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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Umbau zu barrierearmen Wohnraum

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Schwerin – Ab sofort nimmt das Landesförderinstitut wieder Förderanträge zum Umbau von Wohnungen an, durch den Barrieren reduziert werden. Das „Landesprogramm zur Reduzierung von Barrieren im Wohnungsbestand“ ist für dieses Jahr mit zwei Millionen Euro aufgestockt worden. Die Förderung von Barrieren reduzierenden Anpassungen ist in selbstgenutztem Wohneigentum oder in Wohngebäuden mit Miet- und Genossenschaftswohnungen möglich.

„Wie schon in den Vorjahren bestand für dieses Landesprogramm auch im Jahr 2023 eine starke Nachfrage“, resümierte Bauminister Christian Pegel. „Ich freue mich, dass wir für 2024 durch Umschichtungen im Haushalt zwei Millionen für dieses beliebte und notwendige Programm bereitstellen können.“

Mit einem Zuschuss von bis zu 4.500 Euro je Wohnung werden beispielsweise bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit von Wohngebäuden, Wohnungen oder Räumen gefördert, ebenso Verbreiterungen von Türdurchgängen oder der Barrieren reduzierende Umbau von Bädern. Damit leistet das Förderprogramm einen wichtigen Beitrag, um den wachsenden Bedarf nach barrierefreiem Wohnraum, insbesondere für Senioren, langfristig zu decken.

Insgesamt wurden seit Programmbeginn im Jahr 2018 rund 10,4 Millionen Euro bewilligt. Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier: https://www.lfi-mv.de/foerderfinder/personenaufzuege-und-lifte-barrierearmes-wohnen/

M-V auf Gesundheitsmesse DEMA

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Berlin – Erfolgreiche Premiere: Die Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns hat sich vom 9. bis zum 11. April zum ersten Mal auf der Gesundheitsmesse DMEA mit einem Landesgemeinschaftsstand präsentiert. Die DMEA ist die führende Messe Europas für die digitale Gesundheitsversorgung. Der Landesgemeinschaftsstand wurde von der BioCon Valley® GmbH, der Landesgesellschaft für die Gesundheitswirtschaft, organisiert. Sieben Unternehmen beteiligten sich daran und stellten auf 68 Quadratmetern frische Lösungen für die moderne Gesundheitsversorgung von morgen vor.

Der Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, Staatssekretär Patrick Dahlemann, besuchte die Messe. Bei seinem Rundgang am Landesgemeinschaftsstand sowie bei den vier Einzelausstellern aus Mecklenburg-Vorpommern ließ er sich die Entwicklungen der zumeist jungen und innovativen Unternehmen zeigen, darunter viele Start-ups.

„Die Messe und der Landesgemeinschaftsstand waren ein Erfolg. Konkrete Aufträge für unsere Unternehmen sind ein wichtiges Resultat. 38.000 Euro aus dem Landeshaushalt sind hier richtig investiert“, so sein Fazit. „Die Beratungsleistungen zu Telemedizin und der nachvollziehbare Bluttransport haben mich tief beeindruckt. Damit hilft der Landesgemeinschaftsstand, herausragende Ideen unseres Bundeslandes bekannter zu machen und in die Praxis zu bringen.“

Lars Bauer, Geschäftsführer der BioCon Valley® GmbH, ergänzt: „Der Landesgemeinschaftsstand Mecklenburg-Vorpommern war darauf ausgerichtet, die im Digital-Health-Bereich aktiven Unternehmen unseres Bundeslandes gezielt zu positionieren und auf ihre Leistungen aufmerksam zu machen. Darüber hinaus bot der Stand auf einer vom BioCon Valley MV-Verein unterstützten Start-up-Fläche insbesondere ganz frischen Ideen die Möglichkeit, sich vor einem internationalen Publikum zu präsentieren und erste Geschäftsbeziehungen aufzubauen.“

Das Spektrum der Aussteller aus Mecklenburg-Vorpommern umfasste medizinische Animationsfilme zur Patienteninformation, Beratungsleistungen zu telemedizinischen Behandlungsmodellen, eine App-Lösung zur Unterstützung bei der individuellen Erkennung einer drohenden Sepsis, digitale Archivierungslösungen für die Pharmaindustrie und Medizintechnik, eine Software zur Verbesserung der internen Abläufe auf Krankenhausstationen, eine KI-gestützte Lösung zur Vereinfachung der Dokumentation in Medizin und Pflege sowie einen wegweisenden Wissenstransfer in Unternehmen, der insbesondere in Gesundheitseinrichtungen die Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vereinfacht.

