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Kategorie: Europa

Neue Grundschule in Laage

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Laage – Heute hat Staatssekretärin Elisabeth Aßmann den Neubau der Grundschule Diekhof (Laage) eingeweiht. Er bietet Platz für 95 Schüler/-innen, davon 60 Hortkinder der Stadt und zahlreicher Ortschaften des Landkreises Rostock. Die Gesamtkosten lagen bei rund 4,87 Millionen Euro. Die Unterstützung im Rahmen der ILERL-MV-Richtlinie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) liegt bei ca. 2,44 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Stadt Laage beträgt rund 2,42 Millionen Euro.

Der knapp 2.000 Quadratmeter große Neubau erfolgte in Massivbauweise. Das Gebäude und die Außenanlagen sind barrierefrei. Ein Behinderten-WC befindet sich im Erdgeschoss. Zudem wurde ein Fahrstuhl eingebaut. Weiterhin wurden im Rahmen der Dorferneuerung die Außenanlagen neugestaltet. Außerdem wurde im Flurneuordnungsverfahren ‚Diekhof-Plaaz“ die Wegeführung vor der Schule optimiert und dadurch die Verkehrssicherheit verbessert.

„Ich freue mich sehr, heute diesen Schulneubau einzuweihen. Er verbessert die Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrkräfte nachhaltig. Zudem wird für die Zukunft eine entsprechende Grundversorgung geschaffen beziehungsweise erhalten, so dass der ländliche Raum gestärkt und dadurch der Abwanderung junger Familien entgegengewirkt wird. Die Verbesserung der räumlichen, materiellen und sozialen Rahmenbedingungen ist ein entscheidender Faktor für eine umfassende Bildung und Betreuung der Kinder.

Außerdem dient die Maßnahme der Sicherung des Schulstandortes Diekhof. Dankenswerterweise wurde die Schule vom Bildungsministerium MV als ‚Kleine Grundschule auf dem Land‘ eingestuft. Das heißt, ihr Bestand ist trotz rückläufiger Schülerzahlen gesichert“, sagte Staatssekretärin Aßmann.

Das bisherige Schulgebäude wurde um 1936 als Offizierscasino im Stil der typischen Vorkriegsarchitektur erbaut. 1995/96 gab es Instandsetzungsmaßnahmen (Werterhaltungs- und Renovierungsarbeiten). Dennoch entsprach der Bau aufgrund zahlreicher Mängel nicht mehr heutigen ökonomischen, energetischen, funktionellen, brand- und schallschutztechnischen Anforderungen an ein Schulgebäude.

Eine Bestandsaufnahme und ein Gefahrstoffgutachten ergaben, dass die geforderten Grundrisse nicht im Bestandsgebäude umgesetzt werden konnten. Aufgrund von Schadstoffen hätte es einer Gesamtsanierung bedurft. Dies erwies sich als unwirtschaftlich, denn die Kosten hätten weit über dem Neubau auf einem Alternativgrundstück gelegen.

Im Rahmen der ILERL-MV- und der LEADER-Richtlinie investierte das LM in Laage zwischen 2007 und 2022 in 67 Maßnahmen. Die Gesamtinvestition lag bei 21,74 Millionen Euro, die Zuwendung bei 14,12 Millionen Euro.

Besserer Brandschutz dank EU-Förderung

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Hagenow – Am Dienstagvormittag hat Staatssekretärin Elisabeth Aßmann in Hagenow mehrere Förderbescheide für den Amtsbereich Hagenow Land übergeben. Für die Gemeinde Strohkirchen übergab sie vier Zuwendungsbescheide. Damit werden an den Standorten Schmiedeweg, Dorfplatz, Wiesenweg und Eichenweg im Laufe dieses Jahres Löschwasserentnahmestellen errichtet. Die Förderung im Rahmen der ILERL-MV-Richtlinie beträgt jeweils 19.500 Euro, die jeweils eine Gesamtinvestition in Höhe von 30.000 Euro ermöglicht.

