Monthly Archives for Mai 2024

Zum Geburtstag des Grundgesetzes

Christian Pegel: „Unsere Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde“

Schwerin – Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie.

„Unsere Sicherheitsbehörden – sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz – stehen tagtäglich in vorderster Reihe, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung mit all‘ ihren Rechten zu verteidigen und zu schützen. Wie wehrhaft unsere Demokratie gegen deren Feinde sein kann, konnten wir allein im vergangenen Jahr mit zwei Vereinsverboten von rechtsextremistischen Gruppierungen oder auch dem gerichtlich verfügten Finanzierungsverbot der ehemaligen Partei NPD/HEIMAT unter Beweis stellen.

Auch das erst kürzlich vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die AfD zeigt, dass die Kontrollmechanismen, die uns die Väter des Grundgesetzes zum Schutze unserer Demokratie 1949 geschrieben haben, funktionieren und wirken. Und wir werden uns weiterhin wehrhaft gegen Demokratiefeinde stellen – und sie mit allen uns rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln entlarven“, sagt Innenminister Christian Pegel und richtet einen Appell:

„Jeder einzelne Bürger, jede Bürgerin kann dies tun, indem sie alle unser Grundgesetz mit Leben erfüllen. Stehen Sie ein für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, für die Vielfalt und die Gleichheit vor dem Gesetz. Und leben Sie das größte Gebot, das für uns alle gelten sollte, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist.“

Schwesig: Demokratie muss aktiv gestaltet werden

Heute vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nahm heute als Bundesratspräsidentin am Festakt des Bundespräsidenten zum Verfassungsjubiläum teil. Von Freitag bis Sonntag wird das 75-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit zwei Demokratiefesten in Berlin und Bonn gefeiert. Schwesig wird beide Feste besuchen und sich an beiden Orten in Dialogforen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Wir haben allen Grund, 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland zu feiern. Seit 1990 gehören auch die ostdeutschen Länder dazu. Es ist ein Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“, erklärte die Ministerpräsidentin heute in Berlin.

Als das Grundgesetz 1949 beschlossen wurde, sei Deutschland noch ganz vom 2. Weltkrieg gezeichnet gewesen. Das Grundgesetz habe erheblichen Anteil daran, dass Deutschland nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu einer stabilen Demokratie geworden ist. „Am Anfang des Grundgesetzes stehen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit. Hinzu kommt das Recht auf freie und geheime Wahlen.

Genau dafür sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern im Herbst 1989 auf die Straße gegangen“, erinnerte Schwesig. Auch das habe zum Wunsch nach einer schnellen Deutschen Einheit beigetragen. „Die Werte des Grundgesetzes hatten große Anziehungskraft.“

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sie muss aktiv gestaltet und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten ein klares Signal für die Demokratie gesetzt haben. Die Bundesrepublik steht im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass sie am besten nach den Werten und Regeln des Grundgesetzes bewältigt werden können. Das Grundgesetz ist auf Zusammenarbeit und Ausgleich angelegt. Das brauchen wir auch in Zukunft“, so die Ministerpräsidentin.

75 Jahre GG: Demokratiebildung im Fokus

Oldenburg: Politische Bildung in den Schulen weiter stärken

Schwerin – Deutschland feiert heute, am 23. Mai, 75 Jahre Grundgesetz. Anlässlich dieses bedeutenden Geburtstages erklärt Ministerin Simone Oldenburg: „Demokratie ist ein wertvolles Gut. Demokratie wird durch Menschen gemacht und sie wird durch Menschen erhalten. Deshalb braucht es auch das Engagement der Heranwachsenden, um die Rechte und Freiheiten, die das Grundgesetz ermöglicht, weiter mit Leben zu erfüllen und für Vielfalt und Toleranz einzustehen.“

Die Ministerin macht deutlich, dass der Demokratiebildung in Schulen dabei eine bedeutende Rolle zukommt. In den letzten beiden Jahren wurden Maßnahmen ergriffen, um die Rahmenbedingungen für die politische Bildung weiter zu stärken. Mit der neuen Stundentafel wird beispielsweise ein ganzheitlicher Ansatz der Demokratiebildung an Schulen verankert.

„Für das Fach Sozialkunde – künftig Politische Bildung/Sozialkunde – wurde ein neuer, moderner Rahmenplan erarbeitet, der das politische Lernen viel stärker in den Mittelpunkt rückt. Die neue Fachbezeichnung ist Ausdruck dieser inhaltlichen Profilschärfung und gleichzeitig auch ein Signal zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen“, so die Bildungsministerin.

Das Fach wird in der Jahrgangsstufe 7 beginnen, statt wie bislang erst ab der 8. Klasse. Der Geschichtsunterricht erfolgt ab dem Schuljahr 2025/26 bereits in Klasse 5, welches bisher in Jahrgangsstufe 6 startete.

Ministerin Oldenburg: „Darüber hinaus haben wir die Mittel für Gedenkstättenfahrten von Schulklassen in die ehemaligen NS-Vernichtungslager in Polen z. B. nach Auschwitz aufgrund der großen Nachfrage deutlich aufgestockt. Die Auseinandersetzung mit dem Gegensatz von Demokratie und Diktatur ist eine wichtige Quelle der Demokratiebildung.“

Neben der fachlichen politischen Bildung ist der Ansatz der Demokratiepädagogik, also die Weiterentwicklung zu einer demokratischen Schulkultur, bedeutsam. Hierfür werden verstärkt Fortbildungen für Lehrkräfte, u. a. in Kooperation mit der Universität Rostock, angeboten.

Die Möglichkeiten der Schülermitwirkung werden aktuell in der Novelle des Schulgesetzes ausgebaut. Zukünftig kann eine Grundschülerin oder ein Grundschüler der Jahrgangsstufe 3 und 4 mit beratender Stimme an der Schulkonferenz teilnehmen. Zudem wird in Bezug auf die Schulkonferenz die Teilnahme von der Jahrgangsstufe 7 auf 5 herabgesetzt. Daneben werden im Rahmen der aktuellen Erarbeitung des „Masterplans Bildung für nachhaltige Entwicklung“ konkrete Maßnahmen der Demokratiebildung an Kita, Schule und beruflichen Schulen entwickelt. „Diese Neuerungen vermitteln auch unseren Kleinsten einen Eindruck, wie man mitsprechen und mitbestimmen kann. Denn auf diesen Prozessen fußt unsere Demokratie“, sagt die Ministerin.

In Mecklenburg-Vorpommern werden gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung eine Vielzahl von Projekten zur Demokratiebildung an Schulen gefördert und umgesetzt. Dazu zählen als bekanntestes Projekt die Juniorwahl, die aktuell zu den Europawahlen an den Schulen in hoher Zahl durchgeführt wird.

Warnow-Wasser- und Abwasserverband

Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus gratuliert dem Warnow-Wasser-und Abwasserverband Rostock (WWAV) zu seinem 30-jährigen Bestehen. Im Vorfeld der Festveranstaltung, die heute um 17 Uhr im Innenhof des Klosters zum Heiligen Kreuz in Rostock stattfindet, lobte er insbesondere Engagement, Fachwissen, die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verbandsgremien und die Gleichbehandlung städtischer und ländlicher Interessen im Verband, der für Haushalte und Betriebe in Rostock und 28 verbandszugehörigen Umlandgemeinden zuständig ist.

