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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schwesig: Der MV-Tag steht für den Zusammenhalt in unserem Land

Greifswald – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Greifswald den 15. Mecklenburg-Vorpommern-Tag eröffnet. Der MV-Tag sei in diesem Jahr ein „gemeinsamer Geburtstag. Wir feiern 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern und den 775. Geburtstag der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“, sagte Schwesig bei der Eröffnung auf dem Greifswalder Markt.

„Wir sind sehr stolz darauf, wie sich unser Land in den letzten 35 Jahren entwickelt hat. Die Zeiten waren nicht immer leicht, gerade in den Jahren nach der Deutschen Einheit. Ich danke allen, die in den letzten 35 Jahren angepackt haben und unser Land bei allen noch bestehenden Herausforderungen zu dem gemacht haben, was es heute ist: ein Land, in dem man sehr gut leben, arbeiten und Urlaub machen kann“, sagte Schwesig weiter. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehe mit ihrer guten wirtschaftlichen Entwicklung, mit Wissenschaft und Forschung an und im Umfeld der Universität und ihrem kulturellen Angebot beispielshaft für die positive Entwicklung.

Heute und morgen wartet auf die Besucherinnen und Besucher in 12 Themenbereichen eine bunte Mischung aus Information und Unterhaltung. Es präsentieren sich u.a. die Landesregierung, der Landtag, die Landkreise und kreisfreien Städte, die Hochschulen des Landes, Rettungs- und Sicherungskräfte, zahlreiche Vereine und Verbände, Bundesbehörden, Aussteller und Unternehmen in einem Bereich vom Markt bis zur Festwiese.

Die Veranstaltung solle ein Fest sein, bei dem man gemeinsam feiern und sich über die Zukunft unseres Landes austauschen kann. „Der MV-Tag steht für den Zusammenhalt bei uns im Land. Er steht für das Miteinander, das wir gerade in bewegten Zeiten brauchen. Es ist wichtig, dass wir im Land zusammenhalten und einander respektvoll begegnen“, so Schwesig.

3. Palliativtag des Landes in Mirow

Akteure der Hospiz- und Palliativversorgung sind für Betroffene und Angehörige oft der wichtigste Anker in emotionalen Zeiten

Mirow – „Die Auseinandersetzung mit dem Tod und dem Sterben sollte zum regelmäßigen Diskurs unserer Gesellschaft gehören und auch in der Politik und der Gesundheitsversorgung eine wichtige Rolle spielen. Es ist deshalb wichtig, dass die Hospiz- und Palliativversorgung mit dem heutigen Termin in den Vordergrund rückt.“ Mit diesen Worten eröffnete Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Samstag per Videobotschaft den 3. Palliativtag des Landes in Mirow (LK Mecklenburgische Seenplatte).

Drese verdeutlichte, dass die Palliativmedizin und -pflege ein hochemotionales Thema ist. „So schwer es sein kann, über das Sterben geliebter Angehöriger zu sprechen, so wichtig ist es auch. Deshalb begrüße ich sehr, dass nunmehr zum dritten Mal mit dem Palliativtag eine umfassende Wissensvermittlung und ein Erfahrungsaustausch ermöglicht wird“, sagte die Ministerin.

Sterbenden ein menschenwürdiges Leben bis zur letzten Stunde zu ermöglichen, sei ein wesentliches Element einer humanen Gesellschaft. „Alle in diesem Umfeld Tätigen tragen wesentlich hierzu bei. Ihnen gebührt meine hohe Anerkennung für Ihre anspruchsvolle und oft auch belastende Arbeit, mit der Sie für die Betroffenen und ihr Umfeld in diesen Zeiten oft der wichtigste Anker in emotionalen Zeiten sind“, betonte Drese.

