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Kategorie: Klimaschutz / Energie / Wetter / Wirtschaft

Deutschlandticket für klimafreundliche Mobilität

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Schwesig: Deutschlandticket ermöglicht klimafreundliche Mobilität zu fairem Preis

Berlin – In ihrer Funktion als Zweite Vizepräsidentin leitete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute erstmals eine Sitzung des Bundesrates. Dabei hat die Länderkammer unter anderem über das Deutschlandticket abgestimmt.

Ab Mai können Bürgerinnen und Bürger für monatlich 49 Euro den kompletten Nahverkehr in Deutschland nutzen. „Das ist eine erhebliche Entlastung und schafft zugleich mehr Angebot. Das Ticket ermöglicht klimafreundliche Mobilität zu einem fairen Preis“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss.

Mecklenburg-Vorpommern gehe dabei noch einen Schritt weiter und kombiniere das bestehende Azubi-Ticket mit dem Deutschlandticket. Schwesig: „Das heißt: Mit dem Start des neuen Tickets können Azubis, Berufsschüler, Freiwilligendienstleistende und Beamtenanwärter für monatlich 29 Euro nicht nur durch M-V, sondern durch alle Bundesländer fahren. Das Land zahlt die Differenz – und gibt jungen Menschen bei uns in M-V die Chance auf preiswerte und nachhaltige Mobilität.“

Das Deutschlandticket sei laut Schwesig sowohl für Urlauberinnen und Urlauber als auch für Pendlerinnen und Pendler ein großer Mobilitätsgewinn und eine echte Verkehrsweichenstellung.

Zu ihrer erstmaligen Leitung einer Bundesratssitzung sagte die Ministerpräsidentin: „Es war mir eine Ehre, erstmalig eine Sitzung des Bundesrates leiten zu dürfen. Die Länderkammer ist ein elementarer Baustein unserer Demokratie. Mit dem heutigen Tag wird auch ein großes Ereignis greifbarer: im November beginnt unsere Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine tolle Chance für ganz Mecklenburg-Vorpommern.“

Vor 16 Jahren hatte Mecklenburg-Vorpommern letztmalig den Vorsitz inne. Zwischen 2006 und 2007 war Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff Bundesratspräsident.

Soziale Aspekte bei Heizungsumrüstung

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Ankündigung der Ampelparteien begrüßt, soziale Härten bei der Umrüstung von Öl- und Gasheizungen vermeiden zu wollen.

„Es ist richtig, dass die Bundesregierung die Frage der Heizungsumrüstung intensiv beraten hat und soziale Aspekte dabei stärker berücksichtigen will. Ich bin vor allem froh, dass es keinen Umstiegszwang gibt“, sagte Schwesig in Schwerin.

Wichtig sei, dass sich der Koalitionsausschuss auf finanzielle und soziale Unterstützung für die Bürgerinnen und Bürger geeinigt hat. Jetzt müsse es konkret werden.

Schwesig sagte weiter: „Klimaschutz kann nicht per Zwang verordnet werden, sondern muss mit Förderanreizen verbunden sein. Die Menschen dürfen nicht überfordert werden. Das ist auch eine Frage der gleichwertigen Lebensverhältnisse zwischen Ost und West und Stadt und Land.“

Klimakrise und Wälder

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Backhaus: Wälder sind wichtiger Partner der Klimawende

Berlin – Besondere Wertschätzung erfuhren die Wälder Mecklenburg-Vorpommerns am Dienstagabend auf Berliner Parkett: Beim Parlamentarischen Abend in der Landesvertretung M-Vs sprachen Bundesministerin Svenja Schulze und der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus mit Georg Schirmbeck (Deutscher Forstwirtschaftsrat). Thema des Abends war: „Der Weg aus der Klimakrise führt direkt in unsere Wälder“.

Minister Backhaus betonte die Klimaschutzfunktionen des Waldes, die es ebenfalls finanziell zu belohnen gelte wie den Rohstoff Holz. Mecklenburg-Vorpommern sei hier laut Minister bereits Vorreiter.

„Der Wald ist mit seinen vielfältigen Leistungen für die Gesellschaft ein Multitalent. Dabei rücken immer stärker der Schutz der biologischen Vielfalt und vor allem des Klimaschutzes in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. In MV ist uns aber auch die Anpassung der vorhandenen Wälder an den Klimawandel wichtig. Außerdem muss die Versorgung der Gesellschaft mit Holz, vor allem als Ersatz von CO2-intensiven Materialen, wie Beton oder Stahl, gewährleistet werden.

