Daily Archives for 27. März 2024

Bevorstehende Krankenhausreform

Drese: Krankenhäuser in MV stehen nach Reform besser da als vorher

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese sieht in der bevorstehenden Krankenhausreform eine große Chance, um die Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zukunftssicher und finanziell nachhaltig aufzustellen.

„Bei allen noch notwendigen Nachjustierungen im Gesetz: wenn die Krankenhausreform in zentralen Punkten so umgesetzt wird, stehen die Krankenhäuser in MV deutlich besser da als ohne Reform“, sagte Drese am (heutigen) Mittwoch bei einem Pressegespräch bei der Ärztekammer MV in Rostock.

Der dem Ministerium vorliegende Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) enthält nach Ansicht von Drese viele gute Ansätze und auch Regelungen, die für ostdeutsche Flächenländer besonders wichtig sind.

„Wir haben etwa im Gesetzentwurf erreicht, dass die Sonderzuschläge für Krankenhäuser, die zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung notwendig sind, erhalten bleiben und erhöht werden. Das betrifft in Mecklenburg-Vorpommern 26 von 37 Krankenhäusern“, verdeutlichte Drese.

Für Sicherstellungshäuser gebe es außerdem dauerhafte Ausnahmeregelungen, was die Einhaltung von Mindestkriterien betrifft.

Die Ministerin führte zudem aus, dass die kommenden Jahre bis zum Wirksamwerden der Krankenhausreform für einige Kliniken schwierige Jahre werden können. Aber die Länder hätten nach zähen Verhandlungsrunden mit dem Bund Überbrückungshilfen zur Umsetzung der Reform erkämpft. So werde der Krankenhausstrukturfonds II bis 2025 verlängert und ab 2026 stehe ein neuer Transformationsfonds zur Verfügung mit einem Gesamtvolumen von 50 Milliarden Euro, die zur Hälfte von den Ländern und zur Hälfte aus dem Gesundheitsfonds der Krankenkassen finanziert werden sollen.

Die Krankenhausreform sei ein komplexer und langwieriger Prozess. „Wenn die aktuellen Zeitpläne des Bundes eingehalten werden, wissen wir erst im März 2025 alle konkreten Rahmenbedingungen, auf deren Grundlage wir dann die Reform im Land konkret ausgestalten können.

Drese: „In MV haben wir bereits eine starke Konsolidierung der Krankenhauslandschaft durchgeführt, daher sind alle Krankenhausstandorte für eine flächendeckende Versorgung von Bedeutung. Allerdings wird es auch bei uns Veränderungen geben, was die Verteilung von Leistungsgruppen auf die Standorte betrifft, insbesondere bei spezialisierten Leistungsgruppen.“

89 Nachwuchslehrkräfte starten Referendariat

Oldenburg: Allen Referendarinnen und Referendaren viel Erfolg an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Für 89 Referendarinnen und Referendare beginnt nach den Osterferien der Vorbereitungsdienst an den Schulen. Am Mittwoch, 27. März 2024, haben sie bei einer Feierstunde im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin ihre Ernennungsurkunden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf erhalten.

„Ich freue mich, dass sich so viele Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen für ein Referendariat an unseren Schulen entschieden haben“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Veranstaltung im Neustädtischen Palais. „76 Prozent der zukünftigen Lehrkräfte haben ihr Erstes Staatsexamen bei uns im Land abgelegt. 24 Prozent der zugelassenen Referendarinnen und Referendare haben ihr Studium in einem anderen Bundesland abgeschlossen, zum Beispiel in Hessen, Niedersachsen oder Thüringen. Es ist schön, dass sie ihren Lebensmittelpunkt für das Referendariat nach Mecklenburg-Vorpommern verlegen. Wir hoffen, dass sie auch nach dem Referendariat an unseren Schulen bleiben“, so Oldenburg.

Die Referendarinnen und Referendare verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt an Grundschulen: 12
  • Lehramt für Sonderpädagogik: 14
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 17
  • Lehramt an Gymnasien: 43
  • Lehramt an beruflichen Schulen: 3

Schulen können selbst ausgebildeten Nachwuchslehrkräften eine Perspektive im eigenen Kollegium geben. Dazu hat das Land im Jahr 2020 eine Übernahmegarantie und ein vereinfachtes Bewerbungsverfahren eingeführt. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Schulen die von ihnen ausgebildeten Lehrkräfte nach dem Vorbereitungsdienst ohne gesondertes Ausschreibungsverfahren übernehmen.