Die Ministerin hob hervor, dass es in MV eine gute Hospiz- und Palliativversorgung gebe, jedoch vor allem angesichts des demografischen Wandels in einem dünn besiedelten Flächenland große Herausforderungen bestünden. Ein wichtiges Aufgabenfeld des Landes sei deshalb die Unterstützung bei der Vernetzung der verschiedenen Akteure der Hospiz- und Palliativversorgung.

„Es freut mich, dass wir mit der Wiederaufnahme der Sitzungen des Runden Tisches Hospiz- und Palliativversorgung im letzten Jahr einem wichtigen Schritt nach vorne gemacht haben. Dadurch bringen wir wieder regelmäßig verschiedene Akteure der Hospiz- und Palliativversorgung im Land zusammen, um über die Verbesserung bestehender Versorgungsangebote zu beraten, sich enger zu vernetzen und neue Möglichkeiten in der palliativmedizinischen ambulanten Behandlung auszuloten und zu entwickeln“, verdeutlichte die Ministerin.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 16 Palliativstationen in Krankenhäusern, 11 vollstationäre Hospize und 27 ambulante Hospizdienste. Darüber hinaus erfolgt eine spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) durch 14 SAPV-Teams, die z.B. auch in Pflegeeinrichtungen im Einsatz sind. Hinzu kommen derzeit 112 niedergelassene Fach- und Hausärzte mit einer Weiterbildung/ Qualitätssicherungsvereinbarung zur „besonders qualifizierten und koordinierten palliativmedizinischen Versorgung“.

Im Bereich der pädiatrischen Palliativversorgung gibt es den Arbeitskreis „Mike Möwenherz“ zur palliativen Versorgung und Hospizbegleitung sowie interdisziplinären ambulanten Betreuung von chronisch kranken Kindern und Jugendlichen (auf Initiative des Kinderhospizdienstes OSKAR und der Kinder- und Jugendklinik der Universitätsmedizin Rostock). So ist ein Netzwerk im ganzen Bundesland entstanden, aus dem bei Bedarf für jeden einzelnen Fall kurzfristig ein multiprofessionelles Team zur Betreuung der schwerstkranken Kinder vor Ort rekrutiert werden kann. Weitere Initiativen, insbesondere zur ehrenamtlichen ambulanten Kinderhospizarbeit, sind daraus hervorgegangen, so u.a. das SAAPV-Team „Mike Möwenherz“ (spezialisierte ambulante pädiatrische Palliativversorgung).

Schwesig: Es ist ein tolles Gefühl, gemeinsam aktiv zu sein

Greifswald – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat gestern die 2. Landessportspiele Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald eröffnet. „Alle, die mit anderen zusammen Sport machen, wissen: Es ist ein tolles Gefühl, gemeinsam aktiv zu sein. Das macht Spaß, das ist gesund, das fördert Fairplay und Zusammenhalt. Und deshalb feiern wir heute den Sport bei den 2. Landessportspielen. Wir setzen damit ein kraftvolles Zeichen: für Zusammenhalt, für Fairness und für die Begeisterung, die der Sport in unserem Land entfacht“, sagte die Ministerpräsidentin.

Leistungs- und Breitensport würden von der Landesregierung gleichermaßen unterstützt. „Wir haben sogar ein eigenes Sportfördergesetz im Land, mit dem die Landesregierung ihre Unterstützung fest zusagt. Mehr als 12,8 Millionen Euro jedes Jahr. Wir wollen gute Voraussetzungen für alle, die Sport treiben im Land. Deshalb unterstützen wir auch den Bau von Sportstätten wie die neue Radsporthalle in Schwerin oder die Sportschule in Warnemünde. Darüber hinaus gibt es besondere Programme, um den Jugendsport zu fördern, auch in den Schulen und Kitas. Diese Förderung ist besonders wichtig. Jede Stunde, die sich Kinder bewegen, in der sie zusammen sind mit anderen Sportbegeisterten, ist wertvoll für ihre Entwicklung“, sagte Schwesig.

