Monthly Archives for Dezember 2019

Entschleunigen in der Feldberger Seenlandschaft

Feldberg – Die Marketingagentur zoneEINZ aus Feldberg hat es sich zur Aufgabe gemacht, erholungssuchenden Urlaubern aus Mecklenburg-Vorpommern nahe gelegenen Ballungsräumen passende Paketreisen zu präsentieren. Auf der Website „naturtraumreisen.de“ können diese im Frühjahr und Spätsommer aus einem vielfältigen Angebot von Tages- und Wochenpaketen wählen und sich unter fachkundiger Anleitung auf einzigartige Wege durch die Feldberger Seenlandschaft und die umliegenden Gebiete begeben.

„Aktivurlaube werden immer mehr zum Trend. Dabei geht es um aufregende Erlebnisse und die Möglichkeit, aktiv die Natur zu erleben und dabei Entspannung zu erfahren. Mit unserer besonderen Landschaft sind wir dafür der ideale Anlaufpunkt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Seit einigen Jahren arbeiten der Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte sowie der Kur- und Tourismusausschuss zusammen mit der lokalen Kurverwaltung an gemeinsamen Projekten, um insbesondere in der Vor- und Nachsaison Besucher anzusprechen. Bis dato stehen viele touristische Anbieter vor der Herausforderung, auch in der Nebensaison eine gute Auslastung zu realisieren.

„Ziel des Projektes ist es, jeweils von März bis Juni und von September bis November Paketreisen anzubieten, die die Auslastung außerhalb der Sommermonate erhöhen sollen. Gesteigerte Buchungen bei den Gastronomen und Hoteliers vor Ort sorgen gleichzeitig dafür, dass sie ihre Arbeitnehmer fast ganzjährig beschäftigen können. Das schafft und sichert Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte Glawe.

In der Regel sind die Reisen für Gäste ausgelegt, die auch im Urlaub nicht auf Bewegung verzichten möchten und über ein Mindestmaß an Kondition verfügen, um rund zehn Kilometer lange Wanderungen zu bewältigen. Teilweise führen die Touren durch unebene Naturpfade oder Steigungen hinauf, die entsprechende Wanderausrüstung erfordern.

Das Angebot wird durch verschiedene Tagestouren ergänzt, die einen Vorgeschmack liefern, welche Entdeckungen innerhalb einer ganzen Woche möglich sind. Auch Strecken sind dabei, die mit dem Fahrrad oder dem Paddelboot zurückgelegt werden. Anders als bei Individualreisen können die Gäste das für sie passende Paket aussuchen, ohne Leistungen einzeln zu buchen. Zudem ist bei den Ausflügen immer ein Reiseleiter anwesend. Die beteiligten Hotels sind das Jagdschloss Waldsee, das Hotel und Restaurant Alte Schule, das Seehotel Lichtenberg, das Deutsche Haus Feldberg und das Alte Zollhaus. Hinzu kommen zehn touristische Aktivanbieter der Region. Buchbar sind die Reisepakete unter naturtraumreisen.de und über die Kanäle des Tourismusverbandes Mecklenburgische Seenplatte.

„Die Reisen bieten den Besuchern attraktive Angebote, Mecklenburg-Vorpommern naturnah zu erleben“, sagte Glawe.

Im Förderzeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2019 betragen die Gesamtkosten des Projektes knapp 38.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 30.000 Euro.

Einigung im Grundstücksstreit

Insel Hiddensee – Als eine seiner letzten Amtshandlungen im Jahr 2019 ist Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt, heute nach Hiddensee gefahren, um in dem seit mehr als zehn Jahren andauernden Grundstücksstreit zwischen den Neuendorfern und der Hansestadt Stralsund zu vermitteln.

„Ich habe auf dem Landeserntedankfest versprochen, bis Weihnachten einen für alle Beteiligten gangbaren Kompromissvorschlag auf den Tisch zu legen und ich halte Wort“, sagte Backhaus. Die Gespräche seien äußerst konstruktiv verlaufen. Alle Beteiligten haben den Vorschlag zustimmend aufgenommen, zeigte sich der Minister zufrieden.

Der von ihm vorgestellte Kompromissvorschlag sieht verkürzt dargestellt vor, dass die Käufer einen Kaufpreis von 110 Euro/m² erbringen müssen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den halben Bodenwert. Der Gutachterausschuss hatte den Bodenrichtwert im Jahr 2018 entsprechend der Bodenwertrichtlinie mit 300 Euro/m² bestimmt. Da nicht die Grundstückseigentümer, sondern die Hauseigentümer die Kosten zur Erschließung getragen haben, waren diese entsprechend abzusetzen.

Dafür wurde ein vorläufiger Betrag von 80 Euro/m² in Ansatz gebracht. Die Bemessung der zu erwerbenden Fläche soll sich nach der bebauten Fläche richten. Zugleich müssten sich die Käufer für eine Laufzeit von 20 – 30 Jahren zur Nachzahlung des Differenzbetrages zum vollen Bodenwert verpflichten, wenn sie das Grundstück an einen Dritten verkaufen, der kein Abkömmling ist.

„Mir war es wichtig, in dem festgefahrenen Streit zu vermitteln. Deshalb freue ich mich sehr über die heute von allen Seiten klar signalisierte Kompromissbereitschaft“, betonte der Minister und dankte allen Beteiligten. Der Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund, Herr Dr. Alexander Badrow, zeigte sich ebenfalls zufrieden mit dem Ausgang des Termins.

