Daily Archives for 29. Oktober 2018

Antragsfrist für Dürrehilfen verlängert

Schwerin – Das Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern hat die Frist zur Beantragung von Dürrehilfen über den 30. Oktober hinaus bis zum 16. November 2018 verlängert.

„Es sind bereits zahlreiche Anträge eingegangen“, erklärt Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. Das nach wie vor hohe Aufkommen an Anfragen beim zuständigen Staatlichen Amt Westmecklenburg, im Ministerium sowie bei den Beratungsunternehmen und beim Bauernverband zeige aber, dass noch viele Landwirte an ihren Anträgen arbeiten. Zudem war das Antragsverfahren aufgrund technischer Mängel um einige Tage ausgesetzt worden.

„Deshalb haben wir uns entschlossen, die Antragsfrist bis zum 16. November zu verlängern“, so der Minister. Damit soll den Landwirten weitere Zeit eingeräumt werden, die notwendigen Berechnungen und Nachweise zu erbringen.

Eine weitere Verlängerung wird aber nicht möglich sein. „Es gibt Fristen, die wir auch gegenüber dem Bund einhalten müssen. Zudem sind wir nach wie vor bestrebt, noch in diesem Jahr so viel Geld wie möglich und so schnell wie möglich auszuzahlen. Ich denke, auch das ist im Interesse der Landwirte“, betont der Minister.

Es handele sich um ein zugegebenermaßen sehr komplexes Verfahren, und der damit verbundene Aufwand sei groß, so Backhaus. „Wir haben intensive Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Ländern geführt, um den bürokratischen Aufwand möglichst gering zu halten. Aber letztlich sind derartige finanzielle Hilfen des Staates immer an bestimmte Regularien gebunden. Das gilt für die Dürrehilfen genauso wie beispielsweise für Sozialhilfeleistungen“, ergänzt er.

Vor diesem Hintergrund wies der Minister auch die Kritik des Bauernverbandes zurück, dass die Hilfszusagen von Bund und Ländern durch die hohen bürokratischen Hürden ins Leere laufen würden. „Sobald uns die entsprechenden Anträge vorliegen, werden wir den in Existenznot geratenen Betrieben helfen, zu dieser Zusage stehe ich“, bekräftigt Backhaus und appelliert in diesem Zusammenhang nochmals an die betroffenen Landwirte, die Dürrehilfen zügig zu beantragen. Die Behörden und Beratungsunternehmen stünden ihnen dabei weiterhin beratend zur Seite.

100 weitere Grundwassermessstellen in M-V bis 2021

Neukalen – Die vier Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt des Landes verdichten derzeit durch den Neubau von Grundwassermessstellen das Netz zur Bestimmung von Menge und Güte des Grundwassers in Mecklenburg-Vor­pommern.

Heute (29. Oktober) besichtigte Umweltminister Dr. Till Backhaus bei Neukalen den Bau einer solchen Messstelle im Bereich des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seeplatte (StALU MS). Warsow ist die erste von 31 neu zu bauenden Messstellen des StALU MS. Landesweit sollen 100 Messstellen bis 2021 zusätzlich eingerichtet werden. Seit 2017 sind 42 Messpunkte neu geschaffen worden, 36 sind derzeit in Bau oder in Planung.

„Mit dem aktuellen Neubauprogramm wird bis zum Jahre 2021 die Grundwassermessstellendichte in MV von 12 auf 17 Messstellen pro 1.000 km² deutlich erhöht“, sagte Minister Backhaus. „Bei der nächsten Bewertung der Grundwasserkörper gegenüber der EU im Jahre 2020 werden so erheblich mehr Stützstellen herangezogen werden können, als sechs Jahre zuvor“.

Das vorhandene Netz, das im Wesentlichen schon zu DDR-Zeiten bestand, reichte nach Einschätzung der Experten des gewässerkundlichen Landesdienstes bisher aus, um in Umsetzung der EU-Wasserrahmen-Richtlinie die Entwicklung der Güte der Grundwasserkörper bewerten zu können. 2014 waren von den 53 an die EU zu meldenden Grundwasserkörper 11 auf Grund der Nitratbelastungen als im chemisch schlechten Zustand bewertet worden.

