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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schwesig: MV profitiert von Erhöhung des Mindestlohns

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Schwerin – Nach neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes profitiert Mecklenburg-Vorpommern am stärksten von allen Bundesländern von der vorgesehenen Mindestlohnerhöhung in Deutschland.

Demnach würde die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagene Erhöhung auf 13,90 Euro zum 1. Januar 2026 rund 17 Prozent der Beschäftigten in Deutschland besserstellen. In Mecklenburg-Vorpommern würden sogar 22 Prozent einen höheren Stundenlohn erhalten.

„Für gute Arbeit müssen faire Löhne gezahlt werden. Insbesondere Ostdeutsche und Frauen werden von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren. Es geht um ein besseres Einkommen für die Menschen, die hart arbeiten. Und um Wertschätzung für die Leistung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, sagte Ministerpräsidentin Schwesig.

Der Vorschlag der Mindestlohnkommission sieht eine weitere Erhöhung auf 14,60 Euro pro Stunde zum 1. Januar 2027 vor.

Brückenbau in Loitz

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Brücke über den Ibitzgraben in der Altstadt von Loitz wird neu gebaut

Loitz – Die Stadt Loitz plant, die Brücke über den Ibitzbach in der Altstadt neu zu bauen. Die so genannte Ibitzbrücke gegenüber der Grundschule ist in schlechtem Zustand und überdies für den Radverkehr nicht geeignet.

Als Ersatz ist ein neues Brückenbauwerk nach aktuellem Regelwerk für den Geh- und Radverkehr vorgesehen. Die Gesamtkosten werden bei rund 220.000 Euro liegen, wovon etwa 207.000 Euro aus bereits bewilligten Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden.
Die neue Brücke soll noch in diesem Jahr fertig sein.

Die Zukunft fährt elektrisch

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Land fördert Antriebswende auf der Schiene – Offizieller Start für die nächste Ausbaustufe im Verkehrsvertrag Westmecklenburg II – Land fördert zentrale Infrastrukturmaßnahme in Parchim

Parchim – Im Rahmen einer feierlichen Sonderfahrt von Schwerin nach Parchim haben heute das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, die VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH und die ODIG – Ostdeutsche Instandhaltungsgesellschaft mbh* den offiziellen Startschuss für die bevorstehende Betriebsaufnahme im Verkehrsvertrag „Westmecklenburg II“ (WMB II) gegeben.

Einen besonderen Höhepunkt bildete die feierliche Übergabe des Zuwendungsbescheids in Höhe von 11.111.767,90 Euro durch Staatssekretärin Ines Jesse (Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit M-V) und Daniel Bischof (Geschäftsführer der VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH) an die Geschäftsführung der ODEG und ODIG. Die Mittel sind für die umfassende Erweiterung der ODIG-Instandhaltungswerkstatt in Parchim bestimmt – ein entscheidender Schritt zur Sicherstellung des künftigen Einsatzes der neuen batterieelektrischen Triebzüge vom Typ Stadler FLIRT Akku (engl.: Battery Electric Multiple Unit, kurz: BEMU). *ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der ODEG

Staatssekretärin Ines Jesse betont: „Mit der Förderung einer modernen Instandhaltungswerkstatt setzen wir einen wichtigen Impuls für die leistungsfähige und zukunftsfeste Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern. Ab Dezember 2027 ist der schrittweise Einsatz emissionsfreier batterieelektrischer Züge vorgesehen. Damit diese Fahrzeuge zuverlässig gewartet werden können, investieren wir schon heute in den Ausbau des Standorts in Parchim sowie in zusätzliche Gleisanlagen und Abstellflächen. Mit der modernen und erweiterten Werkstatt werden zukunftsfeste Arbeitsplätze in der Region erhalten und geschaffen.“

