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Kategorie: Landtag / Regierung / Politik M-V

Neues digitales Angebot in M-V

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Kampfmittel im Boden finden

Schwerin – Viele Flächen in Mecklenburg-Vorpommern sind noch immer munitionsbelastet. Um zu vermeiden, dass bei Bauarbeiten Bombenblindgänger oder andere Kampfmittel aufgefunden werden, sollte vor dem Beginn von Bauvorhaben durch die für die Sicherheit verantwortlichen Bauherrinnen und Bauherren eine Kampfmittelbelastungsauskunft beantragt werden. Seit dieser Woche ist diese auch online per Mausklick möglich.

„Mit diesem neuen Angebot macht die Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern einen weiteren Schritt zur bürgerfreundlichen und modernen Verwaltung. Während eine beantragte Prüfung bisher mehrere Wochen dauerte, bekommen die Bürgerinnen und Bürger von nun an wesentlich schneller die benötigten Informationen. In der Verwaltung werden zudem Kapazitäten für anderweitige Themen frei. Eine Win-win-Situation für das ganze Land“, sagte der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Christian Pegel heute in Schwerin.

Die Online-Leistung zur Auskunft über die Kampfmittelbelastung ist auch Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld „Bauen und Wohnen“ übernommen. So wurde ebenfalls der „digitalen Bauantrag“ als Einer-für-Alle (EfA)-Lösung geschaffen, durch den eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung für eine Baugenehmigung möglich wurde.

„Ein zusätzlicher Baustein unseres digitalen Angebotes ist das Thema Kampfmittelprüfung und –beseitigung. Mittels dieser jetzt online gegangenen Abfragemöglichkeit werden in kürzester Zeit Informationen darüber geliefert, ob für das einzelne Grundstück eine Gefahr durch Kampfmittel oder Bombenblindgänger besteht“, so der Minister und:

„Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Munitionsbergungsdienst werden dieses Online-Angebot natürlich fortwährend weiterentwickeln. Für das jetzige Produkt sind noch weitere Ausbaustufen geplant, aber schon jetzt sind wir damit Vorreiter, da wir das erste Bundesland sind, das eine solche Leistung online verfügbar macht.“

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Damit nicht jede Kommune, jedes Bundesland und der Bund jedes digitale Verwaltungsangebot eigenständig neu entwickeln muss, haben Bund und Länder die Arbeit untereinander aufgeteilt. So ist Mecklenburg-Vorpommern federführend für das Themenfeld „Bauen & Wohnen“ und stellt die zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen anschließend allen zur Nachnutzung zur Verfügung. Die Online-Auskunft zur Kampfmittelbelastung steht ab sofort im MV-Serviceportal zur Verfügung.

Nach der Flut an der Ahr

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Auszeichnung für Einsatzkräfte aus MV

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat heute an 31 Männern und Frauen von Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen aus Mecklenburg-Vorpommern die „Fluthilfemedaille 2021“ überreicht.

„100 haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte aus Mecklenburg-Vorpommern haben bei der Bewältigung der außergewöhnlichen Lage nach der Hochwasserkatastrophe vor zwei Jahren im Ahrtal unterstützt. Sie alle haben dabei geholfen, Leben zu retten, Not zu lindern und Schäden zu beseitigen. Ihnen gebührt größter Respekt, Dank und Anerkennung für Ihre Leistung“, sagte Christian Pegel bei der Verleihung, die der Minister im Namen des Landes Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommerns vornahm.

Da heute nur ein Teil der Hilfskräfte ausgezeichnet werden konnte, wird es am 29. Januar eine weitere Verleihungsveranstaltung geben. Insgesamt werden an den beiden Tagen 95 Männer und Frauen aus MV mit der Fluthelfermedaille ausgezeichnet. Eine einzelne Auszeichnung geht stellvertretend für alle beteiligten Beamten der Polizeihubschrauberstaffel an die gesamte Staffel.

„Ich kann mich noch an die erschütternden Bilder der damaligen Katastrophe erinnern. Es waren furchtbare Szenen, die sich ereignet haben. Menschen haben ihr Leben verloren oder standen nach dem Hochwasser vor einer zerstörten Existenz.