Damit keine finanziellen Nachteile für die Hansestadt entstehen, habe man sich mit der Gemeinde Hiddensee darauf verständigt, durch einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss für Grundstücke der Hansestadt an anderen Standorten auf der Insel Baurecht zu schaffen.

„Schließlich haben mir die Bürgerinnen und Bürger die Werte der Stadt anvertraut und ich bin gefordert, sorgsam damit umzugehen“, erklärte Badrow. „Für uns gilt deshalb, die Wertschöpfung aus den Liegenschaften in die Infrastruktur unserer Hansestadt zu investieren. All unsere Pachteinnahmen – nicht nur die aus Neuendorf – fließen in die Sanierung und den Bau von Schulen, Straßen und Spielplätzen. Jeder Euro weniger würde an anderer Stelle fehlen“, so der Oberbürgermeister.

„Nach den heutigen Gesprächen bin ich optimistisch, dass der Streit damit alsbald beigelegt werden kann. Damit ist die benötigte Zustimmung der Bürgerschaft der Hansestadt, der Gemeinde Hiddensee und der Kommunalaufsicht deutlich wahrscheinlicher geworden. Sobald diese formellen Voraussetzungen abgearbeitet sind, werden die Neuendorfer zeitnah entsprechende Kaufangebote erhalten“, schloss der Minister.

Hintergrund

Der jetzt vorgelegte Kompromissvorschlag erfolgt in Anlehnung an das Sachenrechtsbereinigungsgesetz, um einen Interessenausgleich zwischen Gebäudeeigentümer und Grundstückseigentümer zu erzielen.

Die Eigentumsverhältnisse gestalten sich kompliziert und erfordern einen Blick in die Vergangenheit.

Im Jahr 1872 wurde Neuendorf von einer schweren Sturmflut getroffen, bei der zahlreiche Häuser zerstört wurden. Auf dem klösterlichen Grundstückseigentum durften neue Häuser errichtet werden, das Eigentum blieb dabei allerdings auf die Gebäudegrundfläche begrenzt.

Bis 1945 stand das klösterliche Grundstückseigentum unter städtischer Güter- und Klosterverwaltung.

Danach folgten 1946 die entschädigungslose Enteignung und die Auflösung der städtischen Klöster und Stiftungen.

Zu DDR-Zeit bestand keine Verkehrsfähigkeit der Grundstücke. Diese war auch nach der Wende eingeschränkt bis zur Vermögenszuordnung im Jahre 2002. Erst ab diesem Zeitpunkt war den Hauseigentümern ein Erwerb der Flächen um ihre Häuser überhaupt möglich bzw. den Grundstückseigentümern ein Verkauf.

Anfang der 90er Jahre wurden als Interimslösung Pachtverträge mit der Gemeinde geschlossen und ein Pachtzins von 0,50 DM/m² (= 0,26 Euro/m²) vereinbart.

Seither ist die Hansestadt Stralsund bemüht, einen angemessenen Pachtzins von den Grundstücksnutzern zu erwirken. Eine gütliche Einigung konnte bislang nicht erreicht werden, so dass schließlich eine Vielzahl von Gerichtsverfahren in Gang gesetzt werden mussten.

Im Jahr 2018 stellte das Landgericht Stralsund rechtskräftig fest, dass der mit der „Interimslösung“ Anfang der 90er Jahre vereinbarte Pachtzins für die Jahre seit Klageerhebung bis 2014 wegen einer offensichtlichen Äquivalenzstörung auf mindestens 3,20 Euro/m² (= 80 Euro/m² x 4 Prozent) anzuheben ist.

Neubau eines Feuerwehrhauses in Karlsburg

Schwerin – Für den Bau des neuen Feuerwehrhauses in Karlsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) stellt das Innenministerium Fördermittel in Höhe von rund 766.000 EUR zur Verfügung.

„Ich freue mich, dass wir den Neubau des Feuerwehrhauses finanziell unterstützen können“, sagte Innenminister Lorenz Caffier bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides an den Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Mathias Bartoszewski. Bei Gesamtkosten für den Neubau i.H.v. rund 1,6 Mio. EUR beteiligt sich neben dem Innenministerium auch der Landkreis an der Finanzierung mit 200.000 EUR.

Das derzeitige Feuerwehrgerätehaus der Gemeinde ist zu klein und entspricht in vielen Punkten nicht mehr den zeitgemäßen Anforderungen und Vorschriften. Dies bestätigen auch die Kontrollberichte der Hanseatischen Feuerwehrunfallkasse. Da es nur eine Ausfahrt aus der Fahrzeughalle gibt, müssen die beiden vorhandenen Einsatzfahrzeuge hintereinander stehen.

Weder für die Unterbringung der Technik noch für den Sozialtrakt mit Umkleide- und Sanitärräumen bietet das Feuerwehrhaus ausreichend Platz. Die Werkstatt und die Funkladestation befinden sich mangels eigener Räumlichkeiten ebenfalls im Bereich der Fahrzeughalle.

„Wir alle wissen, dass nur mit den ehrenamtlichen Kräften in den Freiwilligen Feuerwehren der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land aufrechterhalten werden kann. Dafür brauchen die Helfer auch unsere materielle Unterstützung, wenn es z.B. um ihre Arbeitsbedingungen und technische Ausstattung geht. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen der Feuerwehr ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab“, sagte Innenminister Lorenz Caffier bei der Übergabe.

