Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

01. Mai: Gut von Arbeit leben

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Unser Ziel ist es, dass alle gut von ihrer Arbeit leben können

Schwerin – „Der 1. Mai ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Diese Tradition ist mir wichtig. Gerade in der Krise müssen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen, wo es notwendig und möglich ist“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Kundgebung des DGB in Rostock zum 1. Mai, die auch im Livestream übertragen wurde.

Corona bedeute große Einschränkungen und Belastungen, im Privaten und bei der Arbeit. „Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fürchten um ihre Arbeitsplätze. Mehr als 25.000 Betriebe aus Mecklenburg-Vorpommern haben seit Beginn der Pandemie für insgesamt 247.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeit angemeldet. Auch die Arbeitslosenquote ist durch Corona gestiegen, aber sie ist immer noch niedriger als vor zehn oder zwanzig Jahren“, erläuterte die Regierungschefin. Einige Branchen wie die Gastronomie, den Tourismus, den Einzelhandel oder die Veranstaltungsbranche habe es besonders hart getroffen. „Ich sage Ihnen allen: Als Ministerpräsidentin, als Landesregierung stehen wir an Ihrer Seite.“

In den letzten Jahren sei für Arbeitnehmerrechte, für gute Arbeit und gute Löhne viel erreicht worden: „Wir haben den Vergabe-Mindestlohn erhöht. Wer öffentliche Aufträge bekommen will, muss seinen Beschäftigten mindestens 10,35 Euro zahlen. Auch die Wirtschaftsförderung in MV haben wir stärker auf die Kriterien guter Arbeit ausgerichtet, zum Beispiel auf die Zahlung von Tariflohn. Unser Ziel ist es, dass alle gut von ihrer Arbeit leben können. Deshalb treten wir als Landesregierung gemeinsam mit der Wirtschaft dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tarif zahlen. Denn das ist der beste Weg zu fairen Löhnen.“

Corona habe vieles ausgebremst und „uns allen viel abverlangt. Aber wir kommen Schritt für Schritt aus der Pandemie. Wichtig ist, dass wir gemeinsam an diesem Ziel arbeiten. Nur gemeinsam können wir das schaffen. Deshalb gilt mein Dank den Gewerkschaften, die gerade im letzten Jahr eine große Stütze waren für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und sich immer für ihre Interessen stark gemacht haben, ob im MV Zukunftsrat oder beim MV Gipfel. Wir brauchen auch nach Corona starke Gewerkschaften für gute Tarifabschlüsse und bessere Löhne. Ich bin dabei an Ihrer Seite und wünsche Ihnen viel Erfolg“, so die Ministerpräsidentin auf der Kundgebung.

Weitere Lockerungen

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – In den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie bei Angeboten der Eingliederungshilfe gibt es Erleichterungen für vollständig Geimpfte. „Für viele Bewohnerinnen und Bewohner, Beschäftigte sowie Familienangehörige und aufsuchende Personen ist das ein weiterer Schritt in Richtung Normalität“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese zur ab dem (heutigen) 1. Mai  geltenden neuen Pflege und Soziales Corona Verordnung M-V.

Die Lockerungen ergänzen die vor einigen Wochen erfolgten Maßnahmen in den Pflegeeinrichtungen und Angeboten der Eingliederungshilfe. So gibt es seit Anfang April Erleichterungen u.a. bei Besuchsregelungen und Gruppenangeboten.

Mit der aktuellen Verordnung werden für vollständig Geimpfte, wenn mindestens 14 Tage nach der letzten notwendigen Impfung vergangen sind und in der Einrichtung bzw. dem Angebot kein Infektionsgeschehen ist, folgende weitere Erleichterungen geregelt:

  • Wegfall des Testerfordernisses für vollständig geimpfte Besuchende und sonstige Betretende in vollstationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen,
  • Reduzierung des Testerfordernisses des vollständig geimpften Personals auf einmal pro Woche in Pflegeeinrichtungen und Angeboten der Eingliederungshilfe,
  • Reduzierung des Testerfordernisses für vollständig geimpftes Personal und vollständig geimpfte Rehabilitanden bei Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation auf einmal pro Woche und
  • Wegfall des Testerfordernisses bei der Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen (z.B. Frisöre) innerhalb der Einrichtungen und Angebote für vollständig geimpfte Bewohnende.

