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Tag: 1. Juli 2020

Finanzverwaltung wird heute 30

Schwerin – Heute vor 30 Jahren sind die Finanzämter gegründet worden – drei Monate vor der Wiedervereinigung.

Es war der vorletzte Finanzminister der DDR, der gebürtige Mecklenburger Walter Romberg, der die Errichtung von 16 Finanzämtern zum 1. Juli 1990 anordnete: Bergen, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Ludwigslust, Malchin, Neubrandenburg, Parchim, Rostock I, Rostock II (später Ribnitz-Damgarten), Schwerin, Stralsund, Pasewalk, Waren, Wismar und Wolgast. Innerhalb kürzester Zeit wurde eine funktionierende Steuerverwaltung aufgebaut.

Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen, Gesetzesänderungen und das Ziel, leistungsfähige Finanzamtsstrukturen zu erhalten, führten in der Folge zu zahlreichen Anpassungen. Auch Finanzamtsschließungen und -fusionen waren über die Jahre erforderlich. Im Jahr 2004 erfolgte dann die Auflösung der ehemaligen Mittelbehörde, der Oberfinanzdirektion in Rostock. Aber auch Aufgabenzuwächse waren zu verzeichnen: So ist seit 2009 das Finanzamt Neubrandenburg stellvertretend für alle anderen Bundesländer für die Besteuerung der Rentenempfänger im Ausland zuständig. Das sogenannte „RiA-Finanzamt“ beschäftigt mittlerweile fast 300 Kolleginnen und Kollegen an sechs Standorten im Land.

Eine Sache hat sich übrigens nicht verändert: Die rund 2.200 Beschäftigten sind immer noch an 16 Standorten für Menschen, Unternehmen und Vereine im Einsatz.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern hat eine leistungsstarke Finanzverwaltung. Das hat sich zuletzt in der Corona-Krise gezeigt, als binnen kürzester Zeit viele Veränderungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zukamen. In den vergangenen 30 Jahren sind die Finanzämter nicht nur kompetenter Ansprechpartner gewesen, sondern auch ein freundlicher. Denn spätestens mit dem Dienstleistungskonzept gehörte auch die Kundenorientierung und der Servicegedanke zum Arbeitsalltag. Dass die Finanzämter unseres Landes heute einen exzellenten Ruf genießen, ist vor allem den heutigen und ehemaligen

Coronatest – Strategie für Kitas und Schulen

Schwerin – Die Landesregierung will nach den Sommerferien den Regelbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen mit einer umfassenden Teststrategie begleiten. Sie soll Sicherheit im Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen schaffen.

„Nach den Sommerferien wird es an den Schulen einen verlässlichen, täglichen Regelbetrieb geben“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Mit der Teststrategie wollen wir allen Beteiligten mehr Sicherheit geben. Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass wir uns heute beim MV-Gipfel auf diese Teststrategie verständigt haben“, betonte die Ministerin.

Derzeit bereitet die Landesregierung eine umfassende Teststrategie vor, die mit den Gesundheitsexpertinnen und -experten abgestimmt wird. Sie besteht aus zwei Säulen: zum einen aus einer wissenschaftlich begleiteten Kohortentestung und zum anderen aus einer freiwilligen, flächendeckenden, asymptomatischen Testung (Präventiv-Testung) von Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern.

Die wissenschaftlich begleitete Kohortentestung findet an ausgewählten Schulen und Kindergärten in den Hansestädten Greifswald und Rostock über einen Zeitraum von 10 Wochen in einem 2-Wochen-Rhythmus jeweils für 150 Lehrkräfte und 150 pädagogische Fachkräfte statt. Es sollen Personen zur Strichprobenziehung in den Alterskohorten U60 und Ü60 ausgewählt werden. Darüber hinaus sollen jeweils 150 Schülerinnen und Schüler sowie Kita-/Hort-Kinder getestet werden.

Für die Präventiv-Testung erhält das pädagogische Personal an Kindertageseinrichtungen und Schulen die Gelegenheit, sich freiwillig an bis zu 5 Terminen testen zu lassen. Die Testungen beginnen in der letzten Ferienwoche ab dem 27. Juli 2020 und können im Abstand von 14 Tagen bis zu den Herbstferien (39. KW) fortgesetzt werden. Dazu soll eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen werden.

Positive Bilanz

Ein Jahr nach Waldbrandkatastrophe zieht Backhaus positive Bilanz

Alt Jabel – Anlässlich der Inbetriebnahme eines Tiefenbrunnens bei Alt Jabel erinnerte Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus an den Waldbrand von Lübtheen vor genau einem Jahr. „Es ist uns damals mit vereinten Kräften gelungen, den Waldbrand einzudämmen und die ganz große Katastrophe abzuwenden. Niemand ist ernsthaft zu Schaden gekommen, auch konnten wir das Hab und Gut der Menschen vor den Flammen schützen.“

„Seitdem hat sich einiges in Sachen Waldbrandschutz getan“, zieht der Minister eine erste positive Bilanz. So seien beispielsweise beidseits der rund 35 km langen Ringstraße bestockungsfreie Wundstreifen angelegt worden, die zukünftig ein Feuer stoppen bzw. die Waldbrandbekämpfung erleichtern sollen. Auch habe man den Waldumbau weiter vorangetrieben und vor kurzem mit dem Bau der Löschwasserentnahmestellen begonnen. Entlang der sogenannten Ringstraße werden aktuell insgesamt 13 bis zu 50 m tiefe Brunnen gebohrt, die zur Förderung von 50 m³/h geeignet sein sollen. „Wir sind optimistisch, dass damit das Problem der Löschwasserversorgung bei Brandereignissen zukünftig weitestgehend behoben ist“, so Backhaus.

Damit habe man in wirklich kurzer Zeit bereits wichtige Etappenziele erreichen können. „Wir sind auf einem guten Weg. Das hätte so schnell sicher niemand für möglich gehalten. Deshalb danke ich allen Beteiligten nochmals für ihr Engagement und das hervorragende behördenübergreifende Zusammenwirken“, zeigte sich der Minister zufrieden. Die Mittel für präventive Waldbrandschutzmaßnahmen wurden massiv aufgestockt. Im Jahr 2019 wendete das Land MV rund 2,5 Millionen Euro dafür auf – ein Plus gegenüber 2018 von rund 1,5 Millionen Euro. In den Jahren 2020 bzw. 2021 sind 3,05 bzw. 3,24 Millionen Euro für den präventiven Waldbrandschutz vorgesehen.

„Ich hoffe natürlich, dass sich eine solche Waldbrand­katastrophe niemals wiederholt. Deshalb werden wir weiterhin mit Hochdruck daran arbeiten, um im Fall aller Fälle besser gewappnet zu sein als 2019“, betonte der Minister. Insbesondere mit Blick auf die hohe Kampfmittelbelastung und die zunehmenden extremen Witterungssituationen in Folge des Klimawandels bleibe dies eine enorme Herausforderung, der man sich jedoch gemeinsam stellen werde.