Internationale Grüne Woche

Schwerin – Kein anderes Bundesland präsentiert auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin so viele Klein- und Kleinstunternehmen wie Mecklenburg-Vorpommern. „Wir sprechen nicht nur über die Bedeutung von regionalen Produkten – wir arbeiten auch strategisch daran, die vielen kleinen Betriebe im Land und ihre Produkte überregional bekannt zu machen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in der Landespressekonferenz, bei der er die Besonderheiten der MV-Halle vorstellte. Insgesamt werden sich vom 17. bis 26. Januar 62 Unternehmen aus M-V auf der IGW in Berlin präsentieren.

„Viele dieser Unternehmen haben ohne die Unterstützung des Landes gar nicht die Möglichkeit, an einer solchen Messe teilzunehmen, obwohl sie qualitativ hervorragende Produkte anbieten.“, sagte Backhaus.

Die IGW hat für Unternehmen aus MV eine besondere Bedeutung. Minister Backhaus: „Mehr als 95 % der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten in Klein- oder Kleinstbetrieben. Es liegt auf der Hand, dass es für diese Unternehmen deutlich schwieriger ist, ihre Kreise weiter zu ziehen. Deshalb hat die Landesregierung gezielt Maßnahmen aufgelegt, um die Absatzchancen dieser Unternehmen zu verbessern. Die Teilnahme an der IGW ist für Unternehmen aus der Ernährungswirtschaft ein wichtiger Strategie-Bestandteil. Die Grüne Woche wird von 400.000 Menschen in zehn Tagen besucht und ist ein sehr geeigneter Testmarkt für die eigenen Produkte.“

Am Freitagabend (17.01.2020) lädt die Staatskanzlei anlässlich des Empfangs der Landesregierung Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft ein, sich über die zukünftige Gestaltung der Land- und Ernährungswirtschaft auszutauschen. Erstmals wird die ganze Halle für die etwa 300 Gäste genutzt. Rund 15 Ausstellerinnen und Aussteller werden an diesem Abend ihre Stände öffnen und sich mit ihren Produkte am Gelingen der Veranstaltung beteiligen.

Zum dritten Mal in Berlin mit dabei sind die Eismacher Franziska Göttsche und Martin Horst. Mit ihrer Eismanufaktur „Jackle und Heidi“ beliefert das dynamische Duo ausgewählte Läden und Cafés sowie auf kleinen und großen Veranstaltungen mit mehr als 20 Sorten – darunter Klassiker wie Vanille, Schokolade oder Erdbeere, aber auch Ausgefallenes wie Wacholder-Basilikum, Avocado-Limette oder Biereis. Noch in diesem Jahr wollen die Jungunternehmer in Penzlin bei Neubrandenburg ihren ersten Laden eröffnen. Über eine App sollen Kunden künftig auch Bestellungen von unterwegs aufgeben und im Laden abholen können. Die Ware soll dann sicher verpackt direkt durchs Autofenster gereicht werden.

Martin Horst begleitete den Minister in die Landespressekonferenz, um sein Unternehmen vorzustellen. „Ich freue mich, dass heute ein junger kreativer Mensch neben mir sitzt und stellvertretend für alle IGW-Aussteller Gutes aus MV zum Probieren mitgebracht hat. Es ist schön zu sehen, dass es junge Leute gibt, die ihre ersten beruflichen Schritte ganz woanders und durchaus erfolgreich gemacht haben und jetzt sagen: Ich möchte Nahrungsmittel herstellen. Diese „Jungen Wilden“ mit ihren kreativen Ideen tun uns gut. Sie zeigen, dass die Branche spannend sein kann – man muss sich nur trauen“, kommentierte Backhaus.

„Doch die Grüne Woche steht nicht nur für buntes Treiben und kulinarische Hochgenüsse; sie ist ebenso der Rahmen für mehr als 300 Foren, Seminare, Kongresse und Ausschusssitzungen und damit eine zentrale Plattform für den politischen Austausch“, betonte der Minister.

