Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Sichere Vorhersagen für das Weltraumwetter

Rügenbote 0 Kommentare

Wissenschaftsministerin Martin eröffnet neues Forschungsinstitut des DLR in Neustrelitz

Neustrelitz – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch auf einer digitalen Veranstaltung das neue Institut für Solar-Terrestrische Physik (DLR-SO) beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Neustrelitz eröffnet. In der neuen Forschungseinrichtung wird künftig das Weltraumwetter erforscht. Dabei geht es vor allem um die Sonnenstürme, die in regelmäßigen Abständen und unterschiedlicher Intensität auftreten und auf das tägliche Leben auf der Erde einen erheblichen Einfluss haben können.

„Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt ist nicht nur für Mecklenburg-Vorpommern, sondern deutschlandweit ein Leuchtturm in der Spitzenforschung. Mit der Standortentscheidung des DLR für Neustrelitz wird der Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern insgesamt erheblich gestärkt. Das DLR ist eine global vernetzte und international höchst renommierte Forschungseinrichtung. Hier wird nicht nur exzellente Grundlagenforschung betrieben, sondern auch angewandte Forschung, die die Mega-Themen unserer Zeit – Klimawandel, Energiewende, Mobilität oder Digitalisierung direkt betreffen. Ein großer Gewinn für das Land ist auch, dass das neue Institut rund 40 hochqualifizierte neue Arbeitsplätze schafft. Das ist wichtig und wertvoll für die Entwicklung der Region und macht MV weiter attraktiv für junge Nachwuchswissenschaftler“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

Das Land stellt rund 10 Mio. Euro als Anschubfinanzierung zur Verfügung. Es wird sich neben dem Bund künftig mit rund 670.000 pro Jahr an den Sach- und Betriebskosten beteiligen, was 10 Prozent der jährlichen Mittel ausmacht. Neustrelitz ist einer von bundesweit 30 Standorten des Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten konzentrieren sich dort auf den Satellitendatenempfang, die Fernerkundung, den maritimen Verkehr, die Navigation sowie das Weltraumwetter.

An dem neuen Institut wird sowohl Grundlagenforschung als auch angewandte Forschung betrieben. Sie dient dazu, technische Abläufe, die durch das so genannte Weltraumwetter beeinträchtigt werden könnten, zu schützen und so Störungen zu minimieren.

Entwicklung des Ehrenamtes

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Unter dem Motto „Krise – Umbruch – Aufbruch!“ finden vom 26. bis 28. Mai in digitaler Form die Engagement-Fachtage Mecklenburg-Vorpommern statt. Sozialministerin Stefanie Drese hob zum Auftakt den Strukturwandel im Bereich des Ehrenamtes hervor und würdigte die Fachtage als wichtige Plattform des Kennenlernens und als Impulsgeberin für neue Ideen und Trends für das bürgerschaftliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern.

„In diesem Jahr stehen die Engagement-Fachtage unter dem Zeichen des Wandels“, sagte Drese. Nicht erst durch die Pandemie gebe es das Problem des Generationenwechsels im Ehrenamt.

„Um weiterhin Menschen für das Ehrenamt zu gewinnen, ist es notwendig, neue Ansätze ehrenamtlicher Tätigkeiten, neue Rahmenbedingungen und neue, digitale Beteiligungswerkzeuge zu diskutieren. Das können zum Beispiel digitale Tools oder neue Formen der Mitgliederbeteiligung sein. Ich erachte die Fachtage daher als besonders wichtig für unser Land, auch weiterhin die „kleinen“ Hilfen für das Ehrenamt in einem großen Rahmen zu präsentieren“, so Drese.

Die Ministerin betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Ehrenamtsstiftung MV, die maßgeblich die Engagement-Fachtage organisiert und begleitet. Sie sei seit ihrer Gründung 2015 zu einer sehr wichtigen und nicht in größere Verbände oder bestimmte ehrenamtliche Strukturen eingebunden Institution geworden. Das verleihe ihr Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit, so Drese.