Sozialministerin Stefanie Drese: „Ich freue mich riesig für die Bewohnerinnen und Bewohnern von Senioren- und Pflegeeinrichtungen, dass wir durch die erfolgte Impf-Priorisierung wieder deutlich mehr soziale Kontakte und Angebote ermöglichen können. Das ist nach vielen Monaten von harten, aber leider notwendigen Isolationsmaßnahmen eine richtig gute Nachricht und sollte uns allen Mut beim Endspurt im Kampf gegen die Pandemie machen.“

Drese warb gleichzeitig um Verständnis, dass die in den jeweiligen Hygiene- und Schutzkonzepten vorgesehenen Maßnahmen weiter konsequent umgesetzt werden müssen. „Die auch jetzt noch immer wieder festgestellten Infektionsgeschehen in Pflegeeinrichtungen zeigen, dass wir nach wie vor vorsichtig und umsichtig sein müssen“, so Drese.

PommernMarktplatz-Handelsplattform

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Der Verein pommernArche e.V. hat am Freitag mit Wirtschaftsminister Harry Glawe den Startschuss für die virtuelle B2B PommernMarktplatz in Ranzin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) gegeben.

„Die neue Regionenplattform steht für regionale Erzeugnisse in Vorpommern. Der PommernMarktPlatz bietet den Erzeugern aus Vorpommern die Möglichkeit, ihre Produkte sichtbarer zu präsentieren, die Reichweite zu erhöhen und die Absätze zu steigern. Die Verbraucher bekommen ein breites Angebot an regional erzeugten Produkten aus Vorpommern. Das ist auch ein enorm wichtiger Beitrag kleinere Betriebe zu unterstützen. Sie haben oftmals nicht die Kapazitäten, die eigenen Erzeugnisse überregional zu vertreiben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag vor Ort.

Der Verein pommernArche e.V. ist Betreiber der neuen Plattform. Unter dem Namen PommernMarktplatz können zukünftig regionale Erzeuger in Vorpommern ihre Produkte online anbieten. Vorpommersche Businesskunden beispielsweise aus Handel, Großküchen und Gastgewerbe, Betreiber von Dorfläden, Hofläden, Regionalregalen oder Automaten können regionale Produkte bestellen, diese abrufen und sich beliefern lassen.

„Die Pommernarche gibt durch den PommernMarktPlatz den Erzeugern ein regionales Gesicht, steigert die Wettbewerbsfähigkeit und stärkt nachhaltig die Attraktivität der Region Vorpommern im Land“, so Glawe weiter. „Entscheidend für den Erfolg des Projektes ist, dass die Akteure vor Ort zusammenarbeiten, um damit eine größtmögliche Bündelung der Aktivitäten zu ermöglichen und sich dadurch ein unmittelbarer betriebswirtschaftlicher Nutzen für jeden Produzenten einstellen kann. Die Plattform schafft dafür beste Voraussetzungen, da sie hilft, Produkte und Wertschöpfungsketten zu optimieren und die regionale Zusammenarbeit zu stärken. Das dient dem Erhalt der Arbeitsplätze und trägt zur Erhöhung der Arbeitsplatzangebote in Vorpommern bei“, erläuterte Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe.

Vorpommern ist von den Corona-Folgen genauso betroffen wie Westmecklenburg oder die Seenplatte. „Eine der Folgen ist: Wir kaufen anders ein als zuvor. Das Kaufverhalten der Konsumenten hat sich, auch bedingt durch die Coronapandemie, verändert. Die Regionalen Produkte aus der ländlichen Wirtschaft sind dabei zur Versorgung der Verbraucher gefragter denn je. Umso wichtiger ist es, dass die Regionen des Landes online mit ihren Angeboten präsent sind. Die Pommernarche geht mit vorpommerschen Produkten diesen Weg. Wenn Menschen nach qualitativ hochwertigen Produkten suchen, sind regionale Angebote zumeist die erste Wahl: Qualität aus der Region basiert auf kurzen Wegen“, so Glawe weiter.