Fakten zum neuen Verkehrsvertrag und den Fahrzeugen

  • Laufzeit: 15 Jahre (Dezember 2025 bis Dezember 2040)
  • Linien: RB13 Rehna – Schwerin – Parchim, RB14 Parchim – Hagenow Stadt (Option bis Zarrentin), RB15 Waren (Müritz) – Inselstadt Malchow und RB19 Parchim – Plau am See, jährlicher Saisonverkehr auf der mecklenburgischen Südbahn von Malchow bzw. Parchim nach Plau am See
  • Fahrzeuge ab Dezember 2025: 12 modernisierte Dieseltriebzüge vom Typ Regioshuttle
  • Umstellung der Zugflotte ab Dezember 2027: 14 neue batterieelektrische Züge vom Typ Stadler FLIRT Akku
  • Technische Details: Höchstgeschwindigkeit 140 km/h, Batteriebetrieb und Oberleitungsmodus, Außendesign in Landesfarben
  • Investitionen in Parchim: 11 Millionen Euro für die Werkstattumstellung auf BEMU, zusätzliche Investitionen in Gleisanlagen und Ladeinfrastruktur
  • Werkstattausbau: Neubau einer Werkstatthalle (60,5 m x 13 m) mit Grube, Dacharbeitsstand und Batterieladeraum, zwei Schnell-Ladestationen, sechs Ladeplätze in der Abstellung, Erweiterung der Waschanlage und Verwaltungstrakte

35 Jahre Landesfußballverband M-V

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Rostock – Der Landesfußballverband Mecklenburg-Vorpommern (LFV M-V) feiert heute sein 35-jähriges Jubiläum und dreieinhalb Jahrzehnte erfolgreiche Vereinsgeschichte. So ist der LFV mit 86.000 Mitgliedern mittlerweile der mit Abstand größte Sportfachverband des Landes. Die Mitgliederzahl konnte in den vergangenen Jahren stetig erhöht werden, es gab teilweise Zuwächse im zweistelligen Prozentbereich.

Sportministerin Stefanie Drese kam heute zum gratulieren nach Rostock und lobte die erfolgreiche Verbandsarbeit. „Das ist großartig, kommt nicht von Ungefähr und verdient viel Anerkennung. Insbesondere bei der Bewegungsförderung im Kinder- und Jugendbereich hat sich der LFV M-V Rang und Namen gemacht, ist zum Vorreiter geworden und hat über die Jahre hinweg für viele Kinder den Weg in den Sport geebnet“, erklärte die Ministerin.

Drese nutze ihr Grußwort auch, um den Verantwortlichen für das jahrelange ehrenamtliche Engagement zu danken. „Der Landesfußballverband ist unglaublich aktiv bei der Förderung und Stärkung des Ehrenamtes im Sport. Die Wertschätzung dieser freiwilligen Arbeit kann gerade in der aktuellen Zeit nicht hoch genug ausfallen. Ich möchte mich darum ausdrücklich für die tolle Arbeit in den Sportvereinen im Land bedanken“, unterstrich sie.

Ehrenamt brauche aber auch Hauptamt, ergänzte Drese. „Denn alles kann nicht durch freiwillige Arbeit geleistet werden. Als Land stellen wir im Rahmen der Sportförderung deshalb seit dem vergangenen Jahr jährlich Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Förderung von Trainerinnen und Trainern, Vereinssportlehr*innen oder auch Vereinsberater*innen und Sportkoordinator*innen zur Verfügung, damit ihnen die finanzielle Wertschätzung zukommt, die sie auch verdienen.“

120 Jahre Klinikum Parchim

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Gesundheitsstaatssekretärin Grimm würdigt Entwicklung des Standortes

Parchim – Das Krankenhaus Parchim feiert in diesem Jahr sein 120-jähriges Bestehen. Im Rahmen des heutigen Festaktes hob Gesundheits-Staatssekretärin Sylvia Grimm die weitreichende Entwicklung des Krankenhausstandortes hervor und bezeichnete das Krankenhaus in ihrem Grußwort als einen bedeutenden Anker für die Menschen der Region.

„Bei der Gründung der Klinik im Jahr 1905 verfügte Parchim noch über kein Wasserwerk und das Haus für rund 16 weitere Jahre über keinen Stromanschluss. Heute hingegen trägt es entschieden zu einer wohnortnahen und modernen Grund- und Notfallversorgung der Region bei und tut dies auf höchstem medizinischen Niveau“, attestierte sie.

So stünden derzeit 135 Planbetten über sechs Fachabteilungen hinweg zur Verfügung. „Von der Frauenheilkunde über die Chirurgie und bis hin zur Intensivstation werden die Einwohnerinnen und Einwohner hier fachkompetent versorgt. Als akademisches Lehrkrankenhaus setzt sich die Klinik zudem für die Ausbildung des medizinischen Nachwuchses, für unsere künftigen Ärztinnen und Ärzte, ein“, unterstrich Grimm.

