Monthly Archives for Dezember 2021

Bundesstraße 321 für den Verkehr freigegeben

Schwerin – Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert offiziell die Bundesstraße 321 – Autobahnzubringer Schwerin – für den Verkehr freigegeben.

„Mit dem Ausbau des Autobahnzubringers von Schwerin-Zippendorf bis kurz vor Raben Steinfeld wird sich die Verkehrssituation im Südosten der Stadt deutlich entspannen. Das ist eine hervorragende Botschaft kurz vor dem Weihnachtsfest. Zugleich gilt es, ein großes Dankeschön an die Anwohner zu richten, die aufgrund der Großbaustelle mit Einschränkungen leben mussten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Gute Nachrichten für Pendler und Anwohner: Wir binden Schwerin besser an den Fernverkehr an und erhöhen dabei den Lärmschutz. Mit der Beseitigung dieses Engpasses reduzieren wir außerdem die Staugefahr und damit die Fahrtzeiten deutlich.“

Ziel der Maßnahme war der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 321 vom Ortsausgang der Landeshauptstadt Schwerin bis zum Anschluss an den bereits ausgebauten Abschnitt im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Zudem wurden unter anderem am Knotenpunkt Lomonossowstraße/Alte Crivitzer Landstraße die Fahr- und Abbiegestreifen erneuert sowie die Straßenbeleuchtung beidseitig der Bundesstraße ersetzt.

Die Gesamtlänge der Baustelle betrug rund 2,2 Kilometer. Die Fahrbahnbreite beträgt nun inklusive der Geh- und Radwege zwölfeinhalb Meter. Dafür wurden rund 41.000 Quadratmeter Asphalt benötigt.

Nach der offiziellen Verkehrsfreigabe sind noch Restarbeiten nötig, wie beispielsweise die endgültige Fahrbahnmarkierung, Fertigstellung der Lärmschutzwände und Schutzplanken. Es ist je nach Wetterlage vorgesehen, dass die Arbeiten voraussichtlich bis zum Frühjahr erfolgen. In den Seitenbereichen der Straße werden noch Restleistungen wie beispielsweise Pflasterarbeiten und Erdangleichungen ausgeführt. Hierfür sind Verkehrseinschränkungen auf der neuen Straße erforderlich.

„Besonders wichtig ist, dass eine Vielzahl der am Bau beteiligten Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern kommt. So bleibt die Wertschöpfung bei uns im Land und stärkt die heimischen Betriebe“, sagte Meyer.

Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme betrug rund viereinhalb Jahre. Die Investitionen in Höhe von rund 46 Millionen Euro wurden unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland, der Landeshauptstadt Schwerin und Versorgungs- und Telekommunikationsunternehmen übernommen.

Booster-Impfungen nach drei Monaten

Schwerin – Der Impfabstand zwischen Grundimmunisierung bzw. Infektion und Auffrischimpfung (Booster-Impfung) gegen das Coronavirus wird in Mecklenburg-Vorpommern für Personen ab 18 Jahren auf einen Zeitraum ab 3 Monate verkürzt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese will die entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut umgehend ab dem 22. Dezember umsetzen.

„Wir haben die Impfstäbe der Landkreise und kreisfreien Städte sowie die niedergelassenen Ärzte darüber informiert“, sagte Drese. „Eine Beschleunigung der Impfkampagne ist vor allem wegen der Omikron-Variante sinnvoll und notwendig. Die Booster-Impfungen sind der momentan beste Schutz vor Ansteckungen und schweren Krankheitsverläufen“, verdeutlichte die Ministerin.

Ab Mittwoch (22.12.) können Termine für Booster-Impfungen nach mindestens drei Monaten in den Impfstützpunkten über das Online Tool www.corona-impftermin-mv.de/ gebucht werden. An der technischen Umstellung zur Reduzierung des Impfabstandes wird gerade unter Hochdruck gearbeitet. Auch telefonisch sind Terminvereinbarungen über die Impf-Hotline des Landes unter 0385-202 711 15 möglich. Das Callcenter ist auch am 24.12. und am 31.12. jeweils von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Ministerin Drese rief alle bisher noch nicht geimpften bzw. geboosterten Bürgerinnen und Bürger auf, die Impfangebote wahrzunehmen: „Bitte schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen“, appellierte Drese eindringlich. In dieser und in der nächsten Woche gibt es im gesamten Land viele Möglichkeiten, sich impfen zu lassen: beim Impfen nach Termin, beim freien Impfen, bei Sonderimpfaktionen und natürlich bei den Haus- und Fachärzten. Einen guten Überblick bietet die Website www.mv-corona.de/impfaktion.

Die STIKO hat am 21.12. ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert. Danach kann die Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff für Personen ≥ 18 Jahre bereits ab dem vollendeten 3. Monat nach Abschluss der Grundimmunisierung verabreicht werden.

Personen ≥12 Jahre, die eine labordiagnostisch gesicherte SARS-CoV-2-Infektion durchgemacht haben, sollen zur Vervollständigung ihrer Grundimmunisierung bis auf weiteres eine einmalige COVID-19-Impfstoffdosis im Abstand von mindestens 3 Monaten zur Infektion erhalten. Gleiches gilt für 5-11-jährige Kinder mit Vorerkrankung nach durchgemachter SARS-CoV-2-Infektion.

