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Monat: Juni 2021

Neuer Partner der EhrenamtsKarte M-V

Schwerin – Mit dem Schlosspark-Center in Schwerin hat die EhrenamtsKarte MV einen großen Partner für die landesweite Bonuskarte gewonnen. Sozialministerin Stefanie Drese stattete am (heutigen) Montag Center-Manager Klaus-Peter Regler einen Besuch ab und sagte Dankeschön für die Bereitschaft, das ehrenamtliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern zu unterstützen.

„Das zentral in Schwerin gelegene Einkaufszentrum ist ein weiterer attraktiver Partner mit Strahlkraft auf ganz Westmecklenburg. Ich freue mich sehr darüber, dass Inhaberinnen und Inhaber der EhrenamtsKarte MV dort jetzt viele Angebote nutzen können“, sagte Drese anlässlich ihres Vor-Ort-Termins.

Drese und Center-Geschäftsführer Regler hoben hervor, dass insgesamt 49 Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen im Schlosspark-Center Schwerin sich beteiligen. Mit dem Vorzeigen der EhrenamtsKarte MV bieten diese Rabatte zwischen 5 und 15 Prozent an.

Drese: „Es ist toll, wie dynamisch sich die EhrenamtsKarte MV seit ihrer Einführung im vergangenen Jahr entwickelt. Daran sieht man das große Herz für das Ehrenamt in unserem Land. Ich bin dankbar für dieses soziale Engagement vieler Betriebe, Freizeitstätten, Einrichtungen, Institutionen und Vereine.“

Die Ministerin besuchte heute zudem das Unternehmen „ILKA EIS“. Die Schweriner Eismanufaktur um Geschäftsführer Martin Klemkow ist bereits seit über einem halben Jahr Partner der EhrenamtsKarte MV. „Genau diese Mischung aus großen Einrichtungen und kleinen Betrieben macht unsere Bonuskarte so attraktiv und sympathisch“, sagte Drese.

Die EhrenamtsKarte MV hat inzwischen über 200 Partner mit deutlich mehr als 350 Angeboten.

Auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de finden sich detaillierte Informationen etwa zu den Voraussetzungen zum Erhalt der Karte. Es können dort zudem Anträge gestellt und die teilnehmenden Partner und deren Angebote gefunden werden. Auch interessierte Unternehmen und Institutionen können über die Website direkt Kontakt aufnehmen. Kernstück ist die große Landkarte, die alle Angebote einfach und geografisch übersichtlich darstellt.

Die EhrenamtsKarte MV ist ein Gemeinschaftsprojekt des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung, der Ehrenamtsstiftung MV und der acht vom Land geförderten MitMachZentralen in allen Landkreisen sowie in Rostock und Schwerin. Dort erhalten Interessierte und ehrenamtlich Engagierte Unterstützung und Auskunft vor Ort.

Fristen zum Erwerb der Fahrerlaubnis

Schwerin – Aufgrund der Coronapandemie-bedingten Schließung der Fahrschulen war es in den vergangenen Monaten mitunter nicht möglich, entsprechend der Fristen der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) die theoretische oder praktische Prüfung rechtzeitig abzulegen. Das Land hatte aus diesem Grund zu Jahresbeginn Ausnahmeregelungen getroffen, die nun noch einmal verlängert werden.

Bis einschließlich 30. September 2021 gilt:

Die Frist zwischen der Beendigung der theoretischen Fahrerlaubnisausbildung und der theoretischen Prüfung (§ 16 Absatz 3 Satz 7 FeV) beträgt zweieinhalb Jahre, statt zwei Jahre.

Die Frist zum Ablegen der praktischen Prüfung nach Bestehen der theoretischen Prüfung (§ 18 Absatz 2 Satz 1 FeV) beträgt 18 Monate, statt 12 Monate.

Die Prüffristen der technischen Prüfstelle vor Rückgabe eines Prüfauftrages an die Fahrerlaubnisbehörde (§ 22 Absatz 5 FeV) betragen 18 Monate, statt 12 Monate.

