Daily Archives for 2. Juli 2024

Kommunaler Radwegebau in Kritik

Kritik des Landesrechnungshofes zur Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus

Schwerin – Im Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern wird unter anderen kritisiert, dass das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit „grundlegende Mängel“ bei der „Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus, mit Schwerpunkt auf touristische Radwege“ nicht abgestellt habe.

Dazu Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Wir haben bei der Ausstattung mit Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern bereits einiges erreicht, das belegen die Fakten. Natürlich ist es unser Ziel, hier noch weiter voranzugehen und weitere Radwege zu erhalten, aus- und neuzubauen. Dabei gehen wir Schritt für Schritt vor. Der Ausbau des Radwegenetzes ist eine gemeinsame Aufgabe aller beteiligten Baulastträger wie Bund, Land und Kommunen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt dabei die Kreise und Gemeinde bei Investitionen in ihre Radwege. Allein im Jahr 2023 wurden über 17 Millionen Euro Fördergelder für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege ausgereicht. Für das Jahr 2024 stehen für die Förderung kommunaler Vorhaben Mittel aus dem Stadt-Land-Programm in Höhe von 16,8 Millionen Euro sowie weitere 500.000 Euro aus dem Bundesprogramm für Radschnellwege zur Verfügung.“

Die Bundesstraßen im Land sind auf einer Länge von 1.042 Kilometern und die Landesstraßen auf einer Länge von 1.102 Kilometern (Stand: 01.01.2024) mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 55 Prozent bei den Bundesstraßen und rund 33 Prozent bei den Landesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt. In den vergangenen fünf Jahren (01.01.2019 – 31.12.2023) wurden 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen und 70 Kilometer neue Radwege an Landessstraßen gebaut.

Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert; so waren es im Jahr 2023 beispielsweise fast 16 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Die Summe ergibt sich aus den Ansätzen im Landeshaushalt in Höhe von zehn Millionen Euro zuzüglich der geplanten Förderung für Radwegeprojekte an Landesstraßen aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere zehn Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.

Bei einer Gesamtveranschlagung von 120 Millionen Euro im Bundeshaushalt für das gesamte Bundesgebiet entfallen somit über acht Prozent der Mittel auf Mecklenburg-Vorpommern.

Die Straßenbauverwaltung des Landes hat mit dem „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen“ bereits Ende 2022 ein Ausbaukonzept für die straßenbegleitenden Radwege an Bundesstraßen vorgelegt. Das „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Landesstraßen“ befindet sich derzeit in Abstimmung mit den Landkreisen. Die Kreise und Planungsverbände erstellen auch unter Beteiligung der Straßenbauämter des Landes Radverkehrskonzepte für die einzelnen Regionen im Land oder haben diese bereits erstellt.

Die Erhaltung der bestehenden Radwege ist in den vergangenen Jahren deutlich in den Fokus gerückt. Seit dem Jahr 2022 wurde ein eigener Haushaltstitel zur Finanzierung der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen an Landesstraßen eingerichtet; über drei Millionen Euro sind im Jahr 2023 für die Sanierung dieser Radwege aufgewendet worden.

Zudem werden im Jahr 2024 drei neue Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, unter anderem um die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen.

Per Bahn zur Einheitsfeier

Schwesig/Meyer: Anreise zum Tag der Deutschen Einheit auch per Bahn möglich

Schwerin – Die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin können trotz der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der Bahnstrecke Hamburg-Berlin sowohl von Berlin aus als aus Richtung Hamburg kommend per Bahn besucht werden. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen der Landesregierung und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Berlin. Am Gespräch nahmen für die Deutsche Bahn auch der Aufsichtsratsvorsitzende Werner Gatzer und der Konzernbevollmächtigte für die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern Alexander Kaczmarek teil.

Die Bahn kündigte an, dass sie vom 2. bis zum 4. Oktober eine temporäre ICE-Direktverbindung von Berlin nach Schwerin anbieten wird. Der ICE fährt ab Berlin Hauptbahnhof um 6:29 Uhr und um 14:30 Uhr nach Schwerin (Ankunft 9:24 Uhr bzw. 17:37 Uhr). In die Gegenrichtung starten die Züge um 10:20 Uhr und 18:26 Uhr (Ankunft 13:24 Uhr bzw. 21:21 Uhr). Zwischenhalte sind in Neustrelitz, Waren (Müritz), Güstrow und Bützow geplant. Darüber hinaus ist die An- und Abreise von und nach Berlin auch mit Zügen des Regionalverkehrs über Neustrelitz und Güstrow möglich. Die Bahnstrecke von Schwerin über Ludwigslust nach Berlin ist zu dieser Zeit zwischen Ludwigslust und Wittenberge gesperrt. Auf diesem Abschnitt besteht Ersatzverkehr mit Bussen.

