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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Weitere Hilfe aus Mecklenburg-Vorpommern

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Schwerin – Aufgrund eines Hilfeersuchens aus Rheinland-Pfalz hat das Innenministerium ein weiteres Hilfsangebot unterbreitet. So werden sich heute gegen 13:00 Uhr 85 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer von Grimmen aus auf den Weg zum Bereitstellungsraum am Nürburgring machen.

Innenminister Torsten Renz: „Hilfe muss jetzt schnell und unbürokratisch erfolgen. Deshalb gilt mein herzlicher Dank nicht nur den Helferinnen und Helfern, sondern auch den Arbeitgebern für ihr Engagement und die Unterstützung des Ehrenamts.“

Die Einheit wurde entsprechend den Anforderungen vom Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK M-V) speziell für diesen Einsatz zusammengestellt. Vor Ort werden sich die Helferinnen und Helfer um die Betroffenen in den Notunterkünften kümmern oder neue Notunterkünfte errichten.

Ehrenamtliche von Arbeiter-Samariter-Bund, Johanniter-Unfall-Hilfe, dem Deutschen Roten Kreuz sowie den Freiwilligen Feuerwehren der Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald sowie aus Bad Doberan werden entsandt. Neben zwei Betreuungszügen, einer Registrierungseinheit und Sanitätern wird auch eine Einheit der psychosozialen Notfallversorgung im Katastrophengebiet Hilfe leisten. Da bis zu 300 Feldbetten sowie Zelte aus dem Landeskatastrophenschutzlager M-V mitgeführt werden müssen, ist ein zusätzlicher Logistik-Lkw erforderlich.

Sozialer Wohnungsbau

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Insel Usedom – Bauminister Christian Pegel wird sich am kommenden Mittwoch über den Baufortschritt des Bauvorhabens der Wohnungsgesellschaft Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf an der Wiesenstraße 8 und 9 informieren. Auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann wird am Termin teilnehmen.

Das Bauministerium hat im vergangenen Jahr der Wohnungsgesellschaft „Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf“ für die beiden Bauvorhaben im Seebad Ahlbeck (Landkreis Vorpommern-Greifswald) Fördermittel in Höhe von insgesamt 660.000 Euro nach der Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ gewährt. Die Zuwendungsbescheide konnten aufgrund der Corona-Pandemie nicht persönlich übergeben werden.

An der Wiesenstraße 8 entsteht ein dreigeschossiges Gebäude mit zehn Wohnungen – zwei davon barrierefrei, alle anderen barrierearm. Fünf Wohnungen werden im ersten Förderweg für einkommensschwache Haushalte, die anderen fünf im zweiten Förderweg für Haushalte mit mittlerem Einkommen unterstützt. An der Wiesenstraße 9 werden drei barrierefreie Wohnungen gebaut, zwei im ersten Förderweg und eine im zweiten Förderweg.

Das Vorhaben ist Teil des Modellprojekts „Zukunft des Wohnens“, das Menschen, bezahlbares Wohnen ermöglichen soll.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Bislang wurden Neubauvorhaben mit 1.013 Mietwohnungen in Schwerin, Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg, Wismar, Anklam, Sassnitz, Torgelow, Heringsdorf/Ahlbeck, Teterow, Wolgast, Ludwigslust und Bergen mit Fördermitteln in Höhe von 50,1 Millionen Euro unterstützt.

Digitransförderung für Tischlerei

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Insel Usedom – Digitalisierungsminister Christian Pegel und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann übergeben am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von knapp 44.000 Euro an die Tischlerei Witt auf Usedom.

Die Fördermittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung digitaler Transformationen, kurz Digitrans. Die Gesamtkosten betragen 87.500 Euro.

Die Tischlerei Witt stellt Fertigbauteile und Türen aus Holz her. Sie fertigt unter anderem Einzelstücke und restauriert Objekte. Um eine bereits beschaffte neue Software für die Arbeiten allen Mitarbeitern zur Verfügung stellen zu können, sollen mit Hilfe der Fördermittel neue Computer beschafft werden. Außerdem wird die Säge zum Zuschneiden von Holzplatten so umgerüstet, dass die Zuschnittsmaße digital an sie übertragen und von ihr umgesetzt werden.

