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Monat: Juli 2020

„Bachelor of Arts – Polizeivollzugsdienst“

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Güstrow – Neun Absolventinnen und 13 Absolventen haben sich seit Februar 2019 in einem Lehrgang an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow erfolgreich für den Aufstieg in den gehobenen Dienst der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern qualifiziert. Trotz der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen und Umstellungen im Lehrbetrieb konnten die Abschlüsse in der regulären Zeit realisiert werden.

Wegen der Corona-Pandemie und den geltenden Abstandsregeln ist in diesem Jahr alles etwas anders. Dennoch übergab Innenminister Lorenz Caffier heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow, den Absolventinnen und Absolventen feierlich ihre Bachelorurkunden und machte diese Veranstaltung für alle zu einem besonderen Tag.

Caffier gratulierte zum erfolgreichen Abschluss und betonte: „Mit diesen neuen und gut ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten wird somit auch mehr Personal für die Landespolizeidienststellen zur Verfügung stehen“. In seiner Rede vor den Absolventen ging der Minister auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, denen sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern stellen muss: „Polizeiarbeit steht besonders im Fokus der Öffentlichkeit“. In seiner Rede vor den Absolventen ging Caffier auch auf die aktuellen Herausforderungen ein, denen sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern stellen muss: Der Beruf des Polizisten ist ein ehrenvoller, der Respekt und Anerkennung verdient.“

Die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten kehren nach der Verabschiedung wieder zu ihren Dienststellen zurück und treten dort ihre neuen Verwendungen im gehobenen Dienst an.

Landespflegekongress auf Mai 2021 verschoben

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Schwerin – Die im September geplante PflegeMesse und der darin integrierte Landespflegekongress werden auf den 18. bis 20. Mai 2021 verschoben. Darauf haben sich die „inRostock GmbH Messen, Kongresse & Events“ als Veranstalter und der Landespflegeausschuss unter Vorsitz des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung verständigt.

Zusammen mit dem parallel stattfindenden Landespflegekongress hat sich die PflegeMesse als Fach- und Kongressmesse für Reha, Therapie und Pflege seit 2011 zum führenden Pflegetreffpunkt in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Innovative Lösungen, fortschrittliche Produkte und Dienstleistungen sowie ein umfangreiches Begleitprogramm mit einer hohen Fachkompetenz locken alle zwei Jahre rund 3.500 Entscheider und Fachbesucher in die HanseMesse Rostock.

Aufgrund des durch die Coronapandemie bestehenden Verbotes für Großveranstaltungen ist die Durchführung der mittlerweile 6. PflegeMesse und damit auch des Landespflegekongresses im September dieses Jahres unrealistisch. „Um allen Akteuren Planungssicherheit zu geben, haben wir nun einen Ausweichtermin gefunden und festgelegt. Mein Dank dafür gilt der HanseMesse in Rostock als Veranstalter“, so Sozialministerin Stefanie Drese. „PflegeMesse und Landespflegekongress gehören eng zusammen und ergeben nur in Partnerschaft die optimalen Synergieeffekte.“

Vom 18. bis 20. Mai 2021 erleben Besucher neue Impulse und aktuelle Fachvorträge im Landesmessezentrum in Rostock. Der Landespflegekongress wird innerhalb der PflegeMesse am 19. und 20. Mai stattfinden.

