Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

47. Internationaler Museumstag

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Museen sind Orte des Lernens und der Begegnung

Stavenhagen – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin den 47. Internationalen Museumstag im Schloss Stavenhagen eröffnet: „Es ist eine gute Tradition, dass die Bundesratspräsidentin oder der Bundesratspräsident die Schirmherrschaft für den Internationalen Museumstag in Deutschland übernimmt. Die Eröffnungsfeier findet dann im jeweiligen Bundesland statt.

Wir feiern die Museen in der ganzen Welt und können gleichzeitig auf die Vielfalt dieser Kulturstätten in Deutschland aufmerksam machen. Es war mir wichtig, den Museumstag mit einem Bürgerfest zu verbinden, um alle Bürgerinnen und Bürgern auf die großartigen Museen aufmerksam zu machen.“

Stavenhagen sei ein toller Ort, um mit ganz Deutschland den Internationalen Museumstag zu feiern. „Ich wünsche allen, die heute ein Museum mit Freude entdecken, viel Spaß dabei und bedanke mich bei allen, die diesen Tag für uns möglich machen. Wir müssen die Kinder ansprechen, Museen mit Freude entdecken – das fängt bei den Kleinsten an“, so Schwesig.

„Museen sind Orte des Lernens und der Begegnung. Sie sind Orte, an denen Vergangenheit die Gegenwart tritt, so wie hier in der Reuterstadt Stavenhagen. Das Fritz-Reuter-Literaturmuseum ist ein gutes Beispiel dafür, wie modern Museen heute sind. Vor allem setzt das Museum dem Schriftsteller Fritz Reuter und der niederdeutschen Sprache ein Denkmal. In diesem Kulturjahr feiern wir in Mecklenburg-Vorpommern gleich zwei bedeutende Persönlichkeiten unseres Landes“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Wir begehen den 250. Geburtstag Caspar David Friedrichs und den 150. Todestag von Fritz Reuter. Fritz Reuter stand für eine demokratische Gesinnung und wurde dafür von einem autoritären Staat hart bestraft. Er hat sich nicht einschüchtern lassen und prangerte die politischen und sozialen Verhältnisse an, und zwar so, dass die einfachen Menschen es verstanden und nachvollziehen konnten: auf Platt. Hier in Stavenhagen wird im Reuterjahr auch gleichzeitig 75 Jahre Reuterstadt und 75 Jahre Museum im Geburtshaus Fritz Reuters gefeiert. Mit tollen Angeboten und Veranstaltungen.“

Start der Badesaison 2024

Rügenbote 0 Kommentare

Mecklenburg-Vorpommern punktet erneut mit ausgezeichneter Badewasserqualität

Schwerin – Die Badesaison startet auch in diesem Jahr offiziell am 20. Mai. Zu Beginn des Monats wurden dafür die ersten Proben an rund 500 Badegewässern im Land entnommen. „Bisher gibt es keine Auffälligkeiten. Die Qualität der Badegewässer macht Mecklenburg-Vorpommern damit weiterhin zu einem echten Badeparadies für Einheimische und touristische Gäste“, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am heutigen Sonntag mit.

Insgesamt werden nach der Badegewässerlandesverordnung in Mecklenburg-Vorpommern 497 Badegewässer hygienisch überwacht, davon 334 an Seen, 154 an der Ostsee und 9 an Flüssen. „Es ist erfreulich, dass erneut etwa 96 Prozent der Badegewässer die Einstufung ‚ausgezeichnet‘ oder ‚gut‘ erhalten haben“, sagt Dr. Heiko Will, Erster Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS). Die Bewertungen basieren auf einem statistischen Mittelwert der Untersuchungsergebnisse der vergangenen vier Jahre.

