Monthly Archives for Mai 2019

Fluggäste sollen schneller zu Entschädigungen kommen

Mainz – Die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) stimmt einem Beschlussvorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern zu, der die Fluggastrechte in Europa weiter verbessern soll.

„Die Fluggastrechte sollen weiter gestärkt werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum nicht auch Fluggäste ähnlich wie Bahnkunden ein Recht auf eine Entschädigung innerhalb von einem Monat haben sollten. Es ist an der Zeit, auf EU-Ebene die Fluggastrechteverordnung dahingehend zu ändern“, so Justizministerin Hoffmeister, auch zuständig für den wirtschaftlichen Verbraucherschutz, auf der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Mainz. Die VSMK stimmte einem M-V-Beschlussvorschlag zu, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zu bitten, sich für eine Änderung einzusetzen.

„Der Vorschlag ist ein wichtiger Baustein zur Reform der europäischen Fluggastrechteverordnung. Seit ihrem Inkrafttreten vor 14 Jahren ist nun ein Punkt erreicht, an dem Maßnahmen außerhalb der Rechtsetzung an ihre Grenzen stoßen und die Rechtsvorschriften selbst geändert werden müssen, damit die Fluggastrechte in der Praxis ihre beabsichtigte Wirkung erzielen. Ein Hauptproblem besteht zum Beispiel darin, dass im EU-Recht zwar starke Fluggastrechte verankert sind, dass aber die Reisenden unter Umständen Schwierigkeiten haben, diese Rechte auch wirksam durchzusetzen. Die Eisenbahn-Fahrgastrechte sind diesbezüglich deutlich verbraucherfreundlicher gefasst. Eine einmonatige Regulierungsfrist für Ausgleichsleistungen war dort von Anfang an vorgesehen. Dieses Recht sollte den Reisenden in Fällen von Flugverspätung und Annullierung auch zustehen“, so Justizministerin Hoffmeister.

Mecklenburg-Vorpommern hat sich bereits voriges Jahr erfolgreich für die Stärkung der Fluggastrechte eingesetzt. Der Antrag, künftig einkalkulierte Überbuchungen zu verbieten, ist in die Diskussionen über die europäische Fluggastrechteverordnung aufgenommen worden.

Lebensmittel im Müll

Schwerin – „Nachhaltiges Handeln lässt sich nicht verordnen“, sagte Mecklenburg-Vorpommern Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Landtag in Schwerin in Reaktion auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Lebensmittelverschwendung stoppen“. „Sicherlich hat Mecklenburg-Vorpommern noch Potenziale, insbesondere was die gesetzliche Verankerung des Themas angeht. Um spürbare und langfriste Erfolge zu erzielen, brauchen wir aber ein Umdenken in der Gesellschaft. Deshalb legt die Landesregierung den Fokus auf die Verbraucherbildung und die Aufklärungsarbeit sowie den Austausch mit den betroffenen Verbänden.“

Regelmäßige Gespräche finden unter anderen mit Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, der Verbraucherzentrale, der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Mecklenburg-Vorpommern, den Landfrauen und der Agrarmarketinggesellschaft statt. „In den Gesprächen werden vorbildliche Strategien und Praktiken zur Vermeidung von Nahrungsabfällen vorgestellt und diskutiert. Für mich sind die Verbände wichtige Partner, wenn es darum geht, innovative Lösungsansätze in der gesamten Wertschöpfungskette, also bei den Landwirten, Händlern, Gastronomen und Endverbrauchern, zu verankern und eine Verhaltensänderung anzuschieben – und zwar auf freiwilliger Basis.“

Warum ein ganzheitlicher Ansatz wichtig ist, begründete Backhaus so: „In der Landwirtschaft werden Erzeugnisse, die nicht marktfähig sind, nicht geerntet, weil sie in Form, Farbe oder Größe abweichen und zu niedrige Preise erzielen. Der Handel entsorgt Lebensmittel kurz vor Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums. In Kantinen müssen Buffetreste aus hygienischen Gründen entsorgt werden. Verbraucher kaufen oder kochen zu viel oder lagern Lebensmittel falsch. Jedes achte Lebensmittel, das wir in Deutschland einkaufen, landet in der Tonne. Pro Person und Jahr sind das durchschnittlich 82 Kilogramm Lebensmittel. Kurz gesagt: Alle tragen zu diesem Problem bei und nur gemeinsam können wir es lösen!“

Richtungsweisend seien für Mecklenburg-Vorpommern natürlich auch die Initiativen auf nationaler und internationaler Ebene, ergänzte Backhaus. In seinem „Fahrplan“ für ein ressourcenschonendes Europa hat die Europäische Kommission beschlossen, der Lebensmittelverschwendung in Europa Einhalt zu gebieten. Demnach sollen die Mitgliedstaaten im Rahmen der Novellierung der europäischen Abfallrichtlinie dazu verpflichtet werden, ihre Lebensmittelabfälle bis zum Jahr 2025 um 30 Prozent zu reduzieren. Das entspricht einer Reduktion von geschätzten 90 auf 63 Millionen Tonnen.

Im Bereich der Verbraucherbildung wird die erfolgreiche Initiative „Zu gut für die Tonne!“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft genutzt. Die dort verfügbaren Informationen und Materialien machen Bürgerinnen und Bürgern aus allen Lebenswelten auf den Wert von Lebensmitteln, die Folgen der Verschwendung und Möglichkeiten zu der Vermeidung aufmerksam.

Auch unterstützt das Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern die „Nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung“.