Nach der neuen Düngeverordnung muss Mecklenburg-Vorpommern jedoch für die schlecht eingestuften Grundwasserkörper der Landwirtschaft zusätzliche Auflagen erteilen. Damit muss auf Grundlage des Messnetzes Ordnungsrecht vollzogen werden. Unter diesem Gesichtspunkt sind die Messstellen räumlich nicht optimal verteilt.

Das Neubauprogramm bis 2021 ist nur ein erster Schritt. „Um das Niveau der Nachbarländer Niedersachsen und Brandenburg zu erreichen, die derzeit auf 21 Messstellen auf 1000 km² kommen, sind weitere 100 Messstellen erforderlich. Deshalb sind auch in den Folgejahren erhebliche finanzielle und personelle Anstrengungen erforderlich“, sagte Backhaus.

25 Jahre SELBSTHILFE MV

Drese würdigt beeindruckendes Engagement für Menschen mit Behinderungen

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat den 25. Geburtstag der SELBSTHILFE Mecklenburg-Vorpommern als stolzes Jubiläum gewürdigt. Der gemeinnützige Verein versteht sich als sozialpolitische Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Land.

In den 23 Mitgliedsverbänden und -vereinen organisieren sich etwa 15.000 Betroffene, ihre Familien und Freunde und treten für Selbstbestimmung und Teilhabe sowie das Recht auf Selbstvertretung und Gleichstellung ein. „Dieses hauptsächlich ehrenamtlich getragene Engagement ist beeindruckend und für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft von enormer Bedeutung“, sagte Drese auf der Festveranstaltung heute in Rostock.

Drese: „Meine feste Überzeugung ist, nur durch das große Engagement der Vereine und Verbände von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen wird es uns gemeinsam gelingen, sozialpolitische Herausforderungen im Land zu stemmen. Das beginnt bei der Beteiligung an Gesetzgebungsvorhaben im Rahmen der Verbandsanhörungen und endet ganz praktisch bei der Umsetzung sozialpolitischer Aufgaben.“

Ministerin Drese verdeutlichte, dass die Landesregierung den Dialog mit den Selbsthilfegruppen sucht, um gemeinsame Lösungswege zu finden. Hierzu gehöre als wichtiger Schwerpunkt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Im Zusammengang damit stehe auch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz).

Drese: „Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft benötigt eine Vielzahl von Schritten. Dabei zählen wir auch auf die SELBSTHILFE MV. Denn natürlich werden wir den Integrationsförderrat, und die betroffenen Menschen selbst, die sie vertretenden Vereine und Verbände sowie weitere staatliche und nichtstaatliche Organisationen an allen wichtigen sozialpolitischen Maßnahmen beteiligen und ihre Sichtweise einbeziehen.“

Die SELBSTHILFE MV e.V. wurde am 29.10.1993 in Rostock als Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte (LAGH) durch acht Vereine, aus der Betroffenenstruktur heraus und den Bedürfnissen der Betroffenen verpflichtet, gegründet. Seit 2008 trägt sie den Namen SELBSTHILFE MV e.V.

Öffentlicher Kontrollpunkt für mobile Navigation in Wismar wird eingeweiht

Wismar – Standortbestimmungen mit mobilen Geräten wie Smartphones sind heutzutage ganz alltägliche Vorgänge. Zahlreiche Apps wie Routenplaner und Online-Kartendienste nutzen die Positionsbestimmung. Für einige Menschen ist die satellitengestützte Positionierung zu einer Art Sport geworden; beim Geocaching suchen sie über vorgegebene Koordinaten und Wegebeschreibungen kleine Schätze.

Bei allen Navigationsanwendungen taucht aber irgendwann die Frage nach der Genauigkeit des genutzten Gerätes auf. Navigationsfähige mobile Geräte verwenden unterschiedliche Verfahren der Standortbestimmung mit ebenso unterschiedlichen Genauigkeiten. Mit dem nunmehr dritten Kontrollpunkt für mobile Navigation in Mecklenburg-Vorpommern lassen sich die Standortkoordinaten mobiler Geräte mit Koordinatenangaben des amtlichen Geoinformations- und Vermessungswesen des Landes überprüfen.

Am 30.10.2018, 10.00 Uhr, wird im Alten Hafen in Wismar der neueste Kontrollpunkt für mobile Navigation in Mecklenburg-Vorpommern eingeweiht.

