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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Ortsumgehung Dargun nimmt wichtige Hürde

Meyer: Schwerlastverkehr in Dargun wird minimiert

Dargun – Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Dargun (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat nun seine Bestandskraft erlangt. Gegen die planfestgestellte Trasse des knapp 3,2 Kilometer langen Streckenabschnitts wurde kein Rechtsbehelf eingelegt.

„Ziel der neuen Umfahrung ist es, die Verbindung zwischen Demmin und Rostock sowie über die Bundesautobahn A 20 in Richtung Westen zu verbessern. Weiter wird die Verkehrssicherheit, der Schwerlastverkehr in Dargun minimiert sowie die Lärm- und Luftschadstoffimmissionen gesenkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Damit ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig und das für die Umsetzung zuständige Straßenbauamt Schwerin kann die nächsten Schritte für den Bau der Ortsumgehung einleiten. Dazu gehört unter anderem der Erwerb von Grundstücken, um die Ortsumgehung wie geplant zu bauen. Die ersten Gespräche mit den Grundstückseigentümern sollen in den nächsten Wochen beginnen. Die Baufeldfreimachung für die neue Ortsumgehung ist noch in diesem Jahr geplant.

Die Ortsumgehung soll nördlich der Stadt Dargun verlaufen. Sie beginnt kurz hinter der Einmündung der Landesstraße 231 nach Alt Kalen, umgeht die ehemalige Mülldeponie und schließt in Höhe Neubauhof an die Bundesstraße 110 in Richtung Demmin an. In den Neubau der Ortsumgehung werden 14 Millionen Euro investiert.

Rostocker Tradition und Zukunft

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht die Warnowwerft in Warnemünde ein Jahr nach der Übernahme durch die Bundeswehr auf einem guten Weg. „Der Standort Warnowwerft bleibt dem Schiffbau erhalten: Das ist eine große Erleichterung für die Beschäftigten und eine gute Nachricht für Rostock“, sagte die Ministerpräsidentin heute bei der Vorstellung des Schriftzuges „Marinearsenal Warnowwerft“ auf dem Kran der Werft.

Die Bundeswehr habe sich für Stadt und Land als starker Partner erwiesen. „Die 500 Arbeitsplätze wurden überwiegend mit Mitarbeitern der ehemaligen MV-Werften-Betriebe besetzt.  Arbeitsplätze, die jetzt, vor dem Hintergrund der Zeitenwende und der internationalen Krisen, besonders wichtig sind. Arbeitsplätze mit gutem Lohn und guten Arbeitsbedingungen.

Und die Rostocker haben ihre Warnowwerft zurückbekommen. Sie ist ein wichtiger Teil der Rostocker Identität. Es gibt kaum eine Familie in dieser Stadt, die keine Verbindung zur Werft hat.“ Der Kranturm der Werft präge das Bild von Rostock. Aus diesem Grund sei der traditionelle Name der Werft nun wieder weit sichtbar.

Schwesig dankte der Bundeswehr für die Bereitschaft, ein Teil des Werftgeländes der benachbarten Neptun Werft und der Firma Smulders für den Bau von Konverterplattformen zur Verfügung zu stellen. „Mit dem Schiffbau hier in der Warnowwerft und in der Neptunwerft und mit dem Zukunftsbereich Erneuerbare Energien haben wir zwei feste Standbeine für die Zukunft der maritimen Wirtschaft in unserem Land. Und der Kran macht es weithin sichtbar: Hier ist die Warnowwerft. Hier werden Schiffe repariert und gebaut. Hier ist Rostocker Tradition und Rostocker Zukunft.“

Kooperation beim Rettungsdienst

MV und Brandenburg kooperieren beim Rettungsdienst / Länderübergreifende Patientenzuweisung über IVENA

Schwerin – Die Rettungsdienste und Integrierten Regionalleitstellen der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg arbeiten seit Jahresbeginn noch enger zusammen. Mit dem webbasierten Interdisziplinären Versorgungsnachweis IVENA haben die Rettungsdienste die Möglichkeit, in Notfällen den Rettungsstellen der Krankenhäuser länderübergreifend, digital und in Echtzeit Patientinnen und Patienten anzukündigen und zuzuweisen.

