Kategorie: Digitalisierung / IT / Technik / KI

Schwerin – „Cybermobbing hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen und ist ein ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. Das belegen viele Studien. Insbesondere Kinder, Jugendliche, aber Frauen sind von beleidigenden, herabwürdigenden, bedrohenden oder systematisch ausgrenzenden Verhaltensweisen im digitalen Raum betroffen. Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass ein erheblicher Anteil gerade junger Menschen bereits Erfahrungen mit Cybermobbing gemacht hat.

Da Cybermobbing gravierende Folgen für die psychische Gesundheit haben kann, muss stärker dagegen vorgegangen werden. Darum lege ich diese Woche der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister in Potsdam einen Beschlussvorschlag vor, wonach die Einführung eines Hilfebuttons in den sozialen Netzwerken geprüft werden soll“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Cybermobbing kann Angststörungen, Depressionen, sozialen Rückzug sowie ein erhöhtes Risiko für selbstschädigendes Verhalten auslösen. Gleichzeitig ist ein Großteil der Betroffenen gehemmt und meldet die Vorfälle nicht. Oftmals mangelt es am Wissen, wo sie konkrete Hilfe erhalten können. Hilfe muss dort ansetzen, wo sich das digitale Leben abspielt:  in den sozialen Netzwerken. Denn als zentrale Drehscheibe der digitalen Kommunikation tragen die Social Media Plattformen eine besondere Verantwortung für ihre Nutzerinnen und Nutzer.

Meldefunktionen für rechtswidrige Inhalte sind bislang oft komplex, wenig transparent oder primär auf die Löschung einzelner Inhalte ausgerichtet. Darüber hinausgehende Unterstützungsangebote für Betroffene sind nicht flächendeckend etabliert und hauptsächlich außerhalb von Social Media“, sagt Verbraucherschutzministerin Jacqueline Bernhardt.

„Frankreich hat mit der Einführung eines Hilfebuttons auf großen Social Media Plattformen einen interessanten Ansatz gewählt, den wir in Deutschland betrachten sollten. Der ‚Hilfebutton‘ verbindet Betroffene von Cybermobbing mit spezialisierten Beratungsstellen zur direkten, wirksamen, niedrigschwelligen Hilfestellung und Unterstützung. Durch die direkte Verknüpfung der Plattformen mit einer staatlich organisierten, professionell besetzten Hotline wird Hilfe unmittelbar am Ort des Geschehens verfügbar gemacht.

Die Plattformen selbst beraten dabei nicht, sondern stellen nur die technische Schnittstelle bereit. In Deutschland könnte so auf bestehende bundesweite Hilfs- und Beratungsangebote verlinkt werden, um eine niedrigschwellige Soforthilfe zu gewährleisten, ohne neue Parallelstrukturen aufzubauen. Betroffene sollten unmittelbar nach dem Auslösen dieses digitalen Alarmknopfes einen persönlichen Kontakt bekommen, der stabilisiert, informiert und bei Bedarf gezielt an weiterführende Unterstützungsangebote vermittelt“, schlägt Ministerin Bernhardt zur VSMK vor.

Die Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sollen die Bundesregierung um Prüfung bitten, inwieweit das in Frankreich bestehende Modell eines „Hilfebuttons“ für Betroffene von Cybermobbing in sozialen Netzwerken auf Deutschland übertragbar ist. Im Rahmen dieser Prüfung sollte insbesondere untersucht werden, inwiefern eine nationale Regelung europarechtlich zulässig ist oder sich eine dahingehende freiwillige Selbstverpflichtung der Online-Plattformbetreiber wirksam umsetzen ließe.

Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine Ergänzung des Digital Services Act einzusetzen, mit Hilfe derer Anbieter großer Social Media Plattformen zur Bereitstellung eines gut sichtbaren „Hilfebuttons“ verpflichtet werden.

Cantnitz – Das Land Mecklenburg-Vorpommern investiert weiter in den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur. Insgesamt sind derzeit 17 Mobilfunkmasten im Landeseigentum geplant, um die Netzabdeckung in ländlichen Regionen deutlich zu verbessern.

Heute wurde der Mobilfunkmast bei Cantnitz, den die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (FMI) im Auftrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern errichtet hat, feierlich in Betrieb genommen. Der Mast steht in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft im Südosten des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Damit konnte der Bau des 50 Meter hohen Stahlgittermastes inklusive der Einrichtung der technischen Infrastruktur erfolgreich abgeschlossen werden.

„Zum erfolgreichen Abschluss des Baus des Mobilfunkmastes in Cantnitz hat vor allem das Engagement der Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft M-V mbH beigetragen in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie mit den Netzbetreibern Vodafone, Telefónica und die Deutsche Telekom und allen anderen Beteiligten.“, so Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin für Bau im Innenministerium M-V in der Begrüßungsrede vor Ort.