Glasfasernetz für Gewerbegebiete

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Bis Mitte 2023 soll das vom Landesförderinstitut unterstütze Projekt fertiggestellt werden

Parchim – Seit November 2017 baut die WEMACOM Breitband GmbH im Landkreis Ludwigslust-Parchim in insgesamt 18 Projektgebieten ein zukunftsfähiges Glasfasernetz. Nun wird das Tochterunternehmen der WEMAG AG auch mehrere Gewerbe- und Mischgebiete in der Stadt Parchim mit schnellem Glasfaser-Internet versorgen. Dafür erhält die Stadt vom Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Gestern unterzeichnete Dirk Flörke, Bürgermeister der Stadt Parchim, gemeinsam mit Torsten Speth, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH, und Frank Heinkel, Prokurist der WEMACOM, den Zuwendungsvertrag für das geplante Infrastrukturvorhaben. „Dieses Thema begleitet mich seit meinem Amtsantritt im Jahr 2015. Vor allem für das Gewerbe in Parchim ist die Unterversorgung seit Jahren ein großes Problem. Das können wir gemeinsam mit der WEMACOM nun endlich lösen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit“, so Dirk Flörke. Der Breitbandausbau sei aber nicht nur für die ansässigen Unternehmen wichtig, sondern sei auch für Firmen, die mit dem Gedanken spielen, sich in Parchim anzusiedeln, ein entscheidender Faktor.

Bei der Vertragsunterzeichnung mit dabei waren auch der Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller, Stadtpräsidentin Ilka Rohr und Michael Hillmann, Vertriebsleiter der WEMAG. „Wir haben hier im Gewerbegebiet in Parchim einige Unternehmen, die kommen auf maximal zwei Mbit/s. Das ist natürlich katastrophal. Diese Unternehmen haben ganz dringend auf den heutigen Tag gewartet“, weiß Wolfgang Waldmüller, der sich seit Jahren für den Breitbandausbau in Parchim einsetzt. In der WEMACOM sieht er einen starken Partner: „Aus Erfahrung weiß ich: Überall dort, wo die WEMACOM dabei ist, funktioniert es sehr gut. Darauf kann man vertrauen.“

Über das in die WEMACOM gesetzte Vertrauen freute sich vor allem Geschäftsführer Torsten Speth. „Wir haben in den 2,5 Jahren, in denen wir jetzt bereits den Breitbandausbau betreiben, einige Erfahrungen gesammelt, die der Stadt Parchim nun zugutekommen werden. Wir freuen uns, auch die unterversorgten Gebiete in Parchim mit Glasfaser ausstatten zu können. Die Investitionen liegen bei insgesamt rund 7,5 Millionen Euro. Bis Mitte 2023 wollen wir mit dem Projekt fertig sein“, so Speth.

Bis dahin werden in den Gewerbegebieten der Stadt Parchim sowie in einigen unterversorgten Mischgebieten rund 65 Kilometer Trasse gebaut. Etwa 500 Hausanschlüssen können dann mit dem besonders stabilen und leistungsstarken Glasfaserinternet versorgt werden. Gefördert wird dieses Vorhaben vom Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern. 90 Prozent der Investition werden durch die GWR-Förderung abgedeckt. Die restlichen 10 Prozent trägt die Stadt Parchim.

„Nun starten wir in die Feinplanung. Dazu gehört auch, alle förderfähigen Haushalte und Unternehmen zu informieren“, erklärt Vertriebsleiter Michael Hillmann. Er und sein Team senden alle wichtigen Informationen und Vertragsunterlagen per Post an die Haushalte. Wer bis zum Ende der Planungsphase seinen Hausanschluss beantragt, bekommt diesen kostenlos, wenn er einen Internet- oder Telefontarif (z. B. WEMAG Surf) bestellt.

Unterstützung für die Kreisfeuerwehrzentrale

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Warin – Ohne Schläuche kommt keine Feuerwehr der Welt aus!

Nach jedem Einsatz und jeder Übung müssen sie gereinigt und geprüft werden. Die Schläuche der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Nordwestmecklenburg werden in der Kreisfeuerwehrzentrale (KFZ) in Warin gesammelt und von dort zu anderen Feuerwehrtechnischen Zentralen zur Schlauchwäsche transportiert. Aufgrund der nicht ausreichenden Kapazitäten, kommt es immer zu längeren Verzögerungen und teilweise müssen die Schläuche zur Reinigung, Pflege und Wartung bis in den Raum Hamburg gebracht werden.