Die Freiwillige Feuerwehr Karlsburg ist eine Stützpunktfeuerwehr im Landkreis Vorpommern- Greifswald. Die Hauptaufgaben umfassen den Brandschutz und die Technische Hilfeleistung für die beiden Bundes-straßen 109 und 111 sowie das Klinikum in Karlsburg. Die Feuerwehr zählt rund 30 aktive Kameradinnen und Kameraden sowie 17 Mitglieder der Jugendfeuerwehr.

Neue Autobahnschilder…..

…..sagen: „Willkommen im Jubiläumsjahr in Mecklenburg-Vorpommern“

Schwerin – Anlässlich des 30. Jubiläums des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden heute an den Landesgrenzen nach Mecklenburg-Vorpommern an den Autobahnen A11, A14, A19, A20, A24 insgesamt neun neue Begrüßungsschilder aufgestellt.

Der Chef der Staatskanzlei, Dr. Heiko Geue, präsentierte gemeinsam mit dem Leiter des Landesmarketings MV, Peter Kranz, die neuen Schilder der Öffentlichkeit. „Zum 30. Jubiläum unseres Landes setzen wir die Tradition des fröhlichen Willkommens-Grußes an den Landesgrenzen fort. Ich freue mich, dass wir den Fokus deutlich auf Mecklenburg-Vorpommern als fabelhaftes Land zum Leben legen“, sagte der Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue.

Mit dem Begrüßungsschild wird die Marke Mecklenburg-Vorpommern mit dem Markenversprechen „MV tut gut.“ und der freundlichen Willkommensformel „Willkommen im Land zum Leben.“ im Jubiläumsjahr kommuniziert, so Peter Kranz. In moderner Gestaltung mit den Landesfarben wird der Fokus auf die Marke und die Willkommensformel gelenkt. Die neuen Autobahnbegrüßungsschilder sind in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V und der Agentur des Landesmarketings MV, A&B One entstanden.

EU-Gelder für Landwirte in M-V wieder vorfristig

Schwerin – Wie im Vorjahr erfolgen auch 2019 die Auszahlungen der EU-Agrarbeihilfen, den sogenannten Direkt­zahlungen, in Höhe von insgesamt 355,0 Mio. Euro vorgezogen noch bis Weihnachten.

„Dies ist mir auf Grund der angespannten Wirtschaftssituation in vielen Betrieben infolge der schwierigen Witterungsbedingun­gen 2018 und 2019 sehr wichtig“, sagte Landwirt­schaftsminister Dr. Till Backhaus. Da bei der Bundes­kasse für die Direktzahlungen 2019 für MV bei der Bundeskasse als Ausführungstermin der 19. Dezember vorgesehen ist, sollte das Geld spätestens bis 23.12. bei der jeweiligen Hausbank auf dem Konto der Landwirte eingegangen sein.

Die flächenbezogenen Direktzahlungen der sogenann­ten 1. Säule bestehen aus der Basis-, der Greening- und der Umverteilungsprämie. Darüber hinaus erhalten Junglandwirte und Kleinerzeuger weitere Prämien.

Bereits fristgemäß zum 30. Juni waren 55,0 Mio. Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), der sogenannten 2. Säule, zur Förderung der Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen ausgezahlt worden, so dass die Landwirtschaft des Landes im Jahre 2019 410,0 Mio. Euro aus dem EU-Haushalt erhielt.

Bei einer beantragten landwirtschaftlichen Nutzfläche von 1.361.192 ha (mit 5.821 ha Landschaftselementen) entspricht dies im Durchschnitt einem Prämiensatz von rund 301 Euro pro Hektar.

Neue Ergotherapie

Greifswald – Mit Unterstützung des Landes hat die Evangelische Krankenhaus Bethanien gGmbH Greifswald einen modernen Neubau für die ergotherapeutische Betreuung der Patienten errichtet. Gesundheitsminister Harry Glawe hat heute anlässlich der feierlichen Einweihung die verbesserten Bedingungen für die Mitarbeiter und Patienten hervorgehoben.

„Die optimale therapeutische Betreuung spielt für den Genesungsprozess der Patienten mit einer seelischen Erkrankung eine enorme Rolle. Dabei kommt dem therapiefördernden Umfeld und der personellen Ausstattung eine besondere Bedeutung zu“, betonte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. „Die Arbeitsbedingungen mit ausreichend Zeit und Möglichkeiten für den Patienten sind auch ein gutes Argument für die Gewinnung von jungen und motivierten Fachkräften.“ Die Eröffnung konnte der Minister aus terminlichen Gründen nicht vor Ort wahrnehmen.

Die Gesamtinvestitionen für den Neubau des Ergotherapiegebäudes betrugen rund 1,5 Millionen Euro. Das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium hat das Vorhaben in Höhe von einer Million Euro unterstützt. „Mit Hilfe der Landesförderung konnten wir die Rahmenbedingungen für die begleitende Ergotherapie maßgeblich verbessern und auf Spitzenniveau heben. Das kommt unseren Patienten direkt zugute“, hob Dr. Hanns-Diethard Voigt, Geschäftsführer der Evangelischen Krankenhaus Bethanien gGmbH hervor.

Nach einjähriger Bauzeit mit ausschließlich regionalen Firmen wurde der Neubau im Sommer bezogen und eingerichtet. Notwendig wurde dieser, weil die damalige Unterkunft in einem schwedischen Holzbau aus dem Jahr 1963 nicht mehr den medizinischen Erfordernissen einer modernen Ergotherapie entsprach. Nun ist Platz auf 630 Quadratmetern für bis zu 200 Patienten täglich. Dafür stehen in dem energetischen Flachbau acht helle Werkräume, ein Raum für das Gedächtnistraining sowie Sozial-, Lager- und Nebenräume und eine Tischlerei zur Verfügung. Besonders stolz sind die Ergotherapeuten auf ihren hochmodernen Brennofen für Keramik und ihre Tischlerwerkstatt.