Wenn wir nämlich die Klimabilanzen im Bausektor wie vereinbart senken wollen, werden wir auch verstärkt auf natürliche Baustoffe zurückkommen müssen. Deshalb arbeiten wir schon seit Jahren daran, unsere Wälder zum einen zu mehren und zum anderen gesünder und widerstandsfähiger zu machen.

Ein zentraler Baustein für den effektiven Klimaschutz durch Wald sind Erstaufforstungen. Anfang 2020 haben wir als Landesregierung mit der 20 Millionen Euro schweren Initiative „Unser Wald in Mecklenburg-Vorpommern“ das aktuell größte staatliche Aufforstungsprojekt der Bundesrepublik gestartet! Über 10 Jahre hinweg werden jährlich 860 Hektar unserer landeseigenen landeswirtschaftlichen Nutzfläche für Zwecke der Aufforstung, der Moorrenaturierung, weiterer Naturschutzprojekte und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verfügung gestellt. Das sind insgesamt ca. 8.600 Hektar.

Mit dem Ziel der Inwertsetzung der Ökosystemleistungen haben wir in den letzten Jahren noch eine Reihe von Honorierungsinitiativen erfolgreich auf den Weg gebracht. Darunter: die Ökowertpapiere des Landes, die Natura 2000-Erschwernisausgleichregelung, die Waldfunktionenbewertungsverordnung oder auch die Schweriner Erklärung „Wald neu denken – Wald neu lenken“.

Mit letzter können Ökosystemleistungen nun auch einheitlich bewertet und finanziell belohnt werden. Für den Naturschutz oder für die Erholung besonders wertvolle Waldflächen, Küstenschutzwälder oder alte Laubwälder erhalten über das Berechnungsmodell hier die höchste Anzahl an Waldpunkten.

Allein durch das Verfahren der vorgezogenen Anerkennung und Handelbarkeit von Waldkompensationsmaßnahmen sind in MV bereits 228 Projekte mit einer Fläche von rund 1.464 Hektar Neuwald zugestimmt worden. Diese Maßnahmen gibt es bislang nur in Mecklenburg-Vorpommern.“

Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund Jutta Bieringer ergänzt: „Eine intakte Natur mit gesunden Wäldern ist ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele und zur Wahrung der Biodiversität. Damit dies gelingen kann, ist nicht nur eine nachhaltige Waldwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern oder in Deutschland wichtig, sondern auch eine globale Betrachtung. Denn nur, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, den Wald schützen und nachhaltig bewirtschaften, kann es gelingen, den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen.“

Künftig weniger Torf im Gartenbau

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Schwerin – Der Abbau und die Nutzung von Torf verursachen beträchtliche Treibhausgasemissionen aufgrund der damit verbundenen Freisetzung des in ihm enthaltenen Kohlenstoffs. Während die Verwendung von Torf als Brennstoff oder zur Dämmung von Häusern in Deutschland bereits seit Jahrzehnten Geschichte ist, gibt es Branchen, in denen sich die Suche nach Alternativen als deutlich schwieriger erweist. So gilt Torf bis heute als ideale Grundlage für Substrate und Anzuchterden im professionellen Gartenbau. Die hohe Verfügbarkeit, eine gleichbleibend homogene Qualität, Schaderreger- und Schadstofffreiheit sowie günstige chemische und physikalische Eigenschaften galten bisher als für mögliche Alternativen unerreichbar.

Um für die verschiedenen Sparten des Gartenbaus praktikable Lösungen zu erarbeiten, wurde im November 2021 das durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) geförderte Verbundprojekt „ToPGa“ (Entwicklung und Bewertung von torfreduzierten Produktionssystemen im Gartenbau) ins Leben gerufen. Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, begrüßt das Vorhaben und möchte gartenbauliche Betriebe unterstützen: „Ich bin der festen Überzeugung, dass auf dem Weg zur Klimaneutralität Torfabbau und auch Torfimporte keinen Platz mehr in unseren Anbauverfahren haben werden. Wir werden alles daransetzen, die Entwicklung von Torfalternativen und angepassten Produktionssystemen durch die Forschung zu unterstützen, um die gartenbaulichen Betriebe in unserem Land schnellstmöglich mit Lösungen zu versorgen.“