Der Verein pommernArche e.V. wurde 2014 von sieben regionalen Betrieben und Unterstützern gegründet. Ziel ist, das Kulturerbe Pommerns zu erhalten und vom Aussterben bedrohte Nutztierrassen und Pflanzenarten wiederzubeleben. Dazu zählen unter anderem die Pommerngans, die Pommernente und das Rauhwollige Pommersche Landschaf, aber auch Obstsorten wie der Pommersche Krummstiel-Apfel. Minister Glawe hat mit dem Verein als symbolisches Zeichen für Aufbruch und Wachstum und zur Würdigung des erstmals stattfindenden „Tags der Streuobstwiese“ einen solchen Apfelbaum der regionalen alten Sorte – einem pommerschen Kulturerbe – gepflanzt.

Mit der im April 2021 gestarteten Strukturentwicklungsmaßnahme beabsichtigt die Pommernarche die Schaffung der ersten virtuellen B2B Handelsplattform „PommernMarktPlatz“ ausschließlich für regional erzeugte Produkte aus Vorpommern. Das Land unterstützt mit der Beteiligung des Regionalbeirats Vorpommern das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 60.000 Euro.

„Stadtradeln“ startet

Rügenbote 0 Kommentare

Greifswald: Pegel und Fassbinder treten beim „Stadtradeln“ in die Pedale

Greifswald – Heute, startet das 14. „Stadtradeln“, bei dem Kommunen, Landkreise und Regionen aus ganz Deutschland um die meisten per Rad zurückgelegten Kilometer wetteifern. Ebenfalls morgen startet mit Greifswald der erste Teilnehmer aus Mecklenburg-Vorpommern – zwölf Kommunen aus dem Nordosten haben sich bislang angemeldet.

Wir haben aufgrund der großen Resonanz unser Budget für die Kommunen aus M-V, die mitradeln wollen, um 5.000 Euro erhöht. Es stehen somit 20.000 Euro zur Verfügung, mit denen wir ihnen die Anmeldegebühr erstatten, sagt Landesverkehrs- und -klimaschutzminister Christian Pegel und wirbt: „Sie können sich noch bis kurz vorm letztmöglichen Starttermin Anfang September anmelden.“

Er und Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder treten am Sonntag für die Universitäts- und Hansestadt in die Pedale. Minister und Oberbürgermeister werden zu Beginn der Tour kurz über die Aktion „Stadtradeln“ berichten. Anschließend fahren sie einige Stationen in Greifswald an, unter anderem die Stadtwerke.

In Greifswald sammeln die Stadtradler bis zum 21. Mai – der Aktionszeitraum von drei Wochen ist vorgeschrieben – Kilometer.

10.000€ für Streuobstwiesen in MV

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Anlässlich des europaweiten Tages des Streuobstes am 30. April machen der Minister für Landwirtschaft und Umwelt MV und Edeka Nord in einer gemeinsamen Aktion auf die Bedeutung von Streuobstwiesen für die Biodiversität aufmerksam.

„Streuobstwiesen und insbesondere alte Obstsorten sind nicht nur ein ästhetischer Gewinn für die Landschaft, sondern haben eine ganz konkrete Bedeutung für unsere Umwelt. Sie sind allen voran Lebensraum und tragen damit zum Artenschutz bei. Sie gelten sogar als artenreichstes Biotop Mitteleuropas!“, betont Minister Backhaus.

Um die Einrichtung neuer oder die Pflege bestehender Wiesen zu fördern, weist der Minister auf die Option des Streuobstgenussscheins hin, einer Erfindung aus dem Landwirtschaftsministerium. Zusammen mit der Waldaktie und den MoorFutures ist der Streuobstgenussschein eine einfache Möglichkeit, privates Geld direkt in effektive Projekte des Umweltschutzes in MV zu investieren.

