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Autor: Rügenbote

M-V bekräftigt die Koalition gegen Diskriminierung

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Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt unterzeichnete eine Vereinbarung mit der unabhängigen Bundesbeauftragten Ataman.

Schwerin – „Mecklenburg-Vorpommern setzt das Engagement für gerechte Teilhabe und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft fort. Nachdem das Land 2024 gemeinsam mit weiteren 13 Bundesländern der ‚Koalition gegen Diskriminierung‘ beigetreten ist, haben wir nun eine Vereinbarung mit der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, unterzeichnet.

Ziel ist es, die zivilgesellschaftlich organisierten Strukturen der Antidiskriminierungsberatung bundesweit nachhaltig zu sichern. Mecklenburg-Vorpommern stärkt gemeinsam mit dem Bund die Antidiskriminierungsberatung. Seit Jahresbeginn werden zwei Beratungsstellen in Schwerin und Greifswald gefördert.

Damit wird die Qualität der Antidiskriminierungsberatung weiter gesichert und den Einwohnerinnen und Einwohnern ein verlässliches Angebot bereitgestellt, das sie im Falle von Diskriminierung in Anspruch nehmen können“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich des 20. Jahrestags des Inkrafttretens des Antidiskriminierungsgesetzes des Bundes. Am 17. Juni wird die Ministerin die entsprechenden Förderbescheide an den Träger den Antidiskriminierungsverband M-V e.V. übergeben.

„Die Vereinbarung mit der Unabhängigen Bundesbeauftragten sieht zudem einen jährlichen Austausch mit den zuständigen Ministerinnen, Ministern, Senatorinnen und Senatoren in den Ländern vor. Dabei wird es um den Ausbaubedarf der Antidiskriminierungsberatung gehen. Einmal pro Legislaturperiode wird ein gemeinsamer Bericht des Bundes und der Länder die Entwicklungen und Strukturen im Bereich der Antidiskriminierungsberatung sichtbar machen.

Das ist eine gute Maßnahme, um transparent das Engagement der einzelnen Länder vergleichen zu können. Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung verpflichtet sich dazu, die Erstellung des Berichts zu koordinieren. Die Zuständigkeiten der Länder bleiben dabei jedoch unberührt“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Monique Tannhäuser: „Diskriminierungsschutz ist eine politische und gesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Das bedeutet, dass wir in allen Bereichen – ob in Behörden oder auf dem Arbeitsmarkt – klare Ansprechpersonen und verlässliche Strukturen brauchen, um Diskriminierung frühzeitig zu erkennen und ihr wirksam zu begegnen.“

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) war vor 20 Jahren, am 18. August 2006, in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, Benachteiligungen zum Beispiel aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Identität, einer Behinderung, der Religion, der Weltanschauung oder auch des Alters zu verhindern oder zu beseitigen. Damit war damals der Gesetzgeber einer sehr wichtigen Forderung von Menschen mit Behinderungen nachgekommen: einen besseren Schutz vor Benachteiligungen auch im privaten Rechtsverkehr zu schaffen.

Ministerpräsidentin gratuliert diakonischen Werken in M-V zu Jubiläen

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Schwerin – Bei einem Festakt im Dom zu Schwerin gratulierte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu 175 Jahren Stift Bethlehem, 35 Jahren Diakoniewerk Neues Ufer und 5 Jahren Diakonie Westmecklenburg-Schwerin: „Die diakonische Arbeit mit all ihren Angeboten ist ein wichtiger Teil unseres Landes und unseres Sozialstaates. Sie tragen dazu bei, dass bei allem gesellschaftlichen Wandel und bei allen individuellen Schicksalsschlägen niemand durchs soziale Netz fällt. Sie machen unser Land menschlicher“, würdigte sie das Wirken der Diakonie.

