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Monat: Mai 2024

Hebammen werden gebraucht

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Drese: Hebammen sind unverzichtbarer Teil für eine gute Versorgung von Müttern und Babys

Schwerin – Am 22. März 2024 beendeten die ersten 17 Studentinnen ihr Studium der Hebammenwissenschaften an der Universität Rostock. Damit führen sie nicht nur die Berufsbezeichnung Hebamme, sondern auch den akademischen Grad Bachelor of Science. Für Gesundheitsministerin Stefanie Drese ist die Akademisierung des Berufs ein wichtiger Schritt, um mehr Menschen für eine Tätigkeit in der Geburtshilfe und -begleitung zu gewinnen.

Drese: „Vor drei Jahren hat Mecklenburg-Vorpommern mit dem Inkrafttreten des Hebammengesetzes die berufliche Hebammenausbildung im Land grundlegend reformiert. Dies hat den Hebammenberuf deutlich aufgewertet.“

Die Ministerin hofft, dass sich nun mehr junge Menschen für den Hebammenberuf entscheiden. „Denn Hebammen werden händeringend gesucht. Sie sind ein unverzichtbarer Teil für eine gute Versorgung von Müttern und ihren Babys“, betont Drese anlässlich des Internationalen Hebammentages.

Das übergeordnete Ziel sei es laut Drese, die hebammengeleitete Geburt weiter zu stärken. Auf dieses Vorhaben hatte sich die Gesundheitskommission MV – ein breiter Zusammenschluss aus Akteuren des Gesundheitswesens, darunter der Landeshebammenverband – im Zielbild „Geburtshilfe und Pädiatrie 2030“ verständigt. Darüber hinaus plädieren die Expertinnen und Experten für eine Erhöhung der Studienplätze und die Einführung einer Amtshebamme.

„Eine Amtshebamme könnte wichtige Koordinierungsaufgaben für die gesamte Berufsgruppe im Land übernehmen“, so Drese. Das Modell habe sich laut Drese in anderen Bundesländern bereits bewährt.

Auch die Nutzung einheitlicher digitaler Angebote in der Geburtshilfe könne über eine Amtshebamme gefördert werden, so Drese weiter. „Viele Hebammen machen bereits vor, wie digitale Möglichkeiten die Gesundheitsversorgung bereichern können. Mit Apps und Videotelefonie bieten sie eine kurzfristige unkomplizierte Termin- und Beratungsleistung für werdende Mütter an. Das ist eine gute Ausgangssituation, um noch mehr telemedizinische Angebote zu schaffen “, erklärt Drese.

Für die Ministerin besteht die Herausforderung in den kommenden Jahren darin, die Geburtshilfe an die demografischen und regionalen Gegebenheiten anzupassen. Erst in dieser Woche hatte das Statistische Bundesamt auf einen deutlichen Geburtenrückgang hingewiesen. So sind im Jahr 2023 im Osten Deutschlands mit 78.300 Babys fast 10 Prozent weniger Kinder geboren worden als noch 2022.

„Das ist den Statikern zufolge der niedrigste Stand seit 2013“, ergänzt Drese. Die Ministerin betont, dass unabhängig davon jede schwangere Frau die Möglichkeit haben sollte, sich durch eine Hebamme begleiten zu lassen. Dazu müssten Fachkräfte gewonnen und neue Wege, zum Beispiel über digitale Beratungsleistungen, gegangen werden. „Ich bin froh, dass wir in MV dabei auch auf die umfassende Expertise der diesjährigen und künftigen Absolventinnen und Absolventen der Universitätsmedizin Rostock setzen können“, so Drese.

Gingster Turner unter TOP 10

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Bestes Wettkampfergebnis für die MV-Mannschaft in der Bundeshauptstadt

Insel Rügen – Das Turner-Team aus der Gingster Schule kommt erfolgreich aus Berlin zurück. Bei dem höchsten deutschen Schulwettkampf „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ erkämpften sich die fünf Jungen und Mädchen im Wettstreit mit Teams aus 15 anderen Bundesländern einen erfolgreichen 10. Platz. Sie ließen in der letzten Aprilwoche Starter beispielsweise aus Hamburg, Bremen oder Thüringen hinter sich.