Für uns als Land und die Kräfte der Hilfsorganisationen und der Feuerwehren bei uns im Land war es selbstverständlich, dass wir Hilfe leisten – es ist aber eben nicht selbstverständlich und deshalb bin ich dem Land Rheinland-Pfalz für die Ehrung der Engagierten durch die Fluthilfemedaille 2021 dankbar, die ich heute stellvertretend übergeben durfte“, so der Minister und ergänzt: „Als Land und Landespolizei haben wir beispielsweise mit unserer Hubschrauberstaffel der Polizei bei der Vermisstensuche unterstützt, uns um den Hin- und Rücktransport von Helfern und Spürhunde gekümmert und waren speziell mit Flügen zur Aufklärung für die Hilfsdienste betraut. Unsere Betreuungs- und Verpflegungseinheit des ehrenamtlich organisierten Katastrophenschutzes hat bis zu 500 Menschen vor Ort mit Essen und Trinken versorgt.“

Das Land Rheinland-Pfalz verleiht die „Fluthilfemedaille 2021“ insgesamt an rund 43.000 Einsatzkräfte aus dem eigenen Bundesland und dem gesamten Bundesgebiet. Die Medaille wird für außergewöhnliche Hilfeleistungen bei der Flutkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 in den Regionen des Ahrtals, der Eifel und in Trier an Angehörige der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben der Länder, die mindestens einen Tag in den betroffenen Gebieten Hilfe geleistet haben, verliehen.

Ortsumgehung Dargun nimmt wichtige Hürde

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Meyer: Schwerlastverkehr in Dargun wird minimiert

Dargun – Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Dargun (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) hat nun seine Bestandskraft erlangt. Gegen die planfestgestellte Trasse des knapp 3,2 Kilometer langen Streckenabschnitts wurde kein Rechtsbehelf eingelegt.

„Ziel der neuen Umfahrung ist es, die Verbindung zwischen Demmin und Rostock sowie über die Bundesautobahn A 20 in Richtung Westen zu verbessern. Weiter wird die Verkehrssicherheit, der Schwerlastverkehr in Dargun minimiert sowie die Lärm- und Luftschadstoffimmissionen gesenkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Damit ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig und das für die Umsetzung zuständige Straßenbauamt Schwerin kann die nächsten Schritte für den Bau der Ortsumgehung einleiten. Dazu gehört unter anderem der Erwerb von Grundstücken, um die Ortsumgehung wie geplant zu bauen. Die ersten Gespräche mit den Grundstückseigentümern sollen in den nächsten Wochen beginnen. Die Baufeldfreimachung für die neue Ortsumgehung ist noch in diesem Jahr geplant.

Die Ortsumgehung soll nördlich der Stadt Dargun verlaufen. Sie beginnt kurz hinter der Einmündung der Landesstraße 231 nach Alt Kalen, umgeht die ehemalige Mülldeponie und schließt in Höhe Neubauhof an die Bundesstraße 110 in Richtung Demmin an. In den Neubau der Ortsumgehung werden 14 Millionen Euro investiert.

Rostocker Tradition und Zukunft

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Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht die Warnowwerft in Warnemünde ein Jahr nach der Übernahme durch die Bundeswehr auf einem guten Weg. „Der Standort Warnowwerft bleibt dem Schiffbau erhalten: Das ist eine große Erleichterung für die Beschäftigten und eine gute Nachricht für Rostock“, sagte die Ministerpräsidentin heute bei der Vorstellung des Schriftzuges „Marinearsenal Warnowwerft“ auf dem Kran der Werft.

Die Bundeswehr habe sich für Stadt und Land als starker Partner erwiesen. „Die 500 Arbeitsplätze wurden überwiegend mit Mitarbeitern der ehemaligen MV-Werften-Betriebe besetzt.  Arbeitsplätze, die jetzt, vor dem Hintergrund der Zeitenwende und der internationalen Krisen, besonders wichtig sind. Arbeitsplätze mit gutem Lohn und guten Arbeitsbedingungen.

Und die Rostocker haben ihre Warnowwerft zurückbekommen. Sie ist ein wichtiger Teil der Rostocker Identität. Es gibt kaum eine Familie in dieser Stadt, die keine Verbindung zur Werft hat.“ Der Kranturm der Werft präge das Bild von Rostock. Aus diesem Grund sei der traditionelle Name der Werft nun wieder weit sichtbar.