Auf der Bahnstrecke von Hamburg über Büchen nach Schwerin sollen die Streckensperrungen zum Tag der Deutschen Einheit tagsüber ausgesetzt werden, so dass auch aus dieser Richtung eine An- und Abreise per Bahn möglich ist. Die Deutsche Bahn sagte zu, dass der Regionalverkehr (RE 1) auf der gesamten Strecke verkehren kann. DB Fernverkehr bestätigte zudem, dass es auch Fernverkehr auf der Verbindung Hamburg – Schwerin – Rostock – Stralsund – Binz/Greifswald geben wird. Die genauen Zeiten werden noch bekanntgegeben.

„Es ist eine große Freude und Ehre, dieses Jahr den Tag der Deutschen Einheit in unserer Landeshauptstadt auszurichten. Er soll nicht nur mit einem Festakt, sondern auch mit einem großen Bürgerfest gefeiert werden. Wir wollen ein umweltfreundliches Fest. Dazu ist es wichtig, dass die An- und Abreise per Bahn möglich ist. Wir unterstützen die Sanierung der Bahnstrecke von Berlin über Ludwigslust nach Hamburg. Es ist gut, dass wir jetzt eine Lösung für den Tag der Deutschen Einheit gefunden haben. Wir freuen uns auf den Tag der Einheit“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

„Die Erreichbarkeit Schwerins auf der Schiene aus Richtung Berlin und aus Richtung Hamburg ist durch anstehende Bauarbeiten der DB InfraGO AG von Mitte August bis Mitte Dezember 2024 erheblich eingeschränkt. Deshalb führen wir seit Monaten intensive Gespräche mit der DB AG, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen, trotz der eingeschränkten Verfügbarkeit der Bahninfrastruktur eine gute Anbindung der Landeshauptstadt auf der Schiene zum Tag der Deutschen Einheit zu erreichen. Die Anreiseoptionen per Bahn sind sicherlich nicht optimal. Mit den erzielten Kompromissen bin ich jedoch zuversichtlich, dass viele Besucher aus Mecklenburg-Vorpommern sowie aus dem gesamten Bundesgebiet, den Weg per Bahn zu den Feierlichkeiten in unsere schöne Landeshauptstadt finden werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Wir wollen allen Besuchern der diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin die klimafreundliche und bequeme Bahn-Anreise ermöglichen. Unser zusätzlicher Direkt-ICE verbindet an drei Tagen zwei Mal täglich Berlin und Schwerin über Neustrelitz. Für die Anreise aus Richtung Hamburg setzen wir unsere mehrmonatigen Modernisierungsarbeiten an der Strecke extra aus, damit der Fern- und Regionalverkehr zum 3. Oktober rollt. Wir freuen uns schon jetzt auf viele zusätzliche Fahrgäste, die mit uns das große Bürgerfest in Schwerin ansteuern“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz.

Im Gespräch ging es auch um die Anbindung des Landes Mecklenburg-Vorpommern per Bahn und Infrastruktur-Projekte wie den Ausbau der Bahnstrecke von Berlin über Pasewalk und Stralsund nach Rügen und den Bau der Darßbahn. „Das Land hat eine Mobilitätsoffensive gestartet. Wir brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur und eine ganzjährige gute Anbindung unseres Landes per Bahn. Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bahn“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Darüber hinaus freuen wir uns über konkrete Zusagen für die Sanierung von Bahnhöfen. Aktuell wird vor allem an den Bahnhöfen Ludwigslust und Altentreptow gebaut. Auch die nächsten Projekte bis Ende des Jahrzehnts haben wir heute bereits gemeinsam ins Visier genommen“, informierte die Ministerpräsidentin.

Diese Projekte sind:

  • Bahnsteigverlängerungen an zwei Gleisen im Bahnhof Neubrandenburg
  • Stationsneubau Stralsund Süd
  • Bahnsteigverlängerung Gleis 4 in Bergen auf Rügen
  • Erneuerung der Station Rostock Hollbeinplatz
  • Neubau Personenüberführung Rostock-Bramow.

Neue Landesfeuerwehrschule kommt

Malchow – Das Land hat von der Inselstadt Malchow eine städtische Fläche erworben, auf der das neue landesweite Kompetenzzentrum für den Brand- und Katastrophenschutz entstehen soll. Das 63.785 m² große Flurstück liegt im Gewerbegebiet der Stadt.

