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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Aktion „Mein Herz schlägt für den Wald“

Everstorf – Zum zweiten Mal machen der Landesverband Sozialpsychiatrie und die Landesforstanstalt MV unter dem Motto „Mein Herz schlägt für den Wald“ zusammen mit zahlreichen Partnern auf die heilende Wirkung der Natur aufmerksam. Gesundheitsministerin Stefanie Drese begleitete den Aktionstag am heutigen Freitag rund um den Wald in Everstorf bei Grevesmühlen.

Drese: „Zahlreiche Studien belegen, dass allein der Besuch von Waldlandschaften positive Gefühle ankurbeln und negative Gedanken vertreiben kann.“ Die Veranstaltung zeige verschiedene Möglichkeiten und Potenziale zur gesundheitsfördernden Wirkung der Wälder auf. Hierfür könnten sich Besucherinnen und Besuchern an mehreren Stationen unter anderem über Waldpädagogik, der kreativen Auseinandersetzung mit der Natur sowie Waldtherapien informieren, erklärte Drese.

Schätzungsweise rund 17,8 Millionen Erwachsene und etwa 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland leiden unter psychischen Belastungen. Aufenthalte im Wald könnten laut Drese bei der Behandlung und Prävention von psychischen Erkrankungen unterstützen. „Auch wenn die Medizin und therapeutische Betreuung selbstverständlich maßgeblich für eine Genesung sind, sollten wir die Selbstheilungskräfte unseres Körpers nicht unterschätzen. Entspannung hat einen großen Einfluss auf unsere körperliche und seelische Gesundheit“, macht Drese deutlich.

Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine Waldfläche von 0,14 Hektar pro Einwohner. Es wurden bereits sechs Heil- und Kurwälder in Mecklenburg-Vorpommern ausgewiesen, weitere vier befinden sich in der Planung-, Entwicklungs- oder Umsetzungsphase. „Die natürlichen Gegebenheiten im Land bieten damit eine wertvolle Ressource für Aktivitäten im Freien“, so Drese.

Begonnen hat die Veranstaltungsreihe mit einer inklusiven Pflanzaktion zum Tag des Baumes mit Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen im Dezember 2022. Sie war ein großer Erfolg, sodass sie sich daraus eine jährlich in einer anderen Region stattfindende Aktion rund um den Tag des Baumes unter dem Motto „Mein Herz schlägt für den Wald“ entwickelt hat. Nachdem letztes Jahr in Gädebehn, im Landkreis Ludwigslust-Parchim vor allem für die Zielgruppe Kinder und Familien der Aktionstag begangen wurde, wurde in diesem Jahr im Landkreis Nordwestmecklenburg die Zielgruppe von Jung bis Alt, Menschen mit und ohne Beeinträchtigung erweitert.

Gesellschaftliches Engagement weiter stärken

Oldenburg: „Lernen durch Engagement“ ist wichtig für eine starke demokratische Zivilgesellschaft

Waren/Müritz – Mecklenburg-Vorpommern unterstützt auch künftig das Kompetenzzentrum „Lernen durch Engagement“. Das Land fördert die Einrichtung in den Jahren 2024 und 2025 mit insgesamt 290.000 Euro. Das Kompetenzzentrum ist bei der RAA – Demokratie und Bildung Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Waren (Müritz) angesiedelt. Ziel ist es, die Methode „Lernen durch Engagement“ auszuweiten und Schulen bei der Umsetzung zu beraten und zu begleiten. Beim „Lernen durch Engagement“ geht es um gesellschaftliches Engagement von Schülerinnen und Schülern, das mit fachlichem Lernen im Unterricht eng verbunden ist.