„Im Zuge der Betriebsuntersagungen für die Fahrschulen musste die Durchführung der Fahrschulausbildung in vielen Fällen eingestellt werden, Fahrstunden und Prüfungen konnten in der Regel nicht durchgeführt werden. Bewerbern um eine Fahrerlaubnis soll dieser unverschuldete Zeitverzug in ihrer Ausbildung aber nicht angelastet werden. Aus diesem Grund werden wir die gesetzlichen Fristen nochmals mittels Ausnahmeregelungen per Erlass ausweiten“, erläutert Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Infrastrukturministerium.

Klimachecks für Projekte in der Metropolregion

Schwerin – Auf Initiative Mecklenburg-Vorpommerns werden Projekte der Zukunftsagenda in der Metropolregion Hamburg (MRH) künftig auf mögliche Schnittstellen mit dem Klimaschutz hin untersucht. Das hat der MRH-Lenkungsausschuss jetzt beschlossen. Entstanden ist die Idee des Klimachecks in der Facharbeitsgruppe Klimaschutz und Energie, mit deren Leitung das Energieministerium Mecklenburg-Vorpommern betraut ist.

Der Klimacheck soll für alle Projekte eingeführt werden, die auf der Zukunftsagenda der Metropolregion stehen. Die Zukunftsagenda ist das Ergebnis einer Untersuchung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hinsichtlich der Stärken, Schwächen und Potenziale der Metropolregion Hamburg aus dem Jahr 2019.

„Ich halte den Klimacheck für eine gute Idee, weil auf diese Weise das Thema Klimaschutz in den Fokus rückt und bei der Projektgestaltung mitgedacht wird. Besonders der Ansatz, ein Projekt nicht im Nachhinein zu bewerten, sondern die Akteure von Anfang an zu ermuntern, den aktuellen klimaschutzfachlichen Rahmenbedingungen zu entsprechen, halte ich für zukunftsweisend. Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen, sind wir alle gefragt, egal ob privat oder im Berufsleben“, so Energieminister Christian Pegel.

Die Projekte der Zukunftsagenda befassen sich mit Maßnahmen, die unterschiedliche Auswirkungen auf den Klimawandel haben. Die FAG bietet für die Projekte Beratungen an, wie Klimaschutzleistungen verbessert werden können.

Neue-Dorfmitte-Familie wächst

Schwerin – Die Familie der ländlichen Lebensmittelversorger der Landesinitiative Neue Dorfmitte MV erhält Zuwachs: In diesem Jahr werden acht weitere Projekte mit insgesamt 816.000 Euro gefördert.

„Die ländlichen Regionen werden immer beliebter. Wir sehen heute bei Jung und Alt ein wachsendes Interesse am Leben auf dem Land. Neben Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur stellt dabei auch der örtliche Lebensmittelhandel einen entscheidenden Standortfaktor für das Leben abseits der großen Städte dar. Mit der Landesförderung Neue Dorfmitte werden stationäre wie mobile Nahversorger finanziell unterstützt und die Grundversorgung vor Ort sichergestellt“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel. „Damit entsteht häufig auch wieder die klassische Dorfmitte, der Punkt der Begegnung und des Austausches in einer Gemeinde, neu – gerade auch das ist der ‚neuen Dorfmitte‘ wichtig.“

In den Gemeinden Neuburg, Mühlen Eichsen (Landkreis Nordwestmecklenburg) und Weitenhagen (Vorpommern-Greifswald) werden nun mit den Fördermitteln neue Dorfläden geschaffen, wodurch die Menschen vor Ort wieder wohnortnah mit Lebensmitteln und ergänzenden Dienstleistungen wie Café, Bistro oder Veranstaltungsräumen versorgt werden. An den Ostseekaufmann Neuburg gehen rund 61.000 Euro, an Tante Emmas Einkaufsmarkt in Mühlen Eichsen 113.000 Euro und an den Wilden Garten in Weitenhagen 150.000 Euro.

In den Gemeinden Grebs-Niendorf (Ludwigslust-Parchim), Mönkebude (Vorpommern-Greifswald) und Wiek (Vorpommern Rügen) können nun Modernisierungsmaßnahmen wie die Installation energieeffizienter Kühltechnik oder der Einbau einer Gläsernen Bäckerei in bestehende Dorfläden vorgenommen werden, sodass die Lebensmittelversorgung langfristig gesichert ist. Nach Grebs-Niendorf gehen 25.000 Euro für die Erneuerung der Heizungsanlage im Lebensmittelmarkt Jäger. Jeweils 150.000 Euro erhalten der Herzbäcker Minimarkt in Mönkebude und der Edeka Markt in Wiek für Sanierungsarbeiten.

