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Monat: Mai 2024

Kooperation mit Yad Vashem verlängert

Bildungsministerin Simone Oldenburg unterzeichnet Kooperationsvereinbarung

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem intensivieren die Bildungsarbeit. Bildungsministerin Simone Oldenburg reist in der kommenden Woche nach Israel und nimmt am Festakt zur Unterzeichnung der neuen Kooperationsvereinbarung über Lehrkräftefortbildungen in der Holocaust-Gedenkstätte teil. Außerdem führt die Ministerin Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen.

„Das Erinnern an den Holocaust ist eine große Verantwortung, die wir beständig wahrnehmen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Bei den Fortbildungen steht der Holocaust, die Vermittlung des jüdischen Lebens sowie die jüdische Geschichte im Mittelpunkt. Die Bildungsangebote der Gedenkstätte richten sich an Lehrkräfte und andere pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren tätig sind.

Hierzu ist es wichtig, sich vor Ort mit den Vertreterinnen und Vertretern auszutauschen, wie eine intensivere Zusammenarbeit aussehen kann. Ich bedanke mich bei dem ehemaligen Bildungsminister Henry Tesch, der die Kooperation mit Yad Vashem 2009 auf den Weg gebracht hat. Bei der Vorbereitung dieser Reise stand er ebenfalls mit seinem Sachverstand unterstützend zur Seite. Auch dafür gebührt ihm mein Dank“, so Oldenburg.

Die Internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem hat seit ihrer Gründung am 19. August 1953 eine zentrale Rolle in der Bewahrung der Holocaust-Geschichte und ist seither ein Ort der Bildung, Dokumentation und Forschung. Die Gedenkstätte Yad Vashem hat einen altersgerechten pädagogischen Ansatz sowie eine Vielzahl an Angeboten entwickelt, die dazu dienen, komplexe historische Ereignisse in einer multidimensionalen Lernumgebung aufzuarbeiten.

Sofern Fortbildungsmaßnahmen aufgrund behördlicher oder gesetzlicher Beschränkungen weder in Yad Vashem noch in Mecklenburg-Vorpommern vor Ort durchführbar sind, können auch digitale Plattformen genutzt werden.

Neue Erlebnislandschaft eröffnet

Neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und touristische Erlebnislandschaft eröffnet  /  Jesse: Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte spielen wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort

Insel Rügen   – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag (24.05.) die neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und den ersten Teil der „Touristischen Erlebnislandschaft“ am Bahnhof Putbus offiziell eröffnet. „Die neue Werkstatt in Putbus schafft die Voraussetzung für einen zuverlässigen Bahnbetrieb auf der Strecke von Bergen nach Lauterbach Mole sowie der Strecke des Rasenden Rolands im Südosten Rügens. Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte in dieser Größenordnung spielen eine wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort. Zugleich werden auch wichtige Weichen für die Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs der Region gestellt“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Vorhaben ist ein Gemeinschaftsprojekt. Die Eisenbahn-Bau und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH als Betreiber der Schmalspurbahn hat als Bauherr die Neubaumaßnahmen übernommen und übergibt die fertige Werkstatt an den Landkreis Vorpommern-Rügen. Das Projekt besteht neben einer touristischen Eisenbahn- Erlebnislandschaft auch aus einer neuen Hauptwerkstatt. In der neuen Wagenhalle gibt es einen Ausstellungsbereich für historische Wagen und eine barrierefrei erreichbare Aussichtsplattform. „Vor allem der `Rasende Roland´ ist mehr als ein reines Transportmittel. Der Zug ist zugleich Symbol für die Geschichte und den Charme der Insel Rügen. Die nostalgische Atmosphäre und die malerische Landschaft entlang der Strecke machen eine Fahrt zu einem unvergesslichen Erlebnis“, sagte Jesse.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen. Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.

Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995. „Auch auf der Insel Rügen und hier in Putbus haben wir zusätzliche Züge bestellt. Diese Kapazitätserhöhung gilt es sicher auf die Schiene zu bringen. Für diese Mobilitätsoffensive benötigen wir eine leistungsfähige Infrastruktur. Die neue Werkstatt in Putbus ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätsoffensive des Landes, die wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen umsetzen“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition für den Neubau der Betriebswerkstatt Putbus und die Umgestaltung der Gleis- und Sicherungs-anlagen beträgt rund 37,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Regionalisierungsmitteln in Höhe von rund 25,9 Millionen Euro sowie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 11,8 Millionen.

Für die „Touristische Erlebnislandschaft“ hat der Landkreis Vorpommern-Rügen Fördermittel in Höhe von rund 10,1 Mio. Euro, das sind 90% der zuwendungsfähigen Kosten, aus den dem Land zur Verfügung stehenden EU-Mitteln erhalten.

Am 25. und 26. Mai 2024 gibt es ein großes Bahnhofsfest in Putbus. Besucherinnen und Besucher können am Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:00 Uhr erstmalig die Eisenbahnerlebnislandschaft besichtigen. Führungen werden angeboten und jeder ist zu Draisinen- und Lokmitfahrten eingeladen. Ergänzend sind Sonderzugfahrten mit Traditionszügen zwischen Putbus und Binz möglich. Und auch auf der Strecke Bergen auf Rügen – Putbus – Lauterbach Mole verkehren historische Fahrzeuge.

Wirtschaftstreffen in Greifswald

Schulte: Mecklenburg-Vorpommern bietet beste Voraussetzungen für ansiedlungswillige Unternehmen

Greifswald – In Greifswald hat heute der Sommerempfang der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Invest in MV) mit rund 100 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung stattgefunden. „Auch in Zeiten eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes ist die mittelständische Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gut aufgestellt, um Herausforderungen zu meistern.

Das Land verfügt über herausragende Standortvorteile – eine hervorragende Lage im Ostseeraum mit Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa und auch als Ost-West-Verbindung, die eine Nähe zu den Ballungsräumen Hamburg, Berlin und auch Stettin, Kopenhagen sowie zu den Ostseeanliegern bietet, eine hervorragende Hochschul- und Forschungslandschaft einschließlich der Verbundforschung und motivierte und gut qualifizierte Arbeitskräfte.

Dazu kommt: Als Land der erneuerbaren Energien bietet Mecklenburg-Vorpommern beste Voraussetzungen für nachhaltiges Wirtschaften. Innovation, Nachhaltigkeit und gut bezahlte Arbeitsplätze stehen im Mittelpunkt der künftigen Standortwerbung für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Wirtschaftsförderer ist die weitere Entwicklung der Gewerbestandorte. Mit der Energiewende spielen auch Neuansiedlungen und Erweiterungen im sogenannten Schwerlastbereich eine zunehmende Rolle. Unternehmen suchen kainahe Flächen, um Großbauteile für die Offshore-Industrie zu bauen und dann direkt über die Kaikante zu verschiffen. „Ansiedlungen von neuen Unternehmen im Land oder die Erweiterung bereits hier verankerter Betriebe ist für die wirtschaftliche Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns bedeutsam.

So werden neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende Jobs gesichert. Die Begleitung der Betriebe durch die Wirtschaftsförderer wird laufend an das aktuelle Wirtschaftsgeschehen angepasst. Zukunftsbranchen wie beispielsweise Erneuerbare Energien, E-Mobilität, Maschinenbau und die Lebensmittelindustrie bilden in den kommenden Jahren die Schwerpunkte der Investorenansprache“, sagte Schulte.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den Jahren 2022 und 2023 für 163 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 81 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch sind Investitionen in Höhe von rund 437 Millionen Euro realisiert worden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 930 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 4.541 Arbeitsplätze gesichert sein.

Die Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Schwerin) ist die Wirtschaftsfördergesellschaft für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Als „One-Stop-Agency” ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Webseiten nur eingeschränkt erreichbar

Schwerin – Seit heute Morgen sind verschiedene Internetseiten der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, der Landespolizei – unter anderem des Landeskriminalamtes – sowie des Verfassungsschutzes nur eingeschränkt erreichbar. Diese Internetseiten werden vom IT-Dienstleister des Landes, dem Datenverarbeitungszentrum (DVZ) M-V, bereitgestellt und technisch betreut.