„Durch eine länderübergreifende Patientenzuweisung kann in Notfällen lebensnotwenige Zeit gespart werden. Es geht darum, so schnell wie möglich ein verfügbares Krankenhaus anzufahren. Ländergrenzen sind da nebensächlich. Die Rettungskräfte haben so die Möglichkeit in Echtzeit zu erfahren, welches nahelegende Krankenhaus freie Kapazitäten für den entsprechenden Notfall hat. Wird ein bestimmtes Krankenhaus angefahren, haben die Mitarbeitenden dort wiederum mehr Zeit, sich auf den einzutreffenden Notfall vorzubereiten“, erklärte MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese zum Start der Kooperation.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher begrüßte die Zusammenarbeit beim Rettungsdienst: „In der Notfallmedizin zählt jede Minute. Durch die Kooperation mit anderen Bundesländern wie Berlin und Mecklenburg-Vorpommern verbessern wir die Abläufe im Sinne der Patienten und Patientinnen und des medizinischen Personals im Rettungsdienst spürbar.“

IVENA ermöglicht den Integrierten Leitstellen der Landkreise über das System, Informationen zu Versorgungressourcen in den einzelnen Krankenhäusern mit den Einrichtungen auszutauschen. „So können Patientinnen und Patienten des Rettungsdienstes in der für die Weiterversorgung geeigneten und aufnahmebereiten Zentralen Notaufnahme digital und automatisiert über IVENA angekündigt werden, ganz unabhängig davon, ob sich der Einsatzort oder das Zielkrankenhaus in Mecklenburg-Vorpommern oder in Brandenburg befinden.“, verdeutlichte Drese

Neben der Anmeldung der Patienten können auch die für die klinische Weiterversorgung notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen, wie z.B. Neurologie, Schockraum oder Herzkatheterlabor, durch den Rettungsdienst und die Leitstellen eingesehen und ggf. für Notfallpatientinnen und Notfallpatienten reserviert werden. So kann sich die Klinik ohne Zeitverzug insbesondere auf schwer erkrankte oder verletzte Patientinnen und Patienten vorbereiten. Das beschleunigt die Patientenübernahme in der Zentralen Notaufnahme und in die klinische Weiterversorgung und verbessert die notfallmedizinische Versorgungsqualität.

Das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hatte IVENA zunächst in Kooperation mit den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen sowie der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) erprobt. „Die Universitätsmedizin Greifswald hat bei der Implementierung von IVENA ehealth eine Vorreiterrolle übernommen“, betont Drese. Dort und in den anderen Krankenhäusern erleichtere das System den Aufwand in der Abstimmung mit dem Rettungsdienst bereits deutlich. Inzwischen wurde das Projekt auf alle Landkreise in MV ausgeweitet.

Auch andere Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Berlin haben IVENA ehealth bereits eingeführt.

Neues Justizzentrum feierlich übergeben

Greifswald – Anlässlich der feierlichen Übergabe des neuen Justizzentrums in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Bedeutung der Einrichtung für die Region hervorgehoben: „In dem Justizzentrum sind mehrere Gerichtsbarkeiten in einem Komplex untergebracht. Vor allem bietet es beste Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit, modernste Technikausstattung in den Büros wie in den Verhandlungssälen.“

Das Land investiere mit dem Justizzentrum in Greifswald in die Zukunft, „genauso wie wir das mit dem Neubau des Justizzentrums in Schwerin tun. Dort konnten wir im letzten Mai Richtfest feiern.