Das Thema gesunde Ernährung und Ernährungs­kompetenz, dazu gehört auch das Bewusstsein für den Wert von Lebensmitteln, ist integraler Bestandteil der Landespolitik. Die Förderung der Gemeinschaftsverpflegung, ob für Vorschulkinder, Schüler oder Senioren, ist ein wirkungsvolles Beispiel neben vielen anderen. Bisher haben 18 Kitaeinrichtungen und 7 Caterer, die 18.300 Kinder versorgen, das Zertifizierungsverfahren erfolgreich absolviert.

Minister Backhaus kündigte an, das Thema „Lebensmittelwertschätzung“ in diesem Jahr zum zentralen Thema auf der Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung (MeLa) in Mühlengeez zu machen. Im Oktober soll es einen Runden Tisch mit Vertretern des BMEL und des Vereins „United Against Waste e.V. und Akteuren aus MV geben, bei dem das Problem in der Außer-Haus-Verpflegung erörtert wird.

Qualifizierung von Kinderärzten

Rostock – In Rostock hat Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe die Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Pädiatrische Pneumologie eröffnet. Im Mittelpunkt standen Themen der Gesunderhaltung und der Heilung von Lungenerkrankungen.

„Die Pädiatrie und insbesondere deren Sicherstellung im ländlichen Raum stehen in unserem Land vor großen Herausforderungen. Durch die demographische Entwicklung im ländlichen Raum nimmt der Anteil an Kindern und Jugendlichen an der Bevölkerung tendenziell eher ab. Eine gute und möglichst wohnortnahe kinder- und jugendmedizinische Versorgung ist eine dennoch eine wichtige Rahmenbedingung damit Familien auch gern im ländlichen Raum leben. In den vergangenen Jahren nahmen chronische Erkrankungen im Kindesalter zu, so dass durchaus ein entsprechender kindermedizinischer Behandlungsbedarf auch bei stagnierenden und sinkenden Kinderzahlen gegeben ist“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Diskutiert wurden im Rahmen der Tagung Möglichkeiten der personalisierten Medizin bis zur Tabakprävention und dem Einsatz der Telemedizin in der Pädiatrie.

Wirtschafts- und Gesundheitsminister Glawe machte deutlich, dass ein Landesprogramm zur Förderung der Weiterbildung und Qualifizierung von Kinderärzten aufgelegt werden soll.

„Gefördert werden dabei die Weiterbildung von Ärzten in Zentren für Kinder- und Jugendmedizin in einem Weiterbildungsverbund, um die Anstellung am Zentrum und ein abschnittsweises Tätigwerden an einem kleinen Krankenhaus zu ermöglichen. Es geht auch darum Kinderärzte in Zentren für Kinder- und Jugendmedizin zu qualifizieren, um beispielsweise die Expertise für Kinderrheumatologie oder Kinderonkologie im Land zu erhalten. Ziel ist es, die medizinische Versorgung von Kindern in ländlichen Gebieten sicherzustellen und weiter zu verbessern“, so Glawe weiter.

Das Programm soll 2020 beginnen und eine Laufzeit von fünf Jahren haben. Vertragspartner sollen dabei das Land, die Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigung sein.

Die Jahrestagung steht unter dem Motto „Neue Möglichkeiten und Herausforderungen“. Sie findet vom 24. bis 26. Mai 2019 in Rostock statt. Die Arbeitsgemeinschaft für Pädiatrische Pneumologie und Allergologie e.V. (APPA) ist eine regionale Arbeitsgruppe innerhalb der Gesellschaft für Pädiatrische Allergologie und Umweltmedizin (GPA). Sie vertritt nach eigenen Angaben schwerpunktmäßig die kinderallergologisch und -pneumologisch tätigen Ärzte aus den ostdeutschen Bundesländern.

Weitere Stärkung des Ehrenamts

Berlin – Seit gestern treffen sich die Finanzministerinnen und Finanzminister in Berlin auf ihrer alljährlichen Finanzministerkonferenz (FMK). Im Zentrum der Beratungen standen Verbesserungen für das Ehrenamt. So beschlossen die Ministerinnen und Minister unter anderem die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale. Der Bund soll nun einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, damit die Neuregelungen zügig umgesetzt werden.

Die Übungsleiterpauschale soll künftig von 2.400 auf 3.000 Euro jährlich angehoben wird. Die Ehrenamtspauschale soll um 120 Euro auf 840 Euro steigen. Das bedeutet, dass künftig ein noch größerer Teil der Aufwandsentschädigungen für die Tätigkeit in den Freiwilligen Feuerwehren, in Sportvereinen, in kulturellen oder sozialen Einrichtungen steuerfrei bleibt.

Zudem einigten sich die Finanzministerinnen und -minister, die Grenze, bis zu der ein vereinfachtes Verfahren für die Bestätigung von Spenden gilt, von 200 Euro auf 300 Euro zu erhöhen. Mit dieser Maßnahme sollen die Vereine von unverhältnismäßigem bürokratischen Aufwand entlastet werden.

Auch bei der steuerlichen Entlastung der Vereine kam es in Berlin zu einer Einigung. Denn Vereine müssen wie Unternehmen Steuern zahlen, wenn sie sogenannte wirtschaftliche Geschäftsbetriebe unterhalten. Allerdings gewährt der Staat gemeinnützigen Vereinen einen Freibetrag, der seit zehn Jahren bei 35.000 Euro liegt. In Zukunft sollen nun Gewinne bis zu 45.000 Euro steuerfrei bleiben.