„Unsere die IT-Spezialisten unseres IT-Servicedienstleisters DVZ und unseres Computernotfallteams CERT M-V haben seit heute Morgen eine Vielzahl von Anfragen auf unterschiedliche Webseiten registriert. Dieses Vorgehen erinnert sehr an die Angriffe im April und November im vergangenen Jahr (siehe Pressemitteilungen Nr. 55/2023 und Nr. 243/2023)“, berichtet Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel und: „Die ersten Analysen haben schnell gezeigt, dass es sich erneut um sogenannte DDoS-Angriffe handelt, bei denen die Server durch massenhafte Anfragen überlastet werden sollen.“

Betroffen seien vor allem Fachseiten von einzelnen Ressorts. Die Fachleute arbeiten mit Hochdruck daran, weitere Angriffswellen einzudämmen, so der Minister: „Aber es muss vorerst mit weiteren Angriffen und damit möglicherweise auch mit Einschränkungen gerechnet werden.“

Es kann daher sein, dass auch die Onlinewache der Landespolizei für die Erstattung von Anzeigen auf den Webseiten möglicherweise eingeschränkt bzw. zeitverzögert erreichbar ist. „Die Polizei ist aber in ihrer Arbeit nicht beeinträchtigt und steht Ihnen in vollem Umfang in allen Polizeidienststellen vor Ort sowie telefonisch zur Verfügung. Wählen Sie für Notrufe bitte wie immer die Notfallnummer 110“, appelliert der Minister.

Energiesparmeister 2024

Freie Schule Bröbberow holt Titel

Bröbberow – Der Titel „Energiesparmeister 2024“ für das beste Klimaschutzprojekt aus Mecklenburg-Vorpommern geht an die Freie Schule Bröbberow. Die Grundschule im Landkreis Rostock beeindruckte die Jury mit ihrem vielseitigen Engagement im Bereich Nachhaltigkeit mit starker Schülerpartizipation. Die Patenschaft für den Landessieger des Schulwettbewerbes übernimmt die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV).

Auch Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus gratuliert den Landessiegern: „Ich bin jedes Mal vom ungebrochenen Engagement der Schülerinnen und Schüler begeistert, die beim ‚Energiesparmeister-Wettbewerb‘ mitmachen. Zahlreiche Bewerbungen sind auch in diesem Jahr eingegangen. Ob erneuerbare Energien, Recycling- und Pflanzaktionen, Kunstprojekte oder Schülerfirmen: Mit ihren Beiträgen setzen sich die jungen Leute auf vielseitige, kreative und effiziente Weise für das Klima ein. In diesem Jahr geht der Titel ‚Energiesparmeister 2024‘ für das beste Klimaschutzprojekt aus Mecklenburg-Vorpommern an die Freie Schule Bröbberow. Die Grundschule im Landkreis Rostock beeindruckte die Jury und auch mich mit ihrem Photovoltaik-Projekt, bei dem nicht nur Schüler, sondern auch Eltern und externe Partner involviert waren. Ihnen sowie allen Wettbewerbs-Teilnehmerinnen und Teilnehmern danke ich herzlich für ihren Einsatz.“

Die Freie Schule Bröbberow ist eine von zehn Modellschulen des Netzwerkes „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) in Mecklenburg-Vorpommern. Sie integriert seit 2011 Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis sechs in zahlreiche Projekte wie plastikfreie Tage, Müllsammelaktionen und die Erweiterung des Schulgartens. Besonders beeindruckend ist die Installation einer Photovoltaik-Anlage, die jährlich fast eine Tonne CO2 einspart. Mit starker Schülerpartizipation, enger Einbindung der Eltern und Kooperation mit externen Partnern hat die Schule eine vorbildliche Kultur des nachhaltigen Lernens und Handelns etabliert. Für diesen Einsatz erhält die Schule ein Preisgeld in Höhe von 2.500 Euro sowie eine Patenschaft mit der LEKA MV.

Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV, freut sich über den neuen Energiesparmeister aus MV: „Wenn ich selbst aussuchen kann, für welche gute Sache ich mich einsetze, bin ich natürlich doppelt motiviert. Den Kindern gelingt dies hervorragend. Sie lernen aus eigenem Antrieb mit allen Sinnen und wenden ihr neues Wissen über nachhaltige Themen gleich in der Schule und zu Hause an.“

Ab sofort kann man übrigens auf www.energiesparmeister.de/voting für die Siegerschule aus Mecklenburg-Vorpommern abstimmen. Bis zum 6. Juni tritt die Freie Schule Bröbberow gegen die 15 anderen Landessieger aus ganz Deutschland an. Die Schule mit den meisten Stimmen wird Bundessieger und gewinnt zusätzliche 2.500 Euro Preisgeld. Die Preisverleihung für alle Energiesparmeister findet am 14. Juni im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in Berlin statt. Bundesweit hatten sich insgesamt 440 Schulen und erstmals auch Jugendfußballvereine beim diesjährigen Energiesparmeister-Wettbewerb beworben.

Der Energiesparmeister-Wettbewerb ist eine Aktion von co2online, unterstützt durch das Projekt „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“ und gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. co2online realisiert den Schulwettbewerb im 16. Jahr in Folge und vergibt jedes Jahr Preise im Gesamtwert von 50.000 Euro.

Die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online macht sich seit 2003 mit mehr als 50 Energie- und Kommunikationsexperten dafür stark, den Strom- und Heizenergieverbrauch in privaten Haushalten auf ein Minimum zu senken. Unterstützt werden sie unter anderem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Umweltbundesamt sowie von Medien, Wissenschaft und Wirtschaft.

Gingster Schüler gegen Rassismus

Fünftklässler finden Paten für ihre Idee einer couragierten Schule gegen Diskriminierung

Insel Rügen – „Ich bin überwältigt von unseren Fünftklässlern“, meint Rascha El Sheakh nach dem Anti-Rassismus-Tag in beiden 5. Klassen der Gingster Schule. Man müsse mehr als nur einen Tag zu dem Thema organisieren, war die Botschaft aus dem Workshop, den sie als Klassenleiterin mit über 50 Jungen und Mädchen bestritten hatte.

Dabei stellte sie ihnen den bundesweiten Gedanken einer „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“ vor. Sie sprach über das Schulnetzwerk, dessen Idee bereits vor mehr als 30 Jahren in Belgien entwickelt worden war. Im täglichen Kampf gegen Diskriminierung von Mitmenschen, vor allem gegen Alltagsrassismus, sei das Projekt ein geeignetes Mittel.

Der Funke sprang über und beschäftigt die Schüler nun mehr als einen Unterrichtstag. In den Sozialtrainingsstunden feilen sie an ihrer Idee, die sie in der Schülerschaft verbreiten möchten. Mit Podcast und Flyer haben sie zwei Medien gefunden, mit denen sie auf die Chancen der Initiative aufmerksam machen wollen. Mehrere Schüler brachten ihre Erfahrungen aus dem NDR-Vorhaben „Kindernachrichten“ ein. Wie etwa Philipp Strutz, der mit der Radio-Moderatorin Janet Lindemann über Rassismus sprach und anschließend überall im Land gehört worden ist.

Engagiert gegen Rassismus. Lennart Wolffert, Isabella Neumann, Mara Bantow und Arthur Bauder (v.l.n.r.) sprechen mit Klassenleiterin Rascha El Sheakh (2.v.l.) und den Projektpaten Danny Boyom (3.v.r.) und Asif Butt (1.v.r.) über das Schulprojekt „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“.Foto: André Farin
Engagiert gegen Rassismus. Lennart Wolffert, Isabella Neumann, Mara Bantow und Arthur Bauder (v.l.n.r.) sprechen mit Klassenleiterin Rascha El Sheakh (2.v.l.) und den Projektpaten Danny Boyom (3.v.r.) und Asif Butt (1.v.r.) über das Schulprojekt „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“. Foto: André Farin

Das Klasse-5-Team wünscht sich, dass die Schule Gingst in das Netzwerk von über 3.500 deutschen Schulen aufgenommen wird. Der Weg dahin ist den Mitstreitern klar: Sie müssen eine Mehrheit der Schüler- und Lehrerschaft zur Teilnahme überzeugen, Paten und Kooperationspartner für die Aktion finden und regelmäßig im Schuljahr Veranstaltungen zu dem Schwerpunktthema organisieren. Die ersten zwei Paten haben sie bereits gewonnen, denn zu dem Interview-Baustein des Vormittags kamen Danny Boyom und Asif Butt.