Schwesig dankte der Bundeswehr für die Bereitschaft, ein Teil des Werftgeländes der benachbarten Neptun Werft und der Firma Smulders für den Bau von Konverterplattformen zur Verfügung zu stellen. „Mit dem Schiffbau hier in der Warnowwerft und in der Neptunwerft und mit dem Zukunftsbereich Erneuerbare Energien haben wir zwei feste Standbeine für die Zukunft der maritimen Wirtschaft in unserem Land. Und der Kran macht es weithin sichtbar: Hier ist die Warnowwerft. Hier werden Schiffe repariert und gebaut. Hier ist Rostocker Tradition und Rostocker Zukunft.“

Kooperation beim Rettungsdienst

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MV und Brandenburg kooperieren beim Rettungsdienst / Länderübergreifende Patientenzuweisung über IVENA

Schwerin – Die Rettungsdienste und Integrierten Regionalleitstellen der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg arbeiten seit Jahresbeginn noch enger zusammen. Mit dem webbasierten Interdisziplinären Versorgungsnachweis IVENA haben die Rettungsdienste die Möglichkeit, in Notfällen den Rettungsstellen der Krankenhäuser länderübergreifend, digital und in Echtzeit Patientinnen und Patienten anzukündigen und zuzuweisen.

„Durch eine länderübergreifende Patientenzuweisung kann in Notfällen lebensnotwenige Zeit gespart werden. Es geht darum, so schnell wie möglich ein verfügbares Krankenhaus anzufahren. Ländergrenzen sind da nebensächlich. Die Rettungskräfte haben so die Möglichkeit in Echtzeit zu erfahren, welches nahelegende Krankenhaus freie Kapazitäten für den entsprechenden Notfall hat. Wird ein bestimmtes Krankenhaus angefahren, haben die Mitarbeitenden dort wiederum mehr Zeit, sich auf den einzutreffenden Notfall vorzubereiten“, erklärte MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese zum Start der Kooperation.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher begrüßte die Zusammenarbeit beim Rettungsdienst: „In der Notfallmedizin zählt jede Minute. Durch die Kooperation mit anderen Bundesländern wie Berlin und Mecklenburg-Vorpommern verbessern wir die Abläufe im Sinne der Patienten und Patientinnen und des medizinischen Personals im Rettungsdienst spürbar.“

IVENA ermöglicht den Integrierten Leitstellen der Landkreise über das System, Informationen zu Versorgungressourcen in den einzelnen Krankenhäusern mit den Einrichtungen auszutauschen. „So können Patientinnen und Patienten des Rettungsdienstes in der für die Weiterversorgung geeigneten und aufnahmebereiten Zentralen Notaufnahme digital und automatisiert über IVENA angekündigt werden, ganz unabhängig davon, ob sich der Einsatzort oder das Zielkrankenhaus in Mecklenburg-Vorpommern oder in Brandenburg befinden.“, verdeutlichte Drese

Neben der Anmeldung der Patienten können auch die für die klinische Weiterversorgung notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen, wie z.B. Neurologie, Schockraum oder Herzkatheterlabor, durch den Rettungsdienst und die Leitstellen eingesehen und ggf. für Notfallpatientinnen und Notfallpatienten reserviert werden. So kann sich die Klinik ohne Zeitverzug insbesondere auf schwer erkrankte oder verletzte Patientinnen und Patienten vorbereiten. Das beschleunigt die Patientenübernahme in der Zentralen Notaufnahme und in die klinische Weiterversorgung und verbessert die notfallmedizinische Versorgungsqualität.

Das Gesundheitsministerium in Mecklenburg-Vorpommern hatte IVENA zunächst in Kooperation mit den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen sowie der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) erprobt. „Die Universitätsmedizin Greifswald hat bei der Implementierung von IVENA ehealth eine Vorreiterrolle übernommen“, betont Drese. Dort und in den anderen Krankenhäusern erleichtere das System den Aufwand in der Abstimmung mit dem Rettungsdienst bereits deutlich. Inzwischen wurde das Projekt auf alle Landkreise in MV ausgeweitet.

Auch andere Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Berlin haben IVENA ehealth bereits eingeführt.

