Daily Archives for 1. Juli 2020

Landeszootag in M-V am 22. Juli

Schwerin – Am 22. Juli ist Landeszootag. Die Landesregierung und der Landeszooverband laden an diesem Tag alle Kinder aus Mecklenburg-Vorpommern bis zu einem Alter von 14 Jahren zu einem kostenlosen Besuch in 20 Zoos, Tierparks und anderen Einrichtungen ein.

„Ich bin dem Landeszooverband und allen beteiligten Einrichtungen sehr dankbar, dass sie mit uns diese Aktion ins Leben gerufen haben. Die Kinder mussten in den letzten Monaten coronabedingt erhebliche Einschränkungen hinnehmen, insbesondere weil ihre Kitas und Schulen geschlossen waren. Das war für die Kinder wie für die Eltern oft nicht einfach. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir die Kitas und Schulen wieder für alle Kinder öffnen konnten und dass wir ab 1.8. zum Regelbetrieb in den Kitas und zum verlässlichen täglichen Unterricht in den Schulen übergehen. Der kostenfreie Eintritt am Landeszootag ist ein kleines Dankeschön für die Geduld und die besonderen Anstrengungen in den letzten Monaten. Und er soll den Kindern in unserem Land die Zoos und Tierparks näherbringen. Da kann man etwas lernen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Das kann ich nur bestätigen. Die Zoos und Tiergärten in unserem Land leisten nämlich nicht nur herausragende Arbeit im Natur- und Artenschutz, sie bieten darüber hinaus viele attraktive Möglichkeiten der außerschulischen Bildung für Kinder und Jugendliche. Noch dazu freuen sich unsere zoologischen Einrichtungen über jeden Besucher, da auch sie selbst mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen hatten. Dennoch waren sie sofort bereit, sich an dieser tollen Aktion zu beteiligen. Das muss man den Einrichtungen in dieser schwierigen Zeit besonders hoch anrechnen. Dafür danke auch ich dem Landeszooverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. und seinen Mitgliedern ganz herzlich. Ich wünsche allen Kindern und ihren Familien einen ausgelassenen und erlebnisreichen Tag“, so der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus.

Die Zoos und Tierparks bieten am 22. Juli besondere Programme für ihre Besucherinnen und Besucher. So wird es zum Beispiel Führungen geben, Schaufütterungen und Tiershows werden gezeigt, Schüler-Zoo-Rallyes und verschiedene weitere Mitmachangebote werden insgesamt für einen interessanten und abwechslungsreichen Landeszootag 2020 sorgen.

An der Aktion nehmen die folgenden 20 Einrichtungen teil:

Zoo Rostock, Zoo Schwerin, Zoo Stralsund, Haustierpark Lelkendorf, Heimattierpark Greifswald, Heimattierpark Grimmen, Müritzeum, Deutsches Meeresmuseum, Ozeaneum, Naturerlebnispark Tollensetal, Naturerlebnispark Gristow, Tiererlebnispark Müritz, Tiergarten Neustrelitz, Tierpark Ueckermünde, Tierpark Wismar, Tierpark Wolgast, Wildlife Usedom – Tropic Reptica, Tropenhaus Bansin, Vogelpark Marlow, Wildpark-MV.

Weitere Informationen zum Landeszootag werden demnächst auf der Homepage des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes sowie den teilnehmenden Zoos bereitgestellt.

Deutschland übernimmt HELCOM-Vorsitz

M-V ist im Vorsitz-Team dabei

Schwerin – Am heutigen 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland turnusmäßig für zwei Jahre den Vorsitz in der Helsinki-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM). Die beiden Umweltressorts der Ostseeanrainer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wurden auf Einladung des Bundes­umweltministeriums in das Vorsitz-Team aufgenommen. Zunächst hat Schleswig-Holstein für ein Jahr den Vize-Vorsitz inne.