Die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft M-V mbH setzt das Ausbauprogramm des Landes M-V um, das heißt, sie baut im Auftrag und mit Mitteln des Landes M-V die passive Infrastruktur für den Mobilfunk und verpachtet diese an die Mobilfunknetzbetreiber. Die Netzbetreiber verbauen dann die aktive Technik am Mast und versorgen das jeweilige Gebiet mit Mobilfunk.

Mit diesem Mobilfunkmast bei Cantnitz werden jetzt 120 Haushalte und Unternehmen in dieser Region mit Mobilfunk versorgt. Für den Bau des Mobilfunkmastes hat das Land ca. 785.000 EUR zur Verfügung gestellt.

Denn Ziel der Landesregierung ist eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zur Verbesserung des Sprachmobilfunks und der mobilen Datennutzung um insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, die Lebensqualität der Menschen zu verbessern und die ländlichen Räume zu stärken.

Eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Zukunft unseres Landes: sie hat eine enorme Bedeutung für die Wirtschaft, den Tourismus aber auch für die Lebensqualität und Teilhabe der Einwohnerinnen und Einwohner in MV.

Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ist das Land dabei, weitere Maststandorte zu errichten und zeitnah an die Mobilfunknetzbetreiber zur Anbringung der aktiven Technik zu übergeben. So können weitere Versorgungslücken geschlossen werden.

Rostock – In Rostock ist heute die Digitalisierungsmesse NØRD eröffnet worden. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte in ihrer Rede, dass Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren deutliche Fortschritte bei der Digitalisierung gemacht hat. „Die Glasfaserquote lag im Jahr 2015 bei 21%. Mittlerweile ist bereits für 64% der Adressen Glasfaser verfügbar. Die Glasfaserausbauquote und auch die Anschlussquote in Mecklenburg-Vorpommern liegen jeweils über dem Bundesdurchschnitt. Auch die Mobilfunkversorgung im Land hat sich deutlich verbessert: die 5G-Versorgung ist von Mitte 2022 bis Ende 2025 von 61% auf 97% gestiegen“, informierte die Ministerpräsidentin.

2018 habe das Land eine digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern aufgebaut. „Heute bilden sechs Digitale Innovationszentren in Schwerin, Wismar, Rostock, Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg gemeinsam mit ihren Partnern in den Regionen ein starkes landesweites Netzwerk. Sie bringen Unternehmen, Kommunen, Wissenschaft, Start-ups und Zivilgesellschaft zusammen. Sie beraten, vernetzen und begleiten konkrete Projekte. Gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist das ein entscheidender Ansatz“, bilanzierte Schwesig. Aktuell arbeite die Landesregierung an einer Förderrichtlinie, die Unternehmen bei der Einführung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz unterstützen soll.

Partnerland der NØRD ist in diesem Jahr Lettland. Zu den Gästen der Messe aus Lettland zählt unter anderem der lettische „Minister für Smart Administration and Regional Development“ Raimonds Čudars  „Lettland zählt zu den europäischen Vorreitern im Bereich digitale Verwaltung. Die Erfahrungen aus dem Ostseeraum haben uns in Mecklenburg-Vorpommern wichtige Impulse gegeben“, sagte die Ministerpräsidentin. „Digitale Transformation ist kein Selbstzweck. Sie entscheidet darüber, wie attraktiv ein Land künftig sein wird – zum Leben, Arbeiten, Gründen und Investieren.“ Mecklenburg-Vorpommern wolle deshalb die Chancen der Digitalisierung in den kommenden Jahren noch konsequenter nutzen.

Altentrebtow – Mehr als 2.600 Kilometer Glasfaser wurden verlegt, über 16.000 Anschlüsse erstellt – heute am Montag, den 11.05.2026, wurde in Altentreptow feierlich der Abschluss des von Bund und Land geförderte Breitbandausbaus in fünf Projektgebieten im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gefeiert.

„Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heute kein optionales Extra mehr, sondern ein wichtiger Standortfaktor für unseren ländlichen Raum. Nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern insbesondere auch für die Wirtschaft“, sagte Landrat Thomas Müller bei seiner Begrüßung in der Stadtbibliothek Altentreptow. Gerade in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung sei die Frage nach hohen Übertragungsraten für viele Unternehmen von zentraler Bedeutung. Insgesamt wurden in den fünf Projektgebieten 471 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen.