Neues Justizzentrum feierlich übergeben

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Greifswald – Anlässlich der feierlichen Übergabe des neuen Justizzentrums in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Bedeutung der Einrichtung für die Region hervorgehoben: „In dem Justizzentrum sind mehrere Gerichtsbarkeiten in einem Komplex untergebracht. Vor allem bietet es beste Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit, modernste Technikausstattung in den Büros wie in den Verhandlungssälen.“

Das Land investiere mit dem Justizzentrum in Greifswald in die Zukunft, „genauso wie wir das mit dem Neubau des Justizzentrums in Schwerin tun. Dort konnten wir im letzten Mai Richtfest feiern.

In das Greifswalder Justizzentrum fließen bis 2027 rund 30 Millionen Euro Landesmittel. Ich freue mich, dass rund 80 Prozent der beteiligten Baufirmen aus dem Land kommen. Sie bringen ihr Wissen und ihre Erfahrung ein, auch wenn es um den Denkmalschutz geht. Ich danke all denen, die an dem Neubau mitgewirkt haben, den Architekten, Planern, Ingenieuren, Bauleuten, der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern. Die neuen Justizzentren in Greifswald und Schwerin sind ein wichtiger Schritt in Richtung guter baulicher Bedingungen für eine moderne, leistungsfähige, rechtsstaatliche Justiz“, erklärte Schwesig.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Wir modernisieren die Justiz unter Hochdruck im ganzen Land. Das dient den Rechtssuchenden und Justiz-Mitarbeitenden gleichermaßen. Das Justizzentrum wurde mit neuster Technik ausgestattet, es verfügt insbesondere über digital ausgestattete Gerichtsäle. Auch ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie die Herausforderungen während der Bauzeit aber auch in der Übergangszeit, als die Bauarbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen waren, gemeistert haben.

Daran ist zu erkennen, wie hoch motiviert und gut in der Justiz über die Gerichtsbarkeiten hinweg zusammengearbeitet wird. Nun sind das Amtsgericht und das Grundbuchamt in einem Gebäudekomplex vereint. Im nächsten Schritt wird der unter Denkmalschutz stehende Altbau saniert, so dass das Oberverwaltungsgericht während der Sanierung in einer nah gelegenen Interimsunterbringung untergebracht wird. Nach Abschluss der voraussichtlich zwei Jahre andauernden Sanierung sollen das Oberverwaltungsgericht und das derzeit ebenfalls in einer Interimslösung untergebrachten Finanzgericht das Justizzentrum komplettieren.“

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Gute Nachrichten für das Amtsgericht und das Verwaltungsgericht in Greifswald! Die Behörden erhalten heute einen modernen, barrierefreien und vor allem nachhaltigen Neubau. Das Gebäude verbraucht nur sehr wenig Energie: Der Jahres-Primärenergiebedarf beträgt nur 38 % des Primärenergiebedarfs eines Referenzgebäudes nach dem Gebäudeenergiegesetz.

Die Wärmeversorgung erfolgt über klimafreundliche Fernwärme der Stadtwerke Greifswald. Zudem wurde auf der Dachfläche eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 30 kWp installiert, mit der jährlich rund 27.000 kWh Solarstrom für die Eigenversorgung des Gebäudes erzeugt werden. So geht zeitgemäßes Bauen in Mecklenburg-Vorpommern!“

Unterstützung von Start-ups

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Innovativer Zukunftsfonds zur Unterstützung von Start-ups und innovativen Unternehmen – MBMV innoGROWTH

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern legt gemeinsam mit der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (MBMV) ein neues Förderprogramm auf: MBMV innoGROWTH. „Innovationen beispielsweise bei Produkten, in Prozessen und innerhalb von Organisationen sind für Unternehmen notwendig, um komplexen Herausforderungen des Marktes effektiv begegnen zu können.

Das kostet jedoch Zeit und Kraft – deshalb wollen wir Start-ups und innovative Unternehmen auf diesem Weg unterstützen, damit diese unerschrocken und kreativ an neue Lösungen herangehen können. Dabei kann eine Förderung aus dem neuen Förderprogramm unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro, das über drei Jahre angelegt ist, bietet MBMV innoGROWTH eine maßgeschneiderte Finanzierungslösung für Start-ups und mittelständische Unternehmen mit innovativen Geschäftsmodellen. Die Förderung steht Unternehmen mit einem Gruppenumsatz von bis zu 75 Millionen Euro pro Jahr offen, vorausgesetzt der Sitz und/oder die Betriebsstätte befindet sich in Mecklenburg-Vorpommern.