In das Greifswalder Justizzentrum fließen bis 2027 rund 30 Millionen Euro Landesmittel. Ich freue mich, dass rund 80 Prozent der beteiligten Baufirmen aus dem Land kommen. Sie bringen ihr Wissen und ihre Erfahrung ein, auch wenn es um den Denkmalschutz geht. Ich danke all denen, die an dem Neubau mitgewirkt haben, den Architekten, Planern, Ingenieuren, Bauleuten, der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern. Die neuen Justizzentren in Greifswald und Schwerin sind ein wichtiger Schritt in Richtung guter baulicher Bedingungen für eine moderne, leistungsfähige, rechtsstaatliche Justiz“, erklärte Schwesig.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Wir modernisieren die Justiz unter Hochdruck im ganzen Land. Das dient den Rechtssuchenden und Justiz-Mitarbeitenden gleichermaßen. Das Justizzentrum wurde mit neuster Technik ausgestattet, es verfügt insbesondere über digital ausgestattete Gerichtsäle. Auch ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie die Herausforderungen während der Bauzeit aber auch in der Übergangszeit, als die Bauarbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen waren, gemeistert haben.

Daran ist zu erkennen, wie hoch motiviert und gut in der Justiz über die Gerichtsbarkeiten hinweg zusammengearbeitet wird. Nun sind das Amtsgericht und das Grundbuchamt in einem Gebäudekomplex vereint. Im nächsten Schritt wird der unter Denkmalschutz stehende Altbau saniert, so dass das Oberverwaltungsgericht während der Sanierung in einer nah gelegenen Interimsunterbringung untergebracht wird. Nach Abschluss der voraussichtlich zwei Jahre andauernden Sanierung sollen das Oberverwaltungsgericht und das derzeit ebenfalls in einer Interimslösung untergebrachten Finanzgericht das Justizzentrum komplettieren.“

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Gute Nachrichten für das Amtsgericht und das Verwaltungsgericht in Greifswald! Die Behörden erhalten heute einen modernen, barrierefreien und vor allem nachhaltigen Neubau. Das Gebäude verbraucht nur sehr wenig Energie: Der Jahres-Primärenergiebedarf beträgt nur 38 % des Primärenergiebedarfs eines Referenzgebäudes nach dem Gebäudeenergiegesetz.

Die Wärmeversorgung erfolgt über klimafreundliche Fernwärme der Stadtwerke Greifswald. Zudem wurde auf der Dachfläche eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 30 kWp installiert, mit der jährlich rund 27.000 kWh Solarstrom für die Eigenversorgung des Gebäudes erzeugt werden. So geht zeitgemäßes Bauen in Mecklenburg-Vorpommern!“

Unterstützung von Start-ups

Innovativer Zukunftsfonds zur Unterstützung von Start-ups und innovativen Unternehmen – MBMV innoGROWTH

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern legt gemeinsam mit der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (MBMV) ein neues Förderprogramm auf: MBMV innoGROWTH. „Innovationen beispielsweise bei Produkten, in Prozessen und innerhalb von Organisationen sind für Unternehmen notwendig, um komplexen Herausforderungen des Marktes effektiv begegnen zu können.

Das kostet jedoch Zeit und Kraft – deshalb wollen wir Start-ups und innovative Unternehmen auf diesem Weg unterstützen, damit diese unerschrocken und kreativ an neue Lösungen herangehen können. Dabei kann eine Förderung aus dem neuen Förderprogramm unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro, das über drei Jahre angelegt ist, bietet MBMV innoGROWTH eine maßgeschneiderte Finanzierungslösung für Start-ups und mittelständische Unternehmen mit innovativen Geschäftsmodellen. Die Förderung steht Unternehmen mit einem Gruppenumsatz von bis zu 75 Millionen Euro pro Jahr offen, vorausgesetzt der Sitz und/oder die Betriebsstätte befindet sich in Mecklenburg-Vorpommern.