Finanzminister Reinhard Meyer begrüßte die zahlreichen Änderungen zugunsten des Ehrenamts: „In Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger in über 10.000 gemeinnützigen Vereinen. Die Arbeit der Menschen ist unbezahlbar. Daher ist es umso wichtiger, dass die Politik diesen vielfältigen und selbstlosen Einsatz zum Wohle der Gesellschaft würdigt und unterstützt. Ich freue mich daher, dass wir mit weiteren Vorschlägen konkret helfen können. Die Stärkung des Ehrenamtes ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung.“

Ausbau des Haubenwegs in Pastow

Broderstorf – Die Gemeinde Broderstorf (Landkreis Rostock) erhält vom Infrastrukturministerium für den Ausbau des Haubenwegs in Pastow 160.000 Euro Fördermittel. Die Zuwendungen wurden nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern (KommStrabauRL M-V) bewilligt.

Es ist vorgesehen, den Haubenweg vom Ortsausgang bis zum Anschluss an die Bundesstraße 110 in Asphaltbauweise in einer Breite von 5,50 Metern auszubauen. Dies ist infolge des stetig wachsenden Verkehrs auf dem unbefestigten Weg in Richtung B 110 dringend erforderlich. Zeitgleich baut das Straßenbauamt Stralsund die Kreuzung B 110/Haubenweg aus, so dass die Gemeindestraße regelgerecht ans übergeordnete Straßennetz angeschlossen wird.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 380.000 Euro. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im zweiten Quartal beginnen und im vierten Quartal dieses Jahres abgeschlossen sein.

Jugendliche aus MV gründen Klimabeirat

Schwerin – Die Fridays for Future-Bewegung hat in Mecklenburg-Vorpommern zu einem ganz konkreten Beteiligungsangebot für Jugendliche in Klimaschutzfragen geführt: Nach Gesprächen mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Umweltminister Dr. Till Backhaus in der Schweriner Staatskanzlei haben die Jugendlichen nun den Entschluss gefasst, den Rat für Umwelt und Nachhaltigkeit – kurz: RUN – zu gründen.

„Ich freue mich sehr, dass die Jugendlichen weiter am Ball bleiben und sich nun auch formal organisieren, um die weitere Zusammenarbeit mit politischen Gremien und anderen Organisationen zu erleichtern. Mir ist es wichtig, dass wir die von den Jugendlichen aufgemachten Forderungen nun im Detail besprechen, gemeinsam schauen, was geht und was nicht, und einen für alle Beteiligten und vor allem das Klima gangbaren Weg finden“, sagte Backhaus. Dafür sehe er in seinem Ressort viele Anknüpfungspunkte: den Moorschutz, die Paludikultur, den Öko-Landbau, den Insektenschutz, den Wasser- und Bodenschutz, die Lebensmittelwertschätzung oder aber den Erhalt und die Weiterentwicklung der Nationalen Naturlandschaften, die Wiege der Artenvielfalt.

Die Jugendlichen kündigten gegenüber Minister Backhaus an, zunächst eine Liste von potenziellen Mitgliedern zusammenzustellen. Sofern sich der Rat formiert hat, sollen erste Inhalte erarbeitet werden, mit denen die Jugendlichen auf den Umweltminister zukommen wollen.

Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige

Schwerin – „Die Gewährleistung einer guten Pflege auch in der Zukunft ist eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen in den kommenden Jahrzehnten, der wir uns stellen müssen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte zur Pflege am gestrigen späten Abend.

Angesichts des demografischen Wandels und der beständig steigenden Lebenserwartung sei ein Bündel pflegepolitischer Maßnahmen notwendig. „Die Landesregierung setzt dabei auf einen ausgewogenen Mix aus professioneller, familiärer sowie ehrenamtlicher Pflegestruktur in Mecklenburg-Vorpommern“, so Drese.

Die dafür notwendigen Schritte seien seit längerer Zeit eingeleitet. Dabei werden nach Angaben von Drese von aktuell gut 91.000 Pflegebedürftigen im Land annähernd 80 Prozent zu Hause betreut, ca. 45.000 allein von sie umsorgenden Angehörigen.

Drese: „Vor diesem Hintergrund ist mir die Entlastung von pflegenden Angehörigen ein besonderes Anliegen. Hier schafft die Landesregierung nun neue Möglichkeiten. So sollen in Kürze ehrenamtliche Nachbarschaftshelferinnen und -helfer ausgewählte niedrigschwellige Leistungen zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige im Rahmen einer Einzelbetreuung erbringen können. Dabei geht es z.B. um Hilfen im Haushalt, beim Einkaufen oder bei der Begleitung zu Arzt- oder Behördenbesuchen. Dies sind ganz einfache, aber effektive Hilfen, die den Pflegebedürftigen unterstützen und den pflegenden Angehörigen entlasten“, so Drese im Landtag. Zudem werde das Land die Kurzzeitpflege stärken.

Die Ministerin begrüßte in ihrer Rede die eingeleiteten Maßnahmen im Rahmen der „Konzertierten Aktion Pflege“. Erste Ergebnisse würden im Juni präsentiert. Sie betonte aber zugleich, dass die Finanzierung einer guten Pflegeversorgung sichergestellt sein müsse . Drese: „Wir brauchen eine Reform der Pflegeversicherung. Die zusätzlichen Einnahmen müssen zu einer Kostenbegrenzung des Eigenanteils der Pflegebedürftigen führen und tatsächlich den Pflegebeschäftigten und der Infrastruktur zu Gute kommen.“

„Blaue Flagge“ für Badestellen und Sportboothäfen verliehen

Insel Usedom – In Zinnowitz auf Usedom sind am Freitag 36 Badestellen an Küsten und Binnengewässern sowie fünf Sportboothäfen mit dem begehrten Umweltsymbol „Blaue Flagge“ in Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet worden.