Zwei mobile Lebensmittelversorger in den Gemeinden Groß Nemerow (Mecklenburgische Seenplatte) und Lassan (Vorpommern-Greifswald) erhalten zur Beschaffung von Verkaufsfahrzeugen ebenfalls Fördermittel:  77.000 Euro gehen nach Groß Nemerow und 79.000 Euro nach Lassan.

Die Landesinitiative fördert mit maximal 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen. Sie wurde 2011 mit einem Modellprojekt in vier Dörfern gestartet. Seitdem wurden Dorfläden und mobile Nahversorger an 48 Standorten fachlich und finanziell gefördert – 19 in Vorpommern, elf in der Mecklenburgischen Seenplatte, 14 in Westmecklenburg und vier in der Region Rostock. Dafür sind rund 4,2 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden, sodass insgesamt mehr als 5,4 Millionen Euro in die Neue-Dorfmitte-Läden investiert wurden.

Schwesig: Wir stehen für ein Leben in Vielfalt

„Herzlich willkommen zum Christopher Street Day 2021!

Schwerin – Ich freue mich, dass Schwerin in diesem Jahr wieder einen CSD erlebt. Der CSD ist der Ausdruck dafür, dass sich queere Menschen nicht verstecken, dass sie sich zeigen, Platz für sich beanspruchen und die eignen Rechte geltend machen. Schrill, groß, laut und bunt. Beim CSD zeigen wir alle Flagge – für eine bunte, vielfältige, und offene Gesellschaft“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Eröffnung des CSD in der Landeshauptstadt.

Unter dem diesjährigen Motto des CSD: „Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit“ werde für ein selbstbestimmtes, freies Leben in allen Bereichen und gegen Diskriminierung, Homophobie und Intoleranz demonstriert. Schwesig: „Wir stehen für ein Miteinander und für Verständnis, für ein Leben in Vielfalt. Alle, die heute dabei sind, setzen ein Zeichen. Sie unterstützen die Community und setzen sich gemeinsam für die Rechte von queeren Menschen ein. Dieses Engagement ist richtig und wichtig.“

„Ich danke allen, die den CSD in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen möglich gemacht haben. Sie haben ein tolles Programm auf die Beine gestellt, rund um den CSD gibt es online Angebote für alle die, wegen der Pandemie nicht hier auf dem Platz dabei sein können. Vielen Dank. Ein schönes Fest in meiner Heimatstadt.“

Im ganzen Land finden Veranstaltungen für mehr Vielfalt statt, jetzt in Schwerin, in Rostock im Juli und in Neubrandenburg im August.

Backhaus begrüßt Trilog-Ergebnis

Schwerin – Eine Einigung des Europäischen Rats, der EU-Kommission und des EU-Parlaments zur kommenden Förderperiode der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik ist offenbar in Reichweite. Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus begrüßt den Kompromiss, nach dem die deutsche Gesetzgebung für die GAP kaum überarbeitet werden muss:

„Endlich Planungssicherheit für unsere Landwirtinnen und Landwirte“, begrüßt Backhaus die Ergebnisse des Trilogs. „Das Ringen um die GAP hat allen viele Nerven gekostet, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf EU-Ebene. Alle gemeinsam sind wir in der EU einen weiteren Schritt in Richtung mehr Leistung für die Umwelt und das Klima gegangen. Das macht Europa aus! Umso mehr freue ich mich, dass wir nun endlich wissen, wie es weitergeht und die EU-Kommission, der EU-Agrarrat und das EU-Parlament einen Kompromiss gefunden haben. Dies ist nicht nur für die Landwirtschaft, Umwelt und Klima entscheidend, sondern auch für den ländlichen Raum“, so Backhaus.

In Summe gehe es um 6,2 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der ländlichen Räume in Deutschland, die dringend gebraucht würden, sagt der Minister. Der Kompromiss mache auch den Weg frei für mehr Arten- und Klimaschutz und sauberes Wasser, so Backhaus.

 „Die Einigung zu einem Budget von 25 % für die geplanten Öko-Regelungen unterstreicht unsere bereits auf AMK-Ebene getroffene Entscheidung 25 % für diesen Bereich einzusetzen“, sagt der Minister.