Mit Sorge blickt Backhaus in diesem Jahr auf die Stimmung der Landwirte, von denen sich viele insbesondere durch die Ankündigungen im Agrarpaket in ihrer Existenz bedroht sehen. Gleichwohl betonte er, dass er die verfolgten Ziele für gut und wichtig hält: „Es ist richtig, mehr für den Insektenschutz und die Biodiversität erreichen zu wollen. Dafür brauchen wir die Landwirtschaft als Partner. Es wird Zeit, dass sich die Branche darauf konzentriert, was getan werden muss, damit unser Planet gesund und für nachfolgenden Generationen lebenswert bleibt, anstatt immer nur darauf zu verweisen, was alles nicht geht.“

Zweifelsohne haben die Landwirte immer wieder bewiesen, dass sie am Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz interessiert sind, führte er aus. Das zeige unter anderem die rege Teilnahme an den Agrarumwelt- und Klimaschutzprogrammen des Landes. Alle bisherigen Schritte reichen aber nicht aus, um beispielsweise den Boden- oder Grundwasserschutz nachweislich zu verbessern. Als konkretes Beispiel nannte er die Düngeverordnung. „Vor nunmehr sieben Jahren wurden wir von der EU-Kommission erstmals auf die Nichteinhaltung verschiedener Verpflichtungen aus der Nitrat-Richtlinie hingewiesen. Seither arbeiten wir daran, das Problem in den Griff zu bekommen. Die Landwirtschaft hat indes auf Zeit gespielt. Sie hat das Beste gehofft, sich aber nicht auf das Schlimmste vorbereitet. Nun ist der Unmut groß.“ Vor diesem Hintergrund bekräftigte er, dass sein Haus weitere Einschränkungen so flankieren wird, dass kein Landwirt in Mecklenburg-Vorpommern um seine Existenz fürchten muss.

Auch die Zukunft der Wälder wird die Internationalen Grünen Woche inhaltlich bestimmen. „Rund um die Welt brennt der Wald – in Brasilien, Bolivien, Australien. Etliche Brände sind menschengemacht – entweder direkt oder als Folge des Klimawandels. Das heißt im Klartext, dass wir alle eine Mitschuld und eine Mitverantwortung an diesen Katastrophen haben. Sie stellen eine echte Bedrohung für das Weltklima und für den Erhalt der Artenvielfalt dar. Wenn Emmanuel Macron sagt „Unser Haus brennt“, dann weist er ganz richtig auf die weltweiten Zusammenhänge hin“, unterstrich Minister Backhaus.

Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem Verband der Waldbesitzer den Empfang im Rahmen der IGW gestalten. „Wir wollen an diesem Abend MV als ein Bundesland präsentieren, in dem gezielt Waldmehrung und der Umbau der Wälder hin zu einer naturnahen und nachhaltigen Nutzung betrieben wird. Der Wald ist ein Multitalent: Klimaschützer, Sauerstoffproduzent, Holzlieferant, Lebens- und Erholungsraum. Der Wald kann ohne uns, aber wir nicht ohne ihn. Deshalb müssen wir alles daransetzen, um diese wichtige Lebensgrundlage zu schützen und weiterzuentwickeln“, erklärte der Minister.

Dazu brauche es weit mehr als waldbauliche Anpassungsstrategien. „Wir benötigen schnell und konsequent weitreichende umweltpolitische Maßnahmen, um die Veränderungen des Klimas auf ein für den Wald verträgliches Maß einzuschränken. Das Ziel muss sein, dass unsere Wälder ihre Funktionen in ganzer Breite weiterhin erfüllen. Mit der Schweriner Erklärung „Wald neu denken – Wald neu lenken“ haben wir in der vergangenen Woche einen ersten wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht und sind damit deutschlandweit Vorreiter. Nun heißt es: dranbleiben! Wir müssen nun zeitnah konkrete Instrumente entwickeln, mit denen sich die Ökosystemleistungen des Waldes für Forstbetriebe in Wert setzen lassen und der langfriste Erhalt der Wälder gesichert werden kann.