Der Kaufpreis beträgt 1 Euro. Dafür hat sich das Land bereit erklärt, die erforderliche Sanierung des Bodens von Altlasten zu übernehmen. Die Unterzeichnung des Kaufvertrags erfolgte am 20. Juni 2024.

Im neuen Kompetenzzentrum sollen Führungskräfte und Spezialisten der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes in Mecklenburg-Vorpommern zentral aus- und fortgebildet werden. Die Kapazitäten in den bisherigen Räumlichkeiten sind ausgeschöpft, für Erweiterungsbauten auf der aktuellen Liegenschaft stehen aber keine Flächen mehr zur Verfügung. Aus diesem Grund wurde ein neuer Standort gesucht und nun auch gefunden.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Ich freue mich, dass wir mit der Inselstadt Malchow zu einer für beide Seiten guten Lösung gekommen sind. Die erworbene Fläche ist die Basis, um dem Brand- und Katastrophenschutz ein modernes Aus- und Fortbildungszentrum bauen zu können, das Lernen und Arbeiten nach modernsten Standards ermöglichen wird.“

In einem 1. Bauabschnitt sollen ein Unterkunfts- und Versorgungsgebäude, Büro- und Seminarräume sowie die entsprechende Infrastruktur entstehen. Die aktuelle Liegenschaft soll dann übergangsweise zu Übungszwecken genutzt werden.

Während eines späteren 2. Bauabschnitts sollen auf dem Gelände eine Übungshalle, eine Kfz-Werkstatt und Garagen sowie ein neues Brandübungshaus und entsprechende Infrastruktur errichtet. Auf diese Weise sollen langfristig alle Bereiche an dem neuen Standort untergebracht werden.

Schulung zur Klimaschutzförderung

Anmeldung für Kommunen ab sofort!

Schwerin – Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) lädt Kommunalvertreter/innen in MV zu einer Online-Schulung, die Wege zur Finanzierung von Projekten im Bereich der Energiewende und des Klimaschutzes aufzeigt. Das Webinar findet am Dienstag, den 30. Juli 2024, von 17:00 bis 18:15 Uhr via Zoom statt und stellt Fördermöglichkeiten für Kommunen aus der neuen Klimaschutzförderrichtlinie des Landes vor.

„Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um Treibhausgasneutralität zu erreichen, müssen ambitionierte Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen sinnvoll ineinandergreifen: Global, in Europa, auf Bundesebene, in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene mit den Unternehmen und der Zivilgesellschaft. Die Kommunen nehmen in diesem Geflecht eine wichtige Rolle ein.

Sie stehen im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der lokalen Wirtschaft sowie sozialen und kulturellen Einrichtungen und haben direkten Zugriff auf die Infrastruktur vor Ort. Um diese Potenziale nutzen und in Sachen Klimaschutz strukturiert vorangehen zu können, ist es wichtig, dass die Kommunen mit fundiertem Grundlagenwissen ausgestattet werden. Dieser Aufgabe kommen wir als Land nach. Ich hoffe, auf zahlreiche Anmeldungen und eine gute Veranstaltung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Mit der Klimaschutzförderrichtlinie, die am 15. April 2024 vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern neu aufgelegt wurde, werden Maßnahmen zur nachhaltigen Reduktion von Treibhausgasemissionen um mindestens 30 Prozent gefördert. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Entwicklung und Errichtung intelligenter Energiesysteme sowie zur Energiespeicherung. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen auch Machbarkeitsstudien, die Gemeinden bei der Entlastung ihrer Haushalte unterstützen können.

Die Schulung bietet den Teilnehmenden eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Antragstellung und wertvolle Tipps zur Nutzung der Fördermöglichkeiten. Dr. Heiko Siraf vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern wird die Fördermöglichkeiten gemäß der neuen Richtlinie vorstellen und auf die individuellen Fragen der Teilnehmenden eingehen. Abschließend wird Kommunalberater Jonathan Metz die speziellen Angebote der LEKA MV für Kommunen erläutern.

Die Anmeldung zur Schulung „Klimaschutzförderrichtlinie für Kommunen“ am 30. Juli 2024 von 17:00 bis 18:15 Uhr ist ab sofort online unter www.leka-mv.de/termine möglich. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Bürgermeister/innen, Gemeindevertreter/innen, Amtsvorsteher/innen, leitende Verwaltungsbeamte und an Mitarbeiter/innen aus den Fachabteilungen (Bauamt, Klimaschutzmanagement) sowie an kommunale Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Schulung findet online via Zoom statt und wird aufgezeichnet.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten. Weitere Informationen unter www.leka-mv.de.