Wegen des höheren Risikos für einen schweren Verlauf von COVID-19 sollen ältere oder vorerkrankte Personen bei den Auffrischimpfungen bevorzugt berücksichtigt werden.

Pädiatrische Weiterbildung in M-V

Schwerin – Für das Projekt „Förderung der Kinder- und Jugendmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ erhält die Landeskrankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern einen Zuwendungsbescheid des Landes in Höhe von insgesamt 4,85 Millionen Euro. Das teilte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit.

Mit den Landesmitteln sollen junge Ärztinnen und Ärzte in den kommenden Jahren gezielt bei der Weiterbildung in der Kinder- und Jugendmedizin (Pädiatrie) unterstützt werden. „Wir wollen damit die ärztlichen Versorgungsstrukturen in der Kinder- und Jugendmedizin vor allem im ländlichen Bereich erhalten und verbessern“, begründete Drese die Landeshilfe.

Drese: „Dieses Ziel soll insbesondere durch die Schaffung von mehr langfristigen Anstellungen junger Ärztinnen und Ärzte an kleineren Pädiatrien, einer höhergradigen Spezialisierung, einer verstärkten Kooperation zwischen weiterbildenden Krankenhäusern sowie der Bildung eines landesweiten Netzwerkes erreicht werden.“

Ärztinnen und Ärzte der Pädiatrie gelten als Hausärzte für Kinder und Jugendliche, stehen aber aufgrund ihrer deutlich geringeren Anzahl in ländlichen Räumen oft nicht im nahen Umfeld zur Verfügung. Überdies zählt auch die pädiatrische Versorgung nicht zur Grundversorgung im stationären Bereich und wird daher oft nur in größeren Krankenhäusern vorgehalten.

Vorgesehen ist eine Projektförderung in Höhe von 1,2 Millionen Euro jährlich für den Zeitraum von 2022 bis 2025 sowie eine Anschubfinanzierung in diesem Jahr über 50.000 Euro.

Gefördert werden sollen im Einzelnen:

  • die pädiatrische Weiterbildung des ärztlichen Nachwuchses in einem Verbund mehrerer großer und kleiner Krankenhäuser,
  • der Betrieb einer Koordinierungsstelle bei der Krankenhausgesellschaft, die durch einen fachlichen Beirat unterstützt wird,
  • Stipendien für Studierende in Einrichtungen der Kinder- und Jugendmedizin sowie
  • Starterprämien zur Anwerbung ärztlichen Nachwuchses aus anderen (Bundes-) Ländern.

„Die Förderung des Landes ist ein weiterer wichtiger Baustein zur ärztlichen Fachkräftesicherung sowie zur qualitativ und quantitativ guten medizinischen Versorgung im gesamten Land“, so Ministerin Drese.

Förderung für Kita Dreveskirchen

Dreveskirchen – Im ehemaligen Gutshaus in Dreveskirchen, einem Ortsteil der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg), ist die Kita untergebracht. Damit das ehemalige Gutshausgebäude, das auf der Denkmalliste des Landkreises steht, auch zukünftig als Kindertagesstätte betrieben werden kann, muss die Gemeinde dringend in den Brandschutz investieren. Dafür erhält sie finanzielle Unterstützung durch eine Sonderbedarfszuweisung über 150.000 Euro.

Ein entsprechender Bescheid wurde jetzt an den Bürgermeister der Gemeinde Blowatz übersandt. Darüber hinaus erhielt sie bereits 50.000 Euro aus dem Sondervermögen des Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Insgesamt wird damit die Gemeinde erheblich bei ihren Investitionen entlastet, die sich doppelt auszahlen werden. Das Gebäude wird als wichtiges Kulturgut erhalten und die Kinder können weiterhin in ihrer beliebten Kita lernen und spielen.

„Ich freue mich, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern die Durchführung des vorgenannten Vorhabens finanziell unterstützen und hierfür aus den für Sonderbedarfszuweisungen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe gewähren kann, die für die Sicherheit in der Kita einen wichtigen Beitrag leisten“, so Minister Pegel in seinem Schreiben an die Gemeinde.

„Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“

Greifswald/Neubrandenburg – Bauminister Christian Pegel übergibt morgen in Greifswald und Neubrandenburg die ersten Zusagen für Mittel aus dem Förderprogramm „Re-Start – Lebendige Innenstadt M-V“, Nach dem ersten Aufruf werden 14 Projekte mit insgesamt mehr als drei Millionen Euro unterstützt. Ein weiterer Aufruf folgt zu Beginn des neuen Jahres.

„Ich freue mich sehr über die kreativen Projektideen, mit denen sich die Kommunen beworben haben. Vom Land gefördertes Erlebnisshopping, Beseitigung von Leerstand oder ein Besucherleitsystem sollen dazu beitragen, dass wieder mehr Publikum in die Stadtzentren gelockt wird, die infolge der Corona-Pandemie starke Einbrüche erlitten haben“, sagt Christian Pegel.