Die Landessportspiele finden erstmals zeitgleich mit dem MV-Tag statt. Auf der Aktivmeile erwartet die Gäste ein Unterhaltungs- und Mitmachprogramm – vom Gesundheitssport bis zum Ausprobieren von neue Trendsportarten. Gleichzeitig finden über die Stadt verteilt Wettbewerbe in 12 Sportarten statt.

Neue Kinderbroschüre zum Moorschutz: „Pino und Quaki“

Greifswald – Pünktlich zum Mecklenburg-Vorpommern-Tag am kommenden Wochenende in Greifswald gibt das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV die neue Kinderbroschüre „Pino und Quaki“ zum Thema Moorschutz heraus. Moor-und Klimaschutz sind Schwerpunkte am Stand des Ministeriums beim MV-Tag. Es stehen fachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses und des neuen Instituts für Moorspezailist*innen, das ans Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) angegliedert ist, bei Fragen zur Verfügung. Ferner gibt es eine Ausstellung über Ökowertpapiere.

In der neuen Broschüre entdecken der zehnjährige Pino und Moorfrosch Quaki Mecklenburg-Vorpommern speziell unter dem Gesichtspunkt der Moore und des Moorschutzes. Sie erfahren zum Beispiel, wie ein Moor entsteht, warum es wahre Superleistungen für unser Klima vollbringt, welche Moor-Arten es gibt, was MoorFutures sind und welche Tiere und Pflanzen im Moor leben. Auch das Greifswalder Moorcentrum stellt sich vor. Kinder ab zehn Jahren werden spielerisch einbezogen. Es gibt Fotos von seltenen Tieren und Pflanzen, Rätsel und eine Bastelvorlage.

„Die Broschüre macht auf viele Facetten der Moore und des Moorschutzes aufmerksam. Moore bieten nicht nur Lebensraum, sondern sind auch wichtig für den Wasserhaushalt und das Klima. Mecklenburg-Vorpommern ist eines der moorreichsten Bundesländer. Rund zwölf Prozent der Landesfläche, d.h. rund 330.000 Hektar, sind mit Mooren bedeckt. Das Ökosystem Moor ist ein bedeutender Kohlenstoff- und Wasserspeicher.

Wichtigste Kenngröße für die Umsetzung des Moorschutzes ist die landesweit wiedervernässte Fläche auf Moorstandorten. Seit 1991 wurden 400 Moorschutzprojekte auf rund 35.000 Hektar umgesetzt. All diese Themen und noch viele mehr werden in ‚Pino und Quaki‘ kindgerecht erläutert. Darüber hinaus werden die jungen Leserinnen und Leser angehalten, unsere Moore in MV zu erkunden und sich verantwortungsbewusst in der Natur zu bewegen. Denn oft genügen schon kleine Aktionen, um das Moor und damit die Umwelt zu schonen.

Besonders freue ich mich, dass wir nun nach ‚Pino und Krümel erkunden den Boden‘, ‚Pino und Aqua erkunden das Wasser‘ sowie ‚Pino und Ecki erkunden den Wald‘ bereits die vierte Kinderbroschüre herausgeben, die auf die Besonderheiten der Natur in MV eingeht. Sie wird sicher an den Erfolg ihrer Vorgänger anknüpfen. Die Hefte waren übrigens zeitweise bundesweit dermaßen nachgefragt, dass wir mehrmals nachdrucken mussten, um den Bedarf zu decken“, sagt Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Drei Förderbescheide für Gemeinden im Landkreis Ludwigslust-Parchim

Schwerin – Der für die ländlichen Räume zuständige Minister Dr. Till Backhaus hat heute in den Gemeinden Grebs-Niendorf, Tessin bei Boizenburg und Wittendörp (Landkreis Ludwigslust-Parchim) Förderbescheide übergeben. In Grebs-Niendorf und in Wittendörp wird damit der Bau eines Spielplatzes ermöglicht. In Tessin bei Boizenburg unterstützt die Zuwendung die Freiwillige Feuerwehr Kuhlenfeld bei der Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges.

