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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Abschlagszahlungen für Novemberhilfe

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Schwerin – Der Bund will die Abschlagszahlungen bei der Novemberhilfe anheben. Die Unternehmen sollen statt bisher maximal 10.000 Euro künftig maximal 50.000 Euro an Abschlagszahlungen bekommen.

„Wir haben uns dafür eingesetzt, dass der Deckel angehoben wird. Das wird er nun. Damit kommt der Bund unseren Forderungen entgegen. Am Ende ist die Anhebung eine Kompromisslösung, die die Liquiditätssituation für Unternehmen mit Anträgen über 20.000 Euro etwas entschärft“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Mecklenburg-Vorpommern hatte eine Anhebung des Deckelbetrages für Abschlagszahlungen von 10.000 Euro auf bis zu 500.000 Euro gefordert. Dieser Forderung hatten sich viele Bundesländer angeschlossen.

Mit den Novemberhilfen werden Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen unterstützt, die wegen des Teil-Lockdowns ihren Betrieb vorübergehend schließen mussten. „Dazu zählt das gesamte Beherbergungsgewerbe, nachdem der Bund eine Forderung aus Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen und die Unterstützung nachgebessert hatte. Entscheidend ist, dass die Hilfe nun weiter ins Laufen kommt“, so Glawe weiter.

Die Antragstellung erfolgt voll elektronisch über die bundeseinheitliche Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Diese hat der Bund für die Novemberhilfe am 25. November 2020 freigeschaltet.

Der Minister fordert, dass die Antragsstellung für die Dezemberhilfe nunmehr vom Bund auf den Weg gebracht wird. „Unternehmen brauchen weiter Planungssicherheit. Wer im November vom teilweisen Lockdown betroffen war, wird es vermutlich auch im Dezember sein. Die Unterstützung muss deshalb in die Umsetzung kommen, die Antragsstellung rasch ermöglicht werden“, forderte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Gegenwärtig bereitet der Bund das Antragsverfahren vor. Mit der Dezemberhilfe werden im Grundsatz Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im Dezember 2020 gewährt.

Unterstützung für das Landhaus „Die Arche“

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Zislow – Die Geschäftsführer des Vitalhotels „Die Arche“ Siegfried und Gunther Hanke in Zislow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhalten für die energetische und ökologische Erneuerung und Erweiterung des Landhauses „Die Arche“ vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 36.667,50 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie für Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen rund 73.335 Euro.

Es ist vorgesehen, das Landhaus in Zislow ökologisch und energetisch zu erneuern und zu erweitern. Das Vorhaben umfasst den Bau einer thermischen Solaranlage mit einem Schichtspeichersystem, die Verlegung einer 130 Meter langen Nahwärmeleitung, die Errichtung eines Stromspeichers sowie die Installation von drei E-Ladesäulen.

Durch diese Maßnahmen können jährlich 68 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Pro Jahr steht eine nutzbare thermische Energiemenge von rund 10.000 Kilowattstunden Strom zur Verfügung.

RESD GmbH investiert in Digitalisierung

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Grimmen – Die RESD GmbH aus Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist mit rund 20 Mitarbeitern im Bereich Tief- und Straßenbau tätig, spezialisiert auf die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit öffentlichen Versorgern. Jetzt investiert das Unternehmen in eine neue Bausoftware zur digitalen Projektverwaltung.

„Die zunehmende Umstellung auf digitale Prozesse in den Unternehmen ist ein wichtiger Schritt, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die RESD GmbH aus Grimmen geht den richtigen Weg und nutzt IT-Lösungen, die das tägliche Arbeiten wesentlich erleichtern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Vorgesehen ist, eine individuelle Bausoftware mit diversen Zusatzmodulen und einen Server zu erwerben. So kann künftig unter anderem im Tief- und Kanalbau eine digitale Mengenermittlung aus digitalen Geländemodellen und 3D-Baukörpern direkt vor Ort ermittelt werden. Des Weiteren wird ein GPS-Messgerät mit dem notwendigen Zubehör sowie einem Leica Tachymeter erworben. Der Tachymeter ermittelt per GPS Festpunkte, um die räumliche 3D Ebene darzustellen.

Mit mehreren gemessenen Punkten werden alle relevanten Daten (Fläche, Länge, Höhe und Volumen) genauestens errechnet, um diese an das Programm weiter zu geben. Mit diesen Daten und den regelkonformen Abrechnungsgrößen kann eine exakte Abrechnung erfolgen. „Digitalisierung ist ein wichtiges Thema. Mit der Investition in die Softwarelösungen können Produktionsprozesse verschlankt und ein besseres Controlling ermöglicht werden“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen rund 57.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der „Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation“ (DigiTrans RL) in Höhe von rund 28.700 Euro.