Das Programm MBMV innoGROWTH ist nicht nur darauf ausgerichtet, die Finanzierung von vielversprechenden Unternehmen zu unterstützen, sondern auch Anreize für eine verstärkte Investitionstätigkeit zu schaffen. Dabei leistet es einen bedeutsamen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

„Im Vordergrund stehen Start-ups, die insbesondere ökologische, digitale oder soziale Innovationen verfolgen, sowie mittelständische Unternehmen auf Innovations- und Wachstumskurs“, betont Mario Mietsch, Prokurist der MBMV. Gleichzeitig richtet sich das Programm an mittelständische Unternehmen, die auf Innovations- und Wachstumskurs sind.

Die Antragstellung für das Förderprogramm erfolgt unkompliziert über die MBMV. Unternehmen haben die Möglichkeit, ihre Investitionsvorhaben mit einer stillen oder offenen Beteiligung von bis zu 1,5 Millionen Euro zu realisieren.

Die MBMV mit ihrer langjährigen Erfahrung und Expertise in der Unternehmensfinanzierung positioniert sich als kompetenter Partner für Unternehmen und trägt als wichtiger Motor zur wirtschaftlichen Entwicklung im Land bei.

Das Programm ist eng an RegioInnoGrowth (RIG) des Bundes geknüpft. Somit stehen nun ergänzende Mittel bereit, damit vor allem junge Unternehmen ihre Innovationen erfolgreich am Markt etablieren können.

RIG knüpft damit an das Modell Säule II des Corona-Hilfspakets des Bundes für Start-ups und mittelständische Unternehmen an, welches Mitte 2022 ausgelaufen ist (ehemals MBMV Sonderunterstützung KfW 2020). Eine ausreichende Eigenkapitalausstattung ist unabdingbar für eine gesicherte Unternehmensperspektive und Grundvoraussetzung für ein gutes Rating.

„Gemeinsam mit der Thüringer Aufbaubank, dem BVK Bundesverband Beteiligungskapital und dem VÖB haben wir über ein Jahr lang intensiv an der Umsetzung gearbeitet, um im Rahmen des Zukunftsfonds eine angepasste Fortsetzung des erfolgreichen Instruments Säule II zu schaffen“, berichtet Mietsch.

Hafen in Sommersdorf wird ausgebaut

Meyer: Wassertouristische Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver gestalten

Sommersdorf – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch (10.01.) einen Fördermittelbescheid an die Gemeinde Sommersdorf (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) übergeben für den Ausbau der Hafenanlage.

„Der Kummerower See ist ein beliebtes Wassersportrevier und bietet dank des vielfältigen Angebotes Kultursuchenden, Wasserratten, Wanderlustigen und Radfahrfans, Familien und Genießern unvergessliche Eindrücke. Jetzt soll die Hafenanlage in Sommersdorf ausgebaut werden, um für Gäste, Tagesausflügler und Einheimische die wassertouristischen Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver zu gestalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Kummerower See liegt am Nordrand der Mecklenburgischen Schweiz im Dreieck von Teterow, Malchin und Demmin. Mit einer Fläche von 33 Quadratkilometern, einer Länge von elf Kilometern und drei Kilometern Breite ist er der viertgrößte See in Mecklenburg-Vorpommern. Das Hafenbecken in Sommersdorf ist etwa 15 mal 50 Meter groß und durch eine Holzspundwand mit vorgelagerten Holzpfählen eingefasst.

Da es nach Angaben der Gemeinde einen steigenden Bedarf nach Wassersportmöglichkeiten und die Unterbringung von Booten auf dem und am Kummerower See gibt, soll die Hafenanlage ausgebaut werden. Vorgesehen ist eine Ufersicherung, der Bau eines Anlegers für Fahrgastschiffe. So sollen etwa 15 Bootsliegeplätze mit je einer Länge von sieben Metern entstehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro.