„Beim ‚Lernen durch Engagement‛ setzen sich Schülerinnen und Schüler für das Gemeinwohl ein“, erläuterte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Sie bringen gemeinsam Projekte auf den Weg, engagieren sich bestmöglich nach ihren eigenen Fertig- und Fähigkeiten und setzen sich für andere ein. All das trägt dazu bei, die Demokratiekompetenzen der Kinder und Jugendlichen zu stärken. ‚Lernen durch Engagement‛ ist wichtig für eine starke demokratische Zivilgesellschaft. Wie erfolgreich das sein kann, können die Schülerinnen und Schüler der Grundschule ‚Käthe Kollwitz‛ in Waren (Müritz), der Regionalen Schule Burg Stargard, des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums Wirtschaft und Verwaltung Schwerin, des Fritz-Greve-Gymnasiums Malchin und der Warbelschule in Gnoien berichten. Sie sind kürzlich mit dem Ehrenamtspreis MV 2024 für ‚Lernen durch Engagement‛-Projekte ausgezeichnet worden“, so Oldenburg.

Gesellschaftliches Engagement wird als schulisches Lernziel und außerschulisches Lernfeld immer wichtiger, weil es einen Zugang zur Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen und zu ihren Interessen und Fähigkeiten schaffen kann. Bei der Methode, die auch als sogenanntes Service-Lernen bezeichnet wird, engagieren sich Schülerinnen und Schüler während der regulären Unterrichtszeit und darüber hinaus außerhalb der Schule. Das ist ein innovativer Ansatz zur Unterrichts- und Schulentwicklung. Das Engagement wird im Unterricht gemeinsam geplant, reflektiert und mit Inhalten der Rahmenpläne verknüpft.

Seit 2017 wird die Verbreitung der Lern- und Lehrform „Lernen durch Engagement“ in Mecklenburg-Vorpommern durch eine Initiative getragen. Diesem zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss gehören die Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern, die NORDMETALL-Stiftung, die Freudenberg Stiftung, die Stiftung Lernen durch Engagement und die RAA – Demokratie und Bildung Mecklenburg-Vorpommern e. V. an. Seit 2020 beteiligt sich auch das Bildungsministerium.

„Lernen durch Engagement“ als Form des handlungsorientierten Projektunterrichts gibt es mittlerweile an 22 Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Im Dezember 2022 hat das Bildungsministerium mit den Stiftungen der Initiative im RecknitzCampus Laage eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, um das Netzwerk der Schulen zu erweitern, damit sich noch mehr Schülerinnen und Schüler gesellschaftlich engagieren.

Gemeinsamer Familienurlaub

Drese: Familien mit geringem Haushalts-Budget können Landeszuschüsse für einen gemeinsamen Familienurlaub beantragen

Schwerin – Als kinder- und familienfreundliches Bundesland unterstützt die Landesregierung Familien und Alleinerziehende mit einem geringen Einkommen dabei, einen gemeinsamen Familienurlaub erleben zu können. Sozialministerin Stefanie Drese wirbt dafür, die zur Verfügung stehenden Landesmittel auszuschöpfen.

„Das Land fördert auch in diesem Jahr Maßnahmen der Familienerholung, die von Trägern der freien Jugendhilfe und gemeinnützigen Familienferienstätten in Mecklenburg-Vorpommern angeboten werden“, betonte Drese am Dienstag in Schwerin. Insgesamt stünden Landesmittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro zur Verfügung, die derzeit noch nicht vollständig gebunden sind, so die Ministerin.

Im vergangenen Jahr profitierten von dieser Förderung 320 Kinder und 188 Erwachsene. „Wir möchten mit den Landeszuschüssen erreichen, dass auch Eltern mit wenig Geld ein paar schöne Urlaubstage mit ihren Kindern fernab vom Alltagsstress miteinander verbringen können“, betonte die Ministerin. Familienerholungsmaßnahmen sollen zudem dazu beitragen, den familiären Zusammenhalt zu stärken, mögliche Belastungen und Krisen abzufedern und bei Bedarf über weiterführende Hilfen informieren. „Damit leisten die Familienerholungsmaßnahmen auch über den Urlaubscharakter hinaus einen Beitrag zur Stärkung der Elternkompetenz und für das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen im Land“, so Drese.