Drese: „Die Ehrenamtsstiftung fördert unkompliziert, flexibel und schnell, wie es das Ehrenamt benötigt. Dabei leistet sie eine individuelle Beratung und ist aktuell dabei, diese sehr gefragten Beratungsprozesse auszubauen. Das macht die Ehrenamtsstiftung zu einer Partnerin auf Augenhöhe – egal ob Dorfverein, Landesverband oder bundesweit tätige Organisation. Insbesondere für kleine Initiativen und Vereinen, die nicht in festen Strukturen eingebunden sind, bietet die Stiftung durch ihre zahlreichen Möglichkeiten der Projektförderung aber auch der Weiterbildung eine hervorragende Chance, aktiv zu werden“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Hinweisschilder für Bunker Eichenthal

Rügenbote 0 Kommentare

Lindholz – Verkehrsminister Christian Pegel wird am kommenden Freitag (28.05.2021) touristische Hinweisschilder in beiden Fahrtrichtungen an der Autobahn 20 für den Bunker Eichenthal einweihen.

Die „302 Bunkerbetriebsgesellschaft“ hat aus dem „Sondervermögen Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ für die beiden Hinweisschilder eine Zuwendung in Höhe von 15.000 Euro erhalten.

Der Bunker Eichenthal befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Autobahn 20. Als Gedenkstätte mit authentischer Umgebung dokumentiert er die Epoche des Kalten Kriegs. In dieser Zeit hatte er die Aufgabe, im Falle eines Atomkriegs die Nachrichtenkanäle des Warschauer Paktes aus der Troposphäre zur Volksmarine der DDR zu schalten. Touristische Hinweisschilder an der Autobahn sollen auf die Gedenkstätte hinweisen.

Zudem übergibt Minister Pegel dem Betreiber der Bunkeranlage Götz Thomas Wenzel einen Zuwendungsbescheid über 12.000 Euro aus dem Fonds für Ländliche Gestaltungsräume (LGR) für den Einbau einer Fluchttreppe. Angesichts der bevorstehenden Saisoneröffnung der Bunkeranlage für den Publikumsverkehr ist der Einbau der feuersicheren Fluchttreppe unbedingt erforderlich. Für diese Maßnahme wurde dem Betreiber ein vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt.

Beitrag für Klima und Umwelt

Rügenbote 0 Kommentare

Finanzämter stellen Zahlungshinweise um

Schwerin – Die Finanzämter in Mecklenburg-Vorpommern stellen ihre Zahlungshinweise um. Bislang sind die Steuerpflichtigen vierteljährlich an die Vorauszahlungen erinnert worden. Künftig erfolgt der Hinweis nur noch bei Festsetzung der Vorauszahlungen. Mit der Umstellung sollen Umwelt und Haushalt entlastet werden.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die Vorauszahlungen auf ihre Einkommen- oder Körperschaftsteuer leisten müssen, wurden bisher per Brief zu den jeweiligen Stichtagen (10. März, 10. Juni, 10. September und 10. Dezember) auf die vierteljährlichen Zahlungen hingewiesen. Das kostet den Steuerzahler nicht nur viel Geld, sondern ist vor allem schlecht für Klima und Umwelt. Die regelmäßigen Zahlungshinweise werden daher zum diesjährigen zweiten Fälligkeitstermin 10. Juni 2021 letztmalig verschickt. Danach stellen die Finanzämter den Versand der Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen komplett ein.

„Zahlungserinnerungen vier Mal im Jahr mit der Post zu verschicken, ist in Zeiten des Klimawandels nicht mehr angebracht“, begründet Finanzminister Reinhard Meyer die Entscheidung. „Durch die Umstellung können wir jedes Jahr 11 Tonnen CO2, 15 Tonnen Holz und 260.000 Liter Wasser sparen. Und wir entlasten auch den Landeshaushalt jährlich um 220.000 Euro.“

Damit die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin ihre Steuerzahlungen pünktlich begleichen können, empfiehlt die Steuerverwaltung die Teilnahme am Lastschriftverfahren. Mit der vorerst letzten Zahlungserinnerung wird ein entsprechendes Formular an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verschickt.

Das Lastschriftverfahren bietet viele Vorteile: Termine und die genaue Höhe der Steuervorauszahlung werden automatisch beglichen und können nicht mehr vergessen werden. Und für den Fall einer nachträglichen Herabsetzung der Höhe der Vorauszahlungen erfolgt auch die Rücküberweisung der zu viel gezahlten Beträge automatisch.

Minister Backhaus eröffnet Naturparkweg MV

Rügenbote 0 Kommentare

Großen Luckow – Mit einer Wanderung zwischen Großen Luckow und dem Röthelberg (Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See) hat Dr. Till Backhaus, Minister für Land­wirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, am Mittwoch den Naturparkweg MV eröffnet. Damit wird ein wichtiges Projekt der landschaftsgebundenen Erholung in unserem Bundesland umgesetzt.