„Die Wasserwirtschaft ist fester Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Siedlungshygiene, zur Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und bestimmt damit die Lebensqualität in der Region entscheidend mit. Die wertvolle und wichtige Arbeit der einzelnen Körperschaften ist vielfach aus unserem Blickwinkel verschwunden, was dazu führt, dass sauberes Wasser aus dem Wasserhahn inzwischen als Selbstverständlichkeit verstanden und gar nicht groß wahrgenommen und gewürdigt wird. Aber die Corona-Pandemie und Lieferschwierigkeiten bei wichtigen Fällmitteln als Ergebnis des Kriegs in Europa haben auch in der Wasserwirtschaft für Herausforderungen gesorgt. Diese konnten nur mit dem außergewöhnlichen persönlichen Engagement des gesamten Personals bewältigt werden. Dafür bin ich zutiefst dankbar“, sagte er weiter.

Der WWAV ist die größte in M-V tätige abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaft und zeichnet für die größte Kläranlage in M-V mit einer Reinigungskapazität von 400.000 Einwohnerwerten verantwortlich. Insgesamt wird auf einer Fläche von 824 km² das Abwasser von ca. 271.000 Einwohnern in 15 zentralen Kläranlagen des Verbandes entsorgt. Weitere ca. 8.200 Einwohner sind an dezentrale Abwasseranlagen angeschlossen, bei denen in Verantwortung des WWAV die Abwassersammelgruben entleert oder der Schlamm aus Kleinkläranlagen abgeholt und ordnungsgemäß behandelt wird.

Eine weitere Besonderheit des Verbandes – und das ist in Deutschland fast einmalig – ist, dass er mit dem Wasserwerk in Rostock Rohwasser direkt aus der fließenden Welle der Warnow bezieht. Das Wasserwerk in Rostock bildet den größten Schwerpunkt der Wasserversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Warnow ist die Grundlage für die Trinkwasserversorgung von ca. 242.000 Einwohnern der Stadt plus den umliegenden Gemeinden. Mit sehr aufwändigen Technologien wird Flusswasser zu Trinkwasser aufbereitet.

„Wir alle wissen, dass menschliche Einflüsse die größte Gefahr für unsere Wasserqualität darstellen und selbst technologische Maßnahmen bei schwerwiegenden Beeinträchtigungen an ihre Grenzen kommen. Auch am Standort Rostock müssen wir auf den Ernstfall vorbereitet sein. Die Lage der beiden Pumpwerke für die Entnahme des Rohwassers im Bereich der Eisenbahnanlagen macht deutlich, welchen Gefahren die Wasserversorgung in diesem Gebiet, z.B. durch einen Unfall mit wassergefährdenden Stoffen oder durch mutwillige Aktionen, ausgesetzt ist“, so Minister Backhaus. Um auch in derartigen Krisen- und Katastrophenfällen eine bestmögliche Trinkwasserversorgung zu gewährleisten, setzt der WWAV seit Jahren alles daran, das Wasserwerk Rostock und sein Versorgungsgebiet resilienter aufzustellen. Mit Bundesgeldern in Höhe von 1,2 Millionen Euro konnte bereits der Neubau des Reinwasserbehälters in Biestow und die Schaffung einer Leitstelle im Wasserwerk Rostock unterstützt werden.

Seit Anfang der 90er Jahre wurde die Wasser- und Abwasserinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommernmaßgeblich stetig verbessert. Damals verfügten lediglich sechs von den 360 vorhandenen Kläranlagen über technische Möglichkeiten zur Nährstoffreduktion. Der Anschlussgrad betrug 64 Prozent, im ländlichen Raum sogar nur 23 Prozent der Bevölkerung. Heute erfolgt die Abwasserbeseitigung über 581 kommunale Kläranlagen und einem Anschlussgrad von über 90 Prozent. Für die Abwasserbeseitigung werden rund 11.400 Kilometer Schmutz- und 620 Kilometer Mischwasserkanäle betrieben. Für die Niederschlagswasserbeseitigung stehen rund 4.400 Kilometer Regenwasserkanäle bereit. Insgesamt wurden für Investitionsmaßnahmen der öffentlichen Abwasserbeseitigung in M-V 900 Millionen Euro an Fördermitteln ausgereicht und damit ein Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 2,5 Mrd. Euro ausgelöst.

Die öffentliche Trinkwasserversorgung im Land erfolgt über 340 Wasserwerke. Darüber können 99,8 % der Gesamtbevölkerung mit einwandfreiem qualitätsgerechten Trinkwasser versorgt werden. In die Verbesserung der Trinkwasserversorgung wurden in M-V seit 1991 insgesamt rund 300 Millionen Euro investiert, davon 110 Millionen Euro Fördergelder.

Grüne Gewerbegebiete in M-V

Jesse: Ausbau der erneuerbaren Energien als Standortvorteil für nachhaltige Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten noch stärker vorantreiben

Schwerin – In Schwerin hat heute ein weiterer Landesdialog Grüne Gewerbegebiete stattgefunden. „Grüne Gewerbegebiete sind ein Gradmesser der Transformation der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Wir wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien als Standortvorteil für die nachhaltige Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten noch stärker vorantreiben und im Land fördern. Das soll sowohl in der Planung neuer Gewerbe- und Industriegebiete als auch in Bestandsgebieten geschehen.

Der Landesdialog bietet dafür eine wichtige Plattform, um über die regionale Wertschöpfung von erneuerbaren Energien zu informieren und zugleich mit interessierten Unternehmen und Kommunen ins Gespräch zu kommen. Darüber hinaus tragen wir das Thema auch auf die europäischen Ebene. Das Wirtschafts- und Energieministerium ist federführender Partner im Interreg-Projekt „Green Industrial Areas“. Mit Partnern aus dem Ostseeraum wollen wir die Idee der Grünen Gewerbegebiete auf die Partnerregionen übertragen und nach Möglichkeit einen gemeinsamen europäischen Standard erarbeiten“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

In dem seit Januar 2023 laufenden Projekt „Green-Industrial Areas“ arbeiten sieben Nationen mit insgesamt elf Partnern zusammen. Um sowohl die Treibhausgasemissionen als auch die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten im Ostseeraum zu verringern, ist es von entscheidender Bedeutung, auf eine Transformation der Wirtschaft hinzuarbeiten und energieintensive Industriebranchen auf dem Weg zur Klimaneutralität zu begleiten.

Große Chancen für das Gelingen dieses Transformationsprozesses bergen insbesondere die Versorgung von Gewerbe- und Industriegebieten mit erneuerbaren Energien und intelligenten Energiemanagementsystemen sowie die effiziente energetische Nutzung von Energiequellen in industriellen Prozessen. Im Ergebnis des Projektes soll ein transnationaler Zertifizierungsstandard und eine Toolbox zur Förderung der Energiewende in Gewerbe- und Industriegebieten im Ostseeraum entwickelt werden.

„Für die Umsetzung klimaneutraler Gewerbestandorte und die nachhaltige Nutzung von Synergien zwischen Gewerbetreibenden wird eine gemeinsame Wissens- und Entscheidungsgrundlage benötigt: Ein gemeinsamer Standard für grüne Gewerbegebiete. Dafür sollen innerhalb des Projektes gute Beispiele im Ostseeraum evaluiert und in einer Entscheidungshilfe für Behörden und Unternehmen vereint werden“, sagte Jesse.

