Menü Schließen

Kategorie: Klimaschutz / Energie / Wetter / Wirtschaft

M-V auf WindEnergy in Hamburg

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren ihr Know-how – Wertschöpfung muss in Europa bleiben – leistungsfähige Zulieferketten benötigt

Hamburg – Am Mittwoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die Messe WindEnergy in der Hansestadt Hamburg besucht. 22 Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern sind auf der Messe vertreten.

„Es ist gut, dass Unternehmen mit ihrem Know-how auf der Weltleitmesse wieder direkt vor Ort auf sich aufmerksam machen können. Mecklenburg-Vorpommern verfügt als windreiches Küstenbundesland über beste Voraussetzungen für die klimafreundliche Energieproduktion. Das gilt vor allem auch für Windenergie an Land und auf See. Diese Standortvorteile müssen wir noch stärker für uns und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes nutzen. Wir sollten die Energiewende auch als ein industriepolitisches Projekt begreifen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Hamburg.

Die Messe dauert noch bis Freitag, 30. September 2022, an.

Neun Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern präsentieren sich auf einem Gemeinschaftsstand, der vom Land finanziell unterstützt wird. Die Rostock Business – Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH und der WindEnergy Network e.V. haben den Auftritt organisiert. Weitere 13 Unternehmen aus MV präsentieren sich als Einzelaussteller.

„Der Bedarf an Produktions- und Fertigungsstätten sowie der dazugehörigen Infrastruktur wird erheblich zunehmen, beispielsweise für Krankapazitäten und Umschlagflächen in Häfen, aber auch für Gleisanbindungen und den Anschluss ans Hinterland. Um Komponenten von Windrädern zu bauen, zu lagern, zu verschiffen und zu installieren, sind leistungsfähige Zulieferketten an Land nötig. Deshalb ist es wichtig, dass heimische Produktionsstandorte und Wertschöpfungsketten erhalten und ausgebaut werden. Entscheidend ist, dass die Wertschöpfung auch in Europa bleibt. Nur so können wir im Wettbewerb mit anderen dauerhaft mithalten“, betonte Meyer weiter.

Der Bund hat die gesetzlichen Regelungen im Wind-an-Land-Gesetz vorgegeben. „Der Ausbau der Windenergie muss gesteigert und beschleunigt werden. Die klaren Festlegungen des Bundes zur notwendigen Flächenbereitstellung und die Standardisierungen im Bundesnaturschutzgesetz geben uns hierfür Rückenwind, den wir nutzen wollen. Unser Land braucht eine ´Ausbauoffensive Windenergie´“, forderte Wirtschaftsminister Meyer. Für das Erreichen der ambitionierten Flächenziele muss Mecklenburg-Vorpommern nach dem Windflächenbedarfsgesetz bis 2027 1,4 Prozent und bis 2032 2,1 Prozent seiner Landesfläche für die Windenergienutzung ausgewiesen haben.

Gleichzeitig machte Minister Meyer deutlich, dass der Ausbau der Windkraft die Menschen bewegt – vor allem in den Regionen, wo es entsprechende Planungen für Windräder gibt. „Für eine größere Akzeptanz ist es wichtig, auch auf mögliche Vorteile stärker aufmerksam zu machen. Entscheidend ist es beispielsweise, dass die Standortkommunen an den Einnahmen der Betreiber beteiligt werden. Damit können kommunale Aufgaben besser finanziert werden, wovon am Ende beispielsweise Vereine oder auch Kitas profitieren könnten“, so Meyer.

Diesjähriges Schwerpunktthema der WindEnergy ist „Grüner Wasserstoff“. Es werden u.a. Lösungen zur Wasserstoffproduktion, -umwandlung und -nutzung präsentiert und in begleitenden Foren diskutiert. Als Beispiel für eine zukunftsfähige Entwicklung nannte Minister Meyer den Seehafen Rostock.