„Über die Eröffnung des Naturparkwegs freue ich mich ganz besonders. Denn dieser Weg verläuft auf rund 907 Kilo­metern quer durch alle sieben Naturparks, durch das UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee und den Müritz-Nationalpark. Wir wollen damit die Nationalen Naturland­schaften (NNL) noch besser erlebbar machen und eine naturnahe, ressourcenschonende Nutzung ermöglichen“, so der Minister.

Der Naturparkweg MV bietet Chancen zur Belebung und zur Entwicklung strukturschwacher ländlicher Räume und schließt eine Lücke im Bereich des Wanderns. Er soll sich zu einem Werbeträger für ein ressourcenschonendes Naturerlebnis entwickeln.

„Natur, Nachhaltigkeit und Nähe – mit diesen Themen will das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern punkten. Da fügt sich die Eröffnung des Naturparkwegs ganz besonders gut ein. Das deckt sich auch mit der Maxime der Nationalen Naturlandschaften. Wir hoffen auf viele Wanderer, die den Weg erkunden möchten“, sagt Wolfgang Waldmüller, Präsident des Tourismusverbandes MV.

Durch gemeinsames Wirken der Landkreise, von Ämtern und Gemeinden, des LUNG, der Landesforst und der Verwal­tungen der NNL sowie zahlreicher Privatpersonen konnte der Wegeverlauf abgestimmt werden. Mit Fördermitteln für Wegweiser und Wegemarken aus dem Wirtschaftsministe­rium wurde der Naturparkweg MV beschildert. Insgesamt waren in den vergangenen Jahren mehr als 1.000 Personen in den Prozess eingebunden.

Anlässlich der Eröffnung des Naturparkwegs MV ist eine browserbasierte Wander-App freigeschaltet worden, die das GeoPortal des Landes nutzt.

Unter www.naturparkweg-mv.de zeigen zoomfähige Karten den Wegeverlauf an. Über eine Positionsbestimmung kann man seinen Standort erfragen und sich orientieren. Entlang des Weges werden touristische Attraktionen und Projekte angezeigt, die aus Mitteln des Europäischen Landwirtschafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) finanziert wurden. Dank eines responsiven Designs funktioniert die Anwendung auf allen mobilen Endgeräten.

Für ausgewählte Streckenabschnitte des Naturparkwegs hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklen­burg-Vorpommern Wanderbroschüren erstellt. Unter dem Motto „Europa vor Ort entdecken. Wandern auf dem Natur­parkweg MV“ verweisen die Publikationen auf beispielhafte Projekte, die über ELER gefördert wurden.

„Dieser Fonds, der durch mein Haus verwaltet wird, trägt wesentlich zum Schutz der NNL bei. Rund 1,7 Milliarden Euro hat das Land zwischen 2007 und 2020 in 46.000 Projekte investiert. Ich möchte Gästen und Einheimischen aller Altersgruppen Lust machen, die einzigartige Natur aktiv zu erkunden“, sagt Backhaus.

Vier Tage, bis 31. Mai, wandert Minister Dr. Till Backhaus auf dem Naturparkweg MV.

Newsletter in Leichter Sprache

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Landesregierung hat im Regierungsportal den ersten Newsletter in Leichter Sprache veröffentlicht. Er steht auch als barrierefreies pdf-Dokument zum Ausdrucken zur Verfügung.

Regierungssprecher Andreas Timm: „Wir wollen mit dem Newsletter in Leichter Sprache unser Angebot für Menschen mit Beeinträchtigungen erweitern und auch diese Zielgruppe regelmäßig über aktuelle Landes-Themen informieren. Es ist wichtig, dass möglichst viele Menschen an Politik und Gesellschaft teilhaben und sich so einen Überblick verschaffen können.“

Die erste Ausgabe informiert in einem Artikel über die Anwendung der Luca-App in Zeiten der Corona-Pandemie. Ein weiterer Beitrag befasst sich mit der neuen Ausbildung für Menschen mit Beeinträchtigungen zur Bildungs-Fachkraft an der Hochschule Neubrandenburg. Abschließend informiert der Newsletter über barrierefreie Reisen und Ausflugsziele in Mecklenburg-Vorpommern.