„Im zweiten Jahr wird unser Ressort dann übernehmen. Es freut mich sehr, dass unser Land damit direkten Einfluss auf die Gestaltung des Meeresschutzes im Ostseeraum nehmen kann. Wir sind bereits seit vielen Jahren in Sachen Meeresschutz aktiv. Schließlich sind wir als Küstenland in besonderem Maß von einer gesunden Ostsee abhängig – beispielsweise in den Bereichen Tourismus und Fischerei“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Mit dem Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW) sowie dem Deutschen Meeresmuseum und dem Ozeaneum habe Mecklenburg-Vorpommern zudem gleich zwei ostseeweit aktive Forschungs- und Umweltbildungs­einrichtungen, die seit vielen Jahren auch praxisnahe wissenschaftliche Meeresforschung betreiben und damit hohe internationale Reputation erzielen. „Wir werden uns daher mit vielfältigen Erfahrungen und Ideen einbringen können“, zeigte sich der Minister überzeugt.

Gleichzeitig verwies er darauf, dass wirksamer Ostsee­schutz nur gelingen könne, wenn alle Ostseeanrainer an einem Strang ziehen. Dafür sei die Arbeit der HELCOM unverzichtbar, denn nur so ließen sich gemeinsame Ziele definieren und deren abgestimmte Umsetzung sicher­stellen, bekräftigte Backhaus.

Deutschland will in seiner Vorsitzzeit in der Helsinki-Kommission den Fokus auf die besonders drängenden Umweltprobleme der Ostsee setzen – darunter insbesondere die zu hohen Nährstoffeinträge, Munitions­altlasten, Meeresmüll, Unterwasserlärm und nicht zuletzt die Folgen des Klimawandels.

„Zwei dieser Themen standen auf Initiative von MV bereits auf der Agenda der Umweltministerkonferenz. Dort ist es uns gemeinsam mit den anderen Küstenländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen gelungen, wegweisende Beschlüsse zu erzielen. Jetzt haben wir die Chance, diese im HELCOM-Rahmen auch ostseeweit einzubringen“, so Backhaus. Dies sei zum einen das Thema der möglichen Umweltbeeinträchtigungen durch Munitionsaltlasten in der Ostsee, für das dringend weitere Grundlagen für Bearbeitungs- sowie gegebenenfalls Bergungskonzepte entwickelt werden müssen. „Außerdem möchte ich der Initiative des WWF folgend das Thema der Vermeidung, Bergung und Entsorgung von „Geisternetzen“ weiter vorantreiben“, erklärte der Minister. Der Fischerei verlorengegangene Netze stellen ein Problem für die Fischerei (Verlust), den Naturschutz (Beifang) und den Umweltschutz (Plastikmüll, Schadstoffe) dar. „Wir können hier eine „win-win-win“-Situation für Nutzer und Schützer erzeugen und gleichzeitig Meeresschutz-Aktivitäten besser sichtbar machen.“

Unter dem deutschen HELCOM-Vorsitz stehen wichtige Aufgaben an. So soll unter anderem im Herbst 2021 die Fortschreibung des Ostseeaktionsplans abgeschlossen werden. Des Weiteren gelte es, die wirtschaftliche Vitalisierung nach der Corona-Krise nachhaltig zu gestalten und dabei auch den Meeresschutz im Ostseeraum einzubeziehen. Zukünftige HELCOM-Entscheidungen sollen nach Vorstellungen des Bundesumweltministeriums ausdrücklich auf ihre Relevanz für Klima und biologische Vielfalt sowie Verhältnismäßigkeit überprüft werden.

„Es soll unter anderem wissenschaftlich geprüft werden, ob Seegraswiesen einen substanziellen Beitrag als Kohlenstoffspeicher („Blue Carbon“) leisten können“, nannte der Minister ein Beispiel. „Auch die Nachhaltigkeit unserer Küstenschutzmaßnahmen soll in dem Projekt Ostseeküsste 2100 zusammen mit Schleswig-Holstein weiterentwickelt und im HELCOM-Rahmen als Best-Praxis-Projekt eingebracht werden.“

A 19: Nächtliche Sperrungen

Rostock – Ab 2. Juli 2020 wird die A 19 im Bereich der Petersdorfer Brücke in Fahrtrichtung Rostock in insgesamt drei Nächten gesperrt. In diesen Nächten wird der Beton auf dem östlichen Überbau der neuen Brückenkonstruktion der Petersdorfer Brücke in Fahrtrichtung Rostock aufgetragen.

Jeweils von 20 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag wird die Autobahn ab der Anschlussstelle (AS) Röbel bis zu Anschlussstelle Malchow für den Verkehr gesperrt. Auch die dazwischenliegende Anschlussstelle Waren/Müritz kann in dieser Zeit in Richtung Rostock nicht genutzt werden. Die weiteren Sperrungen finden in den Nächten vom 9. zum 10. Juli 2020 sowie vom 23. zum 24. Juli 2020 statt.