Fritz-Reuter-Grundschule in Wismar wird saniert

Schwerin – Für die Sanierung der denkmalgeschützten Grundschule „Fritz Reuter“ hat Innenminister Lorenz Caffier heute in Wismar an den Bürgermeister der Hansestadt Herrn Thomas Beyer einen Bewilligungsbescheid über rund 1,32 Mio. EUR Sonderbedarfszuweisung übergeben. Die Arbeiten haben bereits begonnen, die Mädchen und Jungen sind für die Zeit der Sanierung in einen Ausweichstandort umgezogen.

Das Grundschulgebäude wurde im Jahr 1891 errichtet und befand sich in einem so schlechten Bauzustand, dass dringender Handlungsbedarf bestand.

Mehrere Millionen Euro werden in den nächsten Jahren in Wismarer Schulen investiert. Es gibt derzeit vier dringende Schulbauvorhaben der Stadt. Ohne Förderungen übersteigen die Umsetzungen die finanzielle Leistungskraft der Hansestadt. Außerdem würden wesentliche Erhöhungen des kommunalen Eigenanteils den bisher erfolgreichen Konsolidierungsprozess ernsthaft gefährden.

Innenminister Lorenz Caffier: „In den Jahren 2016 und 2017 ist es der Hansestadt durch eine sparsame Haushaltsdurchführung und gute Steuereinnahmen bereits gelungen, jahresbezogene Überschüsse zur Rückführung des aufgelaufenen Defizits zu erwirtschaften. Unterstützung erhält die Hansestadt Wismar dabei im Rahmen einer 2016 abgeschlossenen Konsolidierungsvereinbarung. Insgesamt stellt das Land 10,5 Mio. EUR an Konsolidierungshilfen bereit, wovon aufgrund der vorbildlichen Haushaltsführung bereits 6,3 Mio. EUR ausgezahlt werden konnten. Zusätzlich hat die Hansestadt 1,97 Mio. EUR in 2018 aus dem neu aufgelegten Kommunalen Entschuldungsfonds erhalten und kann bei weiterhin konsequenter Haushaltskonsolidierung auch in 2019 hieraus Finanzzuweisungen bekommen.“

Norddeutsche Bundesländer diskutieren ländliche Versorgung

Hamburg – Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Montag in Hamburg bei der Regionalkonferenz Nord mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR) über Zukunftsfragen der Gesundheitsversorgung diskutiert. Ein Thema war die künftige Gestaltung einer sektorenübergreifende Versorgung im medizinischen Bereich. „Mecklenburg-Vorpommern gilt als Modellregion für die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Alterszusammensetzung der Bevölkerung und die Veränderungen der Morbidität. Aus diesem Grund sind wir bereits dabei, langfristige und praktikable Lösungen zu entwickeln, um vor allem in ländlichen Regionen eine flächendeckende und qualitativ hochwertige medizinische Betreuung sicherzustellen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Wirtschafts- und Gesundheitsminister Glawe verwies auf eine Vielzahl von Projekten, die in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden. Unter anderem wird derzeit in enger Zusammenarbeit mit dem Institut für Community Medicine der Universitätsmedizin Greifswald ein mehrjähriges Projekt entwickelt, dass Lösungen für konkrete Versorgungsprobleme in ländlichen Regionen entwirft und anschließend in Modellregionen erprobt. Schwerpunktmäßig geht es um die Themen Pädiatrie, Geriatrie und Palliativversorgung einschließlich der Implementierung innovativer Versorgungskonzepte. Übergreifende Themen wie die Einbindung aller Sektoren und Professionen, der Fachkräftebedarf, die Fachkräftesicherung und telemedizinische Unterstützung werden jeweils in die Überlegungen mit einbezogen. Das Projekt ist auf insgesamt fünf Jahre angelegt. Zugleich sprach Glawe sich für einen verstärkten Einsatz von Telemedizin in ländlichen Räumen aus. „Wir werden mögliche Ansätze prüfen, um die vorhandenen Ressourcen der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern noch besser miteinander zu vernetzen. Ziel ist es immer, Patienten bestmöglich unter Beachtung der regionalen Gegebenheiten zu behandeln. Um das zu gewährleisten, nutzen wir verstärkt telemedizinische und digitale Möglichkeiten zum Wohle der Patienten“, betonte Glawe.