Schulhof-Sommerfest in Gingst

Insel Rügen – Lehrer, Schüler und Eltern feiern mit ihren Gästen einen farbenfrohen Jahresabschluss 2024 Gingst. Die Gingster Schule nutzt den Start in die warme Jahreszeit für eine gemeinsame Feier. Zusammen mit dem Schul- und Sportverein Gingst lädt sie alle Interessierten zum Schulhof- Sommerfest in Gingst ein. „Wir präsentieren die Neuauflage mit coolen Attraktionen und bewährten Angeboten“, erklärt Schulleiter André Farin die Grundidee des Vorhabens.

Der dreistündige Festzauber beginnt am Donnerstag, dem 11. Juli um 15 Uhr auf dem Hof der Grundschule. Das Gemeinschaftsprojekt aller Lehrer und Schüler wird von den Eltern unterstützt und soll alle Beteiligten zusammenzuführen. Bei Chef-Organisator Ulf Todenhagen laufen alle Fäden zusammen.

„Kinderwünsche stehen in diesem Jahr wieder im Mittelpunkt“, sagt er beim Blick auf die vielfältigen Bausteine: Cocktails und Kinderschminken, Wikingerschach und Stock-Twister oder die Pony-Reit-Basis locken die aktiven Besucher. Kulinarische Besonderheit bieten die schuleigenen Grillexperten an.

Höhepunkt des Tages wird die Station der jungen Archäologen sein, die erneut nach den Schätzen auf dem Schulhof suchen und das Gefundene vor Ort bestimmen. Die Redakteure der Schülerzeitung „Gingster Welle“ verkaufen ihre aktuelle Ausgabe und recherchieren gleich für das nächste Blatt. Ein fester Programmpunkt in der Turnhalle sind die Mitglieder der Turn-AG, die mit ihrer Trainerin Birgit Eicke Einblicke in ihr sportliches Können geben.

Neue Kampfmittelverordnung für MV

Schwerin – Nach Schätzungen könnten in Mecklenburg-Vorpommern noch einige Hundert Tonnen Weltkriegsmunition, darunter beispielsweise auch zwei Kilogramm schwere Brandbomben, liegen, die aufgrund ihres vergleichsweise geringen Gewichts unter Umständen nur knapp unter der Oberfläche zu finden sind.

Damit es nicht zu Unglücksfällen kommt, gibt es im Land den Munitionsbergungsdienst (MBD), der nicht nur alte Kampfmittel aufspürt und unschädlich macht, sondern in den vergangenen Jahrzehnten durch das minutiöse Auswerten von Luftbildern und das Kartographieren von Fundstellen ein bundesweit einmaliges Kampfmittelkataster erstellt hat.

Die am 1. Juli in Kraft getretene neue Kampfmittelverordnung stellt dieses Kampfmittelkataster und dessen Nutzung nun auch auf eine klare rechtliche Grundlage.

„Die wichtigste Neuregelung der Verordnung ist, eine lückenlose Abfolge von Handlungen vorzusehen, die für gefahrlose Bodeneingriffe notwendig ist. Daher bin ich sehr froh, dass es uns mit dieser neuen Kampfmittelverordnung gelungen ist, Schutzlücken zu schließen und gleichzeitig einen bürgerfreundlichen und kostenfreien Zugang zum Kampfmittelkataster zu schaffen.

Bei allen Sorgen, die wir uns in den zurückliegenden Jahren um Pandemien, Hochwasserereignisse und Zivilschutzgefahren machen mussten, darf eben nicht vergessen werden, dass manche Gefahren schon 30 Zentimeter unter der Grasnarbe lauern können“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Die Handlungsvorgaben beginnen nun damit, dass jeder, der Bodeneingriffe vornehmen oder beauftragen will, sich im Zweifel über ein kostenloses Onlineverfahren, das auf das Kampfmittelkataster zugreift, darüber Klarheit verschaffen muss, ob mit Kampfmitteln zu rechnen ist. Ist dies der Fall, folgen eine Sondierung sowie gegebenenfalls ein Freilegen und Unschädlichmachen der Blindgänger.

„Wer auf seinem Grundstück – oder auch woanders – zufällig auf Kampfmittel stößt, kann natürlich über die Polizei oder die zuständige örtliche Ordnungsbehörde unmittelbar den Munitionsbergungsdienst einschalten, der solche Soforteinsätze sogar kostenfrei vornimmt“, beruhigt der Innenminister.