Zukunft des Wohnens

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Insel Usedom – Am Mittwoch, 21. Juli, lädt Bauminister Christian Pegel zur Diskussion über die „Zukunft des Wohnens“ in die Gemeinde Heringsdorf (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ein.

Seien Sie dabei, wenn es in der sechsten Veranstaltung der Dialogtour 2020/2021 darum geht, wie das bezahlbare Wohnen in touristischen Regionen künftig aussehen könnte und sollte. Der Minister diskutiert mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Heringsdorf, Laura Isabelle Marisken und mit dem Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, Mike Speck.

In der anschließenden Podiumsdiskussion können sowohl die Zuschauer vor Ort wie auch das Livestream-Publikum Fragen an die Redner stellen und eigene Ideen zur Sprache bringen. In einem lebhaften Austausch soll es darum gehen, welche Qualität Wohnen in touristischen Regionen hat, wo künftige Herausforderungen liegen und welche Akteure tätig werden müssen.

Bitte melden Sie sich an unter www.zukunft-wohnen-mv.de – die Zahl der Teilnehmer ist begrenzt. Die Veranstaltung wird auch im Livestream übertragen unter der Adresse www.zukunft-wohnen-mv.de und auf Facebook unter www.facebook.com/zukunftwohnen/.

Im Rahmen der Dialogtour, die an zehn Stationen in Mecklenburg-Vorpommern Halt macht, sollen neben neuen Impulsen und möglichen Lösungsansätzen insbesondere die gesellschaftlichen Erwartungen, politischen Vorgaben und die standortspezifischen Rahmenbedingungen im Fokus der Diskussion stehen. In der Gemeinde Heringsdorf wird es vor allem um die Herausforderungen in touristischen Regionen gehen.

Die Frage, wie wir künftig bezahlbaren Wohnraum schaffen und dabei die soziale Durchmischung fördern und soziale Segregation vermeiden, ist zu einer entscheidenden Herausforderung geworden. Bei der Dialogtour des Infrastrukturministeriums treten Politiker, Vertreter von Wohnungsunternehmen, Bürger und Stadtplaner bei zehn Terminen an zehn verschiedenen Orten im Land in den Austausch über Ideen zur Zukunft des Wohnens und darüber, wie sich diese umsetzen lassen.

Weitere Infos zur Veranstaltungsreihe finden Sie unter www.zukunft-wohnen-mv.de.

Wirtschaft und Kultur

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Dahlemann: Verbindung von Wirtschaft und Kultur ist ein gutes Signal

Stralsund – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute bei der Eröffnung eines Konzerts der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern in der Reihe „Unerhörte Orte“ in der Werkhalle des Unternehmens Ostseestaal in Stralsund die Bedeutung des Veranstaltungsortes für das Zusammenwirken von Wirtschaft und Kultur gewürdigt.

„Ich freue mich, dass dieses Konzert hier in diesem Unternehmen stattfindet und ich finde es wunderbar, wenn Wirtschaft und Kultur so miteinander verbunden sind. Das Öffnen der Werkstore schafft Verbindung. Und gerade Kultur ist dafür ein magischer Anziehungspunkt. Ohne Zweifel ist Ostseestaal ein wichtiges Unternehmen hier bei uns in Vorpommern, das Strahlkraft und Bedeutung weit über die Region hinaus entwickelt hat. Hier wird gegenwärtig die modernste Elektrofähre gebaut. Und natürlich sind die Festspiele MV ein Aushängeschild für unser Land und damit auch für Vorpommern. Beides zusammen macht den Standort Vorpommern attraktiver.“