Sechs Badegewässer (1 %) mussten als mangelhaft sowie zehn Badegewässer (2%) als ausreichend eingestuft werden. „Das Wasser wird auf Bakterien, die fäkale Verunreinigungen anzeigen, wie Escherichia coli und Intestinale Enterokokken, untersucht. Wird bei einer Probe der Höchstwert nach Badegewässerlandesverordnung überschritten, wird umgehend eine Nachprobe entnommen, um zu prüfen, ob es eine Momentaufnahme war oder ein tatsächliches Problem vorliegt“, erklärt Will.

Die Ministerin bittet auch Badegäste um Mithilfe zur Erhaltung der Qualität der Badestellen. „Alle Besucherinnen und Besucher sollen eine schöne Zeit an unseren Seen und Küsten haben. Neben einer guten bzw. ausgezeichneten Wasserqualität sind gegenseitige Rücksichtnahme und das Mitnehmen von Müll eine wichtige Voraussetzung dafür“, betont Drese.

In der vorangegangenen Saison wurden insgesamt 2.700 Badewasserproben in den Laboren des LAGuS analysiert. Erste Ansprechpartner bei Beobachtungen oder Fragen zur Badewasserqualität sind die Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten. „Die Mitarbeitenden der Gesundheitsämter entnehmen während der Saison alle vier Wochen neue Proben“, erklärt Drese.

Dr. Will: „Die Gesundheitsbehörden registrierten im letzten Sommer insgesamt vier Vibrionen-Infektionen, die in Zusammenhang mit Ostseewasserkontakt standen.“ Die letzten Badewasserproben werden Anfang September zum offiziellen Ende der diesjährigen Badesaison entnommen.

Alle eventuell erforderlichen Badewarnungen sowie umfangreiche Informationen zur Beschaffenheit der Badestellen und ihren Ausstattungsmerkmalen können in der Badewasserkarte unter www.badewasser-mv.de nachgelesen werden.

Die Badewasserkarte gibt es auch als App „Badewasser MV“ im App Store oder im Google Play Store.

Integrationspreis 2024

Rügenbote 0 Kommentare

Bewerbungen noch bis zum 24. Mai möglich

Schwerin – Die Landesintegrationsbeauftragte, Jana Michael, lobt auch in diesem Jahr wieder einen Integrationspreis aus. Unter dem Motto „Miteinander wachsen“ sind Bewerbungen von Vereinen, Verbänden und Organisationen aber auch Einzelpersonen noch bis zum 24. Mai 2024 möglich.

„Es freut mich, dass bisher bereits viele tolle Bewerbungen eingegangen sind“, betonte Michael. So seien unter den Einsendungen zum Beispiel Sprachcafés, Begegnungszentren aber auch Nachhilfeangebote zu finden. „Das sind teilweise ganz niedrigschwellige Angebote, die exemplarisch zeigen, wie die Integration vor Ort in der Mitte der Gesellschaft vorangetrieben wird“, so die Integrationsbeauftragte des Landes.

„Dennoch möchte ich dazu aufrufen, sich jetzt noch mit Projekten für den Integrationspreis zu bewerben. Das kann die Kommune sein, die eigene Programme für Neuangekommene geschaffen hat, ein Jugendtreff der sich für die interkulturelle Vielfalt einsetzt, das können Sportangebote sein, die so konzipiert sind, dass auch Menschen mit geringeren Sprachkenntnissen teilnehmen können oder Gruppen, die freiwillig bei Behördenterminen unterstützen oder Arzttermine koordinieren“, hob Michael hervor.

„Die Integrationsarbeit lebt vom Einsatz des Einzelnen, deshalb sind auch Bewerbungen von kleinen Projekten ausdrücklich erwünscht“, so Michael.

Das entsprechende Bewerbungsformular sowie alle weiteren Informationen zum Integrationspreis 2024 finden Interessierte auf den Seiten des Sozialministeriums. Für Fragen zu den Voraussetzungen und Abläufen können sich Interessierte auch telefonisch unter 0385/58819091 an die Landesintegrationsbeauftragte wenden. Einsendeschluss ist der 24. Mai 2024.