Sanierung des Grünhufer Bogens

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Stralsund – Für die Sanierung des Grünhufer Bogens erhält die Hansestadt Stralsund (Landkreis Vorpommern-Rügen) einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 248.000 Euro. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben für diese Maßnahme betragen 357.552 Euro. Die Gesamtkosten liegen bei 380.000 Euro.

Der Grünhufer Bogen ist eine der wichtigsten Hauptverkehrsstraßen in der Hansestadt. Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung in den vergangen 25 Jahren ist die Asphaltdecke verschlissen. Die Fahrbahndecke des Grünhufer Bogens soll im Bereich der Richtungsfahrbahn Knieper West an der Einfahrt zum Einkaufszentrum Strelapark erneuert werden. Auch die Busbucht am Eingang zum Zoo sowie die Geh- und Radwege werden saniert.

Die Arbeiten haben im vierten Quartal begonnen. Voraussichtlich im zweiten Quartal sollen sie abgeschlossen sein.

Katastrophenschutz im Land gestärkt

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Schwerin – Neue Ausrüstung für die Katastrophenschutzeinheiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Torsten Renz, Minister für Inneres und Europa M-V, hat heute in Schwerin insgesamt zwölf Feldkochherde für die Versorgungstrupps der Betreuungszüge sowie zwei Löschgruppenfahrzeuge des Katastrophenschutzes mit einer Pumpenleistung von 20 Litern pro Minute (LF 20 KatS) übergeben.

„Uns allen als Gulaschkanonen gut bekannt, sind die Feldkochherde für die Landkreise und kreisfreien Städte eine technische Modernisierung, mit der sie autark bei Einsätzen agieren können“, sagt Innenminister Torsten Renz. „1,1 Millionen Euro hat das Land dafür investiert.“

Ein Betreuungszug besteht aus einer Gesamtstärke von 31 Helfern, 7 Fahrzeugen und 3 Anhängern. Im Land Mecklenburg-Vorpommern gibt es im Katastrophenschutz 13 solche Betreuungszüge.

Die Ausstattung des Katastrophenschutzes des Landes wird durch Zivilausstattung des Bundes ergänzt. Vom Bund wurden Anfang der 1990er-Jahre 20 Löschfahrzeuge für die Erweiterten Löschzüge des Katastrophenschutzes übergeben.

Innenminister Torsten Renz erklärt: „Die beiden neuen Löschfahrzeuge, die an den Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Hansestadt Rostock gehen, sind hoffentlich der erste Silberstreifen am Horizont, wenn es um den Ersatz der vorhandenen Fahrzeuge geht. Ich bin zuversichtlich, dass auch die übrigen Fahrzeuge aus den 90er Jahren durch den Bund sukzessive ersetzt werden.“

Neue Regelungen

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Infolge der erhöhten Infektionszahlen werden die Schutzvorschriften für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe erhöht

Schwerin – Infolge der erhöhten Infektionszahlen werden die Schutzvorschriften für Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe erhöht. Mit der neuen Pflege- und Soziales Corona-Verordnung treten ab dem morgigen Sonnabend unter anderem neue Regelungen für Besucher*innen in stationären Pflegeeinrichtungen in Kraft, teilte Sozialministerin Stefanie Drese mit.

So darf ab Sonnabend nur noch eine feststehende Person täglich eine Bewohnerin oder einen Bewohner besuchen. Dieses gilt ab einem 7-Tages-Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner landesweit.

Ab dem Inzidenzwert von 100 sind Besuche an maximal drei Tagen pro Woche erlaubt. Bei Inzidenz 200 ist in der jeweiligen Einrichtung nur noch an einem Tag in der Woche der Besuch möglich.

Zudem müssen Besuchende einen negativen Corona-Test (PCR) vorweisen können, dieser darf nicht älter als 72 Stunden sein. Eine andere Möglichkeit ist ein Schnelltest (PoC-Test) direkt vor dem Betreten der Einrichtung. Die Maskenpflicht besteht weiter, erforderlich ist mindestens ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz.