Auch die Gemeinde Groß Krams erhielt zwei Förderbescheide für die Errichtung von Löschwasserentnahmestellen gleichen Inhalts und gleicher Zuwendungshöhe. Die Bohrbrunnen sollen dieses Jahr im Koppelweg und in der Lindenstraße entstehen.

„Die Gemeinden sind verpflichtet, den Brandschutz zu gewährleisten und eine ausreichende Löschwasserversorgung für die Feuerwehren sicherzustellen. Derzeit gibt es jedoch in Strohkirchen keine Löschwasserentnahmestelle. In der Gemeinde ist lediglich ein veralteter Bohrbrunnen vorhanden. Dieser bringt aber nicht mehr die geforderte Leistung. Früher wurde außerdem zur Wasserentnahme der Strohkirchener Bach genutzt.

Dieser führt jedoch immer weniger Wasser, sodass er nicht mehr genutzt werden kann. Auch in der Gemeinde Groß Krams ist die Löschwasserversorgung nicht abgedeckt. Der Ort grenzt unmittelbar an einen Wald in der Griesen Gegend. Da kam es in den vergangenen Jahren vermehrt zu Waldbränden. Nach dem Auslaufen des Programms ‚Löschwasser marsch‘ aus dem Strategiefonds haben wir, wie im Koalitionsvertrag versprochen, die Unterstützungsmöglichkeit aus EU-Mitteln verstetigt.

Die Gemeinden im Amt Hagenow Land haben durch dieses Programm schon erfolgreich Mittel für die Bereitstellung von Löschwasser eingeworben. Von daher freue ich mich umso mehr, dass jetzt in beiden Gemeinden die Löschwasserversorgung ausgebaut wird. Das ist für die Gewährleistung eines umfassenden Brandschutzes unabdingbar“, sagt Elisabeth Aßmann.

Insgesamt investierte das Land in Strohkirchen aus der ILERL-MV-Richtlinie zwischen 2015 und 2023 rund 151.400 Euro. Das ermöglichte eine Gesamtinvestition in Höhe von 212.800 Euro. In Groß Krams lag die Zuwendung bei ca. 395.300 Euro, die Gesamtausgaben betrugen rund 570.000 Euro.

Jugend diskutiert

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Schwesig diskutiert mit Jugendlichen über europapolitische Themen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in ihrer Eigenschaft als Präsidentin des Bundesrates mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der 25. Sitzung des Modell Europa Parlament Deutschland im Plenarsaal des Bundesrates über Themen diskutiert. Bei der Veranstaltungsreihe simulieren Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland eine Woche lang die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments. Der Bundesrat unterstützt dieses Projekt jedes Jahr mit 3.000 Euro. Außerdem wird das Projekt von europäischen Programm Erasmus+ gefördert.

„Sehr gern habe ich mich den Fragen der Jugendlichen gestellt. Ich finde es wichtig und sehr sinnvoll, dass sich junge Menschen mit europapolitischen Themen beschäftigen und diese durchaus kontrovers diskutieren. Das stärkt das Selbstvertrauen und die Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge zu erkennen und zu verstehen. Mecklenburg-Vorpommern hat maßgeblich von der EU profitiert. Gerade für junge Menschen ist Europa wichtig. Es geht um Wirtschaft und Arbeitsplätze, mehr Klimaschutz und soziale Standards“, sagte die Ministerpräsidentin.

An der 25. Sitzung des Modell Europa Parlament Deutschland haben sich 160 Jugendliche aus allen Bundesländern beteiligt. Das Goethe-Gymnasium aus Schwerin ist fast von Anfang an mit dabei. Kurz vor der Diskussionsrunde traf Schwesig die zehn Schülerinnen und Schüler aus Schwerin in der Wandelhalle des Bundesrates zu einer kurzen Begegnung.