Anders als Waldaktie und MoorFutures werden über den Streuobstgenussschein zwar keine CO2 Äquivalente kompensiert, doch der Minister erklärt: „Gerade für Wildbienen, Hummeln und andere Insekten, deren Populationszahlen besorgniserregend niedrig sind, stellen Streuobstwiesen einen wichtigen Lebensraum dar. Und unsere Natur braucht diese Nützlinge, sie ist auf sie angewiesen. In diesem Sinne sind Maßnahmen zum Artenschutz und zur Biodiversität als gleichwertig mit dem Klimaschutz zu betrachten. Biodiversität ist die notwendige Voraussetzung für zahlreiche Ökosystem­leistungen..“

Auch Edeka Nord unterstützt das Projekt der Streuobstgenussscheine und spendet anlässlich des Tages zum mittlerweile dritten Mal 10.000€. Da ein gemeinsamer Termin pandemiebedingt zur Sicherheit aller Beteiligten abgesagt wurde, machen der Minister, der Geschäftsführer von Edeka Stefan Giese, und die Nachhaltigkeitsmanagerin des Unternehmens Rabea Schwarz, in einem gemeinsamen Video auf das Projekt aufmerksam und werben zur Beteiligung.

Angebote der Jugendarbeit im Freien

Rügenbote 0 Kommentare

Drese: Maßnahmen und Angebote der Jugendarbeit im Freien ab 1. Mai möglich

Schwerin – Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie sind im Freien für feste Gruppen mit bis zu fünf teilnehmenden Personen ab dem morgigen Sonnabend möglich. Die entsprechende neue Corona-Jugendhilfe-Verordnung tritt nach Angaben von Sozialministerin Stefanie Drese zum 1. Mai in Kraft.

„Wir wollen damit für junge Menschen erste Angebote schaffen und Familien im schwierigen Corona-Alltag entlasten“, betonte Drese am Freitag. Voraussetzung ist, dass die 7-Tages-Inzidenz in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter einem Schwellenwert von 150 liegt.

„Ich freue mich sehr, dass Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen wie Jugendtreffs und Abenteuerspielplätze, aber auch Familienzentren Angebote und Maßnahmen im Freien durchführen können“, betonte Drese. Die Corona-Pandemie habe seit vielen Monaten erhebliche Auswirkungen gerade auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Einschränkungen der Lerngelegenheiten, der Spielmöglichkeiten und des Kontakts zu anderen Kindern und Jugendlichen, so Drese.

Im Mittelpunkt der nun erlaubten Öffnungen sollen sozialpädagogische Unterstützungsangebote, insbesondere zum Ausgleich sozialer Benachteiligung und zur Förderung der schulischen Ausbildung stehen.

Ministerin Drese hofft auf viel Kreativität und hohes Engagement der Fachkräfte und Träger der Jugendarbeit. „Die Bedingungen sind nicht einfach“, so Drese. „Ich setze aber darauf, dass alle Träger der Jugend,- Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit sowie der Familienbildung die nun geschaffenen Möglichkeiten, zum Wohle der Kinder und Jugendlichen nutzen und ausschöpfen.“

Im Anhang befindet sich die neue Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung – Corona-JugDurchfVO M-V, die zum 1. Mai in Kraft tritt.

Unterstützung für ausländische Berufspendler

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterstützt auch weiterhin polnische Tagespendler und Wochenpendler, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben. Über ihren Arbeitgeber erhalten sie vom Land einen Zuschuss zur Finanzierung der Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung und müssen nicht ständig pendeln.

„Das „Pendlerprogramm“ wird ab dem 1. Mai und bis zum 30 Juni 2021 verlängert. Die Einstufung als Risikogebiet führt bei den ausländischen Pendlern in Mecklenburg-Vorpommern dazu, dass sie pandemiebedingten Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen bzw. Testverpflichtungen unterliegen, die ihnen ein Pendeln zwischen Hauptwohnsitz im Ausland und Arbeitsstätte in Mecklenburg-Vorpommern pandemiebedingt erschweren. Hier wollen wir weiter helfen. Unser Pendlerprogramm bedeutet: Kontakte reduzieren – Arbeitsfähigkeit der Betriebe und Wohlstand sichern“, erläuterten der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph sowie Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann am Freitag gemeinsam in Schwerin.

Ende März des vergangenen Jahres ist der Pendler-Zuschuss erstmals aufgelegt worden. Bis Anfang April sind beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) 687 Anträge (zuzüglich 274 Verlängerungsanträge) auf Bewilligung des Pendler-Zuschusses für 5.479 Pendler und 434 Angehörige eingegangen. Bewilligt wurden bisher 594 Anträge (zuzüglich 259 Verlängerungsanträge) mit einem Mittelvolumen in Höhe von rund 6,05 Millionen Euro.