Am Mittwoch übergibt er die Zuwendungsbescheide an Neubrandenburgs Bürgermeister Silvio Witt und Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder. Medienvertreter sind bei Einhaltung der aktuellen Hygienemaßnahmen herzlich eingeladen:

Die Stadt Neubrandenburg erhält aus dem Sofortprogramm 450.000 Euro Zuschuss für den Ausbau eines Gutscheinsystems, Erlebnisshopping, Anmietung von Ladenflächen, Erneuerung des Innenstadtmobiliars und einen Fahrradspielplatz. Greifswald möchte die Förderung mit einer Gesamtsumme von 475.000 Euro für mehr Digitalisierung in der Innenstadt nutzen: Neben dem kostenfreien WLAN im Stadtzentrum soll eine Plattform für Vermieter und Eigentümer entstehen.

Ein zweiter Aufruf, für das insgesamt fünf Millionen Euro umfassende Programm des Bauministeriums, wird zurzeit vorbereitet und zu Beginn des Jahres 2022 veröffentlicht. Bis zum 28. Februar 2021 können sich weitere Kommunen im Land dafür bewerben. Die Entscheidung darüber, welche Projektanträge unterstützt werden, treffen Vertreter des Dialogforums Einzelhandel.

Das Kabinett hatte im August beschlossen, zehn Millionen Euro für die Wiederbelebung der Innenstädte aus dem Corona-Schutzfonds bereitzustellen. Eine Hälfte vergibt das Wirtschaftsministerium für Citymanagementmaßnahmen, eine andere Hälfte das Bauministerium für städtebauliche Vorhaben. Antragsteller müssen sich für einen dieser zwei Fördertöpfe entscheiden. Gefördert werden Maßnahmen, die kurzfristig den Folgen der Corona-Pandemie entgegenwirken können und nicht durch andere Programme gefördert werden.

Weitere Informationen zum Förderprogramm und Antragsformulare finden Sie auf den Webseiten des Landesförderinstituts Mecklenburg-Vorpommern.

Für die Zeit nach dem Frühjahrslockdown 2020 zeigt eine Umfrage des Handelsverbands Nord enorme Einsatzeinbußen im Non-Food-Handel auf, insbesondere im Textil- und Schuhhandel mit mehr als 50 Prozent. Ein Drittel der Befragten gab an, dass im Vergleich zum Vorjahreszeit-raum höchstens halb so viele Kunden zum Shopping in den Stadtzentren unterwegs waren. Noch dramatischer ist demnach die Situation in touristisch geprägten Orten: Dort wurden aufgrund fehlender Touristen Umsatzeinbrüche von 80 bis 90 Prozent beklagt. Es ist davon auszugehen, dass sich die Situation 2021 nicht deutlich verbessert hat – mit der Folge, dass viele Geschäfte schließen. Erste, noch nicht veröffentlichte Ergebnisse einer bundesweiten IHK-Untersuchung kommen zu dem Ergebnis, dass auch 2021 in den Innenstädten Mecklenburg-Vorpommerns die Nutzung der Innenstadtangebote gesunken und der Leerstand gestiegen ist und somit die Attraktivität der Innenstädte abgenommen hat.

Neue Rekordzahl an Impfungen

Schwerin – Mit über 133.000 Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen gab es in der vergangenen Woche landesweit eine Rekordzahl bei den Impfungen gegen das Coronavirus. „Wir tragen in Mecklenburg-Vorpommern mit dem beachtlichen Aufwuchs unserer Impfstrukturen dazu bei, dass deutschlandweit das ausgegebene Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht werden kann“, betonte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Wie aus dem heute vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) veröffentlichten Impfbericht hervorgeht, fanden in Mecklenburg-Vorpommern in der 49. Kalenderwoche rund 110.500 Booster-, 11.000 Erst- und gut 12.000 Zweitimpfungen in den Arztpraxen, Impfstützpunkten und bei Sonderimpfaktionen statt.

Mit Stand 20. Dezember beträgt die Quote, der mindestens einmal Geimpften 71,6 Prozent (70,9%), der vollständig Geimpften 68,6 Prozent (67,8%) und der Personen mit Auffrischimpfungen 28,6 Prozent (21,7%) (in Klammern die Zahlen vom 13.12.).

„Die Impfungen sind die wichtigsten Schutzmaßnahmen in der Pandemie“, verdeutlichte Drese. „Angesichts der hohen Infektionszahlen in der aktuellen vierten Welle und der sich abzeichnenden Ausbreitung der Omikron-Variante auch in Deutschland zählt wirklich jede Impfung. Es geht um den Schutz für sich und die Familie und um die Verhinderung einer Überlastung des Gesundheitssystems“, appellierte die Ministerin an die Impfbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger.

Drese hob hervor, dass in den kommenden beiden Wochen weiterhin viele Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten bestehen. Neben den Haus- und Fachärzten finden auch in allen Impfstützpunkten, durch mobile Teams und bei Sonderimpfaktionen Impfungen statt. Eine aktuelle Übersicht findet sich auf der Website des Landes https://www.mv-corona.de/impfaktion.

Vier „EngagementGewinner“ aus M-V

Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ehrt innovative und inklusive Ideen

Schwerin – Gleich vier Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonnabend (18.12.) den Förderpreis „EngagementGewinner“ der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt erhalten. Deutschlandweit sind 50 gemeinnützige Organisationen von der Bundesstiftung ausgezeichnet worden, die mit innovativen und inklusiven Ideen erfolgreich Engagierte und Ehrenamtliche gewinnen.