„Der mittel- und langfristige Ausstieg aus dem Verbrauch fossiler Energieträger hat für Mecklenburg-Vorpommern oberste Priorität. Parallel laufen deshalb die Vorbereitungen weiter, den Seehafen Rostock für erneuerbare Energien zukunftsfest zu machen. Dabei geht es darum, eine Import-Infrastruktur für Wasserstoff und seine Derivate aufzubauen. Die Landesregierung hat dabei vor allem auch die Produktion von Wasserstoff mittels Elektrolyse im Blick. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Chancen für mehr Wertschöpfung. Eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze kann bei uns im Land entstehen“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Zu gut für die Tonne! – Aktionswoche 2022

Rügenbote 0 Kommentare

Im Rahmen der Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ 2022 lädt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt alle Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen bei der Aktionswoche ein.

Schwerin – Unter dem Motto #DeutschlandRettetLebensmittel findet vom 29. September bis zum 6. Oktober 2022 auf Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie der Ministerien der Länder die bundesweite Aktionswoche statt. Sie widmet sich der Reduzierung der Lebensmittelverschwendung in allen Sektoren der Lebensmittelversorgungskette: von der Primärproduktion und Verarbeitung über den Groß- und Einzelhandel bis hin zur Außer-Haus-Verpflegung und den Privathaushalten.

Noch immer entsteht ein großer Teil von Lebensmittelabfällen in privaten Haushalten, weshalb der diesjährige Fokus auf der Frage liegt, was jede und jeder in den eigenen vier Wänden konkret umsetzen kann, um die Lebensmittelverschwendung zu reduzieren. Wie in jedem Jahr gibt es ein breites Angebot an unterschiedlichsten, kreativen Mitmach-Aktionen in den Bereichen Landwirtschaft & Verarbeitung, Handel, Außer-Haus-Verpflegung, Schulen und Kitas, im digitalen Raum und für Zuhause.

In Mecklenburg-Vorpommern werden in der Aktionswoche folgende Projekte durch unsere Partnerinnen und Partner angeboten:

Die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Mecklenburg-Vorpommern wird in 3 Kitas im Land eine Mit-Mach-Aktion zum Thema „Wie kann ich Lebensmittel retten?“ für Kinder durchführen. Zusätzlich wird eine Teller-Reste-Messaktion in Kitas angeboten.

Die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Mecklenburg-Vorpommern plant zunächst eine Online-Veranstaltung zum Thema „Lebensmittelwertschätzung“ und führt dann Teller-Reste-Messungen in Schulen durch.

Die Landessektion der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. wird in Betriebskantinen über das Thema informieren und diesbezüglich bei den Gästen eine Befragung zum Wegwerfverhalten durchführen. Die Auswertung der Fragebögen erhalten die Kantinenbetreiber, um Tellerresten zu reduzieren.

Die Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern e.V. wird am 05.10.2022 auf einer Online-Veranstaltung über Ursachen von Lebensmittelverlusten, besonders bei Brot und Backwaren, informieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen den Unterschied zwischen Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum sowie viele Möglichkeiten zur Vermeidung unnützer Abfälle kennen. Darüber hinaus wird sie eine Info-Tour mit einem Aktionsstand unter dem Motto „Brot und Backwaren- ist das noch gut oder muss das weg?“ in Rostock, Schwerin und Greifswald durchführen.  Ein Wissensquiz und eine Produktausstellung regen zum Austausch an.

Das Thema „Lebensmittelwertschätzung“ war für die Landfrauen immer schon Inhalt ihrer Arbeit. Die Ernährungsfachfrauen des LAND-FRAUENVERBANDES M-V e.V. führen in Grund- und Förderschulen landesweit Unterrichtseinheiten im Bereich der Ernährungsbildung durch. Dabei spielt „Lebensmittel wertschätzen“ eine große Rolle. Zur Aktionswoche werden in den 4. Klassen der Fallada-Schule-Feldberg am 30.09.2022 zwei Unterrichtsstunden zum Thema durchgeführt.

