Menü Schließen

Kategorie: Bundesrat

Bund stellt 2 Milliarden für Kitas zur Verfügung

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin – Der Bundesrat hat heute den Weg für die Verlängerung der Kita-Förderung des Bundes freigemacht. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bildungsministerin Simone Oldenburg zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis.

„Es ist richtig und wichtig, dass der Bund dafür 2025 und 2026 jeweils 2 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass es bei der beitragsfreien Kita bleibt. Gleichzeitig stärken wir die Qualität unserer Kitas.

Wir wollen, dass die Eltern im Land Familie und Beruf gut miteinander verbinden können und dass die Kinder gute Bildung von Anfang an bekommen“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig heute in Berlin.

„Wir investieren weiter in die Qualität der Kindertagesförderung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Bundesmittel setzen wir für die Fortführung der Sprach-Kitas, einen landeseinheitlichen Mindestpersonalschlüssel und für die Beschäftigung zusätzlicher Erzieherinnen und Erzieher ein.

Wir gehen fest davon aus, dass der bisherige finanzielle Rahmen bestehen bleibt. Nach der Entscheidung des Bundesrates können wir Gespräche mit der Bundesregierung über die genaue Umsetzung aufnehmen. An der Beitragsfreiheit wird sich durch das neue Gesetz nichts ändern.

In Mecklenburg-Vorpommern ist und bleibt die Kita beitragsfrei“, betonte Oldenburg.

Bundesrat stimmt Kita-Qualitätsgesetz zu

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig/Oldenburg: Bund stellt zwei Milliarden für Kitas zur Verfügung

Berlin – Der Bundesrat hat heute den Weg für die Verlängerung der Kita-Förderung des Bundes freigemacht. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bildungsministerin Simone Oldenburg zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis.

„Es ist richtig und wichtig, dass der Bund dafür 2025 und 2026 jeweils 2 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass es bei der beitragsfreien Kita bleibt. Gleichzeitig stärken wir die Qualität unserer Kitas. Wir wollen, dass die Eltern im Land Familie und Beruf gut miteinander verbinden können und dass die Kinder gute Bildung von Anfang an bekommen“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig heute in Berlin.

„Wir investieren weiter in die Qualität der Kindertagesförderung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Bundesmittel setzen wir für die Fortführung der Sprach-Kitas, einen landeseinheitlichen Mindestpersonalschlüssel und für die Beschäftigung zusätzlicher Erzieherinnen und Erzieher ein. Wir gehen fest davon aus, dass der bisherige finanzielle Rahmen bestehen bleibt.

Nach der Entscheidung des Bundesrates können wir Gespräche mit der Bundesregierung über die genaue Umsetzung aufnehmen. An der Beitragsfreiheit wird sich durch das neue Gesetz nichts ändern. In Mecklenburg-Vorpommern ist und bleibt die Kita beitragsfrei“, betonte Oldenburg.

Große Aufgaben gemeinsam angehen

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin –  Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Bilanzrede als Präsidentin des Bundesrates dazu aufgerufen, die großen Herausforderungen in Deutschland gemeinsam anzugehen: „Deutschland steht in dieser Zeit vor großen Herausforderungen. Das ist nicht die Zeit für Parteienstreit. Wir müssen die Segel gemeinsam richtig setzen, die großen Aufgaben unseres Landes gemeinsam angehen. Der Bundesrat spielt dabei eine entscheidende Rolle. Denn er kann ein Vorbild sein, wie wir in Deutschland Politik für die Zukunft gestalten wollen. Der Bundesrat fasst die Vielfalt der Regionen zusammen. Im Bundesrat finden unterschiedliche Meinungen und Interessen Ausdruck“, erklärte Schwesig zur Eröffnung der heutigen Sitzung im Bundesrat.

Schwesig berichtete, sie habe in ihrer Bundesratspräsidentschaft über 200 Termine wahrgenommen. „Es war mir eine Ehre, die 16 Länder Deutschlands ein Jahr lang vertreten zu dürfen. Und es hat mir Freude gemacht“, sagte die Bundesratspräsidentin. Auslandsreisen führten sie in die Niederlande, zur Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und –präsidenten der EU nach Spanien, zweimal nach Frankreich, in die Ukraine, nach Polen und Brasilien. In Deutschland habe es unter anderem die Feiern zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes und des Bundesrates und einen unvergesslichen Tag der Deutschen Einheit in Schwerin gegeben.