Koordiniert durch das Julius Kühn-Institut, arbeiten Einrichtungen aus den Fachbereichen Bodenkunde, Mikrobiologie, Mykologie, Entomologie sowie Zierpflanzenbau, Obstbau, Baumschule, Gemüsebau und Betriebswirtschaft gemeinsam an Alternativen. Ziel der Forschenden ist eine systematische Untersuchung und Bewertung von bekannten und neuen Torfersatzstoffen und deren Mischungen. Dabei wird einerseits eine Reduktion des Torfanteils in Kultursubstraten von mindestens 50 % angestrebt. Andererseits werden neue, weniger substratbedürftige Produktionssysteme für den Beerenobst- und den Freilandgemüsebau erprobt. Durch eine integrierte betriebswirtschaftlich-ökobilanzielle Analyse werden typische Produktionssysteme der einzelnen Gartenbausparten mit deutlich torfreduzierten Systemen anhand ihrer Deckungsbeiträge sowie ihres ökologischen Fußabdrucks verglichen und bewertet.

Dazu Minister Dr. Backhaus: „Ich sehe hier Chancen für Mecklenburg-Vorpommern. Die Forschung an Torfalternativen hat für mich eine hohe Priorität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Insbesondere bei den Erzeugnissen von unseren wiedervernässten Niedermoorstandorten wie Rohrkolben oder Schilf sehe ich sogar neue Wertschöpfungsketten mit doppeltem Potenzial für Umwelt- und Klimaschutz: Zum einen Bewirtschaftungsperspektive für Niedermoore und gleichzeitig Quelle von Torfersatzstoffen für gartenbauliche Substrate. Win-Win für regionale Landwirtschaft!“

Am Gartenbaukompetenzzentrum der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LFA) liegt der Arbeitsschwerpunkt auf der Reduzierung des Torfeinsatzes beim Presstopfverfahren, welches im nordeuropäischen Gemüsebau zur Jungpflanzenanzucht weit verbreitet ist. Im Vergleich zu Topfsubstraten, wie sie für den Zierpflanzenanbau verwendet werden, gilt die Absenkung des Torfanteils beim Presstopfverfahren als besonders schwierig. „Durch die zusätzlichen Anforderungen an Pressbarkeit, Wasserspeicherkapazität, Formstabilität und Maschinenfähigkeit bei Produktion und Pflanzung sind die Torfersatzstoffanteile bei Erdpresstöpfen noch vergleichsweise niedrig und liegen zumeist erst im niedrigen zweistelligen Prozentbereich. Als Alternative zum Erdpresstopf rücken daher verstärkt auch Tray-Systeme in den Fokus, welche einen Teil dieser erweiterten Substratanforderungen nicht stellen“, führt der Leiter des Gartenbaukompetenzzentrums Dr. Kai-Uwe Katroschan aus.

Zur Projekthalbzeit kommt das knapp dreißigköpfige Projektkonsortium vom 29. bis 30. März 2023 an der LFA in Gülzow-Prüzen zusammen, um neue Ergebnisse auszutauschen und die nächsten Schritte zu planen.

Windkraftgipfel

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Backhaus: Windkraftgipfel muss sich den Namen noch verdienen

Berlin – Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Nachmittag zu einem Windkraftgipfel eingeladen. Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer, der Ressorts der Bundesregierung, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften tauschten sich über die Herausforderungen des geplanten Ausbaus der Windenergie an Land aus.

Dazu erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Natürlich ist es zu begrüßen, wenn Minister Habeck die Akteurinnen und Akteure der Energie-Transformation an einen Tisch bittet, um sich auszutauschen. Doch wenn nur die alten Probleme und Herausforderungen erneut benannt werden, ist das erstmal nur eine schwache Brise.

Bis zum Folgegipfel muss das BMWK noch reichlich Hausaufgaben erledigen. Zuerst müssen die Netzentgelte angefasst werden. Es kann nicht angehen, dass die Menschen, die die Hauptlast der Transformation vor der eigenen Haustür erleben, die höchsten Strompreise bezahlen müssen. Das haben wir immer wieder angemahnt und ich bin gespannt, wie das in vier Wochen bis zur Neuauflage geändert werden wird. Schließlich geht es ja um Tempo.