„Diakonie meint „Dienen“: den Dienst am Menschen im kirchlichen Rahmen. Die Wahrnehmung sozialer Verantwortung und praktische Nächstenliebe. Gemeinnützige Unternehmen folgen nicht der Gewinnmaximierung als oberstem Ziel, sondern dem Wohl der Menschen“, betonte die Ministerpräsidentin. Gemeinnützige Unternehmen müssten jeden Tag den Spagat meistern, effiziente Arbeitsprozesse und wirtschaftlichen Mitteleinsatz mit dem Wohl der ihnen anvertrauten Menschen in Einklang zu bringen. Die Diakonie Westmecklenburg-Schwerin habe in ihrer Geschichte immer wieder bewiesen, dass sie als soziales Unternehmen wirtschaftlich am Puls der Zeit sei.

Schwesig machte zudem auf die aktuellen Herausforderungen aufmerksam, vor denen gemeinnützige Unternehmen gegenwärtig stehen: „Auch den gesellschaftlichen und sozialpolitischen Veränderungen muss die Diakonie immer wieder neu begegnen. Zum Beispiel bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und in der Diskussion um die Pflegereform.

Mir ist wichtig, dass bei allen Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit der Mensch im Mittelpunkt steht.“ Immer neue Vorschläge zu Mehrarbeit und Leistungskürzungen seien ungerecht, verunsicherten und führten zu nichts. Eine Pflegereform, die nur ein Belastungspaket ist, verfehle ihre Wirkung. „Deshalb ist meine Forderung, dass der Bundeskanzler alle an einen Tisch holt: die Ministerpräsidenten, die Sozialpartner, Unternehmen und Gewerkschaften. Ein Gesamtpaket für Reformen in Deutschland muss gleichzeitig die Wirtschaft ankurbeln und die sozialen Sicherungssysteme modernisieren“, so Schwesig weiter.

Digitale Baugenehmigung aus M-V ausgezeichnet

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Schwerin – Die „Digitale Baugenehmigung“ aus Mecklenburg-Vorpommern ist mit dem Public Leadership Award 2026 in der Kategorie „Award für sichere (digitale) Infrastrukturen & öffentliche IT-Landschaft“ ausgezeichnet worden. Die Preisverleihung fand am heutigen Dienstag (9. Juni 2026) beim 12. Zukunftskongress Staat & Verwaltung in Berlin statt.

Die Digitale Baugenehmigung ermöglicht es, Bauanträge vollständig digital einzureichen, zu prüfen und zu genehmigen. Medienbrüche werden vermieden, Prozesse beschleunigt und die Transparenz für Antragstellende, Kommunen und Fachbehörden deutlich erhöht.

Durch die Nutzung des bundesweit einheitlichen Standards XBau und den Aufbau eines gemeinsamen technischen Systems, des sogenannten Vorgangsraums, konnten digitale Antragsstrecken etabliert werden. Damit bildet die Lösung erstmals einen digitalen Bau-Lebenszyklus ab, der bundesweit nutzbar ist. Bis Mai 2026 sind bereits 316 Vorgangsräume für Bürgerinnen und Bürger erreichbar und circa 100.000 Vorgänge eingereicht.

Christian Pegel, Minister für Inneres und Bau von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt: „Mit der Auszeichnung des Public Leadership Awards würdigt die Jury ein wegweisendes Digitalisierungsprojekt aus unserem Land, das bundesweit Maßstäbe für eine moderne, leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung setzt. Gleichzeitig ist es eine große Anerkennung für die Arbeit vieler Beteiligter.

Die ‚Digitale Baugenehmigung‘ zeigt, dass Digitalisierung kein Selbstzweck ist, sondern ganz konkret den Alltag von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen erleichtert. Schnellere Verfahren und mehr Transparenz sind ein echter Standortvorteil für unser Land.“

Dr. Heiko Geue, Minister für Finanzen und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ergänzt: „Zu dieser Auszeichnung gratuliere ich den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich. Die Digitale Baugenehmigung ist ein hervorragendes Beispiel dafür, was möglich wird, wenn fachliche Expertise und digitale Kompetenz Hand in Hand arbeiten.