 Die Projekte im Einzelnen:

In Wittendörp, Ortsteil Dodow, wird mit 12.500 Euro nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für kommunale Investitionen in Kinderspielplätze 2023 die Errichtung eines Spielplatzes ermöglicht. Die Gesamtkosten liegen bei 19.000 Euro. Seit 2007 hat das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt sieben Maßnahmen in der Gemeinde Wittendörp mit ca. 2,8 Millionen Euro unterstützt. Das ermöglichte Gesamtausgaben in Höhe von 4,2 Millionen Euro.

In Grebs-Niendorf wird mit knapp 9.600 Euro nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für kommunale Investitionen in Kinderspielplätze 2023 die Errichtung eines Spielplatzes ermöglicht. Die Gesamtkosten liegen bei knapp 12.000 Euro. Seit 2007 hat das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt 44 Maßnahmen in der Gemeinde Grebs-Niendorf mit knapp drei Millionen Euro unterstützt. Das ermöglichte Gesamtausgaben in Höhe von 4,2 Millionen Euro.

„In der vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt verwalteten Spielplatzförderrichtlinie wurden nach dem Inkrafttreten 2023 wurden mehr als 300 Fördermittelanträge gestellt. 210 Anträge konnten mit den 2023/24 zur Verfügung gestellten 2,3 Millionen Euro bewilligt werden. Damit konnten die Kommunen unbürokratisch und schnell ihre Spielplätze auf Vordermann bringen. Das ist besonders wichtig für die Kinder, denn sie brauchen Raum zur Entfaltung, gerade an der frischen Luft“, sagte Minister Dr. Till Backhaus.

In Tessin bei Boizenburg überreicht Dr. Backhaus der Gemeinde für die Freiwillige Feuerwehr eine Zuwendung in Höhe von 91.250 Euro für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges. Die Gesamtausgaben liegen bei rund 450.000 Euro. „Die derzeit 61 Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Kuhlenfeld sind in Sachen Brandbekämpfung ein nicht wegzudenkender Partner in der Region. Sie sind dabei nicht nur in unmittelbarer Umgebung aktiv, sondern weit über die Gemeindegrenzen hinweg.

Bei großen Brand- und Katastrophenfällen war und sind sie stets vertreten, sei es der große Waldbrand in Lübhteen 2019 oder der Hochwassereinsatz in Dömitz an der Elbe 2012. Insgesamt sind alle Freiwilligen Feuerwehren großartige Institutionen, denn sie sind elementarer Bestandteil des Brand- und Katastrophenschutzes. Außerdem sorgen sie für eine engmaschige Abdeckung, vor allem im ländlichen Raum, bei der Brandbekämpfung, bei Unfällen, Überschwemmungen oder der Tier- und Menschenrettung. Weiterhin sind unsere Freiwilligen Feuerwehren tragende Elemente der Dorfgemeinschaft und des sozialen Miteinanders. Hierfür danke ich allen Beteiligten“, sagte der Minister.

Das neue Löschfahrzeug deckt das gesamte Spektrum aller Feuerwehraufgaben ab. Neben den Gerätschafte transportiert es bis zu neun Kameraden. Es enthält eine Feuerlöschkreispumpe, ein Leitergerüst mit mehreren Leitern, hydraulische Rettungssätze und jede Menge Stauraum für individuelle Beladung. Die dreiteilige Schiebeleiter ermöglicht Personenrettung bis ins dritte Stockwerk. Neben dem integrierten Löschwassertank mit einem Volumen von 2.500 Litern verfügt das Fahrzeug zusätzlich über einen Schaummitteltank von 120 Litern.