„Ich unterstütze alles, was die Gingster Schüler gegen Rassismus unternehmen wollen“, sagt Danny Boyom in der Auswertungsrunde. Der gebürtige Kameruner engagiert sich gern an der Schule, in der seine beiden Söhne lernen. Der aus Pakistan stammende Asif Butt betreibt im Ort einen Imbiss und findet das Vorhaben zeitgemäß, weil die alltägliche Diskriminierung auch in kleinen Landschulen vorkomme.

„Unsere präventive Arbeit zahlt sich aus“, erklärt Schulleiter André Farin. Denn wenn sich Schüler und Lehrer so engagiert und bewusst gegen Angst und Gewalt einsetzen, fördere das ein Wohlfühl-Klima an der Schule und einen Lernzuwachs für das spätere Leben.

Zum Geburtstag des Grundgesetzes

Christian Pegel: „Unsere Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde“

Schwerin – Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie.

„Unsere Sicherheitsbehörden – sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz – stehen tagtäglich in vorderster Reihe, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung mit all‘ ihren Rechten zu verteidigen und zu schützen. Wie wehrhaft unsere Demokratie gegen deren Feinde sein kann, konnten wir allein im vergangenen Jahr mit zwei Vereinsverboten von rechtsextremistischen Gruppierungen oder auch dem gerichtlich verfügten Finanzierungsverbot der ehemaligen Partei NPD/HEIMAT unter Beweis stellen.

Auch das erst kürzlich vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die AfD zeigt, dass die Kontrollmechanismen, die uns die Väter des Grundgesetzes zum Schutze unserer Demokratie 1949 geschrieben haben, funktionieren und wirken. Und wir werden uns weiterhin wehrhaft gegen Demokratiefeinde stellen – und sie mit allen uns rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln entlarven“, sagt Innenminister Christian Pegel und richtet einen Appell:

„Jeder einzelne Bürger, jede Bürgerin kann dies tun, indem sie alle unser Grundgesetz mit Leben erfüllen. Stehen Sie ein für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, für die Vielfalt und die Gleichheit vor dem Gesetz. Und leben Sie das größte Gebot, das für uns alle gelten sollte, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist.“

Schwesig: Demokratie muss aktiv gestaltet werden

Heute vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nahm heute als Bundesratspräsidentin am Festakt des Bundespräsidenten zum Verfassungsjubiläum teil. Von Freitag bis Sonntag wird das 75-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit zwei Demokratiefesten in Berlin und Bonn gefeiert. Schwesig wird beide Feste besuchen und sich an beiden Orten in Dialogforen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Wir haben allen Grund, 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland zu feiern. Seit 1990 gehören auch die ostdeutschen Länder dazu. Es ist ein Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“, erklärte die Ministerpräsidentin heute in Berlin.

Als das Grundgesetz 1949 beschlossen wurde, sei Deutschland noch ganz vom 2. Weltkrieg gezeichnet gewesen. Das Grundgesetz habe erheblichen Anteil daran, dass Deutschland nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu einer stabilen Demokratie geworden ist. „Am Anfang des Grundgesetzes stehen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit. Hinzu kommt das Recht auf freie und geheime Wahlen.

Genau dafür sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern im Herbst 1989 auf die Straße gegangen“, erinnerte Schwesig. Auch das habe zum Wunsch nach einer schnellen Deutschen Einheit beigetragen. „Die Werte des Grundgesetzes hatten große Anziehungskraft.“

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sie muss aktiv gestaltet und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten ein klares Signal für die Demokratie gesetzt haben. Die Bundesrepublik steht im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass sie am besten nach den Werten und Regeln des Grundgesetzes bewältigt werden können. Das Grundgesetz ist auf Zusammenarbeit und Ausgleich angelegt. Das brauchen wir auch in Zukunft“, so die Ministerpräsidentin.

