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Monat: Juni 2023

Berufliche Orientierung

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Berufswahl-SIEGEL für vorbildliche Berufliche Orientierung vergeben

Güstrow – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat am Nachmittag im Hotel am Schlosspark in Güstrow 12 Schulen das Berufswahl-SIEGEL übergeben. Mit dem Siegel werden Schulen ausgezeichnet, die in vorbildlicher Weise die Berufliche Orientierung ausüben und die Schülerinnen und Schüler individuell und praxisnah auf das Arbeits- und Berufsleben vorbereiten. Das Fritz-Grewe-Gymnasium Malchin und das Regionale Berufliche Bildungszentrum Wirtschaft und Verwaltung Schwerin haben das Berufswahl-SIEGEL zum ersten Mal erhalten. Die anderen 10 Schulen wurden erneut zertifiziert und dürfen das Berufswahl-SIEGEL weiterhin führen.

„Eine gute Berufswahl, die den Interessen und Fähigkeiten von Jugendlichen entspricht, ist eine wichtige Voraussetzung für einen erfolgreichen Berufsabschluss, den Eintritt in den Arbeitsmarkt und ein finanziell unabhängiges Leben im Erwachsenenalter“, betonte Bildungsministerin Oldenburg. „Die Berufliche Orientierung an unseren Schulen genießt daher einen hohen Stellenwert. Die Schulen, die heute das Berufswahl-SIEGEL erhalten, sind sich bewusst, welch zentrale Rolle dieses Thema im Schulalltag einnimmt. Wir werden die Berufliche Orientierung weiter stärken und überarbeiten dazu derzeit das Konzept für Berufliche Orientierung“, sagte sie.

Das Berufswahl-SIEGEL MV ist ein Projekt, das mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus gefördert wird. Das Siegel wurde im Schuljahr 2012/2013 erstmalig in Mecklenburg-Vorpommern vergeben. Seit 11 Jahren setzten sich Akteurinnen und Akteure in Schulen und in der Wirtschaft für die Qualitätssicherung der Beruflichen Orientierung ein. Aktuell tragen 53 Schulen das Berufswahl-SIEGEL im Land. Für die Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V. und den DGB Nord übernehmen das Bildungswerk der Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e. V. und die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB Nord/VHS -Verband die Umsetzung des Projektes.

„Das Berufswahl-SIEGEL ist eine Auszeichnung von ganz besonderer Qualität“, lobte die Bildungsministerin. „Die Standards, die bei der Vergabe angewendet werden, weisen über unser Bundesland hinaus. Das Berufswahl-SIEGEL wird deutschlandweit nach vergleichbaren Kriterien vergeben und steht somit für eine bundesweit anerkannte Qualität. Ich gratuliere daher auch den Lehrkräften zu ihrer Arbeit und danke ihnen für ihr großes Engagement“, so Oldenburg.

Folgende Schulen wurden erneut zertifiziert:

  • Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ in Neubukow
  • Don-Bosco-Schule in Rostock
  • Sonderpädagogisches Förderzentrum „Claus-Jesup“ in Wismar
  • Regionale Schule „Werner-von-Siemens“ in Schwerin
  • CJD Christophorusschule Rügen in Sellin
  • Förderschule „Jan-Amos-Komensky“ in Barth
  • Förderschule „Janusz-Korczak“ in Wolgast
  • Fleesenseeschule – Verbundene Regionale Schule und Gymnasium in Malchow
  • Regionale Schule Nord in Neubrandenburg
  • Internationaler Bund – Kooperative Gesamtschule „Stella“ in Neubrandenburg

Ehrungen

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Christian Pegel ehrt Sportlerinnen und Sportler der Landespolizei

Neubrandenburg – Innenminister Christian Pegel hat heute im Neubrandenburger Jahnsportforum Sportlerinnen und Sportler der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern für ihre Erfolge im vergangenen Jahr ausgezeichnet.

„Sportliche Betätigung ist für unsere Polizistinnen und Polizisten selbstverständlich. Zehn unserer besonders aktiven Kolleginnen und Kollegen haben im vergangenen Jahr die Farben unserer Landespolizei bei nationalen und internationalen Wettkämpfen erfolgreich vertreten“, sagte Christian Pegel bei der Ehrung heute in Neubrandenburg.