Sozialministerin Stefanie Drese: „Wir wollen die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und anderen Sozialeinrichtungen bestmöglich schützen. Gleichzeitig sollen Besuche weiterhin stattfinden dürfen Mir liegt sehr am Herzen, dass die älteren Menschen nicht isoliert sind. Das ist mir besonders wichtig, gerade in der Weihnachtszeit.“

Gesundheitsminister Harry Glawe sagte: „Momentan gibt es im Land kleinere und größere Erkrankungsgeschehen durch Corona-Neuinfektionen in Alten- und Pflegeheimen sowie in Gemeinschaftseinrichtungen. Ziel ist es weiter, sich selbst und vor allem auch alle anderen vor einem Anstecken mit dem Virus zu bewahren. Das soll durch eine entsprechende Ausweitung der Maßnahmen erfolgen. Es gilt Ausbrüche zu verhindern, um Menschenleben zu schützen.“

Die Besuchsregelungen zur Weihnachtszeit werden in gesonderten Informationen in den Einrichtungen ausgelegt und auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht. Dazu wird es in der nächsten Woche entsprechende Hinweise des von Sozialministerin Drese eingesetzten Sachverständigengremiums Pflege und Soziales geben. Dem Sachverständigengremium gehören neben dem Sozialministerium, Vertreter*innen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, des LAGuS, der Unimedizin Greifswald, des MDK, der Verbände der Träger, der Heimaufsicht, der Hochschule Neubrandenburg und des Integrationsförderrates an.

Um die Sicherheit in den Einrichtungen zu erhöhen, werden beim Personal und Bewohnenden z.B. in stationären Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen weiterhin täglich aktive Symptomkontrollen erfolgen, u.a. mit Temperaturmessungen. Zudem sind erweiterte anlasslose Testungen für asymptomatisches Personal vorgesehen.

Planung der Meiningenbrücke

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Rostock – Gestern um Mitternacht endete die Einspruchsfrist gegen die Vergabe des Planungsauftrags für die Meiningenbrücke durch das Straßenbauamt Stralsund. Damit geht der Auftrag an die Ingenieurgemeinschaft IGS aus Weimar und die Plass+Engel-Ingenieurgesellschaft für Bauwesen aus Rostock.

„Damit haben wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Neubau der Darßbahn getan“, sagt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel und führt weiter aus: „Im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung hatten sich vier Unternehmen aus Deutschland für den Auftrag beworben. Wir haben uns für diese Bietergemeinschaft entschieden, weil sie das wirtschaftlichste Angebot bei Einhaltung aller von uns gewünschten Vorgaben abgegeben hat.“ Etwa vier Millionen Euro sind für die Planung des Herzstücks der Darßbahn veranschlagt.

Nun beginnt der Planungsprozess für das komplexe Brückenbauwerk. Er wird trotz Hochdruck mehrere Jahre in Anspruch nehmen. „Ziel der Planung ist, am Ende des erforderlichen Planfeststellungsverfahrens eine Baugenehmigung zu erhalten“, erklärt Christian Pegel.

Dafür werden im ersten Schritt werden die Vorzugsvariante für den Verlauf der künftigen Straßenverbindung bestimmt und Tragwerksvarianten für die neue Brücke verglichen. Die dafür erforderlichen Umweltkartierungen sind zum Großteil bereits erfolgt. „Im zweiten Schritt werden die gewählte Vorzugslösung planerisch ausgearbeitet und die Kosten berechnet. Anschließend wird das Baurechtsverfahren beantragt. Mit Erteilung der Baugenehmigung können die weiteren Planungen bis zur Ausschreibung der Bauleistung erfolgen.

Die kombinierte Meiningenbrücke für Bahn, Autos, Radfahrer und Fußgänger ist das Herzstück der wieder zu errichtenden Darßbahn und mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro der größte Kostenpunkt des gesamten Projekts. Das Bundesverkehrsministerium hatte im Februar zugesagt, ein Drittel dieser Kosten zu übernehmen. Die beiden anderen Drittel verteilen sich auf das Land und die Usedomer Bäderbahn (UBB).

Die Brücke über den Meiningenstrom verbindet das östliche Ende der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst mit dem Festland und ist eine von zwei Möglichkeiten, auf die Halbinsel zu gelangen. Die Reaktivierung der Darßbahn ermöglicht die Erreichbarkeit der beliebten Touristenregion mit dem Zug und soll sie vor allem in den Sommermonaten vom Straßenverkehr entlasten.

Fahrplanwechsel zum 13.12.2020

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Schwerin – Ab Sonntag (13.12.2020) gilt der neue Jahresfahrplan im Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem Fahrplanwechsel treten einige Änderungen in Kraft.

„Dabei handelt es sich um verhältnismäßig kleine Nachjustierungen. Insgesamt lässt sich sagen, dass der Fahrplan nahezu unverändert bleibt“, fasst Landesverkehrsminister Christian Pegel zusammen.