„Die weit überdurchschnittliche Anzahl der Preisträger aus unserem Bundesland zeigt: das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern ist bunt, kreativ und vielfältig. Ich gratuliere allen Preisträgern. Besonders freue ich mich, dass vier herausragende Projekte aus unserem Land gewonnen haben“, würdigte Sozialministerin Stefanie Drese die Siegerinnen und Sieger. Alle Preisträger erhalten je 10.000 Euro.

Drese lobte die von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt initiierte Auszeichnung. Solche Anerkennungen seien wichtig, damit das Ehrenamt mehr Aufmerksamkeit und öffentliche Unterstützung erfahren kann, so die Ministerin.

Vier regionale Jurys (Nord, West, Ost, Süd) wählten aus 357 Einsendungen 40 Gewinner aus. Die ausgezeichneten Projekte aus MV in der Region „Nord“ sind:

  • Förderverein Dorf und Kirche Wrodow e. V.

Wrodow hat eine längere Tradition als Künstler-Dorf. Der Förderverein will den Aktionsradius noch vergrößern: Ein Kreativ-Coworking-Space ist neu eingerichtet sowie ein übergreifendes Konzept zur Nachwuchsgewinnung. Mit der Stadt Neubrandenburg plant der Verein Kooperationen mit der Jugendkunstschule, den umliegenden Kulturvereinen und Studierenden der Hochschule.

  • Power On e.V., Prebberebe

Dem Verein in einem kleinen Dorf bei Teterow gehören mittlerweile 60 junge Ehrenamtliche an. Er richtet zum Beispiel Camps mit bis zu 100 Kindern aus.

  • Rollkollektiv 4 Tore e.V., Neubrandenburg

In einer umgebauten Halle können auf einem Parcours mit allem, was Rollen hat – Skateboard, Inline-Skates, BMX-Räder – artistische Fahrten geübt werden. Zusammen mit einem anderen Projekt wurde zudem ein selbstverwaltetes Schülercafé eröffnet – Kinder, Jugendliche und deren Familien backen und planen Kuchenverkäufe, um sich selbst zu finanzieren.

Daneben haben bundesweit 7.500 Bürgerinnen und Bürger über die Preisträger der zehn Publikumspreise abgestimmt. Ein Publikumspreis ging an ein Projekt aus MV:

  • GreifBar, Greifswald

Im Greifswalder Ostseeviertel, einem Plattenbaugebiet, organisieren mittlerweile etwa 30 Ehrenamtliche für Bewohnerinnen und Bewohner eine Schnitzeljagd als „Schatzsuche“. Sie schreiben Geschichten, malen Bilder, bauen auf und wieder ab und schneiden Videos. Begonnen wurde das Projekt in den ersten Lockdownphasen der Corona-Pandemie. Die Vision ist der Aufbau einer lebendigen, funktionierenden Gemeinschaft.

Stafette-Trikots für Landessieger

Gingster Turner und Duathleten bekommen Weihnachtsüberraschung

Insel Rügen – Eine sportliche Überraschung gab es kurz vor Weihnachten für die Gingster Turner und Duathleten, die sich an der diesjährigen landes- und bundesweiten Schulsport-Stafette beteiligten. Sportlehrerin Birgit Eicke und Schulleiter André Farin überreichten den Jungen und Mädchen die vom Bildungsministerium und der Provinzial-Versicherung gesponserten Trikots und Jacken. Obendrauf kam noch der Hauptpreis der Deutschen Bahn, die mit 1.000 Euro den besten „Schnappschuss Schulsport-Stafette“ würdigte.

Die Gingster Turner, Radfahrer und Läufer erhielten in der letzten Dezember-Schulwoche Trikots und Jacken für die Teilnahme an der diesjährigen Schulsport-Stafette. Foto @ Martina Zabel

„Das alles sind besondere Ehrungen für unsere aktiven Turner, Radfahrer und Läufer“, sagt André Farin nach der Übergabe der Anerkennungen, die wirkungsvoll von den fünf Sportlehrern der Schule begleitet wurde. „Wir haben mit den Turnern sogar den Landessieg geholt“, ergänzt Birgit Eicke, die für die Koordinierung der Wettbewerbe vor Ort verantwortlich war und stolz auf die Qualifikation für das Bundesfinale ist.

Sport in Pandemie-Zeiten sei eine Herausforderung, sagt die aus Thüringen stammende Lehrerin, die in den kommenden Jahren den Turnbereich der Schule aufpeppen will. Das Engagement verdiene weitere Unterstützung, meint Olaf Peters, der zuständige Referent im MV-Bildungsministerium.

„ Das gemeinsame sportliche Erlebnis innerhalb der Teams war in dieser pandemiegeprägten Zeit mit Sicherheit eine entscheidende Motivationsgrundlage für die erzielten Ergebnisse“, schrieb er den jungen Talenten und freute sich über die Teilnahme der Insulaner. Sie gehören zu den 4.700 Schülern aus 30 MV-Schulen, die sich an der Aktion der Deutschen Schulsportstiftung beteiligten.

Hilfe für Hund und Katze

Gingster Schüler übergeben Spendenlaufgelder an die Tiernotstation in Tilzow Gingst
Insel Rügen – Die Gingster Schüler waren sich einig: Ein Teil der Spendenlauf-Einnahmen sollte in diesem Jahr an die Tiernotstation in Tilzow gehen. Dafür hatten sich die fast 400 Jungen und Mädchen der Schule Gingst mächtig ins Zeug gelegt und erliefen in diesem Herbst für den sozialen Zweck 1.000 Euro.