Ein zweiter Schwerpunkt der Bundesratspräsidentschaft seien das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und eine klare Positionierung gegen neuen Antisemitismus gewesen. „Es waren ganz besonders emotionale Momente, als ich in Amsterdam das Nationale Holocaust-Museum mit eröffnen durfte. In Auschwitz, wo ich am Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Sinti und Roma teilgenommen habe“, sagte Schwesig. In Berlin habe sie zu Beginn ihrer Bundesratspräsidentschaft gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner das Jüdische Krankenhaus besucht. „Unsere Generation trägt keine Verantwortung für die Verbrechen von damals. Aber wir stehen in der Verantwortung, daran zu erinnern und dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder passiert.“

Als dritten Schwerpunkt ihrer Bundesratspräsidentschaft bezeichnete Schwesig die Stärkung der Demokratie. „Die Demokratie steht unter Druck – von innen und von außen. Wir haben zu Beginn des Jahres allerdings auch erlebt, wie Tausende im ganzen Land gegen die rechtsextremen Pläne einer massenhaften Ausweisung von Zuwanderinnen und Zuwanderern demonstriert haben. Das war ein gutes, starkes Zeichen gegen Hass, Gewalt und Rechtsextremismus und ein Beweis dafür, dass die Demokratie in Deutschland auf eine breite und aktive Mehrheit zählen kann.“

Es sei wichtig, diejenigen zu unterstützen, die vor Ort für die Demokratie eintreten.  Ebenso wichtig sei, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen vor Ort präsent und ansprechbar sein.“  Die harte Polarisierung in der politischen und gesellschaftlichen Debatte tue dem Land nicht gut. „Wir müssen wieder mehr zusammenfinden“, sagte die Bundesratspräsidentin. Dabei sei allerdings eine klare Haltung gefragt. „Gegen Extremismus, Antisemitismus, Spaltung und Hetze. Für Demokratie, für Zusammenhalt und Respekt. Es kann keine Zusammenarbeit mit Kräften geben, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage stellen oder gar abschaffen wollen.“

Die Bundesratspräsidentschaft Mecklenburg-Vorpommern endet am 31. Oktober. Am 1. November übernimmt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Amt der Präsidentin des Bundesrates. „Ich wünsche dir eine gute und erfolgreiche Bundesratspräsidentschaft und freue mich, dich ein Jahr lang als Vizepräsidentin zu unterstützen“, sagte Schwesig an ihre Nachfolgerin gerichtet.

Schwesig: Danke an alle, die so mutig waren

Rügenbote 0 Kommentare
Leipzig – Der Freistadt Sachsen und die Stadt Leipzig laden heute zu einem Festakt zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 ein. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nimmt als Präsidentin des Bundesrates an der Veranstaltung teil.

„Der 9. Oktober 1989 war ein Schlüsselmoment in der deutschen Geschichte. 70.000 Menschen demonstrierten an diesem Tag in Leipzig für Freiheit und Demokratie. Ihre Rufe „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“ sind in die Geschichte eingegangen. An diesem Abend zu demonstrieren, erforderte sehr viel Mut. Es gab Warnungen, dass es von staatlicher Seite zu Gewalt kommen könnte.

Die Demonstrierenden konnten nicht wissen, ob sie nach der Demonstration zu ihren Familien zurückkehren oder ob sie im Stasi-Knast landen würden. Ich war damals 15. Die Menschen, die demonstriert haben, haben auch für mich und meine Generation und auch für die nachfolgenden Generationen Demokratie und Freiheit erkämpft. Vielen Dank an alle, die an diesem Abend in Leipzig so mutig waren“, erklärte Schwesig vor Beginn der Veranstaltung.

„Ab dem 9. Oktober war in der DDR nichts mehr, wie es vorher war. In den Tagen und Wochen darauf wurde überall in der DDR für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit und freie Wahlen demonstriert, auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Nur einen Monat nach den Ereignissen in Leipzig kam es zum Sturz der Berliner Mauer und zur Öffnung der innerdeutschen Grenze. Kein Jahr später war Deutschland wiedervereint. Der 9. Oktober zeigt, welche Kraft sich entfaltet, wenn Menschen zusammenhalten“, sagte Schwesig weiter.