Während seines Rundganges bei den vier Einzelausstellern informierte sich Patrick Dahlemann über den deutschen Marktführer für Telemedizin (arztkonsultation ak GmbH, Schwerin), über weltweit eingesetzte digitale Lösungen zur Verbesserung des Hygienestandards in Krankenhäusern (GWA Hygiene GmbH/Hypros, Stralsund), über die Möglichkeiten der zeitsparenden und direkten Kommunikation zwischen Patienten, Ärzten und Pflegekräften, die künftig auch mithilfe von Robotern in Kliniken erfolgen kann, (Medventi GmbH, Rostock) sowie über gesundheitsbezogene Studienangebote der Hochschule Stralsund.

„In den vielen intensiven gemeinsamen Austauschen sprachen wir über das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern, die verstärkte Vernetzung von Unternehmen im Land und die Beiträge unserer Unternehmen für eine bessere Gesundheitsversorgung – in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch weltweit. Diese Impulse gehen insbesondere von unseren Start-ups aus“, so Patrick Dahlemann. „Hier leisten wir unter anderem mithilfe der BioCon Valley® GmbH Unterstützung, dass aus solchen zumeist digitalen Ideen volle Auftragsbücher werden und den jungen Unternehmen auf den bedeutenden Messen wie der DMEA die Aufmerksamkeit zugutekommt, die sie für ihre unternehmerische Entwicklung benötigen.“

Die Messe „DMEA – Connecting Digital Health“ ist die nach eigenen Angaben führende Veranstaltung in Europa für die digitale Gesundheitsversorgung. Sie bringt auf dem Gelände der Messe Berlin über 750 nationale und internationale Hersteller, (Bundes-)Länder, Verbände sowie zahlreiche Start-ups der Branche zusammen.  Die Organisation der DMEA – die Abkürzung steht für „Digital Medical Expertise & Applications“ – liegt in den Händen des Bundesverbandes Gesundheits-IT – bvitg e. V.

Die Ausstellungsfläche in sechs Hallen betrug 27.000 Quadratmeter. An der DMEA nahmen Aussteller aus rund 30 Ländern und über 16.000 Teilnehmer aus 50 Ländern teil. Umrahmt wurde die DMEA von einem umfassenden Kongressprogramm, in dem in über 300 Vorträgen die Trends der Digitalisierung in der Gesundheitswirtschaft thematisiert wurden.

Ehrenamtskonferenz des Landes

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Ehrenamtskonferenz des Landes beleuchtet bürgerschaftliches Engagement unter sich verändernden Rahmenbedingungen

Güstrow – In Güstrow treffen sich heute viele hauptamtlich an der Engagementförderung in Mecklenburg-Vorpommern Beteiligte zur 3. Ehrenamtskonferenz des Landes, unter ihnen Leiterinnen der MitMachZentralen sowie Ehrenamtskoordinatorinnen und -koordinatoren.

„Bei der gemeinsam von der Ehrenamtsstiftung MV und dem Sozialministerium ausgerichteten Konferenz geht es um den fachlichen Austausch zur Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements unter sich verändernden Rahmenbedingungen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese zum Start

„Wir sind ein dünn besiedeltes Flächenland mit einer stetig älter werdenden Bevölkerung und vielen Menschen, die in den nächsten Jahren die Arbeitswelt verlassen werden. Gleichzeitig wird unser Alltag zunehmend mit digitalen Diensten und Angeboten durchdrungen – all diese Entwicklungen stellen Akteurinnen und Akteure im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements vor spezifische Herausforderungen“, sagte Drese in ihrem Grußwort.

Die Ministerin hob hervor, dass vor diesem Hintergrund die Landesregierung Anfang März in einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit der Erarbeitung einer Engagementstrategie für Mecklenburg-Vorpommern begonnen habe. „Ich bin überzeugt, Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement sollten zeitgemäß und landestypisch gestaltet werden. Neue Engagierte können nur durch die Attraktivität des Engagements gewonnen werden. Im Ergebnis dieses Prozesses wünsche ich mir eine vielfältige Gesellschaft, in der Teilhabe für alle möglich ist“, so Drese.