Staatssekretärin Ina-Maria Ulbrich betont die Relevanz schneller Internetanschlüsse, u.a. auch für den Tourismus im Land und schildert den enormen Fortschritt, den MV in den letzten 10 Jahren bereits gemacht hat: „2015 lag die Glasfaserquote in MV bei gerade einmal 2,1 %, heute sind es bereits 64 %. Das ist eine enorme Leistung, die wir zu einem großen Teil mit Fördermitteln von Bund, Land und Kommunen erbracht haben.“

„Als Bund und Land das Förderprogramm aufgelegt haben, waren wir in Neubrandenburg bereits mitten im Glasfaserausbau. Wir konnten also auf wertvolle Erfahrung zurückgreifen und wussten, dass wir ein Projekt dieser Größenordnung im Ausbaugebiet erfolgreich umsetzen können“, blickte neu-medianet Geschäftsführer Ingo Meyer zurück.

Die neu-medianet GmbH, ein Tochterunternehmen der Neubrandenburger Stadtwerke, hatte den von Bund und Land geförderten und durch den Landkreis koordinierten Ausbau in den Projektgebieten Stavenhagen-Land, Burg-Stargard-Trollenhagen, Friedland, Altentreptow und Penzlin-Kratzeburg ausgeführt. In den insgesamt siebeneinhalb Jahren Bauzeit seien so dafür rund 1.150 Kilometer Trasse und 2.636 Kilometer Glasfaser gebaut worden. Die Investitionssumme von Bund und Land in den fünf Fördergebieten beläuft sich auf rund 83 Millionen Euro.

Innenminister Christian Pegel lobt die Arbeit des Landkreises und der neumedia-net. „Den ersten Förderbescheid hat der Landkreis Mecklenburgisch Seenplatte von uns im August 2016 erhalten. Das war unser Startpunkt für den großen Sprung, den Mecklenburg-Vorpommern in nur einer Dekade geschafft hat. Ein großer Teil der Bevölkerung hat jetzt schon die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss zu nutzen. Darauf können wir alle stolz sein“, so Christian Pegel: „Auch in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern gilt, dass der Glasfaserausbau nicht an den Standgrenzen enden, sondern muss bis in die letzte Milchkanne reichen.“

Seit 2015 stellt der Bund im Rahmen des sog. „Weiße-Flecken-Programms“ rund 17 Milliarden Euro Fördermittel für den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland zur Verfügung. In Mecklenburg-Vorpommern koordinieren die Landkreise den Ausbau in den förderfähigen Gebieten, garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele und stellen hierbei insbesondere einen diskriminierungsfreien Zugang über die gesamte Projektlaufzeit sicher.

Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden im Rahmen des Weiße-Flecken-Programms 20 Projektgebiete mit einer Gesamtfördersumme von Bund und Land in Höhe von rund 360 Mio. Euro festgelegt. Maßgebliches Kriterium für die Förderfähigkeit eines Gebietes gemäß den Breitbandleitlinien der EU ist die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s verfügbare Internetgeschwindigkeit. Nur dann, wenn diese 30 Mbit/s unterschritten werden, handelt es sich um ein förderfähiges Gebiet.

Eine weitere Fördervoraussetzung besteht darin, dass das Projektgebiet nicht ohnehin zeitnah durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut wird. Als Nachfolgeprogramm wurde im April 2023 die Gigabitförderung 2.0, das sog. „Graue-Flecken-Programm“ in der der Schwellenwert auf eine Förderung auf mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download erhöht wurde. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat auch in diesem neuen Programm drei Projektgebiete definiert und nach erfolgreicher Antragstellung auf Bundes- und Landesförderung die vorläufigen Zuwendungsbescheide erhalten hat. Zurzeit befindet sich die Verwaltung noch in der Ausschreibungsphase.

Bund und Land haben sich zum Ziel gesetzt, eine flächendeckende Gigabitversorgung zu ermöglichen. Ende 2015 verfügten nur rund 2,1 % der Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern über einen Glasfaseranschluss. Bis heute konnte diese Zahl nach landesinternen Erhebungen auf 64 % gesteigert werden. Das sind rund 330.000 Adressen von insgesamt 520.000 erfassten Adressen im Land.

Von diesen bereits versorgten Adressen wurden mehr als 270.000, also 82 %, mit Hilfe von Fördermitteln von Bund, Land und Kommunen ausgebaut. Das zeigt den hohen Stellenwert, den die Förderung im Glasfaserausbau in Mecklenburg-Vorpommern hat. Bis heute haben 154 Projektgebiete einen Zuwendungsbescheid vom Bund und Land erhalten. Für diese Projekte stehen Fördermittel in Höhe von rund 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung (von Bund und Land sowie einem kommunalen Eigenanteil).

Davon sind bereits mehr als die Hälfte verbaut. Der Ausbau der weißen Flecken (also Adressen mit unter 30 Mbit/s-Versorgung vor Förderbeginn) ist nahezu abgeschlossen. Nach Angaben der ausbauenden Unternehmen sind mit Hilfe der Fördermittel von Bund, Land und Kommunen bislang mehr als 18.000 Kilometer Trasse mit rund 51.000 Kilometern Glasfaserkabel fertiggestellt worden.