Auch die Lernphase für den Einsatz von Öko-Regelungen beurteilt er positiv. „So können wir zunächst schauen, wie die Programme angenommen werden“, betont Dr. Backhaus. Dem Grundsatz „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen würde mit den Öko-Regelungen Rechnung getragen.

Bereits am 10.06. hatte der Bundestag für das Gesetzespaket zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik gestimmt, obwohl die Verhandlungen auf EU-Ebene noch nicht endgültig abgeschlossen waren. Diese Dringlichkeit war aufgrund der anstehenden Wahlen, der Gefahr, dass das Gesetz der Diskontinuität unterfällt und der geplanten Einreichung des GAP-Strategieplans bis zum Ende des Jahres geboten. Mecklenburg-Vorpommern hat sich deshalb im gesamten Prozess auf Bundesebene für eine Einigung stark gemacht und auf der AMK mit den anderen Ländern einen tragfähigen Kompromiss erarbeitet, der den jetzt getroffenen Eckdaten sehr nahekommt.

Impfen zum Schutz der Kinder

Ministerin Drese wirbt bei den Eltern für das Impfen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese bittet alle Eltern die kommenden Wochen zu nutzen, die COVID-Impfangebote wahrzunehmen. „Eine Impfung der Eltern ist ein wirkungsvoller Schutz für ihre Kinder. Sie reduzieren damit das Risiko einer Ansteckung innerhalb der Familie deutlich“, wirbt Drese für eine hohe Impf-Rate bei den Erwachsenen.

Drese verweist bei ihrem Appell auf jüngste wissenschaftliche Studien aus Israel und Finnland. Diese zeigen, hohe COVID-Impfraten bei Erwachsenen bieten auch ungeimpften Kindern einen besseren Schutz. „Die Forscherinnen und Forscher berichten, ein Anstieg der Impf-Rate bei den Erwachsenen senkt die Rate positiver Tests bei den ungeimpften Jüngeren erheblich“, so Drese.

Die Ministerin richtet dabei den Blick auf die Zeit nach dem Urlaub. Auch wenn die Infektionszahlen zurzeit sehr gering sind, sei aufgrund des touristischen Reiseverkehrs und der sich auch in Deutschland ausbreitenden Delta-Variante weiter Vorsicht geboten.

„Wenn sich die Kitas und Schulen wieder füllen, dann wollen wir unbedingt verhindern, dass mögliche Corona-Infektionen wieder in die Einrichtungen gelangen“, so Drese. Hierfür sei eine Impfung der Eltern und von Betreuungspersonen von Kindern und Jugendlichen der beste Schutz, da nicht nur die Wahrscheinlichkeit schwerer Erkrankungen, sondern auch die Übertragung von SARS-CoV-2 durch Geimpfte deutlich reduziert ist.

Ministerin Stefanie Drese: „Liebe Eltern, wenn Sie es nicht schon getan haben, lassen Sie sich bitte impfen, auch und vor allem Ihren Kindern zuliebe.“

Schiffstaufe bei den MV WERFTEN

Stralsund – In Stralsund ist am Sonnabend auf dem Gelände der MV WERFTEN die Expeditionsyacht „Crystal Endeavor“ getauft worden. Vor Ort waren Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sowie der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Gastgeber waren unternehmensseitig Genting Hong Kongs Group President Colin Au sowie die MV WERFTEN-Geschäftsführer Peter Fetten und Carsten J. Haake.

„Das ist ein positives Signal, welches die MV WERFTEN in Zeiten der Corona-Pandemie senden. Es werden auch in global schwierigen Zeiten für den Schiffbau neue Schiffe zu Ende gebaut. Die MV WERFTEN haben die Herausforderungen mit dem Bau einer neuen Expeditionsyacht gemeistert. Ein weiterer Meilenstein der MV WERFTEN ´Made in Germany´ kann nun auf Reisen gehen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe anlässlich der Taufe.