Gastland der IGW ist in diesem Jahr Kroatien. Die Ernährungswirtschaft des Landes steckt laut Backhaus seit dem EU-Beitritt im Juli 2013 in einem „harten Anpassungsprozess“. Aus diesem Grund gebe es nur wenige kroatische Produkte in deutschen Supermärkten, obwohl Deutschland mit etwa 10 % aller Ausfuhren der wichtigste Exportmarkt für Kroatien ist. Kroatien will die IGW nutzen, um für die Qualität seiner Produkte zu werben.

Kommunaler Finanzausgleich 2020

Schwerin – Heute sind die aktualisierten Einzelübersichten für die Gemeinden und Landkreise zu den FAG-Berechnungen auf Grundlage des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Neufassung des FAG M-V und zur Änderung weiterer Gesetze (Landtagsdrucksache 7/4301) auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Europa eingestellt worden.

Die Einzelübersichten enthalten die Berechnungen der laufenden Zuweisungen und der Kreisumlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz für 2018 bis 2020 für Gemeinden und Landkreise und sind anhand der Einwohnerzahlen 2018, der Kinderzahlen 2018, der geprüften Steuerdaten 2018 sowie der aktuellen Kreisumlagen nunmehr auf Basis des Gesetzentwurfs zur Neufassung des FAG M-V und zur Änderung weiterer Gesetze erstellt worden.

Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch zur Beratung und Beschlussfassung im parlamentarischen Verfahren, so dass die Zuweisungen für das Jahr 2020 unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Gesetzgebers stehen.

Neue Integrationsbeauftragte

Schwerin – Reem Alabali-Radovan soll neue Integrationsbeauftragte der Landesregierung werden. Das teilten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese heute im Anschluss an die Kabinettssitzung mit. Alabali-Radovan folgt auf Dagmar Kaselitz, die seit Anfang Dezember 2019 Abgeordnete des Landtags ist und ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Landesregierung deshalb niedergelegt hat.

„Wir wollen, dass Männer und Frauen, die aus anderen Ländern zu uns kommen, sich gut in unsere Gesellschaft integrieren können. Das setzt Anstrengungen auf beiden Seiten voraus. Dagmar Kaselitz hat in den vergangenen Jahren mit viel Engagement vor allem vor Ort gewirkt und die Akteure im Bereich der Integration zusammengeführt. Dafür vielen herzlichen Dank. Ich wünsche der neuen Integrationsbeauftragten, dass sie an diese gute Arbeit anknüpfen kann. Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung von Land und Kommunen sowie von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern, damit die Aufgabe der Integration gelingt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Sozial- und Integrationsministerin Stefanie Drese betonte: „Reem Alabali-Radovan hat als junge Frau schon vielfältige berufliche Erfahrungen im Bereich Integration und Migration gesammelt und Akzente gesetzt – sowohl auf wissenschaftlicher als auch auf praktischer Ebene. Ich kenne Frau Alabali-Radovan seit etwa 1 ½ Jahren und schätze ihre Arbeit als Büroleiterin der bisherigen Integrationsbeauftragten sehr. Sie ist sehr gut vernetzt mit den relevanten Akteuren im Land und bestens vertraut mit den integrations- und migrationspolitischen Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb habe ich dem Landeskabinett vorgeschlagen, sie zur neuen Integrationsbeauftragten zu ernennen und freue mich über den heutigen Beschluss.“

Reem Alabali-Radovan war seit August 2018 Leiterin des Büros der Landesintegrationsbeauftragten im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung. Vorher arbeitete sie ab 2015 im Amt für Migration und Flüchtlingsangelegenheiten des Landesamtes für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern in der Erstaufnahmeeinrichtung Nostorf-Horst und der Außenstelle Schwerin/OT Stern Buchholz in verschiedenen Funktionen. Von 2012 bis 2014 war Alabali-Radovan in Berlin wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Orient-Institut und Länderreferentin beim Nah- und Mittelost-Verein e.V. (NUMOV).

