halbmast gesetzt.

Am 9. Mai ist Europatag. Der Tag erinnert europaweit an die Grundsteinlegung der Europäischen Union, welche durch die „Schuman-Erklärung“ von 1950 mit dem Vorschlag für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl entstand.

Die landesweite Beflaggung am 23. Mai erinnert an den Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes am
23. Mai 1949 durch den Parlamentarischen Rat und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Jahr handelt es sich mit dem 75. Jahrestag um ein besonderes Jubiläum.

Bei hoheitlicher Beflaggung werden jeweils die Bundesflagge, Landesdienst- bzw. Landesflagge und bei zusätzlichen Masten die Europaflagge und die eigenen Flaggen der Kommunen gehisst.

Einen Kalender der regelmäßigen Beflaggungstage finden Sie auf der Webseite der Landesregierung.

Probealarm in Dänemark

Auch Handys in MV können Warnmeldung empfangen

Schwerin – Am Mittwoch findet in Dänemark ein landesweiter Warntag statt. Auch in Mecklenburg-Vorpommern kann es in Grenznähe zum Empfang der dänischen Testwarnmeldung um 12 Uhr auf deutschen Mobiltelefonen kommen.

Die dänischen Behörden testen jedes Jahr im Mai die physischen Sirenen, um die Bevölkerung über eine Notsituation zu informieren. Neu hingegen ist das digitale Warnsystem, das 2023 eingeführt wurde. Wie auch in Deutschland beim bundesweiten Warntag jährlich im September, werden Sirenen und Mobiltelefone genutzt, um die Bevölkerung im Katastrophenfall zu alarmieren.

Das mobile öffentliche Warnsystem in Dänemark nutzt auch das so genannte Cell Broadcast, um Warnungen an Mobiltelefone in einem betroffenen Gebiet zu senden. Wer ein neueres Mobiltelefon mit einem aktualisierten Betriebssystem hat und sich in einem gefährlichen Bereich befindet, erhält automatisch Warnungen über das Mobiltelefon.

Die dänischen Behörden haben die Möglichkeit, die Öffentlichkeit über Dachsirenen sowie über ein mobiles öffentliches Warnsystem namens „S!RENEN“ zu warnen. Mit diesem System können die Polizei und Behörden mit Ton und Text auf die Situation aufmerksam machen und Anweisungen an die Betroffenen geben.

Diese Alarmierung erfolgt über einen speziellen und unverwechselbaren Ton, der etwa zwölf Sekunden andauert. Die dänischen Behörden testen einmal im Jahr, am ersten Mittwoch im Mai um 12 Uhr, die öffentlichen Warnsysteme. Neben den seit den 90er-Jahren bestehenden Dachsirenen wurde im vergangenen Jahr das digitale Warnsystem über das Cell Broadcast eingeführt. Damit erfüllt Dänemark die EU-Richtlinie von 2018, die fordert, alle Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der EU über ihre Mobiltelefone im Falle einer Krise oder Katastrophe zu warnen, die sich im jeweiligen Land befinden.

Kulturleuchtturm für Rostock

Rostock – In Rostock ist heute der erste Spatenstich für das Volkstheater Rostock vorgenommen worden.

„Wir investieren gemeinsam in die Zukunft Rostocks und in die Zukunft der Kultur in Mecklenburg-Vorpommern. Hier entsteht ein Kulturleuchtturm für die Hansestadt und weit darüber hinaus“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim Spatenstich.

„Rostock ist die größte Stadt und das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes“, betonte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede. Der Landesregierung liege die Entwicklung der Stadt am Herzen. Bereits 2019 habe sich die Landesregierung zum Ende der Amtszeit des damaligen Oberbürgermeisters Roland Methling auf eine Reihe von Stadtentwicklungsprojekten verständigt.

Nachdem in den Folgejahren einige der Projekte in Rostock ins Stocken geraten waren, habe es dann 2023 einen Neustart mit der neuen Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger gegeben. Land und Stadt haben sich auf einen fünf Punkte umfassenden Rostock-Plan verständigt. „Dazu gehört auch das neue Volkstheater, dessen Bau wir heute mit dem Spatenstich auf den Weg bringen. Das Land unterstützt den Bau wie zugesagt mit 51 Millionen Euro“, bekräftigte die Ministerpräsidentin.