Die MV WERFTEN Stralsund GmbH hatte die nach Unternehmensangaben weltgrößte Luxus-Expeditionsyacht mit Eisklasse für die Reederei Crystal Cruises gebaut. Das 164,5 Meter lange und 23,4 Meter breite Schiff bietet 100 Suiten zwischen 28 und 105 Quadratmeter für maximal 200 Passagiere. An Bord befinden sich sechs Restaurants, ein Spa-Bereich und ein Fitnessstudio. Zudem sind bordeigene Mini-U-Boote sowie ein Helikopter auf dem Schiff. Die Crew soll 206 Personen umfassen. Auf Grund der höchsten Eisklasse (PC 6) für Passagierschiffe kann die Expeditionsyacht im Sommer und Herbst durch mittleres, einjähriges Eis fahren und ist somit für die weltweite Fahrt geeignet.

„Das Know-how vor Ort ist in einem sehr komplexen Marktsegment erfolgreich umgesetzt worden. Das ist der Erfolg der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MV WERFTEN sowie der Zulieferer. Es ist ein Schmuckstück entstanden, welches das Portfolio der MV WERFTEN in besonderer Weise erweitert“, so Glawe weiter.

Die MV WERFTEN Stralsund GmbH hat für die Entwicklung des innovativen Schiffstyps das Projekt „Innovatives Luxus Expeditions-Kreuzfahrtschiff“ aufgelegt und ist dafür im Rahmen des Programms „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ (Innovationsförderung) gefördert worden. Der Bund unterstützt das Projekt in Höhe von knapp sieben Millionen Euro, das Land Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von rund 3,54 Millionen Euro.

Wirtschaftsminister Glawe dankte dem Bund für die Unterstützung der MV WERFTEN beispielsweise im Rahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds. „Der Erhalt einer zukunftsfähigen Schiffbauindustrie in Deutschland ist nicht nur ein norddeutsches Thema sondern in gesamtdeutschem Interesse. Wir werden auch weiter Unterstützung benötigen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die maritime Industrie/der maritime Anlagenbau mit den Bereichen Schiff- und Bootsbau sowie maritime Zulieferer und Dienstleister einschließlich der Meeres- und Offshore-Technik sind ein wesentlicher industrieller Kern in Mecklenburg-Vorpommern mit besonderer wirtschafts- und beschäftigungspolitischer Bedeutung für das Land. In den rund 500 Unternehmen erwirtschaften etwa 13.700 Beschäftigte einen Umsatz von rund zwei Milliarden Euro.

Zum hiesigen Schiff- und Bootsbau zählen 85 Unternehmen mit rund 5.300 Mitarbeitern. In den vier größeren Unternehmen, den MV WERFTEN in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund, der zur Meyer-Gruppe gehörenden NEPTUN WERFT in Rostock-Warnemünde, der Peene-Werft in Wolgast und TAMSEN MARITIM in Rostock sind mit Stand 31.03.2021 insgesamt 3.515 Mitarbeiter beschäftigt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die die Taufe des Kreuzfahrtschiffes Crystal Endeavor vornahm sagte, die Taufe sei ein „Zeichen des Aufbruchs für den Schiffbaustandort Deutschland“.

„Unsere Werften sind innovativ und leistungsstark, mit hochmotivierten Fachkräften und Jahrzehnte langem Know-how. Die MV-Werften haben mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den vergangenen Jahren den Wandel vom Containerschiffbau über Spezialschiffbau zum Kreuzfahrtschiffbau erfolgreich vorangetrieben. Sie haben gezeigt, dass sie auch unter schwierigen Bedingungen Höchstleistungen vollbringen können, so wie auch in den letzten Monaten“, lobte die Ministerpräsidentin die Arbeiten auf der Werft.

Wie viele andere Betriebe seien auch die MV-Werften hart von der Corona-Pandemie getroffen. „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Werften nach langen und nicht immer einfachen Gesprächen zwischen Bund, Land und Eigner unter den Wirtschaftsrettungsschirm des Bundes zu stellen. Es ist gut, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen“, sagte die Ministerpräsidentin. „Es geht darum, die Standorte und möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten.“

Das neue Schiff sei „eine wahre Pracht“, so die Ministerpräsidentin. „Sie haben hier ganz beeindruckende Arbeit geleistet“, sagte die Ministerpräsidentin an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Werft gewandt. „Gemeinsam haben sie dieses ganz besondere Schiff fertiggestellt: mit innovativen Technologien, gerade auch was den Umweltschutz angeht. Das ist Ingenieurs- und Handwerkskunst der höchsten Klasse.“