Geleitet wird das Team von Julia Skladny. Als die Ergotherapeutin 1998 zur Odebrecht-Stiftung kam, hatte sie sechs Kollegen. Inzwischen steht sie an der Spitze eines 21-köpfigen Teams, das nach dem Leitspruch von Abraham Lincoln arbeitet: „Man hilft den Menschen nicht, wenn man für sie tut, was sie selbst tun können.“

„Nach der interdisziplinären Besprechung mit den Fachärzten im Krankenhaus können wir für unsere Patienten individuell passende Kurse und therapeutische Maßnahmen anbieten, um ihre gesundheitliche Situation zu verbessern“, so Julia Skladny. „Dabei geht es oftmals um Aktivitäten des täglichen Lebens wie Kochen, Spazieren und sportliche Bewegung und ein gezieltes Wahrnehmungs- und Genusstraining. Darüber hinaus steht ein breites Spektrum an kunst- und handwerklicher Gruppenarbeit zur Auswahl, wie beispielsweise Körbe flechten, Ton- und Specksteingestaltung, Malerei, Textil- und Mosaikarbeiten. Unser Kernanliegen ist es, die gesunden Seiten zu betonen und den Patienten aufzuzeigen, was sie alles tun können, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen“, unterstrich die 56-Jährige.

„Unsere Ergotherapeuten arbeiten stationsbezogen, so dass sie mit den jeweiligen Krankheitsbildern vertraut sind“, erklärte Julia Skladny. „Die werden durch die zunehmende Demenz, gesellschaftlichen Stress und ein verändertes Suchtverhalten immer komplexer und anspruchsvoller, so dass eine Spezialisierung Sinn macht. Für viele Patienten ist die Ergotherapie und die Arbeit in einer Gruppe der erste Schritt wieder zurück in den Alltag.“

Rund 2.000 Frauen und Männer ab 18 Jahren absolvieren jährlich eine ergotherapeutische Behandlung in der Odebrecht-Stiftung. Der größte Teil der Patienten kommt aus dem stationären Bereich, fast 90 Prozent der dortigen Patienten mit einer durchschnittlichen Liegezeit von 20 Tagen nehmen eine ergotherapeutische Behandlung in Anspruch. Betreut werden auch ambulante Patienten und Patienten der psychiatrischen Tageskliniken. Die Arbeit mit den Patienten findet in der Regel in kleinen Gruppen von fünf bis zehn Personen, teilweise auch direkt auf den Stationen statt. Dabei ist die räumliche Nähe zum Krankenhaus ein großer Vorteil.

Auch wenn die Ergotherapie ihren Ursprung in der Psychiatrie hat, kommt sie doch inzwischen überall dort zum Einsatz, wo funktionelle Beeinträchtigungen auftreten, so unter anderem in der Kinderheilkunde und in der Schlaganfallrehabilitation. Das noch relativ junge Berufsbild des Ergotherapeuten mit einer dreijährigen Ausbildungszeit unterliegt dabei einer ständigen Weiterentwicklung und Wandlung. In Deutschland wurde erst 1953 die erste Lehreinrichtung für Ergotherapie, damals noch unter dem Begriff „Beschäftigungstherapie“, in Hannover gegründet.

Ueckersaal ist Kulturanker

Torgelow – Der Parlamentarische Staatsekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann überreicht am heutigen Abend im Rahmen des Festlichen Weihnachtskonzertes im Torgelower Ueckersaal einen Zuwendungsbescheid über 6.647,02 Euro an die Bürgermeisterin der Stadt Torgelow Kerstin Pukallus. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Vorpommern-Fonds zur Beschaffung einer neuen Tonanlage für den Ueckersaal.

Dahlemann: „Der weit über die Grenzen meiner Heimatstadt bekannte Ueckersaal ist nicht nur der Ratssaal, sondern seit vielen Jahren auch ein beliebter Veranstaltungsort für Konzerte verschiedenster Art, Kabarettreihen und Konferenzen. Ich freue mich sehr, dass wir die Stadt als Eigentümerin des Saales bei der Erneuerung der Tontechnik unterstützen konnten. Wir wissen schließlich alle: Nur gute Technik macht einen guten Ton.“

Die Stadt Torgelow veranstaltet in jedem Jahr eine ganze Reihe von Kleinkunstveranstaltungen. Das Spektrum reicht von Operetten, Konzerten, Kabarett bis zu kleinen Theaterstücken. Das Konzert des Brandenburgischen Konzertorchesters Eberswalde ist die letzte Veranstaltung dieser Reihe in diesem Jahr. Die alte Tonanlage stammt aus dem Jahr 1996 und musste auf Grund technischer Probleme dringend erneuert werden.

„Was die Stadt Torgelow unter ihrem Kulturchef Ulli Blume auf die Beine stellt ist bemerkenswert und eine Bereicherung für unsere Region. Dafür kann man nicht oft genug danken“, so Dahlemann.

Radweg wird für Verkehr frei gegeben

Bad Sülze – Heute gibt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel mit Hartmut Kolschewski, Bürgermeister der Gemeinde Lindholz, den Radweg an der Landesstraße 19 zwischen Langsdorf und der Stadtrandsiedlung Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) feierlich für den Verkehr frei.