Der Newsletter wurde von der Pressestelle der Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit Capito Mecklenburg-Vorpommern sowie dem Lebenshilfewerk Mölln-Hagenow gGmbH erstellt.

Schrittweise Wiedereröffnung des Kulturbetriebs

Rügenbote 0 Kommentare

Martin: Wichtiges Signal für Publikum und Kulturschaffende

Schwerin – Kulturbetriebe und -einrichtungen werden in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. Juni schrittweise geöffnet. Das gilt sowohl für Veranstaltungen als auch für die kulturelle Bildung. Darauf hat sich heute die Landesregierung mit den Vertreterinnen und Vertretern der vielfältigen Kulturbereiche auf dem Kulturgipfel verständigt. Demnach können Museen, Gedenkstätten, Ausstellungen, Bibliotheken, Archive, Musik- und Jugendkunstschulen sowie Kulturzentren unter Auflagen wieder öffnen. Auch Tanzgruppen können wieder aktiv werden.

Kulturministerin Bettina Martin bezeichnete die Entscheidungen als ein wichtiges Signal für alle Kulturschaffenden und das Publikum. „Mecklenburg-Vorpommern kann sich auf einen Kultursommer freuen. Heute ist ein guter Tag für alle, die monatelang auf Kultur verzichten mussten. Nach den harten, pandemiebedingten Einschränkungen können wir jetzt wieder Kunst und Kultur erleben und genießen. Wir haben klare Öffnungsschritte für alle kulturellen Bereiche vereinbart und damit Planungssicherheit geschaffen.

Schon ab kommender Woche werden die Musikschulen und die Jugendkunstschulen wieder öffnen und die ersten Veranstaltungen mit Einzelgenehmigungen möglich sein. Kunstliebhaber können Ausstellungen oder ein Museum besuchen. Wir haben mit unserem Öffnungsplan dafür gesorgt, dass absehbar alle Bereiche unserer vielfältigen Kultur in unserem Land wieder arbeiten können. Ich freue mich von Herzen darauf, wieder Kunst- und Kulturveranstaltungen zu besuchen und hautnah erleben zu können. Denn eines ist nach den vielen Monaten der Stille um die Kultur klar: Kunst und Kultur brauchen den direkten Kontakt und den menschlichen Austausch.“

Zunächst sollen am Dienstag, den 1. Juni folgende Regelungen gelten:

  • Öffnung von Museen, Gedenkstätten, Ausstellungen 1 Person pro 10 qm, mit Testpflicht
  • Öffnung von Bibliotheken und Archiven für den Publikumsverkehr – 1,5 m Abstand zwischen Sitzplätzen/Tischen und Testpflicht bei der Nutzung der Lesesäle
  • Musik- und Jugendkunstschulen: Öffnung für Gruppenangebote aller Altersgruppen bis 15 Personen innen und 25 Personen außen; Erwachsene mit Test
  • Öffnung soziokultureller Zentren, Literaturhäuser und weiterer Kulturzentren: Öffnung für Gruppenangebote aller Altersgruppen bis 15 Personen innen und 25 Personen außen; Erwachsene mit Test
  • Tanzgruppen: Gruppen aller Altersgruppen bis 15 Personen innen und 25 Personen außen – Erwachsene mit Test
  • Kleinere Veranstaltungen mit maximal 15 Personen innen und maximal 25 Personen außen mit Sitzplatz, Testpflicht und Anzeigepflicht

Mit Einzelfallgenehmigung sollen darüber hinaus – neben den bereits geregelten Modellprojekten – ab dem 1. Juni folgende Veranstaltungen möglich sein (Theater, Opern, Konzerthäuser, Livespielstätten und andere Kulturveranstaltungen): außen mit maximal 250 Personen und innen mit maximal 100 Personen, beides mit Testpflicht und Sitzplatzpflicht. Abstands- und Hygieneregeln sind in allen Fällen einzuhalten.

  • Ab dem 7. Juni gilt darüber hinaus Laienmusikensembles und -chöre: Proben im Freien, max. 25 Personen, Abstandspflicht (Sonderregeln für Gesang und Bläser) – Auftritte ab dem 13. Juli 2021

Eine Ausnahmeregelung gilt für das Landesjugendorchester. Es kann mit Testpflicht am 19. Juni in die Probenphase starten. Proben innen und außen mit mehr als 25 Personen sind damit möglich. Auftritte sind ab dem 21. Juni möglich.