Während der Arbeiten wird der Verkehr bis 7,5 Tonnen ab der AS Röbel über die Umleitungen U7 zur AS Malchow geführt. Aufgrund einer Baumaßnahme auf der eigentlichen U7 wird der Verkehr über 7,5 t über die Bedarfsumleitung U7 und U5, über die Orte Lübz und Goldberg, umgeleitet. Die Umleitung ist dadurch länger als üblich.

Die Straßenbauverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer, während der drei Nächte nur im wirklichen Bedarfsfall diese Strecke zu fahren. Der Verkehr in Richtung Berlin ist von den Arbeiten und Einschränkungen nicht betroffen.

Unterstützung regionaler Produzenten

Insel Rügen – Nächste Station der Vorpommerntour des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Patrick Dahlemann: Heute gings zum Thementag „Regionale Produkte“ zur Firma „BoddenLandEis“ in Kemnitz, Ortsteil Neuendorf, in die Molkerei Rügener Inselfrische nach Poseritz und in die Rügener Inselbrauerei in Rambin.

„In dieser Woche stehen die Landwirtschaft, Fischerei, deren Veredelungsketten und die dazugehörige Forschung auf dem Programm. Die regionalen Erzeuger vor Ort zu besuchen und dort zu erleben, wie vorpommersche Produkte hergestellt werden, fasziniert mich jedes Mal aufs Neue. Für mich ist der Thementag „Regionale Produkte“ ein fester Bestandteil der Vorpommerntour. Die regionalen Produzenten werden jetzt noch aktiver unterstützt. So sind die Barther Markthalle mit 22.500 Euro und der Regionalladen „SchmackHAFFt“ im Ueckermünder Tierpark mit 33.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds gefördert. Neben Regiomaten, aus denen einheimische Produkte gekauft werden können, sind so neue attraktive Anlaufpunkte entstanden“, informierte Dahlemann.

In Vorpommern hergestellte Produkte seien gut für die Einheimischen, die sich damit identifizieren und für die Gäste: „Die Einheimischen haben ihre Produkte aus ihrer Region, kennen die Erzeuger, schätzen kurze Transportwege und ehrliche Herstellung. Und der Gast kann ein Stück Vorpommern mit nach Hause nehmen. Gerade die Ernährungsbranche ist ein wichtiger Bestandteil regionaler Identität und eng verwoben mit dem Tourismus, der Gastronomie und der Gesundheitswirtschaft. All die Produzenten hier in Vorpommern haben große Wertschätzung verdient. Das muss sich auch in fairen Preisen für die Erzeuger ausdrücken.“

Gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung initiierte Dahlemann Stammtische für regionale Produzenten. Als ein Ergebnis entwickelte die Pommernarche um Friz Fischer auf Anregung Dahlemanns einen Präsentkorb. „Zum hochwertigen Produkt gehört eine gute und clevere Verpackung. Das wird künftig noch mehr Freude beim Verschenken bereiten.“ Neuer Messestand und Korb sollen schon bald zum Einsatz kommen und werden mit 25.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds gefördert.

Arbeitsmarkt Juni in M-V

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist in Mecklenburg-Vorpommern im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Juni 65.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 11.100 Arbeitslose mehr als im Vorjahresmonat (+20,2 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt bei 8,0 Prozent. (+1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreswert).

„Trotz der einsetzenden Lockerungen wird das Hochfahren der Unternehmen noch eine Weile dauern. Das macht sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Aufholeffekte sind denkbar, wenn die Lockerungen weiter ausgebaut und neue Infektionen vermieden werden können. Erste positive Anzeichen sind erkennbar. Mit dem Anlaufen des Tourismusmotors wächst die Nachfrage nach Jobs in diesem Bereich wieder. Hier ist etwas Licht am Horizont. Dennoch: Wir müssen die anstehenden Herausforderungen gesamtwirtschaftlich meistern. Wir versuchen die Unternehmen bestmöglich zu unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch. Im Vergleich zum Vormonat Mai sank die Arbeitslosigkeit um 1.600 (-2,4 Prozent).

Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass im produzierenden Gewerbe die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren sind. „Es ist für Unternehmen weiter herausfordernd, Aufträge und Umsätze zu generieren. Beispielsweise müssen Lieferketten reaktiviert werden, um Produktionen zu ermöglichen. Ziel ist es, die Wirtschaft in dieser schweren Zeit weiter zu entlasten. Das ist eine Mammutaufgabe für uns alle zusammen“, so Glawe weiter. Der Minister machte deutlich, dass trotz Pandemie auch weiter in die heimische Wirtschaft investiert wird. „Wir müssen heute schon an morgen denken. Investitionen werden weiter unterstützt. Jede Neuansiedlung schafft und sichert neue Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte der Wirtschafts- und Arbeitsminister.

Als Beispiele nannte Glawe zwei aktuell geplante Unternehmensansiedlungen in Schwerin und in Anklam. Die Vink Chemicals GmbH & Ko. KG aus Hamburg plant, sich im Industriepark Schwerin neu anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes für Produkte, die eine vielschichtige Anwendung in der Industrie zur Konservierung finden. Durch diese werden Ressourcen geschont und Haltbarkeiten verlängert. 40 neue Arbeitsplätze sind geplant. Die Unternehmensgruppe VICI Polska aus Warschau plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industrie- und Gewerbegebiet Anklam Süd-Ost mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes zur Herstellung von hochwertigen Frühstücksprodukten für den asiatischen und osteuropäischen Markt. Zunächst sollen 110 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Wirtschaftsminister Glawe appellierte an die heimische Wirtschaft, Lehrlinge trotz Kurzarbeit in Betrieben weiter zu halten. „Wir haben hier ein unterstützendes Programm für Unternehmen aufgelegt, um die Ausbildungsplätze zu sichern. Unser Ziel ist es, die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen und die Kurzarbeit von Lehrlingen unbedingt zu vermeiden. Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Eine angefangene Ausbildung muss auch zu Ende geführt werden können. Unser Programm zur Unterstützung ist gut angelaufen“, machte Glawe deutlich. Bisher wurden 489 Anträge mit einem Gesamtfördervolumen von etwa 5,3 Millionen Euro gestellt. 269 Vorhaben wurden bewilligt. Die Anträge stehen auch zum Download beim Landesförderinstitut  bereit.

Seit Beginn der Corona-Krise im März haben in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 18.700 Betriebe für 177.100 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt, das sind 39,9 Prozent aller Betriebe des Landes mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Betroffen sind vor allem Einzelhandel, Gastronomie und Gesundheitswesen. Glawe dankte den Unternehmen, dass sie das Instrument der Kurzarbeit aktiv nutzen. „Viele Unternehmen versuchen, in schwierigen Zeiten ihre Fachkräfte bestmöglich zu halten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Glasarche auf der Reise durch M-V

Boizenburg – Auf seiner Reise durch Mecklenburg-Vorpommern hat das Kunstwerk „Glasarche 3“ seit Dienstag (30.06.) seinen Ankerplatz im UNESCO-Biosphärenreservat Flussland­schaft Elbe M-V. Bis zum 16. August 2020 ist es in Boizenburg direkt am Elberadweg vor dem Eingangstor zur Freiluftausstellung EinFlussReich zu besichtigen.

Das Kunstensemble besteht aus einem fünf Meter langen gläsernen Kahn, der in einer riesigen Hand aus Eichen­holz ruht. Es symbolisiert die Zerbrechlichkeit der Natur, obwohl sie so imposant groß ist. Wir haben es sinnbildlich in der Hand, sie trotz ihrer Zerbrechlichkeit zu bewahren.

Anlässlich des 30. Jubiläums der Gründung der meisten Nationalparks, Biosphärenreservate und Naturparks in Ostdeutschland ist Mecklenburg-Vorpommern Gastgeber für die Glasarche. Seit dem 12. Mai lag sie im National­park Vorpommersche Boddenlandschaft am Hafen Born a. Darß. Nach Boizenburg wechselt die Kunstinstallation zum Müritz-Nationalpark nach Waren, bevor sie am 4. Oktober das Land wieder verlässt.