Die Feuerlöschkreiselpumpe kann mehr als 2.000 Liter Wasser/Minute fördern. Ferner ist eine umfangreiche Zusatzbeladung für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung vorhanden. Es kann auch für die Technische Hilfe eingesetzt werden. „Ich danke auch Innenminister Pegel, der mit dem Programm ‚Zukunftsfähige Feuerwehr‘ 50 Millionen Euro investiert hat, um den flächendeckenden Brandschutz vor allem im ländlichen Raum zu verbessern“, sagte Backhaus.

Seit 2007 hat das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt vier Maßnahmen in Tessin bei Boizenburg mit rund 141.000 Euro unterstützt. Das ermöglichte Gesamtausgaben in Höhe von ca. 240.000 Euro.

Kostenfreie Schwimmkurse für Kinder

Programm „MV kann schwimmen“ auch für das Jahr 2025 verlängert

Schwerin – Auch in diesem Jahr fördert das Sportministerium zusätzliche Schwimmlernkurse für Grundschulkinder in Mecklenburg-Vorpommern, die nicht sicher schwimmen können. Insgesamt 100.000 Euro stellt das Land Anbietern wie dem Schwimm-Verband M-V, der DLRG MV, dem ASB MV oder der Wasserwacht im DRK-Landesverband MV bereit. Für die Familien sind diese speziellen Schwimmkurse kostenfrei. Das gab Sportministerin Stefanie Drese am Freitag bekannt.

Zielgruppe sind Kinder, die im Rahmen des Sportunterrichts an keinem Schwimmkurs teilnehmen beziehungsweise den Schwimmkurs nicht erfolgreich beenden konnten (oder noch komplette Nichtschwimmer sind). Die Eltern dieser Kinder erhalten über die Schule eine entsprechende Bescheinigung, die Voraussetzung zur kostenlosen Teilnahme an den Schwimmkursen des Programms „MV kann schwimmen“ ist.

Die Schwimmkurse können bis zum 31.12.2025 in den unterrichtsfreien Zeiten (Schulferien, Wochenenden und Nachmittagen) stattfinden. Entsprechende Angebote finden sich auf den Internetseiten der Anbieter und werden regelmäßig aktualisiert. Die Durchführung erfolgt durch qualifizierte Lehrkräfte, die im Besitz einer gültigen Rettungsschwimmerqualifikation sein müssen.

„Seit seiner Einführung im Jahr 2020 hat sich das Programm zur Aufholung von Schwimmdefiziten hervorragend entwickelt und vielen hunderten Kindern das sichere Schwimmen nähergebracht“, hob Drese hervor. „Dahinter stehen viele Menschen, die ehrenamtlich in den schulfreien Zeiten für die Kinder im oder am Becken stehen“, so die Ministerin. „MV kann schwimmen“ sei eine gute Ergänzung zum regulären Schwimmunterricht und den privaten Aktivitäten.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, die Quote der Grundschulkinder, die über sichere Schwimmfähigkeiten verfügen, zu erhöhen“, betonte Drese. Denn der Bedarf sei weiterhin hoch und insbesondere in einem Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern, das von der Ostsee, unzähligen Badeseen und vielen Flüssen geprägt ist, gehöre sicheres Schwimmen zu den Grundfähigkeiten.

Drese: „Ich rechne auch in diesem Jahr mit einer großen Nachfrage und hoffe, dass erneut viele Kinder am Programm teilnehmen und so zu sicheren Schwimmerinnen und Schwimmern werden.“

Bildungsministerium beim MV-Tag 2025

Oldenburg: Persönlich in den Austausch kommen und Anregungen aufnehmen

Greifswald – Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung präsentiert sich beim 15. Mecklenburg-Vorpommern-Tag vom 20. bis 22. Juni 2025 in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. Am Samstag und Sonntag können sich Besucherinnen und Besucher in der Zeit von 11 bis 18 Uhr über die Aufgabengebiete des Ministeriums informieren. Am Sonnabend, 21. Juni, freut sich Bildungsministerin Simone Oldenburg von 15 bis 18 Uhr mit Bürgerinnen und Bürgern am Stand des Ministeriums ins Gespräch zu kommen.