„Die Kinder strahlten, als sie ihr cooles Ergebnis hörten“, erinnert sich Trainerin Birgit Eicke. Sei sei ein klasse Resultat für unser Bundesland. Mit ihren Schützlingen Filia Schwarzer, Kimberly Kiehl, Finn Koch, Lennie Liekfeld und Finn Ahrendt vollbrachte sie das Kunststück, zum dritten Mal im MV-Landeswettbewerb die Tickets nach Berlin zu bekommen. Sie gehörten nun zu 3.000 jungen Sportlern, die im Frühjahrsfinale in sechs Sportarten in der Bundeshauptstadt antraten.

Starkes Turnerteam aus Gingst (v.l.n.r.): Kimberly Kiehl, Finn Koch, Finn Ahrendt, Lennie Liekfeld und Felia Schwarzer. Foto: privat
Starkes Turnerteam aus Gingst (v.l.n.r.): Kimberly Kiehl, Finn Koch, Finn Ahrendt, Lennie Liekfeld und Felia Schwarzer. Foto: privat

Die fünf Schüler hatten sich wochenlang auf ihren spannenden Einsatz vorbereitet, um an den Gerätebahnen Reck und Balken beste Ergebnisse zu erzielen. Außerdem forderte sie die Synchronbahn, auf der sie die Disziplinen Schattenrollen, Hockwenden über Langbänke und Paarturnen absolvierten. In den Sonderprüfungen, dem Klettern und Standweitsprung, wollten sie besonders punkten. Das war ein wichtiger Schwerpunkt ihres Trainings.

„Alle verbesserten sich ungemein“, sagt Birgit Eicke am Ende des Wettkampfs. „Ich bin stolz auf die erbrachten Leistungen.“ Vor allem freue sie sich über den Kampfgeist, als die Turner noch einmal alle Kräfte für die Pendelstaffel sammeln mussten. „Kaum zu glauben“, ruft Kimberly Kiehl, „wir haben den 5. Platz geholt.“ Jubel beherrschte das Rügen-Team und der Erfolg brachte viel Motivation für das kommende Jahr.

Sportkollege Maik Köhnke begleitete zum ersten Mal die Mannschaft in Berlin und ist begeistert: „Wir erlebten in der Hauptstadt ein Sport- und Kulturprogramm bester Klasse.“ Das ermöglichten die Partner der Schule Gingst mit ihrer finanziellen Unterstützung: Rike Pahnke von der Provinzialversicherung, die Adler-Apotheke Gingst, die Gaststätte „Gingster Eck“ und der Förderverein der Schule.

71 neue Feuerwehrfahrzeuge

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Schwerin – Die Modernisierung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern schreitet weiter voran: Das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK) Mecklenburg-Vorpommern hat den Auftrag für die Herstellung und Lieferung von Löschgruppenfahrzeugen 10 (LF 10) vergeben. Den Zuschlag für diese bis zu 71 Feuerwehrfahrzeuge erhielt das Unternehmen Magirus GmbH.

„Sammelbeschaffungen bieten immense Vorteile und auch Einsparungsmöglichkeiten. Durch diesen Zuschlag bezahlen Kommunen, die aus dieser Sammelbeschaffung des Landes beschaffen möchten, pro Fahrzeug gut 430.000 Euro. Damit können die Kommunen, verglichen mit einer Einzelbestellung der jeweiligen Kommune für ein solches Fahrzeug, gut 15 Prozent gegenüber einer Einzelbeschaffung sparen. Auch deshalb werden wir als Land künftig weiterhin auch für andere Anschaffungen auf das System der Zentralbeschaffung fokussieren“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel.

Der Rahmenvertrag hat eine Laufzeit von drei Jahren. Mecklenburg-Vorpommern hat sich zur Abnahme von mindestens 30 und höchstens 71 Fahrzeugen verpflichtet. Aus diesem Vertrag können Gemeinden, Ämter und Landkreise sowie Landeseinrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern ihren Bedarf abrufen. Wichtig: die verpflichtende Abnahmeerklärung. Die Fahrzeuge werden entsprechend dem „Windhundprinzip“ zugeteilt, also nicht nach Dringlichkeit, Bedürftigkeit oder dergleichen, sondern ausschließlich nach der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs der Bestellung durch die interessierten Kommunen. 35 Abrufe wurden so bereits getätigt. Die üblichen Förderungen des Landes und der Landkreise wie beispielsweise Feuerschutzsteuer oder Sonderbedarfszuweisungen etc. können ebenfalls hierfür beantragt werden, sind aber nicht automatisch gesichert. Die feuerwehrtechnische Beladung für diese Fahrzeuge wird in einem weiteren Verfahren ausgeschrieben.