„Die Familienerholung wird zum Beispiel von unseren Familienferienstätten im Land angeboten, die oft in fantastischer Lage, zum Beispiel fußläufig zum Ostseestrand liegen“, betonte Drese. Eine Übersicht finden Interessierte unter https://www.ffmv.de/. Aber auch freie Träger aus dem Sozialbereich wie die AWO, das DRK, Caritas oder die Diakonie ermöglichen einen Aufenthalt.

Drese: „Eine Nachfrage lohnt sich auf jeden Fall. Sogar für die Sommerferien sind noch vereinzelt Plätze frei, aber auch in den Herbstferien sind Rügen, Usedom oder Graal-Müritz sehr reizvoll.“ Auch das Landesamt für Soziales und Gesundheit (LAGuS) helfe Interessierten gern und halte alle weiterführenden Informationen zur Familienerholung und zum Antragsverfahren unter https://www.lagus.mv-regierung.de/Foerderungen/MV bereit.

Die Zuwendung für Familienerholungsmaßnahmen beträgt pauschal je Übernachtung 30 Euro pro Person für einen Aufenthalt mit einer bis sieben Übernachtungen. Über sieben Nächte hinaus ist sie gestaffelt von 26 bis 15 Euro.

„So kann zum Beispiel eine Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern für eine Familienerholungsmaßnahme von sieben Tagen eine Förderung in Höhe von 840 Euro erhalten“, rechnete Drese vor. Bei Alleinerziehenden mit einem Kind sei für eine einwöchige Familienerholungsmaßnahme ein Zuschuss von 420 Euro möglich.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass mindestens eines der teilnehmenden Familienmitglieder entweder Bürgergeld, Sozialhilfe, Wohngeld, den Kinderzuschlag und/oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezieht. Zudem muss mindestens ein mitreisendes und dem Haushalt angehörendes Kind jünger als 18 Jahre sein. Familien müssen darüber hinaus ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Mecklenburg-Vorpommern haben.

Aktionswoche gegen Einsamkeit

Drese: Auch den Nachbarn, der sonst nie dabei ist zum Public Viewing einladen

Schwerin – Mehr als jeder zehnte Mensch in Deutschland (11,3 Prozent) ist von Einsamkeit betroffen wie aus aktuellen Zahlen des „Einsamkeitsbarometers 2024“ hervorgeht. „Das Bemerkenswerte: Das Gefühl von Einsamkeit kann in allen Lebenslagen entstehen, auch jüngere Menschen fühlen sich oft einsam“, betont Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich der Aktionswoche „Gemeinsam aus der Einsamkeit“ vom 17. bis 23. Juni.

Die Aktionswoche wurde vom Kompetenznetz Einsamkeit (KNE) initiiert. Für Drese sind Maßnahmen wie diese wichtig, um mehr Aufmerksamkeit für das Thema zu schaffen. „Auch wenn die Belastung durch Einsamkeit nach Ende der Pandemie wieder etwas zurückgegangen ist, haben wir es keinesfalls mit einem Randphänomen in unserer Gesellschaft zu tun“, so Drese. Einsamkeit könne jede und jeden treffen, so Drese weiter.

Unter Einsamkeit leiden häufig Menschen über 75 Jahren. „Mehr als jede bzw. jeder Fünfte in dieser Altersgruppe ist betroffen“, macht Drese deutlich. Die gute Nachricht sei, dass es viele einfache Möglichkeiten geben würde, um andere Menschen mehr in die soziale Gemeinschaft zu integrieren. „Anbieten würde es sich doch gerade jetzt, einfach mal beim Nachbarn oder Nachbarin zu fragen, ob sie bzw. er beim Public Viewing bei der EM dabei sein möchte“, schlägt Drese vor. Das Mitfiebern, Anfeuern und plaudern bei sportlichen Ereignissen stärke das Gemeinschaftsfühl ganz besonders.