In dieser Woche übersandte das Innenministerium für die Errichtung einer Schlauchwaschanlage einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 105.000 Euro übersandt.

„Nun hat die Kreisfeuerwehrzentrale Warin ein Arbeitsgerät, damit die 96 freiwilligen Feuerwehren des Landkreises saubere, durchgecheckte Schläuche erhalten. Mit dieser Anlage kann bei Großschadensereignissen besser und schnell reagiert werden, weil das Material schneller wieder zur Verfügung steht. Der Einsatz bei Bränden und Katastrophen verlangen den Feuerwehren ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Neben zeitgemäßer Basistechnik an den einzelnen Standorten sind dabei alle Hintergrunddienste von höchster Wichtigkeit.“, so Innenminister Caffier.

Service-Hotlines Kita und Pflege

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Schwerin – „In dieser Woche entscheidet die Landesregierung über viele Neuerungen der Corona-Maßnahmen. Deshalb wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern mit unseren Service-Hotlines weiterhin Unterstützung bei Fragen im Bereich Soziales und Kita anbieten“, informierte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Zu den Lockerungen zählen u.a. die Aufhebung des Besuchsverbotes in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, die Rückkehr zum regulären Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb im Freizeit- und Breitensport und der vollständige Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nach den Sommerferien in Krippe, Kindergarten und Hort.

Bereits seit dem 14. März steht das Ministerium Fragenden und Hilfesuchenden mit einer telefonischen Beratung zur Seite. „Schon vier Monate lang antworten unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Fragen aus den Bereichen Soziales, Pflege und Kita. Auch jetzt in der Sommerferienzeit sind sie für die Bürgerinnen und Bürger da“, betonte Drese.

Hotlines des Sozialministeriums:

Die Kita-Hotline ist unter der 0385 588 19999
Fragen rund um Pflege und Soziales stellen Sie unter 0385 588 19995.

Der Service steht werktags von 9 Uhr bis 12 Uhr und von 13 Uhr bis 16 Uhr zur Verfügung.

Neuer Einsatzleitwagen

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Grevesmühlen – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen können sich freuen. Heute übergibt Minister Lorenz Caffier an den Bürgermeister der Stadt, Herrn Lars Prahler, einen Bewilligungsbescheid und unterstützt neben dem Landkreis Nordwestmecklenburg die Ersatzbeschaffung eines 178.400 Euro teuren Einsatzleitwagens (ELW1) mit einer Sonderbedarfszuweisung i. H. von 59.465 Euro.

Der Minister würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. „Ihre Tätigkeit konzentriert sich nicht nur ausschließlich auf die Bekämpfung von Bränden. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen von den Kameradinnen und Kameraden ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu gehört auch die Ausrüstung der Wehren mit entsprechender Technik“, so Lorenz Caffier.

Die Stadt Grevesmühlen unterhält eine von zwei Feuerwehren mit besonderen Aufgaben im Landkreis. Zu den Einsatzschwerpunkten der Freiwilligen Feuerwehr gehören insbesondere die B105, die A20 – Anschlussstelle Grevesmühlen, die Bahnstrecke Bad Kleinen – Lübeck und das Gewerbegebiet Upahl. Der Feuerwehr Grevesmühlen kommt daher überregionale Bedeutung zu.

Die Erfüllung der umfangreichen Aufgaben erfordert für den Einsatzleiter mit Führungsgruppe ein entsprechendes Führungsfahrzeug, welches für die Stadt Grevesmühlen, die Ämter Grevesmühlen-Land, Dorf Mecklenburg -Bad Kleinen und Klützer Winkel eingesetzt wird.