Auch in Boizenburg eignet sich das Kunstobjekt als Ausflugsziel, um dann die Flusslandschaft Elbe aus einem anderen Blickwinkel zu sehen und neu zu entdecken. Die Lage entlang des beliebten Elberadweges wird sicherlich viele Gäste anlocken. Hier bietet sich gleich vor Ort ein Besuch der Freiluftausstellung EinFlussReich an.

Am 12. September 1990 beschloss die damalige DDR-Regierung das Nationalparkprogramm. In den Kernzonen der großflächigen Schutzgebiete sollte die Natur der Natur überlassen werden. Damit wurde das Fundament für die heutigen Nationalparks und Biosphärenreservate in Mecklenburg-Vorpommern gelegt.

Bereits im Oktober 1990 übernahm Mecklenburg-Vor­pommern aus dem Nationalparkprogramm der DDR fünf von insgesamt 14 Großschutzgebieten, darunter drei von insgesamt fünf Nationalparks. Heute bilden drei Nationalparks, drei Biosphärenreservate und sieben Naturparks die Nationalen Naturlandschaften (NNL) unseres Landes. Sie nehmen mit insgesamt
545.700 Hektar fast 18 Prozent der Landesfläche ein.

Es folgten weitere wichtige Etappenziele wie im Jahr 2011 die Anerkennung der Serrahner und der Jasmunder Buchenwälder als Teil des UNESCO-Weltnaturerbe „Buchenurwälder der Karpaten und alte Buchenwälder Deutschlands“ und im Jahr 2016 die Ausweisung der Ivenacker Eichen als erstes Nationales Naturmonument in Deutschland.

Fördergelder für Kita Kinderland

Parchim – Einen Zuwendungsbescheid in Höhe von zwei Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhält die Stadt Parchim. Gedacht sind die Mittel für den Neubau der interkulturellen DRK-Kindertagesstätte Kinderland in der Parchimer Weststadt. Nach der Fertigstellung wird in der Kita Platz für 135 Kindergarten- und 54 Krippenkinder sein, knapp ein Dutzend mehr als jetzt. Die Gesamtkosten betragen rund 7,3 Millionen Euro.

Der Bau liegt in der Plattenbausiedlung Weststadt, die durch einen großen Anteil sozial benachteiligter Familien geprägt ist. Er stammt aus dem Jahr 1984. Zwar wurde das Gebäude in den 90er Jahren teilsaniert, entspricht aber insgesamt nicht mehr heutigen Standards. Weil auch eine komplexe Sanierung die Missstände nicht zufriedenstellend beseitigen würde, hat die Stadt sich für einen Neubau auf dem gleichen Grundstück bei laufendem Betrieb entschieden.

In der Kita werden rund 180 Kinder aus gegenwärtig 16 Nationen betreut. Um allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung zu ermöglichen, wird die Einrichtung nach einem Konzept betrieben, welches sich an der Ganzheitlichkeit von Familie und der Vielfalt von familiären Konstellationen orientiert. Ihr pädagogischer Ansatz sind Sprachförderung und Unterstützung der Familien bei der Erziehungsarbeit.

Der Arbeitsmarkt im Juni 2020

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck. Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert aber den Arbeitsmarkt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juni: +40.000 auf 2.853.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +637.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent

Die Arbeitslosenzahl ist von Mai auf Juni infolge der Corona-Krise deutlich gestiegen, wenn auch erneut schwächer als im Vormonat. Mit 2.853.000 liegt sie 40.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt entspricht das einem Zuwachs um 69.000.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 637.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent und verzeichnet im Vergleich zum Juni des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Mai auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 56.000 erhöht. Damit wächst die Unterbeschäftigung weniger stark als die Arbeitslosigkeit. Dies liegt zu einem großen Teil daran, dass wegen der Kontaktbeschränkungen Angebote der Arbeitsmarktpolitik nicht zum Einsatz kamen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Juni 2020 bei 3.604.000 Personen. Das waren 439.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juni für 342.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach 1,14 Millionen im Mai und zusammen 10,66 Millionen im März und April.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis April zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im April für 6,83 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 2,49 Millionen im März. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit weit über den Werten zur Zeit der Großen Rezession 2008/2009.