Deswegen braucht es auch einen Pakt für Beschleunigung. Die Kosten für die Genehmigungsverfahren, die durch zusätzliches Personal auf Ebene der Kommunen und der Länder entstehen, dürfen nicht allein dort hängenbleiben. Hier ist der Bund gefordert. Und dann dürfen die Berliner Großstädter nicht vergessen, dass die Energiewende sich hauptsächlich in den ländlichen Räumen abspielen wird.

Welche Belastungen dort für die Menschen entstehen, wissen wir. Aber: Welchen Gewinn sollen sie dafür erhalten? Ich plädiere schon lange dafür, dass Sondertarife für Strom und Wärme in den betroffenen Kommunen für die Haushalte und Gemeindekassen erhältlich sein müssen. Hier erwarte ich Lösungen. Am Ende geht es auch darum, woher die Flächen für den Ausbau der erneuerbaren Energien kommen sollen.

Auch hier ist der Bund gefordert. Der Bund muss endlich die verbliebenden Flächen der BVVG an die Länder übergeben, damit vor Ort Gestaltungs­spielraum genutzt werden kann. Ich bin gespannt auf den zweiten Windkraftgipfel, der noch vor dem Sommer stattfinden soll“, so Backhaus.

Stadtradeln 2023

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Klimaschutz: Backhaus ruft zum „Stadtradeln 2023“ auf – Land verdoppelt Unterstützung

Schwerin – Ab Mittwoch, den 15. März 2023, 10 Uhr, können sich Kommunen in ganz Deutschland für das „Stadtradeln 2023“ anmelden. Nachdem die Kommune freigeschaltet wurde, können sich Radelnde für Ihre Kommune anmelden. Bei dem Wettbewerb geht es darum, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen.

„Jeder Kilometer zählt – erst recht wenn dieser sonst mit dem Auto zurückgelegt worden wäre“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. Damit auch möglichst viele Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern dabei sind, übernimmt das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt die Anmeldegebühr auch in diesem Jahr für einen Großteil der Teilnehmerkommunen aus dem Nordosten und hat den Unterstützungsbetrag sogar auf 40.000 Euro erhöht und damit verdoppelt.

„In Mecklenburg-Vorpommern werden bereits 14 Prozent der alltäglichen Wege mit dem Rad zurückgelegt – bundesweit im Vergleich der Flächenländer ein Spitzenwert. Unser Land als Fahrradland für Einheimische und Gäste noch attraktiver zu machen und noch mehr Menschen aufs Rad bringen – das ist unser erklärtes Ziel.

Davon profitiert nicht nur die eigene Gesundheit, sondern auch das Klima. Ich freue mich deshalb sehr, dass ich die finanziellen Unterstützung der Stadtradeln-Kampagne fortsetzen und sogar ausweiten konnten. Damit wollen wir erreichen, dass möglichst viele Kommunen teilnehmen und der Radverkehr in MV weiter Fahrt aufnimmt“, sagte Minister Backhaus.

Beim Stadtradeln kann jede Stadt, jede Gemeinde, jeder Landkreis und jede Region mitmachen. Ein Gemeindebeschluss oder ähnliches ist für eine Teilnahme nicht zwingend erforderlich. Das Einverständnis der Kommune etwa durch den Bürgermeister/die Bürgermeisterin oder die Verwaltung, muss jedoch gegeben sein. Bei der Anmeldung muss zudem mindestens eine Ansprechperson vor Ort für das Stadtradeln in der Kommune genannt werden.

Der Aktionszeitraum, in dem alle Teilnehmer aus der Kommune mit dem Fahrrad zurückgelegte Kilometer sammeln, muss drei zusammenhängende Wochen nach Wahl zwischen dem 1. Mai und dem 30. September betragen. Kommunen können sich bis kurz vor dem letztmöglichen Starttermin anmelden unter https://www.stadtradeln.de/anmelden.

Neben „Wiederholungstätern“ wie Rostock, Greifswald und Stralsund vertreten auch immer wieder „Newcomer Kommunen“ das Land Mecklenburg-Vorpommern . Zusammen haben die 10.100 Teilnehmer aus 15 Kommunen im Aktionszeitraum 2022 mehr als 1,7 Millionen Kilometer mit dem Rad zurückgelegt und damit rund 264.000 Kilogramm Kohlendioxid vermieden, die beim Zurücklegen derselben Strecke mit dem Auto angefallen wären.

Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt übernimmt die Anmeldegebühr für die sich anmeldenden Kommunen so lange, bis der Fördertopf ausgeschöpft ist. Die Gebühren variieren je nach Einwohnerzahl. Das Geld wird entsprechend der zeitlichen Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Dies erfolgt direkt bei Anmeldung auf www.stadtradeln.de – die Kommune muss nicht in Vorleistung gehen.

Diskussion über Klimaschutz

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Schwerin – Im Rahmen eines zweitägigen Programms des Rates für Umwelt und Nachhaltigkeit e.V. (RUN) traf sich Umweltminister Dr. Backhaus heute im Sportvereinshaus in Warsow bei Schwerin mit Vertretern des Vereins zu einer Diskussionsrunde über die Chancen und Herausforderungen des Klimawandels im ländlichen Raum. Geplant war im Anschluss auch die Pflanzung eines neuen Klimawaldes, die aufgrund der Witterung allerdings kurzfristig abgesagt werden musste.

Minister Backhaus betonte vor Ort die Anstrengungen der Landesregierung zur Waldmehrung: „Der neue Klimawald soll auf einer der 860 Hektar Landesflächen entstehen, die wir jährlich für Zwecke der Aufforstung, der Moorrenaturierung, weiterer Naturschutzprojekte und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verfügung stellen.

Das ist das größte staatliche Waldmehrungsprogramm bundesweit und ich freue mich ganz besonders über Initiativen aus der Zivilgesellschaft, die sich uns dabei anschließen und mit uns neue Wälder pflanzen. Besonders begrüße ich es, wenn junge Menschen selbst Projekte für den Klimaschutz in die Hand nehmen. Die Unterstützung der Landesregierung und meines Hauses ist ihnen dabei gewiss.“

RUN wurde im Mai 2019 von engagierten Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern gegründet, um der Jugend eine Stimme in der Klimapolitik zu geben. In der Vergangenheit hat RUN verschiedene Vorhaben durchgeführt, wie etwa Umweltbildungsprojekte, Fahrraddemos und die Aktion „Bäume statt Böller“.

Die 2,5 Hektar große Fläche in der Nähe von Warsow bei Schwerin ist Teil des Waldmehrungsprogramms des Landes MV. Für die Pflanzquartiere ist die Pflanzung von 5.125 Stk. Bergahorn, 2.750 Stk. Vogelkirsche und 650 Stk. Waldrandsträucher vorgesehen. Die Pflanzaktion wird von der Landesforstanstalt und dem Forstamt Radelübbe fachlich unterstützt.

Tag der Erneuerbaren Energien

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Interessierte zum Mitmachen gesucht

Schwerin – Der „Tag der Erneuerbaren Energien“ findet in diesem Jahr am 29. April 2023 statt. Für Interessierte aus Wirtschaft, Vereinen, Initiativen und Verbänden, die sich an dem Aktionstag beteiligen möchten, bietet das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit eine digitale Informationsveranstaltung am Freitag, den 24. Februar 2023, von 11:00 bis 12:30 Uhr an. Um Anmeldung wird gebeten unter energietag-mv@wm.mv-regierung.de.

„Der Tag der erneuerbaren Energien ist ein wichtiger Beitrag, um bei uns im Land für regionale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien zu werben. Mit einem ganzen Tag voller lehrreicher, spannender und unterhaltsamer Aktionen wird das komplexe Thema Energiewende an konkreten Beispielen fass- und erlebbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Tag der Erneuerbaren Energien wurde von der Stadt Oederan (Sachsen) 1996 zum Gedenken an die Katastrophe von Tschernobyl ins Leben gerufen. Ziel ist, Akteuren jährlich am letzten Sonnabend im April eine Plattform zu geben, um umfangreich über erneuerbaren Energien zu informieren. In Mecklenburg-Vorpommern haben sich in den vergangenen Jahren eine Vielzahl unterschiedlicher Unternehmen, Initiativen und Einrichtungen beteiligt.

Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmenden und unterstützt sie bei der Öffentlichkeitsarbeit. „Alle Interessierten sind eingeladen, sich umfangreich zu informieren, wie die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern ganz konkret aussieht“, sagte Meyer.