Mit dem Landesdialog „Grüne Gewerbegebiete in MV“ hat das Land eine Initiative gestartet, um Erneuerbare-Energie-Konzepte in Gewerbegebieten modellhaft zu erproben. Ein Anforderungskatalog enthält Kriterien für die Vergabe des Labels „Grünes Gewerbegebiet“.

Entscheidend sind eine erneuerbare Energieversorgung sowie das Engagement von Kommune und Unternehmen vor Ort. Die Beantragung der Zertifizierung ist freiwillig und kann nur für bestehende Gewerbegebiete vergeben werden. Das Label „Grüne Gewerbegebiete – natürlich erfolgreich“ ist als Wort-Bild-Marke beim Bundespatentamt geschützt. Derzeit gibt es in Grevesmühlen, Parchim und Hagenow Grüne Gewerbegebiete.

Für die Zertifizierung eines „Grünen Gewerbegebietes“ wird zwischen drei Basiskriterien – Erneuerbare Energieversorgung; Maßnahmen zur Verbesserung des Energiemanagements und Steigerung der Energieeffizienz sowie Bewusstseinsbildung im Bereich des nachhaltigen Flächenmanagements und Zusatzqualifikationen unterschieden. Die Zusatzqualifikationen spezifizieren die Ausrichtung des Gewerbegebietes und spiegeln die lokalen Bedingungen wider.

Hierzu zählen beispielsweise die gemeinsame Nutzung und Verwaltung von Infrastrukturen; die gemeinsame Erbringung von Dienstleistungen sowie eine nachhaltige Verkehrsplanung oder Flächenreduzierung bei der Flächeninanspruchnahme.

Ein historisches Juwel rollt wieder

Die Kegelbahn im Schlosspark Bothmer wurde heute von Finanzminister Dr. Heiko Geue, Kulturministerin Bettina Martin und Vertretern der Deutschen Stiftung Denkmalschutz feierlich übergeben

Klütz – Mit einem ersten „Kegelschieben“ wurde die wiederhergestellte historische Kegelbahn im Schlosspark Bothmer heute offiziell übergeben. Dieser Anlass markiert nicht nur die Rückkehr einer beliebten Freizeitbeschäftigung im Schlosspark Bothmer, sondern setzt auch den symbolischen Schlusspunkt der Arbeiten zur Rettung einer der bedeutendsten Schlossanlagen in Mecklenburg-Vorpommern.

Seit der Übernahme des Schlossensembles im Februar 2008 hat das Land Mecklenburg-Vorpommern mit Unterstützung der EU mehr als 41 Mio. EUR in die Gebäude- und Gartenrestaurierung investiert und somit ein kultur- und architekturgeschichtliches Kleinod bewahrt sowie ein Symbol und einen Identifikationsort einer ganzen Region geschaffen.

Zuständig für die Restaurierung und bauliche Erhaltung von Schloss Bothmer ist – wie bei allen landeseigenen Schlössern und Gärten – die Staatliche Bau und Liegenschaftsverwaltung im Geschäftsbereich des Finanzministeriums.

Bisher sind in Mecklenburg -Vorpommern kaum historische Kegelbahnanlagen im Freien belegt. Die Kegelbahn der Schlossanlage Bothmer kann daher durchaus als seltenes Juwel bezeichnet werden. Bis in die 1990er Jahre wurde sie nachweislich von den Klützer Einwohnerinnen und Einwohner zum sportlichen Freizeitvergnügen genutzt. Vor der nun abgeschlossenen Rekonstruktion war die Anlage aber nur noch fragmentarisch erhalten.

Das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Schwerin hat seit April diesen Jahres die historische Kegelbahn wiederhergestellt. Die Erneuerung der Kegelfläche erfolgte mit einem Holzbelag aus witterungsbeständigem Accoya-Holz.

Die Rekonstruktionsarbeiten mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 38.900 Euro wurden vollständig von der Stiftung Schloss Bothmer in der Deutschen Stiftung Denkmalschutz gefördert. Wulf Kawan, Ortskurator Schwerin, und Manuel Hase von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz überreichten Finanzminister Dr. Heiko Geue heute feierlich den entsprechenden Förderscheck. Anschließend übergab der Finanzminister die fertig gestellte Kegelbahn an Kulturministerin Bettina Martin, in deren Verantwortung der Betrieb der Schlossanlage durch die Staatlichen Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen liegt.

 „Die Wiederherstellung von Schloss und Garten Bothmer ist ein Paradebeispiel dafür, wie wir historische Stätten mit Respekt für ihre Geschichte und gleichzeitig mit einem Blick für moderne Nutzungserfordernisse revitalisieren können. Dieses Projekt verbindet kulturelles Erbe mit nachhaltigem Tourismus und stärkt damit sowohl die Lebensqualität vor Ort als auch die wirtschaftliche Entwicklung in der Region.

Mit der Wiederherstellung der Kegelbahn möchte ich als Staatshochbauminister auch Danke sagen für die Geduld und die Sympathie der Klützerinnen und Klützer in den langen Jahren der Bauarbeiten an ihrem Schloss. Es hat sich gelohnt! Das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt Schwerin hat hier wieder einmal sehr gute Arbeit geleistet – dafür vielen Dank! Und ein ganz besonderer Dank geht an die Stiftung Bothmer in der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für die großzügige Spende, die diesen besonderen Abschluss der Arbeiten erst ermöglicht hat“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Kulturministerin Bettina Martin ist erfreut über die gelungene Instandsetzung der historischen Kegelbahn: „Schloss Bothmer ist eines der Schmuckstücke unter den vielen Schlössern und Gutshäusern in Mecklenburg-Vorpommern. Und heute wird ein neu rekonstruierter Teil des Schlosses übergeben, den sich alle, denen Schloss Bothmer am Herzen liegt, schon lange gewünscht haben.

Mit der rekonstruierten Kegelbahn und dem kleinen Gartenhaus daneben erhält Bothmer wieder eine neue Attraktion. Die Besucherinnen und Besucher können nun noch besser den ursprünglichen Zustand der Gartenanlage erleben. Und dieses Erleben bezieht sich nicht auf das reine Anschauen, sondern jeder kann die restaurierte Kegelbahn auch benutzen“, so Martin: „Mein ausdrücklicher Dank gilt der Deutschen Stiftung Denkmalschutz und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich tatkräftig für das Projekt eingesetzt haben.“

„Die Restaurierung von Schloss und Park Bothmer ist ein Exempel dafür, wie historische Stätten mit Respekt vor ihrer Baukultur und Geschichte und gleichzeitig mit einem Blick für moderne Nutzungserfordernisse erhalten und revitalisiert werden können. Die Wiedernutzbarmachung der historischen Kegelbahn ist ein krönender Abschluss jahrzehntelangen vielfältigen bürgerschaftlichen und staatlichen Engagements zugunsten eines herausragenden Denkmals. Ein Glücksfall für Bothmer!“ freut sich Manuel Hase als Vertreter der Deutschen Stiftung Denkmalschutz.