Diese Entwicklung habe die Asklepios-Gruppe mit der Übernahme der Klinik im Jahr 1998 entschieden mit vorangetrieben. „Auch als Land haben wir in den Standort investiert. Im gleichen Zeitraum sind so mehr als 56 Millionen Euro an Landesmitteln bewilligt worden, die unter anderem in den neuen Hubschrauberlandeplatz, die technische Erneuerung der Notaufnahme oder die Generalüberholung der digitalen Dokumentation geflossen sind“, so die Staatssekretärin.

Grimm nutze den Anlass aber auch, um den Beschäftigten für ihren Einsatz zu danken. „In 120 Jahren mag sich vieles geändert haben. Gleich geblieben ist jedoch die kontinuierliche Leistung für die Patientinnen und Patienten, um die Sie sich mit viel Hingabe, Herz und Kompetenz kümmern. Dafür, dass Sie sich in diesem Maße für die insbesondere ländliche Versorgung einsetzen, spreche ich Ihnen meinen tiefen Dank aus“.

Anbau des Dorfgemeinschaftshauses in Brunow eröffnet

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Klüß – Heute wird in der Gemeinde Brunow (Ortsteil Klüß) feierlich der Anbau am Dorfgemeinschaftshaus eröffnet. Der Neubau erweitert nicht nur die räumlichen Möglichkeiten der Ortsfeuerwehr Klüß, sondern verbessert zugleich die Infrastruktur für das gesamte dörfliche Zusammenleben. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus wird zur Eröffnung vor Ort sein und ein Grußwort sprechen.

Mit rund 340.000 Euro wurde das Projekt im Rahmen des Programms „Zukunftsfähige Feuerwehr“ und über die Förderrichtlinie zur integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ gefördert. „Der neue Anbau ist ein gutes Beispiel dafür, wie wir mit Landesmitteln ganz konkret zur Stärkung des ländlichen Raums beitragen können“, sagte Minister Backhaus im Vorfeld.

Der neue Gebäudeteil erfüllt gleich mehrere Funktionen: Er stärkt den abwehrenden Brandschutz und die Technische Hilfeleistung in der Gemeinde und schafft zugleich einen barrierefreien, modernen Raum für Schulungen, Versammlungen und Dorfgemeinschaftsveranstaltungen.

Minister Backhaus betont, dass das Projekt beispielhaft für den Zusammenhalt im ländlichen Raum steht. Die 34 Kameradinnen und Kameraden der Ortsfeuerwehr Klüß hatten sich über einen Zeitraum von drei Jahren mit großem Engagement für eine zukunftsfähige Lösung eingesetzt. Mit der nun abgeschlossenen Erweiterung erhält dieses Engagement einen sichtbaren Ausdruck.

„Freiwillige Feuerwehren sind das Rückgrat des Brand- und Katastrophenschutzes. Sie leisten ihre Arbeit rund um die Uhr, freiwillig und ehrenamtlich. Darüber hinaus übernehmen sie auch kulturelle Verantwortung und sind vielfach aktiv an Gemeindeveranstaltungen beteiligt. Der neue Raum bietet ihnen künftig mehr Möglichkeiten zur Entfaltung und stärkt die Ortsgemeinschaft”, sagte er weiter

Die Eröffnung des Anbaus ist Teil einer langfristigen Entwicklung in der Gemeinde Brunow: Seit 2007 wurden dort zehn Maßnahmen über LEADER und die Dorferneuerung gefördert. Insgesamt flossen rund 681.000 Euro Fördermittel in Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund einer Million Euro. „Ich danke allen Kameradinnen und Kameraden, die sich über Jahre für dieses Projekt stark gemacht haben. Ihr Engagement ist gelebter Zusammenhalt.“

Ideenaufruf für die Förderung von beruflichen Weiterbildungsverbünden

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Dr. Wolfgang Blank: „Gemeinsam entwickeln wir die Kompetenzen für die Arbeitswelt von morgen“

Schwerin – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, hat im Rahmen der Veranstaltung „Die GSA im Dialog“ am 3. Juli 2025 in Schwerin die zweite Förderrunde für branchenoffene Weiterbildungsverbünde gestartet. Netzwerke für betriebliche Weiterbildung können im Rahmen der Initiative zusätzliche Koordinierungsstellen aufbauen, über die neue, zukunftsgerichtete Bildungsangebote entwickelt und umgesetzt werden. Ziel ist es, gemeinsam mit den teilnehmenden Unternehmen, Organisationen und Bildungsanbietern dem Fachkräftemangel aktiv entgegenzuwirken und die Kompetenzen der Fachkräfte von morgen nachhaltig zu stärken.