Alabali-Radovan ist studierte Politikwissenschaftlerin und spricht Arabisch, Englisch und Assyrisch. Sie wurde am 1. Mai 1990 in Moskau geboren und lebt seit 1996 mit Unterbrechungen in Mecklenburg-Vorpommern.

Förderung von Ladesäulen

Insel Rügen – Für die Installation von zwölf öffentlichen Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge in verschiedenen Urlaubsregionen der Insel Rügen sowie der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst erhält das Unternehmen SWS Energie Stralsund einen Zuschuss in Höhe von 58.798,80 Euro (Fördersatz 30 Prozent).

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Bei den geplanten Ladesäulen handelt es sich um Normalladesäulen mit je zwei Ladepunkten zu jeweils 22 Kilowatt Ladeleistung. Alle Ladesäulen werden mit Ökostrom betrieben.

Dieses Vorhaben dient der Verdichtung der Ladeinfrastruktur zur beschleunigten Einführung der Elektromobilität in den Tourismusregionen. Dadurch können jährlich ca. 25 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Erweiterung des Maschinenparks

Neubrandenburg – Das Neubrandenburger Unternehmen SMW Spezialmaschinen- und Werkzeugbau GmbH & Co. KG investiert derzeit in seinen Maschinenpark, um die Produktionskapazitäten auszubauen.

„Die SMW Spezialmaschinen- und Werkzeugbau GmbH & Co. KG hat sich national und international einen guten Ruf als Spezialist für Metallbearbeitungen und Schweißtechniken erarbeitet. Jetzt wird der Maschinenpark erweitert, um das Produktportfolio zu vergrößern. Mit den Investitionen werden 193 Arbeitsplätze gesichert und sieben neue Jobs geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die SMW Spezialmaschinen- und Werkzeugbau GmbH & Co. KG produziert vor allem sicherheitsrelevante Schweißbaugruppen mit komplizierter geometrischer Bearbeitung für den Schienenfahrzeugbau, Maschinenbau und die Wehrtechnik. Dabei handelt es sich beispielsweise um Puffer und Zugeinrichtungen für Züge, Drehgestell-Rahmen, Motortragrahmen, Wiegen und Traversen. Um die Produktionskapazitäten auszubauen und die Absatzgebiete vor allem im internationalen Bereich zu erweitern, sind umfangreiche Investitionen in den Maschinenpark bereits getätigt worden und derzeit in der Umsetzung. Unter anderem sind zwei große CNC-Fräsmaschinen, Schweißgeräte und Dreh-Hub-Kipp-Vorrichtungssysteme angeschafft worden.

„Ob in Straßenbahnen, Lokomotiven und Gleisbaumaschinen, den Produkten aus Neubrandenburg begegnet man in Europa, Asien, Australien und Amerika. Das ist beste Werbung für den Produktionsstandort Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen mehr als 3,7 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 629.000 Euro.

Im Maschinenbau in Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit in 31 Betrieben mit mehr als 50 Beschäftigten knapp 6.200 Mitarbeiter beschäftigt und erwirtschafteten dabei im Jahr 2018 einen Umsatz von insgesamt rund 2,8 Milliarden Euro. Im Bereich der Metallerzeugung und -bearbeitung sowie Herstellung von Metallerzeugnissen sind derzeit in 35 Betrieben mit mehr als 50 Beschäftigten rund 4.900 Mitarbeiter beschäftigt und erwirtschafteten dabei im Jahr 2018 einen Umsatz von insgesamt rund 0,95 Milliarden Euro.