Mecklenburg-Vorpommern zeigt damit einmal mehr, dass nicht die Größe eines Bundeslandes entscheidend ist, sondern der Wille, Innovationen konsequent umzusetzen. Als vergleichsweise kleines Land haben wir hier etwas geschaffen, das bundesweit Maßstäbe setzt und von dem Verwaltungen in ganz Deutschland profitieren können. Darauf können wir gemeinsam stolz sein.“

Der digitale Bauantrag ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld „Bauen und Wohnen“ übernommen. Jährlich werden in Deutschland etwa 220.000 Baugenehmigungen erteilt – vornehmlich als Papierantrag. Mit dem digitalen Bauantrag ist eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung möglich.

Der Zukunftskongress Staat & Verwaltung ist die Leitveranstaltung für das moderne und digitale Deutschland und bringt einmal jährlich rund 2.000 Entscheidungsträgerinnen und -träger aus Bund, Ländern und Kommunen sowie aus Wissenschaft, Gesellschaft und (Digital-)Wirtschaft zusammen.

Im Zentrum stehen zentrale Zukunftsaufgaben im Umfeld der Staats- und Verwaltungsmodernisierung, die zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Dienstleistungsorientierung staatlichen Handelns und damit zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland beitragen.

2026 findet der 12. Zukunftskongress Staat & Verwaltung statt.

Backhaus weiht neue Straße und Museums-Kutter in Ummanz ein

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Insel Rügen – Zwei wichtige Vorhaben zur Sicherung der Zukunft des ländlichen Raums wurden in der Gemeinde Ummanz (Rügen) umgesetzt. Minister Dr. Till Backhaus, zuständig für die ländlichen Räume Mecklenburg-Vorpommerns, eröffnet heute zunächst eine neu gebaute Straße von Waase nach Freesenort. Anschließend weiht er die Fischkutter UMM-55 und UMM-6 ein.

„Leistungsfähige Straßen sind gerade im ländlichen Raum von zentraler Bedeutung. Sie verbinden Orte, Menschen und Betriebe. Sie erleichtern den Alltag, stärken die Landwirtschaft, den Tourismus und das Handwerk. Und sie sorgen dafür, dass Gemeinden wie Ummanz auch in Zukunft attraktiv bleiben.

Die Boote hingegen stehen für die Boddenfischerei, für die harte Arbeit vieler Fischerfamilien und für eine Tradition, welche die Region über Jahrzehnte geprägt hat. Beide Boote werden dank der EU-Förderung zu Lernorten, Erinnerungsorten und touristischen Anziehungspunkten“, sagt er.

Die Projekte im Überblick:

Mit dem Ausbau der Straßenbaumaßnahme M 08/1 von Waase nach Freesenort wurde eine wichtige Verbindung grundlegend verbessert.

Auf einer Länge von rund 1,5 km entstand eine neue Ortbetonspurbahn mit fünf Durchlässen. Die Straße bestand vor dem Ausbau teilweise aus Grünweg und alten DDR-Betonplatten. Die Betonplatten waren teilweise abgesackt. Die Straße ist zudem die einzige Wegeführung nach Feesenort. Die Gesamtinvestition liegt bei 1,14 Millionen Euro. Davon stammen gut 1,03 Millionen Euro aus der Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung. Der Eigenanteil lag bei rund 115.000 Euro.

Mit der Instandsetzung der Fischkutter UMM-55 und UMM-6 wird ein Stück maritimer Geschichte der Insel Rügen bewahrt. Um den Verfall vorzubeugen, mussten die Boote instandgesetzt werden. Das Boot UMM-6 ist als Museumsteil auf dem Hafenvorplatz ausgestellt. Die UMM-55 soll hingegen als schwimmender Museumsort weiter ihren Platz am Kai im Hafen behalten.

Für die Instandsetzung der beiden Kutter wurden über LEADER rund 193.000 Euro bereitgestellt. Hinzu kamen weitere gut 132.000 Euro aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds für das Projekt „Zukunft Boddenfischereiplatz“. Gefördert wurde die Visualisierung, ein Museumskonzept und deren Durchführung für das Boot UMM-6 sowie der Einbau eines Elektroantriebs für das Boot UMM-55 als Modelprojekt für E-Mobilität in Schutzgebieten.