Im Sportkalender des Jahres 2022 waren eine Reihe von Polizeimeisterschaften auf Bundes- und europäischer Ebene. Sportlerinnen und Sportler traten für Mecklenburg-Vorpommern bei den Deutschen Meisterschaften im Judo, Handball, Schwimmen und Retten sowie Crosslauf an.

„Mecklenburg-Vorpommern wird 2024 Gastgeber für die Deutsche Polizeimeisterschaft in der Leichtathletik sein dürfen. Wir werden dann herzlichst alle Athletinnen und Athleten in Rostock begrüßen und eine ebenso würdevolle Veranstaltung auf die Beine stellen“, so der Minister und fügt hinzu:

„Darüber hinaus wurden auch wieder in den Behörden zahlreiche interne Wettkämpfe durchgeführt sowie mit Sportintensivtagen die Möglichkeit zum Ablegen des Sportabzeichens oder aber Vertiefung des Gesundheits- und Präventionssports angeboten. Das Thema Gesunderhaltung für den Beruf wird von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelebt. Dafür steht ihnen während der Dienstzeit ein zeitliches Kontingent für Dienstsport zur Verfügung, das sie zum Beispiel in Lauf-Teams, in der Schwimmhalle oder bei internen Sportkursen nutzen.“

Im vergangenen Jahr waren folgende Polizistinnen und Polizisten sehr erfolgreich:

Polizeikommissar Rino Stancák (Polizeirevier Sanitz)

Sportart: Volleyball

Polizeiangehöriger seit: 2019

Erfolge 2022: spielte für Deutschland 2022 die Vorrunde zur Europa Polizei-Meisterschaft im Volleyball 2023 mit dem Ergebnis der Qualifikation zur Endrunde

Polizeikommissar Ole Patzenhauer (Landeskriminalamt)

Sportart:  Judo

Polizeiangehöriger seit: Oktober 2016

Erfolge 2022: Zweiter Platz bei den Deutschen Polizeimeisterschaften

Polizeikommissaranwärter Tom Patzenhauer (FHöVPR)

Sportart: Judo

Polizeiangehöriger seit: Oktober 2021

Erfolge 2022:  Dritter Platz Deutsche Polizeimeisterschaften

Polizeimeisteranwärter Eric Frank (FHöVPR)

Sportart: Leichtathletik/Speerwurf

Polizeiangehöriger seit: 2022

Erfolge 2022: Deutscher Polizeimeister Speerwurf

Polizeiobermeisterin Julia Kienast (Polizeihauptrevier Bad Doberan)

Sportart: Leichtathletik/Kugelstoßen

Polizeiangehöriger seit: Ab 2015 LaPo MV davor in BB

Erfolge 2022: Dritter Platz DPM 2022

Polizeimeisterin Chiara Gehrmann (LKA)

Sportart: Kraftdreikampf, Fitness-Vierkampf

Polizeiangehöriger seit: August 2018

Erfolge 2022: April 2022 DM Kraftdreikampf in Halle (Junioren weibl. bis 63 kg); erster Platz Kniebeuge; erster Platz Bankdrücken; erster Platz Kreuzheben

Mai 2022 WM Kraftdreikampf in Maromme/Frankreich (Junioren weibl. bis 63 kg); erster Platz Bankdrücken; erster Platz Kreuzheben

November 2022 DM Fitness-Vierkampf in Themar Erster Platz Frauen in der AK 1

Polizeiobermeisterin Adina Ebert-Paa (Polizeiinspektion Neubrandenburg)

Sportart: Gymnastik

Polizeiangehöriger seit: August 2014

Erfolge 2022: Deutsche Meisterin (Gymnastik & Tanz), Sieg Deutschland-Cup Gymnastik (Einzel, AK 25+), Sieg Deutschland-Cup Kür-Gymnastik (Gruppe)

Polizeimeisteranwärterin Alina Roß (FHöVPR)