„Sauberes Wasser und sichere Strände sind Grundvoraussetzungen für die Entwicklung des Bade- und Wassertourismus bei uns im Land. Mit der ´Blauen Flagge` zeigen wir unseren Gästen, dass wir hier im Land über alle Voraussetzungen für einen unvergesslichen Badespaß und umweltgerechten Bootstourismus in unserer einzigartigen Naturlandschaft verfügen. Das sind hervorragende Nachrichten vor dem Start der Hauptsaison, damit die Urlauber sich bei uns wohlfühlen und auch gern wiederkommen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Der Minister wurde vor Ort vertreten durch Hanns Christoph Saur, Abteilungsleiter Grundsätze der Wirtschaftspolitik, der Industrie und des Tourismus im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit.

Das Wasser der Badestellen wird entsprechend der EU-Badegewässerrichtlinie nach mikrobiologischen und physikalisch- chemischen Parametern durch die Gesundheitsämter des Landes untersucht. Diese Parameter werden nach Grenz- und Richtwerten unterschieden. Für die Auszeichnung mit der „Blauen Flagge“ gelten ausschließlich die anspruchsvollen Richtwerte, die während der gesamten Badesaison nicht überschritten werden dürfen. „Die ausgezeichneten Badestellen entsprechen den Qualitätsansprüchen bei der Wasserqualität der Badegewässer, bei der Betreibung der Sportboothäfen, in der Umsetzung von Umweltstandards und bei der Wasserrettung und Sicherheit an unseren Stränden im Land“, so Glawe weiter.

Nach der Reiseanalyse 2018 der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen e.V. (FUR) ist es zwei von drei MV-Urlaubern (ab 5 Tagen Urlaubsdauer) besonders wichtig, im Urlaub die Natur zur erleben (65,9 Prozent). Dabei bezeichneten 61,2 Prozent der MV-Urlauber ihren Haupturlaub in MV konkret als Badeurlaub und 35,4 Prozent als Natururlaub.

„Das zeigt, wie wichtig neben der Erholung auch das Baden im Meer oder im See zu den wichtigsten Urlaubsaktivitäten unserer Gäste zählt. Drei Viertel (74,9 Prozent) aller Gäste haben während ihrer Haupturlaubsreise in MV gebadet und ein Drittel (36,1 Prozent) haben Naturattraktionen in MV besucht“, sagte Wirtschaftsminister Glawe weiter. „Es reicht jedoch nicht nur gute Badewasserqualität und das reine Vorhandensein der Natur aus. Das Gesamtpaket muss stimmen. Hierzu zählen auch hervorragende Unterkünfte und saisonverlängernde Angebote“, machte Wirtschaftsminister Glawe deutlich.

In den prämierten Häfen wird die Wasserqualität im Hafenbecken während der Saison regelmäßig kontrolliert und bekanntgegeben. „In den Sportboothäfen ist es auch wichtig, die natürliche Umgebung dauerhaft zu erhalten und Umweltschäden vorzubeugen, zum Beispiel beim Tanken von Booten oder der Abwasser- und Abfallentsorgung. Hier ist auf die Notwendigkeit von Umwelt- und Naturschutz aufmerksam zu machen“, so Glawe. „Mit der umweltgerechten Betreibung der Badestellen und der Sportboothäfen werden wir die Grundlagen für die Zukunft sichern und neue Gäste auf unser Land aufmerksam machen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

In diesem Jahr gibt es das Umweltsymbol „Blaue Flagge“, das international in 47 Staaten verliehen wird, im 33. Jahr. Es ist das erste internationale Umweltsymbol, das für die Dauer eines Jahres an Sportboothäfen und Badestellen an Küsten und Binnengewässer verliehen wird. Der Grundgedanke der Umweltauszeichnung mit der Blauen Flagge für Badestellen und Sportboothäfen orientiert sich an den ökonomischen, ökologischen und kulturellen Zielen der nachhaltigen Entwicklung.

Veranstalter der Kampagne ist die „Stiftung für Umwelterziehung“ (Foundation for Environmental Education – FEE.), Kopenhagen. In der Bundesrepublik ist die Deutsche Gesellschaft für Umwelterziehung e.V. (DGU) die zuständige Sektion der FEE, die die Kampagne durchführt.