„Es ist ein freudiger und fröhlicher Tag, die historische Kegelbahn so vortrefflich wiedererstanden zu sehen. Im Gesamtensemble Bothmer ist dies ein schönes i-Tüpfelchen und wird sicher von Besuchern und Gästen bewundert und sicher auch gerne genutzt werden. Die Mithilfe der Deutschen Stiftung Denkmalschutz hat auch hier erneut zum Gelingen beigetragen“, sagt Wulf Kawan, Leiter des Ortskuratoriums Schwerin der Deutschen Stiftung Denkmalschutz.

Neue Energie für Nordwestmecklenburg

Windpark Rieps als Pilotprojekt der Mecklenburg-Vorpommern Energie eröffnet

Schwerin – Im Beisein zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Wirtschaft und Politik ist der Windpark Rieps im Landkreis Nordwestmecklenburg eröffnet worden. Er ist zugleich das Pilotprojekt der Mecklenburg-Vorpommern Energie (mve), die damit ihren Markteintritt vollzogen hat. Der Windpark besteht aus sechs Nordex-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 34,2 Megawatt.

Die mve ist ein Gemeinschaftsunternehmen der mea Energieagentur GmbH, einer Tochtergesellschaft der WEMAG, und der Energieverbund Nord. Die Energieverbund Nord ermöglicht beteiligten Gemeinden eine wirtschaftliche Teilhabe an lokalen Energieinfrastrukturprojekten.

Die mve ist als unabhängiger Stromerzeuger, ein sogenannter Independent Power Producer, ins Leben gerufen worden. Sie unterstützt Gemeinden, erneuerbare Energieprojekte zu entwickeln und langfristig daran zu partizipieren. Zudem stellt sie eine Möglichkeit für Gemeinden dar, über den Energieverbund Nord als Eigentümer die Energiewende mitzubestimmen sowie Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Energiewende zu beteiligen.

„Die Bürger- und Gemeindebeteiligung hat das Ziel, die hier lebenden Menschen in die Energiewende einzubinden und sie an der klimafreundlich erzeugten Energie auch wirtschaftlich partizipieren zu lassen. Das schafft bei der Bevölkerung mehr Akzeptanz für die erneuerbaren Energien. Die große Resonanz auf das vorgelegte Sparprodukt hat gezeigt, dass Einwohnerinnen und Einwohner bereit sind, vor der Haustür in die Energiewende zu investieren“, sagte WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart.

Die zwischen der mea und der Energieverbund Nord entwickelte Kooperationslösung zeige, dass die Wachstumsstrategie der WEMAG auch weiterhin im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und Gemeinden auf einem guten Weg sei und das Land Mecklenburg-Vorpommern mit großen Schritten den Ausbauzielen im Bereich der Erzeugungsanlagen aus erneuerbaren Energien entgegengehen könne.

„Die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern kann nur gelingen, wenn es eine breite Akzeptanz für diesen Weg gibt. Deshalb gibt es das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Ziel des Gesetzes ist die Steigerung von Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie, indem diejenigen, die im näheren Umfeld zu Windenergieanlagen wohnen, am Betrieb mittelbar oder direkt finanziell beteiligt werden. So wird Wertschöpfung vor Ort generiert.

Ein nächster wichtiger Schritt ist die Novellierung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes, an der wir derzeit arbeiten. Die umliegenden Gemeinden mit ihren Bürgerinnen und Bürgern sollen von den Windkraftanlagen und nach der Novellierung auch von Photovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen profitieren. Weiterhin wollen wir Verfahren für alle Beteiligten einfacher und weniger aufwendig gestalten.

Ein gelungenes Beispiel ist der Windpark Rieps, an dem sich mehrere Gemeinden gesellschaftsrechtlich beteiligen. In Mecklenburg-Vorpommern verankerte Energieunternehmen haben gemeinsam diesen Windpark realisiert, an dem die Gemeinden und die Bürgerinnen und Bürger finanziell partizipieren. So wird die Energiewende vorangetrieben.

Zudem müssen bei der erforderlichen Reform der Netzentgelte im Ergebnis bezahlbare Preise der Stromkosten für Bürgerinnen und Bürger das zentrale Ziel sein. Dafür setzen wir uns weiterhin auf Bundesebene ein“, sagte Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern.

„Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist komplex, bringt jedoch – wenn von Anfang an richtig umgesetzt – Chancen und Vorteile für Gemeinden und Bürger als Beteiligte. Durch die Mecklenburg-Vorpommern Energie können Ressourcen der kommunalen Akteure WEMAG und Energieverbund Nord gebündelt und den regionalen Kommunen und Stadtwerken innovative, maßgeschneiderte Lösungen rund um die Energieerzeugung und wirtschaftlichen Teilhabe angeboten werden.

Dieses Modell der Kommunal- und Bürgerbeteiligung und der regionalen Verankerung ist ein Vorzeigebeispiel für die dezentrale Energieversorgung der Zukunft“, so Dr. Roland Ilper, Geschäftsführer der Energieverbund Nord und der mve. Sein Engagement und seine Vision zeigen, dass eine konsequente Umsetzung von erneuerbaren Energien nicht nur den Klimaschutz, sondern auch die Region stärken kann.

„Über die Mecklenburg-Vorpommern Energie soll künftig grüner Strom in der Region und für die Region produziert werden“, ergänzte Torsten Hinrichs, Geschäftsführer der mea und der mve. „Die Windkraftanlagen werden eine beachtliche Menge an sauberem Strom produzieren. Das trägt nicht nur zur Verbesserung der Klimabilanz bei, sondern schafft auch neue Arbeitsplätze und fördert die Wirtschaft in der Region“, so Hinrichs.

Die mea hat das Pilotprojekt bereits im Sinne des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes strukturiert, errichtet und bringt es in die mve mit ein. Die mve wird den Windpark über den Lebenszyklus halten und die Betriebsführung sicherstellen. Bei der Kooperation kann auf die Ressourcenteilung und Bündelung der Kompetenzen gebaut werden, da sich die Zusammenarbeit der handelnden Akteure beim Investitions- und Projektprogramm Balder, mit rund 200 Megawatt installierter Photovoltaik-Leistung, erfolgreich bewährt hat.

Die Schweriner WEMAG AG ist ein bundesweit aktiver Öko-Energieversorger mit regionalen Wurzeln und Stromnetzbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern sowie Teilen Brandenburgs und Niedersachsens. Zusammen mit der WEMAG Netz GmbH ist sie für ca. 15.000 Kilometer Stromleitungen verantwortlich, vom Hausanschluss bis zur Überlandleitung.

Das Energieunternehmen liefert seinen Privat- und Gewerbekunden neben Strom, Erdgas und Netzdienstleistungen auch die Planung und den Bau von Photovoltaik- und Speicheranlagen, Elektromobilität, Internet, Telefon sowie Digital- und HD-Fernsehen aus einer Hand.

Die 1997 gegründete Telekommunikationsgesellschaft WEMACOM betreibt in Westmecklenburg ein umfangreiches Telekommunikationsnetz und baut mit Partnern Glasfasernetze für Privat- und Geschäftskunden in der Region.

Regionale Verbundenheit, Umweltschutz und Nachhaltigkeit bestimmen das Handeln der WEMAG AG. Die WEMAG AG leistet erhebliche Investitionen in erneuerbare Energien, berät zu Fragen der Energieeffizienz und bietet die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung über die Norddeutsche Energiegemeinschaft eG. Die WEMAG AG befindet sich seit Januar 2010 im Mehrheitsbesitz der Kommunen ihres Versorgungsgebietes.