Die Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern wird die Gelbe Band Aktion auch in diesem Jahr weiterführen. So bietet Sie jeder Obstliebhaberin und jedem Obstliebhaber an, am 23.09.2022 ab 15 Uhr im Doktorgarten Teterow, Am Bornmühlenweg in 17166 Teterow, Äpfel, Birnen und Quitten zu pflücken. Auch am 23.09.2022 findet in Kooperation mit dem Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See ein Apfeltag statt. Hier kommen Grundschulklassen zum Äpfelpflücken und mit einer professionellen Mostpresse kann mitgebrachtes Obst gepresst werden.

Ministerin Bernhardt freut sich über die vielseitigen Angebote im Land und hofft, dass so möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen bewegt werden können.  Auf einen Blick können Sie unter nachfolgenden Link alle bundesweiten Aktionen sortiert nach Bundesländern und die Termine in Mecklenburg-Vorpommern einsehen: Aktionswoche Deutschland rettet Lebensmittel! – Zu gut für die Tonne (zugutfuerdietonne.de).

Also kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und lassen Sie uns über das Thema „Lebensmittel wertschätzen“ ausführlich ins Gespräch kommen. Denn jeder kann etwas tun!

Die bundesweite Aktionswoche für mehr Lebensmittelwertschätzung ist eine gemeinsame Initiative von Zu gut für die Tonne! des BMEL und den Bundesländern. Sie ist Teil der Umsetzung der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung. Mehr Informationen gibt es auf www.deutschland-rettet-lebensmittel.de und in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #DeutschlandRettetLebensmittel.

10 Jahre Leea

Rügenbote 0 Kommentare

Neustrelitz – Das Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Leea) in Neustrelitz feierte heute mit einer Festveranstaltung 10-jähriges Bestehen.

„Die Bioenergieregion Mecklenburgische-Seenplatte gehört zu den innovativsten Regionen Deutschland und überzeugte im Bundeswettbewerb „Bioenergie-Regionen“ mit ihrem Regionalkonzept zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Daran hat das Leea gemeinsam mit Partnern aus der Region, darunter die ersten Bioenergiedörfer Bollewick und Ivenack, einen maßgeblichen Anteil.

Besonders erfolgreich ist seit 2016 auch die Fördermittelberatung, die in der aktuellen politischen Situation noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Nicht nur Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, wie die Energieversorgung der Zukunft aussehen kann und ob sie ihre nächste Heizkostenabrechnung noch bezahlen können; auch Unternehmen, Vereine, Verbände und Kommunen haben Beratungsbedarf und werden im Leea kompetent betreut“, sagte Klimaschutz und Umweltminister Dr. Till Backhaus, der die Idee des Kompetenzzentrums mit aus der Taufe gehoben hat und heute ebenfalls nach Neustrelitz gereist war.

Der Minister betonte, dass das Leea inzwischen aber weitaus mehr ist als ein Kompetenzstandort für Erneuerbare Energien: „Der Schutz der natürlichen Ressourcen lebt vom Mitmachen und von beispielhaften und innovativen Praxisprojekten. In Ausstellungen, Veranstaltungen und Mitmach-Laboren widmet sich das Leea deshalb auch vielen weiteren Aspekten rund um den Umwelt-, Klima- und Naturschutz: ob Mobilität, Bauen und Wohnen – das Leea spart keinen Lebensbereich aus und setzt auf Erlebbarkeit.

„Das Leea leistet als Vermittler und Informationsquelle einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Beteiligung der Gesellschaft. Für die riesigen Aufgaben, die in Sachen Klimaschutz vor uns stehen, benötigen wir weiter aktive Partner“, betonte Frank Schmetzke, Geschäftsführer der Leea GmbH.

Ein echter Hingucker sei derzeit die begehbare Walfisch-Installation aus Holz und Plastikmüll im Eingangsbereich des Leea. Sie informiert Besucherinnen und Besucher über die Folgen von menschengemachten Verunreinigungen des Wassers, sagte Backhaus weiter.

Auch die Themen Wald und Holz sind im Leea vertreten. Durch die direkte Nachbarschaft zum Biomasse-Heizkraftwerk der Stadtwerke Neustrelitz, in dem Holzhackschnitzel verbrannt werden, ergäben sich viele Synergien, erklärte der Minister. Durch das Heizkraftwerk, zwei Solarparks („Am Kamp“, „Domjüchsee“), mehrere Biogasanlagen sowie private Photovoltaikanlagen sei die Stadt Neustrelitz bereits jetzt in der Lage, über 90 Prozent der Strom- und Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energiequellen zu decken.