Inklusives Segeln kommt 2024 nach Schwerin

Schwerin – Bereits zweimal segelten in Mecklenburg-Vorpommern Teams aus aller Welt um den Weltmeistertitel im inklusiven Segeln. Zum ersten Mal kommt das inklusive Segeln in diesem Jahr nach Schwerin. Vom 3. bis zum 4. Oktober sollen die Wettkämpfe die Festlichkeiten im Zuge der Bundesratspräsidentschaft zum Tag der Deutschen Einheit ergänzen, wie Sportministerin Stefanie Drese heute nach einem Gespräch mit den Initiatoren mitteilte.

Drese: „Die Landeshauptstadt wird rund um den Tag der Deutschen Einheit zu einem überregionalen Großereignis. Als Sportministerin macht es mich stolz, dass mit dem inklusiven Segeln ein sportliches und dazu noch inklusives Highlight das Programm bereichern wird.“ Ausgetragen werde ein Länderpokal mit Teilnehmenden aus ganz Deutschland. „Im Wettsegeln werden 2er-Teams aus jedem Bundesland antreten. Die Besonderheit besteht darin, dass je eine Person ohne und eine Person mit Behinderungen zusammen segeln“, erklärt Drese.

Im heutigen Gespräch dankte Drese den Ausrichtern des Events vorab: „Ich bewundere das Engagement und das Herzblut der Veranstalter bei der Vorbereitung dieser besonderen Regatta. Dank ihnen etabliert sich die Sportart zu einer der inklusivsten Disziplinen in ganz Deutschland.“ Zu den Organisatoren zählen der Deutsche Segler-Verband, die Heinz-Kettler-Stiftung, der Yachtclub Möhnesee, der Verein „Wir sind wir“ und der Schweriner Segler-Verein.

Drese sagte den Veranstaltern zudem die Unterstützung der Landesregierung zu. So sollen 30.000 Euro für die Ausrichtung des Länderpokals im inklusiven Segeln zur Verfügung gestellt werden. Der Länderpokal soll über zwei Tage hinweg in mehreren Rennen ausgetragen werden. Zum Einsatz kommen spezielle Boote, die weltweit für Para- und Inklusions-Regatten genutzt werden.

In den Jahren 2022 und 2023 segelten inklusive Teams aus aller Welt erstmals in Mecklenburg-Vorpommern. In Rostock traten dabei im Rahmen der „Inclusion World Championship for Sailing“ rund 50 Sportlerinnen und Sportler an. „Die Stimmung und die sportlichen Leistungen bei den Rennen haben mich nachhaltig beeindruckt“, erinnert sich Drese. „Ich bin mir sicher, dass das inklusive Segeln in Schwerin eines der sportlichen Höhepunkte des Jahres bilden wird“, so die Ministerin.

Schwesig: Gemeinsam für unsere Erde

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute Sternsingerinnen und Sternsinger aus Wismar und Neukloster in der Staatskanzlei empfangen. „Ich freue mich sehr darüber, dass die Sternsinger auch in diesem Jahr in der Staatskanzlei zu Gast sind. Darauf haben wir uns gefreut.

Eure Aktion ist die größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder auf der ganzen Welt. Ich danke euch ganz herzlich für euren Einsatz. Danke, dass Ihr gerade in dieser schwierigen Zeit ein Zeichen setzt und euch für diese gute Sache einsetzt“, lobte die Ministerpräsidentin.

Seit Beginn im Jahr 1959 haben die Sternsinger mehr als eine Milliarde Euro gesammelt. Bei der 66. Sternsingeraktion steht in diesem Jahr das Thema „Gemeinsam für unsere Erde – in Amazonien und weltweit“ im Mittelpunkt.

„Der Zustand des Regenwalds im Amazonasgebiet wirkt sich bis hierher auf unser Klima aus. Euer Motto ist richtig: Gemeinsam für unsere Erde. Wir sind gemeinsam verantwortlich – für die Umwelt ebenso wie für Bildung und Lebenschancen.“