Auszeichnungen im Überblick

 1.Badestellen Küste

Ostseebad Kühlungsborn (Mittelstrand); Bad Doberan / Heiligendamm (Am Heiligen Damm); Ostseebad Zinnowitz (Hauptstrand); Ostseebad Zinnowitz (Sportstrand); Ostseebad Zinnowitz (Fischerstrand); Ostseebad Prerow    (Nordstrand); Ostseeheilbad Graal-Müritz (Hauptstrand – Seebrücke); Ostseebad Binz (Hauptstrand); Ostseebad Baabe (Hauptstrand); Ostseebad Boltenhagen (Strandklinik); Ostseebad Warnemünde (Markgrafenheide Strand); Ostseebad Warnemünde (Weststrand); Ostseebad Warnemünde (Warnemünder Strand); Seebad Ahlbeck       (An der Seebrücke); Seebad Heringsdorf (Sportstrand); Seebad Bansin (Langenberg); Ostseebad Ahrenshoop (Hohes Ufer); Ostseeheilbad Zingst (Kurhaus); Ostseebad Wustrow (Fischländer Strand); Ostseebad Sellin (Hauptstrand / Nordstrand); Ostseebad Sellin (Südstrand / Fischerstrand); Ostseebad Trassenheide (Hauptstrand); Ostseebad Trassenheide (Campingplatz); Ostseebad Göhren (Nordstrand); Ostseebad Karlshagen (Hauptstrand); Ostseebad Karlshagen (Dünencamp); Seebad Loddin (Hauptstrand); Ostseebad Nienhagen (Hauptstrand); Vitte Hiddensee (Hauptstrand); Seebad Ückeritz (Hauptstrand).

2. Badestellen Binnengewässer

Krakow am See (Städtische Badeanstalt am Jörnberg); Waren (Müritz) (Volksbad); Neubrandenburg (Augustabad am Tollensesee); Neubrandenburg (Strandbad Broda); Neubrandenburg (Badestelle Reitbahnsee); Schwerin (Zippendorf Strand)

 3. Sportboothäfen

Wasserwanderrastplatz Prerow; Stadthafen Barth; Bootshafen Kühlungsborn; Yacht- und Fischereihafen Karlshagen; M. C. Zierker See e.V. (Neustrelitz)

Verbot von Schottergärten

Schwerin – Die Forderung der Fraktion Freie Wähler/BMV, den Bau von Stein- und Schottergärten gesetzlich verbieten bzw. stark reglementieren zu lassen, wies Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Rahmen einer Landtagsdebatte in Schwerin zurück.

„Unser Ziel ist es, die Menschen aufzuklären und sie für den Insektenschutz zu begeistern. Dazu gehört auch die insektenfreundliche Gestaltung von Privatgärten. Mit Verboten und steuerlichen Einschränkungen verprellen wir die Menschen und leisten dem Insektenschutz am Ende einen Bärendienst“, so der Minister.

Mit dem 2018 veröffentlichten Bienenweidekatalog hat das Land eine wichtige Handreichung für Land- und Forstwirte, Bewirtschafter von öffentlichen Flächen, aber eben auch für Haus- und Kleingärtner sowie den einzelnen Bürgern erarbeitet, sagte er weiter. Sie soll helfen, Bienenweiden so anzulegen, dass vom Frühjahr bis in den September hinein für Bienen und andere Insekten kontinuierlich Tracht zur Verfügung steht.

Als erstes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern im gleichen Jahr die Insektenschutzstrategie „Mehr Respekt vor dem Insekt“ initiiert, erinnerte er. Auch in der Landwirtschafts- und Umweltpolitik in Deutschland und Europa habe der Insektenschutz inzwischen einen hohen Stellwert eingenommen. Auf der Umweltministerkonferenz Ende Mai in Hamburg sei auf Antrag von Mecklenburg-Vorpommern, dem Saarland, Brandenburg und Thüringen ein „Aktionsprogramm zur Förderung insektenfreundlicher Privatgärten in Deutschland“ beschlossen worden.

Die Bedeutung der Insekten und ihrer Leistungen muss Backhaus zufolge aber bereits in Kitas und Schulen vermittelt werden. Gemeinsam mit der Universität Rostock habe sein Ressort ein Zertifikatskurs auf den Weg gebracht, das Studierenden, Referendaren und Lehrkräften Möglichkeiten aufzeigt, mit denen sich Schulgärten in den Unterricht einbinden lassen. „Unser Ziel ist es, Schulgärten als Lern- und Erfahrungsort zu erhalten und Kindern und Jugendliche dazu zu animieren, wieder mehr Zeit in der Natur zu verbringen“, erklärte er.

Minister Backhaus forderte außerdem eine wachsende Sensibilität für alle wildlebenden Insekten und für die Honigbiene und eine verstärkte Zusammenarbeit von Landwirten und Imkern in Mecklenburg-Vorpommern: „Die großflächigen Strukturen der Landwirtschaft müssen aufgebrochen, mehr Hecken, Brachen und breite Feldränder angelegt werden. Mecklenburg-Vorpommern muss nach und nach von einem flächendeckenden Nektarband durchzogen werden.“

Landwirte tragen unter anderem durch die Umsetzung von Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen zum Bienen- und Insektenschutz bei. Dazu gehört der Anbau von blühenden Haupt- und Zwischenfrüchten, die extensive Grünlandbewirtschaftung oder der ökologischen Landbau. „Die Maßnahmen werden von den Landwirten gut angenommen und inzwischen auf 320.000 Hektar und damit auf einem Drittel der gesamten Ackerfläche umgesetzt“, so Backhaus. Mecklenburg-Vorpommern führte darüber hinaus als erstes Bundesland die Förderung von Blühstreifen und Blühflächen ein. 2018 nutzen 660 Betriebe mit rund 7000 Hektar diese Förderung.

Als ein Teil der Insektenstrategie setzen die Landesforstanstalt in Malchin und die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe in Gülzow-Prüzen mit Bundesmitteln in Höhe von 1,6 Millionen Euro ein Projekt zur Verbesserung der Lebensräume von Insekten im Wald um. Ziel ist, getrennte Waldabschnitte durch Hecken, Baumgruppen oder insektenfreundlich gestaltete Strom- oder Bahntrassen miteinander zu verbinden und damit den genetischen Austausch einzelner Populationen wieder zu ermöglichen.