Seit der Eröffnung haben über 100.000 Gäste das Leea besucht. Das Land hat die Kooperationsvereinbarung mit dem Leea bereits vergangenes Jahr um 10 weitere Jahre verlängert. Im Juni fand im Leea in Neustrelitz die Auftaktveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsprozess für ein Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern statt.

Ostdeutsche Raffinerien und Häfen

Rügenbote 0 Kommentare

Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt

Schwedt – In Schwedt/Oder (Brandenburg) ist heute vom Bund ein Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt worden. Das Paket beinhaltet insbesondere Maßnahmen für den Erhalt der Raffinerie des PCK Schwedt und der Raffinerie Leuna (Sachsen-Anhalt) sowie für die Entwicklung der Energiehäfen in Mecklenburg-Vorpommern (Rostock, Lubmin).

„Mecklenburg-Vorpommern ist auch weiter bereit, seinen Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands zu leisten. Das heißt in der aktuellen Situation, dass Öl über Rostock und Flüssiggas über Lubmin nach Deutschland eingeführt werden soll. Wir sind sehr dankbar, dass der Bund ein zusätzliches Investitionsprogramm aufgelegt hat. Es ermöglicht Investitionen in unsere Häfen, die Ertüchtigung der Pipeline von Rostock zur Raffinerie in Schwedt, aber auch langfristige Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer begrüßt das Auflegen des Programmes. „Auch Mecklenburg-Vorpommern wird von dem Zukunftspaket ordentlich profitieren. Dafür haben wir uns beim Bund intensiv eingesetzt. Im Mittelpunkt stehen hier Transformationsinvestitionen in die Infrastruktur vor allem für den Ausbau des Rostocker Seehafens sowie das Voranbringen verschiedenster Energievorhaben, um Wasserstoffprojekte weiter zu unterstützen. Mecklenburg-Vorpommern wird seinen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung für Deutschland leisten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Schwerin.

Der Bund hat angekündigt, Investitionen zu fördern, die im Zusammenhang mit dem Umbau der Hafeninfrastruktur zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit mit Erdgas, Rohöl und Kohle beitragen. „Im Fokus steht der Energiehafen Rostock, in dem insbesondere der Ausbau des bestehenden Liegeplatzes und die Errichtung eines Redundanz-Liegeplatzes als Tiefwasser-Liegeplätze für Rohöl und grüne Energieträger unterstützt werden“, so Meyer weiter.

Die Bundesregierung wird die Kosten für die in diesem Zusammenhang erforderlichen Investitionen im Umfang von ca. 50 Millionen Euro in einer Höhe von bis 100 Prozent übernehmen.

Um die Transformation in den ostdeutschen Raffineriestandorten und Häfen insbesondere zu unterstützen, wird darüber hinaus ein Sonderförderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von 750 Millionen Euro für alle Standorte aufgelegt.

„Um die Energiewende aktiv voranzutreiben, sind erhebliche Investitionen notwendig. Der vom Marinearsenal des Bundes übernommene Werftstandort Rostock-Warnemünde im nördlichen Teil des Rostocker Hafenbeckens bietet beispielsweise Voraussetzungen für weitere Investitionen. Wir wollen am Standort die Produktion von Offshore-Konverterplattformen der nächsten Generation ermöglichen. Um an diesem Standort neben dem Marinearsenal eine entsprechende nachhaltige zivile Mitnutzung zu ermöglichen, ist im südlichen Teil des Werftgeländes die Errichtung eines neuen Schwerlast-Kais notwendig. Dieser Kai soll unter anderem die Möglichkeit bieten, das Anwendungsspektrum der in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut geplanten Wasserstoff-Forschungsfabrik in Rostock zu verbreitern. Für diese und andere Ziele stellen die zusätzlichen Mittel eine wertvolle Unterstützung dar“, sagte Meyer.

Auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen im Rahmen des Sonderprogramms circa 187,5 Millionen Euro. Davon wird das Land circa 93,75 Millionen Euro kofinanzieren (Förderung: Bund und Land jeweils 50 Prozent).

„Nicht nur Rostock und Lubmin können von diesen zusätzlichen Mitteln profitieren. Sie stehen auch für das Umfeld der Häfen, also die Landkreise Rostock und Vorpommern-Greifswald zur Verfügung“, erläuterte Ministerpräsidentin Schwesig.

Unterstützt werden im Rahmen des Sonderprogrammes gewerbliche Investitionen von Unternehmen, wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen sowie nichtinvestive und weitere Maßnahmen zur Steigerung der Standortattraktivität und der Wettbewerbsfähigkeit einschließlich regionaler Daseinsvorsorge.

Das PCK Schwedt hatte sich gemeinsam mit einem Forschungsverbund rund um das Leibniz-Institut für Katalyse e. V. (LIKAT) beim Bund für die Errichtung und den Betrieb einer Entwicklungsplattform für Power-to-Liquid-Kraftstoffe (PtL-EPP) beworben. Die Investitions- und Betriebskosten betragen mehr als 500 Millionen Euro.

„Die kooperierende Bewerbung von Rostock und Schwedt wird seitens der Bundesregierung sehr begrüßt. Für uns steht dabei die Nachnutzung und Verstetigung des Pipeline-Projektes Rostock-Schwedt über grüne Energieträger im Mittelpunkt. Der Bund will hierfür Mittel bereitstellen. Wir brauchen Klarheit über die Gesamtfinanzierung des Vorhabens“, erläuterte Meyer weiter.

Im Zukunftspapier hat der Bund angekündigt, für verschiedenste zusätzliche Projekte – darunter beispielsweise das von LIKAT e.V. zusammen mit PCK Schwedt vorgeschlagene Projekt zu PtL-Kraftstoffen – rund 100 Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel des Bundes (ohne Ko-Finanzierungserfordernis durch die Länder) über einen Zeitraum von fünf Jahren bereit zu stellen.

„Um die zukunftsfähige Entwicklung des Hafens Rostock zu gewährleisten, ist die Schaffung einer geeigneten Infrastruktur am Standort Rostock für die Produktion und netzgebundene Weiterleitung von Wasserstoff bis hin zur Anlandung von Wasserstoff und Ammoniak auch für den Bund von erheblicher strategischer Bedeutung“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Unterstützung in der Krise

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Wir sind an der Seite der Unternehmen in unserem Land

Neubrandenburg – Die Landesregierung steht auch in der Energiekrise fest an der Seite der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem Wirtschaftsempfang der IHK Neubrandenburg.

„Gemeinsam mit der Wirtschaft haben wir unser Land gut durch die Corona-Pandemie gebracht. Jetzt sehen wir uns als Folge des Krieges in der Ukraine einer Energiekrise gegenüber. Die Inflationsraten steigen und Grundlegendes wird teurer: Essen, Strom, Gas und Heizöl. Viele Menschen in unserem Land und auch viele Unternehmerinnen und Unternehmer haben große Zukunftssorgen. Ich möchte Ihnen sagen: Wir sind auch in dieser Krise an Ihrer Seite“, sagte Schwesig.

Es müsse jetzt darum gehen, für Entlastung und Planungssicherheit im Land zu sorgen. Schon bald könne in Lubmin Flüssiggas anlanden und Rostock werde übergangsweise als Ölhafen fungieren. Die drei von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Entlastungspakete seien richtig gewesen, sagte die Ministerpräsidentin. „Ich bin derselben Meinung wie die Wirtschaft: Wir brauchen mehr. Wir brauchen einen Energiepreisdeckel für ganz Deutschland, wie wir ihn gemeinsam bei unserem Energiegipfel ausgearbeitet haben. Und wir brauchen einen wirksamen Rettungsschirm für die Wirtschaft, um den Klein- und Mittelstand zu unterstützen. Die Energiekosten dürfen für sie nicht zur Bedrohung werden.“

Weiter erklärte die Regierungschefin, dass das Land dort helfe werde, wo Härtefälle von bundesweiten Maßnahmen nicht abgefedert würden.