Ebenfalls ab dem 21. Juni können Kinos wieder öffnen. Für sie gilt die Testpflicht, eine Personenobergrenze und die Auflage zur Sitzplatzvergabe wie bei Veranstaltungen.

Soziokulturelle Zentren, Musik- und Jugendkunstschulen können ab dann wieder Veranstaltungen mit einer höheren Personenobergrenze sowie Ferienfreizeiten durchführen. 

Andere Veranstaltungen können dann wieder mit maximal 600 Personen im Außenbereich oder 200 Personen im Innenbereich stattfinden. In jedem Fall gelten die Testpflicht, die Sitzplatzpflicht und der Mindestabstand.

Ab dem 13. Juli können Chöre, Musikensembles und Tanzgruppen wieder auftreten. Auch Proben sind dann wieder mit maximal 15 Personen im Innenbereich möglich.

Für andere Veranstaltungen gilt ab diesem Tag im Außenbereich bei einer Sitzplatzpflicht eine maximale Besucherzahl von 800, ohne Sitzplatzpflicht sind maximal 200 Besucherinnen und Besucher möglich, wobei dann eine Person pro 10 qm zugelassen ist. Findet die Veranstaltung innen statt, muss eine Zuschauerbegrenzung über eine Sitzplatzpflicht erfolgen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen sind genehmigungspflichtig.

Für die Modellprojekte gelten die beschlossenen Regelungen. Es handelt sich dabei um:

  • Die Schlossfestspiele des Mecklenburgischen Staatstheaters, Alter Garten und Schlossinnenhof.
  • Die Klassiknacht im Zoo (Außenbereich) (Zoo Rostock & Volkstheater Rostock).
  • Die Schlossfestspiele Neustrelitz, Schlosspark.
  • Die Festspiele M-V mit dem Kinder- und Familienkonzert, Hasenwinkel Schlosspark.

Berufsaufstieg für Ingenieure des Straßenbaus

Rügenbote 0 Kommentare

Wismar -Um den Straßenbauingenieurs-Nachwuchs zu sichern, legen das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung und die Hochschule Wismar ab dem kommenden Wintersemester ein Qualifizierungsprogramm auf. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben Minister Christian Pegel und Rektor Professor Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister heute unterzeichnet.

„Das Programm ermöglicht den Bauingenieurinnen mit einem Diplomabschluss den beruflichen Aufstieg. Mit diesem neuen Programm ist erstmals eine Qualifizierung für diesen Fachbereich des Technischen Dienstes möglich – und das vollständig innerhalb unseres Bundeslandes“, freut sich Minister Christian Pegel und erklärt: „Eine vergleichbare Qualifizierung gab es im Geschäftsbereich unseres Hauses bislang nur für den Allgemeinen Dienst in Kooperation mit der Universität Speyer. Unser neues Programm stärkt den Hochschulstandort Mecklenburg-Vorpommern und trägt außerdem zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familienleben bei.“

Dank der neuen Kooperation können die Ingenieure ausgewählte Module des regulären Studienangebotes an der Hochschule Wismar belegen. Sie werden für die Zeit ihrer Qualifizierung zu Gasthörern.

„Die heutige Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen dem Energieministerium und der Hochschule Wismar zeugt davon, wie viele gute Möglichkeiten es gibt, das in den Hochschulen des Landes vorhandene Know-how ganz konkret und sichtbar zum Wohle und Nutzen der hier lebenden und arbeitenden Menschen des Landes Mecklenburg-Vorpommern einzusetzen. Umso mehr freuen wir uns, dass unsere Kompetenzen auch gefragt sind, wenn es um die Mitwirkung an einer Weiterbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes geht – hier der Straßenbauverwaltung –, um die daran teilnehmenden Beschäftigten auf ihrem persönlichen Karriereweg zu unterstützen“, sagte Professor Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister.

Die Module hat das Ministerium gemeinsam mit den Fachkolleginnen aus der Straßenbauverwaltung ausgewählt. Sie stammen aus den Masterstudiengängen Bauingenieurwesen, Wirtschaftsrecht, BWL und Wirtschaftsinformatik. Neben dem theoretischen Teil an der Hochschule wird es auch einen praktischen Teil auf Qualifizierungsdienstposten im Landesamt für Straßenbau und Verkehr, bei den Straßenbauämtern und in der Verkehrsabteilung des Ministeriums geben. Die Qualifizierung soll in der Regel drei Jahre dauern.