Ein Spendenscheck für die Tilower Tiernotstation. Schüler und Lehrer von der Gingster Schule überreichen an Kathrin Wölfer (Bildmitte) ihre Spendenlauf-Einnahme. Foto @ privat

„Wir freuen uns, dass unsere Schüler sich so sozial engagieren“, sagte Schulleiter André Farin, „sie haben oft selbst Haustiere und wissen daher, was für Pflege und Nahrung aufgebracht werden
muss.“ Zusammen mit seiner Kollegin Silke Luther und den beiden Grundschülern Kimberly Kiehl und Lewis Godglück überreichte er den Spendenscheck kurz vorm Fest an Kathrin Wölfer von der Tiernotstation.
„Der Tierschutzverein der Insel kann jeden Cent für unsere Bewohner gebrauchen“, erklärte die Mitarbeiterin während der kleinen Führung auf dem Gelände in der Nähe von Bergen. Sie stellte den Spendern einige der Hunde und Katzen näher vor, sprach über deren Schicksale und die täglichen Bedarf in einer solchen Einrichtung, die auch von Spenden lebt.

Fahrschulausbildung

Online-Theorieunterricht in der Fahrschulausbildung und der Fahrlehreraus- und -fortbildung bis Ende Juni möglich

Der Theorieunterricht in der Fahrschulausbildung und der Fahrlehreraus- und -fortbildung kann bis zum 30. Juni 2022 auch weiter online durchgeführt werden. „Die Möglichkeit, den Theorieunterricht online anzubieten, hat sich in der Vergangenheit bewährt. Die Fahrschulen machen häufig Gebrauch davon. Aufgrund des bundesweit anhaltend hohen Infektionsgeschehens besteht somit die Möglichkeit, dass Fahrschulen neben dem Präsenz-Theorieunterricht unter Einhaltung der aktuellen Corona-Regelungen auch online weiter den Theorieunterricht anbieten können. Fahrschulen haben somit auch Planungssicherheit bei der Unterrichtsgestaltung für das erste Halbjahr 2022“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Die bisherigen Regelungen für den Online-Theorieunterricht waren bis zum 31. Dezember 2021 befristet. Neu ist, dass die Teilnehmerzahl online auf 20 Personen je Kurs beschränkt ist. Die Begrenzung der Gesamtteilnehmerzahl ergibt sich aus den Anforderungen, die der Bundesgesetzgeber im Rahmen der Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften angekündigt hat. „Der Fahrschullehrer kann durch die Begrenzung in den Online-Kursen auf diese Weise noch besser den Unterricht umsetzen und auch besser den Überblick über alle Teilnehmenden behalten“, so Meyer weiter.

Für die Genehmigung des Online-Unterrichts müssen auch weiter bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu zählt unter anderem, dass der Online-Unterricht aus Räumen der Fahrschule erfolgt, um zu gewährleisten, dass die Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung stehen und genutzt werden können. Die zur Durchführung des Online-Unterrichts eingesetzte Software muss ermöglichen, dass dem Kursleiter das Kamerabild aller Teilnehmer angezeigt wird, er die Sprechzeit der Teilnehmer zuteilen, deren Mikrofone stumm schalten und Dateien auf seinem Bildschirm für alle Teilnehmer freigeben sowie separate virtuelle Räume für Gruppenarbeit einrichten kann. Darüber hinaus muss eine Chatfunktion für alle Teilnehmer bestehen. Alle anwesenden Teilnehmer werden in einer Liste für den Kursleiter sichtbar angezeigt.

Anträge auf Genehmigung des Online-Unterrichts sind schriftlich zu richten an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 24, An der Jägerbäk 3 in 18069 Rostock, Telefon 0381/122-3240, E-Mail: lsmv@sbv.mv-regierung.de.

Weihnachten in den Justizvollzugsanstalten

Schwibbogen, Gottesdienste und Kartoffelsalat

Schwerin – In den vier Justizvollzugsanstalten des Landes wird auch in diesem Jahr für weihnachtliche Atmosphäre gesorgt. Neu ist dieses Jahr ein großer leuchtender Schwibbogen vor der JVA Stralsund, der von Gefangenen in der Holzwerkstatt hergestellt wurde. Auch haben viele Gefangene ihre Weihnachtsdekorationen selbst gebastelt. Auf vielen Stationen wurden Plätzchen für kleine Weihnachtsfeiern gebacken. Die Seelsorgerinnen und Seelsorger bieten mehrere Gottesdienste an.

Unter strengen Hygieneregeln hat jede JVA Skat- und Sportturniere geplant. Die Besuchszeiten sind pandemiebedingt weiterhin eingeschränkt, aber die Bediensteten versuchen, möglichst viele Wünsche eines Wiedersehens mit der Familie zu erfüllen. Besuche finden teils hinter Trennscheiben statt. Es gibt für Gefangene aber auch die Möglichkeit zu skypen.