„Die Friedliche Revolution gehört zu den schönsten Kapiteln in der deutschen Geschichte. Darauf können alle, die damals dabei waren, sehr stolz sein“, so Schwesig.

Speichern von IP-Adressen

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin – Der Bundesrat hat am 27. September 2024 beschlossen, einen Gesetzentwurf des Landes Hessen, mit dem die Mindestspeicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität eingeführt werden soll, einzubringen.

Der Entwurf geht auf eine Initiative aus Hessen zurück und sieht eine Pflicht zum Speichern von IP-Adressen und Port-Nummern bei Internetanbietern vor, die aus Sicht des Bundesrates europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht widerspricht. Die Maßnahme soll allein der Bekämpfung schwerer Kriminalität dienen.

Die IP-Adresse sei häufig der einzige, immer aber der erste Anhaltspunkt, um im Internet schwere Kriminalität – insbesondere beim Verbreiten von Kinderpornographie – zu verfolgen.

Ohne die Pflicht zur Mindestspeicherung hänge in diesen Fällen die Aufklärung der Straftat von dem Zufall ab, welchen Internetzugangsdienst der Täter genutzt hat und ob dieser Anbieter freiwillig die Zuordnung der IP-Adresse zu einer Benutzerkennung gespeichert hat.

Die bisher existierenden deutschen Regelungen zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung sind seit Jahren ausgesetzt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH), das Bundesverfassungs- und das Bundesverwaltungsgericht hatten festgestellt, dass sie dem Unionsrecht widersprechen. Nach der Rechtsprechung des EuGH sind zur Verfolgung schwerer Kriminalität nur Maßnahmen zulässig, die weniger eingriffsintensiv sind. Er nennt dabei unter anderem die Speicherung aufgrund behördlicher Anordnung bei einem konkreten Verdacht („Quick Freeze“), aber auch das allgemeine und unterschiedslose Speichern für einen auf das absolut Notwendige begrenzten Zeitraum.

Die Speicherung für einen Monat sei – anders als bisherige Zeiträume von zehn Wochen oder sechs Monaten – ein auf das absolut Notwendige begrenzter Zeitraum und somit unionsrechtskonform. Zudem werde das alternativ denkbare „Quick Freeze“ Verfahren von der Mehrheit der Strafrechtspraxis als ineffizient betrachtet, so die Gesetzesbegründung.

Der Gesetzentwurf wird nun über die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet. Dieser entscheidet, ob er den Vorschlag des Bundesrates aufgreifen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Reform der Pflegeversicherung

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Wir brauchen eine Reform der Pflegeversicherung

Berlin – Mecklenburg-Vorpommern macht sich für eine zügige Reform der Pflegeversicherung stark. Das Land brachte heute gemeinsam mit Berlin, Bremen und dem Saarland einen Antrag in den Bundesrat ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, noch in dieser Wahlperiode einen Gesetzesentwurf für eine zukunftsgesicherte Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung vorzulegen.

„Wir sind uns alle einig, dass alte und kranke Menschen die bestmögliche Pflege erhalten sollen. Aber die Zukunft der Pflege macht uns Sorgen“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Einbringungsrede. In den letzten Jahren seien einige Verbesserungen bei der Pflege erzielt worden.

„Die in den letzten Jahren eingeleiteten Maßnahmen wie die gestaffelten Zuschüsse zu den pflegebedingten Aufwendungen in vollstationären Einrichtungen, die Tariftreueregelung und die Erhöhung der Pflegemindestlöhne gehen in die richtige Richtung. Es gibt Steigerungen bei den Löhnen und Gehältern der Beschäftigten.“

Gleichzeitig seien die Kosten für die Pflege gestiegen. Der wichtigste Schritt stehe jedoch noch aus. „Die Pflegeversicherung braucht eine sichere finanzielle Basis in der Zukunft“, betonte Schwesig.

Wichtigstes Ziel müsse sein, dass die Pflege für die Betroffenen und ihre Angehörigen bezahlbar bleibt. Auch die Kosten für Länder und Kommunen müssten gedämpft werden.

Der Antrag wurde zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen.