„Mit der Übernahmegarantie bieten wir den Nachwuchslehrkräften eine sichere Zukunftsperspektive und Planungssicherheit für den Berufseinstieg“, erläuterte die Bildungsministerin. „Ich wünsche allen Referendarinnen und Referendaren viel Erfolg und hoffe, dass sie stets Freude haben, jungen Menschen Bildung und Wissen zu vermitteln“, sagte Oldenburg.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zu vier Terminen jährlich Referendarinnen und Referendare ein. Der aktuelle Bewerbungszeitraum, für den Einstellungstermin zum 1. August 2024, endet am 8. April 2024. Zeugnisse können bis zum 22. Juli 2024 nachgereicht werden. Danach ist der nächste Einstieg zum 1. Oktober 2024 möglich. Die Bewerbungsfrist hierfür läuft vom 27. Mai bis 17. Juni 2024.

Weitere Informationen und Online-Bewerbung: www.Lehrer-in-MV.de

Orangerie Neustrelitz feierlich übergeben

Finanzminister Dr. Heiko Geue lobt die Zusammenarbeit aller Akteure

Neustrelitz – Am Mittwoch, den 27. März übergab der für den Landesbau zuständige Finanzminister, Dr. Heiko Geue, die Orangerie Neustrelitz der Öffentlichkeit. Dies geschah im Beisein von Bürgermeister Andreas Grund und dem Leiter der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung Neubrandenburg, Winfried Tasler, sowie zahlreicher Gäste.

Das Gebäude, das sich im Eigentum des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindet, wurde unter Berücksichtigung der wertvollen historischen Substanz und auf Grundlage der denkmalpflegerischen Zielstellung komplett saniert. Für Dr. Heiko Geue ein wichtiger Aspekt, ist doch die Orangerie „von einzigartigem kulturhistorischem Wert. Die Grundriss- und Fassadenstruktur von 1842 wurde wiederhergestellt. Besonders fasziniert hat mich die Arbeit der Restauratorinnen und Restauratoren.

Diese haben den eindrucksvollen klassizistischen Wandmalereien in den drei Sälen der Orangerie wieder Leben eingehaucht. Nun kann das Gebäude erneut seine herausragende Stellung im Ensemble der erhalten gebliebenen Bauwerke der Schlossanlage einnehmen. Dafür und für die sehr gute Zusammenarbeit danke ich allen Beteiligten. Dabei spielt auch der neue Pächter, der die Orangerie für die Öffentlichkeit zugänglich macht, eine große Rolle. Eine gelungene Maßnahme, über die ich mich sehr freue.“

Die symbolische Schlüsselübergabe an die Pächter der Orangerie rundete den offiziellen Teil der Veranstaltung ab. Die gastronomische Einrichtung in der Orangerie wird pünktlich zu Ostern, bereits ab Donnerstag, den 28. März ihren Betrieb aufnehmen. So können sich Einheimische sowie Gäste einen Eindruck über die Sanierungsmaßnehmen verschaffen.

Im Anschluss an die Feierstunde fand ein Rundgang durch das Gebäude und die Außenanlagen statt.

Weiterführende Informationen zur Orangerie Neustrelitz finden Inte-ressierte auf der Internetpräsenz der SBL MV unter: www.sbl-mv.de/orangerie-restauriert

Niedrigschwellige Aufklärung zum Babyschlaf

Mehrsprachige Neuauflage des beliebten Flyers

Schwerin – Seit mittlerweile 20 Jahren klärt eine Handreichung des Sozialministeriums in Mecklenburg-Vorpommern über wichtige Grundsätze für einen gesunden Babyschlaf auf. „Der ‚Gesunde Babyschlaf‘ gibt jungen Familien seit vielen Jahren wertvolle Tipps im kompakten Format“, erklärt Sozialministerin Stefanie Drese. Das Ministerium stellt nun eine neue Auflage in fünf Sprachen zur Verfügung.