Die Änderungen im Jahresfahrplan 2021 betreffen insbesondere drei Linien:

Verbesserung des Angebots im Abendverkehr auf der RB 11

Im Ergebnis der Bürgerbeteiligung der vergangenen Jahre werden künftig in den Wochenendnächten am Freitag und Samstag versuchsweise zusätzliche Fahrten auf der RB 11 zwischen Tessin und Wismar angeboten:

  • von Rostock (ab 22:09 Uhr) nach Wismar (bisher nur bis Bad Doberan),
  • von Wismar (ab 22:42 Uhr) nach Rostock,
  • von Tessin (ab 22:40 Uhr) nach Bad Doberan über Rostock,
  • von Rostock (ab 23:10 Uhr) nach Tessin.

Mit dieser Angebotsausweitung werden 20.000 Zugkilometer pro Jahr zusätzlich geleistet. Dafür gibt das Land rund 270.000 Euro aus.

Veränderungen der Fahrlagen von Einzelzügen (RB 11, RB 13, RB 17)

Zur besseren Erreichbarkeit des InterCity nach Berlin verkehrt ein Zug der RB 11 künftig in der Woche am Morgen von Tessin in Richtung Rostock sechs Minuten früher. Die Abfahrt in Tessin ist dann bereits um 5.41 Uhr. So entsteht in Rostock Hauptbahnhof ein Zeitfenster von acht Minuten zum Umstieg in Richtung Berlin.

Ein besserer Zuschnitt auf den Schulstart am Morgen erfolgt auf der RB 13 ab Schwerin Hbf in Richtung Rehna. Zum pünktlichen Erreichen der Schulen in Schwerin-Lankow wird ein Zug der RB 13 ab Schwerin Hbf in Richtung Rehna vier Minuten eher abfahren. Die Station Schwerin-Lankow wird somit ebenfalls vier Minuten eher, bereits um 7.10 Uhr, erreicht.

Außerdem wird auf Kundenwunsch ein Zug der RB 17 am Morgen neun Minuten früher ab Ludwigslust in Richtung Schwerin und Wismar starten. Die neue Abfahrtszeit ist 4.57 Uhr. Damit wird Schwerin bereits um 5.29 Uhr erreicht.

Anpassung zweier Fahrten des RE 4 am Sonntag

Aufgrund entsprechender Nachfragen werden zwei Verbindungen der RE 4 angepasst. So verkehrt der bisher sonntags erst um 17.30 Uhr in Stettin in Richtung Pasewalk startende Zug ab dem Fahrplanwechsel wie an allen anderen Wochentagen dann um 17.00 Uhr.

Der bisher in der Nacht von Sonntag auf Montag um 02:26 Uhr in Stettin in Richtung Lübeck startende Zug fährt fortan erst um 03:01 Uhr in Pasewalk ab.

Fahrgastbeteiligung 2020

Auch in diesem Jahr gab es im Vorfeld zur Erarbeitung des neuen Jahresfahrplans eine Fahrgastbeteiligung. Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) hat diese im Auftrag des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung durchgeführt. Vom 4. bis zum 22. März konnten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge für geänderte Fahrzeiten, zusätzliche Fahrten, Änderungen von Anschlüssen oder andere Ideen einreichen.

„177 Personen haben diese Möglichkeit genutzt und insgesamt 222 verwertbare Stellungnahmen abgegeben“, bilanziert Verkehrsminister Christian Pegel das diesjährige Echo auf das Beteiligungsangebot. Damit ist, nach dem deutlichen Rückgang der Anzahl der Stellungnahmen im vergangenen Jahr, in diesem Jahr wieder ein klarer Anstieg zu verzeichnen. Alle eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wurden geprüft und bewertet.

87 Stellungnahmen bezogen sich auf die Nebenstrecken der RB 11 bis RB 32. Insbesondere die in den Medien verbreitete Nachricht von öffentlich und medial befürchteten Streichungen auf der Linie RB 12 zwischen Bad Doberan und Rostock wurde aufgegriffen. „Die Leistungen auf der Strecke bleiben aber unverändert bestehen. Das hatten wir schon in der Fahrplankonferenz im März klargestellt“, so Infrastrukturminister Pegel.

Etwa die Hälfte aller weiteren Vorschläge bezog sich auf eine Ausweitung des Angebots, Anpassung von Anschlüssen und sonstige Themen, wie z. B. Tarifausweitungen oder Kapazitätsanpassungen. Zum Fahrplan an sich, etwa zu veränderten Abfahrtzeiten, gingen nur wenige Wünsche ein.

„Durch die Betriebsaufnahme des IC zwischen Rostock und Dresden über Berlin und die damit verbundene Leistungsverdichtung zwischen Rostock und Berlin konnte ganz offensichtlich den Bürgerwünschen für die Relation Berlin – Neustrelitz – Waren – Rostock entsprochen werden. Zu dieser Verbindung gab es im vergangenen Jahr die meisten Eingaben. Jetzt waren es nur noch zwei“, so der Minister.