Beschleunigung des militärischen Bundesbaus

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin – Am 23. September fand die zweite Sitzung des Bund-Länder-Gremiums Infrastruktur im Bundesverteidigungsministerium statt. An der Fachkonferenz nahm Finanzminister Dr. Heiko Geue für Mecklenburg-Vorpommern teil, der für die bauliche Umsetzung von militärischen Bauvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern politisch verantwortlich ist. Ziel des Austausches war die Beschleunigung von militärischen Bauvorhaben in Deutschland, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu stärken. Das Land baut in Organleihe für den Bund, also auch für die Bundeswehr.

„Ich danke dem Bundesverteidigungsminister und seinem Ministerium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten Monate. Gemeinsames schnelleres Bauen ist dringend notwendig, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands rasch zu steigern“, sagt Dr. Geue nach der Sitzung.

In den letzten Monaten konnten Bund und Länder insgesamt 38 konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung und Straffung von Bauvorhaben identifizieren. Dazu gehören unter anderem:

  • ein verbesserter Informationsaustausch über eine spezielle Informationsplattform,
  • die Aufstellung verbindlicher Bedarfe beim Besteller, die im Verlauf des Bauprozesses nicht mehr verändert werden sollen,
  • Vergabeerleichterungen, die schlüsselfertiges Bauen anstelle von gesonderten Ausschreibungen von Einzelaufträgen ermöglichen, und
  • die Entlastung der Bauverwaltung bei Kleinstaufträgen.

„Die Beschleunigungsmaßnahmen sind eine Blaupause für beschleunigtes Bauen, auch außerhalb der Bundeswehr. Weniger Bürokratie, mehr Standardisierung, mehr Informationsaustausch und gegenseitiges Vertrauen sind eine attraktive Mischung, mit der Fortschritt möglich ist und die wir jetzt gemeinsam leben wollen“, ergänzt Finanzminister Dr. Geue.

Zurück aus Brasilien

Rügenbote 0 Kommentare

Bundesratspräsidentin Schwesig beendet erfolgreiche Brasilienreise

Schwerin – Heute ist Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von ihrer einwöchigen Reise nach Brasilien zurückgekehrt. Ihre Stationen führten sie nach Brasília, São Paulo und Curitiba, wo sie mit hochrangigen Vertretern der Regierung, darunter Staatspräsident Lula da Silva und Senatspräsident Rodrigo Pacheco, zusammentraf. Zentrale Themen der Gespräche waren Demokratie, Föderalismus, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Schwesig hob die Bedeutung der deutsch-brasilianischen Partnerschaft hervor und betonte die Notwendigkeit, gemeinsam Verantwortung für Klimaschutz und sozialen Fortschritt zu übernehmen.

Weitere Teile der Delegation waren parallel im nördlichen Bundesstaat Ceara mit seinem Wasserstoffhafen Pecém zu Gast – und in den deutschsprachigen Orten Pomerode und Blumenau. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat dort einen Kooperationsvertrag mit der Stadt Blumenau unterzeichnet. Insgesamt hat die Delegation 37 Termine absolviert.

„Meine Reise nach Brasilien im 200. Jubiläumsjahr der deutschen Einwanderung unterstreicht die enge Partnerschaft zwischen unseren Ländern. Im Fokus stehen der Austausch zu Demokratie, Föderalismus, Klimaschutz und Nachhaltigkeit – zentrale Themen auch in Brasiliens G20-Präsidentschaft. Gerade angesichts der schweren Waldbrände in Brasilien ist es wichtiger denn je, gemeinsam Verantwortung für den Klimaschutz und sozialen Fortschritt zu übernehmen“, sagte Manuela Schwesig.

Ein Höhepunkt der Reise war der symbolische Baustart einer Biogasanlage der Firma Mele aus Mecklenburg-Vorpommern in Toledo, Paraná. Die Anlage wird jährlich 52.000 Tonnen CO2 einsparen und demonstriert, wie Landwirtschaft und Klimaschutz zusammenarbeiten können. Schwesig zeigte sich stolz auf die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit im Bereich erneuerbarer Energien.

Darüber hinaus würdigte Schwesig in São Paulo die Entscheidung, den 25. Juli künftig als „Tag der deutschen Einwanderer“ zu feiern, und unterstrich die historischen Verbindungen zwischen den beiden Ländern.

Schwesig: „Diese Reise ist ein Erfolg für MV. Wir hatten viele hochrangige Gespräche, haben gute Ergebnisse erzielt und wichtige Kontakte geknüpft. Ich danke allen Unternehmerinnen und Unternehmern, die uns in der Delegation begleitet haben.“