75 Jahre GG: Demokratiebildung im Fokus

Oldenburg: Politische Bildung in den Schulen weiter stärken

Schwerin – Deutschland feiert heute, am 23. Mai, 75 Jahre Grundgesetz. Anlässlich dieses bedeutenden Geburtstages erklärt Ministerin Simone Oldenburg: „Demokratie ist ein wertvolles Gut. Demokratie wird durch Menschen gemacht und sie wird durch Menschen erhalten. Deshalb braucht es auch das Engagement der Heranwachsenden, um die Rechte und Freiheiten, die das Grundgesetz ermöglicht, weiter mit Leben zu erfüllen und für Vielfalt und Toleranz einzustehen.“

Die Ministerin macht deutlich, dass der Demokratiebildung in Schulen dabei eine bedeutende Rolle zukommt. In den letzten beiden Jahren wurden Maßnahmen ergriffen, um die Rahmenbedingungen für die politische Bildung weiter zu stärken. Mit der neuen Stundentafel wird beispielsweise ein ganzheitlicher Ansatz der Demokratiebildung an Schulen verankert.

„Für das Fach Sozialkunde – künftig Politische Bildung/Sozialkunde – wurde ein neuer, moderner Rahmenplan erarbeitet, der das politische Lernen viel stärker in den Mittelpunkt rückt. Die neue Fachbezeichnung ist Ausdruck dieser inhaltlichen Profilschärfung und gleichzeitig auch ein Signal zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen“, so die Bildungsministerin.

Das Fach wird in der Jahrgangsstufe 7 beginnen, statt wie bislang erst ab der 8. Klasse. Der Geschichtsunterricht erfolgt ab dem Schuljahr 2025/26 bereits in Klasse 5, welches bisher in Jahrgangsstufe 6 startete.

Ministerin Oldenburg: „Darüber hinaus haben wir die Mittel für Gedenkstättenfahrten von Schulklassen in die ehemaligen NS-Vernichtungslager in Polen z. B. nach Auschwitz aufgrund der großen Nachfrage deutlich aufgestockt. Die Auseinandersetzung mit dem Gegensatz von Demokratie und Diktatur ist eine wichtige Quelle der Demokratiebildung.“

Neben der fachlichen politischen Bildung ist der Ansatz der Demokratiepädagogik, also die Weiterentwicklung zu einer demokratischen Schulkultur, bedeutsam. Hierfür werden verstärkt Fortbildungen für Lehrkräfte, u. a. in Kooperation mit der Universität Rostock, angeboten.

Die Möglichkeiten der Schülermitwirkung werden aktuell in der Novelle des Schulgesetzes ausgebaut. Zukünftig kann eine Grundschülerin oder ein Grundschüler der Jahrgangsstufe 3 und 4 mit beratender Stimme an der Schulkonferenz teilnehmen. Zudem wird in Bezug auf die Schulkonferenz die Teilnahme von der Jahrgangsstufe 7 auf 5 herabgesetzt. Daneben werden im Rahmen der aktuellen Erarbeitung des „Masterplans Bildung für nachhaltige Entwicklung“ konkrete Maßnahmen der Demokratiebildung an Kita, Schule und beruflichen Schulen entwickelt. „Diese Neuerungen vermitteln auch unseren Kleinsten einen Eindruck, wie man mitsprechen und mitbestimmen kann. Denn auf diesen Prozessen fußt unsere Demokratie“, sagt die Ministerin.

In Mecklenburg-Vorpommern werden gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung eine Vielzahl von Projekten zur Demokratiebildung an Schulen gefördert und umgesetzt. Dazu zählen als bekanntestes Projekt die Juniorwahl, die aktuell zu den Europawahlen an den Schulen in hoher Zahl durchgeführt wird.