„Das Neue Theater wird nicht nur die Kulturlandschaft in Rostock selbst prägen, sondern das gesamte Kulturland MV weiter voranbringen. Ein richtiges Vierspartenhaus, das Orchester, Schauspiel, Musiktheater und Tanz unter einem Dach vereint“, freute sich Schwesig. „Das Theater wird ein wichtiger Faktor, um die Innenstadt noch attraktiver zu machen. Der Bau selbst ist ein wichtiger Auftrag für die Bauwirtschaft in schwierigen Zeiten.“

Mobilitätsoffensive des Landes

RE50 zwischen Rostock und Neustrelitz erfolgreich gestartet – mehr Züge und bessere Anschlüsse / Stündliche Verbindung zwischen Rostock und Neustrelitz – Anschluss in Neustrelitz ermöglicht stündliche Fahrten von Rostock nach Berlin und umgekehrt

Rostock – Seit heute profitieren Fahrgäste von der neuen Regional-Express-Linie RE50 zwischen Rostock, Güstrow, Waren und Neustrelitz. MV-Verkehrsminister Reinhard Meyer reagiert auf die gestiegene Nachfrage infolge des Deutschlandtickets.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern, das diese neue Verbindung bei DB Regio Nordost bestellt hat, stärkt damit im Rahmen der Mobilitätsoffensive MV die Attraktivität des ÖPNV sowohl für Berufspendlerinnen und -pendler als auch für den Freizeitverkehr. Die RE50 ist Bestandteil des Verkehrsvertrages Warnow und dessen Folgevertrag ab Dezember 2024. Zum Einsatz kommen fünfteilige TALENT 2 Fahrzeuge, wie sie auch auf der S-Bahn Rostock unterwegs sind.

Diese Fahrzeuge werden für den Start des neuen Verkehrsvertrags sukzessive umgebaut und direkt im Anschluss wieder eingesetzt, sodass Fahrgäste künftig in immer mehr Fahrzeugen einen frischen Look, moderne Fahrgastinformationsdisplays, Steckdosen, WLAN und unterhaltsame Inhalte im Zugportal genießen können. Die ersten drei modernisierten Fahrzeuge sind bereits seit Mitte März regulär auf der S-Bahn und jetzt auch auf der neuen RE50 im Einsatz.

Verkehrsminister Reinhard Meyer betonte: „Rechtzeitig vor den Maifeiertagen geht es los. Das Nahverkehrsangebot auf der Strecke Rostock-Güstrow-Neustrelitz wird ausgeweitet. Damit gibt es nun stündlich eine Fahrt zwischen Rostock und Neustrelitz. Das Land hat die wichtige Leistungsausweitung im Rahmen seiner Mobilitätsoffensive geplant und bestellt. Der starke Nachfragezuwachs, der mit dem Deutschland-Ticket einhergeht, erfordert eine Kapazitätserhöhung des Angebotes im SPNV in Mecklenburg-Vorpommern.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, sagte: „Wir kommen dem langersehnten Bürgerwunsch nach, eine spürbare Angebotslücke auf einer unserer wichtigsten Strecken endlich zu schließen. Mit der neuen Linie RE50 verbinden wir die touristischen Regionen der Ostseeküste mit der Mecklenburgischen Seenplatte und bieten Anschluss in die Metropolregion Berlin hinein. Das alles besser und öfter als zuvor.“

Carsten Moll, Chef der DB Regio Nordost, ergänzte: „Mein Dank geht an das Land und die VMV. Mecklenburg-Vorpommern braucht eine starke Schiene, wir verfolgen da gemeinsam das gleiche Ziel. Denn mehr Bahnangebot ist gut für die Menschen, die regionale Entwicklung und den Klimaschutz. Mit dem neuen RE50 und unseren modernisierten, klimatisierten und barrierefreien Zügen kommen wir auf diesem gemeinsamen Weg einen weiteren großen Schritt voran.“

Mit der neuen Linie RE50 haben Reisende nun in Neustrelitz zweistündlich Anschluss an den RE5 aus Stralsund in Richtung Berlin. Zusammen mit den alle zwei Stunden verkehrenden Zügen des RE5 aus Rostock bietet sich tagsüber nun jede Stunde die Möglichkeit, von der Hansestadt in die Hauptstadt zu reisen. Die Linie RE50 hält an allen gewohnten RE5-Stationen entlang der Strecke, sodass weitere Orte – darunter Güstrow und Waren (Müritz) – von der Ergänzung des Fahrplans in Richtung Hauptstadt profitieren. Selbstverständlich kommt diese Taktverdichtung auch umgekehrt den Reisenden aus Berlin und allen Orten entlang der Strecke in Richtung Rostock zugute.

Mit der kostenlosen, landesweiten Fahrplan-App „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern erhalten Sie alle Fahrplandaten der neuen RE50.