Die Corona-Krise hat auch zu einem Rückgang der Erwerbstätigkeit und der Beschäftigung geführt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai bei 44,71 Millionen Personen und fiel im Vergleich zum Vorjahr um 531.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verzeichnet im April im Vergleich zum Vorjahr noch einen geringfügigen Zuwachs. Insgesamt ist sie in diesem Monat nach hochgerechneten Angaben der BA im Vergleich zum Vorjahr um 30.000 auf 33,41 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von März auf April, von den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beeinflusst, ergibt sich saisonbereinigt ein deutlicher Rückgang um 276.000. Ein Großteil hiervon geht im Zusammenhang mit den coronabedingten Schließungen von Gaststätten und Hotels auf das Gastgewerbe zurück.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau gefangen. Im Juni waren 570.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 227.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 20.000 verringert. Die Stellenneumeldungen sind nach dem Plus im Mai auch im Juni etwas gestiegen. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im Juni 2020 unverändert bei 91 Punkten. Er liegt damit 38 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.077.000 Personen erhielten im Juni 2020 Arbeitslosengeld, 383.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juni bei 4.076.000. Gegenüber Juni 2019 war dies ein Anstieg von 152.000 Personen. 7,5 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Aktuell ist noch eine Verzögerung von etwa sechs bis acht Wochen zu erkennen. Von Oktober 2019 bis Juni 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 417.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 43.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 210.000 im Juni noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 479.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 47.000 weniger als vor einem Jahr.

Auffällig zurückgegangen sind im Vergleich zum Vorjahr vor allem gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen in Gastronomie- und Hotellerieberufen, in Metall- und Elektroberufen, im Friseurhandwerk, in kaufmännischen Berufen sowie in Informatikberufen. Im Juni waren noch 229.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt im Juni noch in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Finanzverwaltung wird heute 30

Schwerin – Heute vor 30 Jahren sind die Finanzämter gegründet worden – drei Monate vor der Wiedervereinigung.

Es war der vorletzte Finanzminister der DDR, der gebürtige Mecklenburger Walter Romberg, der die Errichtung von 16 Finanzämtern zum 1. Juli 1990 anordnete: Bergen, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Ludwigslust, Malchin, Neubrandenburg, Parchim, Rostock I, Rostock II (später Ribnitz-Damgarten), Schwerin, Stralsund, Pasewalk, Waren, Wismar und Wolgast. Innerhalb kürzester Zeit wurde eine funktionierende Steuerverwaltung aufgebaut.

Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen, Gesetzesänderungen und das Ziel, leistungsfähige Finanzamtsstrukturen zu erhalten, führten in der Folge zu zahlreichen Anpassungen. Auch Finanzamtsschließungen und -fusionen waren über die Jahre erforderlich. Im Jahr 2004 erfolgte dann die Auflösung der ehemaligen Mittelbehörde, der Oberfinanzdirektion in Rostock. Aber auch Aufgabenzuwächse waren zu verzeichnen: So ist seit 2009 das Finanzamt Neubrandenburg stellvertretend für alle anderen Bundesländer für die Besteuerung der Rentenempfänger im Ausland zuständig. Das sogenannte „RiA-Finanzamt“ beschäftigt mittlerweile fast 300 Kolleginnen und Kollegen an sechs Standorten im Land.

Eine Sache hat sich übrigens nicht verändert: Die rund 2.200 Beschäftigten sind immer noch an 16 Standorten für Menschen, Unternehmen und Vereine im Einsatz.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern hat eine leistungsstarke Finanzverwaltung. Das hat sich zuletzt in der Corona-Krise gezeigt, als binnen kürzester Zeit viele Veränderungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zukamen. In den vergangenen 30 Jahren sind die Finanzämter nicht nur kompetenter Ansprechpartner gewesen, sondern auch ein freundlicher. Denn spätestens mit dem Dienstleistungskonzept gehörte auch die Kundenorientierung und der Servicegedanke zum Arbeitsalltag. Dass die Finanzämter unseres Landes heute einen exzellenten Ruf genießen, ist vor allem den heutigen und ehemaligen

Coronatest – Strategie für Kitas und Schulen

Schwerin – Die Landesregierung will nach den Sommerferien den Regelbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen mit einer umfassenden Teststrategie begleiten. Sie soll Sicherheit im Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen schaffen.

„Nach den Sommerferien wird es an den Schulen einen verlässlichen, täglichen Regelbetrieb geben“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Mit der Teststrategie wollen wir allen Beteiligten mehr Sicherheit geben. Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass wir uns heute beim MV-Gipfel auf diese Teststrategie verständigt haben“, betonte die Ministerin.