Krankenhausreform

Rügenbote 0 Kommentare

Drese: Krankenhausreform wird pädiatrische Versorgung in ländlichen Bereichen stärken

Waren-Müritz – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat am heutigen Freitag das MEDICLIN Müritz-Klinikum in Waren besucht. Gemeinsam mit den Direktoren und der Leitung der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin sprach sie über die Zukunft der Pädiatrie und die hohe Bedeutung einer wohnortnahen und hochwertigen Versorgung der Jüngsten.

Die MEDICLIN-Klinik ist als regionaler Grund- und Regelversorger eine von 15 Kliniken im Land, die über eine eigene Fachabteilung Pädiatrie verfügen. Sie versorgt die rund 10.000 Kinder und Jugendlichen der ländlich geprägten Region und erhält für die Wahrnehmung dieser Aufgaben einen Sicherstellungszuschlag, erklärte Drese.

„Dennoch gestaltet sich eine wirtschaftliche Arbeitsweise unter der momentanen Vergütungssystematik schwierig“, hob die Ministerin hervor. „So müssen Personal- und Sachressourcen in der Kinderheilkunde vorgehalten werden, auch wenn nicht alle Betten belegt sind. Hinzu kommen eine naturgemäß engmaschigere und aufwendigere Betreuung der jungen Patientinnen und Patienten sowie eine insgesamt rückläufige Geburtenrate im Land“, so die Ministerin.

„Das zeigt: Insbesondere im Bereich der Kindermedizin hat sich das Finanzierungssystem über Fallpauschalen als Irrweg erwiesen. Ein Hauptpfeiler der anstehenden Krankenhausreform ist deshalb die Einführung einer Vorhaltevergütung, um gerade Krankenhäuser in ländlichen Regionen fallanzahlunabhängiger und damit verlässlicher zu finanzieren. Es ist außerdem nur richtig, dass im Gesetzentwurf unter anderem für die Pädiatrie und die Geburtshilfe zusätzliche Mittel gewährt werden“, betonte Drese.

Zudem habe sich auch das Land Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gemacht, die Kindermedizin weiter zu stärken. „Unsere Expertenkommission zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung hat kürzlich eigene Leitsätze und konkrete Maßnahmen zur künftigen Gestaltung der Pädiatrie und Geburtshilfe vorgelegt“, so Drese.

Gemeinsam mit Partnern des Gesundheitswesens, den Kommunen, der Wissenschaft, Politik und Praxis sollen diese Maßnahmen bis 2030 umgesetzt werden, um die Versorgung von Müttern und Kindern im Land weiter zu verbessern.

Rechtliche Betreuungen in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Mit unserer kostenlosen Broschüre sorgen Sie vor.“

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Betreuungsverfahren im Jahr 2023 leicht angestiegen. An den Amtsgerichten in M-V waren am Ende des Jahres 34.760 Betreuungsverfahren anhängig. Im Jahr zuvor waren es rund 34.400. Die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger sind über diesen Anstieg hinaus weiter  gestiegen und lagen voriges Jahr bei ca. 37,1 Mio. Euro.

Der Großteil, rund 34 Mio. Euro, fiel dabei für berufliche Betreuerinnen und Betreuer an. Auch wenn der Anteil der ehrenamtlichen Tätigkeit in der rechtlichen Betreuung weiter sinkt, so bleibt sie dennoch zu über einem Drittel ein wichtiger Beitrag. Insbesondere bei der Betreuung von Familienangehörigen und Verwandten sind Ehrenamtliche eine tragende und unterstützende Säule im Betreuungssystem“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Die Situation für die beruflichen sowie ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer und auch für die Betreuungsvereine hat sich in diesem Jahr verbessert. Seit 1. Januar erhalten diese über den Zeitraum von 2 Jahren Inflationsausgleichs-Sonderzahlungen je geführter Betreuung. Das war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der rechtlichen Betreuung. Die Inflationsausgleichs-Sonderzahlung wirkt der finanziell schwierigen Lage entgegen, in der sich Betreuungsvereine und Betreuerinnen und Betreuer aufgrund der erheblich gestiegenen Kosten befinden.“, so Justizministerin Bernhardt.