„Hier wurde nicht nur in Gebäude, Straßen oder Technik investiert, sondern auch in Heimat. In Identität. In das, was eine Gemeinde unverwechselbar macht. Beide Projekte tragen zur Sicherung der Zukunft des ländlichen Raums der Insel Rügen bei und bewahren zugleich deren Geschichte und Identität“, sagt der Minister abschließend.

Seit 2015 sind insgesamt rund 3,5 Millionen Euro Fördermittel nach Ummanz geflossen. Der Landkreis Vorpommern-Rügen wurde seit 2007 mit rund 337 Millionen Euro unterstützt.

Sportinvestitionen im ländlichen Raum

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Drese überreicht Fördermittelbescheid für neue Flutlichtanlage in Pepelow

Pepelow – Damit Spiel, Sport und Training des SV Pepelow (Gemeinde Am Salzhaff im Landkreis Rostock) auch im Herbst und Winter fortgeführt werden können, erhält der Verein eine neue und moderne LED-Lichtanlage für den Platz am Salzhaff. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid in Höhe von 50.000 Euro aus dem Bürgerfonds des Landes überreichte Sportministerin Stefanie Drese am Montag persönlich.

Die alte Lichtanlage stamme noch aus DDR-Zeiten, sei daher sehr wartungsintensiv und verursache hohe Energiekosten. So haben die schlechten Beleuchtungsverhältnisse zuletzt dafür gesorgt, dass die Trainings- und Wettkämpfe der Alten Herren nicht mehr durchgeführt werden konnten und die Trainingszeiten insgesamt auf helle Stunden begrenzt werden mussten, erklärte Drese.

„Mit der neuen, vier Flutlichtmasten umfassenden LED-Lichtanlage soll dann künftig endlich wieder ein ganzjähriger Trainings- und Spielbetrieb möglich sein. Gleichzeitig sinken durch die moderne Technik die Energie- und Wartungskosten deutlich. Das ist eine Investition, die sowohl dem Verein als auch dem Klima zugutekommt“, erklärte die Ministerin bei der Übergabe.

Profitieren werden davon in erster Linie die rund 115 Mitglieder des ehrenamtlich geführten Vereins, der mit seinen Angeboten gerade im ländlichen Raum eine Lücke zwischen den größeren Zentren Neubukow und Wismar schließt und dort einen Ort für die sportliche Betätigung aber auch zum Zusammenkommen schafft. „Es besteht aber auch eine Kooperation zum nahegelegenen Feriencamp, für Kinder und Jugendliche“, so Drese weiter.

Der Abriss der alten Anlage erfolgt in Eigenregie des Vereins. Die Errichtung der neuen Masten samt Installation der LED-Leuchten soll innerhalb weniger Monate gelingen, damit schon die Wintersaison 2026 unter den verbesserten Bedingungen starten kann.

Neues Wissensportal für das gesamte Bundesland

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klima.mv ist gestartet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern (MV) ist in besonderer Weise von heutigen und vor allem zukünftig zu erwartenden Klimaänderungen betroffen. Erstmals wird nun sämtliches Wissen zu Klimasystem und Klimawandel gemeinsam mit den Erkenntnissen und Aktivitäten zu Klimaschutz und Klimaanpassung in MV auf einem einheitlichen Wissensportal zusammengefügt: klima.mv heißt die neue Website – ein Thema, ein Bundesland.

Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV (LM) und die 2025 ins Leben gerufene Fachstelle Klimawandel und Klimaanpassung am Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG MV) haben über Monate eng zusammengearbeitet und nun die ersten Seiten des Gemeinschaftsprojekts online gestellt.

Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus freut sich, dass es jetzt los geht: „Mit dem Portal schaffen wir eine wertvolle Anlaufstelle für unser gesamtes Bundesland. Neben Basiswissen zu Klimawandel und Klimamodellen sind vor allem erste Fakten zum Klima sowie Informationen zu weiterführenden Beratungsmöglichkeiten in MV bereits abrufbar.“

Aber klima.mv wird in nächster Zeit noch wesentlich erweitert. Oliver Weiner, Referent für Klimafolgenanpassung am LM und Mitinitiator des Projekts, konkretisiert die Bedeutung der Themen: „Der sich beschleunigende Klimawandel und unsere nötige Anpassung an sich rasant verändernde Bedingungen betreffen jeden unserer Lebensbereiche.