„Diese Zentralbeschaffung ist Teil unseres Beschaffungsplans, den unsere Kolleginnen und Kollegen des LPBK mit den Landkreisen und kreisfreien Städten ausgearbeitet haben, um möglichst allen Bedarfen in unserem Flächenland gerecht zu werden“, ergänzt der Innenminister und benennt noch einen weiteren Vorteil: „Die Fahrzeuge sind standardisiert. Das heißt, jede Kameradin und jeder Kamerad findet sich auch mit der Technik anderer Wehren zurecht, so ist auch in schlimmen Katastrophenfällen oder bei überörtlichen Einsätzen bekannt, welche Fähigkeiten das Fahrzeug besitzt und wo im Fahrzeug was liegt oder zu finden ist.“

Bei gängigen Fahrzeugtypen, wie Löschfahrzeugen, soll es so sein, dass nach dem Auslaufen einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung gleich die nächste wieder ausgeschrieben wird. „Auf diese Weise ist durchlaufend immer eine Rahmenvereinbarung vorhanden, aus der durchweg das jeweilige Fahrzeug bezogen werden kann. Es wird wie in einem Warenhaus abrufbar sein. Das spart auch den Aufwand und die Zeit einer Ausschreibung in den Kommunalverwaltungen und Feuerwehren – umgekehrt haben wir im LPBK bereits durch die Umsetzung des 50-Millionen-Euro-Pakets des Landes und durch die ersten Rahmenbeschaffungen in den letzten drei Jahren erhebliches Know-How bei der Ausschreibung und Vergabe, aber auch der Abnahme neuer Feuerwehrfahrzeuge aufgebaut, weil die regelmäßige Bestellung größerer Fahrzeugmengen zu einem sehr guten Übungseffekt führt und wir damit den Kommunen auch damit einen sehr guten Vergabe- und Abnahmeservice anbieten können“, sagt der Minister.

Darüber hinaus sind mit Blick auf Spezial-Fahrzeuge wie Leiterfahrzuge weiterhin gemeinsame Ausschreibungen mit dem Land Brandenburg –seit dem 16. April 2024 beteiligt sich auch Thüringen – angedacht.

„Bei den zurückliegenden gemeinsamen Großanschaffungen von beispielsweise elf großen, geländegängigen Löschfahrzeugen für die Waldbrandbekämpfung vom Typ Tanklöschfahrzeug TLF-W M-V oder von 19 Drehleitern haben wir als Land schon sehr gute Erfahrungen gemacht. Aktuell beteiligen sich mindestens sechs Gemeinden an einer Ausschreibung Brandenburgs von Rüstwagen (RW). Wir – und vor allem unsere Städte und Gemeinden, die aus unseren länderübergreifenden Rahmenverträgen zu deutlich günstigeren Bedingungen ihre Feuerwehrfahrzeuge beziehen konnten, als wenn sie allein ausgeschrieben hätten – konnten dabei viel Geld sparen und zugleich bedarfsgerecht ausschreiben“, fasst Innenminister Christian Pegel zusammen.

Das Löschgruppenfahrzeug 10 ist für den Einsatz bei Bränden konzipiert. Es wird mit einem Automatik-Schaltgetriebe mit Allradantrieb mit Differenzialsperren der Firma MAN ausgestattet sein. Der Löschwasserbehälter fasst 2.000 Liter Inhalt. Die Fahrzeuge werden mit einer Wärmebildkamera, vier Atemschutzgeräten in der Mannschaftskabine sowie einer Zusatzausrüstung für den Einsatz bei Waldbränden und Einpersonenhaspel Schlauch ausgerüstet sein.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz zu finden.

7 Millionen Euro für Moorschutz in M-V

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Malchin – Unter dem Motto „Gemeinsam für die Moore in Mecklenburg-Vorpommern“ fand heute im mecklenburgischen Malchin die Auftaktveranstaltung für die MoorAgentur Mecklenburg-Vorpommern und die neuen Moorschutzbeauftragten bei den Wasser- und Bodenverbänden (WBV) statt. Damit wird die erforderliche Expertise für Moorschutzmaßnahmen gebündelt und zu den Akteuren vor Ort in die Fläche gebracht.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Elisabeth Aßmann, Staatssekretärin im Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern, übergaben dazu Fördermittelbescheide über 3,5 Millionen Euro (BMUV) und 3,6 Millionen Euro (MV) an Daniela Degen-Lesske, Geschäftsführerin der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern GmbH für die MoorAgentur MV sowie an Malte Skau, stellvertretender Vorstand des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände MV.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Intakte Moore sind natürliche Klimaschützer, sie speichern Kohlenstoff und sind ein einzigartiger Lebensraum für zahlreiche, auch seltene und bedrohte Arten. Entwässerte Moore wiederzuvernässen, die Bewirtschaftung auf nassen Moorböden zu ermöglichen und wirtschaftlich zu machen, das sind die zentralen Aufgaben für die nächsten Jahre.