Weihnachtliche Paketlieferungen in die Anstalten bleiben aus Sicherheitsgründen verboten. Die Inhaftierten erhalten dennoch kleine Überraschungen. In der JVA Waldeck zum Beispiel werden Spenden aus den umliegenden Orten verteilt. Der Speiseplan ist am Heiligabend in den Anstalten traditionell mit Kartoffelsalat und Würstchen. Am ersten Weihnachtstag gibt es Ente mit Rotkohl in der JVA Waldeck und in Bützow. Die JVA Neustrelitz bereitet Schnitzel und die JVA Stralsund Schweinefilet in Rahmpilzsoße zu. Am zweiten Feiertag steht in der JVA Stralsund Schweinebraten, in allen anderen Anstalten Wildgulasch auf dem Plan.

Justizministerin Bernhardt wünscht allen Bediensteten der Justiz ein frohes Fest: „Mein ganz besonderer Dank gilt ihnen auch in diesem außergewöhnlichen Jahr. Sie haben Recht, Sicherheit und Resozialisierung gewährleistet. Ich werde im nächsten Jahr alle Justizvollzugsanstalten und das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit besuchen.“

Erste Omikron-Fälle in M-V

Rostock – Zwei erwachsene Personen eines Haushaltes aus der Region Rostock haben sich mit der Corona-Variante Omikron infiziert. Damit ist erstmals in Mecklenburg-Vorpommern die neuartige Corona-Mutante B.1.1.529 nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation stuft die Omikron-Variante als „besorgniserregend“ ein.

Die beiden erwachsenen Personen ohne Reiseanamnese waren am 14. Dezember im Abstrichzentrum der Universitätsmedizin Rostock vorstellig. Dort wurde eine PCR-Testung durchgeführt.

Nach Auskunft des Gesundheitsamtes der Hansestadt Rostock sind beide Personen zweimal geimpft. Sie wurden aufgrund weitgehender Symptomfreiheit nicht stationär im Krankenhaus aufgenommen und befinden sich seit der ersten Diagnose in strenger häuslicher Quarantäne.

Die Omikron-Variante wurde durch eine Variantenanalyse (mittels Punktmutations-PCR) und Sequenzierung nachgewiesen. In Mecklenburg-Vorpommern erfolgt ein dichtes Monitoring auf Varianten, welches durch das CoMV-Gen-Studienzentrum an der Universitätsmedizin Greifswald zwischen den Laboren koordiniert wird.

Verkehrsfreigabe für Friedrich-Engels-Ring

Neubrandenburg – Neubrandenburgs Hauptverkehrsachse ist fit für die Zukunft: Nach mehreren Jahren Bautätigkeit ist der Friedrich-Engels-Ring vollständig erneuert. Verkehrsstaatssekretär Jochen Schulte gab am Freitag gemeinsam mit dem Neubrandenburger Oberbürgermeister Silvio Witt und dem stellvertretenden Leiter des Straßenbauamtes Neustrelitz Dr. Andreas Herold die Straße offiziell frei.

„Jetzt rollt der Verkehr wieder auf der wichtigen Verkehrsader im Zentrum der Stadt Neubrandenburgs. Die rund drei Kilometer lange Strecke ist runderneuert. Für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger ist der Weg auf dem Friedrich-Engels-Ring jetzt bedeutend sicherer und bequemer geworden“, sagt der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Der Friedrich-Engels-Ring verbindet die Bundesstraße B 104 von West nach Ost und umgekehrt sowie die Bundesstraße B 96 und die Landesstraße L 35 von Süd nach Nord und umgekehrt. Seit dem 17. Mai dieses Jahres wurden auf Höhe des Pferdemarktes das komplette Leitungssystem durch die Neubrandenburger Stadtwerke ausgetauscht und die Fahrbahn sowie Fuß- und Radwege erneuert. Aufgrund der Witterungsverhältnisse in den vergangenen Wochen sind noch Restarbeiten zu erledigen, die sich bis in das Frühjahr 2022 ziehen werden. Dazu zählt das Aufbringen der endgültigen Fahrbahnmarkierung nach den Wintermonaten. In diesem Zusammenhang wird es zu kurzfristigen Fahrbahnverengungen kommen. Die gesamte Baumaßnahme diente der Erneuerung der Straßenanlage aufgrund des schlechten Zustandes der Fahrbahn. Auch musste die vorhandene Oberflächenentwässerung der Verkehrsanlagen verbessert werden.

„Mit den Maßnahmen konnte die Verkehrssicherheit für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger erhöht werden“, sagte Schulte.

„Auf diesen Tag haben wir zusammen mit der Stadt Neubrandenburg und den Neubrandenburger Stadtwerken lange hingearbeitet. Wir können nun den letzten Bauabschnitt des Friedrich-Engels-Rings, den Knotenpunkt ´Am Pferdemarkt´, für den Verkehr freigeben“, erklärt Dr. Andreas Herold, stellvertretender Leiter des Straßenbauamts Neustrelitz, anlässlich der Verkehrsfreigabe. Hinter dem Straßenbauamt Neustrelitz, den ausführenden Bauunternehmen, den Stadtwerken, der Stadt Neubrandenburg und allen Verkehrsteilnehmenden liegen sieben Monate, die geprägt waren von bautechnischen Herausforderungen und anzupassenden Verkehrsführungen.