Der etwa 1,8 Kilometer lange Asphaltradweg schließt die Lücke zwischen Bad Sülze als ältestem Sole- und Moorbad Norddeutschlands und Langsdorf. Der Radweg ist auch touristisch von überregionaler Bedeutung, da er im weiteren Verlauf den Anschluss an den östlichen Backstein-Rundweg, den Recknitztal- und den Trebeltal-Rundweg ermöglicht. Der ca. 2,5 Meter breite, neu gebaute Radweg führt an der Nordostseite der L 19 über den Damm einer still gelegten Kleinbahn, der parallel zur Straße verläuft.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 539.000 Euro. Davon wurden ca. 377.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung für den Radwegebau an Landesstraßen, die übrigen Kosten aus Landesmitteln finanziert.

Die L 19 diente von Oktober 2017 bis zur Verkehrsfreigabe der Behelfsbrücke im Dezember 2018 als Umleitungsstrecke für die abgesackte Autobahn 20 bei Tribsees.

Übergabe der sanierten Stadtmauer

Gützkow – Heute nimmt Bauminister Christian Pegel an der feierlichen Übergabe der frisch sanierten Stadtmauer Gützkow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) teil.

Die alte Stadtmauer besteht vorwiegend aus Feldsteinmauerwerk. Insbesondere an der Großen Wallstraße waren durch Schäden die Standsicherheit stark gefährdet und Teile der Mauer bereits eingestürzt. Auf einer Länge von rund 70 Metern bestand akute Einsturzgefahr. Deshalb wurde dieser Teil saniert.

Das Landesbauministerium hat die Maßnahme mit knapp 530.000 Euro aus Städtebaufördermitteln unterstützt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 825.000 Euro.

Ölbekämpfungsschiff ORFE hat neuen Betreiber

Lubmin – ORFE wird Anfang 2020 in seinen neuen Heimathafen Lubmin verlegt. Damit soll sichergestellt werden, dass künftig östlich von Rügen im Bereich der Verkehrsgebiete in Richtung Sassnitz und Swinemünde eine Meeresverschmutzung infolge einer Schiffshavarie nach einer Fahrzeit von höchstens vier Stunden bekämpft werden kann.

Die Verlegung ist Bestandteil des Vertrages des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit dem neuen Betreiber, der Baltic Taucherei- und Bergungsbetrieb Rostock GmbH. Das Unternehmen hatte sich in einer europaweiten Ausschreibung durchgesetzt. Es besitzt seit vielen Jahren Erfahrungen im maritimen Unfallmanagement auf Nord-und Ostsee und war bereits an der Bewältigung verschiedener Großschadenslagen beteiligt.

Aufgrund des erheblichen Schiffsverkehrs auf der Ostsee besteht ständig die Gefahr einer Havarie. Zur Vorsorge gegen damit verbundene Meeresverschmutzungen haben die Bundesrepublik und die Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern 2003 zwei Vereinbarungen unterzeichnet. Sie beinhalten die Einrichtung des Havariekommados in Cuxhaven sowie die gemeinsame Beschaffung, den Betrieb und die Unterhaltung von Fahrzeugen, Geräten und Einrichtungen zur Schadstoffunfallbekämpfung.

Die ORFE steht im treuhänderischen Eigentum des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Partner dieser Bund-Länder-Vereinbarung. Bis 2017 war das Ölbekämpfungsschiff in Stralsund stationiert. Nach Kündigung des Bereederungsvertrages durch den damaligen Betreiber wurde das Schiff zunächst nach Rostock verlegt, um dort das außerdienstgestellte Ölbekämpfungsschiff ÄSCHE zu ersetzen. Im Ergebnis einer Gefahrenanalyse wurde jedoch entschieden, zur Abdeckung des bestehenden Defizites im Bereich östlich Rügens die ORFE in dieses Gebiet zu verlegen und für Rostock anderweitigen Ersatz zu suchen.

Klimapaket

Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss zum Klimapaket

Berlin – Verhandlungserfolg im Vermittlungsausschuss: Nach kurzen, aber intensiven Beratungen einigten sich Bund und Länder am 18. Dezember 2019 auf Änderungen am Klimapaket.

Neue Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern

Der Vermittlungsausschuss schlägt vor, die finanziellen Lasten des Klimaschutzprogramms aufzuteilen: Die Länder sollen für die Jahre 2021 bis 2024 vom Bund 1,5 Milliarden Euro über Umsatzsteuerfestbeträge erhalten, um ihre Mindereinnahmen zu kompensieren. Mit einer gemeinsamen Evaluation soll rechtzeitig überprüft werden, ob ab dem Jahr 2025 eine weitere Kompensation erforderlich ist. Darüber hinaus wird der Bund den Ländern ihre Steuerausfälle aus der zusätzlichen Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2024 ausgleichen.

Höhere Pendlerpauschale

Die vom Bundestag beschlossene Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2021 bleibt bestehen, ebenso die entsprechende Mobilitätsprämie für Geringverdiener. Zusätzlich soll sich in den Jahren 2024 bis 2026 die Pauschale für Fernpendler ab dem 21. Entfernungskilometer um weitere 3 Cent auf insgesamt 38 Cent pro Kilometer erhöhen.

Energetische Gebäudesanierung

Zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung schlägt der Vermittlungsausschuss eine Ergänzung des Bundestagsbeschlusses vor: Auch Kosten für Energieberater sollen künftig als Aufwendungen für energetische Maßnahmen gelten.