Industriekongress M-V 2024

Schulte: Zirkuläres Wirtschaften ist Kernaufgabe der Industrie- und Innovationspolitik – Unternehmen aus MV dabei

Greifswald – In Greifswald hat heute der 6. Industriekongress der drei Industrie- und Handelskammern des Landes stattgefunden. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit dem Thema „Zirkuläres Wirtschaften – Industrie M-V lebt Zukunft“.

„Eine leistungsstarke und wettbewerbsfähige Industrie ist ein zentraler Baustein für nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu gehört auch, im gesamten Produktionsprozess Ressourcen zu schonen und den Wert einmal verwendeter Ressourcen und Materialien so lange wie möglich zu erhalten, sie so häufig wie möglich zu verwenden und so wenig wie möglich Abfall zu erzeugen. Das haben die Unternehmen bei uns im Land im Blick.

Das zirkuläre Wirtschaften ist eine der Kernaufgaben der Industrie- und Innovationspolitik und wurde 2021 im industriepolitischen Konzept „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ verankert, um die erforderlichen Rahmenbedingungen an die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen anzupassen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Unter zirkulärem Wirtschaften (Circular Economy) wird eine stärker nachhaltige, ressourceneffiziente und klimaneutrale Wirtschaftsweise verstanden. Priorität besitzt die möglichst sparsame und effiziente Verwendung der zur Verfügung stehenden Ressourcen und Rohstoffe. Hierfür muss der gesamte Lebenszyklus eines Produkts von der Produktion bis zur Entsorgung betrachtet werden.

Neben einer nachhaltigen Produktion von Gütern, die zu einem hohen Anteil aus Sekundärrohstoffen sowie schadstoff- und abfallarm hergestellt werden, kommt der Abfallvermeidung und dem Recycling von Abfällen eine große Bedeutung zu. Wesentlich für das Recycling sind ein recyclinggerechtes Produktdesign sowie eine effiziente Sammlung und Sortierung der Abfälle. „In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits eine Vielzahl von Unternehmen, die sich diesem Ansatz verschrieben haben“, sagte Schulte.

Der Staatssekretär verwies beispielsweise auf die HydroDyn Recycling GmbH, die Anlagesysteme zur Bearbeitung von Kunststoffabfällen herstellt; die Leviathan Stralsund GmbH, mit dem Schwerpunkt Schiffsrecycling, das Unternehmen folian GmbH, Groß Lüdershagen mit nachhaltigen/recyclingfähigen Verpackungslösungen und die Yamaton Paper GmbH mit 100 Prozent recyclebaren und biologisch abbaubaren Verpackungslösungen.

Der Industrie-Kongress Mecklenburg-Vorpommern ist eine Aktion der In|du|strie – Kampagne der IHKs in Mecklenburg-Vorpommern. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde bereits in den vergangenen Jahren für ein Land mit mehr Industrie und die sich daraus ergebenden Chancen für die Entwicklung des Landes geworben.

Die Industrie in Mecklenburg-Vorpommern soll einerseits als bedeutender Wirtschaftsfaktor und attraktiver Arbeitgeber bekannter gemacht werden, andererseits soll die Akzeptanz für die Industrie in einem touristisch geprägten Land wie Mecklenburg-Vorpommern erhöht werden.

Präventionsarbeit für Senioren gewürdigt

Güstrow – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute die Arbeit der Seniorensicherheitsberaterinnen und –berater anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Projektes feierlich in Güstrow geehrt.

„Zehn Jahre, das ist ein großartiges Zeugnis für ein so spezielles Projekt. Das Angebot der Seniorensicherheitsberater (SSB) hat die Landespolizei MV mit dem Landesseniorenbeirat MV 2014 ins Leben gerufen, um für die Altersklasse 60+ in unserem Land eine besondere Komponente in die polizeiliche Präventionsarbeit einfließen zu lassen.

Dabei erklären pensionierte Polizeibeamtinnen und pensionierte Polizeibeamte bei Vorträgen und Gesprächen über Kriminalitätsrisiken, Gefahren im Straßenverkehr und Schutzmöglichkeiten auf und geben entsprechende Handlungsempfehlungen weiter. Aktuell gibt es landesweit 18 Seniorensicherheitsberaterinnen und -berater“, erklärt Innenminister Christian Pegel.

Mehr als 570.000 Menschen über 60 Jahren leben in Mecklenburg-Vorpommern (Stand: Ende 2022). Im Zuge des demographischen Wandels wird die Gruppe der älteren Generation wachsen und auch für die Arbeit der Polizei weiter an Bedeutung gewinnen. Bislang haben die SSB des Landes auf insgesamt 1.000 Beratungsveranstaltungen bereits über 25.000 Seniorinnen und Senioren unterstützt und beraten.

In den zurückliegenden Jahren mussten die SSB ihre Arbeit aufgrund der Corona-Pandemie erheblich einschränken und konnten erst wieder 2023 starten. Seitdem konnten insgesamt 185 Veranstaltungen mit etwa 4.885 Seniorinnen und Senioren durchgeführt werden. Über den Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung (LfK) erhält der Landesseniorenbeirat als Projektträger jährlich für das landesweite Projekt 9.000 Euro.

„Präventionsarbeit ist generell eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von vielen haupt- und ehrenamtlichen Stellen im Land. Die Besonderheit dieses Projekts besteht aber darin, dass die Seniorensicherheitsberater nicht nur ehrenamtlich tätig, sondern darüber hinaus auch pensionierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landespolizei sind und somit insbesondere in Bezug auf Alter und Erfahrung ganz spezielle Voraussetzungen an den Start bringen.

Sie können sich aus ihrer eigenen Lebenswelt gut in die Probleme, Sorgen und Ängste der Seniorinnen und Senioren hineinversetzen und gleichzeitig mit ihrer Fachexpertise die richtigen Antworten und Hinweise geben. Die Seniorensicherheitsberaterinnen und –berater sind ein absoluter Gewinn für unsere Kriminalitätsvorbeugung“, sagt der Minister.

Schock-Anrufe, der sogenannte Enkeltrick oder falsche Polizisten – aktuell gibt es viele Betrugsmaschen und –straftaten zum Nachteil älterer Menschen. „Dank der Arbeit unserer Seniorensicherheitsberaterinnen und -berater wurden bereits viele Seniorinnen und Senioren, aber auch deren Angehörige, zu möglichen Gefahren im Alltag sensibilisiert, gleichzeitig wurde ihr Selbstbewusstsein gestärkt.

Um dies weiter zu stärken und zu verbessern, haben wir nun gemeinsam mit den Präventionsmitarbeitenden im Landeskriminalamt den neuen Flyer ,Durchschaut – ein Anruf reicht‘ entwickelt. Gut 10.000 Stück geben wir zunächst ins Land, um vor allem vor Schockanrufen zu warnen und über diese noch intensiver aufzuklären“, so Christian Pegel weiter. Im Jahr 2023 belief sich der Gesamtschaden in Mecklenburg-Vorpommern auf rund 7,5 Millionen Euro, im Vorjahr waren es gut 3,8 Millionen Euro.