Auch die Landespolitik hat es sich zum Ziel gesetzt, mehr Maßnahmen gegen Einsamkeit zu entwickeln. Dabei sei es laut Drese entscheidend, Betroffenen zu helfen und darüber hinaus bereits präventive Angebote zu stärken. Mit der konkreten Ausgestaltung befassen sich seit mehr als einem Jahr die mehr als 60 Mitglieder des Runden Tisches gegen Einsamkeit in MV. „Ein Ansatz besteht beispielsweise darin, die Einbringung der Menschen in bürgerschaftliches Engagement weiter zu fördern“, erklärt Drese. Erste Ergebnisse und Handlungsempfehlungen sollen im Jahr 2025 dem Landtag übergeben werden.

Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Schwesig: Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiges Stück Gleichstellung

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Schwerin die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der obersten Bundes- und Landesbehörden zum 11. Arbeitstreffen in Schwerin begrüßt und dabei die Bedeutung der Gleichstellung in der Landespolitik betont.

„Wir wollen die Gleichstellung von Frauen und Männern stärken und haben dafür eine Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung berufen. Außerdem erarbeiten wir ein ressortübergreifendes gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm.“

Gesellschaft halte nur solidarisch zusammen, wenn alle die gleichen Aufstiegsmöglichkeiten und die gleichen Beteiligungsmöglichkeiten haben. „Diese Chancen dürfen nicht nur auf dem Papier stehen. Sie müssen auch durchgesetzt werden. Sie müssen Lebenswirklichkeit prägen: in der Stadt und auf dem Land, in allen Bereichen der Gesellschaft“, betonte Schwesig. Das gelte natürlich auch für die Arbeitswelt. „Solidarität unter Frauen und Netzwerkarbeit sind ganz wichtig, um aus formell gleichen Möglichkeiten auch tatsächlich gleiche Chancen zu machen.

Mit 36,4 Prozent Frauen in der obersten Führungsebene in der Privatwirtschaft sei Mecklenburg-Vorpommern in ganz Deutschland führend, stellte die Ministerpräsidentin heraus. Das liege auch daran, dass gute Kinderbetreuung, auch im Ganztag, eine ostdeutsche Tradition sei, die sich mehr und mehr in ganz Deutschland durchgesetzt habe. Schwesig: „Ich sehe die Aufgabe der Politik darin, das zu unterstützen. Bei uns ist die Kita für die Eltern gebührenfrei, und zuletzt haben wir den gebührenfreien Hort auch in den Ferienzeiten eingeführt. Eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein ganz wichtiges Stück Gleichstellung.“

Das trifft auch für die Landesverwaltung zu. „Wir wollen ein attraktiver Arbeitgeber sein. Dazu gehört die Gleichstellung von Frauen und Männern ebenso wie eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Das gilt übrigens für Frauen wie für Männer. Emanzipation ist auch Männersache. Die partnerschaftliche Aufteilung von Beruf, Kindererziehung und Pflege geht nur gemeinsam“, betonte Schwesig.

Erfolgreicher Abschluss der Ehrenamtsmessen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte gestern die für dieses Jahr letzte Ehrenamtsmesse beim Lindenfest in Ludwigslust. Zwischen März und Juni fanden bereits vier Ehrenamtsmessen in Waren (Müritz), Rostock, Wismar, und Greifswald mit mehr als 10.000 Besucherinnen und Besuchern und 240 ausstellenden Vereinen statt.