„Für viele Fragen rund um das Betreuungsrecht hat das Ministerium eine kostenlose Broschüre herausgebracht. Sie enthält auch wichtige Formulare und Erklärungen zur Vorsorgevollmacht. Jede und jeder sollte sich bewusst sein, dass ein plötzlicher Unfall oder eine Erkrankung die Selbstbestimmung so stark einschränken, dass vorübergehend nicht mehr allein für sich gesorgt werden kann. Für diesen Fall sollten Sie vorsorgen“, wirbt Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Land wirbt für ein Studium in „#MVwow“

Rügenbote 0 Kommentare

Hochschulmarketingkampagne in sechs Ländern sichtbar

Schwerin – Die Hochschulmarketingkampagne „Studieren mit Meerwert – Studieren in Mecklenburg-Vorpommern“ wirbt ab sofort auf 800 Außenwerbeflächen in sechs Ländern für ein Studium in MV.

In Zusammenarbeit mit den staatlichen Hochschulen des Landes, und dem Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten soll mit den Plakatmotiven Aufmerksamkeit für die Qualität des Hochschulstandorts MV und seine natürlich guten Bedingungen für Studierende erzeugt werden.

Erstmals wird dabei die „#MVwow“-Kampagnenidee des Landesmarketings auch für die Werbung für den Hochschulstandort Mecklenburg-Vorpommern genutzt.

„Wir sagen „#MVwow“ und meinen alles, was unser Land ausmacht. Natürlich auch unsere großartigen Universitäten und Hochschulen im Land zum Leben. Mit den Motiven laden wir aktiv zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern ein.

Ich freue mich, dass es gelingt, die hervorragende Forschung und die große Bandbreite an Studienfächern zu kommunizieren. Wir werben auch mit der guten und individuellen Betreuung sowie den kurzen Wegen in das berufliche Leben nach dem Studium und nicht zuletzt mit dem Lebensgefühl in MV“, sagt der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann.

Mit Blick auf die enge Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftsministerium ergänzt Ministerin Bettina Martin: „Ich freue mich, dass wir mit „#MVwow“ sichtbar selbstbewusst jetzt auch für unsere Hochschulen und unsere Wissenschaftslandschaft werben.

Unser Land bietet beste Möglichkeiten zum Studieren und Forschen – ob für Studienanfängerinnen und -anfänger, für Masterstudierende oder Promovenden. Spitzenplätze in verschiedenen Rankings zeugen davon. Dazu kommt ein einzigartiges Umfeld mit wunderschöner Natur und lebenswerten Studierendenstädten. Wir sagen so: Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Kampagne umfasst Werbung in Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Begleitet wird die Plakat-Schaltung durch die Platzierung von „City-Cards“ an ausgewählten Standorten für die Zielgruppe, also in Restaurants, Lokalen und Einrichtungen.

Bis zum 10. Juni sind die sieben Motive mit ihren Hochschulbotschafterinnen und -botschaftern zu sehen. Begleitet wird die Kampagne durch Onlineauftritte und einer Reel-Bewerbung auf Social Media Plattformen.

Mai-Steuerschätzung: geringere Einnahmen

Rügenbote 0 Kommentare

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die Steuerschätzung macht umsichtige haushaltspolitische Konsequenzen notwendig.“

Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet in seiner Mai-Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden gegenüber der letzten Steuerschätzung im Herbst 2023 Mindereinnahmen in Höhe von ca. 81 Mrd. Euro im Schätzzeitraum 2024 bis 2028. Die Prognose resultiert vor allem aus den gedämpften konjunkturellen Annahmen der Bundesregierung für die deutsche Volkswirtschaft und aktuellen Steuerrechtsänderungen, wie dem Wachstumschancengesetz.