Die Arbeiten fanden in enger Abstimmung zwischen dem Straßenbaumt, den Stadtwerken und der Stadt Neubrandenburg statt, die einige nicht planbare Unwägbarkeiten im Zuge der Baumaßnahme ausgleichen mussten. Lieferengpässe bei Baumaterialien, unvorhersehbare Wetterbedingungen und andere Herausforderungen haben der Planung und Bauumsetzung vieles abverlangt. „Fast alles vergessen, jetzt sind wir froh, dass wir den Leuten eine neue Straße anbieten können. Eine besondere Herausforderung war die sehr aufwendige Verkehrsführung am Pferdemarkt, damit wir den Hauptknotenpunkt der Stadt im Verkehr halten konnten“, resümiert der zuständige Sachgebietsleiter im Straßenbauamt Neustrelitz Toralf Ernst.

Für die Erneuerung des letzten Bauabschnittes wurden rund 1,6 Millionen Euro in die Straßenbaumaßnahmen investiert. Die Baumaßnahme ist eine Gemeinschaftsmaßnahme der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Straßenbauamt Neustrelitz, der Stadt Neubrandenburg sowie den Neubrandenburger Stadtwerken GmbH.

Seit 2009 hat das Straßenbauamt Neustrelitz den Ring Stück für Stück saniert. Parallel haben die Stadtwerke ihre Leitungen erneuert. Um den Verkehr trotz der umfangreichen Sanierungsarbeiten aufrechtzuerhalten, wurde der Friedrich-Engels-Ring über die Jahre in Teilabschnitten fertiggestellt. Zuletzt wurden ab dem Jahr 2013 die Abschnitte von der Lessingstraße bis zur Großen Wollweberstraße und von der Moorbrücke im Zuge des Friedrich-Engels-Rings einschließlich der Lindebachbrücke realisiert. Seit 2013 wurden knapp 14 Millionen Euro für Fahrbahnerneuerung des Neubrandenburger Rings investiert.

Selbsttests in Schulen

Bewährte und erfolgreiche Teststrategie in Schulen bleibt bestehen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern will im Jahr 2021 die Testfrequenz in den Schulen erhöhen. Darüber hat Bildungsministerin Simone Oldenburg im Landtag informiert. Das Land hat 2,8 Millionen Tests für die ersten vier Kalenderwochen des neuen Jahres im Umfang von ca. 4,5 Millionen Euro beschafft. Die letzten Lieferungen sollen zu Beginn der kommenden Woche in den Schulen eintreffen.

„Unsere bisherige Teststrategie an den Schulen hat sich bewährt und ist erfolgreich“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir wollen sie zu Beginn des kommenden Jahres intensivieren. Unabhängig vom bisherigen Testzyklus an den Schulen werden am ersten Unterrichtstag nach den Weihnachtsferien, also am 3. Januar 2022, alle Schülerinnen und Schüler getestet. Diese Regelung gilt auch für geimpfte und genesene Personen. Wir reduzieren damit die Gefahr, dass sich das Coronavirus in den Schulen ausbreitet. Über Änderungen der Testfrequenz werden wir die Schulen in Kürze informieren“, erläuterte Oldenburg.

Weiterer Baustein für mehr Klimaschutz

50Hertz und Stadtwerke Stralsund starten Power-to-Heat-Anlage

Stralsund – Die Stadtwerke-Tochter SWS Energie GmbH und der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz haben gemeinsam eine weitere Power-to-Heat-Anlage (PtH) in Mecklenburg-Vorpommern in Betrieb genommen. Nach dem Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ wandelt sie Windstrom, der aufgrund von Netzengpässen nicht vollständig zu den Verbrauchszentren abtransportiert werden kann, in „grüne“ Fernwärme für die Hansestadt Stralsund um. Mit einer Leistung von 6,5 MW handelt es sich um die bisher leistungsstärkste von drei Anlagen, die 50Hertz gemeinsam mit Partnern ans Netz gebracht hat.

Die PtH-Anlage ist in einem neuen Heizhaus der Stadtwerke untergebracht. Sie ergänzt moderne Brennwert-Blockheizkraftwerke (BHKW) und eine „Galerie“ von vier Wärmespeichern mit einer Höchstkapazität von knapp 40 MWh. Das darin gespeicherte Warmwasser, das entweder durch die BHKW´s oder die PtH-Anlage erzeugt wird, steht der Fernwärmeversorgung in den Wohngebieten von Knieper Nord über Knieper West bis Grünhufe für über 10.000 Haushalte zur Verfügung.

Bei der PtH-Anlage handelt es sich um einen Widerstands-Heißwasserkessel, der im Falle eines Überangebotes von Strom aus Windparks an Land und auf dem Meer anspringt, während gleichzeitig die erdgasbasierten konventionellen BHKW‘s heruntergefahren werden. Die Investitionskosten in Höhe von 1,275 Millionen Euro hat gemäß Energiewirtschaftsgesetz vollständig 50Hertz übernommen. Durch die eingesparten Brennstoff- und CO2-Kosten sowie die entfallenden Entschädigungen für das Abregeln der Windräder entsteht ein volkswirtschaftlicher und ökologischer Vorteil. Die Stadtwerke haben dieses Bauprojekt genutzt, um über die PtH-Anlage und den erforderlichen Wärmespeicher hinaus wichtige eigene Zukunftsinvestitionen ihres Wärme- und Kältenetzes zu tätigen. Für die Stromversorgung des Standortes wurde in ein Eigenstrom-BHKW und in eine neue Kälteanlage investiert. Somit belaufen sich die Gesamtinvestitionen am neuen Energiestandort auf knapp 4 Millionen Euro.