„Nutztierstrategie MV 2030“ vorgestellt

Kemnitz – Heute ab 14.00 Uhr stellt Mecklenburgs-Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus an der Milchtankstelle der Rinderzucht Augustin in 17509 Kemnitz (Greifswalder Landstr. 1) die „Nutztierstrategie MV 2030“ vor. Das Papier wurde beginnend im Juni 2023 mit rund 70 Personen aus Verbänden, Vereinen und Institutionen sowie Landwirtinnen und Landwirten erarbeitet. Beginnend mit einer Beschreibung und Analyse der Ursachen für den Ist-Zustand benennt die Strategie die künftigen Herausforderungen und Handlungsfelder in der Tierproduktion. Daraus leiten sich am Ende Forderungen ab, deren Umsetzung notwendig sind, um die Nutztierhaltung in MV wieder zu stabilisieren.

Zu den herausgearbeiteten Forderungen gehören u.a. das Schließen der Wertschöpfungsketten, z.B. durch das Schaffen von regionalen Schlachtkapazitäten für Schweine, Geflügel und kleine Wiederkäuer, dazu auch mehr mobile Schlachtung. „Zwar hat sich bei den Vermarktungsstrukturen in den vergangenen Jahren einiges getan, dennoch müssen wir feststellen, dass wir in einigen Bereichen keine geschlossenen Wertschöpfungsketten haben und ein Großteil der hier erzeugten tierischen Produkte außerhalb von M-V veredelt werden.

Mehrere Beteiligte haben angemerkt, dass es Potenziale im Aufbau eigener Wertschöpfungsketten gibt. Die Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft M-V(AMV) ist bei uns im Land ein Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit von Unternehmen, die voneinander lernen und sich zum gegenseitigen Nutzen Informationen geben. Wir brauchen aber ein Mehr an Zusammenarbeit“, sagte Backhaus. Er plädierte für mehr Kooperation und sprach damit auch Gastronomen an, die verstärkt auf regionale Lebensmittel setzen sollten.

Darüber hinaus wird in dem Strategiepapier eine Erhöhung der Förderprämien für die Weidehaltung gefordert. „Die Haltung von kleinen Wiederkäuern wie Schafen oder Ziegen ist sehr arbeitsintensiv und kaum noch wirtschaftlich rentabel zu betreiben. Unstrittig ist aus meiner Sicht daher, dass die Schafhaltung in MV nur eine Zukunft hat, wenn sie intensiv durch öffentliche Mittel begleitet wird.

Wir müssen aber auch so ehrlich sein und zugeben, dass das über viele Jahre erfolgreiche System der Flächenprämien an sein Ende kommt. Der Fördertopf für die Landwirtschaft wird kritisch beäugt, möglicherweise kommen bei der nächsten GAP-Runde neue Mitglieder hinzu, die auch einen Teil vom Kuchen haben wollen. Ich wünsche mir, dass die Gelder in Richtung Ökosystemleistungen der Landwirte gehen und das heißt für mich auch eine Stärkung etwa von Grünlandbewirtschaftung und damit der Tierhaltung“, führte der Minister aus.

Auch kam im Diskussionsprozess die Forderung nach einer Rücknahme des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf. „Für diese Forderung setze ich mich seit geraumer Zeit ein und ich bin nach wie vor der Auffassung, dass der Bund durch die Länder dahingehend beeinflusst werden muss, nationale Alleingänge zu Lasten heimischer Landwirtschaftsbetriebe zu unterlassen. Was wir brauchen, ist stattdessen eine Gleichbehandlung in Form EU-einheitlicher Mindeststandards für die Kennzeichnung der regionalen Herkunft für alle landwirtschaftlichen Produkte“, erklärte Minister Backhaus.

Ausgangspunkt für die Erarbeitung des Strategiepapieres ist die Tatsache, dass der Viehbesatz in Deutschland und MV in den vergangenen Jahren in einem besorgniserregenden Umfang zurückgegangen ist. Im Jahr 2020 betrug der Bestand an Schweinen im Land rund 800.000 Tiere, in 2022 waren es 642.000 und im letzten Jahr nur noch 543.000 Tiere. Ähnlich die Entwicklung im Milchbereich: Während 2010 noch 980 Betriebe rund 172.000 Milchkühe hielten, waren es im letzten Jahr nur noch 628 Milchkuhhalter mit knapp 151.000 Tieren.

„Wir verlieren im rasanten Tempo Nutztierhaltungen und bei Schweinen droht sogar, dass eine in den letzten Jahren erfolgreiche Branche geradezu implodiert. Diese Entwicklung erfüllt mich mit allergrößter Sorge, denn eines muss man wissen: Wo einmal eine große Nutztierhaltung aufgegeben worden ist, da entsteht in den allermeisten Fällen keine neue Tierhaltung“, kommentierte Minister Backhaus. Die damit einhergehende Verlagerung der Tierproduktion ins Ausland habe nicht nur negative Folgen für die Wertschöpfung, sondern auch für die Einhaltung von Umwelt- und Tierschutzstandards.

Die erarbeitete „Nutztierstrategie MV 2030“ geht von der Prämisse aus, dass die Haltung von Nutztieren eine wesentliche Rolle in einem nachhaltigen Ernährungssystem hat. Zentral ist für Minister Backhaus vor allem die Einsicht, dass Landwirtschaft kein Selbstzweck ist, sondern der Versorgung der Weltbevölkerung mit hoch qualitativen Lebensmitteln dient. „Ein Landwirt in Deutschland ernährt heute rund 140 Menschen – mehr als doppelt so viel wie noch 1990 und das bei einer geringer werdenden landwirtschaftlichen Nutzfläche pro Einwohner“, unterstrich er.

Parallel will Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 klimaneutral werden und auch den ökologischen Fußabdruck der Land- und Ernährungswirtschaft reduzieren. „Wie das alles zusammenlaufen kann, darüber haben wir unter Moderation der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei MV miteinander gesprochen und werden dies weiterhin tun, auch um auf wissensbasierter Grundlage Festlegungen zu treffen“, sagte er.

Im Namen der Landesregierung bekannte er sich erneut zur Nutztierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern als integraler Bestandteil einer Kreislaufwirtschaft und sicherte zu, sich dafür einzusetzen, dem Negativtrend entgegenzuwirken. Das Strategiepapier soll dafür eine wichtige Grundlage bilden, denn für ihn gilt nach wie vor: „Die Landwirtschaft und die Tierproduktion sind beim Kampf gegen den Klimawandel Teil der Lösung, denn sie sind in besonderer Weise betroffen.“

Ausstellung: „Mütter des Grundgesetzes“

Wanderausstellung in Greifswald / Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt eröffnet die Ausstellung im Landratsamt.

Greifswald – „Es ist mir eine Ehre, zum 75- jährigen Jubiläum des Grundgesetzes die Wanderausstellung ‚Mütter des Grundgesetzes‘ im Landratsamt des Landkreises Vorpommern-Greifswald eröffnen zu dürfen. Sie zeigt, dass Frauen schon immer in der Geschichte unseres Landes eine außerordentliche Rolle gespielt haben.

Mir ist es wichtig, dass diese Leistungen von Frauen in der Öffentlichkeit präsenter werden. Denn nur so kommen wir auf dem Weg zur Gleichstellung voran. Ich bin davon überzeugt, dass sich die Mütter des Grundgesetzes schon vor 75 Jahren noch mehr als die durch sie im Grundgesetz verankerten Gleichberechtigung von Frauen und Männern gewünscht haben.