Dafür vor Ort gezielt Beratung und Unterstützung breit in die Fläche zu bringen, ist ein wesentlicher Baustein, um natürlichen Klimaschutz voranzubringen. Das unterstützen wir von Bundesseite aus mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Denn wir brauchen intakte Moore, um unsere Ziele für Klimaschutz und Biodiversität zu erreichen.“

Staatssekretärin Elisabeth Aßmann ergänzte: „Mecklenburg-Vorpommern ist eines der moorreichsten Bundesländer Deutschlands. Rund ein Drittel der Treibhausgasemissionen unseres Bundeslandes kommen aus unseren entwässerten Mooren. Daher ist es nur folgerichtig, beim Klimaschutz genau hier anzusetzen. In MV gibt es 27 eigenständige, in einem Landesverband organisierte Wasser- und Bodenverbände, die unter anderem für die Unterhaltung und Pflege von Gewässern und der dazugehörenden wasserwirtschaftlichen Anlagen zuständig sind.

Die Wiedervernässung von Mooren dient ja auch der Verbesserung des Wasserrückhalts in der Landschaft. Die Wasser- und Bodenverbände und die MoorAgentur MV sind hierfür wichtige Schnittstellen. Daher unterstützen wir mit den neu geschaffenen Kapazitäten die Anbahnung und Umsetzung dieser Maßnahmen. Das sind wichtige Meilensteine, um die Klimaschutzziele unseres Bundeslandes zu erreichen.“

Daniela Degen-Lesske Geschäftsführerin der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH für die MoorAgentur MV: „Wir freuen uns, dass ergänzend zu unserem Paludi-Pilotprojekt die MoorAgentur MV ihre Tätigkeit aufnimmt. Sie soll als Beratungsstelle für Fragen zur Finanzierung und zu neuen Bewirtschaftungsformen fungieren. Bei der Landgesellschaft sind eine ganze Reihe naturschutzfachlicher Vorhaben angesiedelt, die überwiegend in unserer Außenstelle Greifswald bearbeitet werden.

Als anerkannte Flächenagentur übernehmen wir bereits seit vielen Jahren in sämtlichen Naturräumen des Landes vielfältige Projekte, beispielsweise Kompensationsmaßnahmen und Ökokonten, die unsere Fachleute erfolgreich umsetzen, vermarkten und nachhaltig pflegen. Auch unser Pilotvorhaben für Paludikultur, das wir als Verbundvorhaben mit der Universität Greifswald umsetzen, ergänzt diese Natur- und Klimaschutzmaßnahmen sinnvoll.“

Die MoorAgentur MV ist als Schnittstelle zwischen Praxis, Verwaltung und Wissenschaft für Moorschutzfragen bislang bundesweit einzigartig. Eine der wesentlichen Aufgaben der Modellagentur ist es, über zentrale Fragestellungen zu informieren, den verschiedenen Akteuren beratend mit Fachexpertise zur Seite zu stehen und diese miteinander zu vernetzen.

Auf der heutigen Auftaktveranstaltung im „Wasserwerk der Zukunft“, zu der über 65 Gäste als Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Institutionen des Bundes und des Landes, aus Verbänden und Naturschutzorganisationen gekommen waren, stand neben einer Diskussionsrunde ein Besuch von Moorflächen nahe der Stadt Malchin auf dem Programm. So kamen neben den neuen Akteuren unterschiedliche Beteiligte aus der Region Malchin und dem ganzen Land zu Wort.

Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) will die Bundesregierung die Resilienz und Klimaschutzleistung von Ökosystemen stärken. Natürliche Lebensräume wie Moore, Wälder, Wildnis, Auen, Meere und Küsten sollen besser geschützt und widerstandsfähiger werden, um dauerhaft zu den nationalen Klimaschutzzielen beizutragen Das Aktionsprogramm beinhaltet 69 Maßnahmen in zehn Handlungsfeldern. Für die Finanzierung stehen bis 2027 insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Seit 1991 führt die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH als gemeinnütziges Siedlungsunternehmen Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung und zur Regionalentwicklung durch. Das Unternehmen hat etwa 165 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und trägt mit seinem umfassenden Dienstleistungsangebot zur nachhaltigen Entwicklung im ländlichen Raum bei.

Schülerfahrten zu Gedenkstätten

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Oldenburg: Schulen haben ein hohes Interesse an Gedenkstättenfahrten

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern haben in diesem Jahr mehr Schülerinnen und Schüler Gelegenheit, an Fahrten in die ehemaligen deutschen Vernichtungslager in Polen teilzunehmen. Das Land hat 2024 die Mittel von jährlich 50.000 Euro auf 150.000 Euro erhöht. Damit verdreifacht das Land seine Förderung. Umgesetzt wird das Programm seit vielen Jahren von der Europäischen Akademie Mecklenburg-Vorpommern in Waren (Müritz), die jetzt den entsprechenden Fördermittelbescheid erhalten hat.

„Unsere Schulen haben ein hohes Interesse an Gedenkstättenfahrten in die ehemaligen deutschen Vernichtungslager in Polen, vor allem in die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Ziel des Projektes ist es, den Schülerinnen und Schülern die intensive Auseinandersetzung mit dem Holocaust und den Verbrechen des Nationalsozialismus am authentischen Ort zu ermöglichen. Für 2024 haben sich 50 Schulen angemeldet, das sind über 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dieses Interesse ist beeindruckend“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Schülerfahrten haben eine Dauer von fünf bis sechs Tagen und führen insbesondere in die Gedenkstätten Auschwitz-Birkenau und Majdanek. Zu den Fahrten zählt ein Rahmenprogramm mit Vorbereitungs-, Reflexionsgesprächen, Workshops und Zeitzeugengesprächen. Schulen stellen Förderanträge bei der Europäischen Akademie in Waren (Müritz). Die Organisation der Fahrten durch die Europäische Akademie sorgt für eine erhebliche Entlastung der betreuenden Lehrerinnen und Lehrer.

„Bei der Förderung von Gedenkstättenfahrten liegt Mecklenburg-Vorpommern im Pro-Kopf-Vergleich im bundesweiten Vergleich deutlich an der Spitze“, betonte die Ministerin. „Mit den Gedenkstättenbesuchen wird Geschichte erlebbar. Schülerinnen und Schüler setzen sich mit Gewaltherrschaft und Menschenfeindlichkeit auseinander. Das ist ein unerlässlicher Beitrag, dem Antisemitismus vehement entgegenzutreten und die Erinnerungskultur weiter zu stärken“, so Oldenburg.

Die Aufstockung der Fördermittel für Gedenkstättenfahrten ist eine konkrete Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken“. Die Landesregierung kommt damit auch Anregungen von Lehrkräften nach, die sich für die Ausweitung dieser Fahrten ausgesprochen hatten.

Die Erinnerung bleibt

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Wöbbelin – Mit einem ökumenischen Gottesdienst und einer Kranzniederlegung ist heute an die Befreiung des KZ Wöbbelin am 2. Mai 1945 durch amerikanische Truppen erinnert worden.

„Wir erinnern uns an diesem Tag an die Verbrechen, das von Deutschen und im Auftrag von Deutschen begangen worden ist. Der 2. Mai in Wöbbelin ist ein Tag des tiefen Bedauerns und der Trauer um die Opfer“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in einer kurzen Ansprache.

In Wöbbelin wurden in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs Häftlinge aus den Konzentrationslagern Neuengamme und Ravensbrück sowie deren Außenlagern zusammengezogen. Unter menschenunwürdigen Bedingungen starben rund 1.000 Menschen.

„Es waren Frauen und Männer, Kinder. Mütter, Väter, Geschwister. Großeltern, Freunde. Der Jüngste gerade einmal neun Jahre alt. Noch kurz vor der Kapitulation zeigte sich das nationalsozialistische Deutschland in Wöbbelin von seiner grausamen, fanatischen, menschenverachtenden Seite. Diesem dunkelsten Kapitel in der deutschen Geschichte müssen wir uns stellen. Es gibt kein Vergessen und Verdrängen. Die Erinnerung bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Gedenkstätte erinnere nicht nur an die Toten und rund 3.500 Überlebenden. Sie sei heute auch Bildungsstätte. „Hierhin kommen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und aus anderen Ländern.