„Die Stadtwerke Stralsund haben mittlerweile ein breites Portfolio an klimafreundlichen Technologien zur Minimierung der CO2-Emissionen aufgebaut“, so Stadtwerke Geschäftsführer Dieter Hartlieb. Und weiter: „Sehr innovative BHKW´s mit hocheffizienter Brennwerttechnik, BHKW´s, welche mit klimaneutralem Biomethan aus der eigenen Biogasanlage betrieben werden, und nicht zuletzt über 20 Photovoltaikanlagen zur solaren Stromerzeugung stellen das Rückgrat der Energieerzeugung der einzelnen Töchter der Stadtwerke dar“. SWSE-Geschäftsführer Ralf Bernhardt ergänzt: „Die PtH-Anlage mit 50Hertz ist ein weiterer wichtiger Baustein für den Klimaschutz.“

Dr. Dirk Biermann, Geschäftsführer Märkte und Systembetrieb von 50Hertz erklärte: „Durch die Kooperation mit den Stadtwerken Stralsund haben wir ein weiteres Instrument an der Hand, Windstrom noch besser als bisher in unsere Netze zu integrieren und Engpasssituationen zu entspannen. Das deckt sich darüber hinaus auch mit dem Ziel der neuen Bundesregierung, bis 2030 etwa die Hälfte des Wärmebedarfs in Deutschland klimaneutral bereitzustellen.“

Der neue Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, sagte bei der Inbetriebnahme der Anlage: „Klimaschutz spielt im Programm der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern eine zentrale Rolle. Kooperationen wie beispielsweise zwischen den Stadtwerken Stralsund und 50Hertz senken Emissionen und tragen zur Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung bei. Wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern noch mehr innovative Vorhaben, um überschüssigen Strom sinnvoll für andere Energieformen zu nutzen.“

Dr. Alexander Badrow, Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund ergänzte: „Vor über zehn Jahren haben wir in Stralsund ein Klimaschutzkonzept verabschiedet und einen Klimarat berufen. Die stürmische Entwicklung der Erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit einer Power-to-Heat-Lösung war damals noch nicht absehbar. Sie passt perfekt in unsere erfolgreiche Klimaschutzstrategie, die wir seither konsequent umsetzen.“

In Mecklenburg-Vorpommern wird 50Hertz zusammen mit den Stadtwerken Rostock und den Stadtwerken Neubrandenburg noch zwei weitere PtH-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 50 MW in Betrieb nehmen. In Hamburg ist ebenfalls eine Anlage bereits in Betrieb, eine weitere mit einer Leistung von 80 MW ist am Standort des Kohlekraftwerks Wedel im Bau.

Der Kooperationsvertrag zwischen 50Hertz und den Stadtwerken Stralsund beruht auf im Jahre 2017 vorgenommenen Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damals hat der Gesetzgeber Übertragungsnetzbetreibern die Möglichkeit eingeräumt, mit einem Betreiber einer KWK-Anlage Redispatch-Verträge über die Errichtung sowie den Betrieb einer PtH-Anlage abzuschließen. Gemäß §13 Abs. 6a EnWG sollte überschüssiger Strom im damals definierten sogenannten Netzausbaugebiet nicht abgeregelt, sondern mithilfe von PtH in Wärme transformiert und so genutzt werden. Zum Netzausbaugebiet zählten der nördliche Teil Niedersachsens sowie die Bundesländer Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen wurde im EnWG der Begriff des Netzausbaugebietes abgeschafft und es können nach dem Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ auch in südlicheren Regionen Deutschlands, in denen Netzengpässe vorliegen, entsprechende Redispatch-Verträge mit Betreibern von Fernwärmenetzen auf KWK-Basis abgeschlossen werden. Die entstehenden Kosten für dieses Modell werden über die Netzentgelte abgerechnet.

50Hertz betreibt das Stromübertragungsnetz im Norden und Osten Deutschlands und baut es für die Energiewende bedarfsgerecht aus. Unser Höchstspannungsnetz hat eine Stromkreislänge von etwa 10.490 Kilometern – das ist die Entfernung von Berlin nach Rio de Janeiro. Das 50Hertz-Netzgebiet umfasst die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen sowie die Stadtstaaten Berlin und Hamburg. In diesen Regionen sichert 50Hertz mit etwa 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern rund um die Uhr die Stromversorgung von 18 Millionen Menschen. 50Hertz ist führend bei der sicheren Integration Erneuerbarer Energien: In unserem Netzgebiet stammen über 60 Prozent des ver-brauchten Stroms aus regenerativer Erzeugung – bis zum Jahr 2032 wollen wir übers Jahr gerechnet 100 Prozent Erneuerbare Energien sicher in Netz und System integrieren. Anteilseigner von 50Hertz sind die börsennotierte belgische Holding Elia Group (80 Prozent) und die KfW Bankengruppe mit 20 Prozent. Als europäischer Übertragungsnetzbetreiber ist 50Hertz Mitglied im europäischen Verband ENTSO-E.