Trauerbeflaggung

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Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Schwerin – Anlässlich des „Nationalen Gedenktags für die Opfer terroristischer Gewalt“ am Montag, 11. März, ordnet Innenminister Christian Pegel für diesen Tag landesweite Trauerbeflaggung an. „Nach terroristischen Gewalttaten stehen viel zu oft die Täter und ihre Motive im Vordergrund. Doch am heutigen Tag richten wir den Blick auf diejenigen, die wir nicht schützen konnten“, sagt Christian Pegel und:

„Wir müssen die Situationen von Betroffenen terroristischer und extremistischer Gewalt weiter in den Fokus rücken. Gleichzeitig soll dieser Gedenktag aber auch für uns eine Mahnung sein, wie schnell das eigene Leben und alles, was wir sicher wähnen, zerbrechen kann. Deswegen ist es nicht nur wichtig, dass unsere Sicherheitsbehörden weiterhin mit aller Kraft gegen terroristische und extremistische Bedrohungen vorgehen, sondern auch, dass wir geschlossen gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus Gesicht zeigen, um den Kampf gegen Terror zu gewinnen.“

Mecklenburg-Vorpommern hat den Gedenktag, den die Bundesregierung im Februar 2022 beschlossen hatte, in seinen Beflaggungskalender aufgenommen. Es werden deshalb künftig jedes Jahr die Flaggen in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich dieses Tages auf halbmast wehen. Der 11. März knüpft an den Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus an, der nach den Bombenanschlägen in Madrid am 11. März 2004 eingeführt wurde. Seit 2005 gedenkt die Europäische Union jährlich den Opfern terroristischer Gräueltaten weltweit.

Internationale Wochen gegen Rassismus starten

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Schwerin – Am kommenden Montag, den 11. März, beginnen die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR). Sie enden am 24. März und stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Menschenrechte für alle“. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden wieder zahlreiche Aktionen stattfinden, die sich kritisch mit Themen wie Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus auseinandersetzen.

„Wir haben eine starke Zivilgesellschaft im Land, die sich in Form von Vereinen, NGOs, Stiftungen und Initiativen an den Aktionswochen beteiligt“, hob die Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael hervor. So werden unter anderem Workshops, Gesprächsrunden aber auch künstlerische Aufbereitungen in Form von Theaterstücken oder Kunstwettbewerben angeboten. Auch die Sportvereine im Land engagieren sich, in Greifswald zum Beispiel unter dem Motto „Sport Verein(t)“.

Insgesamt käme den Internationalen Wochen gegen Rassismus in diesen Zeiten eine besondere Bedeutung zu, betonte Michael. „Die Ereignisse der letzten Monate, allem voran die menschenverachtenden, ausländerfeindlichen und rassistischen Abschiebungsfantasien von Vertretern der AfD, haben aufgezeigt, dass Rassismus weiterhin ein ernstzunehmendes Problem ist“, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Es sei daher ermutigend, dass als Reaktion hierauf bundesweit eine Protestbewegung mit Signalwirkung entstanden sei, die auch in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen präsent ist. „Nun gilt es, diese Haltung auch fernab der Demonstrationen regelmäßig laut und deutlich zu zeigen“, so Michael. Dazu gehöre auch, sich über Formen von Rassismus zu informieren und mit Betroffenen zu ihren Erfahrungen in den Austausch zu treten.

Michael: „Genau hierfür bieten die Aktionswochen einen hervorragenden und vor allem niederschwelligen Rahmen. Ich kann Sie nur ermutigen, zum Beispiel an den Diskussionsrunden oder den interkulturellen Familienfesten teilzunehmen. Seien Sie neugierig, seien Sie offen, seien Sie engagiert. Lassen Sie uns gemeinsam für Freiheit und Vielfalt eintreten und den Rassismus entschlossen bekämpfen.“

Nähere Informationen zu allen Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern finden Interessierte auf der bundesweiten Seite der Stiftung gegen Rassismus unter https://stiftung-gegen-rassismus.de/veranstaltungskalender .

EU-Projekttag

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Politikerinnen und Politikern ganz nah sein / Oldenburg: Schülerinnen und Schüler für Politik begeistern

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat am Vormittag mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Fridericianum in Schwerin über das Miteinander in der Europäischen Union diskutiert. Dabei standen beispielsweise Fragen im Raum, wo die Jugendlichen ihren Platz in Europa sehen und welchen „Mehrwert“ ihnen Europa bietet.