Für Mecklenburg-Vorpommern ist ehrenamtliches und freiwilliges Engagement von besonderer Bedeutung. Rund 40 Prozent der Menschen im Land ab 14 Jahren engagieren sich bürgerschaftlich in Verbänden, Vereinen, aber auch kleinen Initiativen und Projekten.

Die Ministerin betonte, dass für die strategische Ausrichtung und gezielte Förderung ehrenamtlichen Engagements eine aussagekräftige Datenlage von erheblicher Bedeutung ist. Aus diesem Grund sei es für die Weiterentwicklung des Ehrenamtes wichtig, Erkenntnisse über die Vielfalt, aber auch über mögliche Stolpersteine oder Hindernisse der Ehrenamtslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten. „Daher soll die Erarbeitung der Engagementstrategie auf einer gesicherten Datengrundlage erfolgen“, so Drese.

Die Ehrenamtskonferenz legt in diesem Jahr einen Schwerpunkt auf das „junge Engagement“. „Wir brauchen junge Engagierte in unserer Gesellschaft – ihre Wünsche und Ideen. Entscheidungsmacht an Jüngere abzugeben, fällt nicht immer leicht. Das sehen wir besonders deutlich beim anstehenden Generationenwechsel in den Vereinen. Aber es bietet enorme Chancen“, verdeutlichte Drese.

Mehr Qualität in der Kita

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Leistungsträger und Leistungserbringer unterzeichnen erstmals Landesrahmenvertrag

Schwerin – Mit der Unterzeichnung des Landesrahmenvertrags einigen sich erstmals die Akteurinnen und Akteure der Kindertagesförderung – die kommunalen Spitzenverbände, die öffentlichen und privaten Träger von Kindertageseinrichtungen sowie Verbände der freien Wohlfahrtspflege – auf gemeinsame Ziele und Vorgaben: Dazu gehören u. a. die Berechnung der Arbeitszeiten sowie ein einheitlicher Personal- und Leistungsschlüssel. Mit der Festlegung der Rahmbedingungen verbessern die Leistungsträger und Leistungserbringer die Qualität in der Kita. Der Einigung ist ein intensives Schlichtungsverfahren vorangegangen, das der unabhängige Schlichter Michael Mack, Vorsitzender Richter am Landgericht Rostock, geleitet hat. Er wurde durch das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung eingesetzt.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Die Unterzeichnung ist ein historisches Ereignis für Mecklenburg-Vorpommern. Zwölf Jahre lang sind die Verhandlungen gescheitert. Nun herrscht Einigung über einen Landesrahmenvertrag, der die Eckpunkte zwischen der kommunalen Familie und den Leistungserbringern regelt. Damit haben alle Seiten Rechtssicherheit für die Zukunft und der Weg für Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesförderung ist frei. Diese zielführende Zusammenarbeit aller Beteiligten ist für mich ein Beispiel, wie miteinander Verbesserungen umgesetzt werden.“

Landrat Heiko Kärger, Vorsitzender des Landkreistages M-V: „Unsere Kinder benötigen starke Fachkräfte und gut ausgestattete Einrichtungen. Mit dem Landesrahmenvertrag gelingt es uns, derzeit noch vorhandene Niveauunterschiede anzugleichen und künftige Verbesserungen des Personalschlüssels und weiterer Qualitätsfaktoren von einer einheitlichen Basis aus anzugehen. Die Neueinführung von Sachkostenpauschalen sollte hierbei für alle Beteiligten in absehbarer Zeit auch das Verhandlungsgeschehen entlasten. Der Landesrahmenvertrag soll durch eine Begleitkommission fortlaufend evaluiert und weiterentwickelt werden. Wir haben nun eine gemeinsame Startlinie, von der aus wir unsere Kindertagesstätten in gemeinsamer Verantwortung von Land, Trägern und Kommunen fit für die Zukunft machen wollen.“