Es sei auch gut, dass mit einem Konzert an einem eher ungewöhnlichen Ort wie einer Werkshalle das Publikum einen Eindruck von der Arbeit erhalte, die hier geleistet werde. „Das ist ein weiterer Effekt. Ich danke dem Team der Festspiele um Intendantin Ursula Haselböck sehr herzlich für all die kreativen Ideen, die sie entwickeln, um die Festspiele noch mehr in die Fläche, noch mehr zu den Menschen vor Ort zu bringen. Das ist gut für die Kultur, das ist gut für das Land und das gilt gerade für Vorpommern.“

Der östliche Landesteil habe jede Aufwertung verdient. „Mit der kürzlich vorgelegten Vorpommern-Strategie bis 2030 haben wir einen Plan vorgestellt, wie wir gemeinsam in der Region die Entwicklung des östlichen Landesteils vorantreiben können. Dazu gehört auch die Verbindung von Wirtschaft und Kultur.“

ASP-Nachweise bei Hausschweinen

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Schwerin – Im Land Brandenburg wurden die bundesweit ersten Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest in Hausschweinebeständen nachgewiesen.

Agrarminister Dr. Till Backhaus appelliert deshalb an alle Halterinnen und Halter von Schweinen in MV: „Wir müssen die Gefahr, die von dieser Tierseuche ausgeht, unbedingt ernst nehmen. Wer Schweine hält, egal ob kleiner Hausbestand oder landwirtschaftlicher Betrieb, muss deshalb dringendst auf die strikte Einhaltung der Mindestanforderungen der Schweinehaltungshygieneverordnung an die Biosicherheit achten.“

Neben der aktiven und passiven ASP-Überwachung im Schwarzwildbestand wird in Mecklenburg-Vorpommern ein intensives Monitoring zur Früherkennung im Hausschweinebereich durchgeführt. Dieses ASP-Landesprogramm-Hausschweine dient gleichzeitig der Gewährleistung eines hohen Biosicherheitsstandards in Schweine haltenden Betrieben.

„Im Rahmen unserer Überwachungsprogramme haben wir bisher keine Fälle der ASP im Land festgestellt. Klar ist aber auch, dass schon kleine Fehler in der Biosicherheit einen Eintrag in einen Bestand auslösen können und das wünsche ich niemandem“ so der Minister weiter.

Konkret bedeutet dies, dass, wer Kontakt mit Haus- und/oder Wildschweinen hat, alle möglichen Übertragungswege des Virus zu unterbinden und entsprechend Vorsorge zu treffen hat. Die Erkrankung kann direkt von Tier zu Tier oder indirekt über kontaminierte Gegenstände (Kleidung, Schuhe, Fahrzeuge) und Futter durch den Menschen in andere Gebiete übertragen werden. Sollte sich ein Tier auffällig verhalten oder sollte es generell zu Auffälligkeiten in einem Schweinebestand kommen, ist unverzüglich das zuständige Veterinäramt zu informieren.

An die Jägerschaft des Landes richtet der Minister seine dringende Bitte: „Um die Übertragungswege der Seuche noch weiter zu reduzieren, bitte ich die Jägerinnen und Jäger in unserem Land, jetzt noch einmal besonders das Schwarzwild anzusprechen. Neben den inzwischen zwei Schutzzäunen an der deutsch-polnischen Grenze und der Ausbildung unserer Fallwildsuchhunde, ist die Reduzierung der Schwarzwildbestände eine der strategischen Hauptsäulen in der ASP-Prävention.“

„Vorsorge ist besser als Heilung. Ein Ausbruch der Seuche würde einen weiteren, erheblichen wirtschaftlichen Schaden für das Land bedeuten. Wir werden also alle Anstrengungen unternehmen, dem Fall vorzubeugen“, so der Minister weiter.

Bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) handelt es sich um eine hochansteckende Virusinfektion, die ausschließlich Haus- und Wildschweine betrifft. Für den Menschen und andere Haus- und Nutztierarten ist die ASP nicht ansteckend. Für die infizierten Schweine endet eine Infektion jedoch in der Regel tödlich. Eine Möglichkeit, die Tiere durch Impfung vor der Erkrankung zu schützen, gibt es bislang nicht.