„Es sind herausfordernde Zeiten für unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen. Gemeinsam wollen wir die Krise meistern. Kurzfristig mit bezahlbarer Energie und auf längere Sicht mit der Umstellung auf erneuerbare Quellen. Das ist der richtige Weg in die Zukunft.“

Inbetriebnahme einer neuen Solarthermieanlage

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Neue Solarthermieanlage in Greifswald ein Leuchtturmprojekt

Greifswald – Bei der Inbetriebnahme einer neuen Solarthermieanlage in Greifswald unterstrich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommerns Vorreiterrolle bei den erneuerbaren Energien.

„Die neue Anlage ist die größte in ganz Deutschland und damit ein Leuchtturmprojekt für eine klimafreundliche Energieversorgung. 80 Prozent unseres Stroms erzeugen wir bereits aus erneuerbaren Quellen. Damit liegen wir an der Spitze aller Bundesländer. Bis 2035 wollen wir den gesamten Energiebedarf unseres Landes aus erneuerbaren Energien decken. Dabei spielt die Solarthermie eine große Rolle. Hier in Greifswald wird mit der neuen Anlage der Stadtwerke in Zukunft Sonnenenergie direkt in Wärme umgewandelt. Damit können mehr als 1.000 Haushalte komplett mit sauberer Wärme versorgt werden“, sagte Schwesig.

M-V werde den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter beschleunigen, betonte die Regierungschefin. „Bis 2026 entstehen vor den Küsten der Ostsee vier weitere Windparks. Wir wollen mehr Windkraft an Land, von der die Kommunen und Menschen vor Ort profitieren.“

Investitionen in die Zukunft und Krisenmanagement würden in M-V zusammengedacht, sagte die Ministerpräsidentin. Verlässliche und bezahlbare Energie sei zurzeit das wichtigste Thema für unser Land, für unsere Wirtschaft und unseren sozialen Zusammenhalt.

„Mit der Anlandung und Verteilung von Flüssiggas in Lubmin leistet M-V seinen Betrag für die Energieversorgung ganz Deutschlands. Die Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen brauchen zudem Entlastung und Planungssicherheit. Ich freue mich sehr, dass viele Vorschläge unseres Energiegipfels im Entlastungspaket III der Bundesregierung enthalten sind, beispielsweise die Energiepreispauschale für Rentner und Studierende sowie die Einführung einer Strompreisbremse. Das wird aber nicht ausreichen. Ganz im Sinne unseres Energiegipfels brauchen wir in Deutschland möglichst schnell eine Deckelung der Energiepreise“, sagte Schwesig.

Energieministertreffen der Bundesländer

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern wird zum gemeinsamen Beschluss – Energiepreisdeckel muss kommen – Schutzmechanismus für Stadtwerke – Sicherung und Erhalt von Arbeitsplätzen

Hannover – Am Mittwoch hat in Hannover das Energieministertreffen aller Bundesländer stattgefunden. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Absicherung der Energieversorgung für den Herbst und Winter in Deutschland. Auf Antrag von Mecklenburg-Vorpommern ist die Etablierung eines Energiepreisdeckels diskutiert worden.

„Die angespannte Lage auf den Energiemärkten macht Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie der Wirtschaft zu schaffen. Im Ergebnis der heutigen Sitzung haben die Energieminister der Länder auf Vorschlag von Mecklenburg-Vorpommern einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Dieser hat klar bezahlbare Energiekosten im Blick. Ein geeignetes Instrument zur Umsetzung ist dafür ein Energiepreisdeckel“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Hannover.