Ihr Wirken war dennoch ein Meilenstein in der Geschichte unserer Demokratie und ein Grundpfeiler auf dem Weg zur Gleichstellung“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt zur Eröffnung der Ausstellung im Landratsamt.

„Die vier Frauen, denen die Ausstellung gewidmet ist, sind Frieda Nadig, Elisabeth Selbert, Helene Weber und Helene Wessel. Sie sind sehr beeindruckende Politikerinnen, die sich damals gegen die 61 Männer im Parlamentarischen Rat durchgesetzt haben.

Sie sind auch für die Frauen hier in Mecklenburg-Vorpommern ein leuchtendes Beispiel, um sich politisch zu engagieren. In den großen Stadtvertretungen und in den Kreistagen im Land liegt der Frauenanteil bei knapp 27 Prozent. Diese Wanderausstellung kann dazu beitragen, Frauen für verantwortungsvolle Aufgaben in der Politik zu begeistern“, so Gleichstellungsministerin Bernhardt.

Die Ausstellung präsentiert die Arbeiten des parlamentarischen Rates und der vier „Mütter des Grundgesetzes“ mit Texttafeln des Helene Weber Kolleg Berlin, der ersten bundesweiten und parteiübergreifenden Plattform für politisch engagierte Frauen.

Zu sehen sein wird auch eine Fotoausstellung vom Haus der Geschichte Bonn. Die Einführung in die Ausstellung übernimmt Kathrin Mahler Walther, Geschäftsführende Vorsitzende der EAF Berlin.

Abschlussprüfungen an Fachoberschulen

Oldenburg: Schülerinnen und Schülern stehen nach Abschluss viele Möglichkeiten offen

Schwerin – Nach den Abiturientinnen und Abiturienten legen in dieser Woche auch die Fachoberschülerinnen und Fachoberschüler ihre Abschlussprüfungen ab. In Mecklenburg-Vorpommern sind es in diesem Schuljahr insgesamt 35 Prüflinge an zwei öffentlichen Schulen und zwei Schulen in freier Trägerschaft, die die Fachhochschulreife anstreben.

Sie durchlaufen die Prüfungen in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch und in ihrem beruflichen Schwerpunktfach. Die erste Prüfung ist am Mittwoch, 22. Mai 2024, im Fach Deutsch. Die Prüfungen in Englisch folgen am Freitag, 24. Mai 2024. Am Montag, 27. Mai 2024, sind die Prüfungen in Mathematik geplant.

„Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern viel Glück und Erfolg bei den anstehenden Prüfungen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Erfahrungen und Lernstrategien, die sie im Laufe ihrer Schulzeit entwickelt haben, werden ihnen helfen, auch die letzte Hürde zu nehmen.

Nach der Schule beginnt ein neuer Lebensabschnitt, ganz gleich ob sie eine Berufsausbildung beginnen, ein Studium aufnehmen oder erst einmal einen anderen Weg einschlagen. Den jungen Menschen stehen viele Möglichkeiten offen“, so Oldenburg.

An der Fachoberschule erhalten Schülerinnen und Schüler eine erweiterte allgemeine Bildung und berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Fachoberschulen gliedern sich in die Fachrichtungen: Wirtschaft, Verwaltung, Metalltechnik, Seefahrt, Elektrotechnik, Bautechnik, Informatik, Gestaltung, Ernährung und Hauswirtschaft, Agrarwirtschaft und Sozialpädagogik.

Ziel ist es, sie auf ein Fachhochschulstudium oder eine Berufsausbildung vorzubereiten. Zugangsvoraussetzung für die Fachoberschule ist die Mittlere Reife oder eine gleichwertige Berufsausbildung.

Die Prüfungstermine sind auf dem Bildungsserver MV aufgeführt.

Informationsreise nach Bornholm

Meyer: Ziel ist es, die Ostseeregion auch im Energiebereich noch stärker zu vernetzen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer ist heute gemeinsam mit Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nach Bornholm gereist.

„Wir alle stehen vor großen Herausforderungen und außergewöhnlichen Chancen im Bereich der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft. Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien gemacht. Als erstes Bundesland erzeugen wir seit dem Jahr 2013 rein rechnerisch mehr erneuerbaren Strom als wir verbrauchen.

Mittlerweile übersteigt die erzeugte Strommenge aus erneuerbaren Energien den Landesverbrauch um mehr als das Zweieinhalbfache. Aber es gibt immer Möglichkeiten, noch mehr zu lernen – beispielsweise von der Insel Bornholm und den Akteuren im Bereich der Energiewirtschaft. Wir wollen uns über die Energieinfrastruktur sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit austauschen. Ziel ist es, die Ostseeregion auch im Energiebereich noch stärker zu vernetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Teilnehmer der Bornholm-Reise sind zudem Stefan Kapferer, Vorsitzender der Geschäftsführung (CEO) 50Hertz, Dr. Henrich Quick, Leiter Offshore 50Hertz, und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß.

Auf dem Terminplan stehen unter anderem Gespräche mit dem dänischen Ministerium für Klima, Energie und Versorgung, Vertretern der Kommune Bornholms sowie Unternehmensvertretern von Energinet, dem dänischen Übertragungsnetzbetreiber für Gas und Strom, dem Hafen von Rønne und der Stiftung Baltic Energy Island.

„Vor allem die Energieerzeugung aus Windkraft spielt auf Bornholm eine große Rolle. Hier soll ein länderübergreifender Offshore-Hub ´Bornholm Energy Island´ als Drehkreuz für umliegende Offshore-Windkraftanlagen entstehen. Damit soll eine hybride Offshore-Verbindungsleitung zwischen Deutschland und Dänemark ermöglicht werden. Das ist auch für Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Thema“, sagte Meyer.

Die Unternehmen 50Hertz und Energinet (Dänemark) haben dazu einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Kernstück in der ersten Phase ist eine insgesamt über 400 Kilometer lange Gleichstromverbindung zwischen Dänemark und Deutschland.

Sie wird von Bornholm aus Richtung Westen zur dänischen Insel Seeland führen und Richtung Südwesten nach Deutschland zur Küste von Mecklenburg-Vorpommern. Die Verbindung soll den Strom transportieren, der in Windparks mit einer Kapazität von 2.000 Megawatt vor der Küste von Bornholm in dänischen Gewässern erzeugt wird. Daran können sich perspektivisch weitere Netzbetreiber aus dem Ostseeraum anschließen. Ebenfalls könnten in dieses Terminal weitere Anlagen zur Stromerzeugung und zur Stromumwandlung, zum Beispiel in grünen Wasserstoff, eingebunden werden.

Bornholm ist zusammen mit sechs unbewohnten kleinen Nebeninseln (insgesamt elf Hektar) die östlichste Insel und Gemeinde Dänemarks. Die Ostseeinsel liegt zwischen dem schwedischen Schonen und der polnischen Woiwodschaft Westpommern, etwa 150 Kilometer östlich von Kopenhagen und 85 Kilometer nordöstlich von Rügen. Die Südküste Schonens (Schweden) ist etwa 35 km entfernt. Fischerei (vor allem der Heringsfang) und Landwirtschaft prägten lange Zeit die Wirtschaft Bornholms.