Wichtige Lebensräume insbesondere für Wildbienen stellen die Streuobstwiesen dar. Mit dem Streuobstgenussschein hat Mecklenburg-Vorpommern als erstes und einziges Land in Deutschland ein Finanzierungsinstrument geschaffen, welches es auch Privatpersonen ermöglicht, die Anlage bzw. Pflege von Streuobstwiesen zu finanzieren.

Beim Einsatz von Glyphosat verwies er auf die Minderungsstrategie des Bundes. Demnach sollen gemeinsam mit Landwirten Alternativen entwickelt und in einer Ackerbaustrategie zusammengefasst werden.

Kutter- und Küstenfischerei erhält Erlösausfälle

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern stellt den Kutter- und Küstenfischer auch in 2019 rund 2,3 Millionen Euro zum Ausgleich quotenbedingter Erlösausfälle bereit. Das betonte der zuständige Fachminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin, wo im Landtag ein Antrag der AfD-Fraktion zum Schutz dieses traditionellen Wirtschaftszweiges diskutiert wurde.

„Die Fischerei gehört zu Mecklenburg-Vorpommern – das steht für mich völlig außer Frage. Sie hat nicht nur aus traditionellen Gründen eine Daseinsberechtigung; für mich ist sie trotz des massiven Strukturwandels ein Wirtschaftszweig mit Perspektive. Deshalb würde ich es sehr begrüßen, wenn sich wieder mehr junge Menschen für diesen Beruf begeistern könnten. Inzwischen sind mehr als die Hälfte aller Fischer im Land älter als 60 Jahre. Das ist ein echtes Problem! Bei allem Respekt für die Lebensleistung dieser Menschen – um den Anforderungen globaler Märkte und nachhaltiger Bewirtschaftungsmethoden gerecht zu werden, braucht es wie in anderen Bereichen auch junge und frische Ideen“, sagte Backhaus.

Dazu zähle auch die Bereitschaft sich intensiver denn je mit der Selbstvermarktung zu beschäftigen, um den Erwartungen der Kunden nach einem breitgefächerten Sortiment an Süß- und Salzwasserfischen zu entsprechen. Backhaus forderte insbesondere die Erzeugerorganisationen dazu auf, Konzepte zur Ausrichtung der gesamten Kutter- und Küstenfischer zu entwickeln. Wichtig seien vor allem Maßnahmen, die eine noch gezieltere Fangplanung und Verarbeitung der knapper werdenden Ressourcen ermöglichen.

Der für die Bestandsbewertung zuständige wissenschaftliche Rat für Meeresforschung sieht als Ursache für den Rückgang der Bestände insbesondere eine naturbedingt schlechte Nachwuchsproduktion. Die Folge: massive Fangeinschränkungen. Betrug die Heringsquote in Mecklenburg-Vorpommern vor 20 Jahren noch 61.000 Tonnen, liegt sie heute bei knapp 3.000 Tonnen. Die Dorschquote wurde im gleichen Zeitraum von ca. 3.000 Tonnen auf aktuell 1.000 Tonnen reduziert. „Mein Haus hat diesen Prozess mit der Förderung von Investitionen und durch Ausgleichszahlungen mit 7,5 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln begleitet“, erinnerte Backhaus.

Die durch die EU im Jahr 2013 eingeleitete Umstellung der Fischerei auf eine nachhaltige Bewirtschaftung der Fischbestände lasse bereits erste Erfolge erkennen. Der aktuelle Lagebericht des Wissenschafts-, Technik und Wirtschaftsausschusses für Fischerei der EU (STECF) komme zu dem Ergebnis, dass inzwischen über 90 Prozent der im Nordostatlantik, einschließlich Nord- und Ostsee gefangenen und verkauften Fische aus nachhaltig bewirtschafteten Beständen stammen.

Um Fänge von Dorsch, Hering und Sprotte genau und zeitgerecht erfassen zu können, gilt die Logbuchpflicht seit 2016 auch für Fischereifahrzeuge mit einer Länge von acht Metern (vorher: ab einer Länge von zehn Metern). „Dadurch werden ca. 34 Prozent der deutschen Dorschanlandungen und 14 Prozent der Heringsanlandungen nicht mehr auf der Grundlage von Monatsmeldungen, sondern innerhalb von 48 Stunden erfasst und anhand von Verkaufsabrechnungen zeitnah kontrolliert“, lobte Backhaus.

Die Forderung der AfD, die Logbuchpflicht für Fischereichfahrzeuge unter 10 Metern abzuschaffen, wies er mit der Begründung zurück, sie würde dem Anspruch einer nachhaltigen Bewirtschaftung zu widerlaufen.

Antimüllmonster-Projekt

Wismar – Die Schülerinnen und Schüler der evangelischen Schule „Robert Lansemann“ in Wismar sind Landesenergiesparmeister 2019. Die sieben bis neun Jahre alten Schülerinnen und Schülern konnte die Jury durch ihren Verzicht auf Plastik vollends überzeugen. In Ihrem Antimüllmonster-Projekt haben sie sich das Ziel gesetzt, überhaupt keinen Müll in den Brotdosen zu haben.