Andreas Wellmann, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages M-V: „Wir freuen uns, dass die Verhandlungen vor Ort durch absolut nachvollziehbare Berechnungsschemata und Pauschalen erleichtert werden und somit landesweit allen Beteiligten einen verlässlichen Rahmen bieten, ohne die kommunalen Selbstverwaltungsrechte zu beschneiden. Uns ist zudem eine auskömmlich finanzierte Mindestpersonalausstattung wichtig. Nun erhalten unsere Städte und Gemeinden mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit, auch für die Eltern und Mitarbeitenden. Hinter uns liegt ein langer Prozess, der klarere Rahmenbedingungen schafft. Aber es ist ein Kompromiss, der auch die Städte und Gemeinden wie auch das Land mehr kosten kann.“

Dieter Eichler, Mitglied des Vorstands der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V. und Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: „Mit diesem Rahmenvertrag ist eine laufende Anpassung des Personalschlüssels an die gesetzlichen Regelungen zur Fachkraft-Kind-Relation unter Beachtung der täglichen Öffnungszeit, die Anzahl der Schließtage und Krankentage möglich. Durch seine Ausgestaltung kann er von den Vertragspartnern einvernehmlich angepasst werden. Zudem werden durch die Regelungen zur Leistungsvereinbarung mittelfristig die Verhandlungen vereinfacht und aufwendige Schiedsverfahren für die Kita-Träger und die Leistungsträger vermieden.“

Susanne Hacker, Verband privater Träger der freien Jugend- und Sozialhilfe M-V e.V. (VPK M-V): „Kinder sind die Zukunft einer Gesellschaft. Der frühkindlichen Förderung in einem Lebensabschnitt der Kinder, in dem entscheidende Grundlagen für ihre Persönlichkeitsentwicklung gelegt werden, kommt daher große Bedeutung zu. Diese Förderung, die in den Kindertagesstätten des Landes M-V stattfindet, bedarf klarer und beständiger Rahmenbedingungen. Mit dem Abschluss des Landesrahmenvertrages am 10. April 2024 wird ein entsprechender Rahmen geschaffen: Ein guter Tag für die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern.“

Ein Landesrahmenvertrag stellt die Verbindung zwischen den landesgesetzlichen Regelungen sowie den Einzelvereinbarungen vor Ort mit jeder Kindertageseinrichtung her und wirkt stark voneinander abweichenden Einzelvereinbarungen entgegen. Ziel des Landesrahmenvertrages ist es, landesweit einheitliche Rahmenbedingungen festzulegen und so die Qualität in Kindertagesstätten und Horten weiter zu steigern, unter anderem durch verbesserte Arbeitsbedingungen für Fachkräfte.

Kleine Helden wider Willen

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Ministerinnen loben Projekte über „Kinder von Inhaftierten“ / Justizministerin Jacqueline Bernhardt und Sozialministerin Stefanie Drese halten Grußworte auf der Tagung „Kleine Helden wider Willen“

Güstrow – Justizministerin Bernhardt und Sozialministerin Drese haben auf der Fachtagung „Kinder von Inhaftierten – Kleine Helden wider Willen“ die Bedeutung des Austausches aller Beteiligten hervorgehoben. Die Veranstaltung an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege Güstrow wurde organisiert vom Kriminologischen Forschungsdienst Mecklenburg-Vorpommern und der Landeskoordinierungsstelle „Kinder von Inhaftierten“.

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Wir arbeiten seit Jahren ressortübergreifend bei diesem bedeutenden Thema zusammen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass erstmals so viele Partnerinnen und Partner in Güstrow zusammengekommen sind, um sich auszutauschen. Denn insbesondere die Kinder leiden unter der Inhaftierung eines Elternteils. Ihre soziale und persönliche Entwicklung kann stark beeinträchtigt werden.

Deshalb müssen frühzeitig, gezielt präventive Maßnahmen ergriffen werden. Der Resozialisierungsgedanke für die Inhaftierten und damit der Schutz der Bevölkerung ist der zweite wichtige Aspekt. Das erreichen wir, wenn Mütter oder Väter auch in der Haft Verantwortung für ihre Kinder übernehmen und ihre Rolle als Eltern nachhaltig stärken können. Seit Jahren wurden und werden daher Projekte in Justizvollzugsanstalten umgesetzt. Das Pilotprojekt ‚Zaungast‘ für inhaftierte Väter in der JVA Waldeck und der JVA Bützow markiert dabei einen Meilenstein in den Bemühungen, die Situation der Kinder von Inhaftierten nachhaltig zu verbessern.“

Die Ministerin für Soziales, Sport und Gesundheit Stefanie Drese: „Kinder haben ein Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen“, betonte die Ministerin für Soziales, Sport und Gesundheit, Stefanie Drese. Es gelte auch dann, wenn durch staatliches Handeln ein Umgang nur erschwert möglich ist. „Und dass dieser Kontakt wichtig ist, belegen einschlägige Untersuchungen.