Nach ersten Einschätzungen liegen die für Mecklenburg-Vorpommern prognostizierten Einnahmen aus Steuern und bundesstaatlichem Finanzausgleich für das laufende Jahr bei ca. 8,0 Mrd. Euro und für das kommende Jahr bei ca. 8,3 Mrd. Euro. Die aktuellen Erwartungen bleiben damit für 2024 um 96 Mio. Euro und für 2025 um 150 Mio. Euro hinter den geplanten Einnahmen im aktuellen Doppelhaushalt zurück.

„Die aktuelle Mai-Steuerschätzung stellt uns vor große Herausforderungen. Obwohl Mecklenburg-Vorpommern im letzten Jahr das höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer vorweisen konnte, gehen die Einnahmen des Landes aufgrund der schwachen Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und der Steuerrechtsänderungen des Bundes spürbar zurück. Darauf müssen wir jetzt umsichtig reagieren. Die haushaltspolitischen Konsequenzen werden wir zeitnah in der Landesregierung beraten. Auch die im nächsten Jahr anstehende Aufstellung des Doppel-Haushalts 2026/2027 wird unter diesen Rahmenbedingungen deutlich erschwert“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die Rückgänge bei den Gemeindesteuern fallen im Vergleich zum Land moderat aus: im Vergleich zur Herbst-Steuerschätzung 2023 verringern sich die erwarteten Einnahmen der Gemeinden für das Jahr 2024 um 5 Mio. Euro und für das Jahr 2025 um 26 Mio. Euro.

Deutsch-polnische Beziehungen stärken

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin  – Die ostdeutschen Länder haben heute einen gemeinsamen Antrag zum Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen in den Bundesrat eingebracht. „Seit 33 Jahren sind Deutschland und Polen durch einen Freundschaftsvertrag verbunden. Dieser Vertrag ist der Rahmen für die Versöhnung und die Zusammenarbeit, die Brückenbauer aus Polen und aus beiden Teilen Deutschlands schon lange vorher angebahnt haben“, erklärte Schwesig.

„Vor genau 20 Jahren, am 1. Mai 2004, ist Polen zusammen mit anderen osteuropäischen Staaten der Europäischen Union beigetreten. Europa ist dadurch stärker geworden“, sagte Schwesig. Eine der tragenden Achsen verlaufe von Polen über Deutschland nach Frankreich. „Als ich vor einer Woche in Paris war, haben wir auch über die Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks gesprochen. Wir haben die Stärkung des Weimarer Dreiecks, die Förderung polnisch-französisch-deutscher Beziehungen und Begegnungen, auch in unsere Entschließung aufgenommen.“

„Für uns in Mecklenburg-Vorpommern sind die gute Nachbarschaft mit Polen, Handel und Austausch tragende Säulen unserer Landespolitik“, sagte Schwesig. Vor allem die Zusammenarbeit im Rahmen der Metropolregion Stettin habe allerhöchste Bedeutung. Für Mecklenburg-Vorpommern sei das Land aktuell der wichtigste Wirtschaftspartner. Die Kultur sei grenzüberschreitend vernetzt. „In immer mehr Kitas und Schulen bieten wir an, polnisch zu lernen. Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung rettet buchstäblich Leben, Neugeborene werden besser versorgt.“ Weiter verstärkt werden können der deutsch-polnische Jugendaustausch. „Die Aufwertung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks ist deshalb für mich ein ganz wichtiger Punkt unserer heutigen Entschließung.“

Im Anschluss nahm Schwesig an einer Sitzung der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen des polnischen Senats und des Bundesrates teil. „Danke an alle, die sich für die deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen einsetzen. Mir persönlich bedeutet die Freundschaft zwischen Deutschland und Polen sehr viel. Wir wollen sie in den kommenden Jahren weiter verstärken.“ Schwesig hatte die polnischen Gäste zu Beginn der Sitzung als Bundesratspräsidentin auf der Ehrentribüne des Bundesrates begrüßt. Sie haben dort die Debatte verfolgt.