Rund 10.000 Babys kamen im zuletzt erfassten Zeitraum im Jahr 2022 in Mecklenburg-Vorpommern zur Welt. „Für die Eltern steht die Welt nach der Geburt oft auf dem Kopf und es kommen unzählige Fragen auf“, weiß Drese. Mit dem Flyer würden die Familien wichtige Grundkenntnisse für die richtige Schlafumgebung und -position ihres Babys niedrigschwellig und ansprechend vermittelt bekommen.

Neu bei dieser Auflage ist die Übersetzung der Tipps in vier weitere Sprachen. „Viele Krankenhäuser, Praxen und Beratungsstellen haben uns angesprochen und um ein mehrsprachiges Angebot gebeten“, erklärt Drese. Zuletzt sei die Nachfrage nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges gestiegen.

Neben Deutsch wurde der Inhalt in der neuesten Auflage auf Englisch, Polnisch, Ukrainisch und Arabisch übersetzt. „Möglichst viele junge Mütter und Väter im Land sollen den Flyer unabhängig ihrer Herkunft nutzen können“, betont Drese. Der Anteil der Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Mecklenburg-Vorpommern liegt bei rund sieben Prozent (2022). Aus der Ukraine leben rund 25.000 Menschen in MV. Unter ihnen sind auch viele Kinder.

Die mehrsprachige Broschüre „Gesunder Babyschlaf“ ist ab sofort für Einrichtungen und Privatpersonen als Download oder zum Bestellen kostenlos erhältlich.

Link zum Heft: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Familie/?id=13634&processor=veroeff

Polizeikontrollen am „Carfriday“

Schwerin – Am Karfreitag stehen bundesweit Schwerpunktkontrollen im Zentrum der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit – unter dem Slogan „Rot für Raser, Poser und illegales Tuning“. Mecklenburg-Vorpommerns Polizei beteiligt sich zum zweiten Mal an dem Aktionstag.

„Das Phänomen illegaler Autorennen hat in den letzten Jahren zunehmend die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Für die Szene ist der sogenannte „Carfriday“ auch der Startschuss in die Sommer. Das ist Anlass auch für unsere Polizei, noch stärker als üblich hinzugucken, wer sich wie auf unseren Straßen bewegt“, sagt Innenminister Christian Pegel. Der Fokus liege auf dem Thema Poser/Tuner und verbotene Kraftfahrzeugrennen.

„Die Teilnehmer illegaler Autorennen missachten durch ihr extrem gefährliches und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr bewusst die geltenden Gesetze und setzen damit das Leben und die Gesundheit anderer Menschen aufs Spiel“, sagt Christian Pegel.

Auch die Landespolizei MV nimmt an der Aktion teil und wird an diesem Tag verstärkte, lageangepasste mobile und stationäre Verkehrskontrollen durchführen. „Die Zahl der festgestellten verbotenen Kraftfahrzeugrennen steigt auch in unserem Land seit Jahren an. Während im Jahr 2018 nur insgesamt neun Strafanzeigen polizeilich aufgenommen wurden, waren es im vergangenen Jahr 129“, nennt der Minister Zahlen.

Der bundesweite Aktionstag soll verdeutlichen, dass grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Fahren im Straßenverkehr nicht toleriert wird. „Unsere Polizei wird an diesem Tag verstärkt die Geschwindigkeit kontrollieren und Raser aus dem Verkehr ziehen, aber auch Fahrzeuge und die zugehörigen Papiere verstärkt auf eventuell illegale Umbauten oder Leistungssteigerungen prüfen“, kündigt Pegel an.

Seit 2017 gelten verbotene Kraftfahrzeugrennen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat. Das gilt auch für Einzelpersonen, die fahren, als wären sie in einem Rennen. Der aktuell gültige bundeseinheitliche Tatbestandskatalog eröffnet zudem weitreichende Sanktionsmöglichkeiten. So drohen etwa auch bei Belästigung durch unnützes Hin- und Herfahren, bei vermeidbaren Lärm- und Abgasbelästigungen oder in Fällen, in denen sich durch Tuning die Abgas- und Geräuschwerte verschlechtern und dadurch die Betriebserlaubnis erlischt, Bußgelder.