Sportart:  Reitsport – Voltigieren

Polizeiangehöriger seit: August 2020

Erfolge 2022: Rang zehn Weltmeisterschaften, Bronze Deutsche Meisterschaften

Polizeimeisterin Vivien Erdmann (Polizeihauptrevier Parchim)

Sportart: Handball

Polizeiangehöriger seit: 2018

Erfolge 2022: Vierter Platz Polizeiauswahl MV bei der Deutschen Polizeimeisterschaft

Polizeiobermeister Tom Gröschel (Landesbereitschaftspolizeiamt)

Sportart:  Leichtathletik, Marathon

Polizeiangehöriger seit: 2012

Erfolge 2022: 43. Platz bei Marathon-WM in Eugene (einziger deutscher und sechsbester europäischer Läufer), Landesmeister im Crosslauf, 26. Platz Halbmarathon Berlin (Zeit: 01:03:47)

Demonstranten vor dem Sozialministerium

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Drese: Gute Pflege braucht weitere Reformen und mehr Gemeinsinn

Ministerin Drese begrüßte die Demonstranten vor dem Sozialministerium.
Ministerin Drese begrüßte die Demonstranten vor dem Sozialministerium.

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese empfing heute vor dem Ministerium in Schwerin mehrere Hundert Pflege-Beschäftigte und Pflegedienstbetreiber, die für bessere Bedingungen in der Pflege demonstrierten.

Organisiert wurde die Demonstration durch das Aktionsbündnis „Pflege in Not“, das durch verschiedene private ambulante und Intensivpflegedienste ins Leben gerufen wurde.

„Viele ihrer Forderungen wie mehr Aufmerksamkeit und bessere Bedingungen für die Pflege sowie mehr Solidarität mit den Beschäftigten, den Pflegebedürftigen und den pflegenden Angehörigen teile ich“, betonte die Ministerin, die selbst zum Mikrofon griff, um mit den Demonstrierenden ins Gespräch zu kommen.

Drese verdeutlichte, dass sich in der Pflege in den letzten Jahren einiges getan habe. So seien in den letzten acht Jahren die Ausgaben in der Pflege von 30 auf 60 Milliarden Euro verdoppelt worden.

Mit den gerade im Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz kämen noch einmal sieben Milliarden Euro dazu.

„Damit wurde etwa eine generalistische Ausbildung eingeführt, die auch finanziert ist. Es gibt deutliche Steigerungen bei den Löhnen und Gehältern der Beschäftigten. Und das neue Personalbemessungsinstrument wird für mehr Personal in Pflegeheimen sorgen“, so Drese

Aber die Maßnahmen reichen nach Ansicht der Ministerin nicht aus. „Vor allem werden bisher die Grundprobleme der Pflegeversicherung nicht angepackt“, so Drese. „Die Finanzierung, etwa durch den Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Pflegebürgerversicherung muss grundlegend geändert werden, Sektorgrenzen von Kranken- und Pflegeversicherung müssen überwunden und versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden. Wir müssen über zukünftige Standards in der Pflege sprechen; darüber, wie wir Pflegekräfte in ihrem Beruf halten und pflegenden Angehörigen die Sorgearbeit ermöglichen können, ohne dass sie daran zerbreche“, betonte Drese.

„Ich finde es deshalb richtig, dass Sie laut und leidenschaftlich für diese und weitere Themen auf die Straße gehen und Ihren Forderungen so Nachdruck und Gehör verleihen“, sagte die Ministerin zu den Demonstrierenden.

Anschließend lud die Ministerin Pflegedienstinhaberinnen und -Inhaber noch zum Gespräch in das Ministerium. „Denn nachhaltige Verbesserungen in der Pflege können wir dann schaffen, wenn wir gemeinsam und auf Augenhöhe, im engen Austausch mit Bund, Land, Kassen und den Pflegedienstleistern an einem Strang ziehen“, so Drese. Das müsse ausdrücklich auch für die Verhandlungen zwischen privaten ambulanten Pflegediensten und den Krankenkassen gelten, sagte Drese. „Wir brauchen in der Pflege Vertrauen und Transparenz, statt Misstrauen und Verzögerungshaltungen.“

Mathematik-Abitur wird nicht abgeschafft

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Oldenburg: Lenkungsgruppe berät und diskutiert ergebnisoffen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern berät eine Lenkungsgruppe, die sich aus Schulpraktikerinnen und Schulpraktikern zusammensetzt, seit mehr als einem Jahr über die Weiterentwicklung der Abiturprüfungsverordnung.