Hebesatzrecht für Windkraftanlagen streichen

Der Vermittlungsausschuss empfiehlt, das vom Bundestag beschlossene Hebesatzrecht der Kommunen bei der Grundsteuer für Windkraftanlagen aus dem Gesetz zu streichen. Er bittet die Bundesregierung, im Einvernehmen mit den Ländern schnellstmöglich Maßnahmen für eine größere Akzeptanz von Windenergie zu erarbeiten. Ziel müsse dabei die Beteiligung der Bürger und Kommunen an den Erträgen einer Windkraftanlage auf ihrer Gemarkung sein. Entsprechende Maßnahmen sollen im ersten Quartal 2020 vereinbart und in ein eigenes Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden.

Höhere CO2-Bepreisung

Zusätzlich zu den konkreten Änderungen am Steuergesetz verständigten sich die Vermittler darauf, die Preise für Emissionszertifikate von 2021 bis 2025 neu festzulegen: statt der vom Bundestag beschlossenen 10 Euro pro Tonne soll der CO2-Preis ab Januar 2021 zunächst 25 Euro betragen, danach in Fünf-Euro-Schritten bis zu 55 Euro im Jahr 2025 steigen. Für das Jahr 2026 schlägt der Vermittlungsausschuss einen Preiskorridor von mindestens 55 und höchstens 65 Euro vor.

Senkung der Strompreise

Die zusätzlichen Einnahmen aus den Emissionszertifikaten sollen vollständig zur Senkung der EEG-Umlage – und damit der Strompreise – verwendet werden; Ab Januar 2024 dann auch zum Ausgleich der Steuer-Mindereinnahmen durch die erhöhte Fernpendlerpauschale.

Änderung in einem späteren Verfahren

Zur Umsetzung dieser neuen CO2-Preise sichert die Bundesregierung zu, im Frühjahr 2020 ein neues Gesetzgebungsverfahren auf den Weg zu bringen, um das bereits beschlossene Brennstoffemissionshandelsgesetz entsprechend zu ändern.

Abschluss noch in dieser Woche geplant

Bestätigen Bundestag und Bundesrat den Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses noch in dieser Woche, könnte das geänderte Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht wie geplant zum 1. Januar 2020 Jahr in Kraft treten.

DigitalPakt Schule

Bildungsministerin Martin übergibt ersten Fördermittelbescheid in Röbel

Röbel – Große Freude am Schulcampus Röbel im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: Die verbundene Regionale Schule mit Gymnasium erhält als erste Schule in Mecklenburg-Vorpommern eine finanzielle Unterstützung über den DigitalPakt. Bei ihrem Schulbesuch am Vormittag hat Bildungsministerin Bettina Martin der Schulleitung und dem Schulträger den Fördermittelbescheid in Höhe von 282.766 Euro aus dem Bund-Länder-Programm übergeben. In den kommenden Wochen sollen weitere sogenannte Starterschulen die Fördermittel über den DigitalPakt erhalten.

„Mit dem DigitalPakt Schule werden wir bei der Digitalisierung unserer Schulen im Land eine großen Schritt vorankommen“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Der Schulcampus in Röbel geht als erste Schule an den Start – hier haben Schule, Stadt, Schulamt und alle weiteren Beteiligten an einem Strang gezogen und hervorragend zusammengearbeitet. Ich bin von dem Engagement der Schulleitung und des Lehrerkollegiums in der Schule sehr beeindruckt. Es war toll zu erleben, wie sehr sich auch die Schülerinnen und Schüler auf die neuen Lernmöglichkeiten, die der DigiPakt an ihrer Schule eröffnet, freuen. Die Schule trägt diesen gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung, indem die Digitalisierung und die Entwicklung von Medienkompetenz im Unterricht immer wichtiger werden. So bereitet sie Schülerinnen und Schüler auf ein selbstbestimmtes Leben in der digitalen Welt vor. Das Geld über den DigitalPakt wird in Röbel gut angelegt. Der Schulcampus hat mit der Förderung viel vor“, erklärte die Ministerin.

Die Fördermittel werden in Röbel hauptsächlich für den Ausbau der LAN/WLAN-Infrastruktur an der Schule eingesetzt. Alle Klassenräume sollen mit WLAN-Access-Points ausgestattet werden. Anschließend wird die Schule mit moderner Präsentationstechnik wie interaktiven Beamern ausgerüstet. Außerdem werden die Computerkabinette erneuert, damit Schülerinnen und Schüler im neuen Fach Informatik und Medienbildung ideale Unterrichtsbedingungen vorfinden. Von den verbleibenden Mitteln werden Arbeitsgeräte wie VR-Brillen, Digitalkameras und 3-D-Drucker angeschafft.

„Viele Schulen haben sich bereits auf den Weg der Digitalisierung begeben, aber eben noch nicht alle“, so Bildungsministerin Martin. „Ziel muss es sein, dass alle Schulen im Land an dieser wichtigen Entwicklung teilhaben. Denn digitale Bildung gehört zu einer guten Bildung dazu. Es wird zukünftig keinen Beruf mehr geben, der nicht davon betroffen ist. Wir müssen die Kinder und Jugendlichen gut für das Leben in der digitalen Welt vorbereiten und ihnen Chancen aber auch Risiken der digitalen Welt nahebringen“, erklärte Martin.