Drese: „Ich bin begeistert, wie viele Menschen auch in diesem Jahr die Messen besucht haben. Das beweist einmal mehr, wie aufregend, vielseitig und sinnstiftend ehrenamtliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern wahrgenommen wird.“

Die Organisation der Ehrenamtsmessen wird mit Förderung des Sozialministeriums vom Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) koordiniert. Präsident Werner Kuhn zeigte sich nach Abschluss der diesjährigen Messezeit ebenfalls zufrieden: „Das Ehrenamt ist das Herz und die Seele unserer Gemeinschaft. Ohne die Leidenschaft und das unermüdliche Engagement unserer ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre unser Land um so vieles ärmer – sie sind die Helden des Alltags. Die Ehrenamtsmessen sind jedes Jahr ein beeindruckendes Zeugnis dafür, wie unverzichtbar und wertvoll freiwilliges Engagement ist. Sie bieten eine einzigartige Plattform, auf der die großartige Vielfalt und der unbezahlbare Wert des Ehrenamtes in Mecklenburg-Vorpommern erlebbar werden.“

„Die Messen ziehen jedes Jahr viele Besucherinnen und Besucher an“, hob Drese nach ihrem Besuch in Ludwigslust hervor. Das Land wolle die Ausrichtung daher auch im kommenden Jahr wieder unterstützen. Werner Kuhn verriet, dass sogar die vorläufigen Orte feststünden. „Unser Anspruch ist es, immer wieder andere Städte auszuwählen, um Menschen in allen Regionen des Landes einen Besuch zu ermöglichen“, so Kuhn. Geplant seien 2025 Messen in Güstrow, Wismar, Torgelow, Neustrelitz und Grimmen.

Drese verdeutlichte, dass es neben den Messen als einer von vielen wichtigen Bausteinen weiterer Maßnahmen zur Förderung des Engagements bedürfe: „Unsere Gesellschaft funktioniert ohne eine engagierte Zivilgesellschaft nicht. Das Engagement braucht deshalb immer wieder neue Ideen und einen tatkräftigen Gestaltungswillen“, so Drese. Um diesen politisch zu fördern, erarbeitet das Land derzeit eine Engagementstrategie. Diese soll Maßnahmen zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Land bündeln.

Tag der Verkehrssicherheit

Innenminister Pegel macht auf Gefahr von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr aufmerksam

Schwerin – Der heutige „Tag der Verkehrssicherheit“ ruft einmal mehr in Erinnerung, im Straßenverkehr achtsam und verantwortungsvoll zu sein. Das Motto der 20. Ausgabe des Aktionstages lautet „Nüchtern fahren, Leben bewahren“ und rückt damit die Herausforderungen des Konsums von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr in den Mittelpunkt.

„Berauscht am Straßenverkehr teilzunehmen, ist für alle Beteiligten eine große Gefahr: das Seh- und Reaktionsvermögen sowie die Aufmerksamkeit werden geschwächt und die Risikobereitschaft hingegen gestärkt, was sich in konkrete Fahrfehler wie überhöhte Geschwindigkeit, Fahren in Schlangenlinien oder riskantes Überholen äußern kann. Daher ist es umso wichtiger, auf diese Gefahren einmal mehr aufmerksam zu machen, das merken wir leider auch auf unseren Straßen.

Im Zeitraum von Januar bis Mai dieses Jahres wurden insgesamt 335 Unfällen unter Einfluss von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln polizeilich festgestellt. Damit bleibt das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss eine der Hauptunfallursachen in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlicht Innenminister Christian Pegel mit Blick auf die vorläufigen polizeilichen Zahlen.

Im vergangenen Jahr ereigneten sich landesweit knapp 400 Verkehrsunfälle mit leicht- oder schwerverletzten oder auch getöteten Menschen aufgrund von Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr.

„Auch deshalb widmen sich die themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne ,Fahren.Ankommen.LEBEN!‘ der Landespolizei in diesem Monat auch den Schwerpunkten Alkohol, Drogen und Medikamente. Mir ist bewusst, dass vor allem mit der heute startenden Heim-Fußball-Europameisterschaft uns allen ein aufregender und hoffentlich sportlich erfolgreicher Sommer bevorsteht.

Viele Fans werden gemeinsam die Spiele in Biergärten, Kneipen und bei Public Viewings verfolgen und dabei das eine oder andere alkoholische Getränk genießen – und das ist bei einem solchen Fest auch in Ordnung. Aber mein Appell: Setzen Sie sich anschließend nicht selbst hinter das Steuer! Zu Ihrem eigenen Schutz und dem aller anderen Verkehrsteilnehmer“, sagt Christian Pegel.