Anlass ist ein Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK), die Rahmenbedingungen für die gymnasiale Oberstufe der Länder anzugleichen und damit die Vergleichbarkeit des Abiturs in Deutschland weiter zu erhöhen. Die Expertinnen und Experten beraten dabei auch über die Frage, ob Mathematik in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin verpflichtendes Prüfungsfach im Abitur sein soll.

„Die Abiturnote setzt sich auf der Grundlage der entsprechenden KMK-Vereinbarung zu zwei Dritteln aus den Leistungen im Unterricht der Qualifikationsphase und zu einem Drittel aus den Prüfungsergebnissen zusammen. Mathematik gehört zu den Fächern, die in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe als Grundkurs oder als Leistungskurs zu belegen sind. In Mecklenburg-Vorpommern ist darüber hinaus eine Abiturprüfung im Fach Mathematik verbindlich“, erklärte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„In elf Ländern ist eine verpflichtende Prüfung im Grundkurs Mathematik nicht vorgesehen. In diesen Ländern müssen die Schülerinnen und Schüler ihre Ergebnisse aus der Qualifikationsphase im Fach Mathematik zwar in das Gesamtergebnis über alle Fächer einbringen, sie müssen aber nicht verbindlich geprüft werden. Das heißt, dass hier die Prüfungsergebnisse des Abiturs in Deutschland nicht vergleichbar sind, weil es unterschiedliche Voraussetzungen gibt“, so Oldenburg.

Die Lenkungsgruppe berät derzeit ergebnissoffen das weitere Verfahren mit dem Grundkurs im Fach Mathematik. Welchen Weg Mecklenburg-Vorpommern künftig geht und welche Änderungen noch notwendig sind, wird in diesem breitem Diskussions- und Anhörungsprozess von den Praktikerinnen und Praktikern diskutiert und anschließend entschieden.

Dazu gehört auch, welche Veränderungen in der Anwahl von Prüfungsfächern oder der Prüfungspflicht von Fächern notwendig sind, um die Vergleichbarkeit des Abiturs bundesweit zu verbessern und damit eine Benachteiligung der Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern zu vermeiden.

Ostdeutsches Wirtschaftsforum

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Schwesig: Ostdeutsche Wirtschaft hat sich trotz Schwierigkeiten gut entwickelt

Bad Saarow – Trotz schwieriger Bedingungen hat sich die Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern in den vergangenen drei Jahrzehnten gut entwickelt. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow.

„Der Aufbau der ostdeutschen Wirtschaft nach der Wende, der Übergang von Plan- zur Marktwirtschaft: Nicht immer war das ein leichter Weg. Es ist eine große Leistung, dass sich die ostdeutschen Bundesländer trotz aller Herausforderungen zu modernen Wirtschaftsstandorten entwickelt haben.“

Anteil an der guten Entwicklung hätten viele mutige Unternehmerinnen und Unternehmer, die in Ostdeutschland geblieben oder hergekommen sind, sagte Schwesig. „Sie haben etwas aufgebaut, haben für die Menschen Arbeit und neue Chancen geschaffen.“

Gemeinsam gelte es, den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland weiter zu stärken und auszubauen. „Dazu braucht es eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik, beispielsweise beim Fachkräftemangel. Dafür brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen: gute Löhne seitens der Unternehmen und eine gute Infrastruktur, da helfen wir als Landesregierungen.“

Im Rahmen der Veranstaltung sind mehrere Firmen mit dem Preis „Vorsprung“ ausgezeichnet worden – unter anderem das medizintechnische Unternehmen Oehm und Rehbein aus Rostock. „Ich war im vergangenen Jahr gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor Ort und habe erlebt, mit wie viel Herzblut sie ihre Arbeit machen. Die Auszeichnung für Oehm und Rehbein steht beispielhaft für die vielen innovativen Unternehmen in unserem Land.“

Eigenes Wappen und eigene Flagge

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Schwerin – Die Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Uwe Leonhardt versandt.