Als Beispiel für ein innovatives Vorhaben nannte Gesundheitsminister Glawe das Projekt `HaffNet´. Das Modell beschäftigt sich mit der Patientenversorgung für die Uecker-Randow-Region und Anklam. Es ist wesentlicher Motor im Projekt „Vernetzte Versorgung in M-V“. Im Mittelpunkt der Kooperation steht die Vernetzung und Koordination von ambulanten und stationären Versorgungsleistungen. In der zweiten Ausbaustufe der Kooperation wird durch die AOK NordOst ein Prototyp der digitalen Patientenakte getestet. Es kann dadurch Vorreiter für ganz Deutschland werden. Die im Gutachten des SVR thematisierten Probleme der sektorenübergreifenden Versorgung werden in diesem Projekt konkret und unter Nutzung der technischen Möglichkeiten angegangen. Die Praxis zeigt, dass der Vorschlag des Gutachtens zur Stärkung von Praxisnetzwerken in die richtige Richtung geht.

Mit dem Vorhaben `Land|Rettung´ soll die Notfallmedizin, insbesondere unter den speziellen Anforderungen eines dünn besiedelten ländlichen Raumes, verbessert werden. Zentrales Element ist der Telenotarzt, der in Gebieten mit längerer Anfahrt den professionellen Rettungsdienst unterstützt. Für Patienten mit einem Herz-Kreislaufstillstand sollen zudem geschulte Laien und ausgebildete Ersthelfer die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes überbrücken.

„Die intelligente Vernetzung und Koordination von ambulanter und stationärer Versorgung, unterstützt durch telemedizinische Aspekte, ist ein wichtiger Lösungsansatz für die Gesundheitsversorgung der Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern. Auf diesem Weg werden wir die in der Medizin tätigen Akteure mit ihren Patienten unterstützen“, sagte Gesundheitsminister Glawe abschließend.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR) hatte im Juli 2018 sein Gutachten „Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung“ vorgelegt. Erstmals werden Gutachteninhalte auch regional in vier Regionalkonferenzen vorgestellt und diskutiert. Die „Regionalkonferenz Nord“ fand unter Beteiligung der Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein mit über 300 Teilnehmern statt. Der SVR ist nach eigenen Angaben ein unabhängiges Gremium der Politikberatung, dessen Mitglieder vom Bundesministerium für Gesundheit für die Dauer von vier Jahren berufen werden. Das Gremium ist interdisziplinär besetzt und umfasst sieben Mitglieder, derzeit Prof. Dr. med. Ferdinand Gerlach (Vorsitzender), Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Wille (stellvertretender Vorsitzender), Prof. Dr. rer. pol. Wolfgang Greiner, Prof. Dr. med. Marion Haubitz, Prof. Dr. phil. Gabriele Meyer, Prof. Dr. rer. oec. Jonas Schreyögg und Prof. Dr. med. Petra Thürmann.

Bauarbeiten für Rastanlage an A 19 bei Linstow beginnen

Linstow – Ende Oktober beginnen die Arbeiten an der Rastanlage „Kiether Berg“, die im Zuge der A 19 ca. einen Kilometer südlich der Anschlussstelle Linstow in beiden Fahrtrichtungen errichtet wird. Täglich nutzen ca. 15.000 Fahrzeuge je Richtung die Autobahn in diesem Bereich, darunter jeweils knapp 2.000 Lastkraftwagen. Mit der Rastanlage wird für die Reisenden eine Erholungsmöglichkeit geschaffen sowie Kraftfahrern mit einer weiteren Parkmöglichkeit die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten erleichtert.

Es entstehen beidseitig jeweils 17 Stellplätze für LKW, 23 Stellplätze für PKW, zwei Bushalteflächen sowie zwei Behindertenparkplätze. Außerdem werden je ein WC-Gebäude mit Toiletten für Damen, Herren und Behinderte sowie die notwendigen Anlagen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung errichtet.

Die Arbeiten im Zuge der Rastanlage „Kiether Berg“ beginnen am 30. Oktober und werden voraussichtlich im Oktober 2019 abgeschlossen. Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme in Höhe von ca. vier Millionen Euro trägt der Bund.

Es ist sichergestellt, dass während der gesamten Bauzeit zwei Spuren je Fahrtrichtung nutzbar sind. Teilweise ist jedoch mit Behinderungen auf dem Standstreifen sowie mit Fahrbahneinengungen zu rechnen. Die Autofahrer werden um Verständnis für die Bauarbeiten und die damit einhergehenden Verkehrseinschränkungen gebeten.