Ob bei der Arbeit im Freien oder in Schweriner Büros, in der Freizeit beim Sport in Rostock oder unterwegs im Land auf der Ostseeautobahn A20 und selbst im Urlaub beim Sonnenbaden auf Rügen oder Kanufahren auf der Mecklenburgischen Seenplatte: Klima und Wetter sind immer und überall bei uns. Deswegen schaffen wir mit klima.mv ein gemeinschaftliches, faktenbasiertes und lösungsorientiertes Portal für Fachleute und die breite Bevölkerung in MV gleichermaßen.“

André Schumann, Leiter der Fachstelle Klimawandel und Klimaanpassung am LUNG, ergänzt: „klima.mv dient als Schnittstelle zwischen global geltenden Fakten und dem Blick auf unser Bundesland bis hinein in die kommunale Ebene. Klimaschutz und Klimaanpassung bekommen direkt vor Ort damit ein Gesicht – jederzeit und kompakt auf klima.mv.“

Klimawissen bündeln, vermitteln und die richtigen Schlüsse für ein starkes und zukunftsfähiges Land ziehen ist mehr denn je von großem Wert. Denn MV spürt den Klimawandel seit vielen Jahren, im Detail

  • einen deutlichen Anstieg der Durchschnittstemperatur um 2,5 Grad Celsius seit 1881
  • eine markante Zunahme Heißer Tage mit mindestens 30 Grad Celsius
  • auffällige Änderungen des Niederschlagsverhaltens mit trockeneren Sommern und nasseren Wintern
  • eine konstante Zunahme sowohl von Starkregenereignissen als auch längeren Trockenphasen
  • einen weiteren, sich beschleunigenden Anstieg des Meeresspiegels mit veränderten Sturmflutrisiken.

Diese und viele weitere Zahlen, Daten und Fakten sind ab sofort auf klima.mv einsehbar. Die Köpfe hinter dem Klimaportal sind auch unterwegs: auf bundesweiten Fachveranstaltungen wie dem ExtremWetterKongress und der KlimaManagementTagung genauso wie vor Ort in MV. Formate wie Hitzeschutzsymposien oder Bürger- und Dialogforen wurden bereits und werden auch zukünftig veranstaltet, um mit Menschen in Ludwigslust, Güstrow, Wulkenzin oder Grevesmühlen in direkten Kontakt zu gehen. Auf klima.mv besteht zudem die Möglichkeit, sich für den Fachnewsletter anzumelden oder an Online-Webinaren teilzunehmen.

Klima. Wissen. Vermitteln. Ab sofort auf klima.mv. Ein Fachportal. Ein Bundesland.

Krisenmanagement an Bildungseinrichtungen

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Deutsch-polnischer Bildungsausschuss berät in Görlitz zu Krisenprävention und Krisenmanagement

Görlitz – Wie können Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen auf Krisen vorbereitet werden?  Das „Management von Krisen in Bildung und Wissenschaft“ steht im Mittelpunkt der 17. Sitzung des Deutsch-Polnischen Bildungsausschusses, die am 9. und 10. Juni 2026 in der Europastadt Görlitz stattfindet. Sie wird vom Staatssekretär des Ministeriums für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern Tom Scheidung sowie Magda Witan aus dem Ministerium für Nationale Bildung der Republik Polen geleitet.