Sie sind da

Die ersten modernisierten S-Bahnen sind in Rostock unterwegs / Mehr WLAN, mehr Platz für Fahrräder, mehr Steckdosen – DB Regio und Land Mecklenburg-Vorpommern modernisieren insgesamt 22 S-Bahnen – bis Frühjahr 2025 alle Fahrzeuge rundum erneuert

Rostock – Die ersten rundum erneuerten Züge der S-Bahn Rostock sind in Betrieb. Seit einigen Tagen fahren drei modernisierte Triebwagen im Netz Warnow rund um Rostock, unter anderem auf den Linien S1, 2 und 3. Das bedeutet unter anderem Steckdosen an fast jedem Sitz, kostenloses WLAN, mehr Platz für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen.

„Mit den klimatisierten und stufenlos begehbaren Fahrzeuge schaffen wir mehr Mobilität für bewegungseingeschränkte Reisende und Familien mit Kinderwagen. Die Modernisierung und Erweiterung des S-Bahn-Netzes in Rostock ist ein bedeutender Schritt für unsere Mobilitätsoffensive in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die umfassende Modernisierung der Fahrzeuge und die Erhöhung der Verbindungen schaffen wir mehr Komfort für die Fahrgäste und gleichzeitig attraktivere Angebote, um den öffentlichen Nahverkehr weiter zu stärken. Diese Maßnahmen sind ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und für eine nachhaltige Mobilität in der Region“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Daniel Bischof, Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV), betont: „Die umfassende Modernisierung der S-Bahn Rostock ist ein wichtiger Schritt für den Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Mit den modernisierten Zügen setzen wir nicht nur auf mehr Komfort und Attraktivität für unsere Fahrgäste, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende. Die erhöhte Anzahl an Verbindungen ab Dezember wird dazu beitragen, noch mehr Menschen für die umweltfreundliche Alternative des Bahnfahrens zu begeistern und den öffentlichen Nahverkehr weiter zu stärken.“

Carsten Moll, Vorsitzender DB Regio Nordost, ergänzt: „Im Jahr des 50. Jubiläums kommen bei der S-Bahn Rostock umfassend modernisierte Fahrzeuge auf die Schiene. Mit dichteren Takten, mehr Komfort und zum Beispiel WLAN wollen wir gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern noch mehr Menschen für den Nahverkehr begeistern und die Verkehrswende voranbringen.“

Bis zum Frühjahr 2025 erneuert DB Regio mit Unterstützung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter „rollendem Rad“ 22 S-Bahnzüge vom Typ Talent 2: Die Züge erhalten kostenloses WLAN, so dass ein unkompliziertes und verlässliches Arbeiten sowie entspanntes privates und berufliches Surfen möglich ist. Größere Tische in der zweiten Klasse sowie Steckdosen an fast jedem Sitzplatz verbessern den Komfort.

In jedem Fahrzeug gestatten größere Bildschirme zur Fahrgastinformation eine bessere Lesbarkeit und schnellere Erfassung der Informationen. In den Multifunktionsbereichen gibt es mehr Platz für Fahrräder, Rollstühle oder Kinderwagen. Zusätzliche Kameras sorgen für höhere Sicherheit. Die Fahrzeuge erhalten außerdem eine neue strahlend rote Außenlackierung mit großen und damit gut sichtbaren Piktogrammen, die das Auffinden der Bereiche für Rollstühle, Fahrräder und Kinderwagen vereinfachen.

 Die DB modernisiert im Auftrag des Landes nicht nur die Fahrzeuge, sondern erhöht ab Mitte Dezember 2024 die Anzahl der Verbindungen: Die S1 verkehrt dann tagsüber in einem Grundtakt von zehn Minuten und in der morgendlichen Hauptverkehrszeit weiterhin in einem 7,5-Minuten-Takt. Die Fahrten der S2 und S3 werden über die Linie S1 bis Warnemünde durchgebunden und fahren in einem Stundentakt, am Wochenende zweistündlich. Das S-Bahn-Netz Rostock umfasst die S-Bahn-Linien S1 (Rostock – Warnemünde), S2 (Rostock – Schwaan – Güstrow) sowie die S3 (Rostock – Laage – Güstrow).

Bis zum Frühjahr kommenden Jahres sind nach Angaben der DB Regio alle Fahrzeuge überarbeitet. Die Fahrzeuge werden im Rahmen der VMV-Ausschreibung „Warnow II“ modernisiert. Die konsequente Modernisierung der Zugflotte und attraktivere Angebote sind ein zentrales Element der DB-Strategie Starke Schiene. Ziel ist es, langfristig deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu lenken.