Energieminister Christian Pegel zeigt sich begeistert von dem großem Engagement: „Ich gratuliere den neuen Energiesparmeistern aus Wismar herzlich. Mit großer Freude beobachte ich die aktuelle Entwicklung, dass sich die jungen Generationen aktiv mit dem Klimaschutz auseinandersetzen und ihre Ideen und Vorstellungen der Welt von morgen auch in ihre Familien tragen. Dafür sind die Schülerinnen und Schüler aus Wismar mit ihrem Antimüllmonster-Projekt beispielhaft.“

Kinder, die überhaupt keinen Plastikmüll in ihren Brotdosen hatten, durften einen Strich auf der Antimüllmonsterliste machen und motivierten so ihre Eltern, ein plastikfreies Frühstück zu bereiten. „Der direkte Effekt in der eigenen Familie ist beim Projekt enorm und die Antimüllmonsterliste eine tolle Art, die Kinder und deren Familien zu motivieren und das eigene Verhalten ein Stück weit zu hinterfragen“ so Christian Pegel weiter. Die Aktionen der Schülerinnen und Schüler hörten aber nicht in der eigenen Familie auf. Sie hielten Vorträge in anderen Klassen, sprachen beim Bürgermeister vor und warben bei heimischen Fabriken dafür, auf Plastik zu verzichten.

Als Landessieger erhalten die Wismarer ein Preisgeld von 2.500 Euro – und haben sich zudem fürs Bundesfinale qualifiziert. Welcher der 16 Landessieger sich am Ende bundesweiter „Energiesparmeister Gold“ nennen und weitere 2.500 Euro Preisgeld mitnehmen darf, wird per Online-Abstimmung entschieden „Bis zum 5. Juni 2019 können Sie unter www.energiesparmeister.de/ abstimmen. Ich drücke die Daumen, dass viele Bürgerinnen und Bürger für das Projekt aus Wismar stimmen, damit aus den Landesmeistern vielleicht bald Bundesmeister werden“, ruft Christian Pegel auf.

Der Bundessieger wird am 14. Juni in Berlin bei der Preisverleihung im Bundesumweltministerium bekannt gegeben.

Kulturschuppen Garz präsentiert Dirk Ende

Insel Rügen – Am 15.06. gibt es das nächstes Konzert in dem Kulturschuppen in der Stadt Garz. Der Sänger Dirk Ende wird den Abend …. Hoch hinauf ….mit seiner Musik und Lyrics gestalten.

Dirk Ende ist ein Vollblutmusiker der seine Musik nicht einfach spielt, sondern lebt. Inspiriert durch wunderbare Songs von Weltklassekünstlern wie Simon & Garfunkel, Leonard Cohen, Cat Stevens, Reinard Mey, Westernhagen und vielen anderen, schreibt er die meisten seiner Titel selbst.

Die Anregung zu seiner Musik holt er sich im Alltag ebenso wie in Traumwelten. Sie ist gekennzeichnet von jenen wunderbaren Melodien und anspruchsvollen Texten, die Musik zu einem zeitlosen Erlebnis machen. Seine Songs überdauerten alle Trends, weil die Melodien unverwechselbar sind und ihr moderner Sound verhalf ihnen zu einer nie gekannten Intensität. Jeder seiner Songs erzählt eine Geschichte mit eigenem Flair und Charisma. So kommt es, dass seine Musik ein echtes Sammelsurium von Liedern ist, die man nicht erwartet.

Dirk Ende, geborener Saalfelder (Thüringen), konnte von jeher seiner Leidenschaft für das Spielen auf der Gitarre nicht entkommen. Während er viele eigene Lieder geschrieben und komponiert hat, interpretiert er auch immer wieder bekanntere Lieder neu. – Bekannte Lieder, die den Hörern immer im Gedächtnis bleiben sollten, denn die Schönheit der musizierenden Kunst kennt kein Alter.

Und so viel Seele er in die Interpretationen anderer Werke webt, so voller Seele und Erlebnisse sind auch seine eigenen Lieder. Der Ein oder Andere wird sich sicherlich in seinen Texten wiederfinden, ganz sicher aber wird man von seiner Präsenz auf der Bühne mitgerissen sein!

Die Themenvielfalt seiner Lieder reicht von Liebe über Leid bis hin zur augenzwinkernden Selbstironie, facettenreich wie das wahre Leben. Dirk Ende, er verzaubert und fasziniert mit seinen gefühlvollen Songs.

Beginn, wie immer 19.30 Uhr. Eintritt frei.Um eine Spende für den Künstler wird gebeten.
Für gute Laune, anregende Gespräche und so weiter seit Ihr dann selbst verantwortlich.
Anmeldung ist erforderlich, da wir immer mehr nette Gäste bekommen und die Plätze aber begrenzt ( 45 ) bleiben.
038304-829745
baltik-kulturhg@gmx.de

Fördermittel für LED-Umrüstung

Zingst – Die Gemeinde Zingst (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Landesenergieministerium einen Zuschuss in Höhe von 256.500 Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Das Vorhaben umfasst die Umrüstung bzw. Errichtung von insgesamt 368 Lichtpunkten auf LED-Technik und wird in zwei Bauabschnitten realisiert. Im ersten Bauabschnitt werden dazu die vorhandenen 20 Quecksilberdampfleuchten auf LED-Technik umgerüstet. Um die Straßenzüge der Gemeinde künftig optimal auszuleuchten, werden zusätzlich 35 LED-Leuchten errichtet. Masten und Kabel werden ebenfalls erneuert.

Im zweiten Bauabschnitt sollen 313 Lichtpunkte, bestehend aus Quecksilber- und Natriumdampfleuchten, auf die klimaschonendere Alternative umgerüstet werden.

Durch die Maßnahme können insgesamt ca. 91.000 kWh pro Jahr, sowie ca. 56 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 513.000 Euro.