„Ich freue mich sehr über das Engagement der Gemeinde für ein eigenes Wappen und eine eigene Flagge. Damit bringt sie deutlich ihren Wunsch zum Ausdruck, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung in einem eigenen Symbol sichtbar machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, sagte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „In Gold schwebend eine grüne Giebelfront einer niederdeutschen Scheune mit schwarzem Fachwerk und Tor sowie Giebelbrettern mit abgewendeten Pferdeköpfen. Im Schildfuß ein nach unten eingebogener fünfblättriger grüner Lindenzweig.“ (siehe Bild im Anhang).

„Zur Gemeinde gehören die Ortsteile Admannshagen, Admannshagen-Ausbau, Bargeshagen, Rabenhorst und Steinbeck. Diese Bauerndörfer wurden erstmals in der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts bzw. um die Jahrhundertwende zum 14. Jahrhundert erwähnt. Das Niederdeutsche Hallenhaus ist ein typisches Bauernhaus und wurde bereits mit der Gründung dieser Dörfer hier gebaut.

Die Scheune war neben dem Wohnhaus das wichtigste Gebäude des Bauernhofes und hatte eine besonders große Bedeutung für die notwendigen Arbeitsprozesse als auch für das gesellschaftliche Leben. Mit der traditionellen Scheune im grünen Feld der Flagge sollen die historischen Bauerndörfer mit ihrer Entstehung im Waldgebiet, dem Hag, versinnbildlicht werden. Der Lindenzweig mit fünf Blättern stellt die fünf Ortsteile und ihren Zusammenhalt dar“, erklärt Bürgermeister Uwe Leonhardt die Bedeutung der Symbole.

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Admannshagen-Bargeshagen wider. Sie besteht aus grünem Tuch. Es ist in der Mitte mit dem Gemeindewappen belegt, das zwei Drittel der Höhe des Flaggentuchs einnimmt (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Die Gemeinde kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 387 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 299 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

1. Healthcare Hackathon MV

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Gewinner:innen-Teams des 1. Healthcare Hackathon MV in Greifswald prämiert

Greifswald – Das Team „Sepsis“ erhält den 1. Preis des Healthcare Hackathon MV mit seiner Lösung für die Früherkennung bei Sepsisverdacht. Da die für die Früherkennung wichtigen Labor- und Vitalparameter häufig noch analog übermittelt werden, kann mit der Lösung zukünftig eine kontinuierliche Überwachung der Patient:innen mit einem Bio-Sensor und eine Übermittlung kritischer Abweichungen an das Behandlungsteam in Echtzeit sichergestellt werden.

Dies soll im gesamten Krankenhaus eine deutliche Verbesserung der Sepsisfrüherkennung ermöglichen. Dotiert ist die Auszeichnung mit einem Preisgeld in Höhe von 9.000 Euro und der Weiterentwicklung der Problemlösung in Zusammenarbeit mit den Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock sowie einer Reise zum Healthcare Hackathon in Mainz.

Den 2. Platz belegt das Team „Smart Onboarding“ mit einer App-Lösung, die neue Mitarbeitende ab Tag eins abholt und den 3. Platz sichert sich das Team „George“, das ein Service-Portal für Verwaltungsprozesse für die Mitarbeitenden einfach, zentral und digital abrufbar macht.

Die Sonderpreise der Jury gehen an die Teams „Smart Onboarding“ von der Universität Szczecin, „Smarte Räume“ und das Team „Demografischer Wandel“.

„Es freut mich sehr, dass wir mit dem Healthcare Hackathon so viele kreative Köpfe im Gesundheitsland M-V zusammenbringen konnten, die mit frischen Ideen Gesundheit neu denken wollen. Schon jetzt verbessern wir mit digitalen Hilfsmitteln die Patientensicherheit, optimieren Arbeitsabläufe und entlasten Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegerinnen und Pfleger durch Softwarelösungen. So bleibt mehr Zeit für das wirklich Wichtige: Zuwendung und Kontakt.