„Berufliche Weiterbildung ist ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft – gerade im digitalen und strukturellen Wandel“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Blank. „Mit der branchenübergreifenden Förderung wollen wir insbesondere kleine und mittlere Unternehmen ermutigen, sich zu vernetzen und neue Wege in der Fachkräftebildung zu gehen. Dabei setzen wir auf flexible Formate, die praxisnah auf zukünftige Kompetenzanforderungen verschiedener Branchen eingehen.“

Die Weiterbildungsinitiative zielt auf die Entwicklung und Vermittlung von Kompetenzen, die im Zuge der digitalen Transformation und des technologischen Wandels zunehmend an Bedeutung gewinnen. Dazu gehören unter anderem digitale Kompetenzen wie Datenanalyse, Künstliche Intelligenz, Cybersecurity, sowie agile Arbeitsmethoden, Innovationsfähigkeit, interdisziplinäres Denken und lebenslanges Lernen.

„Nur durch enge branchenübergreifende Zusammenarbeit von Nachfrage- und Angebotsseite können wir sicherstellen, dass Weiterbildungsangebote praxisnah und bedarfsgerecht sind“, betonte Wirtschaftsminister Dr. Blank. „Ich lade alle Akteure dazu ein, dem Ideenaufruf zu folgen, Teil dieser Initiative zu werden und damit gemeinsam die Kompetenzen der Fachkräfte von morgen zu stärken.“

Mit der zweiten Förderrunde stehen bis zu einer Million Euro aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zur Verfügung. Gefördert werden sogenannte Verbundmanagerinnen und -manager, die als Koordinierungsstellen die Netzwerkarbeit organisieren, sowie pauschalierte Personal- und Sachkosten.

Interessierte Akteure können ihre Projektskizzen bis zum 27. August 2025 bei der GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH einreichen. Weitere Informationen sowie die erforderlichen Dokumente (z. B. Ideenskizze, Letter of Intent) sind auf der GSA-Webseite abrufbar: www.gsa-schwerin.de/weiterbildungsverbuende

Dringende Warnung

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Hochdosierte „Blue Punisher“ Ecstasy-Pillen bei AirBeat One Festival in Umlauf

Neustadt-Glewe – Gesundheitsministerin Stefanie Drese warnt eindringlich vor hochdosierten Ecstasy-Pillen des Typs „Blue Punisher“, die ersten Erkenntnissen nach auf dem AirBeat One Festival in Neustadt-Glewe zirkulieren und mit einem Wirkstoffgehalt von rund 227mg hochgiftig sind und lebensgefährlich sein können.

„Wir warnen deshalb mit größter Dringlichkeit vor jeglicher Einnahme von Betäubungsmitteln, aber insbesondere und mit besonderem Nachdruck vor den brandgefährlichen dunkelblauen Pillen, die an einer diamantenen Form und einem aufgestanzten Schädelmotiv zu erkennen sind“, betonte Drese. Fotos der Pille finden sich unter anderem auf der eigens für Warnmeldungen eingerichteten Website der Universitätsmedizin Rostock und des [detect!]-Teams.

„Bitte teilen Sie diese Information auch mit Freunden und weiteren Festivalgängern, damit nach Möglichkeit niemand durch sich möglicherweise noch im Umlauf befindlichen Tabletten zu Schaden kommt“, bat Drese auch vor dem Hintergrund des schlimmen Vorfalls in Altentreptow im Jahr 2023, der auf den gleichen Wirkstoff zurückging.

„Festivals sollen Spaß machen, stehen für eine gute Zeit mit Freunden und den Genuss der Musik. Helfen Sie bitte mit, dass das so bleibt, lassen Sie die Finger von Pillen, die dem Blue Punisher ähneln und melden Sie eventuelle Funde bitte dem Sicherheitspersonal“, unterstrich die Ministerin.