Maskenpflicht im Einzelhandel

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Glawe: Anfang eines intensiven Diskussionsprozesses

Schwerin – In vielen Bundesländern wird gegenwärtig die Einführung der Maskenpflicht diskutiert. „Es ist ein intensiver Diskussionsprozess angestoßen worden. Wir müssen auch weiter neue Vorschläge diskutieren können. Die Leute reagieren mit Umsicht in vielen Bereichen des Lebens. Hierzu zählt beispielsweise der Arztbesuch, der Aufenthalt im Urlaub oder auch der Einkauf. Deshalb gibt es die Überlegung, aus der Maskenpflicht eine Empfehlung zu machen. Wer die Maske im Handel tragen möchte, soll dies auch künftig weiter können. Entscheidend ist, dass das Infektionsgeschehen so gering wie möglich bleibt. Auch das Abstandsgebot soll bleiben. Wir stehen am Anfang eines Diskussionsprozesses. Wir werden bei allen Schritten behutsam vorgehen. Das haben wir auch in den vergangenen Wochen bei den Lockerungen so gehandhabt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag.

Unter der Leitung von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Montag in Heringsdorf die Taskforce Einzelhandel ihre Arbeit aufgenommen. An der ersten Sitzung nahmen Vertreter vom Handelsverband Nord, der Industrie- und Handelskammern, der Vereinigung der Unternehmensverbände, der Gewerkschaft ver.di, des Tourismusverbandes M-V sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes M-V. teil. Ziel ist es, einen Stufenplan sowohl inhaltlich als auch zeitlich zu entwickeln, der Lockerungen im Einzelhandel möglich macht.

Die Diskussion in der Taskforce war konstruktiv und zielführend. Schwerpunkte der heutigen Diskussion waren unter anderem Möglichkeiten von Differenzierungen zwischen Branchen, Differenzierungen bei Öffnungszeiten, der Gesundheitsschutz und die Entlastung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Durchsetzung der Abstandsregeln sowie die Möglichkeit in Abhängigkeit des Infektionsgeschehens Maßnahmen nicht nur zu lockern, sondern gegebenenfalls auch zu verschärfen.

Die Taskforce wird in der kommenden Woche erneut zusammentreten und relevante Lösungsansätze in einem erweiterten Teilnehmerkreis unter anderem mit Virologen und Kommunalvertretern diskutieren.

Neben der Maskenpflicht wurde im Rahmen der Taskforce die weitere Belebung des Einzelhandels diskutiert. Hier soll eine Kampagne etabliert werden, die für den Einzelhandel vor Ort aufmerksam machen. Erste Schwerpunkte einer Kampagne des Einzelhandels wurden diskutiert und Verantwortlichkeiten festgelegt.

Die Taskforce Einzelhandel ist Ergebnis der Beratungen der Landesregierung im Rahmen des MV-Gipfels mit Vertretern der Wirtschaft, der Kommunen, der Gewerkschaften und der Sozialverbände des Landes in der vergangenen Woche.

Lösungsvorschläge der Taskforce Einzelhandel werden dem Kabinett zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.

Kosten für sogenannte Transitflüchtlinge

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Schwerin – Im Herbst 2015 waren unter den Schutzsuchenden, die nach Deutschland kamen oder direkt in Rostock eintrafen, viele sogenannte Transitflüchtlinge. Sie wollten nach Skandinavien weiterreisen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Fährschiffen waren eine Erstversorgung, Unterbringung und anderweitige Unterstützung für ein oder mehrere Tage in einer Notunterkunft notwendig.

Um die Hansestadt Rostock angesichts der unvorhersehbaren Aufgabe nicht ungebührlich zu belasten, hatte das Innenministerium schon im Oktober 2015 finanzielle Unterstützung bei den Kosten zugesagt, die im Zusammenhang mit der Versorgung und Betreuung der durchreisenden Personen entstanden sind, soweit diese Kosten nicht schon nach dem Verfahren gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz Mecklenburg-Vorpommern erstattet wurden.

Nachdem die von der Hansestadt Rostock dargestellten Kostenpositionen geprüft wurden, erhält die Stadt eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 1,0 Mio. Euro.