Derzeit bereitet die Landesregierung eine umfassende Teststrategie vor, die mit den Gesundheitsexpertinnen und -experten abgestimmt wird. Sie besteht aus zwei Säulen: zum einen aus einer wissenschaftlich begleiteten Kohortentestung und zum anderen aus einer freiwilligen, flächendeckenden, asymptomatischen Testung (Präventiv-Testung) von Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern.

Die wissenschaftlich begleitete Kohortentestung findet an ausgewählten Schulen und Kindergärten in den Hansestädten Greifswald und Rostock über einen Zeitraum von 10 Wochen in einem 2-Wochen-Rhythmus jeweils für 150 Lehrkräfte und 150 pädagogische Fachkräfte statt. Es sollen Personen zur Strichprobenziehung in den Alterskohorten U60 und Ü60 ausgewählt werden. Darüber hinaus sollen jeweils 150 Schülerinnen und Schüler sowie Kita-/Hort-Kinder getestet werden.

Für die Präventiv-Testung erhält das pädagogische Personal an Kindertageseinrichtungen und Schulen die Gelegenheit, sich freiwillig an bis zu 5 Terminen testen zu lassen. Die Testungen beginnen in der letzten Ferienwoche ab dem 27. Juli 2020 und können im Abstand von 14 Tagen bis zu den Herbstferien (39. KW) fortgesetzt werden. Dazu soll eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen werden.

Positive Bilanz

Ein Jahr nach Waldbrandkatastrophe zieht Backhaus positive Bilanz

Alt Jabel – Anlässlich der Inbetriebnahme eines Tiefenbrunnens bei Alt Jabel erinnerte Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus an den Waldbrand von Lübtheen vor genau einem Jahr. „Es ist uns damals mit vereinten Kräften gelungen, den Waldbrand einzudämmen und die ganz große Katastrophe abzuwenden. Niemand ist ernsthaft zu Schaden gekommen, auch konnten wir das Hab und Gut der Menschen vor den Flammen schützen.“

„Seitdem hat sich einiges in Sachen Waldbrandschutz getan“, zieht der Minister eine erste positive Bilanz. So seien beispielsweise beidseits der rund 35 km langen Ringstraße bestockungsfreie Wundstreifen angelegt worden, die zukünftig ein Feuer stoppen bzw. die Waldbrandbekämpfung erleichtern sollen. Auch habe man den Waldumbau weiter vorangetrieben und vor kurzem mit dem Bau der Löschwasserentnahmestellen begonnen. Entlang der sogenannten Ringstraße werden aktuell insgesamt 13 bis zu 50 m tiefe Brunnen gebohrt, die zur Förderung von 50 m³/h geeignet sein sollen. „Wir sind optimistisch, dass damit das Problem der Löschwasserversorgung bei Brandereignissen zukünftig weitestgehend behoben ist“, so Backhaus.

Damit habe man in wirklich kurzer Zeit bereits wichtige Etappenziele erreichen können. „Wir sind auf einem guten Weg. Das hätte so schnell sicher niemand für möglich gehalten. Deshalb danke ich allen Beteiligten nochmals für ihr Engagement und das hervorragende behördenübergreifende Zusammenwirken“, zeigte sich der Minister zufrieden. Die Mittel für präventive Waldbrandschutzmaßnahmen wurden massiv aufgestockt. Im Jahr 2019 wendete das Land MV rund 2,5 Millionen Euro dafür auf – ein Plus gegenüber 2018 von rund 1,5 Millionen Euro. In den Jahren 2020 bzw. 2021 sind 3,05 bzw. 3,24 Millionen Euro für den präventiven Waldbrandschutz vorgesehen.

„Ich hoffe natürlich, dass sich eine solche Waldbrand­katastrophe niemals wiederholt. Deshalb werden wir weiterhin mit Hochdruck daran arbeiten, um im Fall aller Fälle besser gewappnet zu sein als 2019“, betonte der Minister. Insbesondere mit Blick auf die hohe Kampfmittelbelastung und die zunehmenden extremen Witterungssituationen in Folge des Klimawandels bleibe dies eine enorme Herausforderung, der man sich jedoch gemeinsam stellen werde.