Ein regelmäßiger persönlicher Umgang mit dem inhaftierten Elternteil kann Kindern helfen, ihre Situation besser zu bewältigen. Deshalb haben wir genau dort erfolgreich angesetzt“, so Drese. Dieses Engagement habe auch die Auridis-Stiftung überzeugt. Drese: „So konnten wir 2023 mit dem neuen länderübergreifenden Projekt „Kinder von Inhaftierten“, in dem Mecklenburg-Vorpommern als einziges ostdeutsches Bundesland vertreten ist, starten.“

Das Kooperationsprojekt „Kinder von Inhaftierten“ zielt darauf ab, neue Vernetzungsstrukturen zwischen Jugendämtern und Justizvollzugsanstalten zu schaffen und die Unterstützungssituation für betroffene Kinder und Eltern innerhalb der Anstalten zu stärken. Schätzungen gehen davon aus, dass in Mecklenburg- Vorpommern etwa 1.500 Kinder von der Inhaftierung mindestens eines Elternteils betroffen sind.

Miteinander wachsen

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Landesintegrationsbeauftragte lobt zum zweiten Mal Integrationspreis aus

Schwerin – Die Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jana Michael, lobt in diesem Jahr erneut einen Integrationspreis aus. Unter dem Motto „Miteinander Wachsen“, dem Leitmotiv der kürzlich unter dem Vorsitz Mecklenburg-Vorpommerns stattgefundenen Integrationsministerkonferenz, können sich erneut Vereine, Verbände und Organisationen aber auch Einzelpersonen mit ihrem Engagement für die Integration bewerben.

„In Zeiten, in denen die Themen Migration und Integration vom bestimmten politischen Gruppen bewusst zur gesellschaftlichen Spaltung genutzt wird, soll der Integrationspreis sichtbar machen, wo Menschen sich mit viel Herzblut und Engagement für eine vielfältige, tolerante und solidarische Gesellschaft einsetzen“, betonte die Landesintegrationsbeauftragte. Die Verleihung des Preises setze somit zugleich ein Zeichen gegen Spaltung und Hass.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern eine Vielzahl an Akteurinnen und Akteuren, die vor Ort hervorragende, meist ehrenamtlich getragene Arbeit leisten sowie Vereine, die mit einem enormen Beitrag zur Integration von zugewanderten Menschen etwa im Sport oder im Kulturbereich beitragen“, erklärte Michael. „Bewerben können sich aber auch Einzelpersonen, die zum Beispiel Unterstützung bei Behördengängen anbieten, Freizeitangebote für Geflüchtete organisieren, ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe aktiv sind oder auch Unternehmen, die Menschen mit Einwanderungsgeschichte beschäftigen und unterstützen“, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Zu den Preisträgern im vergangenen Jahr gehörten unter anderem das Psychosoziale Zentrum Rostock, welches in multi-professionellen Teams unter anderem die Versorgung von Menschen mit Fluchterfahrung sicherstellt, der Verein RAA Demokratie und Bildung mit seinem Bildungsmodul zur Geschichte und Gegenwart der Sint*izze und Rom*nja und die Einzelperson Asem Alsayjare, welcher den Verein Miteinander-Ma’an aufgebaut hat und regelmäßig Begegnungsformate organisiert.

„Eine Bewerbung für den diesjährigen Preis ist ab sofort und bis zum 24. Mai per Mail möglich. Dabei kommt es ausdrücklich nicht auf die Größe des Projektes oder des Engagements an. Stattdessen würde ich mich freuen, wenn die Bewerbungen auch die ganze Bandbreite der Integrationsarbeit widerspiegeln“, so Michael. Über die Preisträger wird anschließend eine unabhängige Jury entscheiden.