Der DigitalPakt Schule umfasst bundesweit fünf Milliarden Euro Bundesmittel. Mecklenburg-Vorpommern wird davon insgesamt rund 100 Millionen Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren erhalten. Darüber hinaus wird das Land für alle Schulträger die erforderlichen 10 Prozent Kofinanzierung übernehmen und damit nochmal knapp 10 Mio. Euro einbringen. Es werden alle Schulen in den Genuss der Förderung aus dem DigitalPakt kommen. Um Fördermittel aus dem DigitalPakt zu erhalten, müssen die Schulen ein Medienbildungskonzept vorlegen. Die Schulträger müssen einen Medienentwicklungsplan einreichen.

Hinter den Kulissen beim Breitbandausbau

WEMACOM Breitband GmbH bekam im Oktober Besuch von Schülerin Amélie Dobbertin

Schwerin – Einen Tag lang bei einem Unternehmen hinter die Kulissen schauen, mit Mitarbeitern reden und vor allem ganz viel lernen – mit dieser Aufgabe wandte sich die Schülerin Amélie Dobbertin im Oktober an die WEMACOM Breitband GmbH. Ihren Projekttag wollte die 14-Jährige gerne bei der WEMAG-Tochter absolvieren. Und das aus gutem Grund, denn Amélie ist das Werbegesicht für das Thema Breitband bei der WEMAG. Was sich dahinter alles verbirgt, schaute sich die Schülerin am 24. Oktober 2019 ganz persönlich an.

„Die WEMACOM Breitband GmbH baut im Auftrag von verschiedenen Landkreisen an einem der größten Infrastrukturprojekte in Deutschland. Es handelt sich hierbei um den Bau eines Glasfasernetzes mit dem es den Endkunden möglich wird, mit mehr als einem Gigabit im Internet zu surfen“, weiß Amélie inzwischen.

WEMACOM-Geschäftsführer Volker Buck nahm sich Zeit für Amélie Dobbertin und zeigte der Schülerin, was es in Sachen Breitbandausbau für ihn täglich alles zu erledigen gibt. Foto @ WEMAG/Wendy Kühnapfel

Das haben ihr die WEMACOM-Mitarbeiter bei ihrem Projekttag erklärt. 2017 erhielt die Tochtergesellschaft der WEMAG AG den Zuschlag für den geförderten Breitbandausbau in drei Projektgebieten des Landkreises Ludwigslust-Parchim. Inzwischen surfen dort bereits 1.350 Kunden im modernen Glasfasernetz. 3.200 Kunden befinden sich im Bereitstellungsprozess. Einen Einblick in diese spannenden Entwicklungen bekam auch die 14-jährige Schülerin bei ihrem Besuch des Unternehmenssitzes in Görries. Besonders interessant waren für Amélie die vielen verschiedenen Meetings, in denen sie einiges über die Aufgaben und Abläufe der Abteilungen erfahren konnte. „Als erstes war ich in einem Stabsmeeting zum Thema Inbetriebnahme. Die Inbetriebnahme bedeutet, dass die Kunden mit dem Internet verbunden werden und ab diesem Moment im Internet surfen können“, erinnert sich Amélie.

Neben den Meetings, nahmen die Mitarbeiter ihren Gast aber auch ganz persönlich an die Hand und führten sie durch das Unternehmen. „Ich bin in das Programm Breitband eingeführt worden. Wir haben einen Rundgang durch die beiden Bürohäuser in der Zeppelinstraße, dem Sitz der WEMACOM, gemacht“, so die 14-Jährige.

Ein Höhepunkt war für die Schülerin aber das Treffen mit Wendy Kühnapfel von der Marketingabteilung. Die Marketing-Mitarbeiterin präsentierte Amélie alle Werbeartikel, auf denen ihr Foto abgebildet ist – Postkarten, Broschüren, Plakaten, auf der Internetseite und sogar auf Briefmarken. „Verrück!“, kommentiert die Schülerin beeindruckt ihren Werbeauftritt. Auch den YouTube-Kanal der WEMAG AG durfte sich Amélie bei ihrem Besuch ansehen. „Dort sind verschiedenste Videos veröffentlicht. Unter anderem kann man dort aktuelle Veranstaltungen, Vorstellung von Ausbildungsplätzen und so weiter sehen“, erzählt sie.

Besonders stolz war die Schülerin, als sie ins Chef-Büro eingeladen wurden – hier traf sie Volker Buk. „Der Geschäftsführer der WEMACOM, Herr Buck, hat echt viel zu tun. Trotzdem hatte er Zeit für mich.“ Er zeigte Amélie, welche Aufgaben auf ihn als Chef täglich warten – von Telefonaten bis hin zur Prüfung von Rechnungen.

Auch wenn es ein langer und anstrengender Tag für das Breitband-Werbegesicht war, hat Amélie den Besuch bei der WEMACOM genossen: „Insgesamt waren die acht Stunden sehr aufschlussreich. Ich würde das gerne wiederholen.“

Das neue Jahr lieber mit guter Luft beginnen

Berlin – Same procedure as every year? Zu Silvester wird in Deutschland vielerorts außer Rand und Band geböllert. Der Effekt: schlechte Luft, Müllberge an den Straßenrändern, Sachschäden, verängstige Tiere und viele Menschen, die sich scheuen um Mitternacht auf die Straße zu gehen. Aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist es an der Zeit, das Bewusstsein für ein zeitgemäßes Silvesterfeuerwerk zu wecken und Alternativen aufzuzeigen: Licht-Shows und öffentliche Pyro-Spektakel statt privates Böllern im Feinstaub.