Diese Aufgaben werden sich nie digitalisieren lassen und machen das Gesundheitswesen zu dem, wofür es so eindrucksvoll steht: Die Arbeit für und mit den Menschen. Die vielfältigen Lösungsansätze, die im Rahmen des Hackathons das Licht der Welt erblickt haben, werden hierzu ohne Zweifel in großem Maße beitragen“, erklärt Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport in M-V.

Zwei Tage lang haben rund 50 Expert:innen aus der Gesundheitsbranche in interdisziplinären Teams an konkreten Lösungen für die zukünftige Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet.

Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V lobt in seinem Grußwort: „Die Gesundheitsversorgung der Zukunft geht uns alle an. Und ohne Digitalisierung geht in der Zukunft oftmals nichts. Ich freue mich, dass der Healthcare Hackathon MV diese beiden Themenfelder verbindet – und stellvertretend für unser gesamtes Bundesland in Greifswald stattfindet.

Mit den beiden Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock und der Witeno GmbH setzt das Land mit dieser Veranstaltung Denkanstöße, um kreative und innovative Lösungen im Gesundheitswesen zu entwickeln. Hier wurde eine Plattform für einen regen Ideenaustausch der unterschiedlichsten Fachrichtungen, wie Entwickler:innen, Designer:innen, Datenwissenschaftler:innen, Mitarbeitende der Stadtverwaltung, Projektleiter:innen, Jurist:innen und vielen mehr geschaffen. Nur mit guten Vorschlägen, die von vielen verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden, können wir unser Gesundheitswesen auf zukunftssichere Beine stellen und nach den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln.“

Prof. Dr. med. Karlhans Endlich, Wissenschaftlicher Vorstand und Dekan der Universitätsmedizin Greifswald fasst zusammen: „Die Zukunft der Medizin ist digital. Manche digitalen Lösungen liegen auf der Hand, aber vieles ist noch nicht gedacht. Der Hackathon liefert hier Kreativität und frische Ideen.“

Recherche: Medien im Jahr 2023

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Bericht der WELT ist grob verzerrend und enthält falsche Unterstellungen

Schwerin – Regierungssprecher Andreas Timm hat heute den Bericht der WELT am Sonntag „Helikopter für Putin“ als „grob verzerrend“ zurückgewiesen. Der Artikel enthalte gleich mehrere falsche Unterstellungen.

„Die Unterstellung, die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern habe direkt oder indirekt russische Militärprojekte befördert und sei am Bau von Helikoptern für Putin beteiligt gewesen, weisen wir zurück. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat zu keinem Zeitpunkt über Rüstungsprojekte mit Russland gesprochen, sie gefördert oder für sie geworben“, erklärte der Regierungssprecher in Schwerin.

„Wir haben Unternehmen aus unserem Land unterstützt, die zivile Kooperationsprojekte mit Russland aufbauen wollten. Es ging der damaligen Landesregierung aus SPD und CDU um eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen“, sagte der Regierungssprecher weiter.

Im Übrigen seien seinerzeit sich nicht nur Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern, sondern aus ganz Deutschland an einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen nach Russland interessiert gewesen. Das belege der Auftritt des damaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier mit Ministerpräsidentin Schwesig beim St. Petersburg International Economic Forum im Jahr 2019.

Bei der auf dem Russlandtag 2018 unterzeichneten Kooperationsvereinbarung zwischen dem Airbus-Zulieferer luratec aus Rostock und VR Technologies aus Russland sei es um eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Hubschraubern gegangen. Es habe die Hoffnung gegeben, eine Produktionsstätte für zivile Hubschrauber oder deren Komponenten in Mecklenburg-Vorpommern aufbauen und so Arbeitsplätze gewinnen zu können.