In dem Beschluss fordern die Ministerinnen und Minister der Länder konkrete Unterstützung von der Bundesregierung. „Der Bund ist gefordert, auf Grundlage europäischer Vorgaben ein Modell für einen schnell wirksamen Energiepreisdeckel zu entwickeln. Dieser hat das Ziel, Preissteigerungen auf Gas, Strom und Wärme zu begrenzen. Das ist ein elementarer Beitrag für die Planungssicherheit und die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Der Deckel muss sowohl eine soziale Komponente als auch eine Verbrauchskomponente enthalten. Gleichzeitig ist es wichtig, Anreize zum Energiesparen zu liefern. Dabei geht es insgesamt darum, dass sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Wirtschaft entlastet werden. Wir brauchen hier einheitliche Regelungen, die in allen Bundesländern gelten“, machte Wirtschaftsminister Meyer im Anschluss an die Konferenz deutlich.

In einem weiteren Antrag von Mecklenburg-Vorpommern forderte Wirtschaftsminister Meyer einen Schutzmechanismus für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen in Deutschland. Der Antrag Mecklenburg-Vorpommerns wurde zu einem gemeinsamen Beschluss der Länder gefasst.

„Bislang hat der Bund die Handlungsfähigkeit der Gas-Importeure gesichert. Für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen gibt es aktuell noch zu wenig Unterstützung. Die kommunalen Stadtwerke sind beispielsweise nicht nur Betreiber kritischer Infrastrukturen, sondern auch im Querverbund aktiv, wie im ÖPNV oder bei Schwimmbädern. Sollte bei regionalen Versorgungsunternehmen was wegbrechen, sind Dominoeffekte zu befürchten. Diese müssen unter allen Umständen verhindert werden. Deshalb bedarf es auch einer besonderen Kraftanstrengung für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen“, erläuterte Meyer weiter. Die Länder haben den Bund aufgefordert, einen Schutzmechanismus sowie notwendige Gesetzesänderungen zu prüfen. Im Mittelpunkt stehen dabei Versorger, deren Gesellschafter nicht in der Lage sind, die Situation entsprechend abzufedern.

Im Rahmen der Energieministerkonferenz wurden auch weitere Unterstützungsmaßnahmen diskutiert. „Bei allen Maßnahmen, die von Bund und den Ländern getroffen werden, geht es übergreifend um die Sicherung und den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland. Wenn Unternehmen aufgrund des hohen Kostendruckes vom Markt gehen, bedeutet das in der Konsequenz immer auch den Verlust von Arbeitsplätzen. In diesen Strudel dürfen wir gar nicht erst kommen. Deshalb ist auch ein auskömmlicher Rettungsschirm des Bundes vor allem auch zum Schutz der kleinen und mittelständischen Unternehmen weiter notwendig. Das Land prüft Maßnahmen dort, wo Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes nicht greifen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Bäckereien brauchen Unterstützung

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am heutigen Morgen vor der Kabinettssitzung gemeinsam mit Landesinnungsmeister Mathias Grenzer die Mühlenbäckerei Medewege in Schwerin besucht und dort Gespräche mit der Geschäftsleitung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geführt.

„Es ist mir wichtig, in dieser Zeit vor Ort zu sein und das direkte Gespräch zu suchen“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an den Besuch. „Die steigenden Energiepreise betreffen alle Bürgerinnen und Bürger und fast die gesamte Wirtschaft des Landes. Die Bäckereien sind als energieintensive Betriebe besonders betroffen. Hinzu kommen steigende Rohstoffpreise. Ich bin froh über jede Bäckerei, die es in unserem Land gibt. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer täglichen Versorgung. Die Bäckereien brauchen unsere Unterstützung“, erklärte die Ministerpräsidentin weiter.

„Die Gespräche haben gezeigt, dass wir dringend einen bundesweiten Energiepreisdeckel brauchen. Das würde vor allem Planungssicherheit bedeuten. In jedem Fall sollten heute, wenn Bundeswirtschaftsminister Habeck Gespräche über eine Öffnung der Wirtschaftshilfen für mittelständische Betriebe führt, auch Bäckereien und andere Handwerksbetriebe Berücksichtigung finden. Nicht nur große Energieversorger, sondern gerade auch kleine und mittlere Betriebe brauchen in diesen Zeiten einen Rettungsschirm. Sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und sichern eine große Zahl an Arbeitsplätzen“, so Schwesig.