Ich bin überzeugt: Politische Bildung, persönliche Begegnung und praktische Gedenkstättenarbeit wie hier in Wöbbelin nehmen die Erinnerung an das Böse und das Schreckliche auf und machen etwas Gutes daraus: Engagement für die Gegenwart und für die Zukunft. Mein Dank gilt allen, die sich für die Pflege, Gestaltung und Erhaltung der Mahn- und Gedenkstätten im Land einsetzen sowie allen, die sie in ihrer wichtigen Arbeit unterstützen“, so die Ministerpräsidentin.

Erfolgreicher Abschluss der Kids-EM

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Drese und Landesfußballverband ziehen positives Fazit

Anklam – Mit dem Turnier im Werner-Seelenbinder-Stadion in Anklam endet heute die Fußball-Kids-EM in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Resonanz war riesengroß. Mit sechs Turnieren im gesamten Land haben wir für 1.422 Mädchen und Jungen aus 92 Vereinen ein einzigartiges Erlebnis geschaffen.

Zudem konnten wir die EM-Begeisterung der Jüngsten nutzen, um sie zum Sport zu animieren. Damit war die Kids-EM wirklich ein voller Erfolg“, betonte Sportministerin Stefanie Drese, die zum Anfeuern der Teilnehmenden zwischen sieben und elf Jahren auch persönlich vor Ort in Vorpommern war.

Durchgeführt und organisiert wurden die Turniere, die das Sportministerium mit Mitteln in Höhe von rund 60.000 Euro gefördert hat, vom Landesfußballverband M-V (LFV MV) in enger Zusammenarbeit mit den ausrichtenden Vereinen und den Kreisverbänden. Ihnen dankte Drese ausdrücklich für Ihre Initiative und die Durchführung der Kids-EM.

„Die Spiele waren ausnahmslos von bester Stimmung, von Spiel und von Spaß geprägt. Dazu haben viele ehrenamtliche Akteure mit großem Einsatz und Engagement beigetragen und Turniertage ermöglicht, an die die Mädchen und Jungen, nicht zuletzt wegen ihrer EURO2024-Mannschaftstrikots, sicher noch lange zurückdenken werden“, betonte Drese.

Auch Sebastian Turowski, Geschäftsführer des LFV MV, zeigte sich sehr zufrieden. Nicht zuletzt dank der sehr guten Kooperation mit den Vereinen in Waren, Lübtheen, Neukloster, Teterow, Bergen und Anklam sei es gelungen, durch die Kids-EM eine Begeisterung für die anstehende Europameisterschaft zu entfachen und die Freude am Sport zu wecken.

„Zugleich haben wir die neuen Spielformen im Kinderfußball, die ab der kommenden Saison verbindlich umgesetzt werden, nochmals an die Basis gebracht. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Kinder diese hervorragend annehmen und umsetzen“, so Turowski.

Die Kids-EM soll zudem auch nach Abschluss der Turnierreihe die Vereine vor Ort nachhaltig stärken. So gehen die angeschafften Materialien wie Mini-Tore und Torhöhenreduzierungen nun an die Kreisverbände und Vereine über. „Damit steht auch künftig für die E- und F-Jugenden passende Ausrüstung bereit“, so Drese. Das stärke die lokale Nachwuchsarbeit, betonte auch Turowski.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

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Schwerin – Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft kann weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen stehen 2024 zur Verfügung.

„Als bisher einziges Bundesland haben wir uns gemeinsam mit der kommunalen Familie und den beiden kommunalen Spitzenverbänden den Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen werden durch diese Schulden seit dem Ende der DDR bis heute stark belastet und erschweren dringend notwendige oder auch gewünschte Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innen- und Bauminister Christian Pegel in Schwerin.

Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit. „Im Jahr 2023 haben wir auf diese Weise Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt. Insgesamt wurden damit bisher Wohnungsbauverbindlichkeiten in Höhe von 78,5 Millionen Euro abgelöst“, führt Christian Pegel aus und:

„In diesem Jahr werden wir weitere 20 Anträge von 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften positiv bescheiden. Was mich besonders freut: Dass jetzt auch Kommunen wie Torgelow und Güstrow mit verbliebenen Wohnungsbaualtschulden in Millionenhöhe an der Reihe sind‘. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 168,5 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 100 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.