„In der Kooperationsvereinbarung ist ausdrücklich festgehalten, dass ´beide Firmen auf dem Gebiet der zivilen Hubschrauber- und Drohnenentwicklung intensiver und näher zusammenarbeiten wollen´. Das war kein Rüstungsprojekt“, betonte Timm. Am Ende hätten sich die mit der Kooperationsvereinbarung verbundenen Projekte aber nicht verwirklichen lassen.

Außerdem gebe es für den Export von Gütern klare Regeln. „Sie befinden sich im Außenwirtschaftsgesetz und in der Außenwirtschaftsverordnung. Dort ist geregelt, in welchen Fällen Unternehmen eine Genehmigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einholen müssen. Diese Behörde ist zugleich für die Einhaltung der Regeln zuständig“, sagte Timm weiter.

Die Federführung für das Projekt innerhalb der Landesregierung habe beim damaligen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit von Minister Harry Glawe und seinem Staatssekretär Dr. Stefan Rudolph gelegen.

„Das Projekt ist im Dezember 2016, also schon vor dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Schwesig, von luratec im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vorgestellt worden. Es war dann über mehrere Jahre Thema in der gemeinsamen Arbeitsgruppe „Industrie und Wirtschaft“ des Wirtschaftsministeriums und des russischen Ministeriums für Industrie und Handel“, informierte der Regierungssprecher. Aus den Akten des Wirtschaftsministeriums gehe hervor, dass sich sowohl Minister Glawe als auch Staatssekretär Rudolph mehrfach persönlich in die Angelegenheit eingeschaltet haben.

Die Kooperationsvereinbarung zwischen luratec und VR-Technologies sei dann auf Vorschlag des Ministeriums auf dem Russlandtag 2018 im Beisein der Ministerpräsidentin vor rund 800 Gästen unterzeichnet worden. „Das, was die WELT am Sonntag als neu zu verkaufen versucht, ist hier im Land also schon seit Oktober 2018 öffentlich bekannt“, sagte der Regierungssprecher.

Außerdem sei eine mögliche Kooperation – neben anderen Themen – Gesprächsgegenstand beim Treffen zwischen Ministerpräsidentin Schwesig und dem russischen Industrieminister Denis Manturov am 2. November 2018 gewesen. „Dabei ist das Thema, anders als von der WELT am Sonntag dargestellt, von Minister Manturov angesprochen worden. Die Ministerpräsidentin hat auf Minister Glawe als Ansprechpartner für weitere Gespräche zu diesem Projekt verwiesen“, sage der Regierungssprecher.

Der Artikel der WELT am Sonntag weise darüber hinaus weitere Fehler auf: Falsch ist die Behauptung der WELT am Sonntag, die Staatskanzlei habe das Ziel ausgegeben, dass „bis 2020 in M-V gemeinsam mit russischen Unternehmen zivile unbemannte Kleinhubschrauber produziert werden.“

Richtig ist: Diese Formulierung stammt aus einer Arbeitsgruppensitzung der AG  Industrie und Wirtschaft. An dieser Arbeitsgruppensitzung war die Staatskanzlei nicht beteiligt. Außerdem beschreibt die Formulierung nicht das Ziel der Landesregierung, sondern die Vorstellungen der beiden Projektpartner.

Falsch ist die Behauptung in der Vorabinformation der WELT am Sonntag, dass auch einem Aktenvermerk aus der Schweriner Staatskanzlei zum Gespräch mit Minister Manturov hervorgehe, das Projekt sei „sowohl von deutscher als auch von russischer Seite […] sehr begrüßt“ worden. Manturow habe darauf gedrungen, dass der „Hubschrauber Rostock […] massiv forciert und vorangebracht“ werden solle.

Richtig ist, dass diese Formulierung aus einem späteren Vermerk des damaligen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit stammt. Aus dem stichpunktartigen Protokoll der Staatskanzlei aus dem November 2018 geht hervor, dass Minister Manturov im Gespräch mit Ministerpräsidentin Schwesig sein Interesse an der Kooperation ausgesprochen hat. Als Reaktion ist festgehalten, dass die Ministerpräsidentin den damaligen Wirtschaftsminister Harry Glawe als Ansprechpartner benannt hat.“