Flutlichtanlage für Greifswalder FC

Greifswald – Landesbauminister Christian Pegel hat an den Greifswalder FC vor dem letzten Heimspiel in der Fußball-Regionalliga Nordost am Sonntag Fördermittelbescheide für die Errichtung einer Flutlichtanlage übergeben. „Greifswald ist die Sportstadt in Vorpommern – deshalb spielt Sport bei uns in Greifswald eine ganz besondere Rolle und da im besonderen Maße der Fußball“, so der Minister und weiter:

„Mit der neuen Beleuchtung nach den Standards des Deutschen Fußball-Bundes wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass der Verein auch in höheren Ligen mitspielen kann. Und bessere Lichtverhältnisse kommen auch allen anderen zugute, die hier in den Randzeiten trainieren – gerade in der dunklen Jahreszeit. Es freut mich, dass das Land bei dieser wichtigen Investition mit insgesamt 500.000 Euro unterstützen kann.“

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt gemeinsam mit der Hansestadt Greifswald die finanzielle Umsetzung dieses Projektes. Minister Christian Pegel hat daher Förderbescheide in Höhe von 100.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds und 400.000 Euro aus dem Bürger-Fonds überreicht. Die Hansestadt Greifswald beteiligt sich mit einer Zuwendung von 250.000 Euro an den Errichtungskosten, diese werden ebenfalls von Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder symbolisch übergeben. Die Gesamtkosten für die geplante Flutlichtanlage werden belaufen sich auf rund 820.000 Euro netto.

Die Entwicklung des Greifswalder FC mit dem Aufstieg in die Regionalliga Nordost und der Lizenzbeantragung für die 3. Liga, als auch die Möglichkeit Leichtathletikwettkämpfe und Kulturveranstaltungen in zentraler geographischer Lage in Vorpommern umzusetzen, erfordern eine Sanierung der Beleuchtungs- bzw. Flutlichtanlage in Anpassung an die gegebenen Herausforderungen.

47. Internationaler Museumstag

Schwesig: Museen sind Orte des Lernens und der Begegnung

Stavenhagen – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin den 47. Internationalen Museumstag im Schloss Stavenhagen eröffnet: „Es ist eine gute Tradition, dass die Bundesratspräsidentin oder der Bundesratspräsident die Schirmherrschaft für den Internationalen Museumstag in Deutschland übernimmt. Die Eröffnungsfeier findet dann im jeweiligen Bundesland statt.

Wir feiern die Museen in der ganzen Welt und können gleichzeitig auf die Vielfalt dieser Kulturstätten in Deutschland aufmerksam machen. Es war mir wichtig, den Museumstag mit einem Bürgerfest zu verbinden, um alle Bürgerinnen und Bürgern auf die großartigen Museen aufmerksam zu machen.“

Stavenhagen sei ein toller Ort, um mit ganz Deutschland den Internationalen Museumstag zu feiern. „Ich wünsche allen, die heute ein Museum mit Freude entdecken, viel Spaß dabei und bedanke mich bei allen, die diesen Tag für uns möglich machen. Wir müssen die Kinder ansprechen, Museen mit Freude entdecken – das fängt bei den Kleinsten an“, so Schwesig.

„Museen sind Orte des Lernens und der Begegnung. Sie sind Orte, an denen Vergangenheit die Gegenwart tritt, so wie hier in der Reuterstadt Stavenhagen. Das Fritz-Reuter-Literaturmuseum ist ein gutes Beispiel dafür, wie modern Museen heute sind. Vor allem setzt das Museum dem Schriftsteller Fritz Reuter und der niederdeutschen Sprache ein Denkmal. In diesem Kulturjahr feiern wir in Mecklenburg-Vorpommern gleich zwei bedeutende Persönlichkeiten unseres Landes“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Wir begehen den 250. Geburtstag Caspar David Friedrichs und den 150. Todestag von Fritz Reuter. Fritz Reuter stand für eine demokratische Gesinnung und wurde dafür von einem autoritären Staat hart bestraft. Er hat sich nicht einschüchtern lassen und prangerte die politischen und sozialen Verhältnisse an, und zwar so, dass die einfachen Menschen es verstanden und nachvollziehen konnten: auf Platt. Hier in Stavenhagen wird im Reuterjahr auch gleichzeitig 75 Jahre Reuterstadt und 75 Jahre Museum im Geburtshaus Fritz Reuters gefeiert. Mit tollen Angeboten und Veranstaltungen.“

Start der Badesaison 2024

Mecklenburg-Vorpommern punktet erneut mit ausgezeichneter Badewasserqualität

Schwerin – Die Badesaison startet auch in diesem Jahr offiziell am 20. Mai. Zu Beginn des Monats wurden dafür die ersten Proben an rund 500 Badegewässern im Land entnommen. „Bisher gibt es keine Auffälligkeiten. Die Qualität der Badegewässer macht Mecklenburg-Vorpommern damit weiterhin zu einem echten Badeparadies für Einheimische und touristische Gäste“, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am heutigen Sonntag mit.

Insgesamt werden nach der Badegewässerlandesverordnung in Mecklenburg-Vorpommern 497 Badegewässer hygienisch überwacht, davon 334 an Seen, 154 an der Ostsee und 9 an Flüssen. „Es ist erfreulich, dass erneut etwa 96 Prozent der Badegewässer die Einstufung ‚ausgezeichnet‘ oder ‚gut‘ erhalten haben“, sagt Dr. Heiko Will, Erster Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS). Die Bewertungen basieren auf einem statistischen Mittelwert der Untersuchungsergebnisse der vergangenen vier Jahre.

Sechs Badegewässer (1 %) mussten als mangelhaft sowie zehn Badegewässer (2%) als ausreichend eingestuft werden. „Das Wasser wird auf Bakterien, die fäkale Verunreinigungen anzeigen, wie Escherichia coli und Intestinale Enterokokken, untersucht. Wird bei einer Probe der Höchstwert nach Badegewässerlandesverordnung überschritten, wird umgehend eine Nachprobe entnommen, um zu prüfen, ob es eine Momentaufnahme war oder ein tatsächliches Problem vorliegt“, erklärt Will.

Die Ministerin bittet auch Badegäste um Mithilfe zur Erhaltung der Qualität der Badestellen. „Alle Besucherinnen und Besucher sollen eine schöne Zeit an unseren Seen und Küsten haben. Neben einer guten bzw. ausgezeichneten Wasserqualität sind gegenseitige Rücksichtnahme und das Mitnehmen von Müll eine wichtige Voraussetzung dafür“, betont Drese.

In der vorangegangenen Saison wurden insgesamt 2.700 Badewasserproben in den Laboren des LAGuS analysiert. Erste Ansprechpartner bei Beobachtungen oder Fragen zur Badewasserqualität sind die Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten. „Die Mitarbeitenden der Gesundheitsämter entnehmen während der Saison alle vier Wochen neue Proben“, erklärt Drese.

Dr. Will: „Die Gesundheitsbehörden registrierten im letzten Sommer insgesamt vier Vibrionen-Infektionen, die in Zusammenhang mit Ostseewasserkontakt standen.“ Die letzten Badewasserproben werden Anfang September zum offiziellen Ende der diesjährigen Badesaison entnommen.

Alle eventuell erforderlichen Badewarnungen sowie umfangreiche Informationen zur Beschaffenheit der Badestellen und ihren Ausstattungsmerkmalen können in der Badewasserkarte unter www.badewasser-mv.de nachgelesen werden.

Die Badewasserkarte gibt es auch als App „Badewasser MV“ im App Store oder im Google Play Store.