Das Bewerbungsformular sowie alle weiteren Informationen zum Integrationspreis 2024 finden Interessierte auf den Seiten des Sozialministeriums. Für Fragen zu den Voraussetzungen und Abläufen können sich Interessierte auch telefonisch unter 0385/58819091 an die Landesintegrationsbeauftragte wenden.

Kids-EM gestartet

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Waren – Mit dem Turnier im Müritzstadion in Waren ist heute die Kids-EM in Mecklenburg-Vorpommern gestartet. Sportministerin Stefanie Drese war zum Auftakt persönlich vor Ort, um Kinder aus 16 Fußballvereinen aus dem Kreis der Mecklenburgischen Seenplatte anzufeuern.

Die Kids-EM findet im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland statt. Kinder im Alter von sieben bis elf Jahren, gekleidet in den Trikots der EURO 2024-Mannschaften, spielen in insgesamt sechs Turnieren um den Sieg.

Nach Waren finden die weiteren Turniere in Lübtheen (13. April), Neukloster (14. April), Teterow (20. April) und Bergen (27. April) statt. Den Abschluss bildet das Turnier in Anklam am 1. Mai. Organisiert und durchgeführt wird die Kids-EM vom Landesfußballverband MV gemeinsam mit seinen sechs Kreisverbänden.

„Als Sportministerium fanden wir die Idee der Kids-EM so gut, dass wir das Vorhaben mit Mitteln in Höhe von gut 60.000 Euro unterstützen“, sagte Drese. Rund 1.500 Kinder haben so die Chance, ihren großen Vorbildern nachzueifern. „Gleichzeitig können wir Kinder nachhaltig für den Fußball- und Vereinssport im Land begeistern“, so Drese.

Die Ministerin dankte dem Landesfußballverband und allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ausdrücklich für die Initiative und Durchführung der Kids-EM. „Was Sie mit Ihren motivierten Mitgliedsvereinen hier auf die Beine stellen, ist sicherlich ein ganz besonderes Ereignis für unsere Kinder im Land. Ich bin mir sicher: damit fiebern die Kleinen wie die Großen schon voller Vorfreude auf die EM hin“, betonte Drese.

Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention

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Neue Struktur verlagert Aufgaben der Landeskoordinierungsstelle CORA ab Mai 2024 auf eine staatliche Koordinierungsstelle.

Schwerin – Die Arbeit des Beratungs- und Hilfenetzes bei häuslicher und sexualisierter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern wird zukunftsorientiert ausgerichtet. Eine effektive Neustrukturierung der Koordinationsaufgaben wird das Netz stärken. Bereits zum 1. Mai 2024 wird eine neue Koordinierungsstelle auf Landesebene eingerichtet.

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Ich bin sehr froh, dass wir ab Mai die Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention besetzen können. Das zeigt, dass rot-rot zügig gehandelt hat. Denn noch bevor der Expertinnen- und Expertenausschuss Grevio alle Bundesländer im Jahr 2022 zur Einrichtung gemahnt hatte, haben wir uns bereits im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet. Nun sind alle Voraussetzungen geschaffen.“

Mit der Stelle setzt Mecklenburg-Vorpommern die Verpflichtung aus Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) um. Die Stelle wird auch wesentliche Teile der Aufgaben der bisherigen Landeskoordinierungsstelle CORA übernehmen. Die Istanbul-Konvention fordert genau diesen Aufbau der staatlichen Struktur zum Zweck der umfassenden und effektiven Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Die Vernetzung und Kooperationen von staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen sowie die Informationsvermittlung bleiben gestärkt. Das Beratungs- und Hilfenetz M-V hat damit neben der Leitstelle für Frauen und Gleichstellung weiterhin eine zentrale Anlaufstelle.

Auch an der Zusage der Fördermittel an das Beratungs- und Hilfenetz ändert sich mit der Neustrukturierung nichts. Die Landesregierung stellt jährlich rund 2,77 Millionen Euro für das Beratungs- und Hilfenetz M-V für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt zur Verfügung.

Sowohl Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt als auch die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Wenke Brüdgam bleiben in engem Austausch mit dem Beratungs- und Hilfenetz bei häuslicher und sexualisierter Gewalt, um wie auch in der Vergangenheit gemeinsam nach Lösungen für aufkommende Fragen zu suchen. Am 11. April wird darüber hinaus das Ergebnis der Evaluation des Beratungs- und Hilfenetzes präsentiert.