Tom Scheidung, Staatssekretär, Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern: „Vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher, politischer und humanitärer Herausforderungen gewinnt das Thema Krisenmanagement an unseren Schulen, aber auch an den Schulen in Polen, an Bedeutung. Daher ist es wichtig, sich auch überregional über Frühwarnsysteme, Krisenprävention sowie Konzepte zum Krisenmanagement an Bildungseinrichtungen zu verständigen.“

Wilfried Kühner, Staatssekretär, Sächsisches Staatsministerium für Kultus: „Herausforderungen im Schulalltag machen nicht an Grenzen halt. Gesammelte Erfahrungen im Krisenmanagement wollen wir bündeln und durch grenzüberschreitenden Austausch weiterentwickeln. Mit dem ‚Notfallmanagement‘ geben wir unseren sächsischen Schulen konkrete, praxistaugliche Handlungshilfen an die Hand – sei es beim Umgang mit technischen Störungen, bei Gewalt oder in akuten Bedrohungslagen. Darüber hinaus bringen wir Präventionsprogramme wie ‚Prävention im Team (PiT) Ostsachsen‘ direkt in unsere Klassenzimmer.“

Octavian Ursu, Oberbürgermeister der Stadt Görlitz: „Wir freuen uns, als Europastadt Görlitz/Zgorzelec Gastgeber für den 17. Deutsch-Polnischen Bildungsausschuss sein zu dürfen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Bildungseinrichtungen wird bei uns mit all ihren Herausforderungen organisiert und gelebt. Als Tagungsort bringen wir deswegen die Perspektive der alltäglichen Praxis ein, die wir gern mit den Kolleginnen und Kollegen der beteiligten Partner teilen und daraus gemeinsam Lösungsansätze für das zukünftige Krisenmanagement entwickeln möchten.“

Die Tagung findet an drei Standorten in Görlitz statt: dem Augustum-Annen-Gymnasium, dem Beruflichen Schulzentrum „Christoph Lüders“ und der Hochschule Zittau/Görlitz. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen neben dem Management von Krisen der Aufbau von Netzwerken der Schulen im grenznahen Raum mit bilingualer/binationaler Ausrichtung sowie die Vernetzung der Länder in der Bildungszusammenarbeit.

Der Deutsch-Polnische Bildungsausschuss setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der nationalen und regionalen Ebene beider Länder zusammen. In drei Fachgruppen erarbeitet er Lösungsansätze zur Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich in den Bereichen allgemeine schulische Bildung einschließlich frühkindlicher Bildung, berufliche Bildung sowie Hochschulbildung. Ziel ist es, die Bildungszusammenarbeit beider Länder nachhaltig zu stärken und gemeinsame Antworten auf aktuelle Herausforderungen zu erarbeiten.

Weitere Informationen zum Deutsch-Polnischen Bildungsausschuss sind auf www.regierung-mv.de zu finden.

Backhaus unterstützt Repair-Initiativen

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Schwerin – In seiner aktuellen Debatte hat sich der Landtag MV mit dem Thema Elektroschrott auseinandergesetzt. Demnach wurden im Jahr 2022 in der EU ca. 5 Mio. Tonnen E-Schrott entsorgt, davon ca. 900.000 t in Deutschland. Diese Mengen gelte es zu reduzieren, erklärt Agrar- und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus:

„Abfallvermeidung ist ein essentieller Bestandteil der Kreislauf­wirtschaft – je länger Produkte genutzt werden, desto ressour­cen­schonender. Insbesondere bei Elektrogeräten verzeichnen wir bislang leider ein sehr schlechtes Verhältnis zwischen Ressourcenaufwand und Lebensdauer der Produkte.

Dieses Problem hat auch die EU erkannt und 2024 die Richtlinie Recht auf Reparatur verabschiedet. Danach ist Bund zuständig für die Förderung und Vernetzung von Reparatur-Initiativen. Beides ist bereits umgesetzt durch das Internetportal www.reparatur-initiativen.de und aktuell weiter zugesagte Bundesmittel.

Eine zusätzliche Landesförderung wäre sicherlich wünschens­wert, aufgrund äußerst knapper Haushaltsmittel ist aber eine Priorisierung erforderlich: Ich halte es für besser, Mittel in Bereichen einsetzen, für die es noch keine Förderung gibt. Maßnahmen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sind jedoch bereits in Vorbereitung. Ich sehe da auch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in der Pflicht. Sie müssen Bürgerinnen und Bürger zu Abfallvermeidungsmaßnahmen beraten. Ich setze mich dafür ein, dass hierbei auch Repair-Initiativen verstärkt berücksichtigt werden“, sagt der Minister.