„Ziel ist es, durch die Unterstützung, die Arbeitsfähigkeit der Betriebe zu sichern und zugleich den polnischen Berufspendlern einen finanziellen Ausgleich für ihren erhöhten Aufwand zu gewähren“, erläuterten die Staatssekretäre Rudolph und Dahlemann abschließend.

Die Förderung ist befristet für den Zeitraum vom 1. Mai 2021 bis zum 31. Juni 2021 weiter möglich. Der maximale Förderzeitraum je Tagespendler und deren Angehörigen beträgt 59 Kalendertage; der maximale Förderzeitraum je Wochenpendler und deren Angehörigen beträgt 16 Kalendertage.

Die Anträge sind beim Landesamt für Gesundheit und Soziales abrufbar:

https://www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/Pendler-Zuschuss/

Arbeitswelt in der Corona-Pandemie

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Für Mecklenburg-Vorpommern die Weichen als Land guter Arbeit stellen

Rostock – „Die Landesregierung steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir tun alles und werden alles tun, damit sich die Arbeitswelt möglichst schnell von den Folgen der Corona-Pandemie erholt. Einige Bereiche der Arbeitswelt werden durch Corona ausgebremst. Andere sind besonders belastet. Das Gesundheitswesen zum Beispiel oder die Pflege. Ich danke allen, die uns helfen, die Corona-Krise zu bewältigen. Und ich danke allen, die mit ihrer Geduld und Rücksicht helfen, uns alle zu schützen“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf ihrem digitalen Arbeitnehmerempfang, der aus dem Studio 301 in Rostock übertragen wurde.

Die Regierungschefin dankte auch ganz ausdrücklich den Gewerkschaften: „Sie bringen die Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Beratungen des MV Gipfels mit ein, übernehmen Mitverantwortung für den Schutz des Landes und bringen uns mit ihren Ideen konstruktiv voran. Danke dafür.“ Von Anfang der Pandemie würde gelten: „Wir schützen die Gesundheit der Menschen. Wir erhalten den sozialen Zusammenhalt. Und wir erhalten die Arbeitsplätze. Dafür unterstützen wir die Unternehmen mit dem MV Schutzfonds und weiteren Wirtschaftshilfen.“

Corona werde die gute Entwicklung des Landes nicht aufhalten. Davon zeigte sich die Ministerpräsidentin überzeugt. Gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sei viel erreicht worden. Auf Bundesebene sei der Mindestlohn von Jahr zu Jahr gestiegen, die Grundrente kommt. Auch die Landesregierung habe in den vergangenen Jahren Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Wege geleitet. Als Bespiel dafür nannte Schwesig den Vergabe-Mindestlohn: „Wo wir direkt Einfluss haben, setzen wir einen Anreiz für bessere Löhne. Wer öffentliche Aufträge bekommen will, muss seinen Beschäftigten mindestens 10,35 Euro zahlen. Und seit 2020 sind Kita, Kindergarten, Tagesbetreuung und Hort für die Eltern gebührenfrei.“

Corona habe auch deutlich gemacht, wo Verbesserungen notwendig sind: „Wir lernen Arbeit wieder schätzen, die wir normalerweise für selbstverständlich halten wie die Paketdienste, die Versorgung mit Lebensmittel, die auf dem Feld anfängt, die Pflege in Altenheimen und Krankenhäusern. Oder die tägliche Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern.“

Aus dieser größeren Wertschätzung eine bessere Arbeitswelt insgesamt zu entwickeln, gehe nur gemeinsam, betonte Schwesig. „Ich möchte in den nächsten Jahren zusammen mit allen an einer Arbeitswelt arbeiten, die unsere Stärken in Mecklenburg-Vorpommern bewahrt, mehr Tarifbindung, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen bietet und nachhaltige Zukunftsperspektiven hat. Ich möchte das Zukunftsbündnis MV dafür nutzen, um gemeinsam mit Ihnen, den Gewerkschaften, den Arbeitgebern, der Agentur für Arbeit und den Kommunen die Weichen für Mecklenburg-Vorpommern als Land guter Arbeit zu stellen.“