„Der direkte Austausch ist mir sehr wichtig. Bildung kann nur gemeinsam gestaltet werden. Deshalb nehme ich gern Anregungen auf“, sagte die Bildungsministerin. Daneben können Besucherinnen und Besucher mit Vertreterinnen und Vertretern des Staatlichen Schulamtes Greifswald, des Ministeriums und weiteren Bildungspartnern sprechen.

Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung bietet ein vielfältiges Programm. Wer seine Plattdeutsch-Fähigkeiten testen möchte, kann mit Niederdeutsch-Botschafterin Jette Bolz zum Beispiel das Plattdeutsch-Quiz beantworten. Viele Aktionen für Kinder sind im Pavillon „Kindertagesförderung“ zu finden. Dazu zählen kreative Mal-Pausen und kleine Verwandlungen durch professionelles Kinderschminken. Daneben präsentiert das Ministerium die neue Kita-Kampagne, die junge Menschen für pädagogische Berufe begeistern möchte.

Im Pavillon „Bildung“ steht die Lehrerwerbekampagne im Fokus. Mit zahlreichen Angeboten mach das Land den Schuldienst attraktiver und informiert darüber, wie Fachkräfte als Lehrkräfte im Seiteneinstieg die Schulen unterstützen können. Vertreterinnen und Vertreter des Staatlichen Schulamtes Greifswald geben Auskunft über den Berufseinstieg und Karrieremöglichkeiten im Schuldienst.

Darüber hinaus stellen Schülerinnen der Schülerfirma „MöbelDocs“ der „Ernst-Moritz-Arndt“-Schule aus Greifswald ihre Arbeiten am Stand vor: Upcycling von Möbeln haben sie zu einem Geschäftsmodell gemacht.

Auch das Medienpädagogische Zentrum, Anlaufstelle für alle Schulen bei pädagogischen Fragen rund um den Einsatz von Medien im Unterricht, ist vor Ort. Hier kann man gleich die Anwendungen auf digitalen Endgeräten ausprobieren.

Sportliche Angebote stehen ebenfalls auf dem Programm. Der Verein „Basketball macht Schule“ stellt sich vor und gibt einen Einblick in bestehende landesweite Ganztagsangebote. Ein mobiler Basketballkorb lädt ein, die eigene Trefferquote zu erhöhen.

Auf der Landesbühne zeigen am 21. Juni von 15:45 Uhr bis 16:40 Uhr die Musical-Gruppe und der Chor vom Gymnasium „Friedrich Ludwig Jahn“ am Markt in Greifswald Auszüge aus ihrem Repertoire. Weitere Informationen: www.mvtag-2025.de

Backhaus: Biomasse gehört zum Energiemix

Rostock – Mit einem Grußwort hat sich Klimaschutz- und Agrarminister Dr. Till Backhaus an die Teilnehmenden des 19. Biomasseforums an der Universität Rostock gewandt. Der fortschreitende Klimawandel, starke Biodiversitätsverluste und die aktuellen geopolitischen Krisen machten deutlich, wie wichtig eine sichere und nachhaltige Energie- und Rohstoffversorgung sei, so Backhaus. Die Biomasse liefere hier einen wesentlichen Beitrag sowohl im Sinne des Klimaschutzes als auch zur Versorgungssicherheit.

„Die Biogasbranche steht aktuell jedoch unter großem Druck. Daher habe ich im Herbst letzten Jahres die Taskforce Biomasse/ Biogas ins Leben gerufen, um die wichtigsten Akteure an einen Tisch zu bringen. Gemeinsam mit dem Wirtschafts- und dem Innenministerium, dem Bauernverband M-V und dem Fachverband Biogas versuche ich mit meinem Haus unter wissenschaftlicher Begleitung, unter anderem von der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe, Verbesserungsoptio-nen auszuloten und auf den Weg zu bringen mit dem Ziel, die installierte Biogas-kapazität unter den Bedingungen des mehrfach novellierten EEG und des Biomassepakets der Bundesregierung zu erhalten.