Die Gesprächsrunde mit der Ministerin war Teil der Aktionen der Schule am bundesweiten EU-Projekttag. Rund um den 4. März besuchen Politikerinnen und Politiker Schulen und diskutieren mit Kindern und Jugendlichen über europäische Themen.

„Wir wollen junge Menschen für Politik begeistern. Das klappt am besten, wenn man direkt miteinander ins Gespräch kommt“, sagte Bildungsministerin Oldenburg, die an der Podiumsdiskussion „Zukunft der EU“ mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse teilnahm.

Komplexe Vorgänge und eine schwer verständliche Sprache, das seien oft Gründe, warum Jüngere sich seltener mit politischen und insbesondere EU-politischen Inhalten beschäftigen. „Die EU steht für Frieden, Stabilität und Wohlstand. Diese Ziele über Aktionstage wie den EU-Projekttag zu vermitteln, ist von großer Bedeutung.

Durch den direkten Kontakt mit politischen Akteuren und lebendige Diskussionen können wir das demokratische Verständnis stärken und Jugendliche dazu befähigen, am politischen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.“

Eine gute politische Bildung sei für junge Menschen immens wichtig. „Mit dem neuen Mindestwahlalter von 16 Jahren können Jugendliche erstmals an der Europawahl teilnehmen. Sie haben jetzt die Möglichkeit nicht nur bei Kommunalwahlen, sondern auch auf EU-Ebene mitzubestimmen“, so Oldenburg.

Am 9. Juni 2024 finden die Kommunal- und Europawahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt. In 726 Orten des Landes werden einerseits die Gemeindevertretungen und andererseits die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt.

Lieferanten für das EU-Schulprogramm gesucht

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern ruft jetzt Lieferanten von frischer Milch sowie frischem, regionalem Obst und Gemüse auf, im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens Angebote für die Belieferung von Schulen in MV für das Schuljahr 2024/2025 abzugeben.

Das EU-Schulprogramm unterstützt die kostenlose Verteilung von Obst, Gemüse und Milch in der gesamten Europäischen Union und ist Teil eines umfassenderen Bildungsprogramms zur europäischen Landwirtschaft und zu den Vorteilen gesunder Ernährung. Das Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen eins bis vier sowie an Förderschulen. In Mecklenburg-Vorpommern wird es seit dem Schuljahr 2017/2018 erfolgreich umgesetzt.

„Vom EU-Schulprogramm profitieren die Schülerinnen und Schüler gleich in mehrfacher Hinsicht. Zum einen bekommen sie unabhängig vom Elternhaus hochwertige Lebensmittel mit Nährstoffen, die sie für ihre Entwicklung benötigen.

Das ist dringend nötig, da Betreuungskräfte zunehmend beobachten, dass die Kinder ohne Frühstück und ohne Vormittagsverpflegung in die Einrichtung kommen. Zum anderen beinhaltet das Programm auch pädagogische Inhalte. So erfahren sie zum Beispiel, wie aus Gras Milch wird und sie werden an gesunde Essgewohnheiten herangeführt. Geplant sind in diesem Zusammenhang auch Besuche in land- und ernährungswirtschaftlichen Betrieben“, sagt Landwirtschaftsstaatssekretärin Elisabeth Aßmann.

Im laufenden Schuljahr nehmen 145 Schulen mit ca. 23.200 Schülerinnen und Schülern teil. Fürs kommende Schuljahr haben sich 160 Schulen mit insgesamt rund 25.100 Schülerinnen und Schülern beworben.

Weitere Details, etwa über Lieferumfang, Produkte und die teilnehmenden Schulen, sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen. Ihr Angebot reichen Sie bitte bis zum 5. April 2024 beim Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, 19048 Schwerin, Referat 320, ein. Fragen beantwortet Frau Heike Rentz Telefon: 0385/58816324, E-Mail: h.rentz@lm.mv-regierung.de .

Tag des Europäischen Notrufs

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112 kann europaweit Leben retten

Schwerin – Innenminister Christian Pegel nimmt den Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar zum Anlass, um auf die einheitliche Notrufnummer 112 aufmerksam zu machen.

„Viele Menschen in Deutschland kennen die Notrufnummer 112 und wissen, dass in Notsituationen wie Bränden, Unfällen oder lebensbedrohlichen Situationen schnelle Hilfe durch Feuerwehr und Rettungsdienst über die 112 kommt. Was bislang weniger bekannt ist: Diese Nummer steht nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten Europäischen Union zur Verfügung. Aus allen Fest- und Mobilfunknetzen kann der Notruf europaweit im Notfall einheitlich und kostenfrei gewählt werden“, sagt der Innenminister.

Ein Notruf kann ohne Vorwahl von jedem Mobil- oder Festnetzgerät abgesetzt werden – selbst bei gesperrten Mobiltelefonen, ohne Netzvertrag, SIM-Card, PIN oder Guthaben. Anrufer werden dann sofort mit der örtlichen Rettungsleitstelle verbunden, die durch Polizei, Rettungsdienst oder Feuerwehr betreut wird.

Wichtig ist, dass die Anrufer den jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Rettungsleitstelle alle wichtigen Informationen zur Notsituation schildern, um möglichst schnell Hilfe zu leisten: „Merken Sie sich dafür am besten die fünf W’s: Wo? Wer? Was? Wie viele? Warten auf Rückfragen! Erst wenn die Helferinnen und Helfer der Leitstelle erklären, dass alle nötigen Informationen vorhanden sind, dürfen Sie auflegen. Damit sind Sie als Notrufabsender der erste wichtige Akteur in der Rettungskette – und können Leben retten“, so Christian Pegel.

Mit der Notruf-App „nora“ kann bundesweit seit September 2021 noch schneller ein Notruf abgesetzt werden. Die App ermöglicht es auch, dass sprach- und hörgeschädigte Menschen barrierefrei einen Notruf absetzen können. „Mit der App können Sie nun in Notsituationen, ganz ohne zu sprechen, einen Notruf absetzen. Ich freue mich sehr, dass diese Lücke im Notrufsystem geschlossen worden ist. und sprach- oder hörgeschädigte Menschen jetzt schnell und unkompliziert Hilfe von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei anfordern können“, sagt Minister Pegel. „Nora“ kann zudem „stille Notrufe“ absenden im Fall einer Bedrohung, in dem ein Notruf möglichst unbemerkt bleiben soll.

Auch wenn der Download der App aufgrund von neuen Anforderungen, die eine technische Überarbeitung notwendig machen, momentan nicht möglich ist, können Notrufe über bereits installierte Anwendungen und registrierte Nutzerinnen und Nutzer abgesetzt werden. Die Anwendung wurde federführend durch das Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen bundesweit und stellvertretend für alle Länder entwickelt.

Seit 1991 gilt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in einigen weiteren Ländern die einheitliche Notrufnummer 112. Sowohl über das Festnetz als auch über alle Mobilfunknetze erreichen Hilfesuchende europaweit über diese Nummer gebührenfrei und direkt die Feuerwehr, Rettungsdienste oder die Polizei. Deshalb haben die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit dem Rat der Europäischen Union im Jahr 2009 den
11. Februar zum „Europäischen Tag des Notrufs 112“ erklärt.

In Mecklenburg-Vorpommern werden sechs integrierte Rettungsleitstellen betrieben, die oft Teil von Leitstellen für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst sind. Die Standorte sind Bad Doberan, Greifswald, Schwerin, Rostock, Stralsund und Wulkenzin. Die Leitstelle Schwerin ist die einzige Regionalleitstelle in MV. Sie werden teilweise kreisübergreifend tätig. Rettungsleitstellen sind ständig besetzt. Für jede Leitstelle ist ein Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstes berufen worden.