Biberschäden nehmen zu

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern soll es bis Ende des Jahres eine Biber-Verordnung geben. Das kündigte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus heute im Landtag im Schweriner Schloss an. Die Verordnung soll die Vergrämung oder Entnahme von Bibern erleichtern. Ausnahmen vom bestehenden Tötungs- oder Schädigungsverbot sollen demnach in bestimmten Fallkonstellationen auch ohne vorherige Einzelfallprüfung und Einzelfallgenehmigung durch die zuständige Naturschutzbehörde möglich sein. Einschränkungen werde es in naturschutzrechtlich geschützten Gebieten geben.

„Aus meiner Sicht ist zunächst einmal festzustellen, dass die wachsende Biberpopulation ein absoluter Erfolg des Naturschutzes ist. Der Biber war einst ein sehr weit verbreitetes Säugetier. Vor allem durch die direkte Jagd sind die Biber in Europa und Asien aber fast ausgerottet worden. Nur durch umfangreiche Schutzmaßnahmen vor allem in den letzten zwei Jahrzehnten konnte der europäische Biber gerade noch rechtzeitig vorm Aussterben gerettet werden“, so Backhaus.

Leider müsse man auch feststellen, dass die Zahl der durch den Biber verursachten Konflikte weiter zunimmt, ergänzte er. 2018 seien dem Landesverband der Wasser- und Bodenverbände nach eigenen Angaben rund 1.100 Problemstellen gemeldet worden. Dazu gehöre unter anderem die Überschwemmung von landwirtschaftlichen Nutzflächen, Wegen, Straßen und Bahntrassen durch den Anstau von Gräben und Bächen, aber auch die Schädigung wichtiger Hochwasserschutzanlagen. Zur Beseitigung der Schäden seien nach Angaben der Wasser- und Bodenverbände allein in 2018 Kosten in Höhe von circa 460.000 Euro entstanden. 2014 seien es nach Angaben der Wasser- und Bodenverbände etwa 700 Problemstellen mit einem Schadensvolumen von rund 50.000 Euro gewesen. „Der Trend ist eindeutig und verlangt nach praktikablen Maßnahmen“, kommentierte Backhaus.

Geeignete Handlungsoptionen im Konfliktfall sind unter anderem der Einbau von Dammdrainagen („Bibertäuscher“), der Rückbau (auf definierte Höhen) oder Abtrag von Biberdämmen, der Einsatz von Verbissschutzmitteln, die Zäunung gefährdeter (Forst-)Kulturen, die Anlage/ Förderung von Gewässerrandstreifen mit Weichhölzern, der Einbau von grabesicheren Materialien in Deichen/Dämmen und in Einzelfällen ggf. auch die Vergrämung oder Entnahme von Bibern.

Auf Basis der letzten Biber-Revierkartierung, die in den Jahren 2013 bis 2015 durchgeführt wurde, ist der Gesamtbestand des Bibers in Mecklenburg-Vorpommern auf 2.300 Tiere geschätzt worden. 2010/2011 waren es noch 1.700 Individuen. „Wir können also davon ausgehen, dass der Bestand auch in den vergangenen vier Jahren weiter angestiegen sein dürfte“, sagte der Minister.

Noch in diesem Jahr werde mit einer neuen Kartierung der Reviere begonnen: „Für die Art Biber ist der günstige Erhaltungszustand bei uns im Land gegeben. Im Falle fehlender zumutbarer Alternativen ist die Vergrämung oder Entnahme von Bibern insbesondere in Risikogebieten, wie Stau- und Hochwasserschutzanlagen, öffentlichen Verkehrsadern, Kläranlagen oder Fischteichanlagen, möglich, ohne dass sich der Erhaltungszustand der Population verschlechtert. Dies soll mit der geplanten Verordnung klargestellt und untersetzt werden“, betonte Backhaus.

In der Verordnung sollen u.a. Regelungen zu folgenden Punkten getroffen werden:

  • Zulassung von Ausnahmen zur Vergrämung oder Entnahme in z.B. für den Hochwasserschutz oder Infrastrukturanlagen risikobehafteten Bereichen,
  • örtliche und zeitliche Einschränkungen (Schutzgebiete, Phasen der Jungenaufzucht),
  • Kreis der zur Vergrämung und Entnahme berechtigen Personen.

Durch die Kombination verschiedener Förderrichtlinien ist es bereits seit 2017 möglich, sowohl die landesweite konzeptionelle Vorbereitung von Maßnahmen zur Konfliktlösung als auch die Maßnahmenumsetzung zu unterstützen. Ziel ist es, ein friedliches Nebeneinander von Bibern und Landnutzern zu etablieren.

Umrüstung von Lichtsignalanlagen auf LED

Stralsund – Für die Umrüstung von vier Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund (Landkreis Vorpommern-Rügen) auf Lichtlösungen auf Basis von LED mit 24 Volt Betriebsspannung erhält die Hansestadt vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 56.500 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Es ist vorgesehen, die Lichtsignalanlagen in der Friedrich-Engels-Straße in der Kniepervorstadt und in der Greifswalder Chaussee im Stadtteil Andershof sowie zwei Anlagen auf der Rostocker Chaussee, eine in der Tribseer Vorstadt und die andere im Stadtteil Langerdorfer Berg auf LED umzurüsten.

Durch dieses Vorhaben können pro Jahr ca. 18.600 Kilowattstunden Strom sowie ca. 9,7 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.