In der Auswertung Januar bis Mai sei ein geringer Anstieg von 1,37 Prozent an Verkehrsunfällen mit Personenschäden festzustellen, während Verkehrsunfälle mit Sachschaden einen leichten Rückgang aufweisen (Minus 216 absolut; Minus 1,11 Prozent), bilanziert Innenminister Christian Pegel: „Eine traurige Zahl ist die der Getöteten bei Verkehrsunfällen insgesamt. In den ersten fünf Monaten 2024 haben wir 29 Verkehrstote registriert, im Vorjahr waren es noch 24. Jedes Opfer auf unseren Straßen ist eins zu viel, wir müssen es schaffen, besonders auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger, Radfahrer aber auch Motorradfahrer, Rücksicht zu nehmen.“

Jährlich wird seit 2005 am dritten Samstag im Juni vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat besonders auf die Bedeutung der Verkehrssicherheit für alle im Alltag aufmerksam gemacht und dient dazu, die Öffentlichkeit für die Gefahren im Straßenverkehr zu sensibilisieren.

Widerspruchslösung bei Organspenden

Berlin – Etwa 8.400 Menschen standen in Deutschland am 1. Januar 2024 aktiv auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Gleichzeitig wurden 3247 Organtransplantationen von verstorbenen Spendern im Jahr 2023 vorgenommen (Quelle: Eurotransplant). Acht Bundesländer, darunter Mecklenburg-Vorpommern, haben vor diesem Hintergrund eine gemeinsame Initiative zur Änderung des Transplantationsgesetzes in den Bundesrat eingebracht, die heute vorgestellt wurde.

 „Ziel des Gesetzesantrags ist es, dass mehr Menschen, die auf eine Organspende angewiesen sind, ein lebensrettendes Organ erhalten“, wirbt Gesundheitsministerin Stefanie Drese für die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung. Im europäischen Vergleich bewege sich Deutschland bei der Organspende seit Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau. Weniger Spender gebe es nur in Griechenland, Rumänien und der Türkei.

Drese: „Auch in Mecklenburg-Vorpommern warten 206 Menschen im Land auf ein oder mehrere Spenderorgane.“ Die bisherigen Maßnahmen, wie das 2022 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende, hätten nicht die erhofften Wirkungen entfacht. Das im März in Betrieb gegangene Organspende-Register allein werde auch nicht zu einer spürbaren Verbesserung führen, so Drese.

Die acht Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein setzen deshalb auf einen Paradigmenwechsel bei Organspenden. „Durch Einführung der Widerspruchslösung soll zukünftig jede Person als Organspender gelten, wenn sie nicht zu Lebzeiten einen Widerspruch oder auf andere Art und Weise erklärt hat, keine Organe spenden zu wollen“, verdeutlicht Drese. „Die Widerspruchslösung ist damit eine große Chance, mehr Spenderinnern und Spender zu gewinnen.“

Das Recht des Einzelnen, sich für oder gegen eine Organspende zu entscheiden, bleibt nach dem Ländervorschlag ausdrücklich bestehen. Drese: „Wir wollen mit unserer Initiative zugleich auch eine gesellschaftliche Diskussion auslösen. Durch mehr Aufklärung und Information sollen Bürgerinnen und Bürger ermutigt werden, sich mit dem Thema Organspende zu beschäftigen. Das entlastet auch die Angehörigen, die im Zweifelsfall in die schwierige Lage versetzt werden, für den Verstorbenen eine Entscheidung treffen zu müssen.“

Nach der heutigen Vorstellung wird der Gesetzesantrag in die Bundesrats-Fachausschüsse überwiesen. Danach kommt die Vorlage erneut zur Abstimmung in das Bundesratsplenum. Erhält er dort eine Mehrheit wird der Gesetzentwurf an den Bundestag überwiesen.