„Wir brauchen eine Alternative, dabei geht es uns nicht um ein Verbot des Silvesterfeuerwerks, sondern um eine angemessene Form, um den Start ins neue Jahr zu feiern“, erklärt BUND-Vorsitzender Olaf Bandt. „Auch in anderen europäischen Ländern gibt es längst gesetzliche Vorgaben. Der letzte Tag im Jahr sollte etwas Besonderes sein und nicht im Feuerwerksnebel und im Müll untergehen.“

Die Freisetzung von Giften und Gefahrstoffen beim Silvesterfeuerwerk sollte weitestgehend reduziert werden. Dazu sind gesetzliche Regelungen erforderlich. Nur so kann das Ausmaß der Freisetzung von Schadstoffen und deren Immission in Wohngebieten deutlich reduziert werden.

Schadstoffe in Feuerwerkskörpern müssen begrenzt oder ganz verboten werden. Bandt: „Wir rufen die Bundesregierung auf, das Sprengstoffrecht so zu ändern, dass durch die Bundesanstalt für Materialforschung nicht nur die Zusammensetzung der Knallkörper und Raketen sowie deren Gebrauchssicherheit geprüft wird, sondern Feuerwerk auch aufgrund der Toxizität der enthaltenen Stoffe oder der entstehenden Brandprodukte sowie hoher Staubentwicklung verboten werden kann.“

Auf kommunaler Ebene schlägt der Umweltverband vor, Voraussetzungen zu schaffen, nach denen das Abbrennen von Feuerwerk in bestimmten Gebieten aus Gründen des allgemeinen Gefahren- und Immissionsschutzes verboten werden kann beziehungsweise nur in besonderen festzulegenden Gebieten erfolgen darf, bei denen Brandschutz, Immissionsschutz und Naturschutz gewahrt sind.

Die Einschränkung, das Verbot und die Verlagerung von Silvesterfeuerwerk muss verpflichtender Teil der Luftreinhalteaktionspläne werden.

„Wir fordern die Kommunen auf, auf Feuerwerk an jeder Straßenecke zu verzichten und stattdessen alternative Orte anzubieten, an denen ein Silvesterfeuerwerk für die Bürgerinnen und Bürger stattfindet. Nur so lassen sich die Auswirkungen begrenzen und für Mensch und Natur akzeptabel gestalten. Dies können auch öffentliche Höhenfeuerwerke sein, an denen sich die Bürgerinnen und Bürger anstelle eigenen Feuerwerks beteiligen können“, so Bandt.

Umbau am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum

Neubrandenburg – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe hat am Mittwoch einen Fördermittelbescheid an das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Neubrandenburg für die Erweiterung der Psychiatrie übergeben.

„In der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik sollen künftig die stationäre und die tagesklinische Betreuung der Patienten im Bereich der Psychiatrie auf einer gemeinsamen Station erfolgen. Dafür sind umfangreiche Umbaumaßnahmen nötig, um für die Erkrankten und das medizinische Personal optimale Bedingungen zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg ist derzeit mit 63 Betten im Fach Psychiatrie und Psychotherapie sowie mit 16 Betten Psychosomatik im Krankenhausplan aufgenommen. Dazu kommen 47 tagesklinische Plätze am Standort Neubrandenburg und 20 Plätze am Standort Neustrelitz. Künftig sollen insgesamt sechs Stationen mit je 13 bis 14 stationären Betten und vier bis fünf tagesklinischen Plätzen vorgehalten werden. Daneben wird nach wie vor eine Tagesklinik mit 20 Plätzen im Bestandsgebäude betrieben. Das Gesundheitsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 4,6 Millionen Euro. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen betragen rund 5,5 Millionen Euro.

„Das Klinikum hat in der Region für die medizinische Versorgung der Bevölkerung eine große Bedeutung. Dank der hohen Kompetenz und der medizinischen Kompetenz der Mitarbeiter werden hier mehr als 40.000 Patienten pro Jahr stationär versorgt“, sagte Glawe.

Das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum ist Akademisches Lehrkrankenhaus der Universitätsmedizin Greifswald und Onkologisches Schwerpunktkrankenhaus. Die Klinik hat 944 Betten und 121 tagesklinische Plätze. In Neubrandenburg gibt es ein Perinatalzentrum, eine regionale Stroke Unit, eine Adipositas-Chirurgie und ein Onkologisches Zentrum. Die Planbetten verteilen sich auf folgende 16 Fachabteilungen: Augenheilkunde, Chirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Innere Medizin, Kinderchirurgie, Kinder- und Jugendmedizin, Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie; Neurochirurgie, Neurologie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Strahlentherapie, Urologie, Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatische Medizin und Psychotherapie.

In den fünf Tageskliniken stehen Plätze für die Betreuung in den Bereichen Geriatrie, Onkologie, Rheumatologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie zur Verfügung. Am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg befindet sich weiterhin eine Fachklinik für geriatrische Rehabilitation. Die Bethesda Klinik ist eine mit einem Versorgungsvertrag nach § 111 SGB V zugelassene Klinik für geriatrische Rehabilitation. Träger dieser Einrichtung ist die Bethesda Klinik GmbH, eine gemeinnützige Tochtergesellschaft der Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH. Über Verbindungsgänge ist die Bethesda Klinik mit dem Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum verbunden. Somit steht den geriatrischen Reha-Patientinnen und Reha-Patienten die medizinisch-technische Ausstattung des Klinikums zur Verfügung.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.099 Betten und 1.419 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Insgesamt standen den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 24 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 22,8 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,8 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.