Das Programm MBMV innoGROWTH ist nicht nur darauf ausgerichtet, die Finanzierung von vielversprechenden Unternehmen zu unterstützen, sondern auch Anreize für eine verstärkte Investitionstätigkeit zu schaffen. Dabei leistet es einen bedeutsamen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

„Im Vordergrund stehen Start-ups, die insbesondere ökologische, digitale oder soziale Innovationen verfolgen, sowie mittelständische Unternehmen auf Innovations- und Wachstumskurs“, betont Mario Mietsch, Prokurist der MBMV. Gleichzeitig richtet sich das Programm an mittelständische Unternehmen, die auf Innovations- und Wachstumskurs sind.

Die Antragstellung für das Förderprogramm erfolgt unkompliziert über die MBMV. Unternehmen haben die Möglichkeit, ihre Investitionsvorhaben mit einer stillen oder offenen Beteiligung von bis zu 1,5 Millionen Euro zu realisieren.

Die MBMV mit ihrer langjährigen Erfahrung und Expertise in der Unternehmensfinanzierung positioniert sich als kompetenter Partner für Unternehmen und trägt als wichtiger Motor zur wirtschaftlichen Entwicklung im Land bei.

Das Programm ist eng an RegioInnoGrowth (RIG) des Bundes geknüpft. Somit stehen nun ergänzende Mittel bereit, damit vor allem junge Unternehmen ihre Innovationen erfolgreich am Markt etablieren können.

RIG knüpft damit an das Modell Säule II des Corona-Hilfspakets des Bundes für Start-ups und mittelständische Unternehmen an, welches Mitte 2022 ausgelaufen ist (ehemals MBMV Sonderunterstützung KfW 2020). Eine ausreichende Eigenkapitalausstattung ist unabdingbar für eine gesicherte Unternehmensperspektive und Grundvoraussetzung für ein gutes Rating.

„Gemeinsam mit der Thüringer Aufbaubank, dem BVK Bundesverband Beteiligungskapital und dem VÖB haben wir über ein Jahr lang intensiv an der Umsetzung gearbeitet, um im Rahmen des Zukunftsfonds eine angepasste Fortsetzung des erfolgreichen Instruments Säule II zu schaffen“, berichtet Mietsch.

Hafen in Sommersdorf wird ausgebaut

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Meyer: Wassertouristische Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver gestalten

Sommersdorf – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch (10.01.) einen Fördermittelbescheid an die Gemeinde Sommersdorf (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) übergeben für den Ausbau der Hafenanlage.

„Der Kummerower See ist ein beliebtes Wassersportrevier und bietet dank des vielfältigen Angebotes Kultursuchenden, Wasserratten, Wanderlustigen und Radfahrfans, Familien und Genießern unvergessliche Eindrücke. Jetzt soll die Hafenanlage in Sommersdorf ausgebaut werden, um für Gäste, Tagesausflügler und Einheimische die wassertouristischen Freizeitmöglichkeiten noch attraktiver zu gestalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Kummerower See liegt am Nordrand der Mecklenburgischen Schweiz im Dreieck von Teterow, Malchin und Demmin. Mit einer Fläche von 33 Quadratkilometern, einer Länge von elf Kilometern und drei Kilometern Breite ist er der viertgrößte See in Mecklenburg-Vorpommern. Das Hafenbecken in Sommersdorf ist etwa 15 mal 50 Meter groß und durch eine Holzspundwand mit vorgelagerten Holzpfählen eingefasst.

Da es nach Angaben der Gemeinde einen steigenden Bedarf nach Wassersportmöglichkeiten und die Unterbringung von Booten auf dem und am Kummerower See gibt, soll die Hafenanlage ausgebaut werden. Vorgesehen ist eine Ufersicherung, der Bau eines Anlegers für Fahrgastschiffe. So sollen etwa 15 Bootsliegeplätze mit je einer Länge von sieben Metern entstehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro.