Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Digitalisierung als Schlüssel zur Krisenbewältigung

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich am Freitag in Schwerin positiv über die Fortschritte bei der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Mecklenburg-Vorpommern geäußert.

„Der ÖGD spielt eine zentrale Rolle im Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung. Insbesondere die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine effektive, schnelle und gut vernetzte Gesundheitsverwaltung ist. Um auch zukünftig auf Krisen und Pandemien vorbereitet zu sein, ist eine nachhaltige Stärkung des ÖGD unerlässlich“, verdeutlichte Drese.

Ein wesentlicher Schritt dafür sei die digitale Transformation. „Wir wollen mit Unterstützung des Bundes, den ÖGD unter dem Leitbild ‚Digitales Gesundheitsamt 2025‘ effizienter und zukunftsfähiger gestalten“, so die Ministerin.

Der Bund hat im Rahmen des „Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ ein umfassendes Förderprogramm zur Digitalisierung aufgelegt, das bis 2026 mit insgesamt 800 Millionen Euro ausgestattet ist. Ziel ist es, den ÖGD auf allen Ebenen nachhaltig zu modernisieren.

„Mecklenburg-Vorpommern profitiert von diesem Programm durch eine Vielzahl von Fördermitteln, die für die Beschaffung von Technik und Software sowie für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur bereitgestellt werden“, verdeutlichte Drese. Daran beteiligte sich das Land durch eine Kofinanzierung.

Insgesamt konnten rund 1,28 Millionen Euro für die Modernisierung und Vernetzung der Gesundheitsämter im Land eingesetzt werden. So wurden unter anderem 475 Monitore, 156 Notebooks und über 100 Softwarelösungen beschafft, die den ÖGD auf kommunaler Ebene mit modernster Technik ausstatten.

Ein weiteres Highlight ist laut Drese das Gemeinschaftsprojekt der Stadt Rostock und der Landkreise Nordwestmecklenburg, Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald, das das Hafen-Informationssystem HIS-NORD im Rahmen des Infektionsschutzes weiter ausbaut. „Diese Investitionen schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Digitalisierung und die fortschreitende Vernetzung der Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerin.

Drese: „In enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Gesundheitsämtern und dem LAGuS setzen wir die Digitalisierung kontinuierlich um, um die Effizienz und die Reaktionsfähigkeit des ÖGD zu erhöhen.“ Ein wesentlicher Baustein dieser digitalen Transformation ist das „ÖGDnet“, eine IT-Plattform, die eine zentrale, modulare Infrastruktur für die Gesundheitsämter schafft.

Hinzu kommen weitere Projekte wie das elektronische Melde- und Informationssystem für Gesundheitsämter (EMIGA) und die Weiterentwicklung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS), das bereits in der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle gespielt hat.

Nach Aussage von Drese sind die bisherigen Fortschritte in der Digitalisierung des ÖGD bereits deutlich sichtbar. So zeigten die jüngsten Evaluationsergebnisse, dass viele Gesundheitsämter zwischen 2021 und 2023 in mindestens vier von acht Dimensionen der digitalen Reife erhebliche Fortschritte erzielt haben. Dies umfasst unter anderem die Digitalisierung von Prozessen, die Schulung der Mitarbeitenden in IT-Sicherheit und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit externen Partnern.

„Die digitale Transformation des ÖGD ist ein zentraler Schritt, um auch in Zukunft gut gerüstet für Gesundheitskrisen zu sein“, so Drese.

Arbeitsmarkt M-V November 2024

Meyer: „Der Arbeitsmarkt zeigt sich robust“

Schwerin – „Angesichts der allgemein angespannten Wirtschaftslage zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern robust. Viele Unternehmen sind in einer Warteposition und verzichten auf Neueinstellungen.

Gleichzeitig tun sie alles dafür, ihre Arbeitskräfte trotz schwieriger Rahmenbedingungen zu halten.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für November 2024 gesagt.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im November um 0,1 Prozent auf 7,7 Prozent gestiegen. Damit sind derzeit 63.500 Menschen als arbeitslos registriert. Verglichen mit dem Vormonat ist die Zahl der Arbeitslosen im November um 1.400 oder 2,2 Prozent gestiegen.

Die Zahl der bei den Arbeitsagenturen als offen gelisteten sozialversicherungspflichtigen Stellen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 11,3 Prozent auf 14.600 gesunken. Reinhard Meyer: „Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist auch in MV spürbar gesunken. Es fehlt an Wachstum und an Planungssicherheit. Angesichts des Dauerstreits in Berlin ist das nicht verwunderlich. Nach der Wahl im Februar muss die neue Regierung umgehend ins Handeln kommen.“

Sozialer Zusammenhalt

Sozialministerin Drese übergibt Förderung in Höhe von 90.000 Euro an Stadtteilgarten und Jugendfirma

Schwerin – Mit der Unterstützung des Landes sollen der gemeinschaftliche Garten und die Jugendfirma ZiMT in Schweriner Stadtteil Mueßer Holz fortgeführt werden. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergab Sozialministerin Stefanie Drese am Freitag persönlich an Thomas Littwin, Geschäftsführer des Verbunds für Soziale Projekte (VSP gGmbH) in Schwerin.

„Der Stadtteilgarten bringt bereits seit fast zwei Jahren die Anwohnerinnen und Anwohner zusammen, die dort für den eigenen Bedarf und für wenig Geld ein kleines Stück Garten pachten können“, erklärte Drese. „In dieser Zeit ist eine bunte Gemeinschaft entstanden, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft und sozialer Hintergründe regelmäßig gemeinschaftlich werkeln“, hob sie hervor. Es werde auch gemeinsam gegrillt, gefeiert und geklönt.

Ein ehrenamtlicher Gartenhelfer steht den Pächtern zudem mit Rat und Tat zur Seite, eine ehrenamtliche Koordinatorin für Gartenaktivitäten gibt es ebenso. „Diese vorbildlichen bürgerschaftlichen Strukturen wollen wir mit den Fördermitteln aus dem Bürgerfonds in Höhe von rund 46.000 Euro weiter stärken und verfestigen“, so Drese.

In unmittelbarer Nähe befindet sich zudem die Jugendfirma vom „Zukunft im Mueßer Holz Treff“ (ZiMT), in der Jugendliche ohne Abschluss eine sinnstiftende Arbeit finden. „Wenn im Stadtteil zum Beispiel Möbel für einen Umzug transportiert werden müssen, ein Fahrrad repariert werden soll oder ältere Personen beim Einkauf Unterstützung brauchen, dann helfen die Jugendlichen von ZiMT“, erklärte die Ministerin.

Das Projekt helfe damit bei der Lösung von Alltagsproblemen und lasse den Stadtteil näher zusammenrücken. ZiMT trage aber auch dazu bei, dass die jungen Menschen Vertrauen in ihre eigenen Fähigkeiten gewinnen und ihre Talente und Neigungen entdecken. „Das macht Mut, den Übergang in eine neue Beschäftigung oder eine Ausbildung zu schaffen. Ein toller, zum Teil ehrenamtlich getragener Ansatz, für den wir als Land nun knapp 45.000 Euro bereitstellen“, so Drese.

Schwesig: Gute Bedingungen für Feuerwehren

Schwerin – „Heute ist ein guter Tag für die Feuerwehr Schwerin und für die Sicherheit aller Menschen in unserer Landeshauptstadt. Der Umbau der Wache hier in der Lübecker Straße ist endlich fertig. Allen beteiligten Gewerken, dem Zentralen Gebäudemanagement und der Stadt Schwerin sage ich: Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Wiedereröffnung der Feuer- und Rettungswache der Berufsfeuerwehr

Die Wache sei ein Symbol dafür, wie wichtig der Landeshauptstadt und dem Land der Schutz und die Unterstützung der Feuerwehr ist. Sie ist Ausdruck von Wertschätzung wichtiger Arbeit. „Gute Arbeitsbedingungen, das wollen wir für Schwerin und überall im Land, für die Berufswehren genauso wie für die Freiwilligen Feuerwehren. Die umfangreiche Modernisierung war eine Investition in die Zukunft unserer Landeshauptstadt, vor allem aber eine in die Sicherheit der Menschen, die Sie schützen.“ Das Land hat den Bau mit einer Million Euro gefördert.

Außerdem habe das Land in den letzten 3 Jahren zwei große Feuerwehrpakete auf den Weg gebracht: „Mit dem 50 Millionen Euro-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ haben wir das größte Beschaffungsprogramm für die Feuerwehr in der Geschichte unseres Landes aufgelegt. Dieses Programm bedeutet 265 neue Löschfahrzeuge für die Wehren im Land, neue Löschgruppen- und Tanklöschfahrzeuge.

Und für den Bau oder die Sanierung von Gerätehäusern stellen wir noch einmal 50 Millionen zur Verfügung. Mit der neuen Wache und den Feuerwehrpaketen sind wir gemeinsam auf dem richtigen Weg: für eine starke Feuerwehr und für die Sicherheit in Schwerin und in MV.“

Arbeitsmarkt im November 2024

Nürnberg – „Die Wirtschaftsschwäche belastet weiterhin den Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im November zwar abgenommen; die Rückgänge waren aber – wie schon im Vormonat – gering“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im November: -17.000 auf 2.774.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +168.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:-0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im November 2024 um 17.000 auf 2.774.000 gesunken. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 7.000 zugenommen. Verglichen mit dem November des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 168.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Oktober auf 3,3 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 gestiegen. Sie lag im November 2024 bei 3.554.000, 109.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. November für 64.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis September 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 268.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 175.000 im August und 194.000 im Juli.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Mit 46,32 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 25.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von August auf September 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 10.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im September um 123.000 auf 35,21 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im September 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 39.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,15 Millionen ausschließlich und 3,50 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im November waren 668.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 65.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im November 2024 um 2 auf 105 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 10 Punkten.

895.000 Personen erhielten im November 2024 Arbeitslosengeld, 104.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im November bei 3.951.000. Gegenüber November 2023 war dies ein Anstieg um 30.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.