Digitransmittel für Analysesystem Apotec

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Neubrandenburg – Die Scheele-Apotheke in Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Ministerium für Digitalisierung einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 6.000 Euro. Damit soll ein Nahinfrarotsystem angeschafft werden. Die Mittel stammen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei rund 11.000 Euro.

Inhaber Ingolf Hummel plant in das Nahinfrarotspektroskopie-Analysesystem Apotec zu investieren. Mit diesem wird der Wareneingang digitalisiert. Bisher wurde dies in einem aufwändigen manuellen Verfahren durchgeführt, welches mehrere Tage dauern kann. Durch das Programm kann das Verfahren auf wenige Sekunden eingekürzt werden. Dabei werden die Substanzen überprüft, wodurch eine lückenlose und anerkannte Dokumentation entsteht.

Die Software aktualisiert sich automatisch mehrmals im Jahr, wodurch eine kontinuierliche Erweiterung der Referenzdatenbanken sichergestellt ist. Das System kann selbstständig im Hintergrund arbeiten, wodurch die Mitarbeiter ganz für die Kunden da sein können.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Neues Bettenhaus am AMEOS Klinikum

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Anklam – Gesundheitsminister Harry Glawe hat den Grundstein für den Neubau eines Bettenhauses am AMEOS Klinikum Anklam (Landkreis Vorpommern-Greifswald) gelegt.

„Die Krankenhäuser sind ein wesentlicher Bestandteil des Gesundheitslandes Mecklenburg-Vorpommern. Dazu trägt das AMEOS Klinikum in Anklam als modernes Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung erheblich bei. Mit den jetzt begonnenen Erweiterungsmaßnahmen werden sich die Bedingungen für den Aufenthalt der Patienten sowie die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden erheblich verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Krankenhaus Anklam ist mit 101 Planbetten in den Fachabteilungen Chirurgie, Innere Medizin, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin im Krankenhausplan ausgewiesen. Nach Angaben des Krankenhausträgers wurden im Jahr 2019 5.500 stationäre und 7.500 ambulante Patienten behandelt. Für den Neubau des Bettenhauses ist vorgesehen, im Erdgeschoss einen neuen Haupteingang mit Cafeteria und Besprechungsräumen sowie die Notaufnahme einzurichten.

Die Pädiatrie und die Intensivstation werden ebenfalls im Erdgeschoss untergebracht. Im Obergeschoss sollen die Stationen Innere Medizin, Gynäkologie und Chirurgie untergebracht werden. Räumlichkeiten wie die psychiatrische Tagesklinik und sonstige medizinische Räume (beispielsweise die Ambulanzen) werden in den jetzigen Räumlichkeiten belassen.

„Die rund 150 Mitarbeiter leisten in allen Bereichen täglich ihr Bestes, um die Patienten medizinisch und pflegerisch optimal zu versorgen. Mit großem Engagement, hoher medizinischer Fachkenntnis und der wichtigen Portion Empathie kümmern sich alle Beteiligten um das Wohlergehen der Erkrankten“, sagte Glawe.

Das Gesundheitsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 25 Millionen Euro. Die Gesamtkosten des Neubaus betragen mehr als 29 Millionen Euro.

Das Krankenhaus hat bislang Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 38,36 Millionen Euro und bis 2003 Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro erhalten. (Seit 2004 werden pauschale Fördermittel in einem Gesamtbetrag an die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH als Träger des Krankenhauses mit den Standorten in Anklam und Ueckermünde ausgezahlt.)

Das Anklamer Klinikum gehört zur AMEOS Gruppe mit Sitz in Zürich, die nach eigenen Angaben 13.300 Mitarbeiter in 85 Einrichtungen (Krankenhäuser, Poliklinika, Pflege- und Eingliederungseinrichtungen) an 47 Standorten beschäftigt.

Die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH hat mit insgesamt 324 Planbetten und 38 tagesklinischen Plätzen Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern gefunden. Der private Krankenhausträger ist Arbeitgeber für etwa 700 Mitarbeiter.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.160 Betten und 1.519 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Insgesamt standen den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 27 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 25 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,9 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.