Die ca. 530 Biogasanlagen im Land (Stand Herbst 2024) können potentiell insgesamt 4.000 GWh/a (Gigawattstunden pro Jahr) Strom und Wärme liefern, das sind ca. 8,7 % Anteil am Primärenergieverbrauch von Mecklenburg-Vorpommern. Das entspricht einem Einsparpotential pro Jahr von 462.000 t Erdgas und Öl sowie 1,2 Mio. t CO2.

Allein in Mecklenburg-Vorpommern fallen jedoch 30 der bestehenden Anlagen bis Ende 2026 aus der Förderung. Der Ausstieg dieser Biogasanlagen, die die 20 Jahre Vergütungszeitraum erreicht haben, muss verhindert werden. Es gilt, die Nutzung der Wirtschaftsdünger in möglichst großen Anteilen zu sichern und die Entwicklung von Strom- und Wärmekonzepten in den Gemeinden auf Basis von Biomasse zu unterstützen.

Für Deutschland hat die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg einmal vorgerechnet, dass – zum Beispiel zur Absicherung längerer Dunkelflauten durch Nachrüstung von Biogasanlagen mit Biogasspeichern in Kombination mit der Über-bauung der Blockheizkraftwerke Strom in Größenordnung von rund 34 TWhel (Terrawattstunden elektrische Energie) flexibel bereitgestellt werden können und die dafür notwendigen Investitionen um den Faktor 1,9 bis 3,7 niedriger sind als bei wasserstoffbasierten Reservekraftwerken.

In den nächsten Jahren sind flexible Biogasanlagen die einzige relevante Alternative zum Wasserstoff zur Absicherung längerer Dunkelflauten.

Für die Stärkung der Biomassenutzung einschließlich Biokraftstoffen und den Aufbau einer auf nachhaltigen nachwachsenden Rohstoffen basierenden zirkulären Bioökonomie habe ich mit meinem Haus im letzten und im aktuellen Jahr mehrere Beschlüsse in die Agrar- und Umweltministerkonferenzen eingebracht.

Auch das Wirtschaftsministerium beteiligt sich hier. Im Rahmen der 5. Energieministerkonferenz unter Vorsitz von M-V wurde am 23. Mai 2025 ein einstimmiger Beschluss „Flexibilitätsoption Biomasse stärker nutzen – Rahmenbedingungen für Biogas und Biomethan verbessern“ gefasst.

Von der Bundesebene erwarten wir als Bundesland eine konsistente Biomassestrategie, die für Klarheit hinsichtlich der zukünftigen Rolle von Biomasse sorgt – insbesondere mit Blick auf deren Einsatz im Strom- bzw. Gasbereich sowie im Wärmesektor, etwa in Nahwärmenetzen. In diesem Zusammenhang ist Planungssicherheit für Investoren und Betreiber dringend erforderlich.

Ich habe mich mit der Landesregierung dafür eingesetzt, dass die Bedeutung der Bioenergie im kürzlich geschlossenen Koalitionsvertrag für die Bundesregierung ausdrücklich hervorgehoben wird. Sie soll und muss eine wichtige Rolle in den Bereichen Wärme, Verkehr und steuerbare Stromerzeugung spielen. Das Flexibilitätspotenzial der Biomasse soll konsequent gehoben werden – unter besonderer Berücksichtigung von Kosteneffizienz und Flächennutzung sowie durch eine Über-rüfung bestehender Deckelungen.  Insbesondere die Nutzung von Reststoffen soll verstärkt in den Fokus rücken.

Ziel ist es, den Biogasanlagen eine Zukunft zu geben, wobei die spezifischen Anforderungen kleinerer und wärmegeführter Anlagen stärker berücksichtigt werden sollen“, so Minister Backhaus.